RP:2023-03-24 - 348 Vorstandssitzung
Vorstandssitzung vom 24.03.2023, 19:10 bis ca. 19:46 Uhr
- Teilnehmer: Heiko, Sascha, Ingo, Roland
- Abwesend: Joachim
- Gäste, die genannt werden möchten:
- Ort:https://bbb.piratensommer.de/b/sas-49m-xca-h7m
- Protokollant: Heiko
- Vor/Nachbearbeitung: Heiko
- Versammlungsleitung: Heiko
- Link zur Videoaufzeichnung:
Ergebnisprotokoll
Inhaltsverzeichnis
- 1 Top 1: Berichte
- 2 Top 2: Umlaufbeschlüsse
- 2.1 Rückzahlungen zuviel erhaltener/ausbezahlter Parteienfinanzierung
- 2.2 Grundversorgung politischer Arbeitsbereich
- 2.3 Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT
- 2.4 Budget Internationales
- 2.5 Budget Wirtschaftsprüfer
- 2.6 Budget BGS
- 2.7 Budget Europawahlkampf.
- 2.8 Budget Grundversorgung DSB.
- 2.9 Budget Grundversorgung Versicherungen.
- 2.10 Grundversorgung Bereich Reisekosten ÖA.
- 2.11 Budget Grundversorgung Bereich OTS (Bereich Öffentlichkeitsarbeit Teil b).
- 2.12 Budget Grundversorgung Bereich IT.
- 3 Top 3: Anträge an den Vorstand
- 4 Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden
- 5 Top 5: Politisches
- 6 Top 6: Sonstiges
- 7 Top 7: Vorbereitung der nächsten Sitzung
Top 1: Berichte
- Vorsitzende/r
- Twitter/Mastodon
- Vorratsdatenspeicherung
- Landesregierung Hessen: Videoüberwachung bei Demonstrationen
- Protest gegen KI-gestütze Videoüberwachung bei Olympia 2024
- Sperrklausel Europawahl 2029
- Copyright und Pastiches
- Klimakrise und FDP/Wissing, Rücktrittsforderung
- Aktion Letzte Generation Mainz
- Wasser als Menschenrecht
- Twitter/Mastodon
- Stellvertretende/r Vorsitzende/r Sascha
- Schlüsselübergabe
- Tickets/Pad
- Schatzmeister/in)
Kontostände: Hauptkonto: 144.900,48 (140.553,20) Rücklagenk.: 2.927,62 (unverändert)
- Beisitzer/in Ingo Höft
- Generalsekretär/in
Top 2: Umlaufbeschlüsse
Ausgelaufene Tickets: https://redmine.piratenpartei.de/issues/179228 (kann geschlossen werden?)
Rückzahlungen zuviel erhaltener/ausbezahlter Parteienfinanzierung
Text: https://redmine.piratenpartei.de/issues/183887
Zwei Möglichkeiten:
Ja, mit folgenden Wahlmöglichkeiten
Wir bezahlen, komplett in 2023, Kosten: 8426,60 €
Verteilung auf zwei Jahre, jeweils anteilig zur Hälfte
Generelles nein
Konsequenz aus C wäre : Europawahl wäre u.U. nicht finanzierbar.
Wenn gesteigertes Interesse an Variante Ja mit 1. oder 2. existiert bitte Kommentar anhängen.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Joachim
Dafür: Heiko, Roland, Sascha, Joachim
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Roland
Grundversorgung politischer Arbeitsbereich
Text: Siehe https://redmine.piratenpartei.de/issues/181857
Beschreibung:
Der Buvo möchte 17K€ für politische Arbeit. Darunter fallen z.b. Aktionen auf Bundesebene wie letztes Jahr die Aktion zur Beerdigung des 9€ Tickets. Dies dient um bundesweit Aufmerksamkeit auf uns zu lenken.
Abstimmen für Ja/Nein/Enthaltung.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Joachim
Dafür: Heiko, Roland, Sascha, Joachim
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Roland
Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT
Text: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT ein Budget von 8.800.-- EUR zur Verfügung zu stellen. Siehe https://redmine.piratenpartei.de/issues/184455.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Joachim
Dafür: Heiko, Roland, Sascha, Joachim
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Roland
Budget Internationales
Text: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Internationales ein Budget von 1.550.-- EUR zur Verfügung zu stellen. Siehe https://redmine.piratenpartei.de/issues/184456.
Wenn wir den Europawahlkampf international führen wollen, brauchen wir ein Budget für entsprechende Vernetzung.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Joachim
Dafür: Heiko, Roland, Sascha, Joachim
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Roland
Budget Wirtschaftsprüfer
Text: Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 37.000.-- EUR für den Bereich Buchhaltung/Wirtschaftsprüfer zur Verfügung zu stellen. Siehe https://redmine.piratenpartei.de/issues/184457.
Die Wirtschaftsprüfer erstellen die Rechenschaftsberichte für die Landesverbände und ausgewählte Kreisverbände.
Das Budget erscheint angemessen, diese Leistung ist unverzichtbar.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Joachim
Dafür: Heiko, Roland, Joachim
Dagegen:
Enthaltung: Sascha
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Roland
Budget BGS
Text: Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 2.100.-- EUR für die Bundesgeschäftsstelle 2023 zur Verfügung zu stellen
Es geht hier um das Lager in der BGS, in dem Unterlagen aufbewahrt werden. Steht gegen Gebühr auch den LVs zu, wenn Ingo das Zeugs mal nicht mehr für uns aufbewahren möchte. Bitte um Zustimmung. Siehe https://redmine.piratenpartei.de/issues/184461.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Joachim
Dafür: Heiko, Roland, Sascha, Joachim
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Roland
Budget Europawahlkampf.
Text: Siehe https://redmine.piratenpartei.de/issues/184462.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Joachim
Dafür: Heiko, Roland, Sascha, Joachim
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Roland
Budget Grundversorgung DSB.
Text: Siehe https://redmine.piratenpartei.de/issues/184463.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Joachim
Dafür: Heiko, Roland, Sascha, Joachim
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Roland
Budget Grundversorgung Versicherungen.
Text: Siehe https://redmine.piratenpartei.de/issues/184462.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Joachim
Dafür: Heiko, Roland, Sascha, Joachim
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Roland
Grundversorgung Bereich Reisekosten ÖA.
Text: Siehe https://redmine.piratenpartei.de/issues/184465.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Joachim
Dafür: Heiko, Roland, Sascha, Joachim
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Roland
Budget Grundversorgung Bereich OTS (Bereich Öffentlichkeitsarbeit Teil b).
Text: Siehe https://redmine.piratenpartei.de/issues/184466.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Joachim
Dafür: Heiko, Roland, Sascha, Joachim
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Roland
Budget Grundversorgung Bereich IT.
Text: Siehe https://redmine.piratenpartei.de/issues/184467.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Joachim
Dafür: Heiko, Roland, Sascha, Joachim
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Roland
Top 3: Anträge an den Vorstand
Infostand CSD Mainz
Text: Der LV RLP beteiligt sich mit einem Info-Stand am CSD Mainz am 29.07.2023. Die Kosten hierfür betragen 120 Euro
und werden vom Landesverband übernommen.
Begruendung: Darstellung der politischen Anliegen der Partei.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Heiko
Dafür: Heiko, Sascha, Ingo, Roland
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Roland,Heiko
Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden
Top 5: Politisches
- CSD 29.07.23 Mainz Sponsoring Anfrage https://redmine.piratenpartei.de/issues/184687
Top 6: Sonstiges
Termine für April Sitzungen festlegen: 14.04 & 28.04
Queer -> Sascha fragt Flyer an
Top 7: Vorbereitung der nächsten Sitzung
- Nächste Vorstandssitzung: 14.04.2023 19 Uhr
- Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/VvZjo4Wf+kM2RS6aQYXwSKWr+mnyvefmiRXPEV5J1S8/