RP:2024-03-12 - 384 Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 03.12.2024, 19:00 bis ca. 21:00 Uhr

• Teilnehmer: Heiko, Sascha, Michael, Heinz, Roland
• Abwesend: -
• Gäste, die genannt werden möchten: -
• Beginn: 19:07
• Ende: 20:27
• Ort:https://bbb.piratensommer.de/b/sas-49m-xca-h7m
• Protokollant: Gemeinsam
• Vor/Nachbearbeitung:
• Versammlungsleitung: Heiko

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

• Vorsitzende/r
  • Online-Stammtische

• Stellvertretende/r Vorsitzende/r
  • Erledigt:
    • Webseiten Zugänge Roland, Heinz, Michael
    • GO angepasst
    • BBB Raumadmin an Heinz und Heiko
    • Michael in Cryptpad
    • UU-Formular beim LWL besorgt
  • In Arbeit:
    • Redmine bei IT nachhaken
    • Roland BBB Konto/admin
    • Neue Passwortverwaltung
    • Antrag Mailingliste neu
    • Antrag IT

• Schatzmeister/in

• Beisitzer Lienemann
  • Cryptpad?

• Beisitzer Zell
  • Matrix?

Top 3: Anträge an den Vorstand

Beschluss zu §4 Geschäftsordnung Aufgabenverteilung ist zu machen

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/c90VM-NLGr8HuIQn-edSyEoODNGXOjUf7YJ+NZoUFwo/

Änderungen der Geschäftsordnung

03.12.2024

Nr.: 01

Text: Aufgaben und Kompetenzen der Vorstandsmitglieder

§ 4 Vorsitzender

(1) Der Vorsitzende vertritt den Landesverband nach außen. Der stellvertretende Vorsitzende und der Vorsitzende vertreten sich gegenseitig. (2) Zu den Aufgaben des Vorsitzenden des Landesvorstands zählen u.a.:

1. AP für Presse, wird ausgeschrieben
2. Vertretung des LV gegenüber dem Bundesvorstand
3. Vertretung des Landesschatzmeisters bezüglich Kontozugang Girokonten (zweite Kontokarte)
4. Verantwortung für den Einkauf von Werbematerialien und Inventar
5. Vernetzung zu Landesverbänden und Bundesverband
6. Weiterleitung von öffentlichkeitsrelevanten Themen der Vorständeliste und der Vorstands-Emailadresse an die dafür relevanten Listen. RLP, RLP Info, Matrix
7. Planung und Koordination von landesweiten Aktionen (z.B. Ahoisausen)
8. Koordination inhaltliche Arbeit
9. Koordination der Wahlkämpfe*
10. LimeSurvey-Umfragen
11. Proaktive Mitgliederkommunikation ("Happiness Coordinator")
12. Organisation & Koordination Öffentlichkeitsarbeit*
13. Gründung, Koordination und Unterstützung der Arbeitsgruppen*
14. Koordination der Kreisverbände, Regionalgruppen und Stammtische/Piratentreffen *

§ 5 Stellvertretender Vorsitzender

(1) Der stellvertretende Vorsitzende und der Vorsitzende vertreten sich gegenseitig. (2) Zu den Aufgaben des stellvertretenden Vorsitzenden zählen u.a.:

1. Koordination Vorstandsverwaltung
2. Organisation von Ordnungsmaßnahmen
3. Inhaltliche Vor- und Nachbereitung der Landesparteitage
4. Kommunikation/Anlaufstelle Thema Jugend und Queer
5. Koordination von internen Informationssystemen
6. Koordination der Kreisverbände, Regionalgruppen und Stammtische/Piratentreffen*
7. Verantwortung für die IT, Kontakt zur PiratenIT, Berechtigungen (Redmine, Mailinglisten, Sage)
8. Koordination der Wahlkämpfe*
9. Organisation & Koordination Öffentlichkeitsarbeit*
10. Gründung, Koordination und Unterstützung der Arbeitsgruppen*

§ 6 Schatzmeister

Zu den Aufgaben des Schatzmeisters zählen u.a.:

1. Führung von Konten und Barkasse -> Muss mit Protokoll bei Sparkasse Koblenz geändert werden
2. Erstellung der Rechenschaftsberichte
3. Finanzplanung
4. Entgegennahme und Verbuchung von Spenden
5. Ausstellen von Spendenquittungen
6. Buchführung gemäß Parteiengesetz
7. Klärung von Finanzfragen
8. Auskünfte zur Finanzlage
9. Verschicken der erstellten Rechnungen
10. Veröffentlichung von Finanzdaten
11. Vertretung und Unterstützung des Landesgeneralsekretärs, besonders bei der Mitgliederverwaltung
12. Kontakt zum Datenschutzbeauftragten -> neu ausschreiben
13. Einzelermächtigung zur Genehmigung oder Ablehnung von Beitragsminderungsanträgen
14. virtuelle Landesgeschäftsstelle
15. Beauftragung: Unterstützung des Schatzmeisters beim Rechenschaftsbericht
16. Inhaltliche Vor- und Nachbereitung der Landesparteitage*

§ 7 Generalsekretär

1. entfällt (Aufgaben von Beisitzern übernommen)

§ 8 Politischer Geschäftsführer

1. entfällt (Aufgaben von Beisitzern übernommen)

§ 9 Beisitzer

Beisitzer Lienemann

1. Inhaltliche Vor- und Nachbereitung der Landesparteitage*

Beisitzer Zell

1. Erfassen der Mitgliedsanträge
2. Entscheidung über Aufnahme beziehungsweise Einholung der Entscheidung über Aufnahme bei der zuständigen Gliederung
3. Begrüßung von Neumitgliedern
4. Kontaktaufnahme zu den Mitgliedern
5. Einzelermächtigung zur Genehmigung oder Ablehnung von Beitragsminderungsanträgen und deren Bearbeitung
6. Akkreditierung von Mitgliedern bei Parteitagen
7. Ausschreibung und Organisation von Barcamps und Landesmitgliederversammlungen
8. Koordination von politischen Aktionen, Barcamps, Konferenzen und LMV
   

Begruendung: Neuer Vorstand, neue Posten
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Sascha
Dafür: Heiko,Sascha,Michael,Roland,Heinz
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Sascha

Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

KV Ludwigshafen wird aufgelöst KV Trier wird aufgelöst

Top 5: Politisches

• Mogelpackung Klimaneutralität RLP
• Demo am 15.12. in FFM: Unterstützerunterschriften -> Tod der kleinen Parteien

Top 6: Sonstiges

• BTW 25
  • UU macht es Sinn?

• Wer kümmert sich um Mängelliste -> Heiko

• nächste Sitzung -> 07.01.2024 20:00

Top 7: Vorbereitung der nächsten Sitzung

• Nächste Vorstandssitzung: 07.01.2025, 20 Uhr
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