BE:Parteitag/2012.2/Beschlussprotokoll120915

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Beschlussprotokoll vom 15.09.2012

Landesmitgliederversammlung Piratenpartei Deutschland Berlin 2012.2

Wahl Protokollanten

Kandidaten und Wahl Protokollanten
  • Wahlverfahren: offene Wahl
  • Ergebnis: als Protokollanten wurden gewählt:
    • Monika Belz
    • Stephan Binder
    • Thomas Puttkammer

Monika Belz, Stephan Binder und Thomas Puttkammer nehmen die Wahl an.

Wahl Versammlungsleitung

Kandidaten und Wahl Versammlungsleitung
  • Kandidat(in): Noujoum Miriam Seyfarth
  • Kandidat(in): Philip aka plaetzchen Philipp Brechler
  • Kandidat(in): Mpd Martin Delius
  • Kandidat(in): Maha Martin Haase
  • Kandidat(in): Cornelius Engelmann-Strauss
  • Wahlverfahren: Offene Wahl - Über jeden Kandidaten findet eine separate Abstimmung statt
  • Ergebnis: Als Versammlungsleiter werden gewählt:
    • Martin Delius
    • Philipp Brechler
    • Martin Haase
    • Cornelius Engelmann-Strauss
    • Miriam Seyfarth

Martin Delius, Philipp Brechler, Martin Haase, Cornelius Engelmann-Straus und Miriam Seyfarth nehmen die Wahl an.

Versammlungshelfer

es werden benannt:

  • Streitschlichter
    • Jan-Ulrich-Franz
    • Ursula
  • Antragskommission
    • Michael Ickes
    • Michael Konrad
    • Petra Wilhelm
    • Ingo
    • Katrin Kirchert

Wahl Wahlleitung

Kandidaten und Wahl Wahlleitung
  • Kandidat(in): Acid Daniel Schweighöfer
  • Wahlverfahren: Offenes Wahlverfahren
  • Ergebnis: als Wahlleiter wurde Daniel Schweighöfer gewählt

Daniel Schweighöfer nimmt die Wahl an.

Wahlhelfer:

Der Wahlleiter ernennt

  • Stefan Jerichow
  • Birgit Schipka
  • Michael Herbst
  • Peter Amende
  • Susanne Lohrengel
  • Dennis Sabin
  • Meinhard Lehrter
  • Michael Czybowski
  • Simon Weiß
  • Dorina Schacknat
  • Jessica Miriam Zinn
  • Eva Lenz
  • Wolfram Pries
  • Olliver Waak-Jürgensen
  • Fred Bortfeld
  • Ullrich Zedler
  • Mareike Peter
  • Olliver Höfinghoff
  • Achim Bartsch
  • Eric Pasche
  • Sven Höppner

Feststellung der Tagesordnung

Tagesordnung-Vorschlag lt. Einladung des Landesvorstandes=
  • Begrüßung und Eröffnung der Versammlung
  • Wahl der Versammlungsämter
  • Wahl der Kassenprüfer
  • Rechenschaftsbericht des Landesvorstandes
  • Bericht der Kassenprüfer
  • Entlastung und Verabschiedung des Landesvorstandes
  • Wahl des Landesvorstandes
  • Antrag Nachtragshaushalt 2012
  • Satzungsänderungsanträge
  • Programmänderungsanträge
  • Sonstige Anträge
  • Verabschiedung und Knuddeln
  • Abstimmmung:

Über die Tagesordnung wird eine offene Abstimmung vorgenommen, die Tagesordnung wird angenommen.

Anträge zur Tagesordnung:

X028 Bericht und Aussprache zur Arbeit der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus

Antragsteller Rolf Schümer: Bericht und Aussprache zur Arbeit der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus

Antragstext

Die LMV wird über die geleistete Arbeit der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und geplante Aktivitäten informiert. In einer darauf folgenden Aussprache haben die Teilnehmer der LMV die Möglichkeit, Fragen an die Abgeordneten zu stellen und Vorschläge für die weitere Arbeit zu unterbreiten.

  • Antrag: Einfügen des Tagesordnungspunktes in Tagesordnung als TOP 8a
  • Der Antrag wurde angenommen.
TOP Nachtragshaushalt 2012

Antragsteller: Helge Eichelberg

Antragstext

Die Landes­mitglieder­versammlung möge beschließen, den Tages­ordnungs­punkt Antrag Nachtrags­haushalt 2012 zu streichen

  • Der Antrag wurde abgelehnt
Debatte Liquid Feedback und Datenschutz

Antragsteller: Lars Hohl

Antragstext

Den Tagesordnungspunkt Debatte Liquid Feedback und Datenschutz als Punkt 8b in die Tagesordnung einfügen.

  • Der Antrag wurde angenommen.
Anträge die die Wahl betreffen vorziehen

Vorschlag der Versammlungsleitung

Antragstext

Satzungsänderungsanträge und Sonstige Anträge, die die Wahl betreffen, werden vorgezogen, vor der Wahl des Landesvorstands als TOP 6a eingefügt.

  • Der Antrag wurde angenommen.
Vorziehen der Anträge, die in LQFB positiv beschieden wurden

Antragsteller: Helge Eichelberg

Antragstext

Die Landes­mitglieder­versammlung möge beschließen, die Tages­ordnungs­punkte

  • Satzungs­änderungs­anträge
  • Programm­änderungs­anträge
  • Sonstige Anträge

durch folgende Tages­ordnungs­punkte zu ersetzen:

  • Programm­änderungs­anträge (LQFB)
  • Satzungs­änderungs­anträge (LQFB)
  • Sonstige Anträge (LQFB)
  • Programm­änderungs­anträge
  • Satzungs­änderungs­anträge
  • Sonstige Anträge

Die mit (LQFB) gekenn­zeichneten Tages­ordnungs­punkte sollen der Behandlung von Anträgen vorbehalten sein, die in Liquid­Feedback positiv beschieden wurden. Gegen- bzw. Alternativ­anträge sind zulässig.

  • Der Antrag wurde angenommen.
Streichung von TOPS bezüglich Vorstandswahlen

Antragsteller: Helge Eichelberg

Antragstext

Die Landesmitgliederversammlung möge beschließen, folgende Punkte von der Tagesordnung zu streichen:

  • Wahl der Kassenprüfer
  • Rechenschaftsbericht des Landesvorstandes
  • Bericht der Kassenprüfer
  • Entlastung und Verabschiedung des Landesvorstandes
  • Wahl des Landesvorstandes
  • Der Antrag wurde abgelehnt
Tagesordnung nach Änderungsanträgen
  • Begrüßung und Eröffnung der Versammlung
  • Wahl der Versammlungsämter
  • Feststellung der Tagesordnung
  • Wahl der Kassenprüfer
  • Rechenschaftsbericht des Landesvorstandes
  • Bericht der Kassenprüfer
  • Entlastung und Verabschiedung des Landesvorstandes
  • Satzungsänderungsanträge, Sonstige Anträge, die die Neuwahl betreffen
  • Wahl des Landesvorstandes
  • Antrag Nachtragshaushalt 2012
  • Aussprache Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus
  • Debatte Liquid Feedback und Datenschutz
  • Satzungsänderungsanträge LQFB
  • Programmänderungsanträge LQFB
  • Sonstige Anträge LQFB
  • Satzungsänderungsanträge
  • Programmänderungsanträge
  • Sonstige Anträge
  • Verabschiedung und Knuddeln

Wahl der Kassenprüfer

Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer

Text nach Erfordernis und persönlicher Note

Kandidaten:

  • Philipp Zühlke
  • Rik Aulfes
  • Wahlverfahren: Offenes Wahlverfahren - Über jeden Kandidaten erfolgt eine separate Abstimmung
  • Ergebnis: Als Rechnungsprüfer werden Philipp Zühlke und Rik Aulfes gewählt.

Philipp Zühlke und Rik Aulfes nehmen die Wahl an.

Entlastung und Verabschiedung des Landesvorstandes

  • Abstimmung über die politische Entlastung des Vorstandes:
  • Ergebnis: mehrheitlich positiv

Der Landesvorstand wird politisch entlastet.

  • Abstimmung über die finanzielle Entlastung des Vorstandes:
  • Ergebnis: mehrheitlich negativ

Der Landesvorstand wird finanziell nicht entlastet.

Anträge die vor den Ämterwahlen behandelt werden sollen

Anträge zur Zusammensetzung des Landesvorstands

S001 - Einführung eines Generalsekretärs auf Landesebene

S001 - Einführung eines Generalsekretärs auf Landesebene

Antragsteller: Oliver Rennefeld Satzungsänderungsantrag 001

Antragstext

Die Landesmitgliederversammlung möge beschließen, in der Satzung des Landesverbandes Berlin der Piratenpartei Deutschland im §8(1) vor dem Passus' "und dem Schatzmeister." folgendes einzufügen: ", einem Generalsekretär, einem Beisitzer". Darüber hinaus soll der Absatz um den Satz "Es können bis zu drei Beisitzer in den Landesvorstand gewählt werden." erweitert werden.

Vorbehaltlich weiterer Änderungen, lautet der neue §8(1) nach Annahme des Antrags: Der Landesvorstand besteht mindestens aus einem Vorsitzenden, einem stellvertretenden Vorsitzenden, einem Generalsekretär, einem Beisitzer und dem Schatzmeister. Es können bis zu drei Beisitzer in den Landesvorstand gewählt werden.

S008 - Wahl von einzelnen Posten im Vorstand - Änderung von § 8(1) der Berliner Satzung

S008 - Wahl von einzelnen Posten im Vorstand - Änderung von § 8(1) der Berliner Satzung

Antragsteller: Jessica Zinn Satzungsänderungsantrag 008

Antragstext

Änderung von folgendem Abschnitt der Berliner Satzung

  • alt: § 8 DER LANDESVORSTAND (1) Der Landesvorstand besteht mindestens aus einem Vorsitzenden, einem stellvertretenden Vorsitzenden und dem Schatzmeister.
  • neu: § 8 DER LANDESVORSTAND (1) Der Landesvorstand besteht aus mindestens drei Vorstandsmitgliedern. Die Landesmitgliederversammlung kann bei jeder Vorstandswahl sowohl einzelne Vorstandsposten mit festen Zuständigkeiten, wie auch Vorstände ohne bestimmte Zuständigkeitsbereiche wählen.

(1a) Nach der Wahl des Vorstandes wird zum nächstmöglichen Termin entweder von der Landesmitgliederversammlung oder von den Vorstandsmitgliedern die weitere Aufgabenverteilung im Vorstand festgelegt. Hierbei sind mindestens ein Schatzmeister und ein Presseansprechpartner des Vorstandes zu wählen. Die Beschreibung der Aufgaben einzelner Mitglieder des Vorstandes wird veröffentlicht.

  • Antrag S008 wird zurückgezogen.
  • Abstimmung über S001: offene Abstimmung
  • Antrag wurde abgelehnt, hat keine 2/3 Mehrheit erreicht.

Anträge zum Wahlverfahren

S003 - Vorstandswahlen durch Kombination aus Wahl und Losverfahren

S003 - Vorstandswahlen durch Kombination aus Wahl und Losverfahren

Antragsteller: Helmut Rohrer Satzungsänderungsantrag 003

Antragstext

Die Wahl- und Geschäftsordnung der Piratenpartei Deutschland Berlin, beschlossen auf der LMV 2010.1, zuletzt geändert auf der LMV 2011.1 wird wie folgt geändert:

§ 8.3 Wahlen zu Vorstand und Schiedsgericht

(2) wird wie folgt geändert: Der Vorsitzende, der Schatzmeister sowie die Beisitzer werden in drei getrennten Wahlen gewählt. In einem ersten Wahlgang der jeweiligen Wahl ist jeder Kandidat für das anschließende Losverfahren qualifiziert, der die Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder (§ 7.1, Abs. 3, Satz 4) erhalten hat. Als Wahlverfahren dieses ersten Wahlgangs wird das Approval-Voting-Verfahren angewendet: Jedes stimmberechtigte Mitglied darf beliebig viele Stimmen abgeben, jedoch maximal eine Stimme für einen Kandidaten. Nach diesem Wahlgang werden im Losverfahren aus den im (ersten) Wahlgang gewählten Kandidaten der Vorsitzende, der Schatzmeister sowie die Beisitzer bestimmt. Sollte kein Kandidat die erforderliche Mehrheit für die Teilnahme am Losverfahren erreicht haben, erfolgt ein zweiter Wahlgang nach den Bestimmungen des Absatzes (3).

  • Abstimmung erfolgt über Antrag S003: offene Abstimmung
  • Antrag wurde abgelehnt, hat keine 2/3 Mehrheit erreicht.

Wahl des Landesvorstandes

Wahl des Vorsitzenden des Landesvorstandes

Kandidaten und Vorstellung zur Wahl des Vorsitzenden des Landesvorstandes

Benjamin Meyer

Eleonore (Nora) Chowdry

Gerhard Anger

Gerwald Claus-Brunner

Michael Hartung

Stephan Bliedung

Therese Lehnen

Uwe Wilhelm

VolkerSchwarz

Wahlverfahren: Approval Voting

Wahlverfahren: Approval Voting - Vorsitzender des Landesvorstandes
  • Stimmzettel Nr. 2 - weiß
  • Zuordnung Kandidaten zu Feldern auf Stimmzettel
    • 1. Benjamin Meyer
    • 2. Eleonore Chowdry
    • 3. Gerhard Anger
    • 4. Gerwald Claus-Brunner
    • 5. Michael Hartung
    • 6. Stephan Bliedung
    • 7. Therese Lehnen
    • 8. Uwe Wilhelm
  • Die Überprüfung der Wahlurnen erfolgt.
  • Der Wahlgang wird um 14.25 Uhr eröffnet und um 14:42 Uhr geschlossen
  • Die Auszählung erfolgt, das Ergebnis liegt um 15:22 vor

Ergebnis

  • Es wurden insgesamt 293 Stimmen abgegeben, davon 3 ungültige Stimmen - gültige Stimmen: 290

Noch abgleichen mit Protokoll Wahlleitung, ob die "ungültigen" Stimmen eigentlich Enthaltungen waren

    • 94 Stimmen entfallen auf Benjamin Meyer
    • 98 Stimmen entfallen auf Eleonore Chowdry
    • 234 Stimmen entfallen auf Gerhard Anger
    • 104 Stimmen entfallen auf Gerwald Claus-Brunner
    • 73 Stimmen entfallen auf Michael Hartung
    • 99 Stimmen entfallen auf Stephan Bliedung
    • 45 Stimmen entfallen auf Therese Lehnen
    • 14 Stimmen entfallen auf Uwe Wilhelm
  • Es wird Gerhard Anger zum Vorsitzenden des Landesvorstandes gewählt.
  • Gerhard Anger nimmt die Wahl an.

Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Landesvorstands

Kandidaten und Vorstellung zur Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Landesvorstands

Benjamin Meyer

Gerwald Claus-Brunner

Klaus Dieter Krause

Stephan Bliedung

Therese Lehnen

VolkerSchwarz

Wahlverfahren: Approval Voting

Approval Voting - stellvertretender Vorsitzender des Landesvorstandes
  • Stimmzettel Nr. 3 - blau
  • Zuordnung Kandidaten zu Feldern auf Stimmzettel
    • 1. Benjamin Meyer
    • 2. Gerwald Claus-Brunner
    • 3. Klaus Dieter Krause
    • 4. Stephan Bliedung
    • 5. Therese Lehnen
    • 6. Volker Schwarz
  • Die Überprüfung Wahlurnen erfolgt
  • Der Wahlgang wird um 16:16 Uhr eröffnet und um 16:27 Uhr geschlossen.
  • Die Auszählung erfolgt

Ergebnis

Es wurden insgesamt 324 Stimmen abgegeben, davon 10 Enthaltungen (geändert nach Auskunft durch Wahlleiter) - gültige Stimmen: 324

  • 177 Stimmen entfallen auf Benjamin Meyer
  • 101 Stimmen entfallen auf Gerwald Claus-Brunner
  • 20 Stimmen entfallen auf Klaus Dieter Krause
  • 110 Stimmen entfallen auf Stephan Bliedung
  • 94 Stimmen entfallen auf Therese Lehnen
  • 157 Stimmen entfallen auf Volker Schwarz
  • Es wird Benjamin Meyer zum stellvertretenden Vorsitzenden des Landesvorstands gewählt.
  • Benjamin Meyer nimmt die Wahl an
GO-Antrag auf Wiederholung der Auszählung der Stimmen
  • Antrag auf Wiederholung der Auszählug der Stimmen kann nicht abgestimmt werden, weil nicht zulässig
GO-Antrag auf Wiederholung der Abstimmung
  • Gegenrede begründet: Die Wahl ist korrekt verlaufen, 2 Zeilen wurden beim Ablesen der Auswertung vertauscht.
  • mehrheitlich in offener Abstimmung abgelehnt
  • Ergebnis: Der Wahlgang wird nicht wiederholt

Wahl des Schatzmeisters

Wahlverfahren: Approval Voting

Approval Voting - Wahl des Schatzmeisters
  • Stimmzettel Nr. 4 - rosa
  • Zuordnung Kandidaten zu Feldern auf Stimmzettel
    • 1 Gordon Thomas
    • 2 Katja Dathe
    • 3 Michael Böttcher
    • 4 Volker Schwarz
  • Die Überprüfung der Wahlurnen erfolgt
  • Der Wahlgang wird um 17:57 Uhr eröffnet und um 18:12 geschlossen
  • Die Auszählung erfolgt

Ergebnis

Es wurden insgesamt 288 Stimmen abgegeben, 1 Enthaltung, 0 ungültige Stimmen - gültige Stimmen: 288

  • 192 Stimmen entfallen auf Gordon Thomas
  • 151 Stimmen entfallen auf Katja Dathe
  • 62 Stimmen entfallen auf Michael Böttcher
  • 32 Stimmen entfallen auf Volker Schwarz
  • Es wird Gordon Thomas zum Schatzmeister gewählt.
  • Gordon Thomas nimmt die Wahl an.

Wahl der Beisitzer im Landesvorstand

Versammlungsleiter: Auf der letzten LMV wurde beschlossen, 2-4 Beisitzer zu wählen. Vorschlag, nach diesem Beschluss zu verfahren: maximal 4 minimal 2 Beisitzer.

  • Abstimmung: mehrheitlich positiv
  • Ergebnis: es werden 2-4 Beisitzer gewählt, die eine Mehrheit von mehr als 50% erreichen.

Wahlverfahren: Approval Votiing

Approval Voting - Wahl der Beisitzer im Landesvorstand
  • Stimmzettel Nr. 5 - grün
  • Zuordnung Kandidaten zu Feldern auf Stimmzettel
    • 1. Frank Thiesen
    • 2. Georg Bretschneider
    • 3. Gero Nagel
    • 4. Hartmut Liebs
    • 5. Malte-Jan Kaffenberger
    • 6. Manuel Schneider
    • 7. Michael Hartung
    • 8. Nora Hartlöhner
    • 9. Roman Czyborra
    • 10. Sebastian Schneider
    • 11. Simon Lange
    • 12. Stephan Bliedung
    • 13. Therese Lehnen
  • Die Überprüfung Wahlurnen erfolgt
  • Der Wahlgang wird um 20.12 Uhr eröffnet und um 20:22 Uhr geschlossen
  • Die Auszählung erfolgt

Ergebnis

Es wurden insgesamt 253 Stimmen abgegeben, davon 0 ungültige Stimmen - gültige Stimmen: 253

  • 12 Stimmen entfallen auf Roman Czyborra
  • 47 Stimmen entfallen auf Simon Lange
  • 68 Stimmen entfallen auf Malte Jan Kaffenberger
  • 67 Stimmen entfallen auf Michael Hartung
  • 98 Stimmen entfallen auf Hartmut Liebs
  • 101 Stimmen entfallen auf Nora Hartlöhner
  • 135 Stimmen entfallen auf Therese Lehnen
  • 119 Stimmen entfallen auf Georg Bretschneider
  • 143 Stimmen entfallen auf Gero Nagel
  • 144 Stimmen entfallen auf Frank Thiesen
  • 152 Stimmen entfallen auf Stephan Bliedun
  • 183 Stimmen entfallen auf Manuel Schneider
  • 117 Stimmen entfallen auf Sebastian Schneider
  • Es werden Manuel Schneider, Stephan Bliedung, Gero Nagel und Frank Thiesen zu Beisitzern im Landesvorstand gewählt.
  • Manuel Schneider nimmt die Wahl an
  • Gero Nagel nimmt die Wahl an
  • Stephan Bliedung nimmt die Wahl an
  • Frank Thiesen nimmt die Wahl an

Beschlussprotokoll 16.09.2012