RP:Antragsfabrik/Archiv
Hinweise
Die hier archivierten Anträge sind keine offiziellen Aussagen der Piratenpartei Rheinland-Pfalz, sofern sie keinen entsprechenden Vermerk im Antragskopf enthalten.
Inhaltsverzeichnis
Zurückgezogene Anträge
Liste:Satzungsantrag RLP zurueckgezogen (46)
0000.0/ENTWURF
Veranstaltung: LMV2010.1
Von: Xander
Veranstaltung: LMV2010.1
Von: Xander
0:0:0
Einberufung von Gründungsversammlungen (Untergliederungen)
Frist "muss" statt "soll"
Frist "muss" statt "soll"
0:0:0
Eindeutige Anpassung der Mehrheitsverhältnisse
Mehrheiten sollten klar und unmissverständlich definiert sein.
Mehrheiten sollten klar und unmissverständlich definiert sein.
0:0:0
Einführung eines Online-Mitbestimmungstools
Die SDMV bleibt bestehen und wird ergänzt durch eine online stattfindende Urabstimmung.
Die SDMV bleibt bestehen und wird ergänzt durch eine online stattfindende Urabstimmung.
0:0:0
Kein Parteitag vor Koalitionsverhandlungen
Es soll nicht zwingend ein Parteitag zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen erforderlich sein.
Es soll nicht zwingend ein Parteitag zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen erforderlich sein.
0:0:0
Kein gesonderte Frist für Satzungsänderungsanträge
Streichung der Fristen für Satzungsänderungsanträge
Streichung der Fristen für Satzungsänderungsanträge
0:0:0
LPT-Protokolle
Veröffentlichung von LPT-Protokollen max. sieben Tage nach Abschluss eines LPT
Veröffentlichung von LPT-Protokollen max. sieben Tage nach Abschluss eines LPT
3:0:2
Meinungsbilder in der SDMV zulassen
in der Landessatzung soll für die SDMV neben Wahlprogrammantrag und Sonstiger Antrag auch ein Meinungsbild zulässig sein
in der Landessatzung soll für die SDMV neben Wahlprogrammantrag und Sonstiger Antrag auch ein Meinungsbild zulässig sein
5:0:0
Mitgliederversammlung im Wahlgebiet
Ermöglichung der Schaffung von Wahlprogrammen für Kommunalwahlen in Gebieten ohne dem Landesverband untergeordnete Gliederungen
Ermöglichung der Schaffung von Wahlprogrammen für Kommunalwahlen in Gebieten ohne dem Landesverband untergeordnete Gliederungen
0:0:0
Qualifizierte Zweidrittelmehrheit bei Satzungsänderungen
Mehrheitsverhältnisse auch bei Satzungsänderungen formal korrekt in der Satzung verankern.
Mehrheitsverhältnisse auch bei Satzungsänderungen formal korrekt in der Satzung verankern.
0:0:0
Recht auf Protokollauskunft
Recht auf Protokollauskunft in der Satzung verankern.
Recht auf Protokollauskunft in der Satzung verankern.
0:0:0
Rechte und Fristen für Bewerber
Die Rechte von Bewerbern auf eine Mitgliedschaft sollen gestärkt werden und die Partei soll besser geschützt werden.
Die Rechte von Bewerbern auf eine Mitgliedschaft sollen gestärkt werden und die Partei soll besser geschützt werden.
0:6:0
Satzungsüberarbeitung-Piratchen
Ersetzung von Pirat durch Piratchen
Ersetzung von Pirat durch Piratchen
0:0:0
Vorschlagen des Parteitagspraesidiums
Jeder Parteitag soll dem jeweils folgenden Parteitag ein Parteitagspräsidium vorschlagen.
Jeder Parteitag soll dem jeweils folgenden Parteitag ein Parteitagspräsidium vorschlagen.
0:0:0
Weiterentwicklung der innerparteilichen Demokratie
Die SDMV wird abgeschafft. An deren Stelle tritt eine Online-Abstimmung.
Die SDMV wird abgeschafft. An deren Stelle tritt eine Online-Abstimmung.
0:0:0
Überarbeitung Protokollabschnitt
Überarbeitung des kompletten Protokollabschnitts
Überarbeitung des kompletten Protokollabschnitts
2010.1/S1-B
Veranstaltung: LMV2010.1
Von: Xander
Veranstaltung: LMV2010.1
Von: Xander
0:0:0
Relative Mehrheit bei Satzungsänderungen
Änderungen der Landessatzung bedürfen der mindestens doppelten Zahl an Zustimmungen wie Ablehnungen.
Änderungen der Landessatzung bedürfen der mindestens doppelten Zahl an Zustimmungen wie Ablehnungen.
0:0:0
Erweiterung des Landesvorstands inkl. techn. Leiter
Erweiterung des Landesvorstands auf 7 Leute
Erweiterung des Landesvorstands auf 7 Leute
0:0:0
Erweiterung des Landesvorstands inkl. Pressesprecher
Erweiterung des Landesvorstands auf 7 Leute, inklusive Pressesprecher
Erweiterung des Landesvorstands auf 7 Leute, inklusive Pressesprecher
2010.1/S6-B-1
Veranstaltung: LMV2010.1
Von: Xander
Veranstaltung: LMV2010.1
Von: Xander
0:0:0
Frist Gründungsversammlungen (Antrag 1)
Frist 3 statt bisher 2 Wochen
Frist 3 statt bisher 2 Wochen
2010.1/S6-B-2
Veranstaltung: LMV2010.1
Von: Xander
Veranstaltung: LMV2010.1
Von: Xander
0:0:0
Frist Gründungsversammlungen (Antrag 2)
Frist 4 statt bisher 2 Wochen
Frist 4 statt bisher 2 Wochen
0:0:0
Streichung des Organs „Jugendverband“
Anpassung der Organe und Gremien
Anpassung der Organe und Gremien
0:0:0
Umfangsabhängige Antragsfristen
Umfangreiche Anträge an den LPT bedürfen einer gewissen vorarbeit und sollten daher nicht Adhoc gestellt werden
Umfangreiche Anträge an den LPT bedürfen einer gewissen vorarbeit und sollten daher nicht Adhoc gestellt werden
0:0:1
Ämterkumulation (Antrag A)
Einer Ämterkumulation muss der Parteitag zustimmen.
Einer Ämterkumulation muss der Parteitag zustimmen.
2:0:2
Ämterkumulation (Antrag B)
Eine Ämterkumulation auf Landesebene ist zulässig, benötigt aber die Zustimmung des Parteitages
Eine Ämterkumulation auf Landesebene ist zulässig, benötigt aber die Zustimmung des Parteitages
0:0:0
Reduzierung der 10% Klausel für Beschlussfähigkeit der LMV B
Änderung des §4.1.1(4) um auf LMV/LPT früher beschlussfähig zu sein
Änderung des §4.1.1(4) um auf LMV/LPT früher beschlussfähig zu sein
0:0:0
Änderung der Mehrheit bei Satzungsänderungen A
Änderung der Mehrheit bei Satzungsänderungen
Änderung der Mehrheit bei Satzungsänderungen
2011.3/SÄA1
Veranstaltung: LMV2011.3
Von: guru
Veranstaltung: LMV2011.3
Von: guru
0:0:0
Alternative Anzahl Parteitage
Weitere Alternative zur Anzahl der Landesparteitage
Weitere Alternative zur Anzahl der Landesparteitage
2011.3/SÄA2
Veranstaltung: LMV2011.3
Von: Maik Nauheim
Veranstaltung: LMV2011.3
Von: Maik Nauheim
0:0:0
Anzahl der Landesmitgliederversammlungen
Änderung der Anzahl der LMV
Änderung der Anzahl der LMV
2012.1/S02
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: unbekannt
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: unbekannt
0:0:0
§ 9 Abs 2 – Ergänzung mit 2. Satz
Parteiausschluss bei Holocaust-Relativierung
Parteiausschluss bei Holocaust-Relativierung
2:0:7
Erwerb der Mitgliedschaft II
Prazisierung der bestehenden Regelung; mehr Rechte für den Bewerber
Prazisierung der bestehenden Regelung; mehr Rechte für den Bewerber
0:0:0
Änderung der Finanzordnung
Mitgliedsbeitrag nach Wunsch/Flexiblere Regelung
Mitgliedsbeitrag nach Wunsch/Flexiblere Regelung
1:0:5
Änderung §4.4 (4) und Erweiterung um §4.4 (5)
Organisatorische und Rechtssichere Vorgehnsweise bei der Gründung nächst untergeordneter Gliederungen
Organisatorische und Rechtssichere Vorgehnsweise bei der Gründung nächst untergeordneter Gliederungen
2:0:3
Ausnahmeregelung-Ämterkumulation
Ausnahme in der Ämterkumulation
Ausnahme in der Ämterkumulation
2012.2/005
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: Stefan Trös
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: Stefan Trös
0:0:0
Wahl von Rechnungs- und Kassenprüfer
Beseitigung einer Unkarheit zur Funktion und Wahl von Rechnungs- und Kassenprüfern
Beseitigung einer Unkarheit zur Funktion und Wahl von Rechnungs- und Kassenprüfern
2013.1/006
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: Ein Landespirat
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: Ein Landespirat
0:0:0
Streichung des Landesfinanzausschusses
Der Landesfinanzausschuss wird abgeschafft. Dem Landesvorstand wird die Aufgabe zugewiesen, dem Landesparteitag jedes Jahr einen Haushaltsplan zur Beschlussfassung vorzulegen.
Der Landesfinanzausschuss wird abgeschafft. Dem Landesvorstand wird die Aufgabe zugewiesen, dem Landesparteitag jedes Jahr einen Haushaltsplan zur Beschlussfassung vorzulegen.
0:0:0
Abstimmungen der SDMV-Anzahl
Einberufung der SDMV neu regeln
Einberufung der SDMV neu regeln
0:0:0
Datenschutzerklärung für Kassenprüfer
Die Kassenprüfer müssen ein Datenschutzschulung nachweisen oder besuchen und eine Datenschutzerklärung abgeben.
Die Kassenprüfer müssen ein Datenschutzschulung nachweisen oder besuchen und eine Datenschutzerklärung abgeben.
0:0:0
Doppelte Kassen- bzw. Rechnungsprüfung aus der Satzung streichen)
Doppelte Kassenprüfung vermeiden — Aufwand beim Parteitag vermeiden
Doppelte Kassenprüfung vermeiden — Aufwand beim Parteitag vermeiden
0:0:0
Erweiterung 4.2 - Landesvorstand
Erweiterung Punkt Landesvorstand Aufgabenbereich/Ressourceneinschätzung
Erweiterung Punkt Landesvorstand Aufgabenbereich/Ressourceneinschätzung
0:0:0
Vertretungsberechtigung des Landesvorstandes
Regelung der Einzelvertretungsberechtigung von Vorstandsmitgliedern
Regelung der Einzelvertretungsberechtigung von Vorstandsmitgliedern
0:0:0
Öffentlichkeit von Landesvorstandssitzungen
Explizite Teilnahme für Nichtpiraten (Ausnahmen weiterhin wie bisher zulässig)
Explizite Teilnahme für Nichtpiraten (Ausnahmen weiterhin wie bisher zulässig)
2016.1/001
Veranstaltung: LMV2016.1
Von: Andreas Terboven
Veranstaltung: LMV2016.1
Von: Andreas Terboven
0:0:0
Aufhebung Doppelmitgliedschaft
Satzungsantrag zum Landesparteitag zur Aufhebung der Doppel-Mitgliedschaft
Satzungsantrag zum Landesparteitag zur Aufhebung der Doppel-Mitgliedschaft
0:0:0
Änderungen Einberufen einer SDMV wenn
Anpassung wer zu einer SDMV einladen kann.
Anpassung wer zu einer SDMV einladen kann.
0:0:0
Virtuelles Meinungsbild
Durch ein virtuelles Meinungsbild sind wir in der Lage, auch zwischen den Parteitagen auf aktuelle Fragen Antworten zu geben die von Landespiraten mit getragen werden.
Durch ein virtuelles Meinungsbild sind wir in der Lage, auch zwischen den Parteitagen auf aktuelle Fragen Antworten zu geben die von Landespiraten mit getragen werden.
Liste:Grundsatzprogrammantrag RLP zurueckgezogen (24)
0:0:0
Abschaffung von Patenten
Annahme unklar, siehe Vermerk im Antrag
Antrag, die Abschaffung von Patenten zu fordern
Annahme unklar, siehe Vermerk im Antrag
Antrag, die Abschaffung von Patenten zu fordern
2:0:1
Aktualisierung Landesgrundsatzprogramm
Was am Bundesprogramm geändert /ergänzt wurde, auch in unser Landesprogramm übernehmen
Was am Bundesprogramm geändert /ergänzt wurde, auch in unser Landesprogramm übernehmen
0000.0/ENTWURF
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: Heimdall
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: Heimdall
0:0:0
Erweitertes Petitionsrecht
Erweitertes Petitionsrecht zur Vergrößerung der Mitbestimmungsrechte.
Erweitertes Petitionsrecht zur Vergrößerung der Mitbestimmungsrechte.
1:1:3
Integration und pluralistische Gesellschaft
Unser Ziel ist eine friedliche, freiheitliche und pluralistische Gesellschaft.
Unser Ziel ist eine friedliche, freiheitliche und pluralistische Gesellschaft.
0:0:3
0:0:0
Streichung des Programmpunktes 13 "Ablehnung von Extremismusbegriff und Extremismusklausel"
Streichung des § 13 aus dem Grundsatzprogramm
Streichung des § 13 aus dem Grundsatzprogramm
0000.0/ENTWURF
Veranstaltung: LMV
Von: Piraten MZ + GBS
Veranstaltung: LMV
Von: Piraten MZ + GBS
1:0:1
Trennung von Staat und Religionsgemeinschaften
Das Reichskonkordat soll aufgelöst und dadurch der Weg für eine echte Säkularisierung frei werden.
Das Reichskonkordat soll aufgelöst und dadurch der Weg für eine echte Säkularisierung frei werden.
2:0:0
Zukunft des Bildungssystems/Schule/Drogen Präventionspflicht
Erweiterung der Drogenprävention an Schulen
Erweiterung der Drogenprävention an Schulen
3:0:0
Zukunft des Bildungssystems/Schule/Gesundheitserziehung
Vermittlung einer ausgewogenen Lebensweise an Schulen
Vermittlung einer ausgewogenen Lebensweise an Schulen
2:0:0
Zukunft des Bildungssystems/Schule/Medienkompetenz
Schüler sollen Mindestmaß von Medienkompetenz vermittelt bekommen
Schüler sollen Mindestmaß von Medienkompetenz vermittelt bekommen
3:0:1
Zukunft des Bildungssystems/Schule/Oberstufe
stärkere Individualisierung in der Oberstufe; Vertiefungsrichtungen in einzelnen Fächern anbieten
stärkere Individualisierung in der Oberstufe; Vertiefungsrichtungen in einzelnen Fächern anbieten
3:0:0
Zukunft des Bildungssystems/Schule/Unterrichtsmaterialien
Unterrichtsmaterialien sollen unter freie Lizenzen gestellt werden.
Unterrichtsmaterialien sollen unter freie Lizenzen gestellt werden.
3:0:0
Zukunft des Bildungssystems/Schule/Unterstützung Lehrer
Lehrendes Personal sollte von nicht-lehrenden Spezialisten unterstützt werden.
Lehrendes Personal sollte von nicht-lehrenden Spezialisten unterstützt werden.
3:0:0
Zukunft des Bildungssystems/Schule/Vebraucherbildung
praxisnaher Unterrichtung von Verbraucherthemen
praxisnaher Unterrichtung von Verbraucherthemen
3:0:0
Zukunft des Bildungssystems/frühkindliche Bildung/Ausgleich
Schaffung guter Grundvoraussetzungen für eine Schullaufbahn unabhängig von sozialer und kultureller Herkunft
Schaffung guter Grundvoraussetzungen für eine Schullaufbahn unabhängig von sozialer und kultureller Herkunft
3:1:0
Zukunft des Bildungssystems/frühkindliche Bildung/Kindergarten
Überprüfung der sprachlichen und motrischen Entwicklung der Kinder durch geschultes Personal
Überprüfung der sprachlichen und motrischen Entwicklung der Kinder durch geschultes Personal
3:0:0
Zukunft des Bildungssystems/frühkindliche Bildung/Kindertagesstätte
Keine Zugangsbeschränkung bei Kindertagesstätten und Kindergarten wenn öffentlich finanziert wird.
Keine Zugangsbeschränkung bei Kindertagesstätten und Kindergarten wenn öffentlich finanziert wird.
2012.1/P01
Veranstaltung: LMV2012.1
Von: unbekannt
Veranstaltung: LMV2012.1
Von: unbekannt
0:0:0
Unvereinbarkeit Rechtsextremismus
Bekenntnis zum Selbstverständnis der Partei gegen Rechtsextremismus
Bekenntnis zum Selbstverständnis der Partei gegen Rechtsextremismus
5:0:1
Übernahme-Änderungen-Bund-BPT2010.2-und-BPTs2011
Die auf den Bundesparteitagen 2010.2 und 2011 beschlossenen Änderungen am Bundes-Parteiprogramm in das Landes-Parteiprogramm übernehmen.
Die auf den Bundesparteitagen 2010.2 und 2011 beschlossenen Änderungen am Bundes-Parteiprogramm in das Landes-Parteiprogramm übernehmen.
0:0:2
frühere Aktivitäten
Umgang von Piraten mit früheren Aktivitäten von Mitgliedern
Umgang von Piraten mit früheren Aktivitäten von Mitgliedern
2012.2/018
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: AG Bauen und Verkehr - Rheinland-Pfalz
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: AG Bauen und Verkehr - Rheinland-Pfalz
5:0:1
Bauen und Verkehr
Eigener Abschnitt "Bauen und Verkehr" im Grundsatzprogramm
Eigener Abschnitt "Bauen und Verkehr" im Grundsatzprogramm
0:0:0
Übernahme-Änderungen-Grundsatzprogramm-Bund-BPT2012.2
Übernahme der beim Bundesparteitag 2012.2 beschlossenen Änderungen am Bundes-Grundsatzprogramm in unser Landes-Grundsatzprogramm
Übernahme der beim Bundesparteitag 2012.2 beschlossenen Änderungen am Bundes-Grundsatzprogramm in unser Landes-Grundsatzprogramm
0:0:0
Recht auf körperliche Unversehrtheit (Umformulierung)
Recht auf körperliche Unversehrtheit (Umformulierung)
Recht auf körperliche Unversehrtheit (Umformulierung)
0:0:0
Überarbeitung Sprache in Freie demokratisch kontrollierte technische Infrastruktur
Sprachliche Überarbeitung, Anpassung an den Rest des Programms
Sprachliche Überarbeitung, Anpassung an den Rest des Programms
Liste:Wahlprogrammantrag RLP zurueckgezogen (22)
0:0:0
Abschaltung und Rückbau des AKW Cattenom
Wir werden uns auf allen Ebenen dafür einsetzen, dass das grenznahe AKW Cattenom in Frankreich abgeschaltet und zurück gebaut wird.
Wir werden uns auf allen Ebenen dafür einsetzen, dass das grenznahe AKW Cattenom in Frankreich abgeschaltet und zurück gebaut wird.
2:0:0
Bewegliche Wahlvorstände ausbauen
Bewegliche Wahlvorstände auch für Pflegebedürftige im Eigenheim und Aufhebung der Briefwahl
Bewegliche Wahlvorstände auch für Pflegebedürftige im Eigenheim und Aufhebung der Briefwahl
0:0:0
Erste-Hilfe-Kurse an Schulen
Erste-Hilfe-Kurse an Schulen
Erste-Hilfe-Kurse an Schulen
0:0:0
Erstellung von Gesetzestexten
Einfluss von Lobbyisten verhindern
Einfluss von Lobbyisten verhindern
0:0:0
Fracking differenziert betrachten
Fracking ohne Chemikalieneinsatz wird bereits angewendet
Fracking ohne Chemikalieneinsatz wird bereits angewendet
0:0:0
Millionärssteuer
Millionärssteuer
Millionärssteuer
Die SDMV möge beschließen, dass der Abschnitt "Millionärssteuer" hinter dem Abschnitt "Privatisierung" und vor dem Abschnitt "Leiharbeit" mit folgendem Text eingefügt wird:
Warum eine Millionärssteuer?
Die extrem Ungleichheit die in diesem Land zur Zeit herrscht ist doch nichts zu rechtfertigen. Das reichste Zehntel der Bevölkerung besitzt mindestens zwei Drittel des gesamten Vermögens, dagegen ist der Anteil der untersten 70 Prozent am Gesamtvermögen auf unter zehn Prozent gesunken. Mit Leistungsunterschieden hat dies nichts mehr zu tun, die große Behauptung der derzeitigen Marktwirtschaft, dass jeder der sich nur genug anstrengt finanziellen Erfolg erleben kann hat sich bereits längst als Lüge herausgestellt.0:0:1
Mindestlohn
Mindestlohn 9,50 € / Stunde
Mindestlohn 9,50 € / Stunde
0000.0/ENTWURF
Veranstaltung: SDMV
Von: ???
Veranstaltung: SDMV
Von: ???
0:0:0
Neufassung Säkularisierung der Bildung (Ethik bleibt erhalten)
Religion aus dem Lehrplan streichen.
Religion aus dem Lehrplan streichen.
0:0:1
Recht auf körperliche Unversehrtheit (Grundsatzprogramm)
Recht auf körperliche Unversehrtheit (Umformulierung 1)
Recht auf körperliche Unversehrtheit (Umformulierung 1)
0:0:0
Öffentliche sanitäre Anlagen
An Orten mit erhöhtem Publikumsverkehr müssen sanitäre Anlagen ohne Bedingungen zugänglich sein.
An Orten mit erhöhtem Publikumsverkehr müssen sanitäre Anlagen ohne Bedingungen zugänglich sein.
3:0:0
Wahlprogramm - Stärkung des Faches Politik/Wirtschaft an allgemeinbildenden Schulen
Die Stundenzahl für politische Bildung soll erhöht und durch Wirtschaftskunde ergänzt werden
Die Stundenzahl für politische Bildung soll erhöht und durch Wirtschaftskunde ergänzt werden
5:0:0
Floh- und Trödelmärkte an Sonntagen
Antrag zum Wahlprogramm zur Aufhebung des Verbotes von Floh- und Trödelmärkten an Sonntagen
Antrag zum Wahlprogramm zur Aufhebung des Verbotes von Floh- und Trödelmärkten an Sonntagen
2012.1/P29-P52
Veranstaltung: LMV2012.1
Von: anonym
Veranstaltung: LMV2012.1
Von: anonym
0:0:0
Bildungspolitik
Umfassende Überarbeitung des Bildungsprogramms. Der Programmvorschlag war bereits unter dem Titel "Oktoberkonzept" auf dem BPT in Offenbach eingereicht, wurde dort aber nicht behandelt.
Umfassende Überarbeitung des Bildungsprogramms. Der Programmvorschlag war bereits unter dem Titel "Oktoberkonzept" auf dem BPT in Offenbach eingereicht, wurde dort aber nicht behandelt.
2:0:0
Volksentscheid zum Nationalpark
Nationalpark RLP- Durchführung eines Volksentscheids
Nationalpark RLP- Durchführung eines Volksentscheids
2012.2/023
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: Ein Landespirat
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: Ein Landespirat
0:0:0
Politische Bildung stärken, Verfassungsschutz auflösen
Die Arbeit der Landeszentrale für politische Bildung soll gestärkt werden und die intransparente und demokratiegefährdende Arbeit des Verfassungsschutzes beendet werden.
Die Arbeit der Landeszentrale für politische Bildung soll gestärkt werden und die intransparente und demokratiegefährdende Arbeit des Verfassungsschutzes beendet werden.
2012.2/039
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: micramouse
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: micramouse
0:0:0
EFFEKTIVER SCHUTZ VOR VERKEHRSLÄRM
Flugverkehr muss in der gleichen Verordnung wie Straßen- und Schienenverkehr geregelt werden
Flugverkehr muss in der gleichen Verordnung wie Straßen- und Schienenverkehr geregelt werden
0:0:0
barrierefreie Wohnungen in Ortsmitten
Zentrale, barrierefreie Wohnungen im Erdgeschoss kleiner alter Gebäude bewahren auch Kultur.
Zentrale, barrierefreie Wohnungen im Erdgeschoss kleiner alter Gebäude bewahren auch Kultur.
0:0:0
Zulassung Medizinstudium
Menschlichkeit als Eignung für ein Medizinstudium
Menschlichkeit als Eignung für ein Medizinstudium
0:0:0
0:0:0
Wahlrecht mit Zweitwohnsitz
Wir wollen ein Kommunalwahlrecht für Menschen mit Zweitwohnsitz.
Wir wollen ein Kommunalwahlrecht für Menschen mit Zweitwohnsitz.
0:0:0
Teilhabe an der Gesellschaft auch ohne karitative Organisationen ermöglichen
Teilhabe an der Gesellschaft auch ohne karitative Organisationen ermöglichen
Teilhabe an der Gesellschaft auch ohne karitative Organisationen ermöglichen
Liste:Sonstiger Antrag RLP zurueckgezogen (34)
7:0:1
Bekenntnis zur FDGO in Aufnahmeanträgen
Es wird die 1952 vom BVerfG entwickelte Erklärung zur FDGO in den Mitgliedsantrag aufgenommen.
Es wird die 1952 vom BVerfG entwickelte Erklärung zur FDGO in den Mitgliedsantrag aufgenommen.
0:0:0
Bildung von Regionalhochschulen oder Gesamthochschulen
Als Wahlprogrammantrag formulieren?
Zusammenschluß von Universitäten und FHs zu Regional- und Gesamthochschulen, Intensivierung der Hochschulzusammenarbeit durch Verbundsysteme oder Gesamthochschulen
Als Wahlprogrammantrag formulieren?
Zusammenschluß von Universitäten und FHs zu Regional- und Gesamthochschulen, Intensivierung der Hochschulzusammenarbeit durch Verbundsysteme oder Gesamthochschulen
1:0:4
GO-Anpassung Protokoll
Vereinfachung des Protokollabschnitts, da Verweis auf die Satzung genügt.
Vereinfachung des Protokollabschnitts, da Verweis auf die Satzung genügt.
3:0:2
GO-Antrag: Rückgabe der Stimmkarte
Rückgabe bei vorzeitigem Verlassen der Versammlung.
Rückgabe bei vorzeitigem Verlassen der Versammlung.
1:0:4
GO-Auszählung der Stimmberechtigten
Verbesserung der Akkreditierung und der Auszählung der Stimmberechtigten
Verbesserung der Akkreditierung und der Auszählung der Stimmberechtigten
1:0:2
GO-Protokollauskunft
Ergänzung Verweis auf Satzung
Ergänzung Verweis auf Satzung
1:1:2
GO-Redezeitbegrenzung
zusätzliche Möglichkeit zur Redezeitbegrenzung
zusätzliche Möglichkeit zur Redezeitbegrenzung
2:0:4
GO-Weitergabe von Stimmkarten
Stimmkarte als wichtiges Dokument
Stimmkarte als wichtiges Dokument
12:0:1
Geheime Abstimmung und Auszählung
GO-Antrag: Klarstellung, dass geheime Wahl durchzuführen ist, wenn ein Pirat dies verlangt, einzelner Pirat soll auch eine Auszählung erwirken können
GO-Antrag: Klarstellung, dass geheime Wahl durchzuführen ist, wenn ein Pirat dies verlangt, einzelner Pirat soll auch eine Auszählung erwirken können
0:0:0
Redmine
Einführung des PM-Tools "Redmine" für die ORGA des Landesverbandes
Einführung des PM-Tools "Redmine" für die ORGA des Landesverbandes
2:0:0
Stellvertetender pressesprecher
Ausschreibung der Stelle "Stellvertretender Pressesprecher"
Ausschreibung der Stelle "Stellvertretender Pressesprecher"
0:0:0
Testantrag
Dieses ist ein alter Testantrag (RP:Antrag/) um die Funktionalität der Antragsfabrik nach der Umstellung auf semantic mediawiki zu prüfen
Dieses ist ein alter Testantrag (RP:Antrag/) um die Funktionalität der Antragsfabrik nach der Umstellung auf semantic mediawiki zu prüfen
8:3:19
Testlauf Liquid Feedback
Liquid Feedback für Rheinland-Pfalz installieren.
Liquid Feedback für Rheinland-Pfalz installieren.
0:0:0
Zusammenlegen von Urnen klären
neue Regelung für das Zusammenlegen von Urnen
neue Regelung für das Zusammenlegen von Urnen
0:0:1
sozialliberal sozial-libertär
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz versteht sich als sozialliberale / sozial-libertäre Partei.
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz versteht sich als sozialliberale / sozial-libertäre Partei.
0:0:0
elektronische Gesundheitskarte
Aufruf zum Boykott der Einsendung eines Fotos für die elektronische Gesundkeitskarte
Aufruf zum Boykott der Einsendung eines Fotos für die elektronische Gesundkeitskarte
0:0:0
Positionspapier-Euro
Modulares Positionspapier zu Euro, Europa und Finanzkrise
Modulares Positionspapier zu Euro, Europa und Finanzkrise
1:1:13
Ausschlussverfahren
Antrag kommt nicht zur Abstimmung, da Verstoss gegen das Parteigesetz.
Afelias Gedanken: Positionspapier gegen radikale Mitglieder - The Afelia Accident
Antrag kommt nicht zur Abstimmung, da Verstoss gegen das Parteigesetz.
Afelias Gedanken: Positionspapier gegen radikale Mitglieder - The Afelia Accident
2012.1/X07
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: Ein Landespirat
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: Ein Landespirat
0:0:1
Beauftragung des Landesvorstands Aufstellung für BTW13 im ersten Halbjahr 2013 anzusetzen
Dieser Antrag macht keinen Sinn mehr, da die Aufstellungsversammlung bereits statt fand.
Dieser Antrag macht keinen Sinn mehr, da die Aufstellungsversammlung bereits statt fand.
2:0:2
Landesparteitag auf dem Hambacher Schloss
Bestätigung der Durchführung eines zweitägigen LPTs mit Kandidatenaufstellung auf dem Hambacher Schloß
Bestätigung der Durchführung eines zweitägigen LPTs mit Kandidatenaufstellung auf dem Hambacher Schloß
3:0:2
Erforderliche Mitgliederzahl für die Gründung eines Kreisverbandes
Als Satzungsantrag formulieren?
Erforderliche Mitgliederzahl für die Gründung eines Kreisverbandes
Als Satzungsantrag formulieren?
Erforderliche Mitgliederzahl für die Gründung eines Kreisverbandes
2013.1/014
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: anonym
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: anonym
0:0:0
Maßnahmen zur Nutzung der Mailinglisten
Beauftragung zu Maßnahmen für die Benutzbarkeit der Mailinglisten
Beauftragung zu Maßnahmen für die Benutzbarkeit der Mailinglisten
0:0:0
Durchführung dezentraler Landesparteitag
Der Landesvorstand wird beauftragt, anstelle des nächsten Barcamps einen dezentralen Landesparteitag durchzuführen
Der Landesvorstand wird beauftragt, anstelle des nächsten Barcamps einen dezentralen Landesparteitag durchzuführen
0:0:0
Senkung des Hartz IV-Regelsatzes
Der Hartz IV-Regelsatz soll von 382 € auf 100 € gesenkt werden.
Der Hartz IV-Regelsatz soll von 382 € auf 100 € gesenkt werden.
0:0:0
Aufstellung von Bezirkslisten
Bezirkslisten für die LTW 2016
Bezirkslisten für die LTW 2016
0:0:0
Naechster LPT2014
Auschreibung des nächsten LPTs
Auschreibung des nächsten LPTs
0:0:0
Schatzmeisterclub
nachträgliche Berechtigung des Schatzmeisters für den Schatzmeisterclub
nachträgliche Berechtigung des Schatzmeisters für den Schatzmeisterclub
1.501:141:101
Testantrag
Dieses ist ein neuer Testantrag (Antrag:RLP/) um die Funktionalität der Antragsfabrik nach der Umstellung auf semantic mediawiki zu prüfen
Dieses ist ein neuer Testantrag (Antrag:RLP/) um die Funktionalität der Antragsfabrik nach der Umstellung auf semantic mediawiki zu prüfen
0:0:0
Landesverfassung
Vorschlag für eine piratige Landesverfassung.
Vorschlag für eine piratige Landesverfassung.
2015.2/010
Veranstaltung: LMV2015.2
Von: Fuga D. Cerebros (Regionalgruppe Westpfalz)
Veranstaltung: LMV2015.2
Von: Fuga D. Cerebros (Regionalgruppe Westpfalz)
0:0:0
Schwarmintelligenz
Antrag auf Einführung von vertrauensvoller Zusammenarbeit in allen Gremien des Landesverbandes
Antrag auf Einführung von vertrauensvoller Zusammenarbeit in allen Gremien des Landesverbandes
2015.2/011
Veranstaltung: LMV2015.2
Von: Fuga D. Cerebros (Regionalgruppe Westpfalz)
Veranstaltung: LMV2015.2
Von: Fuga D. Cerebros (Regionalgruppe Westpfalz)
0:0:0
aufrechter Gang
Antrag auf Fokussierung der Öffentlichkeitsarbeit auf piratische Programmatik
Antrag auf Fokussierung der Öffentlichkeitsarbeit auf piratische Programmatik
0:0:0
Kostenlose Grundversorgung
Kostenlose Grundversorgung durch den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk
Kostenlose Grundversorgung durch den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk
2019.1/002
Veranstaltung: LMV2019.1
Von: Roland Hartung
Veranstaltung: LMV2019.1
Von: Roland Hartung
0:0:0
Kein Anleihenkauf der EZB
Keine Käufe italienischer Anleihen durch die EZB! Keine Finanzierung rechtspopulistischer Wohltaten durch den europäischen Steuerzahler! Einleitung des Defizitverfahrens!
Keine Käufe italienischer Anleihen durch die EZB! Keine Finanzierung rechtspopulistischer Wohltaten durch den europäischen Steuerzahler! Einleitung des Defizitverfahrens!
Angenommene Anträge
Liste:Satzungsantrag RLP angenommen (41)
0:0:0
Zweidrittel müssen bei SÄ explizit dafür sein
2/3 der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder müssen dafür stimmen
2/3 der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder müssen dafür stimmen
0:0:0
Erweiterbarer Landesvorstand
Erweiterung des Landesvorstands (generisch)
Erweiterung des Landesvorstands (generisch)
0:0:0
Ausdrückliche Ermöglichung der Bezirkslistenwahl durch den LPT
Ermöglicht dem LPT die Entscheidung darüber, Landesliste oder Bezirkslisten aufzustellen.
Ermöglicht dem LPT die Entscheidung darüber, Landesliste oder Bezirkslisten aufzustellen.
0:0:0
Einfache Mehrheit gemäß PartG
Behebt den Formfehler in der Satzung, dass wir mit relativer Mehrheit abstimmen.
Behebt den Formfehler in der Satzung, dass wir mit relativer Mehrheit abstimmen.
0:0:0
Abschaffung der 10% Klausel für Beschlussfähigkeit der LMV
Änderung des §4.1.1(4) um auf LMV/LPT immer beschlussfähig zu sein
Änderung des §4.1.1(4) um auf LMV/LPT immer beschlussfähig zu sein
2011.3/SÄA3
Veranstaltung: LMV2011.3
Von: Benjamin Braatz
Veranstaltung: LMV2011.3
Von: Benjamin Braatz
0:0:0
Anzahl der LPT Alternative
Alternativer Antrag zur Anzahl der LPT zum Antrag von Maik Nauheim
Alternativer Antrag zur Anzahl der LPT zum Antrag von Maik Nauheim
18:0:3
Keine Delegierten, keine Delegiertenversammlungen
Möglichkeit für Delegierte und Delegiertenkonferenzen aus der Satzung streichen
Möglichkeit für Delegierte und Delegiertenkonferenzen aus der Satzung streichen
9:0:0
Textform bei Umlaufbeschlüssen
Erlaubt dem Vorstand Umlaufbeschlüsse via E-Mail
Erlaubt dem Vorstand Umlaufbeschlüsse via E-Mail
3:0:0
Wahl von Rechnungs- und Kassenprüfer II
Beseitigung einer Unkarheit zur Funktion und Wahl von Rechnungs- und Kassenprüfern
Beseitigung einer Unkarheit zur Funktion und Wahl von Rechnungs- und Kassenprüfern
2012.2/009
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: Jeder Mann
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: Jeder Mann
0:0:1
Landesvertreter im Bundesfinanzrat
Aufgabenfestlegung für den LPT: die Wahl der Landesvertreter im Bundesfinanzrat.
Aufgabenfestlegung für den LPT: die Wahl der Landesvertreter im Bundesfinanzrat.
2012.2/011
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: >Jeder Mann
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: >Jeder Mann
2:0:2
Streichung des Beschwerdeausschusses
Der Beschwerdeausschuss soll als Organ aus der Satzung gestrichen werden.
Der Beschwerdeausschuss soll als Organ aus der Satzung gestrichen werden.
0:0:0
Einreichungsfrist zum Vertagungsrecht
Festlegung einer Einreichungsfrist für die Willensbekundung, dass ein vertagter Antrag nur einmal vertagt werden darf.
Festlegung einer Einreichungsfrist für die Willensbekundung, dass ein vertagter Antrag nur einmal vertagt werden darf.
11:0:3
SDMV legitimieren
Einführung einer ständigen dezentralen Mitgliederversammlung (SDMV) in Rheinland-Pfalz.
Einführung einer ständigen dezentralen Mitgliederversammlung (SDMV) in Rheinland-Pfalz.
0:0:0
Fördermitgliedschaft
Streichung der Fördermitgliedschaft
Streichung der Fördermitgliedschaft
0:0:0
Virtuelle Kreisverbände Teil 1
Virtuelle Kreisverbände als Gremium in die Satzung aufnehmen.
Virtuelle Kreisverbände als Gremium in die Satzung aufnehmen.
0:0:0
Virtuelle Kreisverbände Teil 2
Regeln für die vKV in der Finanzordnung verankern
Regeln für die vKV in der Finanzordnung verankern
0:0:0
SDMV-Laufzeit verlängern
Die SDMV soll bis Mitte 2014 weiterlaufen.
Die SDMV soll bis Mitte 2014 weiterlaufen.
2014.1/007
Veranstaltung: LMV2014.1
Von: Klaus Brand, Lars Matti, Ingo Höft, Benjamin Braatz, Sebastian Degenhardt
Veranstaltung: LMV2014.1
Von: Klaus Brand, Lars Matti, Ingo Höft, Benjamin Braatz, Sebastian Degenhardt
1:0:1
Bestätigung der Landessatzung
Die Landessatzung soll in ihrer bisherigen Form neu beschlossen werden.
Die Landessatzung soll in ihrer bisherigen Form neu beschlossen werden.
2014.1/008
Veranstaltung: LMV2014.1
Von: Sehriehn, Patrick Walter, Claudia Frick, Gerd Hucke, Britta Werner
Veranstaltung: LMV2014.1
Von: Sehriehn, Patrick Walter, Claudia Frick, Gerd Hucke, Britta Werner
1:0:0
KVs sind keine Organe oder Gremien des LV
Die Untergliederung gehört im Paragraph Gliederung geregelt. Desweiteren sind KVs kein Organ und kein Gremium des Landesverbandes.
Die Untergliederung gehört im Paragraph Gliederung geregelt. Desweiteren sind KVs kein Organ und kein Gremium des Landesverbandes.
2:0:0
Vertreter Bundesfinanzrat
Ein veralteter Satzungsteil bzgl. des Bundesfinanzrats soll gestrichen werden.
Ein veralteter Satzungsteil bzgl. des Bundesfinanzrats soll gestrichen werden.
5:0:0
Abstände zwischen SDMV-Abstimmungen erhöhen
Der Abstand zwischen zwei Abstimmungen soll auf 2-6 Monate erhöht werden.
Der Abstand zwischen zwei Abstimmungen soll auf 2-6 Monate erhöht werden.
2:0:0
Laufzeitbegrenzung für SDMV aufheben
Die SDMV soll enden, wenn ein LPT das beschließt.
Die SDMV soll enden, wenn ein LPT das beschließt.
1:0:1
Vereinfachung von Urnengründungen
Urnengründungen sollen keiner Gründungsversammlung mehr bedürfen
Urnengründungen sollen keiner Gründungsversammlung mehr bedürfen
2014.2/005
Veranstaltung: LMV2014.2
Von: M.
Veranstaltung: LMV2014.2
Von: M.
2:0:0
Versammlungseinladungsform
Einladung per E-Mail als Standard
Einladung per E-Mail als Standard
2014.4/006
Veranstaltung: LMV2014.3
Von: Landesgeneralsekretariat Rheinland-Pfalz, vertreten durch StopSecret
Veranstaltung: LMV2014.3
Von: Landesgeneralsekretariat Rheinland-Pfalz, vertreten durch StopSecret
7:0:0
unzustellbare Briefpost
Festlegung, dass nach unzustellbaren Briefeinladungen keine weiteren Briefeinladungen erfolgen
Festlegung, dass nach unzustellbaren Briefeinladungen keine weiteren Briefeinladungen erfolgen
0:0:0
§2.3 - Ämterkumulation ändern
Ämterkumulation abändern und durch Gliederung beschließen lassen
Ämterkumulation abändern und durch Gliederung beschließen lassen
0:0:0
Änderung der Versammlungsleitung
Änderung der Versammlungsleitung zur besseren Konformität mit dem Versammlungsgesetz
Änderung der Versammlungsleitung zur besseren Konformität mit dem Versammlungsgesetz
0:0:0
Streichung des „Landesfinanzausschuß“ aus der Satzung
Streichung des „Landesfinanzausschuß“ und Übetragung der Aufgaben auf Landesvorstand
Streichung des „Landesfinanzausschuß“ und Übetragung der Aufgaben auf Landesvorstand
0:0:0
Einreichung von Positionspapieren
Einreichung von Positionspapieren
Einreichung von Positionspapieren
2017.1/001
Veranstaltung: LMV2017.1
Von: anonym
Veranstaltung: LMV2017.1
Von: anonym
0:0:0
variableAnzahlVorstandsmitglieder
Ermöglichung auch einer geraden Anzahl von Vorstandsmitgliedern im Landesvorstand
Ermöglichung auch einer geraden Anzahl von Vorstandsmitgliedern im Landesvorstand
0:0:0
Austrittserklärung
Regelung der Austrittserklärung in Textform gegenüber dem zuständigen Vorstand
Regelung der Austrittserklärung in Textform gegenüber dem zuständigen Vorstand
0:0:0
Doppelte Kassen- bzw. Rechnungsprüfung aus der Satzung streichen
Doppelte Kassenprüfung vermeiden — Aufwand beim Parteitag vermeiden
Doppelte Kassenprüfung vermeiden — Aufwand beim Parteitag vermeiden
0:0:0
Anpassung von Satzung Punkt 2 - §4.1.3
Änderung Einladungsfristen für die SDMV
Änderung Einladungsfristen für die SDMV
0:0:0
Änderung von Satzung §4.1.1
Verkürzung der Einladungsfrist zur LMV
Verkürzung der Einladungsfrist zur LMV
0:0:0
Änderung Satzung Ordnungsmassnahmen
Änderung Satzung Ordnungsmassnahmen
Änderung Satzung Ordnungsmassnahmen
2017.2/005
Veranstaltung: LMV
Von: anonym
Veranstaltung: LMV
Von: anonym
0:0:0
ÄnderungUrabstimmungdurchKVs
Änderung bei Urabstimmungsverlangen durch KVs
Änderung bei Urabstimmungsverlangen durch KVs
0:0:0
Einladungsfrist zur Aufstellungsversammlung bei vorgezogenen Neuwahlen
Einladungsfrist zu Aufstellungsversammlung bei vorgezogenen Neuwahlen stark verkürzen
Einladungsfrist zu Aufstellungsversammlung bei vorgezogenen Neuwahlen stark verkürzen
0:0:0
Onlineparteitag
Der Onlineparteitag soll die LMV und SDMV entlasten und die Partei flexibler und schneller machen.
Der Onlineparteitag soll die LMV und SDMV entlasten und die Partei flexibler und schneller machen.
2023.1/001
Veranstaltung: LMV2023.1
Von: anonym
Veranstaltung: LMV2023.1
Von: anonym
0:0:0
Zusammensetzung des Vorstandes
Reduktion der Mindestgröße des Vorstandes und der zwingend zu wählenden Ämter
Reduktion der Mindestgröße des Vorstandes und der zwingend zu wählenden Ämter
2023.1/002
Veranstaltung: LMV2023.1
Von: anonym
Veranstaltung: LMV2023.1
Von: anonym
0:0:0
Handhabe Beitragsreduzierung
Beitragsminderung auf unbestimmte Zeit ermöglichen
Beitragsminderung auf unbestimmte Zeit ermöglichen
Liste:Grundsatzprogrammantrag RLP angenommen (7)
1:0:0
Whistleblowerschutz
Antrag auf Änderung des Grundsatzprogrammes zum Whistleblowerschutz
Antrag auf Änderung des Grundsatzprogrammes zum Whistleblowerschutz
2012.1/P02
Veranstaltung: LMV2012.1
Von: Ein Landespirat
Veranstaltung: LMV2012.1
Von: Ein Landespirat
9:2:3
Antifaschistisches Engagement
Es wird beantragt, das Grundsatzprogamms um den Punkt Antifaschistisches Engagement mit genanntem Text zu ergänzen
Es wird beantragt, das Grundsatzprogamms um den Punkt Antifaschistisches Engagement mit genanntem Text zu ergänzen
7:0:0
Verkehrsnetze sowie Ver- und Entsorgungsnetze
Verschiebung vom Wahl- ins Grundsatzprogramm
Verschiebung vom Wahl- ins Grundsatzprogramm
2012.1/P08
Veranstaltung: LMV2012.1
Von: Ein Landespirat
Veranstaltung: LMV2012.1
Von: Ein Landespirat
2:0:2
Ablehnung des Extremismusbegriffs
Es wird beantragt, das Grundsatzprogamms um den Punkt "Ablehnung von Extremismusbegriff und Extremismusklausel" mit genanntem Text zu ergänzen
Es wird beantragt, das Grundsatzprogamms um den Punkt "Ablehnung von Extremismusbegriff und Extremismusklausel" mit genanntem Text zu ergänzen
1:0:1
Prinzipien-piratiger-Politik
Ziele und Methoden piratiger Politik abstrakt beschrieben
Ziele und Methoden piratiger Politik abstrakt beschrieben
2014.4/003
Veranstaltung: LMV2014.3
Von: anonym
Veranstaltung: LMV2014.3
Von: anonym
0:0:0
Geheimdienste abschaffen!
Die RLP-Piraten fordern die Abschaffung des LfV und die Beschränkung geheimdienstlicher Tätigkeiten.
Die RLP-Piraten fordern die Abschaffung des LfV und die Beschränkung geheimdienstlicher Tätigkeiten.
2015.2/004
Veranstaltung: LMV2015.2
Von: Klaus Thyes
Veranstaltung: LMV2015.2
Von: Klaus Thyes
0:0:0
Wer bestellt der bezahlt:
Mehrbelastungen im Bereich staatlicher und kommunaler Aufgaben werden mit den Mitteln des Landes entsprechend ausgeglichen
Mehrbelastungen im Bereich staatlicher und kommunaler Aufgaben werden mit den Mitteln des Landes entsprechend ausgeglichen
Liste:Wahlprogrammantrag RLP angenommen (93)
2010.3/Nova Schola
Veranstaltung: LMV2010.3
Von: Heimdall
Veranstaltung: LMV2010.3
Von: Heimdall
0:0:0
Nova Schola
Pilotprojekt eines neuen Schultypus, der flexibles, freiheitliches Lernen ermöglicht
Pilotprojekt eines neuen Schultypus, der flexibles, freiheitliches Lernen ermöglicht
11:3:0
Ablehnung von Fracking
Ablehnung von Fracking. Dieser Antragstext wurde für das Wahlprogramm NRW mit 99,9% angenommen. Er ist wortgleich mit dem NRW-Antrag, nur wurde Nordrhein-Westfalen durch Rheinland-Pfalz ersetzt.
Ablehnung von Fracking. Dieser Antragstext wurde für das Wahlprogramm NRW mit 99,9% angenommen. Er ist wortgleich mit dem NRW-Antrag, nur wurde Nordrhein-Westfalen durch Rheinland-Pfalz ersetzt.
6:0:0
Kommunale Versorgung
Rückgewinnung und Stärkung der kommunalen Versorgung
Rückgewinnung und Stärkung der kommunalen Versorgung
8:0:2
Rückgewinnung und Verwendung öffentlichen Raums
Positionierung zur Handhabung öffentlich genutzer privater Räume
Positionierung zur Handhabung öffentlich genutzer privater Räume
2012.1/P17
Veranstaltung: LMV2012.1
Von: StopSecret stellvertretend für gemeinsame Ausarbeitung im pad
Veranstaltung: LMV2012.1
Von: StopSecret stellvertretend für gemeinsame Ausarbeitung im pad
0:0:0
Breitbandausbau
Antrag zum Wahlprogramm einen überholten Absatz zum Breitbandausbau zu streichen
Antrag zum Wahlprogramm einen überholten Absatz zum Breitbandausbau zu streichen
1:0:0
Hochschulfinanzierung und Nachwuchsförderung
Wiederherstellung einer ausreichenden Grundfinanzierung der Hochschulen in Rheinland-Pfalz
Wiederherstellung einer ausreichenden Grundfinanzierung der Hochschulen in Rheinland-Pfalz
2012.1/P23
Veranstaltung: LMV2012.1
Von: StopSecret stellvertretend für gemeinsame Ausarbeitung im pad
Veranstaltung: LMV2012.1
Von: StopSecret stellvertretend für gemeinsame Ausarbeitung im pad
1:0:0
Kinderbetreuung
Antrag zum Wahlprogramm zur zeit- und bedarfsgerechten Kinderbetreuung
Antrag zum Wahlprogramm zur zeit- und bedarfsgerechten Kinderbetreuung
2012.1/P24
Veranstaltung: LMV2012.1
Von: StopSecret stellvertretend für gemeinsame Ausarbeitung im pad
Veranstaltung: LMV2012.1
Von: StopSecret stellvertretend für gemeinsame Ausarbeitung im pad
0:0:2
Modernisierung der Demokratie
Antrag zum Wahlprogramm einen Einführungstext neu zu fassen
Antrag zum Wahlprogramm einen Einführungstext neu zu fassen
50:3:3
Passus Zugangserschwerungsgesetz löschen
der Passus zum Zugangserschwerungsgesetz gehört gelöscht
der Passus zum Zugangserschwerungsgesetz gehört gelöscht
5:0:0
Rücknahme des Zensus-Gesetzes
Rücknahme des Zensus-Gesetzes auf Bundes- und Landesebene
Rücknahme des Zensus-Gesetzes auf Bundes- und Landesebene
1:0:0
Genderpolitik
Anlegen des Kapitels Genderpolitik
Anlegen des Kapitels Genderpolitik
3:0:0
Genderpolitik A
Bekenntnis zur zunehmenden Individualisierung der Gesellschaft
Bekenntnis zur zunehmenden Individualisierung der Gesellschaft
1:0:1
Genderpolitik B
Freie Entfaltung der Persönlichkeit und Toleranz
Freie Entfaltung der Persönlichkeit und Toleranz
3:0:0
Genderpolitik C
Keine geschlechtsbezogenen Quoten, konkrete Zielsetzungen zu mehr Gleichheit
Keine geschlechtsbezogenen Quoten, konkrete Zielsetzungen zu mehr Gleichheit
6:0:0
Langfristig nur noch Gesamtschule
Langfristig soll auch das Gymnasium in die Gesamtschule integriert werden.
Langfristig soll auch das Gymnasium in die Gesamtschule integriert werden.
3:0:0
Religion als freiwilliges Zusatzfach
Religion soll nur noch ein freiwilliges Zusatzfach sein
Religion soll nur noch ein freiwilliges Zusatzfach sein
2012.2/008-ZA03
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: Rainer Rechner
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: Rainer Rechner
5:0:0
Aufklärender Religions- und Ethikunterricht
Religion und Ethik sollen Grundlage für einen friedfertigen und toleranten Umgang miteinander legen.
Religion und Ethik sollen Grundlage für einen friedfertigen und toleranten Umgang miteinander legen.
1:0:0
BAföG durch BGE ersetzen
Das bedingungslose Grundeinkommen soll in Zukunft jedem Menschen ermöglichen, sich jederzeit bilden und damit bspw. beruflich umorientieren zu können.
Das bedingungslose Grundeinkommen soll in Zukunft jedem Menschen ermöglichen, sich jederzeit bilden und damit bspw. beruflich umorientieren zu können.
7:0:0
Klassengrößen durch demographischen Wandel verringern
Kleinere Gruppen statt Personalkürzungen.
Kleinere Gruppen statt Personalkürzungen.
4:0:0
E-Learning
Eigenständiges und dezentrales Lernen durch E-Learning fördern
Eigenständiges und dezentrales Lernen durch E-Learning fördern
9:0:0
Angemessene Entlohnung für nicht-lehrendes Personal
Nicht-lehrendes Personal soll angemessen entlohnt werden, damit dafür keine Lehrerstellen abgebaut werden.
Nicht-lehrendes Personal soll angemessen entlohnt werden, damit dafür keine Lehrerstellen abgebaut werden.
4:0:0
3:0:0
Nicht-lehrendes Personal an allen Bildungseinrichtungen
Nicht-lehrendes Personal soll nicht nur an Schulen eingesetzt werden.
Nicht-lehrendes Personal soll nicht nur an Schulen eingesetzt werden.
3:0:1
Bekenntnis zur Schulpflicht
Keine Abkehr von der 12-jährigen Schulpflicht.
Keine Abkehr von der 12-jährigen Schulpflicht.
5:0:0
Zentrale Schulabschlüsse
einheitliche Schulabschlussprüfungen anhand von bundesweit einheitlichen Lehrplänen
einheitliche Schulabschlussprüfungen anhand von bundesweit einheitlichen Lehrplänen
2012.2/008-ZA17
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: anonym
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: anonym
10:0:0
BeruflicheWeiterbildung
Kostenlose Bildung für alle.
Kostenlose Bildung für alle.
17:0:0
Bildung
grundsätzliche Überarbeitung unseres Wahlprogramms zum Thema Bildung
grundsätzliche Überarbeitung unseres Wahlprogramms zum Thema Bildung
7:0:0
Flugverkehrsbelastungen minimieren
Forderungskatalag zu Flugverkehr / Fluglärm
Forderungskatalag zu Flugverkehr / Fluglärm
3:0:0
Informationelle Barrierefreiheit
Zugang zu Wissen auch für Seh- und körperlich Behinderte
Zugang zu Wissen auch für Seh- und körperlich Behinderte
2:0:0
Rechtliche Gleichstellung
Erweiterung des Abschnitts “Rechtliche Gleichstellung“
Erweiterung des Abschnitts “Rechtliche Gleichstellung“
2:0:6
Wahlrecht ab Geburt
Wahlalter abschaffen statt nur senken
Wahlalter abschaffen statt nur senken
2012.2/022
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: Ein Landespirat
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: Ein Landespirat
1:0:0
Umstrukturierung Wahlprogramm im Bereich Datenschutz / Sicherheitspolitik
Das Wahlprogramm soll im Bereich "Datenschutz" umstrukturiert werden. Ein Teil aus dem Datenschutz-Bereich soll auf die Ebene 1 gezogen werden und mit dem bisherigen Kapitel "Inneres und Justiz" unter dem neuen Oberpunkt "Sicherheitspolitik unter Achtung der Bürgerrechte" zusammen gelegt werden.
Das Wahlprogramm soll im Bereich "Datenschutz" umstrukturiert werden. Ein Teil aus dem Datenschutz-Bereich soll auf die Ebene 1 gezogen werden und mit dem bisherigen Kapitel "Inneres und Justiz" unter dem neuen Oberpunkt "Sicherheitspolitik unter Achtung der Bürgerrechte" zusammen gelegt werden.
2012.2/027
Veranstaltung: LMV2013.2
Von: AG Bauen und Verkehr
Veranstaltung: LMV2013.2
Von: AG Bauen und Verkehr
2:0:0
Ausbau der B10
Die Piraten unterstützen den Ausbau der B10 zwischen Hinterweidenthal bis Landau
Die Piraten unterstützen den Ausbau der B10 zwischen Hinterweidenthal bis Landau
1:0:0
ERLEBNISWELT AM NÜRBURGRING
Erhalt der Rennsportanlagen als Kulturerbe und Vergabe einer Poker-Erlebniswelt in Erbpacht zur Erwirtschaftung einer Gemeinschaftsrendite
Erhalt der Rennsportanlagen als Kulturerbe und Vergabe einer Poker-Erlebniswelt in Erbpacht zur Erwirtschaftung einer Gemeinschaftsrendite
35:6:15
Sondermülldeponien
Sondermülldeponien in Rheinland-Pfalz: Sanieren durch Rückbau statt Abkapseln durch Abdichten
Sondermülldeponien in Rheinland-Pfalz: Sanieren durch Rückbau statt Abkapseln durch Abdichten
3:0:2
Umwelt- und Energiepolitik
Ausführliche Ausgestaltung des Wahlprogramms zur Umwelt- und Energiepolitik
Ausführliche Ausgestaltung des Wahlprogramms zur Umwelt- und Energiepolitik
2013.1/013
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: Ein Landespirat
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: Ein Landespirat
0:0:0
Keine Datenhehlerei unter dem Deckmantel der Steuergerechtigkeit!
Der Ankauf von personenbezogenen Daten von Bürgerinnen und Bürgern durch den Staat wird abgelehnt. Auch für Steuerkriminalität muss gelten, dass nicht pauschal alle Bürger verdächtigt werden, sondern nur im konkreten Verdachtsfall ermittelt wird.
Der Ankauf von personenbezogenen Daten von Bürgerinnen und Bürgern durch den Staat wird abgelehnt. Auch für Steuerkriminalität muss gelten, dass nicht pauschal alle Bürger verdächtigt werden, sondern nur im konkreten Verdachtsfall ermittelt wird.
2013.1/015
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: Ein Landespirat
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: Ein Landespirat
0:0:0
Politische Bildung stärken, Verfassungsschutz auflösen (bessere Version)
Die Arbeit der Landeszentrale für politische Bildung soll gestärkt werden und die intransparente und demokratiegefährdende Arbeit des Verfassungsschutzes beendet werden.
Die Arbeit der Landeszentrale für politische Bildung soll gestärkt werden und die intransparente und demokratiegefährdende Arbeit des Verfassungsschutzes beendet werden.
2013.1/018
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: anonym
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: anonym
0:0:0
Kein Flohmärkteverbot in Rheinland-Pfalz
Die Piratenpartei lehnt das von der SPD-Landesregierung vorangetriebene landesweite Flohmärkteverbot in Rheinland-Pfalz ab.
Die Piratenpartei lehnt das von der SPD-Landesregierung vorangetriebene landesweite Flohmärkteverbot in Rheinland-Pfalz ab.
2013.1/019
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: Ein Landespirat
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: Ein Landespirat
0:0:0
Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk
Umwandlung des Abschnitts "Rundfunkgebühren" unterhalb von "Kultur" zu eigenem Ober-Punkt "Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk" und Ergänzung der bisherigen Forderungen.
Umwandlung des Abschnitts "Rundfunkgebühren" unterhalb von "Kultur" zu eigenem Ober-Punkt "Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk" und Ergänzung der bisherigen Forderungen.
32:2:22
Erforschung und Einsatz von Drohnen
Der Einsatz und die Erforschung von Drohnen werden abgelehnt, sofern nicht sichergestellt werden kann, dass davon keine Gefahr für Menschenleben und Grundrechte ausgeht.
Der Einsatz und die Erforschung von Drohnen werden abgelehnt, sofern nicht sichergestellt werden kann, dass davon keine Gefahr für Menschenleben und Grundrechte ausgeht.
48:7:1
Energiepolitik-Kapitel aufräumen
Entfernung redundanter Punkte im Bereich Energiepolitik.
Entfernung redundanter Punkte im Bereich Energiepolitik.
2013.2/003
Veranstaltung: SDMV2013.1
Von: H aus MZ
Veranstaltung: SDMV2013.1
Von: H aus MZ
51:1:4
Trennung von Staat und Religion
Eigenes Kapitel zur Trennung von Staat und Religion
Eigenes Kapitel zur Trennung von Staat und Religion
2013.2/004
Veranstaltung: SDMV2013.1
Von: H aus MZ
Veranstaltung: SDMV2013.1
Von: H aus MZ
48:3:5
Selbstverwaltung der Religionsgemeinschaften
Verwaltung soll gänzlich von Religionsgemeinschaften übernommen werden.
Verwaltung soll gänzlich von Religionsgemeinschaften übernommen werden.
2013.2/005
Veranstaltung: SDMV2013.1
Von: H aus MZ
Veranstaltung: SDMV2013.1
Von: H aus MZ
51:3:2
Keine Sonderregelungen für Religionsgemeinschaften im Arbeitsrecht
Keine Benachteiligungen von Arbeitnehmern in religiösen Einrichtungen
Keine Benachteiligungen von Arbeitnehmern in religiösen Einrichtungen
2013.2/006
Veranstaltung: SDMV2013.1
Von: H aus MZ
Veranstaltung: SDMV2013.1
Von: H aus MZ
45:1:10
Keine religiösen Symbole in staatlichen Institutionen
Öffentliche Gebäude sollen neutral eingerichtet sein.
Öffentliche Gebäude sollen neutral eingerichtet sein.
35:9:12
Maßnahmen zur Lärm- und Erschütterungsvermeidung im Bahnverkehr
Vermeidung und Verminderung des Bahnlärms
Vermeidung und Verminderung des Bahnlärms
2013.2/010
Veranstaltung: SDMV2013.1
Von: Ein Landespirat
Veranstaltung: SDMV2013.1
Von: Ein Landespirat
46:3:7
Wissenschaftlich fundierte Kriminalitätsprävention
Aufnahme eines Abschnitts "Wissenschaftlich fundierte Kriminalpräventionsstrategie" ins Wahlprogramm.
Aufnahme eines Abschnitts "Wissenschaftlich fundierte Kriminalpräventionsstrategie" ins Wahlprogramm.
2013.2/011
Veranstaltung: SDMV2013.1
Von: Ein Landespirat
Veranstaltung: SDMV2013.1
Von: Ein Landespirat
41:6:9
Sicherheitsbewusstsein stärken
Aufnahme eines Abschnitts "Sicherheitsbewusstsein stärken" ins Wahlprogramm
Aufnahme eines Abschnitts "Sicherheitsbewusstsein stärken" ins Wahlprogramm
Liste:Sonstiger Antrag RLP angenommen (55)
0:0:0
Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (Zensursula II)
Stellungnahme zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag
Stellungnahme zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag
1:0:0
TesteinführungLiquidFeedback
In RLP soll ein Meinungstool getestet werden
In RLP soll ein Meinungstool getestet werden
2010.3/X2.1
Veranstaltung: LMV2010.3
Von: unbekannt
Veranstaltung: LMV2010.3
Von: unbekannt
0:0:0
Keine Stellungnahmen ohne entsprechende Beschlusslage
Distanzierung vom Vorgehen des Bundesvorstandes und dem Versand von Pressemitteilungen ohne inhaltliche Legitimation
Distanzierung vom Vorgehen des Bundesvorstandes und dem Versand von Pressemitteilungen ohne inhaltliche Legitimation
2010.3/X2.2
Veranstaltung: LMV2010.3
Von: unbekannt
Veranstaltung: LMV2010.3
Von: unbekannt
0:0:0
Meinungsfreiheit in innerparteilichen Willensbildungsprozessen gewährleisten!
Schutz und Stärkung der informationellen Selbstbestimmung und damit auch die bundesweite Liquidfeedback-Instanz datenschutzgerecht umzugestalten
Schutz und Stärkung der informationellen Selbstbestimmung und damit auch die bundesweite Liquidfeedback-Instanz datenschutzgerecht umzugestalten
2011.1/SOA-3
Veranstaltung: LMV2011.1
Von: ein Pirat
Veranstaltung: LMV2011.1
Von: ein Pirat
0:0:0
Kein Flohmärkteverbot an Sonn- und Feiertagen
Keine ungerechtfertigten Bevormundungen der Bürger durch den Staat durch das Verbot von Flohmärkten an Sonn- und Feiertagen.
Keine ungerechtfertigten Bevormundungen der Bürger durch den Staat durch das Verbot von Flohmärkten an Sonn- und Feiertagen.
2011.3/SA1
Veranstaltung: LMV2011.3
Von: guru
Veranstaltung: LMV2011.3
Von: guru
0:0:0
Arbeits- und Diskussionstreffen
Landesweite Arbeits- und Diskussionstreffen als Ersatz für entfallene LPT
Landesweite Arbeits- und Diskussionstreffen als Ersatz für entfallene LPT
0:0:0
Positionspapier-Datenschutz
Grundlegende Positionierung zum Datenschutz mit einigen Forderungen zu konkreten Themen
Grundlegende Positionierung zum Datenschutz mit einigen Forderungen zu konkreten Themen
0:0:1
GO-Änderung 001
Änderung der Geschäftsordnung zur Auszählung bei Abstimmungen
Änderung der Geschäftsordnung zur Auszählung bei Abstimmungen
3:0:1
Akkreditierungsverfahren
Seit der Bolognareform wird die Studiengangakkreditierung durch private Akkreditierungsagenturen durchgeführt. Dieser Antrag dient der Vereinfachung des Systems, aber Beibehaltung von Qualitätskontrolle, insbesondere durch sonst unterrepräsentierte Statusgruppen wie den Studierenden.
Seit der Bolognareform wird die Studiengangakkreditierung durch private Akkreditierungsagenturen durchgeführt. Dieser Antrag dient der Vereinfachung des Systems, aber Beibehaltung von Qualitätskontrolle, insbesondere durch sonst unterrepräsentierte Statusgruppen wie den Studierenden.
22:2:5
Sync RLP Mailingliste
Die RLP-Haupt-Mailingliste soll über Syncom mit dem Forum news.piratenpartei.de verbunden werden
Die RLP-Haupt-Mailingliste soll über Syncom mit dem Forum news.piratenpartei.de verbunden werden
8:0:0
Unvereinbarkeitserklärung
Unvereinbarkeit von Diskriminierung und Verharmlosung historischer Ereignisse mir der Mitgliedschaft in der Piratenpartei klarstellen
Unvereinbarkeit von Diskriminierung und Verharmlosung historischer Ereignisse mir der Mitgliedschaft in der Piratenpartei klarstellen
19:0:0
Landesgeschäftsstelle Rheinland-Pfalz
Aufhebung des Ortes, Ausschreibung für ganz RLP
Aufhebung des Ortes, Ausschreibung für ganz RLP
3:0:0
GO-Ton-Bildaufzeichnung
Um auf LPTs Mißverständnisse mit der Presse zu vermeiden, soll ein neuer Abschnitt in der GO verankert werden.
Um auf LPTs Mißverständnisse mit der Presse zu vermeiden, soll ein neuer Abschnitt in der GO verankert werden.
2:0:0
Meinungsbildungstool
Es werden verschiedene Onlinetools für Meinungsbilder zur Wahl gestellt
Es werden verschiedene Onlinetools für Meinungsbilder zur Wahl gestellt
2012.2/038
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: SirThomasMarc für den Landesvorstand
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: SirThomasMarc für den Landesvorstand
0:0:0
Positionierung zur Bundeskiste
Positionierung des Landesverbandes zur Bundeskiste
Positionierung des Landesverbandes zur Bundeskiste
0:0:0
Richtlinie zur Behandlung von Anträgen
Richtlinie zur Behandlung von Anträgen
Richtlinie zur Behandlung von Anträgen
2013.1/004
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: StopSecret, stellvertretend für gemeinsame Ausarbeitung im piratenpad
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: StopSecret, stellvertretend für gemeinsame Ausarbeitung im piratenpad
0:0:0
Pressearbeit von Stammtischen und Regionalgruppen
Koordination der Pressearbeit von Landesvorstand und Gruppierungen ohne zugehörige Gliederung
Koordination der Pressearbeit von Landesvorstand und Gruppierungen ohne zugehörige Gliederung
5:0:0
Geschäftsordnung für die SDMV
Ein Geschäftsordnungsentwurf für die SDMV.
Ein Geschäftsordnungsentwurf für die SDMV.
0:0:0
Positionspapiere und Richtlinien
Die teilweise bereits übliche Begrifflichkeit als Untergliederung der Sonstigen Anträge soll für die rein organisatorische Gliederung spezifiziert werden.
Die teilweise bereits übliche Begrifflichkeit als Untergliederung der Sonstigen Anträge soll für die rein organisatorische Gliederung spezifiziert werden.
0:0:0
Freiwillige Beteiligung am Finanzausgleich
Auf freiwilliger Basis soll für eine gerechte Verteilung der Mittel innerhalb der Partei gesorgt werden.
Auf freiwilliger Basis soll für eine gerechte Verteilung der Mittel innerhalb der Partei gesorgt werden.
51:4:1
Bugfix für SDMV-Geschäftsordnung
Korrektur einzelner Fehler in der SDMV-GO
Korrektur einzelner Fehler in der SDMV-GO
0:0:0
Keine Ausweispflicht bei SDMV-Akkreditierungen
Ausweispflicht bei Akkreditierung verstößt gegen geltendes Recht
Ausweispflicht bei Akkreditierung verstößt gegen geltendes Recht
0:0:0
Abgabefrist für Urnen-Protokolle
Urnenprotokolle sollen schneller abgegeben werden, damit das Beschlussprotokoll zeitnah erstellt werden kann.
Urnenprotokolle sollen schneller abgegeben werden, damit das Beschlussprotokoll zeitnah erstellt werden kann.
0:0:0
Ergänzende und konkurrierende Anträge in SDMV
Regelung für ergänzende und konkurrierende Anträge in SDMV-Abstimmung schaffen
Regelung für ergänzende und konkurrierende Anträge in SDMV-Abstimmung schaffen
0:0:0
geheime Abstimmung in der SDMV
In der SDMV-Geschäftsordnung wird festgelegt, dass die Abstimmungen geheim durchzuführen sind.
In der SDMV-Geschäftsordnung wird festgelegt, dass die Abstimmungen geheim durchzuführen sind.
0:0:0
laufende Wahlprogrammüberarbeitung
Feststellung, dass unser Wahlprogramm in einem fortlaufenden Änderungsprozess stets dem aktuellen politischen Geschehen angepasst wird.
Feststellung, dass unser Wahlprogramm in einem fortlaufenden Änderungsprozess stets dem aktuellen politischen Geschehen angepasst wird.
2013.4/008
Veranstaltung: SDMV2013.2
Von: Regionalgruppe Westpfalz Stammtisch Pirmasens / Zweibrücken
Veranstaltung: SDMV2013.2
Von: Regionalgruppe Westpfalz Stammtisch Pirmasens / Zweibrücken
35:10:10
Bahnlinie Homburg Zweibrücken
Ausbau der Bahnlinie Richtung Homburg und Zweibrücken
Ausbau der Bahnlinie Richtung Homburg und Zweibrücken
27:9:19
29:11:23
Nationalpark Hunsrück
Wir wollen einen Nationalpark im Hunsrück, aber nur, wenn die Bürger beteiligt werden und das Gebiet weiterhin für die Menschen nutzbar ist.
Wir wollen einen Nationalpark im Hunsrück, aber nur, wenn die Bürger beteiligt werden und das Gebiet weiterhin für die Menschen nutzbar ist.
3:1:0
keine Rechtsfähigkeit des LV
Korrektur einer unzulässigen Abstimmung der SDMV.
Korrektur einer unzulässigen Abstimmung der SDMV.
0:0:0
Piraten RLP sind sozialliberal
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz versteht sich als Partei in sozialliberaler Tradition.
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz versteht sich als Partei in sozialliberaler Tradition.
0:0:0
Klage gegen das Kommunalwahlgesetz
Beauftragung des Landesvorstandes zur Klage gegen das Kommunalwahlgesetz
Beauftragung des Landesvorstandes zur Klage gegen das Kommunalwahlgesetz
0:0:0
Testlauf eines Online-Abstimmungstools
Online-Abstimmungstool
Online-Abstimmungstool
2014.3/003
Veranstaltung: SDMV2014.1
Von: anonym
Veranstaltung: SDMV2014.1
Von: anonym
29:4:20
Verzicht auf Gendering von Texten
Texte sollen im Landesverband Rheinland-Pfalz nicht gegendert werden.
Texte sollen im Landesverband Rheinland-Pfalz nicht gegendert werden.
37:4:12
Durchführung von LimeSurvey-Umfragen
Neuordnung der bereits beschlossenen Durchführung von LimeSurvey-Umfragen, da sie wie beschlossen technisch nicht ausführbar sind.
Neuordnung der bereits beschlossenen Durchführung von LimeSurvey-Umfragen, da sie wie beschlossen technisch nicht ausführbar sind.
0:0:0
Aufstellung einer Landesliste
Festlegung zur Erstellung einer Landesliste, anstatt Bezirkslisten für die Landtagswahl 2016.
Festlegung zur Erstellung einer Landesliste, anstatt Bezirkslisten für die Landtagswahl 2016.
0:0:0
Logo-Abstimmung
Anstimmung über das Logo des Landesverbandes Rheinland-Pfalz
Anstimmung über das Logo des Landesverbandes Rheinland-Pfalz
0:0:0
Teilhabe an der Gesellschaft ohne karitative Organisationen ermöglichen
Teilhabe an der Gesellschaft auch ohne karitative Organisationen ermöglichen
Teilhabe an der Gesellschaft auch ohne karitative Organisationen ermöglichen
0:0:0
Das BGE als zukunftsweisende Umsetzung des Sozialstaatsprinzip
Als Positionspapier - Das BGE als zukunftsweisende Umsetzung des Sozialstaatsprinzip
Als Positionspapier - Das BGE als zukunftsweisende Umsetzung des Sozialstaatsprinzip
0:0:0
Aktive Analyse globaler Schwierigkeiten
Globale Problematiken, wie die Flüchtlingsproblematik, müssen konsequenter und frühzeitiger analysiert werden, um im Vorfeld Lösungen zu erarbeiten.
Globale Problematiken, wie die Flüchtlingsproblematik, müssen konsequenter und frühzeitiger analysiert werden, um im Vorfeld Lösungen zu erarbeiten.
0:0:0
Datenschutz und Transparenzgesetz
Zukunftsweisende Anforderungen an Datenschutz und Transparenzgesetz
Zukunftsweisende Anforderungen an Datenschutz und Transparenzgesetz
0:0:0
Wiedereinstellung Positionspapiere
Ungültige Positionspapiere wieder einsetzen
Ungültige Positionspapiere wieder einsetzen
0:0:0
(Einführung einer Kindergrundsicherung)
Einführung einer Kindergrundsicherung
Einführung einer Kindergrundsicherung
0:0:0
(Stromsperren)
Die Kosten für den Haushaltsstrom von Grundsicherungs-Beziehern soll Bestandteil der KdU werden
Die Kosten für den Haushaltsstrom von Grundsicherungs-Beziehern soll Bestandteil der KdU werden
0:0:0
Fluchtgründen entgegentreten, Bleibeoption schaffen
Damit beginnen Fluchtgründe zu verhindern und Bleibeoption in den Ländern zu schaffen, aus denen Die Menschen fliehen.
Damit beginnen Fluchtgründe zu verhindern und Bleibeoption in den Ländern zu schaffen, aus denen Die Menschen fliehen.
0:0:0
Beauftragung für Antragsfabrik
Die LMV soll den LVor beauftragen, die Antragsfabrik nach jedem Parteitag zu aktualisieren.
Die LMV soll den LVor beauftragen, die Antragsfabrik nach jedem Parteitag zu aktualisieren.
2017.1/008
Veranstaltung: LMV2017.1
Von: Sir Thomas Marc
Veranstaltung: LMV2017.1
Von: Sir Thomas Marc
0:0:0
Investition in Beteiligungsgesellschaft Datenschutzschulungen
Zustimmung zu einer Investition in eine Beteiligungsgesellschaft zu Datenschutzschulungen
Zustimmung zu einer Investition in eine Beteiligungsgesellschaft zu Datenschutzschulungen
Abgelehnte Anträge
Liste:Satzungsantrag RLP abgelehnt (45)
2010.1/001
Veranstaltung: LMV2010.1
Von: Unbekannt
Veranstaltung: LMV2010.1
Von: Unbekannt
1:1:1
Frist für Programmänderungsanträge
Diese sollen auch 2 Wochen vor dem LPT vorliegen.
Diese sollen auch 2 Wochen vor dem LPT vorliegen.
0:0:1
Programmatische Anträge vorziehen
Programmanträge vor SÄA behandeln
Programmanträge vor SÄA behandeln
5:0:1
Qualifizierte Dreiviertelmehrheit
Mehrheiten korrekt definieren
Mehrheiten korrekt definieren
1:2:3
Fristen für Anträge
Es sollen allgemeine Fristen für Anträge auf Landesparteitagen eingeführt werden.
Es sollen allgemeine Fristen für Anträge auf Landesparteitagen eingeführt werden.
1:1:9
Hürde für Anträge
Es sollen Hürden für Anträge auf Landesparteitagen eingeführt werden.
Es sollen Hürden für Anträge auf Landesparteitagen eingeführt werden.
0:0:0
Gründungsversammlungen Einberufung muss erfolgen
In der Satzung soll klar verankert sein, dass eine Einberufung zu Gründungsversammlungen nicht nur erfolgen soll, sondern muss.
In der Satzung soll klar verankert sein, dass eine Einberufung zu Gründungsversammlungen nicht nur erfolgen soll, sondern muss.
0:0:0
Feste Antragsfrist A
Festlegung einer Antragsfrist für den Landesparteitag
Festlegung einer Antragsfrist für den Landesparteitag
0:0:2
Feste Antragsfrist B
Festlegung einer Antragsfrist für den Landesparteitag
Festlegung einer Antragsfrist für den Landesparteitag
0:0:2
Feste Antragsfrist C
Festlegung einer Antragsfrist für den Landesparteitag
Festlegung einer Antragsfrist für den Landesparteitag
0:0:0
Reduzierung der 10% Klausel für Beschlussfähigkeit der LMV A
Änderung des §4.1.1(4) um auf LMV/LPT früher beschlussfähig zu sein
Änderung des §4.1.1(4) um auf LMV/LPT früher beschlussfähig zu sein
0:0:0
Zweidrittel-Mehrheit für Programmänderungen
2/3-Mehrheit auch für Grundsatz- und Wahlprogrammänderungen
2/3-Mehrheit auch für Grundsatz- und Wahlprogrammänderungen
0:0:0
Abschaffung der 10% Klausel für Beschlussfähigkeit der LMV B
Änderung des §4.1.1(4) um auf LMV/LPT immer beschlussfähig zu sein
Änderung des §4.1.1(4) um auf LMV/LPT immer beschlussfähig zu sein
2010.2/SÄA9
Veranstaltung: LMV2010.2
Von: anonym
Veranstaltung: LMV2010.2
Von: anonym
0:0:0
5:0:6
Beschränkte Ämterkumulation
Die Ämterkumulation ist mit gewissen Beschränkungen genehmigt
Die Ämterkumulation ist mit gewissen Beschränkungen genehmigt
5:0:0
Aufstellungsversammlung zu Wahlen
Grundlegendes zur Aufstellung (hinsichtlich Bundestagswahl)
Grundlegendes zur Aufstellung (hinsichtlich Bundestagswahl)
0:0:0
Aufstellungsversammlung
Regelungen zu Aufstellungsversammlungen
Regelungen zu Aufstellungsversammlungen
6:0:4
Bekenntnis zur FDGO
Es wird die 1952 vom BVerfG entwickelte Erklärung zur FDGO in die Satzung aufgenommen
Es wird die 1952 vom BVerfG entwickelte Erklärung zur FDGO in die Satzung aufgenommen
0:0:0
Behandlung von Anträgen
Es wird festgelegt, wie Anträge zur Beschlussfassung behandelt werden.
Es wird festgelegt, wie Anträge zur Beschlussfassung behandelt werden.
2013.1/007
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: Ein Landespirat
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: Ein Landespirat
0:0:0
Hürde für Programmänderungen einführen
Es wird eine 50%-Hürde für Änderungen am Grundsatzprogramm und Wahlprogramm eingeführt.
Es wird eine 50%-Hürde für Änderungen am Grundsatzprogramm und Wahlprogramm eingeführt.
0:0:0
Einberufung von Gründungsversammlungen
Gründung eines KV erst ab 60 Mitgliedern im künftigen KV
Gründung eines KV erst ab 60 Mitgliedern im künftigen KV
0:0:0
Verteilung der Mittel aus der aus der staatlichen Teilfinanzierung
Verteilung der Mittel aus der aus der staatlichen Teilfinanzierung
Verteilung der Mittel aus der aus der staatlichen Teilfinanzierung
0:0:0
Diskussionsphase für SDMV-Anträge
Anträge sollen in der ersten Woche nach Einreichungsfrist noch vom Antragsteller bearbeitet werden können.
Anträge sollen in der ersten Woche nach Einreichungsfrist noch vom Antragsteller bearbeitet werden können.
0:0:0
Einladungen für Versammlungen
Neuregelung für die Einberufung von Versammlungen.
Neuregelung für die Einberufung von Versammlungen.
2014.1/002
Veranstaltung: LMV2014.1
Von: Ein Landespirat
Veranstaltung: LMV2014.1
Von: Ein Landespirat
1:0:3
Anzahl der Vorstandsmitglieder
Die Anzahl an Beisitzern im Landesvorstand soll auf 2 festgelegt werden.
Die Anzahl an Beisitzern im Landesvorstand soll auf 2 festgelegt werden.
0:0:4
Rechtsfähigkeit des LV
Der LV soll ein rechtsfähiger Verein sein.
Der LV soll ein rechtsfähiger Verein sein.
2:0:1
SDMV-Hürden senken
Eine Urne soll in Zukunft schon bei drei Abstimmenden statt wie bisher erst bei fünf gültig werden.
Eine Urne soll in Zukunft schon bei drei Abstimmenden statt wie bisher erst bei fünf gültig werden.
2:0:1
Landesmitgliedschaft berechtigt zur SDMV-Teilnahme
Stimmberechtigte Landesmitglieder sollen automatisch für SDMV stimmberechtigt sein.
Stimmberechtigte Landesmitglieder sollen automatisch für SDMV stimmberechtigt sein.
1:0:1
SDMV um Grundsatzprogrammanträge erweitern
Die SDMV soll Grundsatzprogrammanträge abstimmen dürfen.
Die SDMV soll Grundsatzprogrammanträge abstimmen dürfen.
1:0:2
SDMV um Satzungsanträge erweitern
Die SDMV soll Satzungsanträge abstimmen dürfen.
Die SDMV soll Satzungsanträge abstimmen dürfen.
0:0:0
Mindestgröße für Untergliederungen
Mindestgröße für Untergliederungen, KV Gründung nur wenn mindestens 20 stimmberechtigte Piraten anwesend sind.
Mindestgröße für Untergliederungen, KV Gründung nur wenn mindestens 20 stimmberechtigte Piraten anwesend sind.
2014.4/001
Veranstaltung: LMV2014.3
Von: Harald Gündling
Veranstaltung: LMV2014.3
Von: Harald Gündling
0:0:0
Teilstreichung Satzung §4.2 (2a)
Ungerade Anzahl Vorstand streichen
Ungerade Anzahl Vorstand streichen
0:0:0
Streichung der Urabstimmungsordnung
Streichung der Erfordernis einer Urabstimmunsordnung, da sie weder existiert, noch notwendig ist.
Streichung der Erfordernis einer Urabstimmunsordnung, da sie weder existiert, noch notwendig ist.
2014.4/004
Veranstaltung: LMV2014.3
Von: zwei Landespiraten
Veranstaltung: LMV2014.3
Von: zwei Landespiraten
0:0:1
AGs in Satzung
Aufnahme von Arbeitsgemeinschaften (AG) in die Satzung
Aufnahme von Arbeitsgemeinschaften (AG) in die Satzung
2014.4/005
Veranstaltung: LMV2014.3
Von: zwei Landespiraten
Veranstaltung: LMV2014.3
Von: zwei Landespiraten
0:0:0
AGs in Satzung Option1
Zwei optionale Bestandteile für den Antrag "AGs in Satzung"
Zwei optionale Bestandteile für den Antrag "AGs in Satzung"
0:0:0
Ordnungsmaßnahmen streichen
Streichung von Ordnungsmaßnahmen
Streichung von Ordnungsmaßnahmen
0:0:0
§9 - Antragsberechtigung Teilstreichung
Ornungsmaßnahmen nur durch Gliederung streichen.
Ornungsmaßnahmen nur durch Gliederung streichen.
0:0:0
Klarstellungen zur Frage Landesliste-Bezirksliste
Klarstellung zu Landesliste/Bezirksliste, insbesondere Fristsetzung für Antrag auf Bezirksliste
Klarstellung zu Landesliste/Bezirksliste, insbesondere Fristsetzung für Antrag auf Bezirksliste
2015.1/003
Veranstaltung: LMV2015.1
Von: anonym
Veranstaltung: LMV2015.1
Von: anonym
0:0:0
Mandatsträgerabgaben
zusätzlliche Abgabe an die Partei von Mandatsträgern
zusätzlliche Abgabe an die Partei von Mandatsträgern
2015.1/007
Veranstaltung: LMV2015.1
Von: anonym
Veranstaltung: LMV2015.1
Von: anonym
0:0:0
Einladungsfrist für Aufstellungsversammlungen
Für Aufstellungsversammlungen soll eine Einladungsfrist in die Satzung geschrieben werden
Für Aufstellungsversammlungen soll eine Einladungsfrist in die Satzung geschrieben werden
0:0:0
Änderung §4.1.3 Punkt 2 (SDMV)
Bedarfsgerechte Änderung der Einladung für eine SDMV
Bedarfsgerechte Änderung der Einladung für eine SDMV
0:0:0
Veröffentlichung von Wiedereintritten
Wieder eintretende Mitglieder stimmen Veröffentlichung des Wiedereintrittes zu
Wieder eintretende Mitglieder stimmen Veröffentlichung des Wiedereintrittes zu
2017.1/007
Veranstaltung: LMV2017.1
Von: anonym
Veranstaltung: LMV2017.1
Von: anonym
0:0:0
Keine Zwangsbeendung des Auftrags als Kassenprüfer durch Austritt
Die Beauftragung als Kassenprüfer soll nicht zwangsläufig bei Austritt enden.
Die Beauftragung als Kassenprüfer soll nicht zwangsläufig bei Austritt enden.
0:0:0
Streichung Punkt 1c in §5.6
Streichen eines Punktes, bei dem 1 Kreisverband eine Urabstimmung herbei führen könnte.
Streichen eines Punktes, bei dem 1 Kreisverband eine Urabstimmung herbei führen könnte.
0:0:0
Keine Doppelmitgliedschaften bei Landesvorständen
Doppelmitgliedschaften können Vorstände vor schwere Gewissenskonflikte stellen. Dies sollte ausgeschlossen werden
Doppelmitgliedschaften können Vorstände vor schwere Gewissenskonflikte stellen. Dies sollte ausgeschlossen werden
2020.2/003
Veranstaltung: LMV2020.2
Von: André Engelhardt
Veranstaltung: LMV2020.2
Von: André Engelhardt
0:0:0
Liste:Grundsatzprogrammantrag RLP abgelehnt (22)
3:1:0
Zukunft des Bildungssystems/Finanzen
Mehr Geld für Bildung.
Mehr Geld für Bildung.
2:0:4
Redundanzen Landes-und Bundesprogramm
Landesparteiprogramm zusammenkürzen: alles aus dem Landesprogramm streichen, was im Bundesprogramm steht oder stand.
Landesparteiprogramm zusammenkürzen: alles aus dem Landesprogramm streichen, was im Bundesprogramm steht oder stand.
7:0:0
Für Demokratie und Zivilcourage
Die Kooperation mit Gruppen und Bündnissen für Demokratie und Zivilcourage soll durch die PP RLP basisdemokratisch legitimiert ermöglicht sein.
Die Kooperation mit Gruppen und Bündnissen für Demokratie und Zivilcourage soll durch die PP RLP basisdemokratisch legitimiert ermöglicht sein.
5:2:0
Selbstverständnis der Piraten
Beschreibung der Werte der Piraten (Lucky Seven)
Beschreibung der Werte der Piraten (Lucky Seven)
0:0:0
Einbindung von Bürgermeinungen
Einbindung von Bürgermeinungen in Entscheidungsprozesse der Piratenpartei zu politischen Forderungen
Einbindung von Bürgermeinungen in Entscheidungsprozesse der Piratenpartei zu politischen Forderungen
0:0:0
Back to the Roots
Streichung mehrerer Grundsatz- und Wahlprogrammkapitel
Streichung mehrerer Grundsatz- und Wahlprogrammkapitel
0:0:0
Back to the Roots (modular)
Streichung mehrerer Grundsatz- und Wahlprogrammkapitel
Streichung mehrerer Grundsatz- und Wahlprogrammkapitel
0:0:0
0:0:0
Neufassung Staat und Gesetz
Inhaltliche und stilistische Überarbeitung des Punktes "Staat und Gesetz" im Grundsatzprogramm.
Inhaltliche und stilistische Überarbeitung des Punktes "Staat und Gesetz" im Grundsatzprogramm.
0:0:0
Programmpunkt "Antifaschistisches Engagement" ändern
Streichung des letzten Satzes aus Abschnitt 15
Streichung des letzten Satzes aus Abschnitt 15
0:0:0
Finanzpolitik ins Grundsatzprogramm
Abschnitt Finanzpolitik wird im Grundsatzprogramm eingefügt
Abschnitt Finanzpolitik wird im Grundsatzprogramm eingefügt
0:0:0
Schuldenbremse 3
Befürwortung Schuldenbremse, langfristiges Denken
Befürwortung Schuldenbremse, langfristiges Denken
0:0:0
Schuldenbremse 4
Verantwortungsbewusstsein statt Schuldenbremse
Verantwortungsbewusstsein statt Schuldenbremse
0:0:0
Großprojekte 2
dezentrale Förderung statt Großprojekte
dezentrale Förderung statt Großprojekte
0:0:0
Zukunftsinvestitionen 1
Bildungssystem und Infrastruktur von Sparzwängen ausnehmen
Bildungssystem und Infrastruktur von Sparzwängen ausnehmen
0:0:0
Zukunftsinvestitionen 2
Bildungssystem von Sparzwängen ausnehmen
Bildungssystem von Sparzwängen ausnehmen
0:0:0
Zukunftsinvestitionen 3
Infrastruktur von Sparzwängen ausnehmen
Infrastruktur von Sparzwängen ausnehmen
0:0:0
Kommunaler Entschuldungsfonds
Verantwortungsbewusstsein statt KEF
Verantwortungsbewusstsein statt KEF
Liste:Wahlprogrammantrag RLP abgelehnt (34)
1:0:0
Wahlprogrammpunkte als Positionspapiere
Die Punkte aus dem Wahlprogramm zur Landtagswahl 2011 übernehmen als Positionspapiere
Die Punkte aus dem Wahlprogramm zur Landtagswahl 2011 übernehmen als Positionspapiere
7:0:0
Landtagsausschuesse
Ausschüsse des Landtages sollen Verfassungsrang bekommen und öffentlich sein.
Ausschüsse des Landtages sollen Verfassungsrang bekommen und öffentlich sein.
23:10:23
Erhalt der Gewerbesteuer wie bisher
Beibehaltung der Gewerbesteuer.
Beibehaltung der Gewerbesteuer.
24:7:25
Gewerbesteuer am Ort der Mehrwertschaffung
Die Gewerbesteuer soll dort erhoben werden, wo der Mehrwert geschaffen wird.
Die Gewerbesteuer soll dort erhoben werden, wo der Mehrwert geschaffen wird.
5:0:2
Integration und Chancengleichheit
Antrag zum Wahlprogramm zur Integration und Chancengleichheit
Antrag zum Wahlprogramm zur Integration und Chancengleichheit
11:7:38
Vereinheitlichung der Gewerbesteuer
Einführung einer bundesweit einheitlichen Gewerbesteuer
Einführung einer bundesweit einheitlichen Gewerbesteuer
2012.1/P28
Veranstaltung: LMV2012.1
Von: StopSecret stellvertretend für gemeinsame Ausarbeitung im pad
Veranstaltung: LMV2012.1
Von: StopSecret stellvertretend für gemeinsame Ausarbeitung im pad
2:0:1
keine Frauenquote
Antrag zum Wahlprogramm, dass die Piraten gegen eine Frauenquote sind
Antrag zum Wahlprogramm, dass die Piraten gegen eine Frauenquote sind
2:0:0
Programme zur elterlichen Aufklärung
Aufsuchende Hilfsprogramme für Eltern ab Geburt
Aufsuchende Hilfsprogramme für Eltern ab Geburt
6:0:0
bedarfsgerechte staatliche Betreuungsangebote
Staatliche Kindergärten nur dort wo private Angebote fehlen.
Staatliche Kindergärten nur dort wo private Angebote fehlen.
3:0:0
Verpflichtendes Angebot von Ganztagsunterricht
alle staatliche Schulen sollen Ganztagsunterricht anbieten
alle staatliche Schulen sollen Ganztagsunterricht anbieten
12:0:2
verpflichtendes letztes Kindergartenjahr
Analog zur Schulpflicht sollen alle Eltern verpflichtet werden ihr Kind zumindest für das letzte Kindergartenjahr (5. Lebensjahr) in einen öffentlichen Kindergarten zu schicken. Dort werden wichtige soziale Kompetenzen erlernt, die dann in der Grundschule zu besseren Lernerfolgen führen.
Analog zur Schulpflicht sollen alle Eltern verpflichtet werden ihr Kind zumindest für das letzte Kindergartenjahr (5. Lebensjahr) in einen öffentlichen Kindergarten zu schicken. Dort werden wichtige soziale Kompetenzen erlernt, die dann in der Grundschule zu besseren Lernerfolgen führen.
2:0:4
Erzieher als Studiengang
Erzieher soll Studiengang statt Ausbildung sein
Erzieher soll Studiengang statt Ausbildung sein
2012.2/026
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: micramouse
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: micramouse
0:0:1
Schutz vor Verkehrslärm
Flugverkehr muss in der gleichen Verordnung wie Straßen- und Schienenverkehr geregelt werden
Flugverkehr muss in der gleichen Verordnung wie Straßen- und Schienenverkehr geregelt werden
2012.2/032
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: anonym
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: anonym
0:0:1
Schutz landwirtschaftlicher Nutzflächen Teil 1
Piraten setzen sich für den Schutz landwirtschaftlich genutzter Flächen ein
Piraten setzen sich für den Schutz landwirtschaftlich genutzter Flächen ein
2012.2/033
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: anonym
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: anonym
1:0:1
Schutz landwirtschaftlicher Nutzflächen Teil 2
Piraten setzen sich für den Schutz landwirtschaftlich genutzter Flächen ein
Piraten setzen sich für den Schutz landwirtschaftlich genutzter Flächen ein
2012.2/035
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: Ein Landespirat
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: Ein Landespirat
0:0:7
Freies, selbstbestimmtes Lernen gewährleisten
Jeder Mensch hat das Recht auf freien und selbstbestimmten Zugang zu Wissen und Bildung. Doch dieses Recht ist in Deutschland sehr eingeschränkt. Wo, wann in welchem Umfang und unter welchen Umständen junge Menschen lernen und sich bilden können, ist starr festgelegt. Der Antrag stellt daher klar, dass die Piratenpartei nicht für eine Schulpflicht ist, sondern das Recht auf freies und selbstbestimmtes Lernen gewährleisten will.
Jeder Mensch hat das Recht auf freien und selbstbestimmten Zugang zu Wissen und Bildung. Doch dieses Recht ist in Deutschland sehr eingeschränkt. Wo, wann in welchem Umfang und unter welchen Umständen junge Menschen lernen und sich bilden können, ist starr festgelegt. Der Antrag stellt daher klar, dass die Piratenpartei nicht für eine Schulpflicht ist, sondern das Recht auf freies und selbstbestimmtes Lernen gewährleisten will.
15:4:37
Mindesturlaub statt gesetzlicher Feiertage (A)
Jeder soll selbst festlegen können, welche Tage Feiertage sind.
Jeder soll selbst festlegen können, welche Tage Feiertage sind.
8:4:44
Mindesturlaub statt gesetzlicher Feiertage (B)
Sonn- und Feiertage sollen aufgehoben und in Urlaubstage umgewandelt werden.
Sonn- und Feiertage sollen aufgehoben und in Urlaubstage umgewandelt werden.
23:9:23
Eignungsprüfungen für Lehrkräfte
bessere Vorbereitung von Lehramtskandidaten auf Schuldienst
bessere Vorbereitung von Lehramtskandidaten auf Schuldienst
0:0:0
Verkehrsüberwachung
Verkehrsüberwachung stoppen
Verkehrsüberwachung stoppen
2013.4/007
Veranstaltung: SDMV2013.2
Von: Martina Kristens; Marie Salm; Jürgen Grothof; Achim Weiler
Veranstaltung: SDMV2013.2
Von: Martina Kristens; Marie Salm; Jürgen Grothof; Achim Weiler
21:10:24
Definition der Grundversorgung
Definition der Grundversorgung des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks
Definition der Grundversorgung des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks
16:4:35
Alternative Heilmethoden
Anwendungen sollen keiner nachgewiesenen Wirksamkeit bedürfen.
Anwendungen sollen keiner nachgewiesenen Wirksamkeit bedürfen.
23:7:25
Leistungsumfang von Krankenkassen
Mitbestimmung bei Leistungsumfang von Krankenkassen
Mitbestimmung bei Leistungsumfang von Krankenkassen
14:7:42
Smart Grid
Neuer Abschnitt "Intelligentes Stromnetz (Smart Grid)"
Neuer Abschnitt "Intelligentes Stromnetz (Smart Grid)"
26:6:31
Nationalpark
Es soll ein Nationalpark Pfälzerwald ausgewiesen werden.
Es soll ein Nationalpark Pfälzerwald ausgewiesen werden.
22:1:32
Neufassung Säkularisierung der Bildung
Religion und Ethik aus dem Lehrplan streichen.
Religion und Ethik aus dem Lehrplan streichen.
12:3:40
Eingang zum Lehrerberuf strenger bewachen
Lehramtsstudenten sollen vor Beginn des Studium ein Feedback über ihre Eignung erhalten
Lehramtsstudenten sollen vor Beginn des Studium ein Feedback über ihre Eignung erhalten
0:0:1
Recht auf körperliche Unversehrtheit (Umformulierung 2)
Recht auf körperliche Unversehrtheit (Umformulierung 2)
Recht auf körperliche Unversehrtheit (Umformulierung 2)
2:0:0
Zwangsmitgliedschaft in Kammern und Verbänden abschaffen
Zwangsmitgliedschaft in Kammern und Verbänden (IHK, Handwerkskammern etc.) abschaffen
Zwangsmitgliedschaft in Kammern und Verbänden (IHK, Handwerkskammern etc.) abschaffen
25:2:26
Ablehnung der Briefwahl aufheben
Keine Ablehnung von Briefwahl, solange wir selbst welche beim BEO durchführen. Statt dessen mit den Methoden werben, die wir selbst verwenden.
Keine Ablehnung von Briefwahl, solange wir selbst welche beim BEO durchführen. Statt dessen mit den Methoden werben, die wir selbst verwenden.
0:0:0
Volksentscheide ohne Quoren
Volksentscheide ohne Quoren
Volksentscheide ohne Quoren
2019.1/005
Veranstaltung: LMV2019.1
Von: anonym
Veranstaltung: LMV2019.1
Von: anonym
0:0:0
AblehnungDistanzwaffen
Ablehnung des Einsatzes von Distanzwaffen bei Polizei und sonstigen Sicherheitsdiensten
Ablehnung des Einsatzes von Distanzwaffen bei Polizei und sonstigen Sicherheitsdiensten
Liste:Sonstiger Antrag RLP abgelehnt (43)
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Ehrenamt-Nebenamt-Hauptamt
Saubere Abgrenzung von Ämtern je nach ihrer Entlohnung
Saubere Abgrenzung von Ämtern je nach ihrer Entlohnung
0:0:3
Alter Beitrag 2012
Beitrag bei 36 € belassen für alte Mitgliedsanträge mit 36 € Aufdruck
Beitrag bei 36 € belassen für alte Mitgliedsanträge mit 36 € Aufdruck
7:0:3
Festellung der finanziellen Härte bei Beitragsermäßigungen
Selbstbestimmung zur "finanziellen Härte"
Selbstbestimmung zur "finanziellen Härte"
2012.1/X08
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: anonym
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: anonym
4:0:0
2012.1/X09
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: anonym
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: anonym
1:0:0
Budget Landesgeschäftsstelle Rheinland-Pfalz
Festlegung eines Budgets von 6000 € für die Landesgeschäftsstelle
Festlegung eines Budgets von 6000 € für die Landesgeschäftsstelle
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ESMRLP
Positionierung der Piraten RLP zum ESM und Fiskalpakt
Positionierung der Piraten RLP zum ESM und Fiskalpakt
2012.2/007
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: Lars Matti
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: Lars Matti
1:0:1
Mittel aus staatlicher Teilfinanzierung
Verteilung der Mittel aus der aus der staatlichen Teilfinanzierung.
Verteilung der Mittel aus der aus der staatlichen Teilfinanzierung.
2012.2/010
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: anonym
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: anonym
0:0:0
Unterzeichnung der Pirantifa-Unvereinbarkeitserklärung
Es wird beantragt, dass der LV diese Erklärung unterzeichnet.
Es wird beantragt, dass der LV diese Erklärung unterzeichnet.
2012.2/021
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: Ein Landespirat
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: Ein Landespirat
13:0:10
Transparente Demokratie statt Liquid Feedback
Der Antrag dient der Klarstellung, dass der Landesverband Rheinland-Pfalz Wert auf transparente demokratische Entscheidungen legt. Liquid Feedback als intransparente, aber gleichsam nicht-anonyme Plattform sowie Delegationen wird daher abgelehnt.
Der Antrag dient der Klarstellung, dass der Landesverband Rheinland-Pfalz Wert auf transparente demokratische Entscheidungen legt. Liquid Feedback als intransparente, aber gleichsam nicht-anonyme Plattform sowie Delegationen wird daher abgelehnt.
2012.2/024
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: anonym
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: anonym
1:0:1
Einrichtung eines Beschwerdeausschusses
Um unsere Schiedsgerichte zu schonen und Missverständnisse zügig auszuräumen soll der Beschwerdeausschuss zwischen den einzelnen Parteien schlichten.
Um unsere Schiedsgerichte zu schonen und Missverständnisse zügig auszuräumen soll der Beschwerdeausschuss zwischen den einzelnen Parteien schlichten.
2012.2/025
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: anonym
Veranstaltung: LMV2013.1
Von: anonym
1:0:0
Durchführung dezentraler Landesparteitag
Ausschreibung und Durchführung eines dezentralen Landesparteitages
Ausschreibung und Durchführung eines dezentralen Landesparteitages
1:0:0
Root-Server für interne Dienste des Landesverbandes
Anmietung eines Root-Servers
Anmietung eines Root-Servers
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Loesung fuer den Nuerburgring
Die Piraten schlagen eine konkrete Lösung für den Nürburgring vor.
Die Piraten schlagen eine konkrete Lösung für den Nürburgring vor.
5:0:0
LQFB als Testlauf ohne Delegationen
Einrichtung von Liquid Feedback als Testlauf ohne Delegationen
Einrichtung von Liquid Feedback als Testlauf ohne Delegationen
0:0:0
Neues Logo für den Landesverband
Vorstand soll neues Logo erstellen lassen.
Vorstand soll neues Logo erstellen lassen.
22:3:30
friedliche Assimilation des Nuerburgrings
Widerstand ist zwecklos! Der Nürburgring wird assimiliert werden
Widerstand ist zwecklos! Der Nürburgring wird assimiliert werden
11:6:38
20:3:32
22:1:40
Amt des Integrationsbeauftragten
Das Amt des Integrationsbeauftragten soll geschaffen werden.
Das Amt des Integrationsbeauftragten soll geschaffen werden.
30:10:23
4:2:57
Beitragseinzug durch die Kreisverbaende
KVs sind für Einzug der Mitgliederbeiträge zuständig.
KVs sind für Einzug der Mitgliederbeiträge zuständig.
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Neues Landeslogo
Abstimmung über die Entwürfe aus dem Wettbewerb zur Neugestaltung des Landeslogos.
Abstimmung über die Entwürfe aus dem Wettbewerb zur Neugestaltung des Landeslogos.
26:10:27
10:11:42
Bundeslogo als Landeslogo verwenden
Zukunft ohne Landeslogo
Zukunft ohne Landeslogo
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Rechtsgutachten zum Kommunalwahlgesetz
Zu den Erfolgsaussichten einer Klage gegen das Kommunalwahlgesetz soll ein Rechtsgutachten erstellt werden.
Zu den Erfolgsaussichten einer Klage gegen das Kommunalwahlgesetz soll ein Rechtsgutachten erstellt werden.
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Antrag auf Änderung der GO für den nächsten Landesparteitag der Piratenpartei Rheinland-Pfalz
Antrag auf Änderung der GO für den nächsten Landesparteitag der Piratenpartei Rheinland-Pfalz
Antrag auf Änderung der GO für den nächsten Landesparteitag der Piratenpartei Rheinland-Pfalz
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Dekorationen bei LMV
Antrag auf Änderung der GO für den nächsten Landesparteitag der Piratenpartei Rheinland-Pfalz
Antrag auf Änderung der GO für den nächsten Landesparteitag der Piratenpartei Rheinland-Pfalz
2014.3/004-3
Veranstaltung: SDMV2014.1
Von: anonym
Veranstaltung: SDMV2014.1
Von: anonym
27:4:22
2014.3/004-4
Veranstaltung: SDMV2014.1
Von: anonym
Veranstaltung: SDMV2014.1
Von: anonym
27:5:21
2014.3/004
Veranstaltung: SDMV2014.1
Von: anonym
Veranstaltung: SDMV2014.1
Von: anonym
24:2:27
Bürgerkontrolle der Geheimdienste
... als Brückentechnologie bis zur Auflösung
... als Brückentechnologie bis zur Auflösung
2014.3/006
Veranstaltung: SDMV2014.1
Von: anonym
Veranstaltung: SDMV2014.1
Von: anonym
23:5:25
Wahlprogramm in leichter Sprache
Leichte Sprache wird empfohlen, jedoch soll keine nachträgliche redaktionelle Überarbeitung erfolgen.
Leichte Sprache wird empfohlen, jedoch soll keine nachträgliche redaktionelle Überarbeitung erfolgen.
22:2:29
Verzicht auf Gendering von Texten – Alternativ
Verzicht auf Gendering, aber Freiheit der Formulierung für den Antragssteller
Verzicht auf Gendering, aber Freiheit der Formulierung für den Antragssteller
18:6:29
17:8:28
Statement gegen die Durchführung von Briefabstimmungen
Keine BEO-Abstimmungen via Brief
Keine BEO-Abstimmungen via Brief
2015.1/004
Veranstaltung: LMV2015.1
Von: anonym
Veranstaltung: LMV2015.1
Von: anonym
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Empfehlung Mandatsträgerabgaben
eine Empfehlung an den Schatzmeister zur Höhe der Mandatsträgerabgaben
eine Empfehlung an den Schatzmeister zur Höhe der Mandatsträgerabgaben
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Nutzung des Webanalyse-Tools Piwik für Webangebote des Landesverbands
Wir möchten das Webanalyse-Tool Piwik für Webangebote des Landesverbands nutzen
Wir möchten das Webanalyse-Tool Piwik für Webangebote des Landesverbands nutzen
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Das BGE vom Kopf auf die Beine stellen!
Das bedingungslose Grundeinkommen darf nicht nur für den Einzelnen existenzsichernd und nutzenmaximierend sein.
Das bedingungslose Grundeinkommen darf nicht nur für den Einzelnen existenzsichernd und nutzenmaximierend sein.
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Zukunft der LGS
Langfristige Präsenz in der Landeshauptstadt sichern
Langfristige Präsenz in der Landeshauptstadt sichern
2019.1/004
Veranstaltung: LMV2019.1
Von: Roland Hartung
Veranstaltung: LMV2019.1
Von: Roland Hartung
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Zahlungseinstellung
Sofortige Einstellung aller Pensionszahlungen und Zusagen für britische EU-Beamte und Abgeordnete für den Fall der Nichterfüllung vertraglicher Verpflichtungen durch GB
Sofortige Einstellung aller Pensionszahlungen und Zusagen für britische EU-Beamte und Abgeordnete für den Fall der Nichterfüllung vertraglicher Verpflichtungen durch GB
