HE:Vorstand/Beschlüsse/2015

Sitzung vom 16.12.2015

Antrag: Budget Marina

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.2015 #2015/V09/015/F: Budget Marina

Text:

Der Vorstand möge ein Budget für die Teilnahme an der Marina in Höhe von 350 Euro beschließen.

1. : Jeanette, Michael B., Yeti, Bert, Alexander
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Budget Marina

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12,2015 ##2015/V09/016/F: Budget Marina

Text:

Der Vorstand möge ein Budget für die Der Vorstand möge für die Reisekosten zur Marina Kassel ein Budget in Höhe von 500 Euro beschließen.

1. : Jeanette, Michael B., Yeti, Bert, Alexander
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Änderung GO

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.15 #2015/V09/017/S: Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung

Text:

Der Landesvorstand beschließt folgenden Punkt an geeigneter Stelle in der GO zu ergänzen: Für die Abstimmung über finanzrelevante Anträge im Schatzmeisterclub durch den Schatzmeister oder dessen Vertreter ist ein Vorstandsbeschluss notwendig.

1. : Christian, Bert, Alexander, Yeti , Michael B., Jeanette
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Antrag auf Zustimmung des Beschlusses "Grundversorgung IT" des Schatzmeisterclubs

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.15 #2015/V09/018/F: Antrag auf Zustimmung des Beschlusses "Grundversorgung IT" des Schatzmeisterclubs

Text:

Der Landesvorstand beschließt dem Antrag "Grundversorgung IT" des Schatzmeisterclubs zuzustimmen: Durch die Beauftragten des SM-Clubs wurde eine Summe von 31.500 € (100 %) als Kosten der BundesIT ermittelt. Es gibt unterschiedliche Ansichten wie die BundesIT in der Zukunft arbeiten soll, daher wurden 2 Konstrukte angenommen, die auf die gleiche Summe kommen. Domains/Zertifikate 500,00 € Treffen/Reisekosten 2.000,00 € Option A (eigene Hardware): Housing 24.000,00 € Garantieverlängerung Storage 5.000,00 € (2 Jahre) Option B (gemietete Hardware) Housing bzw. Servermiete 24.000,00 € Einmalkosten für Miethardware 2.000,00 € Rücklagen/Doppelbelastung während Umzug 3.000,00 € Damit ergibt sich ein Gesamtbudget von 31.500,00 €, ohne dass sich der Schatzmeisterclub auf eine Option festlegen muss. Wir beantragen hiervon 80 % = 25.200 € in die Grundversorgung aufzunehmen. Eine Vorraussetzung für die Aufnahme in die Grundversorgung im Jahr 2017 ist, dass der Bundesvorstand im 1. Halbjahr 2016 eine Strategie auszuarbeiten hat, um die Ausrichtung der BundesIT auf die nächsten Jahre festzulegen. Eine Umsetzung des Ergebnisses muss dann unverzüglich vom Bundesvorstand in die Wege geleitet werden.

1. : Christian, Bert, Michael B., Yeti, Jeanette, Alexander
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Antrag auf Zustimmung des Schatzmeisterclubantrages "Antrag 1 Grundversorgung Buchhaltung, Wirtschaftsprüfer, Versicherung und Lizenzgebühren Wartung"

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.15 #2015/V09/019/F: Antrag auf Zustimmung des Schatzmeisterclubantrages "Antrag 1 Grundversorgung Buchhaltung, Wirtschaftsprüfer, Versicherung und Lizenzgebühren Wartung"

Text:

Der Landesvorstand beschließt dem Antrag "Antrag 1 Grundversorgung Buchhaltung, Wirtschaftsprüfer, Versicherung und Lizenzgebühren Wartung" des Schatzmeisterclubs zuzustimmen: Durch die Beauftragten des SM-Clubs wurden die Bereiche Buchhaltung, Wirtschaftsprüfer, Versicherung und Lizenzgebühren/Wartung betrachtet.

• Versicherungen 8.000,00 €
• Buchhaltung 10.000,00 €
• Lizenzgebühren Wartung 10.700,00 €
• Wirtschaftsprüfer 31.178,00 €

Wir beantragen diese 4 Bereiche mit einer Gesamtsumme in Höhe von 59.878,00 Euro in die Grundversorgung einzustellen und vollständig aus dem Topf der innerparteilichen Umverteilung (§ 15 Bundessatzung) zu übernehmen. Begründung: für die genannten Bereiche gilt innerhalb des Schatzmeister-Clubs/Landesverbände weitestgehend die Übereinstimmung, dass diese vollständig als parteiweite Infrastruktur zu betrachten sind.

1. : Bert, Alexander, Christian, Michael B.,Jeanette, Yeti
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Antrag auf Zustimmung des Schatzmeisterclubantrages "Antrag 3 Grundversorgung Verwaltungssoftware"

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.15 #2015/V09/020/F: Antrag auf Zustimmung des Schatzmeisterclubantrages "Antrag 3 Grundversorgung Verwaltungssoftware"

Text:

Der Landesvorstand beschließt dem Antrag "Antrag 3 Grundversorgung Verwaltungssoftware" des Schatzmeisterclubs zuzustimmen: Durch die Beauftragten des SM-Clubs wurde der Bereich Verwaltungssoftware betrachtet. Hier ergeben sich verschiedene Problematiken. Wenn das Update der Office Line eingespielt wird, gibt es keine Möglichkeit mehr (Lizenz bedingt) auf CRM zuzugreifen. Da müssten Lizenzen gekauft werden: Update Office Line 25.000,00 € Lizenzen 16+1 17.000,00 € Durch die Beauftragten des SM-Clubs wurden der Bereich Sage betrachtet. - Sage UpDate/ Neue Lizenzen 42.000,00 € Wir beantragen den Bereich Sage UpDate/ Neue Lizenzen mit einer Gesamtsumme in Höhe von 42.000,00 Euro in die Grundversorgung als Rücklage mit Sperrvermerk einzustellen und vollständig aus dem Topf der innerparteilichen Umverteilung (§ 15 Bundessatzung) zu übernehmen. Für eine Verwendung dieser Mittel ist ein weiterer Beschluss des Schatzmeistclubs notwendig. Begründung: für die genannten Bereiche gilt innerhalb des Schatzmeister-Clubs/Landesverbände weitestgehend die Übereinstimmung, dass diese vollständig als parteiweite Infrastruktur zu betrachten sind.

1. : Bert, Jeanette, Yeti, Christian, Alexander, Michael B.
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Einrichtung Abwesenheit für Hess. Piraten-Webmailer )

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.2015 #2015/V09/21/S: Einrichtung Abwesenheit für Hess. Piraten-Webmailer )

Text:

Der Landesvorstand beschließt die Einrichtung der Funktionalität "Abwesenheit" auf dem hessichen Piratenwebmailer einzubinden.

1. :
2. : Michael B.,Yeti (Vertagung), Bert (Vertagung), Alexander (Vertagung), Jeanette (Vertagung)
3. : Christian

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Vertagt auf März 2016

Antrag: Pilot-Instanz "BPT-Arguments"

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.2015 #2015/V09/022/S: Pilot-Instanz "BPT-Arguments"

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, eine Instanz der BPT-Arguments als Pilotprojekt zur Verfügung zu stellen. Der Pilot soll laufen, bis zur Verschickung der Einladung zum nächsten Parteitag, an dem ein neuer Landesvorstand gewählt wird. Mit Auslaufen des Pilots soll durch den Vorstand ein Meinungsbild eingeholt, ob BPT-Arguments auch zukünftig eingesetzt werden soll. Weiterhin soll der scheidende LaVor von seinen Erfahrungen bzw den Erfahrungen der Hessen-IT (Einrichtung, Betreibung, Aufwand der Pflege, Nutzen für den Vorstand, etc) an den LPT Bericht erstatten.

1. : Bert, Christian, Yeti, Alexander, Michael B., , Jeanette
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Wunschtermin für die Installation ist möglichst noch vor der Kommunalwahl.

Antrag: Antrag Budget Support Tag der politischen Arbeit in Kassel

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.2015 #2015/V09/023/F: Antrag Budget Support Tag der politischen Arbeit in Kassel

Text:

Hallo Vorstand, ich stelle folgenden Antrag zur heutigen Sitzung: Der Vorstand beschliesst zur Unterstützung des Tag der politischen Arbeit in Kassel einen Zuschuss von maximal 300 Euro. Die Veranstaltung findet am 16. und 17. Januar 2016 in Kassel statt. Das Budget kann bei Bedarf durch die PolGF des Bundes nach der Veranstaltung abgerufen werden. Grüße Mario

1. : Bert, Yeti, Michael B., Christian, Alexander, Jeanette
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Lime-Survey Beauftragung an Volker Berkhout

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.2015 #2015/V09/024/S: Lime-Survey Beauftragung an Volker Berkhout

Text:

Der Landesvorstand beauftragt Volker Berkhout ab sofort mit der Durchführung von Lime-Survey.

1. : Bert, Christian, Yeti, Alexander, Jeanette, Michael B.
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Antrag Budget Support Veranstaltung "Breite Bewegung: Hanf legalisieren?"

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.2015 #2015/V09/025/F: Antrag Budget Support Veranstaltung "Breite Bewegung: Hanf legalisieren?"

Text:

Der Vorstand beschließt zur Unterstützung der Veranstaltung "Breite Bewegung: Hanf legalisieren?" einen Zuschuss zur Beteiligung an den Kosten der Veranstaltung von 500,- Euro. Die Veranstaltung findet am 2. Februar 2016 in Frankfurt am Main in Kooperation mit der Hanf-Initiative statt. Vortragende sind: Dirk Peglow, Stellv. Landesvorsitzender Hessen, Bund Deutscher Kriminalbeamter und Katharina Walter, Grüne Hilfe Regionalbüro Bayern. Teilnehmer der Podiumsdiskussion: Prof. Dr. Heino Stöver - Dipl.-Sozialwissenschaftler und Hochschullehrer an der Fachhochschule Frankfurt, Fachbereich Gesundheit und soziale Arbeit, Verena David - Gesundheitspolitische Sprecherin CDU-Fraktion Frankfurt, Ingrid Wunn - Gründerin der Hanf-Initiative Frankfurt, Herbert Förster - Piratenpartei Frankfurt. Moderation: Niels Björn Schmidtke, RadioX.

1. : Yeti, Michael B., Alexander, Jeanette
2. : Christian
3. : Bert

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Christian: Ich bin prinzipiell für die Unterstützung der Veranstaltung, hätte den Antrag aber lieber vorher auf der PPH bekannt gemacht. Aus dem Grund stimme ich gegen den Antrag.

Antrag: Einführung eines Workflow-Tool

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.15 #2015/V09/026/S: Einführung eines Workflow-Tool

Text:

Die AG IT-Infrastruktur (Hessen-IT), alternativ die Bundes-IT wird beauftragt, ein webbasiertes Workflowtool für den hessischen Vorstand einzuführen, um die Vorstandsarbeit, insbesondere den Umgang mit Anträgen und Umlaufbeschlüssen zu erleichtern. Die Anforderungen sind dem Pad angehängten Liste zu entnehmen. ( https://vorstand-hessen.piratenpad.de/Workflowtool-Anforderungen ) Die AG IT-Infrastruktur hat dem Vorstand vor der Umsetzung ein Lösungskonzept zur Prüfung und Freigabe vorzulegen, falls die Bundes-IT keine Lösung anbieten kann.

1. : Bert, Yeti, Michael B., Christian, Alexander,Jeanette
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: ekom21 Beauftragung an Volker Berkhout

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.2015 #2015/V09/027/O/: ekom21-Beauftragung an Volker Berkhout

Text:

Der Landesvorstand beauftragt Volker Berkhout mit ekom21 in Kontakt zu treten um auszuloten, welche Funktion die Software für offene Haushalte anbietet.

1. : Bert, Yeti, Christian, Michael B., Jeanette, Alexander
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Ausrichtung Neujahrsempfang in Kassel

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.2015 #2015/V09/028/O: Ausrichtung Neujahrsempfang in Kassel

Text:

Der Neujahrsempfang der Piratenpartei Hessen findet am 16. Januar 2016 im Philipp-Scheidemann Haus in Kassel statt. Ansprechpartner vor Ort ist Volker Berkhout.

1. : Yeti, Bert, Alexander, Michael B., Christian, Jeanette
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Christian steht als Ansprechpartner zur Verfügung, Volker kümmert sich um das Look&Feel, Christian um den Inhalt.

Antrag: Unterstützung der TTIP-Demo in Kassel im Januar 2016

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.2015 #2015/V09/029/F: Unterstützung der TTIP-Demo in Kassel im Januar 2016

Text:

Der Landesverband ruft zur Teilnahme an der TTIP-Demonstration am 23. Januar 2016 auf und unterstützt die Veranstaltung mit einem Budget von 100 EUR.

1. : Yeti, Bert, Christian, Alexander, Michael B.
2. : -
3. : Jeanette

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Beschaffung von Guerilla-Beamern

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.2015 #2015/V09/030/F: Beschaffung von Guerilla-Beamern

Text:

Der Landesverband beschafft drei Guerrilla-Beamer und stellt diese den Piraten in Nord-, Mittel- und Südhessen zur Verfügung. Budget 900 Euro.

1. : Christian, Bert, Alexander, Yeti, Jeanette, Michael B.,
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Bitte den Versender öfter Errinnern, ist nicht der schnellste und vergisst auch gerne mal was. / Mit der Bestellung wird Alexander beauftragt.

Antrag: Extra-Budget für Kampagnen-Dienstleister

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.2015 #2015/V09/031/F: Extra-Budget für Kampagnen-Dienstleister

Text:

Der LV stellt 5.000 Euro für Dienstleistungen zur Unterstützung von Kampagnen im Wahlkampf 2016 bereit. Die konkrete Freigabe erfolgt durch Vorstandsbeschluss.

1. :
2. : Yeti, Alexander, Bert (Vertagung), Christian, Jeanette, Michael B. (Vertagung)
3. : -

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Christian: Es gibt ein Budget für den Wahlkampf, aus dem der Vorstand im konkreten Fall Geld für externe Kampagnendienstleister zur Verfügung stellen kann.

Sitzung vom 18.11.2015

Protokoll vom 18.11.2015

Antrag auf Umlaufbeschluss: Aufnahme Neumitglied - OMA #10216146

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.10.2015 ##2015/V09/006/O: Antrag auf Umlaufbeschluss: Aufnahme Neumitglied - OMA #10216146

Text:

Aufnahme Neumitglied - OMA #10216146

1. : Bert, Christian, Michael B., Alexander, Michael K.
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag auf LV-Wechsel ohne Umzug vom 26.10.2015

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.10.2015 ##2015/V09/007/O: Antrag auf LV-Wechsel ohne Umzug vom 26.10.2015

Text:

1. : Jeanette, Michael B., Michael K., Bert
2. :
3. : Christian

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag auf Änderung Beauftragung PG Wahlen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.10.2015 ##2015/V09/008/O: Antrag auf Änderung Beauftragung PG Wahlen

Text:

Der Landesvorstand Hessen nimmt die Beauftragung von Dirk E als PG Wahlen Beauftragter zurück und ernennt mit sofortiger Wirkung Michael Behrendt als PG Wahlen Beauftragten.

1. : Alex, Bert, Christian
2. :
3. : Michael B.

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag auf Bestellung "Open Antrag"-Material

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.11.2015 ##2015/V09/009/F: Antrag auf Bestellung "Open Antrag"-Material

Text:

der Vorstand möge beschließen für die Sammelbestellung http://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_openantrag/Sammelbestellung-HE aus dem Aktionsbudget für den Kommunalwahlkampf 520,00 Euro für die Bestellung frei zu geben. Folgende Mengen werden bestellt: 2000 Logbücher 5000 Flyer 2500 Aufkleber alle 3 auf Bogen, müssen noch geschnitten werden Portokosten für den Versand in die einzelnen KV´s und KV freien Gebiete. Durch die Staffelpreise bei den Anbietern ist es mehr Material als bestellt wurde, dieses verbleibt vorerst beim Landesverband und kann abgerufen werden, wenn es gebraucht wird. Die Flyer sind auch für den Wahlkampf geeignet und ohne konkrete Daten, können also auch in 2 Jahren noch benutzt werden. Es ist wesentlich billiger mehr zu bestellen, als noch einmal nach zu bestellen.

1. : Michael B., Christian, Bert, Jeanette, Alex
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag auf Durchführung Limesurvey-Umfrage

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 3.11.2015 ##2015/V09/010/S: Antrag auf Durchführung Limesurvey-Umfrage

Text:

Ahoi Vorstand, ahoi Basis - zur Info, im heutigen PolGef-Mumble wurden die gesammelten Themenvorschläge für die zweite Themenwoche - im 1. Quartal 2016 (voraussichtlich Ende Februar 2016/Anfang März 2016 mit Blick auf die LT-Wahlen in BaWü, RPf, Sa-Anh.) - vorgestellt: - eGovernment - Informationsfreiheitssatzung - openHaushalt - Breitbandausbau - öffentliches W-LAN in Behörden - Grundlage für privaten Freifunk ändern (Störerhaftung) - (Abbau der) Freiheitsrechte/konzernkonforme Demokratie - TTIP (Schwerpunkt Datenschutz/Privatsphäre), /"Frei"-Handelsverträge - Flucht/Migration/Demografie - kommunaler (sozialer) Wohnungsbau - Fahrscheinloser ÖPNV - Sicherstellung ländlicher Versorgung / alternative Verkehrskonzepte - BGE Die Politischen Geschäftsführer sind aufgerufen, bis zum 17.11.15 drei Themen zu priorisieren. Um die Basis möglichst weit einzubeziehen und gleichzeitig darauf vorzubereiten, was in Kürze auf sie zukommen kann, halte ich es für zielführend, eine LS-Umfrage durchzuführen. Dazu stelle ich hiermit den Antrag. Umlaufbeschluss aufgrund der Kürze der Zeit, die zur Verfügung steht.

1. : Alex, Christian, Bert, Michael K., Jeanette
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag auf Umlaufbeschluss: OMA #10173784

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.11.2015 ##2015/V09/011/O: Antrag auf Umlaufbeschluss: OMA #10173784

Text:

1. : Bert, Christian, Alex, Michael B.
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Antrag auf finanzielle Unterstützung des Stich-Wahlkampfs Bürgermeisterwahl Glückstadt

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.11.2016 #(Nummer): Antrag auf finanzielle Unterstützung des Stich-Wahlkampfs Bürgermeisterwahl Glückstadt

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, den Wahlkampf zur Stichwahl zur Bürgermeisterwahl in Glückstadt mit dem Betrag von 250,00 Euro zu unterstützen.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos: Martina zieht Antrag zurück, nachdem die das Glasmobil nicht mehr einplanen

Antrag auf Beschaffung eines Pavillions bzw. Kostenerstattung für den KV-losen Lahn Dill Kreis aus derem Budget

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.11.2015 ##2015/V09/012/F: Antrag auf Beschaffung eines Pavillions bzw. Kostenerstattung für den KV-losen Lahn Dill Kreis aus derem Budget

Text:

Der Landesvorstand beschließt für den LDK 250 Euro für die Anschaffung eines Pavillons mit Seitenwänden freizugeben.

1. : Bert, Michael K., Christian, Michael B., Alexander
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Horst ist Ansprechpartner

Antrag auf Erweiterung Team Hessen-IT

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.11.2015 ##2015/V09/013/O: Erweiterung Team Hessen-IT

Text:

Der Landesvorstand möge beschliessen, die Beauftragung für die Hessen-IT auf Christian Röwenstrunk zu erweitern.

1. : Bert, Michael K., Christian, Michael B., Alexander
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag auf Umlaufbeschluss: OMA #11108979

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.11.2015 ##2015/V09/014/O: Antrag auf Umlaufbeschluss: OMA #11108979

Text:

1. : Bert, Christian, Michael B., Alex
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sitzung vom 14.10.2015

Protokoll vom 14.10.2015

Antrag: Beauftragung Kinderbetreuung

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.10.2015 ## Beschluss #: 2015/V0/001/F: Beauftragung Kinderbetreuung

Text:

Es wird beschlossen, aus dem Budget für den LPT 2015-2 bis zu 200 Euro Reisekosten zwecks Kinderbetreuung auf dem LPT 2015-2 bereitzustellen und eine geeignete Person mit dieser Aufgabe zu betrauen.

1. : K-nut, Alexander, Robin
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Vorläufige Beauftragung für die Mitgliederverwaltung

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.10.2015 ## Beschluss #: 2015/V09/002/O: Vorläufige Beauftragung für die Mitgliederverwaltung

Text:

Robin Geddert wird beauftragt, den Generalsekretär in der Mitgliederverwaltung bis auf Weiteres zu unterstützen bis eine Ausschreibung zu einer ordentlichen Beauftragung geführt hat.

1. : Michael K., Alexander, Bert, Jeanette, Michael B., Christian
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Neue GO

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.10.2015 #2015/V09/003/S: neue GO

Text:

Der Vorstand gibt sich eine neue GO.

1. : Christian, Jeanette, Bert, Alex, Michael B. Michael K.
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Zuschuss Themenbeauftragtentreffen im November in Frankfurt

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.10.2015 #2015/V09/004/F: Zuschuss Themenbeauftragtentreffen im November in Frankfurt

Text:

Der Vorstand stellt ein Budget in Höhe von 150,-- Euro für das Themenbeauftragtentreffen am 7./8.11.2015 in Frankfurt am Main zur Verfügung. Der Bund möchte gern die Themenbeauftragten fit machen für die Wahlkämpfe in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Hessen. Die Themensammlung, aufgrund derer letztlich die TO erarbeitet werden wird, könnt ihr hier einsehen: https://tb-team.piratenpad.de/rl-treffen-themensammlung (dort können übrigens auch weitere Anregungen eingetragen werden). Die Kosten für die Übernachtung werden bei 10 Teilnehmern bei ca. 1000,-- Euro (gesamt) für Übernachtung und Halbpension in der Jugendherberge Frankfurt/Main liegen. Für die Anreise wird noch einmal in etwa dieselbe Summe, also ca. 1000,-- Euro, veranschlagt.

1. : Michael Kittlaus, Jeanette, Alexander, Bert
2. :
3. : Musikpirat

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Beschluss LV kauft FF Router für Veranstaltungen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.10.2015 #: Kauf von FF Routern

Text:

Der Vorstand hebt den Beschluss "Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.09.2015 ##2015/V08/73" über 200 Euro auf. Der Vorstand beschliesst die Beschaffung von zwei Accespoints ubiquiti UAP AC Pro. Er stellt dazu ein Budget von 300 Euro zur Verfügung.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos: Gerät hat nicht gepasst

Antrag: Streamingserverdienstleister Vertrag beenden

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.10.2015 #2015/V09/005/F: Streamingserverdienstleister Vertrag beenden

Text:

Der bisherige Vertrag wird beendet.

1. : Michael Kittlaus, Michael B., Bert, Jeanette, Musikpirat, Alexander
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Christian übernimmt die Kündigung

Antrag: Klage der Piratenpartei und möglichst vieler Mitglieder gegen die VDS

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.10.2015 #: Klage der Piratenpartei und möglichst vieler Mitglieder gegen die VDS

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Bundesvorstand vom Vorstand des LV Hessen gebeten wird, sich an die orangene Hilfe oder Rechtsanwälte des politischen Vertrauens zu wenden mit dem Ziel, eine eigene Klage gegen die Vorratsdatenspeicherung einzureichen.

1. :
2. : -
3. : -

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos:

Sitzung vom 30.09.2015

Protokoll vom 30.09.2015

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 30.09.2015 ##2015/V08/81: Zusatz-Wahlkampfbudget für offene Haushalte

Text:

Der Landesvorstand stellt zusätzlich für alle wahlkämpfenden Kreise ein Budget von 50 EUR je Haushalt eines Kreises, einer kreisfreien Stadt, Stadt oder Gemeinde, der bei OpenHaushalt veröffentlicht wird bereit. Das Budget kann maximal um 200 EUR je Kreis erhöht werden. Insgesamt stellt der Landesvorstand dafür ein Budget von 3000 EUR zur Verfügung.

1. : k-nut, Volker, Alex, Jeanette
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 30.09.2015 ##2015/V08/82: Verteilung des Wahlkampfbudgets zur Kommunalwahl

Text:

Der Landesvorstand beschließt folgende Verteilung des Wahlkampfbudgets für die Kommunalwahl 2016: Gesamtbudget 30.000 EUR Aufteilung: Budget über Schlüssel: 10.000 € Budget als Sockelbetrag für wahlkämpfende Kreise: 10.300 € Budget in Verwaltung des LV 9.700 € Verteilung der Schlüssel- und Sockel-Beträge Bergstraße 1.100 € Darmstadt / KV OwDiDa 1.900 € Frankfurt Stadt 2.400 € Gießen 1.100 € Groß-Gerau 1.100 € Kassel Stadt und Landkreis 1.500 € Lahn-Dill-Kreis 1.100 € Main-Kinzig-Kreis 1.000 € Main-Taunus-Kreis 1.100 € Marburg-Biedenkopf 1.200 € Offenbach Stadt 900 € Offenbach-Land 1.400 € Schwalm-Eder-Kreis 1.000 € Waldeck-Frankenberg 900 € Wetteraukreis 1.300 € Wiesbaden 1.300 € Summe 20.300 € Die Budgets werden beim Landesvorstand eingerichtet, Wahlkampfkosten können dann beim Landesvorstand eingereicht werden. Wenn Kreise wider erwarten nicht an der Wahl teilnehmen, erhöht das Budget den Anteil in Verwaltungs des Landesvorstands.

1. : Jeanette, Volker, k-nut, Alexander
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 30.09.2015 ##2015/V08/81: Antrag auf Finanzielle Unterstützung der Anti TTIP Großdemo in Berlin

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen die Anti TTIP Großdemo in Berlin mit dem Betrag X zu unterstützen. Es gibt ein Sammelpad, andere Landesverbände werden wohl auch mitmachen. Zielsumme sind 1000 Euro. https://niedersachsen.piratenpad.de/OrangePearlTTIP?

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: (angenommen
Zusatzinfos: Michael Behrendt zieht Antrag zurück weil noch was unklar ist..

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 30.09.2015 ##2015/V08/80: Beauftragungen zum LPT 2015.2

Text:

Der Landesvorstand beauftragt folgende Personen zum Landesparteitag 2015.2 zu kommen und folgende Aufgaben zu tun:

• Nicole Staubus für Verpflegung und Catering
• Bert Knoop für Front-Office-Aufbau
• Sven Henze für IT-Betrieb beim LPT
• Sandra Zecchino für Kandidatur und Unterstützung Versammlungsleitung
• Pawel Borodan für Aufbau und Betrieb Freifunk-Netz und Kandidatur und Unterstützung Wahlleitung
• Judith Geier für Kinderbetreuung
• Silvan Stein für Bereitstellung und Anlieferung Vipri-Net Router
• Juergen Erkmann für Kandidatur und Unterstüzung Versammlungsleitung
• Mario Longobardi für Koordination Technik.Orga
• Bernd Otto für Streaming und Tontechnik
• Michael Behrendt für Streaming
• Dennis Muhr für Technik und Elektroinstallation

1. : k-nut, Volker, Alexander, Jeanette
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 30.09.2015 ##2015/V08/79: Erhöhung Budget Landesparteitag 2015.2

Text:

Der Landesvorstand beschließt das Budget zum Landesparteitag 2015.2 in Wiesbaden Mainz-Kastel 3./4. Oktober 2015 um 500,00.- Euro zu erhöhen.

1. : Volker, Alexander, k-nut, Jeanette
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 30.09.2015 ##2015/V08/78: Kinderbetreuung beim LPT

Text:

Der Vorstand möge beschließen, aus dem Budget für den LPT 2015-2 bis zu 200 Euro Reisekosten zwecks Kinderbetreuung auf dem LPT 2015-2 bereitzustellen und eine geeignete Person mit dieser Aufgabe zu betrauen.

1. : Alex, Knut, Robin
2. :
3. : Jeanette, Volker

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sitzung vom 16.09.2015

Protokoll vom 16.09.2015

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.09.2015 ##2015/V08/77: LV-Unterstützung der Landratswahl Groß-Gerau

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass die Landratswahl in Groß-Gerau finanziell mit max. 2000 Euro nach dem Modell der Landratswahl Darmstadt-Dieburg unterstützt wird - also tatsächlich angefallene Wahlkampfkosten (z.B. Druck von Flyern oder Plakaten) nach Vorlage von entsprechenden Belegen zur Hälfte unterstützt werden.

1. : Volker, Alexander,
2. :
3. : Jeanette

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Wir wünschen viel Erfolg bei der Wahl!

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.09.2015 ##2015/V08/76: Finanzierung "Logbuch" für die Themenwochen

Text:

Der Landesvorstand unterstützt die Finanzierung des Logbuchs mit 100 Euro.

1. : Volker, Alexander,
2. :
3. : Jeanette

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Alex meldet an Michael Berndt zurück

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.09.2015 ##2015/V08/75: Kauf eines Switch für LV Veranstaltungen

Text:

Der Landesvorstand möge für die Anschaffung eines Switch für Veranstaltungen im LV folgenden Switch anschaffen und ein Budget von 25 Euro bereitstellen, Link http://www.trendnet.com/langge/products/proddetail.asp?prod=135_TEG-224WSplus

1. : k-nut, Volker, Alexander, Jeanette
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Mario bestellt und reicht die Kosten beim LV ein

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.09.2015 ##2015/V08/74: Beauftragung Bereitstellung Viprinetrouter

Text:

Der Landesvorstand beauftragt Silvan Stein, einen Viprinetrouter für den HELP15.2 bereitzustellen, hinzubringen und wiederabzuholen. Die Fahrtkosten werden aus dem Budget des HELP15.2 getragen. Voraussichtlich 80€

1. : k-nut, Alexander, Volker
2. :
3. : Jeanette

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Mario wird Silvan informieren.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.09.2015 ##2015/V08/73: Aufstockung des Budget für Freifunk-Router

Text:

Der Landesvorstand beschließt das Budget für die Anschaffung von FreiFunkroutern für den LV in Höhe von 100 EUR auf 200 EUR aufzustocken

1. : Volker, Knut, Alexander,
2. :
3. : Jeanette

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Jemand(tm) sollte das dem Peter stecken

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.09.2015 ##2015/V08/72: Finanzrelevanter Antrag: Anschaffung zum LPT2015.2 von 1x Schneemann mit Schneekanone

Text:

Der Landesvorstand beschließt, einen Schneemann mit Schneekanone von pearl.de für 199,90 Euro zu besorgen. Preis / Quelle: http://www.pearl.de/a-NX6521-3480.shtml?query=schneemann

1. : Alexander, k-nut, Volker
2. :
3. : Jeanette

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Muss die ersten 14 Tage privat angeschafft werden, testen und danach ggfs Übernahme durch Landesverband

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.09.2015 ##2015/V08/71: Einreichung Hallenangebot für BPT in Lampertheim

Text:

Der Landesverband Hessen bewirbt sich mit einem Angebot zur Ausrichtung des BPT16.1 im Februar 2016 in Lampertheim

1. : k-nut, Alexander, Jeanette, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Volker gibt das Angebot weiter

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.09.2015 ##2015/V08/70: Aufhebung des Beschlusses 2010/3V0184 Beamerverleih an Junge Piraten Hessen

Text:

Der Landesverband möge beschließen, den Landesvorstandsbeschluss 2010/3V0184 "Beamerverleih an Junge Piraten Hessen" aufzuheben.http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2010-08-11#Themenblock_IIIa:_Antr.C3.A4ge.2C_Allgemein Und den Beschluss im Wiki zu vermerken: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Beamer

1. : k-nut, Jeanette, Volker, Alexander
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sitzung vom 02.09.2015

Protokoll vom 02.09.2015

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.09.2015 ##2015/V08/69: Ergänzung des Protokolls vom 27.05.2015

Text:

Der Umlaufbeschluss : https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=492366 wird im Protokoll vom 27.5.2015 unter Umlaufbeschlüsse ergänzt.

1. : Volker, Alex, Jeanette
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.09.2015 ##2015/V08/68: Logo des Landesverbands

Text:

Der Landesverband Hessen führt künftig das Logo das von der SG Gestaltung vorgeschlagen wurde in der Version "orange".

1. : k-nut, Alex, Volker
2. :
3. : Jeanette

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Volker teilt pakki die Entscheidung mit und fordert die Dateien aus dem Corporate Pirate Design dazu an. Die Entscheidung bedeutet nicht, dass altes Material weggeworfen werden muss. Neues Material muss aber mit dem neuen Logo erstellt werden.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.09.2015 ##2015/V08/67: weiteres vMB im Rahmen der vMBs zur Ramstein Kampagne

Text:

Der Landesverband möge zusätzliche positionierende virtuelle Meinungsbilder zu folgenden Fragen durchführen: Fragen: 1. Lehnst Du deutsche Waffenexporte in Länder außerhalb der EU, inklusive dem Export von Handfeuerwaffen grundsätzlich ab ? 2. Lehnst Du deutsche Waffenexporte in Länder außerhalb der EU mit Ausnahme des Exportes von Handfeuerwaffen ab? 3. Lehnst Du deutsche Waffenexporte in Länder außerhalb der EU zur Unterstützung von Konfliktparteien in Krisengebieten zur Sicherung von Menschenrechten, sowie von europäischen oder deutschen Eigeninteressen ab, wenn keine kommerziellen Interessen im Vordergrund stehen? 4. Lehnst Du deutsche Waffenexporte in Länder außerhalb der EU aus rein kommerziellen Gründen ab ? Antworten jeweils: Ja / Nein / Enthaltung Diskussion: Vorschlag - Antrag vertagen

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Vertagt und wird als Umlaufbeschluss daraus gemacht... Knut und Volker kümmern sich darum

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.09.2015 ##2015/V08/66: Zusätzliches vMB zur Ramstein Kampagne

Text:

Der Landesverband möge ein weiteres virtuelles Meinungsbild zur folgenden Frage durchführen: Frage: Welchen der folgenden Forderungen / Positionen hältst du für unterstützenswert? Ist es für Dich als Pirat wünschenswert, wenn anstelle dem Ankauf von Kriegsgerät mit Software aus den USA eigenes Kriegsgerät in Kooperation mit anderen EU-Partnern entwickelt wird, ohne dass hieraus damit auch eine Beschaffungsmaßnahme verbunden sein muss? Antwortmöglichkeiten: Ja / Nein / Enthaltung

1. : k-nut, Volker, Alex
2. :
3. : Jeanette

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Volker veranlasst das vMB zeitgleich mit den anderen vMB

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.09.2015 ##2015/V08/65: vMBs zur Ramstein Kampagne

Text:

Der Landesverband möge zwei virtuelle Meinungsbilder durchführen:

• vMB1: Unterstützung der Aktion

Frage: Soll die Piratenpartei Hessen die Ramstein Kampagne (http://www.ramstein-kampagne.eu/ ) unterstützen? Antworten: Ja Nein Enthaltung

• vMB2: Differenzierte Abstimmung über die konkreten Forderungen/Positionen

Frage: Welchen der folgenden Forderungen / Positionen hältst du für unterstützenswert?

• den USA die Nutzung von Ramstein als Basis zur Drohnenkriegsführung

zu verbieten

• die Satelliten-Relaisstation zu schließen
• auf die Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr zu verzichten
• die Einführung von Kampfrobotern im Militär zu ächten,
• die illegalen Ausspähpraktiken der NSA in Zusammenarbeit mit dem

BND, wofür Ramstein ein Kristallisationspunkt ist, zu beenden.

1. : k-nut, Alex, Volker, Jeanette
2. : -
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Volker oder Michael Weber können vMB zum nächstmöglichen Zeitpunkt starten

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.09.2015 ##2015/V08/64F: Budget für Bundesverwaltungstreffen

Text:

Der Vorstand beschließt ein Budget von 300 Euro für das Verwaltungstreffen in Kiel vom 04-06.09.2015.

1. : Jeanette, Volker, k-nut, Alex
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sitzung vom 19.08.2015

Protokoll vom 19.08.2015

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.08.2015 ##2015/V08/063F: Budgeterhöhung TTIP-Aktion Kassel

Text:

Das Budget zur Unterstützung der Demo gegen TTIP in Kassel wird von 200 EUR auf 300 EUR aufgestockt.

1. : k-nut, Alex, Volker,Robin
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.08.2015 ##2015/V08/063: Aufhebung Budgetbeschluss Klimagerät LGS

Text:

Das Budget aus dem Beschluss #2015/08V053F für ein mobiles Klimagerät wird aufgehoben

1. : Robin, Alex,, Volker, k-nut
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.08.2015 ##2015/V08/062: Budget für den Kauf eines UBNT EdgeRouter-X 80€

Text:

Es wird ein Budget von 80 Euro für den Erwerb eines UBNT EdgeRouter-X o. Ä. bereit gestellt.

1. : k-nut, Robin, Volker, Alex
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Mario schickt E-Mail an vorstand@piratenpartei-hessen.de dafür

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.08.2015 ##2015/V08/061: LPT 15.2 - Freifunk-Router für den Veranstaltungsort

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass ein Budget von 100 Euro für 3-4 Router zur Verfügung gestellt wird, um am Veranstaltungsort des hessischen LPT 15.2 diese Router, ausgestattet mit geeigneter Freifunk-Firmware als bleibendes Zeugnis piratiger Präsenz zu "hinterlassen". Der Vorstand benennt aus seinen Reihen eine/n Verantwortliche/n für die Beschaffung geeigneter Router (Der Antragsteller steht in beratender Funktion gerne zur Verfügung).

1. : k-nut, Volker, Alex, Robin
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.08.2015 ##2015/V08/060: Budget für Infostände zur Sammlung von UUs für Dillenburg (Kommunalwahl 2016)

Text:

Der LVor möge beschließen, ein Budget in Höhe von 200,- € für Infostände im Zusammenhang mit den Unterstützungsunterschriftensammlungen zur Kommunalwahl in Dillenburg im Zeitraum August 2015 bis einschließlich November 2015 zur Verfügung zu stellen. Mit diesem Budget werden Kosten z.B. für Infostandgebühren (25,-€ pro Stand) und kleinere Anschaffungen für Giveaways (Luftballons, Aufkleber, Flyer) finanziert. Außerdem können davon die Reise- und Transportkosten, der an den Infoständen teilnehmenden Piraten bezahlt werden. Spenden erhöhen das Budget entsprechend.

1. : Volker, Robin, k-nut, Alex
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #2015/V08/059 #19.08.2015: Verteilung von offiziellen Emails des LVor auch an die regionalen Verteiler der KV-losen Gebiete

Text:

Der LVor möge bitte zukünftig alle wichtigen offiziellen Emails des LVor (also Ankündigungen, Ausschreibungen, Bekanntmachungen, Terminhinweise und weitere wichtige Infos) nicht nur über die hessenweiten bzw. überregionalen Mailiglisten (PPH, HAL, Mittelhessen u.a.) senden, sondern mindestens auch über die regionalen Mailinglisten der KV-losen Gebiete, insbesondere über die Lahn-Dill und die Limburg-Weilburg-Liste.

1. :
2. : k-nut, Robin, Volker, Alex
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: HAL wird nochmal bekannt gemacht als Liste über die solche Informationen verbreitet werden.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.08.2015 ##2015/V08/058: Terminfinder für das Antragsmumble soll per Mail an die Mitglieder geschickt werden.

Text:

Terminfinder für das Antragsmumble, vor dem Schluss der Änderungsphase: http://pirat.ly/selector/14401vpc Soll im Rahmen eines Mitglieder-Newsletters per Mail an die Mitglieder geschickt werden.

1. : Volker, Alex, Robin
2. :
3. : k-nut

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.08.2015 ##2015/V08/057F: Budget für Freifunkrouter für den Landesverband

Text:

Der Vorstand beschliesst ein Budget von 100 Euro zur Beschaffung von 3 Freifunkroutern für den Landesverband. Die Beschaffung soll über den pshop erfolgen. https://shop.piratenpartei.de/kampagnen/freifunk.html

1. : k-nut,, Robin, Volker, Alex
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

|Datum = 19.08.2015 |Nummer = #2015/V08/056 |Titel = Beauftragung für Koordination und Leitung PG Wahlen |Text = Der Landesvorstand beauftragt Dirk Eckert mit der Leitung und Koordination der PG Wahlen entsprechend der Ausschreibung. |Dafür = Robin, Volker, Knut, Alex |Dagegen = |Enthaltung = |Ergebnis = angenommen |Zusatzinfos = }}

Sitzung vom 05.08.2015

Protokoll vom 05.08.2015

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2015/08V055: Online-Umfrage - Logo des Landesverbands

Text:

Der LV Hessen macht eine Online-Umfrage unter seinen Mitglieder zu der Frage, welches Logo der Landesverband künftig führen soll. Die Laufzeit beträgt 14 Tage. Die Auswahlmöglichkeiten lauten: 1. Vorschlag SG Gestaltung orange 2. Vorschlag SG Gestaltung bunt 3. keines von beidem, bisheriges Logo weiterführen 4. keines von beidem, einen anderen Entwurf erstellen 5. Enthaltung

1. : Volker, Alex,Jeanette
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.08.2015 #2015/08V054F: Budget für CSD-Material Hessen

Text:

Der Landesverband beschließt für Material und Teilnahme zu den CSD Veranstaltungen in Hessen ein Budget von 800 EUR bereit zu stellen. Material im Wert von 400 EUR wurde bereits bestellt. Der KV OWDIDA kann daraus Flyer und Streumaterialien für den CSD in Darmstadt in Höhe von 54,00 Euro beschaffen. Weitere Materialbestellungen können in Rücksprache mit der Landesschatzmeisterin erfolgen.

1. : Volker, Jeanette, Alex
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.07.2015 #2015/08V053F: Anschaffung mobiles Klimagerät für LGS

Text:

Der Landesvorstand besorgt ein mobiles Klimagerät (Robin hat Recherche betrieben) für den Einsatz in der LGS für das kleine Büro um für kühles Arbeiten zu sorgen. Dafür wird ein Budget von 200 EUR bereit gestellt.

1. : Volker, Jeanette, Alex, Knut, Robin
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umlaufbeschluss beim BPT, Ergänzung in heutiger Sitzung: Auswahl des Gerätes möglichst morgen durch Robin, sonst bestellt Volker ein Gerät am Freitag.

Sitzung vom 22.07.2015

Protokoll vom 22.07.2015

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #2015/08V052F #22.07.2015: Hardware-Kauf SatInternet

Text:

Der Landesverband kauft die Hardware aus dem Sat-Internet-Vertrag für 335,20 EUR

1. : k-nut, Robin, Volker
2. :
3. : Jeanette, Alex

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Beschluss wird bis zum BPT auf Eis gelegt

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #2015/08V051F #22.07.2015: Budget für Aktionen zum TTIP-Aktionstag am 10. Oktober

Text:

Der Landesverband möge zur Unterstützung des Aktionstag gegen TTIP, CETA und TISA am 10.10. in Kassel ein Budget von 200 EUR bereitstellen.

1. : k-nut, Volker, Robin, Jeanette, Alex
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #2015/08V050F #22.07.2015: Antrag auf Budget für Reisekosten und Material AV-Dillenburg

Text:

Der Landesvorstand beschließt für den nächsten Landesparteitag am 3./4. Oktober im Bürgerhaus in Wiesbaden / Mainz-Kastel ein Budget von 1000 EUR bereit zu stellen.

1. : k-nut, Robin, Jeanette, Alex, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #2015/08V049F #22.07.2015: Antrag auf Budget für Reisekosten und Material AV-Dillenburg

Text:

Der LVor möge beschließen, ein Budget in Höhe von 200,- Euro für die LDK-Aufstellungsversammlung in Dillenburg am 8.8.2015 zur Kommunalwahl 2016 zur Verfügung zu stellen. Spenden erhöhen das Budget entsprechend.

1. : Robin,Jeanette, Alex, Volker, k-nut
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom () ##2015/08V048F: PShop-Crowdfunding

Text:

Der Landesverband unterstützt das PShop-Projekt zur Einrichtung des Web2Print Portals (https://wiki.piratenpartei.de/PShop/Crowdfunding) mit 750 EUR.

1. : Volker, k-nut, Robin, Jeanette, Alexander
2. : -
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sitzung vom 24.06.2015

Protokoll vom 24.06.2015

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 24.06.2015 ##2015/08V047: Nutzungsvereinbarung Stadt Rotenburg - HELP15.1

Text:

Der Landesvorstand lehnt die Unterzeichnung der Vereinbarung zur Nutzung des Internets der Stadt Rotenburg an der Fulda https://hessen.piratenpad.de/rotenburgadfnutzung ab.

1. : Volker, Alex, Knut
2. : -
3. : Jeanette

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 24.06.2015 ##2015/08V046: Beauftragung Akkreditierungstechnik HELP15.1

Text:

Lothar Krauß wird beauftragt, die Technik für die Akkreditierung beim HELP15.1 aufzubauen und zu unterhalten. Er hat dafür Zugriff auf die Mitgliederdaten des Landesverbandes

1. : Jeanette, k-nut, Volker, Alexander
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom () #2015/08V045F: Reisekosten LPT

Text:

Der Landesvorstand beschliesstein Budget in Höhe von bis zu 600 Euro für die Reisekosten von Juergen Erkmann, Mario Longobardi und Rainer Wolf. Diese Personen sind vom Vorstand beauftragt worden Technik bzw. Versammlungsleitung des LPT's zu gewährleisten.

1. : Jeanette, Knut, Robin, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sitzung vom 10.06.2015

Protokoll vom 10.06.2015

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.06.2015 #2015/08V044: Antrag Mietkosten 150€ für LPT Beamerleinwand

Text:

Der Landesvorstand beschliesst ein Budget von 150 Euro für die Anmietung einer Beamerleinwand.

1. : k-nut, Volker, Alex, Jeanette
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.06.2015 #2015/08V043: Vorläufige Pressebeauftragung im Lahn-Dill-Kreis

Text:

Ingrid Biebrich wird bis zur Mitgliederversammlung zur Presse-Beauftragten für den Lahn-Dill-Kreis ernannt.

1. : k-nut, Jeanette, Alex, , Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.06.2015 #2015/08V042F: FsA Demo-Budget für den 13.06.15

Text:

Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von max. 200 Euro zur Unterstützung der Demo der Piraten bei der Marina Kassel am 13. Juni zur Verfügung zu stellen. Das Budget wird u.a. für Demomaterial und die Kosten der Teilnahme der OrangePearl genutzt. Spenden erhöhen das Budget.

1. : k-nut, Volker, Alex, Jeanette,
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.06.2015 #2015/08V041F: Kosten für Mitglieder-Motivationsschreiben

Text:

Der Vorstand stellt ein Budget von 400 EUR für Portokosten zum Versand von Mitglieder-Motivationsschreiben zur Kommunalwahl zur Verfügung. Briefe werden an die Mitglieder in Lahn-Dill, Frankfurt, Fulda, Wa-FKB, Kassel verschickt.

1. : k-nut, Volker, Alex, Jeanette
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.06.2015 #2015/08V040: PM zum Grundrechte-Report 2015

Text:

Ich beantrage eine PM zu dem obigen Grundrechte-Report herauszugeben

1. :
2. : Volker, Alex
3. : Jeanette, k-nut,

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Wir sind nicht gegen eine PM zum Grundrechteantrag, aber dagegen, das als Vorstand zu beschließen, außerhalb des bestehenden Prozesses

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.06.2015 #2015/08V039: Wahlkampfbeauftragung Lahn-Dill-Kreis

Text:

Der Vorstand beauftragt Ingrid Biebrich und Dr. Horst Weintraut als WahlkampfTeam für den Lahn-Dill-Kreis. Die Aufgaben von Horst haben ihren Fokus auf Organisation, die von Ingrid auf Kommunikation. Die Beiden vertreten sich gegenseitig. Die Beauftragung endet mit den Nacharbeiten der Kommunalwahl 2016, kann aber auf Antrag verlängert werden. Die Teilnahme an der PG-Wahlen wird nach Möglichkeit wechselweise von Beiden durchgeführt.

1. : Jeanette, Alex, Volker, Robin, Knut
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.06.2015 #2015/08V038F: Budget für Demo am 13. Juni

Text:

Der Vorstand beschließt, ein Budget von max. 300 Euro zur Unterstützung der Demo am 13. Juni - organisiert durch das Bündnis “Plattform Frankfurt 13. Juni” - zur Verfügung zu stellen. Das Budget wird für die Bezahlung des Demo-LKW genutzt und gg. für Reisekosten von Maja Tiegs von/nach Kassel.

1. : Jeanette, Alex, Volker, Robin
2. :
3. : k-nut

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sitzung vom 27.05.2015

Protokoll vom 27.05.2015

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2015/08V037F: Bestellung eines Exemplars des Grundrechte-Reports 2015

Text:

Der Landesvorstand beschließt die Bestellung eines Grundrechtereports 2015 (http://www.grundrechte-report.de/quermenue/bestellen/ ) und diesen bei der LGS zu hinterlegen und diesen auch zum LPT mitzubringen. Kostenpunkt: 13,49€ (10,99E Report und 2,50€ Porto)

1. : k-nut, Volker, Robin, Alexander, Jeanette
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Robin bestellt

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 27.05.2015 #2015/08V036: Banner zur Freiheit statt Angst in Frankfurt

Text:

Der Landesverband beschließt zwei Banner "Abhören Aufhören!" zu kaufen und stellt ein Budget von 150 EUR dafür bereit.

1. : Volker, Knut, Alex, Jeanette
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: wurde bestellt

Sitzung vom 13.05.2015

Protokoll vom 13.05.2015

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.05.2015 #2015/08V035: Sommerfest beim HELP-15.1

Text:

Der Landesverband richtet ein Grillfest am Samstag abend, den 27. Juni in Rotenburg aus.

1. : Robin, Alex, k-nut, Volker, Jeanette
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.05.2015 #2015/08V034: Aufruf zur Teilnahme an Dagger-Demo

Text:

Die Piratenpartei Hessen ruft zur Teilnahme am Spaziergang am Dagger-Complex am kommenden Samstag, 15 Uhr, Marktplatz, 64347 Griesheim auf.

1. : Robin, k-nut, Alex, Jeanette, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.05.2015 #2015/08V33F: LV-Unterstützung der Landrats- und Oberbürgermeisterwahl Gießen

Text:

Der Landesvorstand beschließt,die Landrats- und Oberbürgermeisterwahl in Gießen finanziell mit 500 Euro zu unterstützen. Dabei werden die tatsächlich angefallenen Wahlkampfkosten (z.B. Druck von Flyern oder Plakaten) nach Vorlage von entsprechenden Belegen zur Hälfte übernommen. Zusätzlich stellt der Landesverband ein Budget für Reisekosten für die Wahlkampfunterstützung von 500 EUR zur Verfügung. Spenden erhöhen das Budget.

1. : k-nut, Robin, Jeanette, Volker, Alex
2. : -
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Wahl ist am 14.7.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.05.2015 #2015/08V32F: Akkreditierungsunterlagen

Text:

Der Vorstand möge ein Budget von 300,- € beschließen, zur Anschaffung von 300 Akkreditierungsunterlagen aus der Bundesgeschäftsstelle.

1. : Robin, Volker, Alex, Jeanette
2. : -
3. : k-nut

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Jeanette bringt die Unterlagen vom Schatzmeistertreffen mit

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.05.2015 #2015/08V031F: Reisekostenbudget Marina Kassel

Text:

Der Landesverband stellt ein Budget von 1200 EUR für Reisekosten und Teilnahmegebühren für die 8 Plätze bei der Marina Kassel bereit. Spenden erhöhen das Budget.

1. : Jeanette, Robin, Volker, Alex, k-nut,
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.05.2015 #2015/08V030F: Budgetentwurf

Text:

Der Landesvorstand verabschiedet folgendes Budget:

Einnahmen

• Mitgliedsbeiträge über BuVerb. (anteillig) 16.000,00
• Spenden 1.500,00
• Rückspenden 3.000,00
• PartTeilFin-HE 30.079,50
• PartTeilFin-Bund 60.069,27
• Geschäftsbetrieb
• sonstiges

Summe 110.648,79 €

Ausgaben

• Vorstand Reisekosten 10.000,00
• Vorstand Schatzmeisterbudget 500,00
• Vorstand Budget der Landesvorstände 900,00
• Kassenprüfer Reisekosten 500,00
• Prüfer Kosten Wirtschaftsprüfer 2.500,00
• Themenbeauftragte des LV HE 3.000,00
• Wahlkampf HH Reisekosten 3.000,00
• Verwaltungstreffen Stuttgart 750,00
• Verwaltungstreffen Kiel 1.000,00
• Schatzmeistertreffen Berlin 700,00
• LGS 30.000,00
• LPT Rotenburg an der Fulda 1.500,00
• LPT Mainz-Kastel 1.200,00
• Hessenmarina/Neujahrsempfang 17/18-01-2015 500,00
• BGE-Veranstaltung 15.03.15 800,00
• Bundes-Marina Juni 1.200,00
• Bundes-Marina Spätherbst 1.200,00
• Jugendherbergswerk Mitgliedsschaft 25,00
• Sicherheitskonferenz Unterstützung 500,00
• Material 650,00
• Materialien Mitgliederbetreuung 1.000,00
• Materialien allgemein 5.000,00
• AK Soziales 200,00
• PG Wahlen Reisekosten 400,00
• Landrat Peter Löwenstein 2.500,00
• Pressetreffen Weimar 300,00
• Anti-TTIP 600,00
• Landtagswahl Bremen 2.000,00
• Landtagswahl BaWü + RLP Reisekosten für Unterschriften sammeln 3.000,00
• CSD 1.000,00
• Hessentag 1.000,00
• Open-Flair Schon in 13.8.2014 beschlossen 1.000,00
• Sommerfest 800,00
• Freiheit statt Angst 1.500,00
• Demounterstützung allg. 4.000,00
• Kontoführung 200,00
• Sage Express-Zugang 50,00
• Rechtsstreitigkeit JC Sömmerda 1.500,00
• IT Präsenz Jobcenter Telefonlisten 500,00
• Hessen IT Hardware, & Software 3.000,00
• Hessen IT Aufstockung H & S 500,00
• Öffentlichkeitsarbeit 1.000,00
• Kommunalwahlkampf inkl. Materialien, Kinowerbung, Flyer, Plakate etc. 30.000,00
• Lager Lanio 1.000,00
• Programmentwicklung & andere Workshops 2 x HessenMarina/Campus 1.000,00
• Bundes IT 5.000,00
• Rechtsstreitigkeiten 5.000,00
• Rücklage für Bund 30.000,00
• Rücklage Parteienfinanzierung 30.079,50
• Verbindlichkeiten an andere Gliederungen 10.000,00

Summe 203.554,50 €

Kontostand 01.01.15

• Kontostand 133.937,04 €
• Summe Einnahmen 110.648,79 €
• Summe Ausgaben -203.554,50 €

freie Mittel 41.031,33 €

1. : Robin, Jeanette, Volker, Alex
2. : k-nut
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.05.2015 #2015/08V029: Änderung der Geschäftsordnung des Landesvorstands

Text:

=== §1 Allgemeines=== Der Vorstand führt die Geschäfte des Landesverbandes nach den Vorschriften der Gesetze, der Satzung, den Beschlüssen des Landesparteitags, sowie dieser Geschäftsordnung. Er arbeitet mit den übrigen Organen, Gliederungen und Mitgliedern zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen. Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Sollte ein Vorstandsmitglied seinen Aufgaben zeitweise nicht nachkommen können, so bestimmt es einen Vertreter. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet. Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seiner Zuständigkeit allein zu Entscheidungen berechtigt. Je nach Schwere der Entscheidungen ist es angehalten sich vorher mit dem Rest des Vorstands zu beraten bzw. die Entscheidung gemeinsam zu treffen. Bei Überlappung der Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam. §2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder Vorsitzender: Dem Vorsitzenden obliegt die Leitung und Koordination des Vorstands und die Vertretung des Landesverbands nach außen. Des weiteren fördert und koordiniert er die Zusammenarbeit der Mandatsträger und Fraktionen in Hessen und unterstützt sie bei der Umsetzung unseres Programms. Er bereitet die Teilnahme an Wahlen vor und wird dabei von der stellvertretenden Vorsitzenden und dem politischen Geschäftsführer unterstützt. Den politischen Geschäftsführer unterstützt er bei der Öffentlichkeitsarbeit. Stellvertretende Vorsitzende: Die Aufgaben der stellvertretenden Vorsitzenden gehen nach dem Rücktritt auf die anderen Vorstandsmitglieder über. Politischer Geschäftsführer: Der politische Geschäftsführer koordiniert die außerparlamentarische Umsetzung des politischen Programms und die programmatische Weiterentwicklung. Er verantwortet die Öffentlichkeitsarbeit und wird dabei vom Vorsitzenden unterstützt. Weiterhin koordiniert er die Vorgänge der IT-Beauftragungen und er betreut die Themenbeauftragten. Er unterstützt den Vorsitzenden bei der Vorbereitung von Wahlen. Zusammen mit dem Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden vertritt er den Landesverband nach außen. Zu seinen Aufgaben zählt ebenso die innerparteiliche Fortbildung. Generalsekretär: Dem Generalsekretär obliegt die Verantwortung für die allgemeine innere Verwaltung des Landesverbands. Dazu zählen insbesondere die Mitgliederverwaltung und die Vertretung nach innen, sowie gegenüber dem Bundesverband und den anderen Landesverbänden sowie untergeordneten Gruppierungen. Zudem ist er Ansprechpartner für den Bundesverband für den Zugriff auf Bundesverwaltungssysteme. Er ist weiterhin verwantwortlich für innerparteiliche Meinungsbildungstools (vMB, Beo, LimeSurvey). Gemeinsam mit dem Beisitzer 2 obliegt ihm das Sicherstellen der Einhaltung formaler und rechtlicher Rahmenbedingungen der Vorstandsarbeit. Schatzmeister: Die Aufgaben des Schatzmeisters gehen nach dem Rücktritt des gewählten Schatzmeisters auf den ersten Beisitzer über. Beisitzer 1 (Jeanette): Der Beisitzerin obliegt die Dokumentation der Vorstandsbeschlüsse und -protokolle. Sie übernimmt die Aufgaben des Schatzmeisters. Ihr obliegt insbesondere die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, die Buch- und Kontoführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichtes, sowie das Spendenwesen. Beisitzer 2 (K-nut): Dem Beisitzer obliegen die Belange der Landesgeschäftsstelle und er ist Zeugwart für den Landesverband. Außerdem unterstützt er die Schatzmeisterin bei Überweisungen sowie der Konto- und Kassenführung und den Vorsitzenden bei ihren Aufgaben. Des weiteren obliegt ihm gemeinsam mit dem Generalseketär das Sicherstellen der Einhaltung formaler und rechtlicher Rahmenbedingungen der Vorstandsarbeit.. §3 Entscheidungsfindung Sofern nicht anders geregelt, werden alle Entscheidungen im Vorstand mit absoluter Mehrheit getroffen. Beschlüsse des Vorstands sind von einem Vorstandsmitglied bzw. einem beauftragen Protokollanten schriftlich festzuhalten und zu veröffentlichen. Der Vorstand kann Beschlüsse im Umlaufverfahren treffen. Die Antragstellung und Abstimmung erfolgt per Email an vorstand (at) piratenpartei-hessen (dot) de. Die Abstimmung kann in dringenden Fällen auch fernmündlich erfolgen. Sofern durch eine Veröffentlichung keine Rechte Dritter verletzt werden, erfolgt die Veröffentlichung des Antrages und der Abstimmung zusätzlich auf der Mailingliste liste (at) piratenpartei-hessen (dot) de. Ein Umlaufbeschluss ist angenommen, sobald mehr als die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dafür gestimmt haben. Ein Umlaufbeschluss ist abgelehnt, wenn mehr als die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dagegen gestimmt oder sich aktiv enthalten haben. Noch nicht entschiedene Umlaufbeschlüsse können in einer regulären Vorstandssitzung behandelt werden. Im Umlauf getroffene Beschlüsse werden nach der Entscheidung zeitnahe auf der Hessischen Ankündigungsliste veröffentlicht und dem Protokoll der nächsten regulären Vorstandssitzung beigefügt. Die Geschäftsordnung kann abweichend von §3 (1) lediglich mit 2/3-Mehrheit des Vorstands geändert werden. Eine Änderung der Geschäftsordnung im Umlaufverfahren ist ausgeschlossen. Jedes Mitglied des Landesverbandes ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen. Anträge an den Vorstand können eingereicht werden durch:

• per Eintrag in die TO im Piratenwiki
• in der Textform an den Vorstand (z.B. vorstand (at) piratenpartei-hessen (dot) de)

Der Vorstand stimmt darin überein, wichtige Entscheidungen in Übereinstimmung mit einer möglichst großen Basis zu treffen. Der Vorstand benennt zu jedem Vorstandsbeschluss einen Ansprechpartner aus dem Vorstand und einen oder mehrere Verantwortliche für die Umsetzung. Der Vorstand bezieht bei wichtigen Entscheidungen und bei Vertretung von noch nicht durch Parteitage verabschiedeten politischen Positionen, sowie auf Antrag die Mitglieder des Landesverbands durch virtuelle Meinungsbilder ein. §4 Vorstandssitzungen Die Vorstandssitzung wird geleitet von einem zu Beginn der Sitzung ernannten Moderator. Vorstandssitzungen finden in der Regel offen und fernmündlich statt. Bei berechtigtem Interesse kann eine geschlossene Sitzung einberufen werden. Vorstandssitzungen sollen regelmäßig alle zwei Wochen an einem Mittwoch stattfinden. Der Vorstand gibt am Ende jeder Sitzung den Termin der nächsten regulären Vorstandsitzung bekannt. Bei nicht vorhandener Beschlussfähigkeit (weniger anwesende Vorstandsmitglieder, als für einen Beschluss mit absoluter Mehrheit des Vorstandes nötig sind) des Vorstands vertagt sich die Sitzung auf den nächsten regelmäßigen Termin. Ausnahmen von der offenen Vorstandssitzung sind zu vermeiden und müssen explizit begründet werden. Von jeder Vorstandssitzung wird ein Protokoll erstellt und innerhalb von drei Tagen veröffentlicht. Der Protokollant wird zu Beginn einer jeden Sitzung ernannt. §5 Tätigkeitsbericht Jedes Vorstandsmitglied ist verpflichtet, einen Tätigkeitsbericht anzufertigen und diesen dem Landesparteitag vorzustellen. Die Tätigkeitsberichte werden anschließend im Rahmen des Protokolls veröffentlicht. Nicht wiedergewählte Vorstandsmitglieder sind verpflichtet, mit Beendigung Ihres Amtes alle im Rahmen ihrer Parteitätigkeit gesammelten Daten (Arbeitsergebnisse, Dokumente, Kontaktdaten - sofern vom Kontakt genehmigt -, offiziellen Schriftverkehr etc.) an ihren gewählten Nachfolger zu übergeben. Der Tätigkeitsbericht umfasst die Tätigkeit des jeweiligen Vorstandsmitglied im Rahmen der ihm in dieser Geschäftsordnung zugewiesenen Kompetenzen und Vertretung anderer Vorstandsmitglieder. Optional kann der Tätigkeitsbericht weitere Tätigkeiten des Vorstandsmitglieds im Rahmen seiner Parteiarbeit enthalten. Jedes Vorstandsmitglied hat den Umfang seines Tätigkeitsberichts in angemessener Weise zu begrenzen. §6 Verwaltung der Mitgliederdaten Die primäre Verwaltung der Mitgliederdatenbank erfolgt durch die Bundesgeschäftsstelle. Dem Generalsekretär obliegt die Verantwortung für die Pflege der Mitgliederdaten in dieser Datenbank. Durch Beschluss des Vorstands erhalten Dritte Zugriff auf die Mitgliederdaten. Dieser Zugriff muss so begrenzt wie möglich sein und muss entsprechend protokolliert werden. Jeder Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen. §7 Vertretung gegenüber Banken und sonstiger Finanzinstitute Verfügungsberechtigt über die Konten ist in erster Linie der Schatzmeister. Er erhält Alleinzeichnungsberechtigung für die Konten des Landesverbandes ohne Betragsbeschränkung. Zur Vertretung sind der Vorsitzende und die erste Beisitzerin einzelverfügungsberechtigt. Die Bank wird von der Verpflichtung befreit, die Verfügungseinschränkung in der Geschäftsordnung zu berücksichtigen Ist der Schatzmeister verhindert und hat den Vorsitzenden oder die erste Beisitzerin als Vertreter bestimmt, so ist dies dem Vorstand anzuzeigen. Für Eröffnung und Auflösung von Konten ist ein Vorstandsbeschluss notwendig. §8 Regelung für Beauftragungen Beauftragungen sind grundsätzlich über die Hessische Ankündigungsliste und Website auszuschreiben. Dabei sind das Anforderungsprofil und die Dauer der Ausschreibung anzugeben. Ausnahmen können vorübergehend begründet erteilt werden. Die Entscheidung für eine Beauftragung ist öffentlich, sofern kein Widerspruch durch die Bewerber eingelegt wird, zu treffen und zu protokollieren. Jeder Beauftragte zeichnet sich für die Organisation und Koordination des entsprechend beauftragten Themas verantwortlich und ist dem Landesvorstand gegenüber Rechenschaft schuldig. Sie oder eine Vertretung hat regelmässig (mindestens 1x/Monat) dem Landesvorstand im Rahmen der Landesvorstandssitzung über den aktuellen Stand zu informieren. Finanzrelevante Entscheidungen im Rahmen der Beauftragung dürfen nur einvernehmlich mit dem Landesschatzmeister getroffen werden. Die Beauftragung ist bis auf Widerruf durch den Landesvorstand gültig und wird auf der Website veröffentlicht. "§9 Ansprechpartner im Vorstand" Für die Mitglieder eines jeden hessischen Kreises wird ein Vorstandsmitglied benannt, das als primärer Ansprechpartner im Vorstand fungiert. Die Verteilung ist wie folgt: Volker Berkhout Schwalm-Eder Kassel Vogelsberg Werra-Meißner-Kreis Hochtaunus-Kreis Alexander Schnapper Fulda Main-Kinzig-Kreis Limburg-Weilburg Main-Taunus-Kreis Robin Geddert Marburg Biedenkopf Gießen Lahn-Dill-Kreis Waldeck-Frankenberg Hersfeld-Rotenburg Martina Scharmann Michael Balke Jeanette Westphal Frankfurt Offenbach (Land) Odenwald-Darmstadt-Dieburg Wetterau Wiesbaden Knut Bänsch Offenbach am Main (Stadt) Bergstraße Groß Gerau Rheingau-Taunus-Kreis

1. : Alex, Jeanette, Volker, Robin, Knut
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sitzung vom 29.04.2015

Protokoll vom 29.04.2015

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.04.2015 #2015/08V028F: Beauftragung für SAGE Buchungen

Text:

Der Vorstand beschließt Helga Braun zu beauftragen, Tätigkeiten im Bereich der Buchhaltung, unter anderem Buchungen in Sage, für den Landesverband Hessen wahrzunehmen. Für die Umsetzung stellt der Landesvorstand ein Budget von 50 EUR bereit, um einen Express-Sage-Zugang zu bekommen.

1. : Jeanette,k-nut, Robin, Volker, Martina, Alexander
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Robin beantragt den Zugang beim Bund

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.04.2015 #2015/08V027: Wahlkampfbeauftragung LDK für Horst Weintraut einschließlich Einsicht in die Mitgliederdaten LDK

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, den Piraten Horst Weintraut, wohnhaft in Wetzlar im LDK ab sofort als Wahlkampfbeauftragten für den Kommunalwahlkampf im Lahn-Dill-Kreis (LDK) für die Wahl im März 2016 zu beauftragen. Dazu gehört auch (und das ist für die Aktivierung der LDK-Piraten per Email, Brief und Telefonat wichtig) der lesende Zugriff auf die vollständigen Mitgliederdaten der LDK-Piraten.

1. :
2. : Martina, Volker, Alexander, Jeanette, Robin
3. : k-nut

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.04.2015 #2015/08V026F: Finanzrelevanter Antrag: auf finanzielle Unterstützung des Pressetreffens in Weimar

Text:

Der Landesvorstand beschließt, das Bundespressetreffen im April 2015 in Weimar mit 300 EUR zu unterstützen.

1. : Alexander, Martina, Volker, Knut, Robin, Jeanette
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: wurde per E-Mail als Umlaufbeschluss getätigt

Sitzung vom 15.04.2015

Protokoll vom 15.04.2015

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.04.2015 #2015/08V025F: Budget für Schatzmeistertreffen)

Text:

Der Landesvorstand beschließt ein Budget von bis zu 700 EUR für die Teilnahme am Schatzmeistertreffen am 16./17. Mai

1. : Volker, Robin, Martina, Jeanette,
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.04.2015 #2015/08V024: vMB zur Weiterentwicklung des vMB)

Text:

Der Landesvorstand beschließt ein vMB mit folgender Fragestellung durchzuführen: Frage: Soll das vMB so erweitert werden, dass die Mails mit den personalisierten Links (Abstimmungstoken) zum vMB optional verschlüsselt versendet werden können? Antworten:

• Ja
• Nein
• Enthaltung

1. : k-nut, Volker, Martina, Robin, Jeanette
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.04.2015 #2015/08V023F: Unterstützung Veröffentlichung von Telefonlisten der Jobcenter)

Text:

Der Landesvorstand Hessen unterstützt die öffentliche Bereitstellung von Telefonlisten durch den Bundesverband der Piratenpartei Deutschland der in der Bundesrepublik Deutschland betriebenen Jobcenter im Sinne des ursprünglichen Initiators Harald Thomé. Hierzu stellt der Landesverband Hessen bei Bedarf folgende Leistungen zur Verfügung: - Einrichtung und Betrieb von bis zu sechs Domains - Bereitstellung von Webspace, der in Deutschland gehostet wird. - technische Unterstützung durch die Hessen IT bei der Inbetriebnahme einer entsprechenden Website werden noch geklärt. - Ein Budget zum technischen Betrieb/zur Einrichtung in Höhe von max. 500€ pro Jahr

1. : k-nut, Volker, Robin, Martina, Jeanette
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2015/08V022: Beauftragung zu dem Seminar "Öffentlichkeitswirksame (Protest-)Aktionen"

Text:

Lieber Vorstand, ich bewerbe mich um die Beauftragung zu dem Seminar "Öffentlichkeitswirksame (Protest-)Aktionen" Die Kunst des kreativen Straßenprotests“, http://kreativerstrassenprotest.twoday.net und bin gerne bereit, das dort Gelernte in Workshops der Hessen-Piraten weiterzuvermitteln.

1. : keine
2. : Martina, Jeanette, Volker, Robin
3. : k-nut

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2015/08V021F: Antrag auf Budget für die PG-Wahlen (Reisekostenerstattung der KV-losen Teilnehmer)

Text:

Der Landesvorstand stellt für den Besuch der Veranstaltung der PG-Wahlen am 25.4.15 in der LGS für die Reisekosten der Teilnehmer aus KV-losen Kreisen ein Budget in Höhe von 400,-€ bereit. Spenden erhöhen das Budget.

1. : Kaiserin Jeanette, Volker, k-nut, Martina, Robin
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2015/08V020: Antrag für einen neuen Telkoraum für die PG Wahlen

Text:

Der Landesvorstand möge beschliessen, der PG Wahlen wieder einen eigenen Telkoraum zur Verfügung zu stellen.

1. : Robin, Martina, Jeanette, k-nut, Volker
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sitzung vom 01.04.2015

Protokoll vom 01.04.2015

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.04.2015 #2015/08V019NO: Umlaufbeschluss Beauftragung Sage

Text:

Der Vorstand möge beschließen Pawel Borodan zu beauftragen Tätigkeiten im Bereich der Buchhaltung des Landesverbandes Hessen wahrzunehmen (z.B. Sage-Buchungen).

1. : Jeanette Knut, Martina, Robin, Alexander, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.04.2015 #2015/08V019: Beauftragung zur Geschäftsführung des KV Wiesbaden

Text:

Der Landesvorstand beauftragt Jeanette Westphal und Knut Bänsch, die Geschäfte des Kreisverbands Wiesbadens alleinvertretungsberechtigt fortzuführen und den Landesverband dazu gegenüber Banken und anderen Institutionen zu vertreten.

1. : Martina, Volker,knut, Alex, Jeanette
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Knut wird als Vertreter für Jeanette benannt.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.04.2015 #2015/08V018: Aufruf zu Ostermärschen 2015

Text:

Der LV Hessen ruft zur Teilnahme an den Ostermärschen 2015 auf.

1. : Jeanette, Volker, Alex, Martina, k-nut
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.04.2015 #2015/08V017F: Übernahme Kosten Flyer Sozialpiraten Wahlkampf Bremerhaven

Text:

Der LV Hessen übernimmt die Kosten von 200 Euro für 20.000 Flyer (Din A5) der Sozialpiraten für den Wahlkampf in Bremerhaven.

1. : k-nut, Volker, Martina, Jeanette, Alexander
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.04.2015 #2015/08V016: Beauftragung Peter Löwenstein Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main

Text:

Der Landesvorstand Hessen setzt Peter Löwenstein als Beauftragten Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main ein um die weiteren Diskussionen bezüglich des Themas zu begleiten und darüber zu informieren.

1. : Martina, Volker, Alex, Jeanette
2. :
3. : k-nut

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: wenn weitere Piraten an dem Thema Interesse haben, ist der LaVo grundsätzlich bereit weitere Beauftragungen auszusprechen.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.04.2015 #2015/08V015F: Bestellung von verschiedenem Infomaterial

Text:

Der Landesverband stellt ein Budget von 650 EUR bereit zur Bestellung von

• TTIP-Flyern (2500 Stück / 90,00€),
• TTIP-Stickern (5000 Stück) 170,00€,
• Piratenpratei-LogoAufkleber-Space-Invader (1000 Stück) 70,00 €,
• FMC-Samplern (100 Stück) 250,00€,
• NSA-Aufkleber groß 500 Stück 35,-,
• NSA-Aufkleber klein 500 Stück 25,-

1. : Volker, Martina, Jeanette, Alex, Knut
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sitzung vom 04.03.2015

Protokoll vom 04.03.2015

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.03.2015 #2015/08V014F: aKPT des KV Wiesbaden am 28.03.15

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget von maximal 150,00 € für den aKPT am 28. März bereitzustellen und Bernd Fachinger mit dem Versand der Briefe/ eMails zu betrauen.

1. : Jeanette, Martina, Knut, Alexander
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Jeanette ist später zur Landesvorstandssitzung hinzugekommen, Antrag wurde doch behandelt.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.03.2015 #2015/08V013F: Budgets für Anti-TTIP Aktionen am 18.04.2015

Text:

der Landesvorstand möge drei Budgets je 200 Euro für Aktionen zu dem Aktionstag gegen TTIP am 18.04.2015 beschließen. Je ein Budget für die Bündnisse gegen TTIP in Kassel und Frankfurt, sowie ein Budget für Piraten die noch andere dezentraler politische Aktionen gegen TTIP durchführen wollen. Bei Ausgaben in Zusammenhang mit Bündnisverpflichtungen sind die Vorgaben des Parteiengesetzes bezüglich von Fremdfinanzierung von anderen Organisationen zu beachten.

1. : Martina, Jeanette, Knut, Alexander
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.03.2015 #2015/V08012: Unterstützung und Beteiligung an Freiheit statt Angst in Frankfurt am 30. Mai 2015

Text:

Der Landesverband unterstützt die von einem breiten Bündnis (CCC Frankfurt/Main, DieDatenschützerRheinMain, AK Vorrat, Die Linke, Neue Liberale,..) geplante Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt am 30. Mai 2015 und ruft zu einer bunten Beteiligung und Planung auf. Hauptorganisation übernimmt DDRM DieDatenschützerRheinMain. Beauftragt mit der Planungsarbeit für die Piratenpartei Hessen im Bündnis wird Alexander Schnapper, der über den Fortschritt und Planung dem Landesvorstand und Landesverband informiert.

1. : Jeanette, Knut, Martina, Alexander
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.03.2015 #2015/08V/011F: Unterstützung des Landtagswahlkampfes Bremen 2015

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Landesverband Hessen dem Landesverband Bremen einen Zuschuss von 2.000 Euro für den Landtagswahlkampf 2015 gewährt. Des weiteren wird der Landesvorstand beauftragt, ein angemessenes Budget für Reisekosten für Helfer aus Hessen für den Wahlkampf in Bremen bereitzustellen.

1. : Martina, Jeanette, Knut, Alexander
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Sitzung vom 18.02.2015

Protokoll vom 18.02.2015

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.02.2015 #2015/08V010: Bewerbung Bundesparteitag

Text:

Der Landesverband Hessen bewirbt sich um die Ausrichtung des Bundesparteitages im September 2015 und leitet die Angebote für die Hallen in Hofheim und Alsfeld an den Bundesverband weiter. Dabei weist der LV Hessen darauf hin, dass die Vorbereitung und Organisation im Wesentlichen durch den Bundesverband erfolgen muss.

1. : knut, Alex, Robin, Volker
2. :
3. : Jeanette

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.02.2015 #2015/08V009: Themenbeauftragung "Telefonlisten Jobcenter"

Text:

Der Landesvorstand ernennt Uwe Bannow zum Themenbeauftragten "Telefonlisten Jobcenter" . Die Verschwiegenheitspflicht des Rechtanwaltes Thomas Franz wird gegenüber dem Themenbeauftragten aufgehoben. Der Themenbeauftragte ist auskunftsberechtigt ggü. dem o.g. RA.

1. : Jeanette, Robin,knut, Volker, Alex
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.02.2015 #2015/08V008F: Landesparteitag HELP15.1 in Rotenburg an der Fulda

Text:

Der Landesvorstand beschließt den nächsten Programm-Landesparteitag am 27./28. Juni 2015 im Bürgersaal in Rotenburg an der Fulda durchzuführen. Für die Durchführung des Landesparteitages wird ein Budget von 1500 EUR bereit gestellt.

1. : Volker, Robin, Alex, Jeanette
2. : Knut
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Heike kann bei der Orga unterstützen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.02.2015 #2015/08V007: Beauftragung Bernd Fachinger bezüglich Landesparteitag

Text:

Der Landesvorstand beschließt den nächsten Landesparteitag mit Vorstandswahlen am 3. und 4. Oktober im Bürgerhaus Mainz-Kastel durchzuführen. Bernd Fachinger wird beauftragt das Bürgerhaus Mainz-Kastell dafür zu buchen.

1. : Volker, Robin,knut, Alex
2. : keine
3. : Jeanette

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.02.2015 #2015/08V006F: Unterstützung des Landratswahlkampfes in Darmstadt-Dieburg

Text:

Der Landesvorstand beschließt ein Budget von bis zu 2.000 Euro für den Wahlkampf des Landratskandidaten Peter Löwenstein in dem Landkreis Darmstadt-Dieburg (Wahltermin 19.4.2015) bereitzustellen. Die Auszahlung ist beschränkt auf die Hälfte der tatsächlich erfolgten Gesamtausgaben des Wahlkampfs. Zusätzlich wird ein Budget für Fahrtkosten von Piraten, die im Wahlkampf helfen, in Höhe von 500 EUR bereitgestellt.

1. : knut, Alex, Volker, Robin, Jeanette
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Es stehen noch Plakate aus dem Landratswahlkampf in MR-Biedenkopf zur Verfügung.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.02.2015 #2015/8V005F: Aufstockung Budget BGE-Thementag 15.3.2015

Text:

Der Landesvorstand beschließt , das Budget für den BGE-Thementag am 15.3.2015 in Frankfurt von 500,- Euro auf 800,- Euro zu erhöhen.

1. : Jeanette, Alex, Robin
2. : knut
3. : Volker

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sitzung vom 04.02.2015

Protokoll vom 04.02.2015

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2015/08V004F: #* Klage gegen das Jobcenter Sömmerda

Text:

"Der Landesvorstand möge beschließen, das bereits bewilligte Budget bezüglich der Klage beim JC Sömmerda von 1.000 € um 500 € auf insgesamt 1.500 € zu erhöhen."

1. : Volker, Martina, Alex, Knut, Jeanette
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2015/08V003: Feststellungsbeschluss

Text:

Der amtierende Landesvorstand möge feststellen, dass alle in seiner Amtsperiode aufgestellten Budgets und alle weiteren Budgets welche noch beschlossen werden in Piratentradition durch zweckgebundene Spenden und Verzichtsspenden aufgestockt werden konnten und zukünftig auch aufgestockt werden können. Diese Vorgehensweise ist von allen Vorstandsmitgiedern vorausgesetzt worden und wurde von den vorherigen hessischen Landesvorständen übernommen. Diese Vorgehensweise soll auch bis auf Widerruf bestehen bleiben.

1. : knut, Martina, Volker
2. :
3. : Alex, Jeanette

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2015/08V002: Kündigung des Vertrages mit der Sat Internet Services GmbH

Text:

Kündigung des Vertrages mit der Sat Internet Services GmbH zum nächsten möglichen Zeitpunkt

1. : knut, Volker, Jeanette, Martina, Alex
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sitzung vom 07.01.2015

Protokoll vom 07.01.2015

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 07.01.2015 #2015/08V001F: Budget für BGE-Veranstaltung zur EZB-Eröffnung

Text:

Der Landesverband stellt für eine BGE-Veranstaltung zur EZB-Eröffnung am 15.03.2015 ein Budget von 500 EUR zur Verfügung.

1. : knut, Martina, Volker, Jeanette
2. : keine
3. : Alex

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: