RP:2023-09-27 - 360 Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 27.09.2023, 19:00 bis ca. 21:00 Uhr

• Teilnehmer: Heiko, Sascha, Joachim, Bernhard, Roland
• Abwesend: -
• Gäste, die genannt werden möchten:
• Beginn/Start der Aufzeichnung: 19:11
• Ende:
• Ort: https://bbb.piratensommer.de/b/sas-49m-xca-h7m
• Protokollant: Gemeinsam
• Vor/Nachbearbeitung:
• Versammlungsleitung:

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

• Vorsitzende/r
  • LPT Vorbereitung / Durchführung
  • Social Media
  • 2 Berichte für SM vorbereitet

• Stellvertretende/r Vorsitzende/r
  • LPT
  • Social Media
  • Wiki Dinge
  • ToDo: Satzungsänderungen einpflegen
  • TODO: Bild vom LPT für Bernhard auf die Website stellen

• Schatzmeister/in
  • Finanzstatus: Hauptkonto: 145.304,10€ Rücklagenkonto: 2.925,12€ Barkasse: 132,00€
  • Anfrage Bund historische Buchungen, haben wir schlicht nicht, muss der Bund verbucht haben -> ohne Zugang zur Buchhaltung extrem schwierig, Anfrage für SAGE Zugang steht aus

• Politische/r Geschäftsführer/in
  • Strategische Planung zum Amt
  • Themensammlung
  • Parteiprogramm (Land) anschauen
  • TODO: Mail an support@it.piratenpartei.de schreiben -> Token für SSO/Matrix benötigt, Redmine-Zugang benötigt , Rest des Vorstands in CC dann ist auch klar welches Gewicht das hat.
  • Email erledigt

• Generalsekretär/in
  • seit der letzten VS habe ich getan...
    • LPT Teilnahme
    • Tickets bearbeitet
  • was ich noch tun will vor dem LPT
    • Archiv Lageranforderungen auflisten (Ingo entlasten)
    • Mietvertrag -> Schlüsselübergabe. Lager bewegen
    • Designarbeiten für QR Code Aufkleber und Gestaltung Neumitglieder-Site
    • PGP Keys
    • Redmine Tickets - fertige Umlaufbeschlüsse schließen
    • Ausschreibung für Gensek-Assistenz (Abstimmen)
    • Ausschreibung für Beauftragung Pressearbeit (Abstimmen)
    • Google Drive Zugangsdaten an Heiko

Top 1.1: Geschäftsordnung

• Wir müssen die Geschäftsordnung beschließen
  • wichtigster Punkt: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung#Aufgaben_und_Kompetenzen_der_Vorstandsmitglieder

Änderung des Absatzes "Aufgaben und Kompetenzen der Vorstandsmitglieder" in der bisherigen GO

27.09.2023

Nr.: 1

Text: Neuordnung der Vorstandsaufgaben, siehe Anhang im Protokoll, andere Bereiche bleiben unverändert
Begruendung: Aufstellung neuer GO
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Landesvorstand
Dafür: Roland, Bernhard, Sascha, Heiko, Joachim
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Sascha

1. ANHANG: Aufgaben und Kompetenzen der Vorstandsmitglieder

• § 4 Vorsitzender

(1) Der Vorsitzende vertritt den Landesverband nach außen. Der stellvertretende Vorsitzende und der Vorsitzende vertreten sich gegenseitig. (2) Zu den Aufgaben des Vorsitzenden des Landesvorstands zählen u.a.: AP für Presse, wird ausgeschrieben Vertretung des LV gegenüber dem Bundesvorstand Vertretung des Landesschatzmeisters bezüglich Kontozugang Girokonten (zweite Kontokarte) Organisation & Koordination Öffentlichkeitsarbeit Verantwortung für den Einkauf von Werbematerialien und Inventar Vernetzung zu Landesverbänden und Bundesverband Weiterleitung von öffentlichkeitsrelevanten Themen der Vorständeliste und der Vorstands-Emailadresse an die dafür relevanten Listen. RLP, RLP Info, Mattermost Planung und Koordination von landesweiten Aktionen (z.B. Ahoisausen) Koordination inhaltliche Arbeit

• § 5 Stellvertretender Vorsitzender

(1) Der stellvertretende Vorsitzende und der Vorsitzende vertreten sich gegenseitig. (2) Zu den Aufgaben des stellvertretenden Vorsitzenden zählen u.a.: Organisation & Koordination Öffentlichkeitsarbeit Organisation von Ordnungsmaßnahmen Inhaltliche Vor- und Nachbereitung der Landesparteitage (1) Koordination der Kreisverbände, Regionalgruppen und Stammtische/Piratentreffen (1) Koordination von politischen Aktionen, Barcamps, Konferenzen und LMV (1) Koordination der Wahlkämpfe (1) Kommunikation/Anlaufstelle Thema Jugend und Queer Koordination von internen Informationssystemen (Wiki)

• § 6 Schatzmeister

Zu den Aufgaben des Schatzmeisters zählen u.a.: Führung von Konten und Barkasse -> Muss mit Protokoll bei Sparkasse Koblenz geändert werden Erstellung der Rechenschaftsberichte Finanzplanung Entgegennahme und Verbuchung von Spenden Ausstellen von Spendenquittungen Buchführung gemäß Parteiengesetz Klärung von Finanzfragen Auskünfte zur Finanzlage Verschicken der erstellten Rechnungen Veröffentlichung von Finanzdaten Vertretung und Unterstützung des Landesgeneralsekretärs, besonders bei der Mitgliederverwaltung Kontakt zum Datenschutzbeauftragten -> neu ausschreiben Einzelermächtigung zur Genehmigung oder Ablehnung von Beitragsminderungsanträgen Inhaltliche Vor- und Nachbereitung der Landesparteitage

• § 7 Generalsekretär

Zu den Aufgaben des Generalsekretärs zählen u.a.: Erfassen der Mitgliedsanträge Entscheidung über Aufnahme beziehungsweise Einholung der Entscheidung über Aufnahme bei der zuständigen Gliederung Begrüßung von Neumitgliedern Kontaktaufnahme zu den Mitgliedern Einzelermächtigung zur Genehmigung oder Ablehnung von Beitragsminderungsanträgen und deren Bearbeitung Verschicken von Einladungen zu Parteitagen Koordination des Ausstellens der Mitgliedsausweise Akkreditierung von Mitgliedern bei Parteitagen virtuelle Landesgeschäftsstelle Audioaufzeichnung der Landesvorstandssitzungen (Mit Beschluss der Sitzung vom 10.02.2023 beendet) LimeSurvey-Umfragen Verantwortung für die IT, Kontakt zur PiratenIT, Berechtigungen (Redmine, Mailinglisten, Sage) Proaktive Mitgliederkommunikation ("Happiness Coordinator")

• § 8 Politischer Geschäftsführer

Zu den Aufgaben des politischen Geschäftsführers zählen u.a.: Koordination der inhaltlichen Arbeit Koordination und Unterstützung der programmatischen Arbeitsgruppen Inhaltliche Vor- und Nachbereitung der Landesparteitage Ausschreibung und Organisation von Barcamps und Landesmitgliederversammlungen Koordination der Wahlkämpfe Vertretung des Schatzmeisters im Schatzmeisterclub Unterstützung des Schatzmeisters beim Rechenschaftsbericht

Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

• • Mainzer Teilnahme an FFF und Bildungswende jetzt
  • Ansprechpartner für praktische Aktionen sammeln (Kontaktsammlung dokumentieren)

Top 5: Politisches

• Neue Artikel auf der Website

Top 6: Sonstiges

• LG Ansprechpartner => Bernhard
• Wir sind jetzt bei Bluesky

• Termine für die nächsten Sitzungen festlegen

Top 7: Vorbereitung der nächsten Sitzung

• Nächste Vorstandssitzung: 13. und 27. Oktober um jeweils 19 Uhr
• Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/XG8510CVFQ8Pk9rhNLBhWSY4bjcVyE4xsq+1+s6H4zA/