Koordinatorenkonferenz/Treffen/2015-05-08

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  • 129. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 08.05.2015 21:00h c.t.
  • Ladungsfähige Anschrift:
ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
in der Piratenpartei
Am Bürohochhaus 2-4
14478 Potsdam
  • 38 aktive AGs (32/14/74/2 Sa. 160) – Stand 01.02.2015.
  • 151 Mitglieder auf der offenen Liste, 60 auf der „internen“ Liste, 46 im internen Verteiler.
http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Navigationsleiste_Arbeitsgemeinschaft

Anwesende Koordinatoren

  • Insgesamt 24 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Formalia

  • Eröffnung der Sitzung um Bastian Uhr durch 21.15h.
  • Versammlungsleitung:
Vorschlag: Bastian und Brax
so beschlosssen
  • Protokollführer:
  • Vorschlag: alle
so beschlosssen
  • Beschluss der Tagesordnung
  • so beschlosssen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 24.04.2015
http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2015-04-24
Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht genehmigt.

TOP 2 Aktuelles

  • Neues aus dem BuVo:
https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-2014/issues
Nichts spannendes, ausser Flaggenproblem https://redmine.piratenpartei.de/issues/12146 auch nicht spannend.

TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten

(Der TOP KoKo’s in den Ländern wird b.a.W. ausgesetzt)
http://vorstand.piratenpartei.de/beauftragungen/#Themenbeauftragte
  • Asyl- und Migrationspolitik: Leonie Tonsen
  • Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus
  • Datenschutz: Patrick Breyer
  • Demokratie: unbesetzt (laut Aussage des Beauftragten)
  • Energiepolitik: Dr. Michael Berndt
Teilnahme am 5. Mai an einer Informationsveranstaltung der Bundesnetzagentur zum Stromnetzausbau (Konsultation der Netzentwicklungspläne 2014), deutliche Kritik von NGOs, BIs und auch der Piratenpartei an einzelnen Maßnahmen, zunehmende Vernetzung mit NGOs und BIs (Bundesverband, Landesverband)
Bundestagsdebatte zum Fracking-Gesetzesentwurf, Aussage der Bundesministerin Hendriks: Fracking ernegiepolitisch in Deutschland nicht erforderlich (1).
  • Familie unbesetzt aber beantragt und abgelehnt
  • Freie Netze: Daniel Wagner
  • Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner
  • Kultur & Medien: unbesetzt
  • Landwirtschaft: Birgitt Piepgras
  • NSA-Affäre: Jens Stomber
Nichts Besonderes zu berichten. Aktion "Stühle wackeln" vor dem Kanzleramt war erfolgreich.
  • Queer: Michael Melter
  • Sozialpolitik: Gernot Reipen
Nächster Termin am Sonntag 10.05 Mumble-Sitzung "Sozialpiraten" gemeinsam mit "AK-Soziales" Beginn: 20:00 Uhr
Infostand der Sozialpiraten am 02.05. in Bremen. Bilder von der Wahlveranstaltung sind hier : :https://www.dropbox.com/sh/zlgrpm3yufrh30c/AAA355n4CQZuw1oSZmvb8POXa?dl=0
  • TTIP: Bruno Gert Kramm
  • Urheberrecht: Bruno Gert Kramm
  • Umwelt: Bernd Schreiner
  • Wirtschaft: BuVo hat abgelehnt

TOP 4 Internationales / PPI

  • PPI
Es gibt unterschiedliche Meinungen über die Aufgaben eine PPI, die kontravers - idR im IRC - diskutiert werden.
Hinweis UK-Wahl:
http://piratetimes.net/results-for-pirates-in-the-uk-elections
  • PPEU
Vorstandswahl wohl erst am 11.07.2015 in Brüssel.
Trotzdem bleibt die Einladung für Marienbad bestehen.

TOP 5 Arbeitsgemeinschaften

  • Hinweis: bei ML Problemen:
Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de

TOP 5.1 Neue AGs gesichtet?

Wer mitmachen möchte, ist herzlich eingeladen.
->AndersNormal & Ocean

TOP 5.2 Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
letzte Sitzung am 28.04.2015
https://aussenpolitik.piratenpad.de/2015-28-04
letzte Sitzung am 17.11.2014? Im Wiki steht 17.09.2014
http://wiki.piratenpartei.de/2014-09-17_-_Protokoll_AG_Bauen_und_Verkehr
letzte Sitzung am 06.05.2015
https://ag_bge.piratenpad.de/68
BGE-Themenheftchen im Pocket-Format
https://ag_bge.piratenpad.de/BGE-Leaflet
BGE-Flyer für bestimmte Gruppen
https://ag_bge.piratenpad.de/BGE-Infoflyer
Letztes Protokoll 27.10.2014
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Chat/Treffen/Protokolle/2014-10-27
Letzte Sitzung am 06.05.2015, nächste Sitzung am 03.06.2015, 19.00h
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Datenschutz/Protokoll/2015-05-06_-_Protokoll_AG_Datenschutz
Blog http://datenschutzpiraten.de
letzte Sitzung 03.05.2015 (vor der Sommerpause)
Termine in der Sommerpause: nach Vereinbarung, Kontakt Jano+Team: s. http://wiki.piratenpartei.de/AG_Demokratieforschung
Protokoll letzte öffentliche Sitzung: https://ag_demokratieforschung.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.4cKwxZh-N/latest
zugehöriges Audioprotokoll: https://www.youtube.com/watch?v=DrUOQRbyMI8&list=PLC3TWZ3FAAfrBwDG6_30wqUCletEqgpki&index=2
neues basisdemokratisches Konvergenzverfahren in Probe anhand Codex der Zastrau-Crew: https://ag_demokratieforschung.piratenpad.de/37
Wir haben die http://wiki.piratenpartei.de/AG_Demokratieforschung mal wieder in
die Liste d. Ansprechpartner http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Liste_AG-Ansprechpartner
und http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Arbeitsgemeinschaften#AG_Demokratieforschung eingetragen
Jetzt warten wir auf einen Mumble-Raum im Zweig der Themen.
Bittte an mumble@piratenpartei-nrw.de wenden.
Jeden Sonntag um 20 Uhr
Im Wahlkampf Bremen/Bremerhaven hat die Polizei Hanfsamen in den Tütchen des P-Shops beschlagnahmt. Der Witz dabei: in den Tüten war Vogelfutter-ungeschälter Hanfsamen.Dieser ist frei verkäuflich zum Beispiel in Baumärkten. Es handelt sich nur um Nutzhanf.
letzte Sitzung 05.05.2015
https://ag_energiepolitik.piratenpad.de/protokoll-2015-05-05
  • "Gleichstromtrasse „SuedLink“
Die Piratenpartei Hessen hält grundsätzlich die Notwendigkeit einer Erweiterung der vorhandenen Stromtrassen für nicht nachgewiesen.
Darum fordert sie für die als „Suedlink“ geplanten Trassen:
⦁ Sofortigen Stopp und Überprüfung des bisherigen Planungsverfahrens, und Abwägung anderer tragfähiger Alternativen sowie der grundsätzlichen Notwendigkeit eines Netzausbaus.
⦁ Veröffentlichung sämtlicher Grundlagen, Gutachten und Erhebungen zu den Raumwiderstandsanalysen.
⦁ Gegenüberstellung entscheidender Auswahlkriterien der derzeitigen Mitte-West-Route zu Alternativ-Routen durch Deutschland.
⦁ Veröffentlichung der Erhebungen und Prüfungen zur Umweltverträglichkeit und vollständiger, detaillierter technischer Fakten der eingesetzten Übertragungstechnik.
⦁ Anpassung in Gesetzgebungs- und Genehmigungsverfahren auch über eine Bundesratsinitiative zur Ermöglichung von Erdverkabelung und eine darauf abgestimmte neue Trassenplanung mit tatsächlichen Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten – auch finanziell, beispielsweise durch Genossenschaftsmodelle.
⦁ Fortlaufende Prüfung des Einsatzes neuer und alternativer Technologien."
Jörg Dietrich (ehemaliger Netztechniker mit Berechnunsgsoftware) bekommt die Netzdaten von der BNetzA aufgrund eines "berechtigten Interesses" für eigene Berechnungen der notwendigen Stromtrassen
Link zum BDEW https://www.bdew.de/
letzte Sitzung 25.03.2015
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Protokolle/2015-03-25_-_Protokoll_AG_Europa
Bericht von Joshibaer
Vernetzung mit der AG-BGE
Vorschlag eines Themenbeauftragten für das KinderGrundeinkommen und Positionierung für die nächsten Wahlkämpfe
Letzte Sitzung am 21.04.2015
Nächste Sitzung 19.05.2015
letzte Sitzung 04. Mai 2015
https://friedenspolitik-ag.piratenpad.de/59
Wir hatten am Montag festgestellt, dass unser Mumble-Raum verschwunden ist und wünschen uns, dass der wieder eingerichtet wird.
Bittte an mumble@piratenpartei-nrw.de wenden.
letzte Sitzung 01.04.2015 - Mittwochs 20.30 informelles Treff.
Rudi in Aktion: http://www.cesifo-group.de/de/ifoHome/policy/Diskussionsforum.html
letzte Sitzung 12.01.2015 (ausgefallen)
http://wiki.piratenpartei.de/2015-01-12_-_Protokoll_AG_Gesundheit
https://piratenpad.de/p/medienkompetenz01
https://kulturpolitik.piratenpad.de
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Kulturpolitik
letzte Sitzung 01.04.2015
letzte Sitzung 21.04.2015
https://meinungsfindungstool.piratenpad.de/NextMumbleAgenda
https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=489162
letzte Sitzung am 19.04.2015
https://migrationasyl.piratenpad.de/Sitzung-20150419
https://migrationasyl.piratenpad.de/einwanderungsmodelle
Länder Integrationsgesetze-Vergleich.
https://migrationasyl.piratenpad.de/Ansprechpartner
letzte Sitzung 03.12.2014
https://queeraten.piratenpad.de/20141203-AG-Mumblesitzung
http://umwelt.piratenpartei.de
immer am 2. und 4. Montag im Monat 20.00h
letzte Sitzung am 27.04.2015 -> Ausgefallen mangels Teilnehmer aber angeregte Diskussion über Staatsschulden.
Nächste Sitzung 11.05.2015, 20:00 Uhr
Anregung zur Diskussion um das Thema "Staatsschulden" analog zum Vortrag von Piratos:
https://www.youtube.com/watch?v=6SJuM9Jep08&feature=youtu.be&hd=1

TOP 6. Termine

  • 15.-17.05.2015 internationales Kommunalpiratentreffen in Marienbad/CZ (PP-CZ/PP-DE gemeinsam)

TOP 7. Verschiedenes

TOP 8. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung 29.05.2015 21.00 Uhr.
  • Schließung der Sitzung um 22:06 Uhr Bastian.


Wer: Koordinatorenkonferenz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Fr den 29 Mai 2015 um 21:00
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
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