HE:Vorstand/Protokolle/2015-04-01

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Vorstandssitzung am 01.04.2015, 20:01 Uhr bis 22:18 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:01 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Volker
  3. Ernennung Protokollant: Alexander
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend Martina, Volker, Alexander, Jeanette, Knut
    • Abwesend Robin (entschuldigt)
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
  7. Nächste Antragsnummer: 2015/04/01-01

Dringendes

  1. Dein Punkt, Name

Themenblock I: Themen

Dein Thema

  1. Ergebnis vMB: Weiterentwicklung des vMB (Martina)
  2. Status Planung Hessentag? (Martina)
    • Staatskanzlei Wiesbaden diskutiert ob Parteien teilnehmen dürfen
    • Kontakt zur Staatskanzlei aufnehmen und nachfragen?
    • Offensivere Nachfrage dazu - siehe Bensheim-Verfahren vom letzten Jahr
  3. Jobcenter Telefonlisten - Bericht (Uwe Bannow)
    • a. Das AG Weimar hat mit Beschluß vom 26.03.2015 das Ruhen des Verfahrens angeordnet nachdem auch das JC Sömmerda diesem Vorgehen mit Schreiben vom 24.03.2015 zugestimmt hatte. Dies entspricht dem mit dem uns vertretenden RA Franz abgestimmten Vorgehen.
    • b. Zur Wiederveröffentlichung der Jobcenter Telefonlisten (und Dienstanweisungen)hat es in den letzten beiden Wochen eine Mumble-Sitzung unter Beteilingung eines Mitglieds des Bundesvorstandes und des stv. DSBs sowie ein Telefonat von Carsten Sawosch und mir gegeben. Zusammenfassung:
    • - die Gründe für die Sperrung/Löschung der Jobcenter Telefonlisten wurden erörtert und nachvollziehbar dargelegt Hauptgrund: die überwiegende Mehrzahl der Telefonlisten war veraltet (> 12 Monate) und es besteht eine Vereinbarung mit der Berliner Aufsichtsbehörde, dass veröffentliche Telefonlisten nicht veraltet sein dürfen und auf einer IFG-Anfrage beruhem müssen.
    • - Der Bundesvorstand ist an der Wiederveröffentlichung der Telefonlisten im Rahmen des IFG unter Einhaltung der Datenschutzbestimmungen stark interessiert und wird eine Neuauflage, die die entsprechende Rahmenbedingungen berücksichtigt unterstützen.
    • - Hierzu wird derzeit ein Projektplan erarbeitet, der im ersten Entwurf zum 13.04..2015 fertiggestellt werden soll.
    • - Der Ablauf sieht vor, dass die Anfrage der Telefonlisten und Aktualisierungsanfragen nach IFG weitgehend automatisch gestellt werden und eine Herausgabe auch bei Weigerung von Jobcentern erwirkt wird - allerdings ohne Klage vor VGs!
    • c. Am 13.04.2015 wird es einen Arbeits-/Koordinierungs-Mumble zwischen Mitgliedern der BuVo, dem Bundesjustitiar, dem stv. DSB und der Projektgruppe Jobcenter Telefonlisten (Sozialpiraten und AK Soziales) geben in der die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Projektumsetzung (Resourcen, Ablauf) geklärt werden sollen. Insbesondere soll durch entsprechend Koordination zukünftig sichergestellt werden, dass keine Resourcen verschwendet und Missverständnisse bei der Kommunikation vermieden werden (klar definierte Verantwortlichkeiten, Ablaufprozesse und Kommunikation).
    • d. Ich empfehle daher, die Abstimmung über den Antrag von Jens Fricke vom 04.03.2015 #2015/03/04-05: "Unterstützung Veröffentlichung von Telefonlisten der Jobcenter" auf die nächste Sitzung des LaVo am 15.04.2015 zu vertragen. Dadurch ergibt sich die Möglichkeit das Ergebnis des Arbeits-Mumbles vom 13.04.2015 zu berücksichtigen und den Antrag an die Projektplanung anzupassen (ggf. verfügt die Bundes-IT über Hosting Reserven).
    • Jens schließt sich der Empfehlung von Uwe an und möchte Antrag vertagen.
  4. Ostermärsche in Hessen, Volker

Veranstaltungen/Aktionen

Vergangenes

  1. Dein Punkt, Name

Anstehendes

  1. 11. / 12. April "Kleine Marina" - Treffen der Landesvorsitzenden - Themenvorschläge willkommen, Vorbereitungsmumble am Montag
  2. Flughafen Frankfurt, 11. April PNR-Aktion (Alex), Uhrzeit folgt
  3. StopTTIP Aktion in Hanau und Frankfurt, 11.4.
  4. 12.4. Programm-Barcamp in LGS
  5. 18.4. TTIP-Aktionstag in Frankfurt und Kassel

die Mailingliste des Frankfurter Bündnis gegen TTIP gibts hier,https://lists.posteo.de/listinfo/buendnis-gegen-ttip-ffm Die Webseite hier:https://ttipstoppenffm.wordpress.com/

  1. 25.4. PG Wahlen-Treffen in der LGS
  2. Wochenende um 25.4. SG Pressetreffen in Weimar (Alex nimmt teil)

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. Beschluss #: 2015/8V0xxx; Titel:
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
    • Ergebnis:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: SSL-Verschlüsselung von Webseiten der Hessen-Gliederungen

SSL-Verschlüsselung von Webseiten der Hessen-Gliederungen
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, die Hessen-IT damit zu beauftragen die Webseite piratenpartei-gross-gerau.de (sowie bei Bedarf auch die Webseiten der übrigen Hessen-Gliederungen) per SSL zu verschlüsseln. Weiterhin möge der Landesvorstand die Kosten für den Erwerb der erforderlichen SSL-Zertifikate ganz oder teilweise übernehmen.
Begründung
Wir als Piratenpartei setzen uns für Verschlüsselung und Absicherung gegenüber Dritten bspw. NSA und GCHQ ein. Daher sollten wir mit gutem Beispiel voran gehen.
Antragsteller
Tim Borowski & ChrisG (Diskussion) 01:08, 14. Mär. 2015 (CET)

Diskussion: Peter übernimmt Antrag und erläutert Antrag Auch Suchmaschinen-Indexierung ist besser mit SSL teuer, notwendig? Ralf hatte das in der 1V-Telko vorgeschlagen Rückfrage von LaVor an Hessen-IT, auch Kosten erfragen Meinungsbild: Wer wäre für eine Vertagung diesen Antrages? Meinungsbild positiv für Vertagung

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.04.2015 #(Nummer): SSL-Verschlüsselung von Webseiten der Hessen-Gliederungen
Pictogram voting wait blue.svg
Text:
  1. 15yes.png: (Liste von Namen)
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Alex spricht Hessen-IT an


Antrag: Bestellung von Infomaterial

Bestellung von Infomaterial
Text
Bestellung von TTIP-Flyern (2500 90,00€), TTIP-Stickern (5000) 170,00€, PP-LogoAufkleber-Space-Invader (1000) 70,00 €, FMC-Samplern (100) 250,00€ NSA Aufkleber, je 500 Stück Groß/klein 60,00€
Begründung
kaum noch Bestand
Antragsteller
K-nut (Diskussion) 18:29, 1. Apr. 2015 (CEST)k-nutK-nut (Diskussion) 18:29, 1. Apr. 2015 (CEST)

Diskussion Antrag nach hinten verschieben, Knut schaut wegen Preisen im P-Shop nach NSA Monitored Device Sticker https://shop.piratenpartei.de/images/detailed/1/Aufkleber_NSA-Monitored-Device.jpg

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.04.2015 #2015/08V015F: Bestellung von verschiedenem Infomaterial
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesverband stellt ein Budget von 650 EUR bereit zur Bestellung von
  • TTIP-Flyern (2500 Stück / 90,00€),
  • TTIP-Stickern (5000 Stück) 170,00€,
  • Piratenpratei-LogoAufkleber-Space-Invader (1000 Stück) 70,00 €,
  • FMC-Samplern (100 Stück) 250,00€,
  • NSA-Aufkleber groß 500 Stück 35,-,
  • NSA-Aufkleber klein 500 Stück 25,-
  1. 15yes.png: Volker, Martina, Jeanette, Alex, Knut
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Beauftragung Peter Löwenstein Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main

Beauftragung Peter Löwenstein Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main
Text
E-Mail von Peter Löwenstein an den Landesvorstand, 30.03.2015: am 17.4 wird in der Frankfurter Paulskirche das große Rad gedreht zum Thema Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main. Nach einem Gespräch mit dem Referenten des OB Feldmann lernte ich heute, dass dort mit vielen südhessischen politischen Akteuren konzeptionell überlegt wird, wie die Zukunft der Region als Metropole aussehen soll. Das Ziel ist, einen Staatsvertrag zu begründen, der über 3 Länder hinweg die Metropolregion Rhein-Main verfasst. Vorbild ist die Metropolregion Rhein-Neckar mit dem dortigen Staatsvertrag BW, HE und RLP.
Begründung
Ich stelle hiermit den Antrag an den Landesvorstand Hessen, mich so bald wie möglich zu beauftragen zur Metropolregion, um dieses Thema ab sofort zu begleiten. Damit kann ich uns selbst in die Lage zu versetzen aus den Treffen und Diskussionen einen eigenen Erkenntnisstand zu gewinnen. Ohne euren Auftrag komme ich in Diskussionrunden nur schwer rein, die Diskussion läuft noch halböffentlich. Link: http://www.frankfurt.de/sixcms/detail.php?id=2855&_ffmpar[_id_inhalt]=28999174
Antragsteller
Benutzer:Gersprenz

Vorstellung des Antrags Es geht nicht um eine Fusion von Landkreisen und Städten, sondern um gemeinsame Übernahme bestimmter Aufgaben - Marketing... Diskussion Unabhängig von Landratskandidatur, Beauftragung würde über Wahl hinaus weitergeführt Ist auch Thema in den StaVos und im Landkreis Da-Dieburgss bisher noch keine inhaltliche Positionierung

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.04.2015 #2015/08V016: Beauftragung Peter Löwenstein Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand Hessen setzt Peter Löwenstein als Beauftragten Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main ein um die weiteren Diskussionen bezüglich des Themas zu begleiten und darüber zu informieren.
  1. 15yes.png: Martina, Volker, Alex, Jeanette
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: k-nut

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: wenn weitere Piraten an dem Thema Interesse haben, ist der LaVo grundsätzlich bereit weitere Beauftragungen auszusprechen.



Antrag: Übernahme Kosten Flyer Sozialpiraten Wahlkampf Bremerhaven

Übernahme Kosten Flyer Sozialpiraten Wahlkampf Bremerhaven
Text
Kann der LV Hessen die Kosten von 200 Euro für 20.000 Flyer (Din A5) der Sozialpiraten für den Wahlkampf in Bremerhaven übernehmen?
Begründung
für drei Hauswurfsendungen in Bremerhaven am 18./19. April, 25./26. April und 02.03. Mai 2015 (Wahlkampfabschluss) werden von den Sozialpiraten z. Zt. zwei Flyer entworfen. Im Format DIN A5, beidseitig bedruckt entstehen bei einer Auflage von 20.000 Stück Kosten von ca. € 200. Kann der LV Hessen diese Kosten für einen Flyer übernehmen? Weitere Absprachen bitte direkt mit Gernot Reipen (Themenbeauftragter Sozialpolitik)
Antragsteller
Gernot Reipen

Diskussion Was ist mit dem Zuschuss, der bei voriger Sitzung beschlossen wurde? Wurde an den Bund überwiesen, der verwaltet Wahlkampfmittel für Bremen Es gibt konkrete Aktionspläne, das sollte gefördert werden. Abwicklung über das bereits beschlossene Budget scheint verwaltungstechnisch schwierig zu werden.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.04.2015 #2015/08V017F: Übernahme Kosten Flyer Sozialpiraten Wahlkampf Bremerhaven
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der LV Hessen übernimmt die Kosten von 200 Euro für 20.000 Flyer (Din A5) der Sozialpiraten für den Wahlkampf in Bremerhaven.
  1. 15yes.png: k-nut, Volker, Martina, Jeanette, Alexander
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Aufruf zu Ostermärschen 2015

Aufruf zu Ostermärschen 2015
Text
Der LV Hessen ruft zur Teilnahme an den Ostermärschen 2015 auf.
Begründung
{{{Begründung}}}
Antragsteller
Volker Berkhout
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.04.2015 #2015/08V018: Aufruf zu Ostermärschen 2015
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der LV Hessen ruft zur Teilnahme an den Ostermärschen 2015 auf.
  1. 15yes.png: Jeanette, Volker, Alex, Martina, k-nut
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Beauftragung zur Geschäftsführung des KV Wiesbaden

Beauftragung zur Geschäftsführung des KV Wiesbaden
Text
Der Landesvorstand beauftragt Jeanette Westphal und Knut Bänsch, die Geschäfte des Kreisverbands Wiesbadens alleinvertretungsberechtigt fortzuführen und den Landesverband dazu gegenüber Banken und anderen Institutionen zu vertreten.
Begründung
{{{Begründung}}}
Antragsteller
Volker Berkhout
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.04.2015 #2015/08V019: Beauftragung zur Geschäftsführung des KV Wiesbaden
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand beauftragt Jeanette Westphal und Knut Bänsch, die Geschäfte des Kreisverbands Wiesbadens alleinvertretungsberechtigt fortzuführen und den Landesverband dazu gegenüber Banken und anderen Institutionen zu vertreten.
  1. 15yes.png: Martina, Volker,knut, Alex, Jeanette
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Knut wird als Vertreter für Jeanette benannt.



Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: nnnn in SAGE (Stand: __.__.2015)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: nnn offene Tickets (Stand: __.__.2015)
  3. Bericht
  4. tut Dinge

2. Beisitzer (mit Schatzmeisteraufgaben)

    • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 200,992,34 € Stand 2015-04-01
    • Kasse: 143,94 € Stand 2015-02-18
    • Verbindlichkeiten:
    • Offene Budgets:
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr:
    • Verfügbar:
  2. Sonstiges
    • Bericht

Vorsitzender

  1. Termin bei HessenMobil
  2. ÖA-Telko
  3. Vorbereitung / Vorbesprechung mk15 am 13/14. Juni
  4. Hessentag

Stellv. Vorsitzende

  1. Bericht
    • Teilnahme "Programm-Barcamp" in Marburg
    • Teilnahme an Veranstaltung zum "Internationalen Frauentag" des DGB in Frankfurt
    • Teilnahme KPT Wetterau
    • Erstellen von Flyer + Webbanner "BGE-Thementag", sowie verteilen in Briefkästen von ca. 2000 Flyern in Frankfurt
    • Teilnahme "Koordinierungstreffen für eine zentrale Protestaktion gegen das neue Prostitutionsgesetz" in Frankfurt
    • Orga/Teilnahme "BGE-Thementag"
    • Demo-Beobachter bei "Blockupy"-Kundgebung auf dem Römerberg und bei Großdemo
    • Orga/Teilnahme 1V-Telko
    • Versammlungsleiterin KPT Wiesbaden
    • Teilnahme div. #NoFragida
    • seit 29.3.2015 Übernahme Betreuung Helga

Pol. Geschäftsführer

  1. Vergangenes:
    • Programm-Barcamp im Marburg
    • BGE Thementag Teilnahme Frankfurt
    • Blockupy Demo-Beobachter und für @piratenpartei getwittert, Interview mit Spiegel Online, Erwähnungen bei heute.de,n-tv, FAZ, etc.
    • Blockupy Streitigkeiten bei politischen Gegnern, wir sind durch unsere friedliche Beteiligung nicht ins "Feuer" gekommen und haben positivere Rückmeldungen dazu erhalten
    • Versammlungsleiter KPT MTK, HTK und MKK
    • Bündnistreffen FsA 15 aufgrund von NoFragida / PEGIDA nicht teilgenommen, Planung läuft aber weiter.
    • Telefon-Interview bezüglich Tanzverbot / Position Piratenpartei Hessen mit Journal Frankfurt / Hessen/Frankfurt macht keine Aktion zu Tanzverbot, einige KVs rufen zur friedlichen Teilnahme an Ostermärschen auf
    • #NoFRAGIDA Demo mit Seifenblasen - parallel zur DIE PARTEI-Nazisafari
  2. Kommendes:

1. Beisitzerin

    • Verwaltungsfoo
    • NoFragida
    • Blockupy
    • 1V telko
    • BGE Thementag Frankfurt
    • Teilnahme donna carmen
    • Verwaltungstreffen Stuttgart
    • Politisches Kochen mit Peter Löwenstein (Landratskandidat DADADI

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: Situation Anmerkung LaVor zu Piratenfraktion Gießen?
    • A: Es gab eine gemeinsame Telefonkonferenz gestern Abend zwischen KV Gießen und LaVor

Ane

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Protokoll Telko 25. März 2015
  2. Anfrage vom HR zum Thema Tanzverbot, leider keine Aktion in Hessen

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

  1. Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)
    • Sven ist nicht anwesend.

Landesgeschäftsstelle

  1. Bericht
    • Besondere Ereignisse
      • weiterer Drucker wurde gespendet
    • Einladungen
    • Postfach
    • Sonstiges
      • Termin zum Bannermalen für Stop-TTIP 08.04.2015 Knut wird ab 16:00 Uhr vor Ort sein

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund

weitere Beauftragungen

  1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
    • Bericht
  2. Soziales (Michael Passlack)
    • Bericht -> siehe AK Soziales - Aus gesundheitlichen Gründen möchte ich mir heute die LaVo-Telko ersparen. Berichte und Termine aus dem AK Soziales (und bei dieser Gelegenheit auch den KV Wiesbaden betreffend) habe ich an passender Stelle im Wiki eingetragen.

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Landrats-Wahlkampf: Plakatierung abgeschlossen, hohe Verluste durch Witterung und Zerstörung
    • Schwaches Interesse an Infostand Besetzung
    • Noch drei - vier Podiums Diskussionen
    • Kommunalwahlprogramm Workshops Stadt und Land laufen mit verhaltener Beteiligung
    • Unterstützung bei Infoständen wird benötigt: https://owdida.piratenpad.de/infostand0404
  3. Frankfurt
    • 11.4. evtl. Aktionstag PNR
    • 12.4. Programm-Barcamp in LGS
    • 16.4. Aktionstag AUFRecht stehen von AKSoziales
    • 18.4. Aktionstag TTIP, falls sich Hutaufhaber + Helfer finden
    • weiterhin montags #NoFragida
    • 25.4. Treffen der SG Wahlen in LGS
    • 10.5. Wahl-KPT
    • 13.6. zentrale Demo gegen das neue Prostitutionsgesetz + IDP15
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen
    • OB- und LR-Team aufgestellt
    • Fraktion löst sich deswegen auf, behält aber Mandate
      • O-Ton eines unbeteiligten Dritten
        • "Weil einem vom Volk gewählten Abgeordneten nicht gefällt, dass ein von der anwesenden Parteiöffentlichkeit nominierter OB-Kandidat sich ebenfalls dem Volk zur Wahl stellt, schmeißt er hin?!?"
    • Einfädeln UU-Sammlung für unabhängigen Kandidaten (bis 9.4.)
    • 18.4. TTIP-Aktionstag geplant
  6. Groß-Gerau
    • Immer wieder mit lokalen Themen in den Medien (sowohl Stammtischankündigungen als auch Äusserungen zu aktuellen Themen in Kelsterbach)
  7. Hochtaunus
    • 26.4. KPT - Versammlungsleiter etc werden noch gesucht!
  8. Marburg-Biedenkopf
    • Änderung für Nutzung des Ortenberggemeindehauses: Ein Wochenende kostet jetzt 70,- €! Ohne Budget geht also leider nichts mehr... :-(

Erinnerung: Wir brauchen dringend den aktuellen Dump für die Einladung zum KPT am 17. Mai!

  1. Kassel Stadt-Land-Web
  2. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Offenbach (Land)
    • 18.4. KPT - Versammlungsleiter etc werden noch gesucht!
  4. Rheingau-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Schwalm-Eder
  6. Samstag abend wird der KPT des SEK vom 26.04. vorbereitet, Infos zum KPT unter www.piraten-sek.de
  7. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  9. Wiesbaden
  • Vergangenes
  • 28.03. - 10:00 Uhr - aKPT 2015.1 - Aufgrund des schwachen Besuchs (zu Anfang vier, gegen Ende sechs Stimmberechtigte) und mangels Kandidaten konnte kein neuer Vorstand gewählt werden. Vielen Dank an Martina für die Geduld bei diesem zweifelhaften Schauspiel. Nun übernimmt der LV die Geschäfte.
  • Es ist notwendig, dass sich jemand um das KV-Konto kümmert. Der LVor Hessen war in den Email-Verkehr mit der Bank eingebunden und sollte alle Daten haben. Falls nicht, BerndF ansprechen. Es wird von der Skat Bank eine Neueröffnung gefordert, Kostenpunkt € 50. Ein Verfügungsberechtigter ist dazu zu benennen und einige Unterlagen einzureichen. Das aKPT-Protokoll ist bald online http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Kreisparteitage/Kreisparteitag-2015.1/Protokoll. Alle Unterlagen sind bei mir, ohne Gewähr auf Vollständigkeit.

Satzung des JV Wiesbaden: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Satzung § 14 (3) und (4) ' Michael Göttenauer hat sein Mandat als Stadtverordneter in Wiesbaden niedergelegt. Nächster Nachrücker ist Kristof Zerbe, der sich auch bereit erklärt hat. Für das Präsidium der Stadtverordnetenversammlung, in dem Michael saß, gibt es ebenfalls eine Nachrückerliste. Bis die Sache über den Tisch ist, wird es wohl nach Ostern.

  • 28.03. - Gründung einer PG zur Kommunalwahl 2016. Ein Termin zu einem ersten Treffen wird derzeit per Selector gesucht.
  • Zukünftiges
  • 02.04. - 19:30 Uhr - Stammtisch im "Finale", Emser Straße 4, 65195 Wiesbaden. Link zur Location: http://www.finale-wiesbaden.de
  • 03./04.10. - HELP 2015.2, Bürgerhaus Mainz-Kastel - Der LPT wird wie geplant stattfinden! Orga-Team: BerndF, KristofZ und Michael (P)

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rotenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch

ständig auf vielen veranstaltungen....um piraten weiter bekannt zu machen und nicht in vergessenheit geraden zulassen. mein kommentar auf die niedrige wahlbeteiligung zur landratswahl,bzw für nichtwähler:https://www.youtube.com/watch?v=1bNUtsTf3Yo

  1. Lahn-Dill
  2. Limburg-Weilburg
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • Update und Drucker für LGS noch offen
    • Kalender für 1V-Runde noch offen
    • SSL-Info für KV-Websites noch offen
    • vMB- und LS-Instanz reaktivieren noch offen
    • vMB- und LS-VM upgraden noch offen
    • #help151-Telco für IT-Infrastruktur notwendig
    • ML für erweiterte IT-Services einrichten (Web, vMB, LS, ...)
    • sonst alle Tickets abgearbeitet
    • Twitter-Account reaktiviert
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise (AKs)

  • AK Soziales - Vergangenes
  • 05.03. - 18:30 Uhr - Treffen der Regionalgruppe Rhein-Main zu "AufRecht bestehen", FALZ, Frankfurt, Friedberger Anlage 24
  • 08.03. - 20:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten -> Protokoll-Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/229
  • 15.03. - 10:00 Uhr - Thementag zum BGE, Frankfurt, Saalbau Gallus, Frankenallee 111
  • 17.03. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Protokoll-Pad: https://aksoziales.piratenpad.de/AK-TELKO-150317
  • 25.03. - 13:00 Uhr - Treffen des NhE, DGB-Haus, Jugendclub 68, Wilhelm-Leuschner-Straße
  • 26.03. - 18.30 Uhr - Treffen der Regionalgruppe Rhein-Main zu "AufRecht bestehen", FALZ, Frankfurt, Friedberger Anlage 24
  • AK Soziales - Zukünftiges
  • 02.04. - 20:00 Uhr - Sonder-Mumble des AK Soziales/ Sozialpiraten -> Server NRW -> Raum Bund -> Arbeitsgemeinschaften -> Politische AGs -> Sozialpiraten - Gestaltung eines Flyers "Rechte im Jobcenter"
  • 07.04. - 18:30 Uhr - Treffen der Regionalgruppe Rhein-Main zu "AufRecht bestehen", FALZ, Frankfurt, Friedberger Anlage 24
  • 10.04. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Gliederungen -> Hessen -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird)
  • 12.04. - 20:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten -> Server NRW -> Raum Bund -> Arbeitsgemeinschaften -> Politische AGs -> Sozialpiraten
  • 16.04. - 10:30 Uhr - "AufRecht bestehen" #2, Frankfurt, Fischerfeldstraße (vor der regionalen SPD-Zentrale) 10:00-14:00 Uhr / Rede bezüglich Datenschutz seitens Piraten (Alex kontaktiert
  • 25.04. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Gliederungen -> Hessen -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird)
  • 01.05. - DGB-Veranstaltungen in Mainz, Wiesbaden, Frankfurt
  • Mai/ Juni - RL-Treffen des AK Soziales - Selector zur Terminfindung folgt!
  • 28.06. - Thementag "Altersarmut", Mainz, LGS-RLP

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Information
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
  2. Nächster Termin 15.04.2015, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von Volker um 22:18 h geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki

Nichtöffentlicher Teil der Vorstandssitzung

Veröffentlichung des folgenden Umlaufbeschlusses:

Umlaufbeschluss Beauftragung Sage

Kopiervorlage fürs Protokoll: 

=== Antrag: Umlaufbeschluss Beauftragung Sage ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Umlaufbeschluss Beauftragung Sage
|Text = Der Vorstand möge beschließen Pawel Borodan zu beauftragen Tätigkeiten im Bereich der Buchhaltung des Landesverbandes Hessen wahrzunehmen (z.B. Sage-Buchungen).
|Begründung = ich pack die Buchhaltung nicht alleine und Pawel ist der einzige vom Schatziteam, der seine Daten (PGP) abgegeben hat.
|Antragsteller = Jeanette Westphal
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Umlaufbeschluss Beauftragung Sage
|Text = Der Vorstand möge beschließen Pawel Borodan zu beauftragen Tätigkeiten im Bereich der Buchhaltung des Landesverbandes Hessen wahrzunehmen (z.B. Sage-Buchungen).
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
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Text

Der Vorstand möge beschließen Pawel Borodan zu beauftragen Tätigkeiten im Bereich der Buchhaltung des Landesverbandes Hessen wahrzunehmen (z.B. Sage-Buchungen).

Begründung

ich pack die Buchhaltung nicht alleine und Pawel ist der einzige vom Schatziteam, der seine Daten (PGP) abgegeben hat.

Antragsteller


Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.04.2015 #2015/08V019NO: Umlaufbeschluss Beauftragung Sage
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Text:
Der Vorstand möge beschließen Pawel Borodan zu beauftragen Tätigkeiten im Bereich der Buchhaltung des Landesverbandes Hessen wahrzunehmen (z.B. Sage-Buchungen).
  1. 15yes.png: Jeanette Knut, Martina, Robin, Alexander, Volker
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


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