RP:2022-03-24 - 324 Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 24.03.2022, 20:00 bis ca. 22:00 Uhr

• Teilnehmer: Marie, Jürgen, Joachim, Jan, André
• Abwesend: Celine
• Gäste, die genannt werden möchten:
• Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:13
• Ende: 20:41
• Ort: Mumble NRW: Gliederungen -> Rheinland-Pfalz -> Vorstandssitzung
• Direktlink: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Rheinland-Pfalz/Vorstandssitzung/Sprechen?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
• Protokollant: Gemeinsam
• Versammlungsleitung: André
• Link zur Audioaufzeichnung: https://www.piraten-rlp.de/lvor-sitzungen/2022/2022-03-24_-_324._-Vorstandssitzung.ogg

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

• Vorsitzende
  • Nichts Besonderes zu berichten
  • Redmine Tickets
• Stellvertretender Vorsitzender
  • nichts zu berichten
• Schatzmeister
  • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
    • Hauptkonto 142.302,69 € (137.015,59 €)
    • Rücklagenkonto 2.949,12 € (2.949,12 €)
    • Bargeldkasse 78,38 € (78,38 €)
• Generalsekretär
  • keine Kennzahlen aufgrund technischer Probleme
• Politischer Geschäftsführer
• Beisitzer Celine
• Beisitzer Joachim
  • Keine nennenswerten Aktionen
  • Ineffektive Verärgerung über technische Ausfälle während Umlaufbeschlüsse. Bringt aber niemandem was.
• DSB

Top 2: Umlaufbeschlüsse

Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT 2022 (2)

13.03.2022

Nr.: 1

Text: https://redmine.piratenpartei.de/issues/131255
Begruendung: Vorgabe laut Geschäftsordnung des Landesvorstandes.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Ingo
Dafür:
Dagegen: Ingo, Marie, Jürgen, André
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Grundversorgung Bereich Bundes-IT 2022

13.03.2022

Nr.: 2

Text: siehe https://redmine.piratenpartei.de/issues/131257
Begruendung: Vorgabe laut Geschäftsordnung des Landesvorstandes.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Ingo
Dafür:
Dagegen: Ingo, Marie, Jürgen, André
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Änderung der Reisekostenverordnung

13.03.2022

Nr.: 3

Text: Der Vorstand möge beschließen die Reisekostenordnung wie folgt zu ändern:

alte Fassung:

Die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist der Benutzung von PKW vorzuziehen. Wird zur Wahrnehmung der Aufgaben ein eigener, privater PKW benutzt, so beträgt die Erstattungspauschale 0,20 Euro pro gefahrenen Kilometer. Zum Nachweis ist der Reisekostenabrechnung eine Routenplanung der tatsächlich gefahrenen Strecke beizufügen.

neue Fassung:

Die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist der Benutzung von PKW vorzuziehen. Wird zur Wahrnehmung der Aufgaben ein eigener, privater PKW benutzt, so beträgt die Erstattungspauschale 0,30 Euro pro gefahrenen Kilometer. Zum Nachweis ist der Reisekostenabrechnung eine Routenplanung der tatsächlich gefahrenen Strecke beizufügen.

alte Fassung:

Bei Benutzung eines Motorrades werden 0,13 Euro/km erstattet. Die Regelungen des Absatzes b) gelten entsprechend.

neue Fassung:

Bei Benutzung eines Motorrades werden 0,13 Euro/km erstattet. Die Regelungen des Absatzes b) gelten entsprechend.

alte Fassung:

bei eintägiger Reise und einer Mindestabwesenheit von >8 Stunden 12 Euro

neue Fassung:

bei eintägiger Reise und einer Mindestabwesenheit von >8 Stunden 14 Euro

alte Fassung:

bei mehrtägigen Reisen am An- und Abreisetag jeweils 12 Euro und an den Zwischentagen jeweils 24 Euro

neue Fassung;

bei mehrtägigen Reisen am An- und Abreisetag jeweils 14 Euro und an den Zwischentagen jeweils 28 Euro

alte Fassung:

Übernachtungsaufwendungen: Die Kostenerstattung erfolgt nach Beleg und die Rechnung muss auf die Piratenpartei ausgestellt sein. Die ausgewiesenen Kosten für das Frühstück sind abzuziehen. Pauschal können maximal 20,00 Euro abgerechnet werden. Ist das Frühstück bereits pauschal im Übernachtungspreis enthalten, so wird der Erstattungsbetrag um 4,80 Euro reduziert. Das entsprechende Frühstücksentgelt wird bei der Berechnung des Verpflegungsaufwands berücksichtigt.

neue Fassung:

Übernachtungsaufwendungen: Die Kostenerstattung erfolgt nach Beleg und die Rechnung muss auf die Piratenpartei ausgestellt sein. Die ausgewiesenen Kosten für das Frühstück sind abzuziehen. Pauschal können maximal 20,00 Euro abgerechnet werden. Ist das Frühstück bereits pauschal im Übernachtungspreis enthalten, so wird der Erstattungsbetrag um 5,60 Euro reduziert. Das entsprechende Frühstücksentgelt wird bei der Berechnung des Verpflegungsaufwands berücksichtigt.

Diese Reiskostenverordnung tritt sofort mit Annahme des Antrages in Kraft
Begruendung: Die Reisekosten haben sich massiv erhöht.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Marie, Jürgen, André, Ingo
Dagegen:
Enthaltung: Joachim
Hinweise: Antrag identisch Antrag vom Bundesvorstand
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Budget Bundesmarina am 18 bis 20. März 2022 in Berlin

13.03.2022

Nr.: 4

Text: Hiermit beantrage ich ein Budget von 600€ zur Teilnahme an der Marina in Berlin für Landesvorstände.
Begruendung: Abrechnung Reisekosten
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Marie, Jürgen, André, Joachim
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Top 3: Anträge an den Vorstand

• keine

Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

• Kreisverband Koblenz
• Kreisverband Rhein-Pfalz
• Kreisverband Südpfalz
• Kreisverband Südwestpfalz
• Kreisverband Trier Trier-Saarburg
• Regionalgruppe Westpfalz
• Ahrweiler
• Altenkirchen
• Mittelhaardt
• Region Rheinhessen-Nahe
• Rhein-Hunsrück
• Rheinhessen
• Westerwald
• Worms

Top 5: Politisches

• nichts

Top 6: Sonstiges

• Laut Protokoll des letzten SM-Club-Mumble hat RLP bei den Direkt-Abstimmungen (Bund Grundversorgung) auf der Sitzung nicht teilgenommen/abgestimmt. War dorthin kein Landes-Vertreter benannt/entsendet worden, buw. kein Vertreter anwesend?
  • Nein aus verschiedenen Gründen

Top 7: Nicht-öffentliche Sitzung

• Besprechung persönlicher Angelegenheiten

Top 8: Vorbereitung der nächsten Sitzung

• Nächste Vorstandssitzung: 14.04.2022
• Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Jms1TKrY++694bvrshqUyuEF/