RP:2022-08-11 - 333 Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 11.08.2022, 20:06 bis ca. 22:00 Uhr


Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzende: Zugänge E-Mail und Redmine eingerichtet. Veto an Bundesvorstand weitergeleitet, Ticket #152717
  • Stellvertretender Vorsitzender: Nicht anwesend
  • Schatzmeister: Redmine eingerichtet, Infoliste abonniert. Keine Mitgliedsbeiträge an zentrales Konto überweisbar. Für Zugriff auf Konto vereinbart Heiko einen Termin bei der Sparkasse.
  • Generalsekretär: Nicht anwesend
    • Tickets im Redmine gesichtet, kategorisiert
    • Administration der RLP-Info Mailingsliste bekommen
    • Leider aktuell noch keine Kennzahlen zu Mitgliedern
    • Im Austausch mit Jan zum Einarbeiten und was Zugänge angeht
    • Schlüssel vom Postfach liegt jetzt vor
  • Politischer Geschäftsführer: -
  • DSB

Top 2: Umlaufbeschlüsse

Eilt Antrag Landesveto Beschluss (Piraten Future Camp)

10.08.2022
Nr.: 1
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Text: (Auszug des Antrags ohne persönliche Daten des Antragstellers)

Leider hat der Bundesvorstand die Kosten für das Futurecamp mit übernommen. Dieser Beschluss https://redmine.piratenpartei.de/issues/152688 ist aus mehreren Gründen fragwürdig.

Das Futurecamp wurde gleichzeitig zum BPT der Jungen Piraten geplant stehen also in direkter terminlicher Konkurrenz.

Das Futurecamp ist eine nach innen gerichteter Veranstaltung, an der aber nicht alle Piraten teilnehmen dürfen.

Die auf der Webseite vorgenommene Unterteilung der Landesverbände in Platin, Gold und Silber ist fragwürdig und entspricht nicht den Werten der Piratenpartei https://piraten-futurecamp.de/unterstuetzer/

Das Budget für das Future Camp wurde nicht wie sonst bei bundesweiten Veranstaltungen üblich vorher in der Polgf Runde abgestimmt.

Das Budget für das Futurecamp wurde ohne das übliche Landesvotum aus dem Budget der Landesverbände für Veranstaltungen genommen.

Aus diesen Gründen sehe ich eine Unterstützung dieser Veranstaltung durch den Bundesvorstand hoch kritisch und im schlimmsten Fall sogar spaltend für die Gesamtpartei.

Daher beantrage ich das der Landesvorstand zum Schutz seiner Mitglieder hier ein Veto einlegt.
Begruendung: Siehe Antragstext
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: https://redmine.piratenpartei.de/issues/152717
Dafür: Roland, Joachim, Sascha
Dagegen:
Enthaltung: Heiko
Hinweise: Antrag identisch Antrag vom Bundesvorstand
Umsetzungsverantwortlich: Heiko


Top 3: Anträge an den Vorstand


Antrag auf Bezuschussung der Mitgliederversammlung der Jungen Piraten

07.08.2022
Nr.: 1
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Text: Der Vorstand möge beschließen, einen Reisekostenzuschuss von 250€ für die Mitgliederversammlung der Jungen Piraten Deutschland zu gewähren.

Die Buchung des Busses wird über die Piratenpartei Schleswig-Holstein abgewickelt.
Begruendung: Am 19.-21.08 findet die Mitgliederversammlung der Jungen Piraten statt und um die Anreise für alle Mitglieder zu ermöglichen ist geplant, dass ein Bus durch Deutschland fährt und sie aufsammelt. Um diese Busfahrt zu finanzieren, brauchen wir von jedem LV 150€. Da einige Landesverbände diesen Betrag jedoch nicht aufbringen können, beantragen wir eine höhere Summe bei den verhältnismäßig größeren Landesverbänden.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Junge Piraten eV
Dafür: Heiko, Joachim, Roland, Sascha
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Roland


  • Futurecamp:

https://redmine.piratenpartei.de/issues/151472 https://redmine.piratenpartei.de/issues/151444

Futurecamp

24.07.2022
Nr.: 2
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Text: Ahoi lieber LaVo,

große Dinge kündigen sich an und Ihr als LaVo habt die Gelegenheit, allen Euren Mitgliedern diese möglich zu machen. Das Piraten Futurecamp steht soweit. Einige Landesverbände haben ihre Teilnahme bereits zugesagt und auch beim Bund liegt ein Antrag auf finanzielle Unterstützung vor. Jetzt kommen wir auf Euch als LaVo mit einem Antrag zu:

Der Landesvorstand des LV möge beschließen: Für das „Piraten Future Camp“ welches vom 19. bis 21.08.2022 am Störitzsee 1, 15537 Grünheide (Mark) stattfindet, stellt der Landesverband einen Betrag von maximal 1500€ zur Verfügung. Eine Rückzahlung findet nach dem Futurecamp abhängig vom Abrechnungsergebnis anteilig statt. Sollte der Betrag dem Landesvorstand zu hoch sein, so kann er eigenständig einen Betrag, welchen er für angemessen hält, beschließen.

Die Kalkulation für das Futurecamp sieht folgendermaßen aus:

Fixe Ausgaben:

2.600 EUR Referenten

850 EUR Rufbus

3.450 EUR insgesamt

Kosten pro Teilnehmer:

92 EUR Übernachtung und Vollpension (Frühstück, Mittag und Abendbrot)

10 EUR Grillgut

40 EUR Material für Workshops

142 EUR pro Teilnehmer für das komplette Wochenende

Derzeit besteht die Möglichkeit für 42 Teilnehme 5.964€

Bei 70 Teilnehmern benötigen wir schon 9.940€

Bei 100 Teilnehmern benötigen wir dann 14.200€
Begruendung: Das Piraten Futurecamp dient den Mitgliedern der Piratenpartei Deutschland als Fortbildungsmaßnahme. Die Landesverbände Brandenburg, Baden Württemberg, Hessen und Niedersachsen übernehmen zusammen einen großen Teil der anfallenden Kosten für ein Angebot, welches jedem Mitglied unabhängig vom finanziellen Hintergrund kostenlos offen steht. Mit einem weiteren Beitrag können wir weiteren Mitgliedern die Teilnahme ermöglichen.

Weitere Informationen: https://piraten-futurecamp.de

Das Gesamtangebot bietet ein breites Spektrum an Fortbildungsinhalten, welches unter Marktbedingungen ein weitaus größeres Budget verlangen würde. Nur durch das hohe Engagement und das hartnäckige Verhandeln des Orga-Teams konnten wir einen derartig guten Preis ermöglichen. Mit diesem Angebot haben unsere Mitglieder die Möglichkeit ihre Fähigkeiten in Rhetorik und Marketing und das Wissen in den Themen Datenschutz und Energiepolitik zu verbessern. Dies kommt der Partei wiederum an Info-Ständen und im Wahlkampf zugute.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Florian Lancker Basispirat, Riccardo Popp Basispirat, Sebastian Alscher Basispirat, Lucas Küffner Basispirat
Dafür:
Dagegen: Joachim, Roland
Enthaltung: Heiko
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: -


Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

  • Kreisverband Koblenz
  • Kreisverband Rhein-Pfalz
  • Kreisverband Südpfalz
  • Kreisverband Südwestpfalz
  • Kreisverband Trier Trier-Saarburg
  • Regionalgruppe Westpfalz
  • Ahrweiler
  • Altenkirchen
  • Mittelhaardt
  • Region Rheinhessen-Nahe
  • Rhein-Hunsrück
  • Rheinhessen
  • Westerwald
  • Worms

Es liegen keine Berichte aus den KV vor.

Top 5: Politisches

Roland war auf dem CSD Mainz, Veranstaltung war sehr gut besucht.

Top 6: Sonstiges

1. Anmerkung: Bitte dringend bei Absprachen notieren wer sich kümmert

2. Es gibt die Möglichkeit Beschlüsse in Redmine zu fassen dies könnte uns zukünftig hilfreich sein um Probleme bei Umlaufbeschlüssen zu umgehen. Diskussionen dazu können ja gerne auf einer anderen Plattform ablaufen. Es geht nur um die Dokumentation der Willensbekundung. Muster: https://redmine.piratenpartei.de/issues/65901 Es müssten dazu allerdings Änderungen vorgenommen werden -> Ich wäre bereit diese zu veranlassen //Sascha

Frage @Sascha: Diese Abstimmungen sind dann aber für die Allgemeinheit nicht einsehbar, z.b. bei Internen Tickets?

3. Bitte mal erfassen wer bisher welche Zugänge hat wir müssen dringend an der vollständigen Arbeitsfähigkeit arbeiten. - Cryptdrive (inklusive Team LaVo RLP) (Joachim, Heiko, Roland) - Lattenrost (inklusive interner Channel) (Joachim, Heiko, ) -> Roland braucht Zugang ....BundesIT -> Prüfen ob direkt Einladungen versendet werden können. - Redmine (Joachim, Roland, Heiko) - Mailinglisten ? (Joachim) -> Joachim schaut wegen rlp-info Administration - Matrix (Joachim) - ...

4. Erwünschte geschlossene Informationssitzung um die Zusammenfassung der Ticket-Status im Redmine durchzugehen - hierbei kommen Mitgliederdaten vor, daher nichtöffentlich - kann aber auch nach Top 7 erfolgen um nicht unnötig Zeit zu binden.

Es wird auf die noch in Redmine zugewiesenen Tickets als To Do verwiesen.

5. Beauftragung DSB

Vorlage für Ausschreibung liegt vor, Ausschreibung soll auf Info- und RLP-Liste, sowie die Website.

6. Auflösung Kreisverbände mit Ingo besprechen

Top 7: Vorbereitung der nächsten Sitzung

  • Nächste Vorstandssitzung:

25.08.2022

  • Pad:

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/D8tWBO1yeIMjgi71o0NVPZhX3xSZVKbbd0yRrrcIJD8/

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