BE:Parteitag/2012.2/Kandidaten/GA

Was habe ich bisher bei den Piraten gemacht?

Seit meinem Beitritt Mitte 2009 habe ich insgesamt etwa 40 Versammlungsleitungen bei Gebietsversammlungen, Landesmitgliederversammlungen und Bundesparteitagen gemacht.

Ich war im Bundestags-Wahlkampf 2009 im Orga-Squad, das einen großen Teil der Wahlkampf-Orga übernommen hatte.

Februar 2011 bis Februar 2012 war ich Landesvorsitzender des LV Berlin und habe mich, zusammen mit anderen Vorstandsmitgliedern, unter anderem um die Organisation des Wahlkampfs zur Abgeordnetenhauswahl 2011 gekümmert.

Ich habe Reden und Vorträge gehalten, an Podiumsdiskussionen teilgenommen und den Landesverband bei Anlässen wie dem Jubiläum des Jüdischen Museums, Gedenkfeiern und anderen Veranstaltungen vertreten.

Was habe ich vor?

Ich habe schon bei meiner ersten Kandidatur geschrieben, daß ich gerne dafür sorgen möchte, daß wir einer unserer Wunschvorstellungen näher kommen: Wir wollen möglichst ohne große Hierarchien auskommen und einen Vorstand hauptsächlich aus formalen Gründen wählen. Leider bin ich damit in meiner Vorstands-Amtszeit nicht so weit gekommen, wie ich es mir gewünscht habe.

Ich denke aber, daß wir als Organisation jetzt eine Entscheidung treffen müssen. Wir können klassische Formen übernehmen - also die hierarchische Gliederung (Bezirksverbände, Ortsverbände und dergleichen). Ich halte das für Berlin für unnötig. Es würde uns viel Flexibilität nehmen und Folgen haben, die wir eigentlich nicht haben wollen. Auch die letzte Landesmitgliederversammlung hat einer solchen Struktur eine Absage erteilt.

Wir können auch weitermachen wie bisher - twittern, Mailinglisten benutzen, podcasten, Blogs schreiben, Dinge im Wiki verstecken. Und wir können weiter glauben, daß uns das zu einer transparenten Organisation macht. Aber allein die viele praktischen Probleme, die durch den derzeit fehlenden Überblick entstehen, sind immens. Wir haben an unseren Strukturen seit Sommer 2009 (Crews, Squads, Doku im Wiki und an tausend anderen Stellen) nichts mehr geändert. Es hat sich seitdem aber außenrum sehr viel geändert. Wir sind viel mehr Leute, wir tragen viel größere Verantwortung, wir haben 13 Fraktionen, ...

Wir können uns auch für einen dritten Weg entscheiden - nämlich die Forderungen bei uns konsequent umsetzen, die wir ins Wahlprogramm geschrieben haben. Wir können uns einen Überblick verschaffen. Wir können alle Informationen über unsere Organisation nachvollziehbar und unmittelbar veröffentlichen. Wir können sämtliche Projekte, Zuständigkeiten, Dokumente und Daten in einem Online-Portal auflisten und laufend aktualisieren. Wir können sowas wie OpenGovernment machen.

Dadurch schaffen wir deutlich mehr Beteiligungsmöglichkeiten, als wir sie im Moment im Landesverband haben. Bei politischen Entscheidungsprozessen sind wir durch den Einsatz von Liquid Democracy schon ganz gut. Bei der Umsetzung von Entscheidungen noch nicht. Dadurch verschaffen wir uns alle (und nicht nur einem Vorstand) einen Überblick über die Aktivitäten, Möglichkeiten und notwendige Arbeiten im Landesverband. Wir kommen unserem Ideal näher, als Organisation unabhängig von einzelnen, ganz bestimmten Personen zu sein, die Wissens-Inseln sind und unersetzlich werden. Wir werden viele praktische Probleme lösen, und wir werden politisch ganz vorne sein - als Partei, die bei sich selbst die Prinzipien von OpenData und OpenGovernment umsetzt und nicht nur anderen vorschreiben will, wie sie es zu machen haben.

Das ist, grob umrissen, das Programm und die Priorität meiner Kandidatur. Es liegt eine Bundestagswahl vor uns. Die Piratenpartei wird eine Fraktion im Bundestag stellen. Wenn wir wirklich anders sein wollen, wenn wir als ehrenamtlich betriebene Organisation weiter Erfolg haben wollen, müssen wir jetzt damit loslegen, nicht nur irgendwie anders, sondern besser zu sein.

Konkretere Informationen zu der Idee gibt es in diesem Podcast und auf der Seite BE:Gelassenheit_durch_Transparenz.

Ältere Kandidatenseiten

Ältere Kandidatenseiten und Anworten auf früher gestellte Fragen gibts im Archiv.

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Fragen, Beschimpfungen, Kommentare

Beschimpfung durch die Kudamm-Piraten.

• Frage: Wenn du Mitglied des neuen Vorstands wirst, wirst du Beschlüsse fassen müssen. Dabei kannst du in die Situation kommen, in denen jede mögliche Entscheidung zur Folge hat, dass du Menschen verletzt. Kannst und willst du diese Verantwortung tragen und wie willst du mit solchen Situationen umgehen?

Ich hoffe, daß es nicht zu Verletzungen kommt. Verärgerung, Mißfallen, das kann passieren und kommt immer wieder vor. Wenn ein Vorstandsbeschluß tatsächlich jemanden verletzt, sollten wir der Sache genauer auf den Grund gehen. Ich wäre mir in dem Fall nicht mehr sicher, ob es dann noch etwas mit Partei, Vorstand und Parteimitgliedschaft zu tun hat oder ob da nicht eine Grenze zum Privaten hin zu weit überschritten ist.

Bei Verärgerung und Mißfallen hilft es, zu erklären, zu diskutieren und gemeinsam vielleicht einen Kompromiß und eine Lösung zu finden. Das werde ich versuchen, allerdings mit Grenzen. Man wird immer wieder jemanden finden, der mit einem Beschluß nicht zufrieden ist. Das muß man als Vorstand aushalten. Auch Mitgliederversammlungen treffen Entscheidungen, und das nicht immer mit 100% der Stimmen. Vollständiger Konsens in allen Fällen ist eine Illusion.

Ich traue mir die Übernahme der Verantwortung jedenfalls zu und werde sie übernehmen, wenn die Mitgliederversammlung mich in den Vorstand wählt. --GA 12:03, 2. Sep. 2012 (CEST)

• Frage: Wie stehst du zu der Keinzelfall-Veranstaltungsreihe? Hältst du diese Veranstaltungsreihe für wichtig für die Partei? Würdest du sie als Mitglied des zukünftigen Landesvorstands unterstützen und hältst du es für sinnvoll auch in Zukunft Gelder des Landesverbands für diese Veranstaltungsreihe zu verwenden?

Ich finde es schade, daß sie unter so schwierigen Umständen und nicht durch die Initiative "der Basis" sondern durch eine Initiative des Vorstands zustanden gekommen ist. Ich halte die Reihe für wichtig. Ich halte die Verwendung von weiteren Mitteln für sinnvoll. Ich werde die Reihe als Vorstandsmitglied unterstützen, allerdings nach Maßgabe der entsprechenden Liquid-Initiative zur Verwendung des Veranstaltungs-Budgets. --GA 12:03, 2. Sep. 2012 (CEST)

• Frage: Hältst du es, im Angesicht der fortwährenden Diskussion über den Umgang mit struktureller Diskriminierung innerhalb der Piratenpartei, für sinnvoll dein eigenes Bewusstsein zu schärfen? Bist du bereit, zum Beispiel, an einem Antirassismustraining teilzunehmen?

Ja. Ja. --GA 12:03, 2. Sep. 2012 (CEST)

Fragen 05.09.2012

• Frage: Was verstehst du unter innerpateilicher Transparenz? Baharry

Transparenz, innerparteiliche:
Eine dringende Notwendigkeit. Wenn wir es schaffen, so etwas wie Gelassenheit durch Transparenz umzusetzen, werden wir der Sache sehr viel näher kommen als wir es jetzt sind. Daß Entscheidungen nachvollziehbar sein müssen ist recht klar, es geht aber um viel mehr: die unmittelbare, nachvollziehbare, übersichtliche, möglichst barrierefreie Veröffentlichung von Informationen, die es ermöglichen, sich über vergangene, aktuelle und zukünftige inhaltliche und organisatorische Aktivitäten im Landesverband umfassend zu informieren und sich wenn gewünscht an der Arbeit im Landesverband zu beteiligen. --GA 00:12, 13. Sep. 2012 (CEST)

• Frage: Was hälst du von einem Transparenzbeauftragten? Baharry

Kommt drauf an, ohne eine genauere Beschreibung der Aufgaben kann ich nur sagen: weiß ich nicht. Ich glaube aber, daß wir ohne eine spezifische Beauftragung auskommen, wenn wir es allen Mitgliedern noch mehr als jetzt ermöglichen, Transparenz herzustellen und auf Informationen vernünftig zuzugreifen und sie auszuwerten. --GA 00:12, 13. Sep. 2012 (CEST)

Versuch einer Beschreibung des Transparenzbeauftragten. (Emu 11:51, 14. Sep. 2012 (CEST))

• Frage: Wie sollen sich Parteimitglieder verhalten, wenn der Vorstand sich nicht an Abstimmungsergebnisse im Liquidfeedback von Berlin hält, Initiative i1776: Schreibrecht auf dem Blog für alle Mitglieder des LV - Vier-Augen-Prinzip, https://lqpp.de/be/initiative/show/1776.html und nach einigen Stunden einen Artikel vom Blog nimmt, obwohl das 18 Augenprinzip angewendet wurde und 10 Paar Augen ihr oky gaben.
  • Wenn Admins die Adminrechte für den Blog verlieren, weil sie Autoren zulassen die dem Vorstand anscheinend nicht gefallen.
  • Wenn Pseudonyme von Autoren eigenmächtig, wenn nicht gar gesetzwidrig, auf Klarnamen gesetzt werden? Baharry
  • Wie sollte sich der Vorstand oder einzelne Mitglieder des Vorstandes bei solchen Vorfällen verhalten?[[Benutzer:Baharry|Baharry]

Es geht hier offenbar um einen ganz bestimmten Sachverhalt. Dazu kann ich nichts sagen, weil ich nichts darüber weiß. Allgemeine Antworten zu so spezifisch auf einen Sachverhalt bezogenen Fragen kann ich nicht geben. Ich gehe grundsätzlich davon aus, daß Vorstands-Entscheidungen nicht willkürlich, sondern aus guten Gründen erfolgen. Also: Erstmal nachfragen hilft meist schon. Mit den Beteiligten sprechen. Dann ggf. einen Antrag an den Vorstand stellen. Sollte das alles nichts helfen und ein Verstoß etwa gegen die Satzung vorliegen, kann vor einem Schiedsgericht gegen die Entscheidung geklagt werden. Im Notfall bleibt natürlich auch noch die Einberufung einer Mitgliederversammlung auf Antrag von 10% der Piraten des Landesverbands.

Zum Blog bleibt noch zu sagen, daß ein Vorstandsmitglied (normalerweise der/die Vorsitzende) hier inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV ist. Zum Beispiel bei einem haftungsmäßig problematischen Blogpost muß es meines Erachtens das Recht dieser Person sein, einen Blogpost auch wieder zu entfernen. Ob so etwas in dem Fall eine Rolle gespielt hat, um den es hier geht, weiß ich allerdings nicht. --GA 00:12, 13. Sep. 2012 (CEST)

• Frage: Huhu GA. Würdest du dich verpflichten, solltest du in den Vorstand gewählt werden, an einem Wochenende an einer Vorstandsklausur teilzunehmen, bei der sich die zukünftigen Vorstandsmitglieder gegenseitig besser kennenlernen? Stephan 12:49, 6. Sep. 2012 (CEST)

Huhu Foo! Klar. :-) --GA 00:12, 13. Sep. 2012 (CEST)

• Frage: Du hast das letzte Mal deine Kandidatur recht kurzfristig zurückgezogen. Danach kam Ende Juni ein Artikel im Spiegel online. Was hat sich auf deiner Seite seit dem geändert, dass du jetzt doch wieder genug Kraft hast, den Job zu machen? Björn 04:47, 12. Sep. 2012 (CEST)

Es ging damals eigentlich weniger um die Kraft als um die paradoxe Situation, daß ich die Erwartungen an mich (wohl auch meine eigenen) nur hätte erfüllen können, indem ich Eigenschaften aufgebe, die die Erfüllung der Erwartungen erst ermöglicht hätten. Ich würde mich übrigens nicht unbedingt auf medizinische Ferndiagnosen von SPON-Redakteuren verlassen...

Ich habe jedenfalls die Erwartungen an mich selbst verändert (mein Angebot ist es, die Umsetzung von "Gelassenheit durch Transparenz") voranzutreiben.

Die Inititative Der Landesvorstand soll nicht arbeiten, sondern delegieren hat ja klar gewonnen. Damit das mit dem Delegieren wirklich vernünftig und transparent möglich ist, müssen Voraussetzungen geschaffen werden. Ich biete an, an der Schaffung dieser Voraussetzungen zu arbeiten und dann soweit irgend möglich das mit dem Delegieren zu machen.

Ich trete jedenfalls diesmal nicht an, um Frieden zu stiften. Ich trete nicht an, um die ganze Arbeit zu machen, auf die andere Leute keine Lust haben. Ich trete nicht an, um überall Feuer zu löschen und ich verspreche auch nicht, jedes Problem zu lösen, das in unserem Landesverband mit ~4000 Mitgliedern auftritt. Und ich werde auch nicht jedem der ~4000 Mitglieder etwas zu Weihnachten schenken. Ich biete auch keine 24/7-Bereitschaft an. --GA 00:12, 13. Sep. 2012 (CEST)

• Frage: Nächsten Herbst steht ja ein arbeitsaufwendiges Ereignis an. Wie ist dein Plan als Vorstandsmitglied für diesen kommenden Zeitraum? Björn 04:47, 12. Sep. 2012 (CEST)

Die Frage ist ziemlich allgemein. .-) Ich denke, ich werde in der heißesten Phase ein paar Wochen Urlaub nehmen. Ich habe keine konkreteren Pläne als die Erfahrungen aus den letzten beiden Wahlteilnahmen der Berliner Piraten, an denen ich mitgearbeitet habe, zu nutzen - um z.B. dabei zu helfen, notwendige Tätigkeiten vernünftig zu koordinieren und zu verteilen, auf mögliche Fallstricke hinzuweisen und organisatorische Fehler, die wir früher gemacht haben, zu vermeiden. Das würde ich aber auch ohne Vorstandsamt machen. Falls sich die Frage auch darauf bezieht, ob ich selber für ein Mandat kandidieren werde, ist die Antwort: Nein. Unabhängig von einer Wahl in den Vorstand. --GA 00:12, 13. Sep. 2012 (CEST)

• Frage: Hast du nach deiner letzten Vorstandstätigkeit eine Amtsübergabe gemacht? Wie lief die und wie schätzt du sie qualitativ heute ein? Björn 05:21, 12. Sep. 2012 (CEST)

Keine "richtige" Amtsübergabe. Ich hatte auch nur die eher unspezifischen Geschäftsbereiche Vorsitz, Überblick, Moderation und Schuld. Ich habe allerdings in der Zeit nach der letzten LMV häufiger mit HaSe telefoniert und war auf Einladung des neuen Vorstands bei einer Sitzung. --GA 00:12, 13. Sep. 2012 (CEST)