RP:2023-08-11 - 357 Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 11.08.2023, 19:00 bis ca. 21:00 Uhr

• Teilnehmer: Sascha, Heiko, Roland, Joachim
• Abwesend: Ingo
• Gäste, die genannt werden möchten:
• Beginn/Start der Aufzeichnung: 19:02
• Ende:
• Ort:https://bbb.piratensommer.de/b/sas-49m-xca-h7m
• Protokollant: Gemeinsam
• Vor/Nachbearbeitung: Sascha
• Versammlungsleitung: Joachim

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

• Vorsitzende/r
  • CSD in Mainz / Standbetreuung / Gespräche mit Parteien vor Ort
  • Social Media Betreuung
  • Zugang zu Cryptpad mit Joachim zusammen wiederhergestellt

• Stellvertretende/r Vorsitzende/r
  • Versucht gesperrtes Insta Konto zu entsperren (möglicherweise funktioniert)
  • Wandertagsplanung
  • Spam & Co
  • TODO
    • Technik für LPG / Beamer/Leinwand/Wifi/Boombox mit Mikro/Mobilrouter - Elex anfragen wegen Erfahrung
    • Funktionsmailadressen anlegen.
    • Listen mit Joachim klären
    • FINTA anschreiben

• Schatzmeister/in)
  • Hauptkonto: 146.813,19€
  • Rücklagenkonto: 2.926,37€
  • Barkasse: 84,00€
  • SPAM und Tickets sortieren
  • CSD Standbetreuung
  • LGS Keller ausgeräumt
  • Infostand beschafft / muss noch getestet werden
  • Protestkundgebung in Schierstein gegen Autobahnausbau durch Mainzer Sand (Joachim wird sich anschließen)
  • TODO
    • Melano als Helfer anfragen

• Generalsekretär/in
  • seit der letzten VS habe ich getan...
    • Mitarbeit CSD Stand/Betreuung
    • Zusammen mit Roland Material aus dem nassen LGS Keller geholt und aussortiert
    • Kommunikation mit Vermieter und der BGS
      • Vermieter verweist auf Inventarversicherung, Gebäudeversicherung kommt hierfür nicht auf. Ich vereinbare einen vor Ort Termin damit die Schäden begutachtet werden können - wir möchten schnellstmöglich aus dem Vertrag raus / massive Mietminderung wennnicht komplette Einstellung
      • BGS setzt sich mit dem Versicherungsmakler in Verbindung, bisher kein Feedback, benötigen aber eine Aufstellung über Höhe des Schadens und Fotos (liefere ich noch nach)
      • Aufsetzen Vertrag für LPT, brauchen aber noch viel mehr : Technik (Wifi), Sanitaer (machen wir vermutlich mit Bitte um Voranmeldung), Transport, Agenda, Versicherung, Helfer frühzeitig anfragen (Versammlungsleiter, Wahlleiter), Bericht DSB?
        • Anfrage AG Inklusion ob eine Voranmeldung wegen Sanitäranlagen okay ist oder ob wir grundsätzlich welche zur Verfügung stellen müssen, ggf. Anbieter raussuchen und buchen
        • Kommuniziere mit Sandra wegen Bildern zur Vorplanung
  • bis zur nächsten VS muss ich noch tun
    • Prio 1 LPT, Vertrag muss raus, Einladung direkt nach Fertigstellung raus
    • Prio 2 LGS Lager finden
    • Tickets aufholen

Top 3: Anträge an den Vorstand

Zeichnung des Aufrufs: Wir stellen uns gegen Diskriminierung in der Piratenpartei!

11.08.2023

Nr.: 1

Text: https://redmine.piratenpartei.de/issues/200944 Lieber Bundesvorstand, liebe Landesvorstände, lieber Vorstand der JuPi,

als Piratinnen+FINTA-Netzwerk stellen wir uns gegen Diskriminierung in der Piratenpartei! Wir setzen uns ein für Toleranz und Diversität und stellen uns klar und laut gegen jede Diskriminierung. Dazu fordern wir auch alle Vorstände, Arbeitsgruppen, Verbände und sonstige Untergruppen in der Piratenpartei Deutschland auf!

+++++ DER AUFRUF +++++

Wir stellen uns gegen Diskriminierung in der Piratenpartei!

In jeder Gruppe, egal wie progressiv oder professionell sie ist, kommt es zu diskriminierendem Verhalten. Ob Sexismus, Rassismus, Ableismus, Altersdiskriminierung, Adultismus, Queerfeindlichkeit, Mobbing oder anderes diskriminierendes Verhalten – es verletzt die betroffenen Personen, stört die Gruppen und ist nicht zu akzeptieren!

Auch wir in der Piratenpartei sind nicht vor Diskriminierung gefeit. Sich das einzugestehen ist wichtig, genauso wie Diskriminierung zu erkennen und ein konsequenter Umgang damit. Wir möchten eine moderne Partei sein, die junge Menschen motiviert, sich politisch zu engagieren. Wir setzen uns ein für Toleranz und Diversität. Um das nicht nur im Programm zu haben und auf CSDs zu feiern, sondern auch zu verkörpern, müssen wir uns klar und laut gegen jede Diskriminierung stellen.

Denn wer schweigt, unterstützt die Täter:innen. Wer schweigt, stellt sich nicht auf die Seite der Betroffenen, sondern stärkt Strukturen, in denen es immer wieder zu Übergriffen kommt.

Deshalb fordern wir vom Piratinnen+FINTA-Netzwerk alle Vorstände, Arbeitsgruppen, Verbände und sonstige Untergruppen in der Piratenpartei Deutschland auf, sich gegen Diskriminierung zu stellen, bei diskriminierendem Verhalten dazwischen zu gehen und es zu ahnden. Wie genau eine solche Ahndung auszusehen hat, müssen die jeweiligen Gruppen selbst festlegen. Wichtig ist jedoch, dass klare Grenzen gesetzt werden und Täter:innen mit Konsequenzen für ihr Verhalten rechnen müssen.

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Wir würden uns freuen, wenn Ihr Euch kurzfristig dazu entscheidet, unseren Aufruf mit zu unterzeichnen. Dann nennen wir Euch auch auf unserer Webseite: https://piratinnennetzwerk.de/wir-stellen-uns-gegen-diskriminierung-in-der-piratenpartei/

Verteilt diese Mail gerne an Eure Untergliederungen weiter. Vielen Dank für Eure Unterstützung!

Euer Piratinnen+FINTA-Netzwerk
Begruendung: Der LV RLP zeigt sich betroffen, dass 2023 diese Diskussion wieder aufflammt. Wir stellen uns progressiv auf die Seite des Aufrufs und wünschen uns hierduch dauerhaft eine bessere Kultur innerhalb der Piratenpartei mitbewirken zu können.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: FINTA Netzwerk
Dafür: Sascha, Heiko, Roland, Joachim
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Sascha

Top 5: Politisches

• Insolvenz von Kliniken im Westerwald (DRK), zusätzlich zu Abbau von Kliniken, fragliche Weiterexistenz von Notfallmedizin -> gerade keine Gesundheitspiraten greifbar, eventuell dazu längerfristig PR entwickeln

Top 6: Sonstiges

• Es kam die Frage auf ob Heiko und Sascha im sogenannten 1V/2V Chat Mitglied sind
  • Ergebnis: Es existiert auf Pirateninfrastruktur (Forum/Matrix/Redmine) kein 1V/2V Chat
• Gegen Diskriminierung in der Piratenpartei https://redmine.piratenpartei.de/issues/200944
  • Vorfall: Sexismus gepaart mit Mobbing gegen Buvo/Frauen im allgemeinen innerhalb der Partei
  • Meinung Joachim: Es ist Vorsatz mit dem allgemeinen Ziel aus unseren 3 EU Kandiat:innen 2 zu machen, und hierdurch parteischädigend

Top 7: Vorbereitung der nächsten Sitzung

• Nächste Vorstandssitzung: 25.08.2023 19:00 Uhr
• Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/-vpyeRvvJWMg+oXRlERG+drdV0TWHvSwuBZXf2MWf6o/