HE:Vorstand/Protokolle/2015-04-29

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Ort und Zeit

Sitzung des Landesvorstandes am 29.04.2015


Vorstandssitzung am 29.04.2015, 20:00 Uhr bis 21:56 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:00 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Martina, Alex als Backup
  3. Ernennung Protokollant: Volker
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Volker, Martina, Robin, Alex, Jeanette, Knut
    • Abwesend niemand
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
  7. Nächste Antragsnummer: 2015/04/29-01

Dringendes

  1. Dein Punkt, Name

Themenblock I: Themen

Dein Thema

  1. JC Telefonlisten, Uwe Bannow
    • Die Mumble-Sitzung des JC Telefonlisten Projektteams am Montag, 27.04.2015 wurde einstimmig um 14 Tage verschoben da es keine Fragen/offene Punkte gab.
    • Derzeit befindet sich ein Test- und Entwicklungssystem im Aufbau, auf dem das neue System zur Erfassung und Veröffentlichung der JC Telefonlisten entwickelt und getestet wird bevor es online geht.
    • Für Entwicklung und Implementierung hat sich zwischenzeitlich ein kleines Team zusammengefunden. Dadurch sollte eine relativ kurzfristige Umsetzung möglich sein.
    • Die Anmietung des Servers für die "Produktivschaltung" sollte erst dann erfolgen wenn die einwandfreie Funktion auf dem Testsystem nachgewiesen ist.
    • Die Klage gegen das JC Sömmerda vor dem VG Weimar ruht weiterhin. Zwischenzeitlich ist die Rechnung für die Gerichtskosten eingetroffen und bereits bezahlt/überwiesen worden - liegt exakt im Rahmen der Kostenabschätzung.
  1. Hessentag
    • Nach Absage für Hessentagsstraße Anfrage an Landesausstellung.
    • In der Landesausstellung derzeit keine Plätze frei
    • keine Teilnahme in diesem Jahr, alternativ einzelne Aktionen planen
  1. Landesparteitag HELP15.1
  1. Marina Kassel #mk15 am 13./14. Juni
  1. Landratswahl Darmstadt-Dieburg
    • Ergebnis: 2,91 Prozent
    • Danke an Peter für Kandidatur und an alle Unterstützer des Wahlkampfes in DA und DA-Dieburg


Veranstaltungen/Aktionen

Vergangenes

  1. AufRecht bestehen, Video von Aktion in Kassel: https://www.youtube.com/watch?v=GR7mJDxdIV4
  2. AufRecht bestehen, Video von Aktion in FFM
  3. Anti-TTIP-Party-in FFM am 18.2015 1000 Teilnehmer: http://www.fr-online.de/frankfurt/frankfurter-demo-gegen-handelsabkommen--ttip-in-die-tonne-,1472798,30469394.html
  4. Anti-TTIP-Demo am 18.4. in Kassel 1100 Teilnehmer, Paralleldemo der KAGIDA mit 250 Gegendemonstranten.
  5. Rede von Bundes-PolGF: Kristos bei Stop-TTIP Kassel: https://www.youtube.com/watch?v=ypHTal5LmR4&feature=youtu.be
  6. Dein Punkt, Name

Anstehendes

  1. Freiheit stirbt mit Sicherheit / Freiheit statt Angst, 16.5. Mainz + 30.5. Frankfurt
    • Mobilisierung über Mitglieder-Newsletter, bereitet Alex vor
    • Mobi-Flyer bestellen bei den Datenschützern
    • Klärung der Finanzen mit DieDatenschützerRheinMain (Alex)
  2. 1. Mai DGB Demo Frankfurt: http://www.piratenpartei-frankfurt.de/content/1-mai-demo-kundgebung
  3. 2. Mai Friedensmahnwache aller deutschen Aktivisten in Kassel, Königsplatz 11-22 Uhr. Redebeitrag von Regula zu Frieden und TTIP (sehr cool, falls ihr das auf Video aufnehmen könnt wäre das klasse) http://zweite-bundesweite-mahnwache.de.tl/
  4. 9. Mai Nordhessenkonferenz: Einladung wird gerade vorbereitet
  5. 9. Mai Südhessenkonferenz: https://vorstand-hessen.piratenpad.de/shk20152
  6. 9. Mai Global Marijuana March, Frankfurt: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/Mahnwachen-2015
  7. 8. Mai Fest der Befreiung von 14:00-21:00 Uhr auf dem Römerberg
  8. 10. Mai öffentliche Lesung von 11:00 -13:00 Uhr Gedenkplatte -
  9. 20. Juni Gegenkundgebungen wegen Naziaufmarsch in Frankfurt? Sollen wir dazu aufrufen / Stand mitmachen, organisieren? (Alex wird E-Mail dazu verfassen als Mitglieder E-Mail mit weiteren Details/Informationen)

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. Beschluss #: 2015/8V0xxx; Titel:
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
    • Ergebnis:

Antrag: Finanzrelevanter Antrag: auf finanzielle Unterstützung des Pressetreffens in Weimar

Finanzrelevanter Antrag: auf finanzielle Unterstützung des Pressetreffens in Weimar
Text
Hallo Landesvorstands-KollegInnen, auf die PPH zwecks Transparenz, ich möchte den Landesvorstand Hessen bitten, folgenden finanzrelevanten Antrag als Umlaufbeschluss abzustimmen, da das Pressetreffen schon dieses Wochenende ist, bitte ich um schnelle Abstimmung. Ich werde in Weimar vor Ort sein - unter anderem als SG Social Media Beauftragter / zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen..
  • Antrag*
Der Landesvorstand beschließt, das Bundespressetreffen im April 2015 in Weimar mit 300 EUR zu unterstützen.
Begründung
*Begründung*
  • Die Pressearbeit ist ein nicht unwichtiger Teil der
Öffentlichkeitsarbeit. Diese muss für die gesamte Partei dringend zu mehr Gemeinskeit verändert werden.
  • Der Bundesverband hat Aufgrund der Weitergabe von Mitgliedsbeiträgen
und Parteienfinanzierung nicht ausreichende Mittel, um solche Treffen alleine zu finanzieren. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 2300 Euro
  • Anmerkung*
  • Sollten nicht alle finanziellen Mittel ausgeschöpft sein, so kann eine
Rückzahlung erfolgen, oder das Geld für eine sinngleiche Anschlussveranstaltung weiterverwendet werden.
Antragsteller
Benutzer:BigAl
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.04.2015 #2015/08V026F: Finanzrelevanter Antrag: auf finanzielle Unterstützung des Pressetreffens in Weimar
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand beschließt, das Bundespressetreffen im April 2015 in Weimar mit 300 EUR zu unterstützen.
  1. 15yes.png: Alexander, Martina, Volker, Knut, Robin, Jeanette
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: wurde per E-Mail als Umlaufbeschluss getätigt



Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen! Antrag ansehen oder stellen

Antrag: Wahlkampfbeauftragung LDK für Horst Weintraut einschließlich Einsicht in die Mitgliederdaten LDK

Wahlkampfbeauftragung LDK für Horst Weintraut einschließlich Einsicht in die Mitgliederdaten LDK
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, den Piraten Horst Weintraut, wohnhaft in Wetzlar im LDK ab sofort als Wahlkampfbeauftragten für den Kommunalwahlkampf im Lahn-Dill-Kreis (LDK) für die Wahl im März 2016 zu beauftragen. Dazu gehört auch (und das ist für die Aktivierung der LDK-Piraten per Email, Brief und Telefonat wichtig) der lesende Zugriff auf die vollständigen Mitgliederdaten der LDK-Piraten.
Begründung
Mitarbeit im und Orga des Kommunalwahlkampfs, Aktivierung der passiven Parteimitglieder. Die Bestätigung der erfolgreichen Teilnahme an einer Datenschutzschulung und die unterschriebene Datenschutzerklärung liegen der Mitgliederverwaltung Hessen schriftlich vor. Horst hat eine Wahlkampfbeauftragung in 2013 und 2014 auch schon erfolgreich durchgezogen und besitzt daher die notwendige Erfahrung.
Antragsteller
Dr. Horst Weintraut
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.04.2015 #2015/08V027: Wahlkampfbeauftragung LDK für Horst Weintraut einschließlich Einsicht in die Mitgliederdaten LDK
Pictogram voting delete.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, den Piraten Horst Weintraut, wohnhaft in Wetzlar im LDK ab sofort als Wahlkampfbeauftragten für den Kommunalwahlkampf im Lahn-Dill-Kreis (LDK) für die Wahl im März 2016 zu beauftragen. Dazu gehört auch (und das ist für die Aktivierung der LDK-Piraten per Email, Brief und Telefonat wichtig) der lesende Zugriff auf die vollständigen Mitgliederdaten der LDK-Piraten.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Martina, Volker, Alexander, Jeanette, Robin
  3. Pictogram voting neutral.svg: k-nut

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:



Antrag: Beauftragung für SAGE Buchungen

Beauftragung für SAGE Buchungen
Text
Der Vorstand möge beschließen Helga B. zu beauftragen, Tätigkeiten im Bereich der Buchhaltung, unter anderem Buchungen in Sage, für den Landesverband Hessen wahrzunehmen.
Begründung
Unterstützung des Schatzmeisterteams
Antragsteller
VolkerB (Diskussion) 19:25, 29. Apr. 2015 (CEST)

Antrag zurückgestellt, bis Robin zurück zur Telko ist (21 Uhr)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.04.2015 #2015/08V028F: Beauftragung für SAGE Buchungen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand beschließt Helga Braun zu beauftragen, Tätigkeiten im Bereich der Buchhaltung, unter anderem Buchungen in Sage, für den Landesverband Hessen wahrzunehmen. Für die Umsetzung stellt der Landesvorstand ein Budget von 50 EUR bereit, um einen Express-Sage-Zugang zu bekommen.
  1. 15yes.png: Jeanette,k-nut, Robin, Volker, Martina, Alexander
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Robin beantragt den Zugang beim Bund



Antrag: Reisekostenbudget Marina Kassel 2015

Reisekostenbudget Marina Kassel 2015
Text
Der Landesverband stellt ein Budget von 1200 EUR für Reisekosten und Teilnahmegebühren für die 8 Plätze bei der Marina Kassel bereit. Spenden erhöhen das Budget
Begründung
Die Marina Kassel ist eine wichtige Veranstaltung zur Abstimmung von länderübergreifenden Themen in der Partei. Das Budget ist geplant mit 80 EUR für 2 Übernachtungen und Teilnahmegebühr und 70 EUR Fahrtkosten im Schnitt je Teilnehmer
Antragsteller
VolkerB (Diskussion) 19:32, 29. Apr. 2015 (CEST)

kein dringender Beschluss für das lfd. Geschäft, soll deswegen erst nach einem vorliegenden Budgetplan für das Jahr 2015 beschlossen werden.

wird vertagt

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.04.2015 #(Nummer): Reisekostenbudget Marina Kassel
Pictogram voting wait blue.svg
Text:
Der Landesverband stellt ein Budget von 1200 EUR für Reisekosten und Teilnahmegebühren für die 8 Plätze bei der Marina Kassel bereit. Spenden erhöhen das Budget
  1. 15yes.png: (Liste von Namen)
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1324, (Stand: 29.4.2015)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: 48 offene Tickets (Stand: 29.04.2015)
  3. Bericht
    • Bundesmitgliederverwaltung, SG Mitgliederverwaltung

2. Beisitzer (mit Schatzmeisteraufgaben)

    • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto:197.242,67 € Stand 2015-04-29
    • Kassenbestände: 217,02 € Stand 2015-04-29
    • Verbindlichkeiten:
    • Offene Budgets:
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr:
    • Verfügbar:
  1. Sonstiges
    • Bericht

Vorsitzender

  1. 16.04. AufRecht bestehen
  2. 18.04. TTIP-Aktionstag
  3. 25.04. Treffen der PG Wahlen
  4. 25.04. Pressetreffen Weimar
  5. 26.04. KPT Schwalm-Eder
  6. 26.04. Tag der Erde in Kassel
  7. 28.04. Telko zum gemeinsamen Kommunalwahlprogramm
  8. PM zur Bundesratsinitative des IM Beuth zu einem StGB §112
  9. Pressearbeit zum IFG in Hessen: https://pbs.twimg.com/media/CDqLfVaXIAIW5ls.jpg:large

Stellv. Vorsitzende

  1. Bericht
    • NoFragida
    • Reallife-Treffen der PG-Wahlen, LGS
    • Wahlleiterin beim KPT SEK, Ziegenhain
    • Tag der Erde, Kassel
    • Vorbereitung SHK, 9.5. in Mainz
    • Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

  1. Vergangenes:
    • LPT NRW Gelsenkirchen besucht / Konnte leider aus Zeit
    • Sehr viel Vorstands-Verwaltung intern, lässt uns nicht wirklich viel politischen Spielraum ausserhalb, aber auch nötig..
    • Programm-Reset Telkos, Einreichungsfrist Anträge LPT 1.5.
    • Vorbereitung Landesparteitag Juni (Programm-Parteitag / Programm-Reset)
    • LaVor-Dinge
    • Demos NOFRAGIDA / Freie Bürger für Deutschland Frankfurt
    • Pressetreffen Weimar als SG Social Media Beauftragter Bund
    • Weiterhin versuchen bei FsA-Vorbereitung Klärung wegen Finanzen
    • Allgemein haben wir in Hessen viel mit destruktiven (auch vor allem ehemaligen) Piraten zu kämpfen die in kommunalen Wahlkämpfen die Piratenpartei schlecht reden und in Großstädten die Motivation dämpfen
  2. Kommendes:
    • Ankündigung: In Zukunft weniger Arbeit im Social Media Team, mehr Arbeit als PolGef
    • 1. Mai Frankfurt

1. Beisitzerin

  1. Verwaltungsfoo (Budget, ReBes etc.)
  2. Übernahme Barkasse, Belege KV Wiesbaden, Zusammenstellung Unterlagen für Bank WI
  3. KPT OF Land
  4. 1 V Telko
  5. AufrechtBestehen
  6. Neueröffnung GLS Bank Filiale

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Alex war auf Bundespressetreffen
  2. Protokoll Telko 22. April 2015
  3. http://grandvision.tv/ würde uns gerne ein Angebot zum Thema Live-Streaming/Aufzeichnungen von Parteitage und Veranstaltungen machen und hierfür verschiedene Bewegtbild-Konzepte vorstellen.

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

  1. VolkerB hat mit Sven telefoniert, er möchte Beauftragung zurückgeben, warten auf schriftliche Bestätigung

Landesgeschäftsstelle

  1. Bericht
    • Besondere Ereignisse
    • Einladungen
    • Postfach
    • Sonstiges
    • Hessen IT (Ralf P) hat Drucker/Scanner eingerichtet, geschult Serienbrief
    • Plakatmalaktion mit Greenpeace

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund

weitere Beauftragungen

  1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
    • Bericht
  2. Soziales (Michael Passlack) -> Bericht unter "AK Soziales"

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Frankfurt
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen
    • OB- und LR-Wahl
    • Keine Teilnahme an PG Wahlen
  6. Groß-Gerau
    • Informationen aus Eurem KV
  7. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Kassel Stadt-Land-Web
    • Tag der Erde 26.4. 10-18 Uhr Piratenstand,

18.4. ab 12 Uhr Demo gegen die Freihandelsabkommen in Kassel

  1. Main-Kinzig
    • Teilnahme bei Griechenland-Vortrag eines älteren EU-Parlamentariers
    • Teilnahme PG Wahlen
    • Vorschlag: Online-Portal zur Präsentation des Kreistagsstreams und Bürgersprechstunden...
  2. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Marburg-Biedenkopf
    • Wie ist der Stand zum aktuellen Dump, den wir für die Einladung zum KPT am 17. Mai brauchen (Hat diesen der Michael Weber bekommen? Einen Beschluss, dass er dazu beauftragt wurde, haben wir)? Anträge können wir nun schon leider nicht mehr behandeln, da die Frist verstrichen ist.
  4. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
  6. Rheingau-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  7. Schwalm-Eder
    • KPTSEK fand am 26.04.15 in Ziegenhain statt. Neuer Vorstand wurde gewählt, bestehend aus 1.Vorsitzender, Generalsekretär, "Finanzminister" und drei Beisitzern. Satzung wurde geändert, Vorstand wurde auf 2 Jahre gewählt. Gespräch mit Presse fand statt und Artikel erschin heute in der HNA. Beschluß das der SEK an Komunalwahl teilnehmen wird. Nochmals Danke an Volker und Martina vom Vorstand für eure Hilfe. 11.5 erste Vorstandssitzung in Ziegenhain
  8. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
  9. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Wiesbaden
    • 07.05. - 19:30 Uhr - Stammtisch im "Finale", Emser Straße 4, 65195 Wiesbaden. Link zur Location: http://www.finale-wiesbaden.de
    • 03./04.10. - HELP 2015.2, Bürgerhaus Mainz-Kastel - Orga-Team: BerndF, KristofZ und Michael (P)

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rotenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Lahn-Dill
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  3. Limburg-Weilburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  5. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Wahlen
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise (AKs)

  • AK Soziales - Vergangenes
  • 16.04. - 10:30 Uhr - "AufRecht bestehen" #2, Frankfurt, Fischerfeldstraße (vor der regionalen SPD-Zentrale), Piratenstand, mit Reden der Themenbeauftragten für Sozialpolitik (Gernot Reipen für den Bund - Thema "BGE" & Michael Passlack für das Land Hessen - Thema: "Datenschutz im Jobcenter"
  • 16.04. - 11 Uhr - "AufRecht bestehen" in Kassel: AufRecht bestehen": https://www.youtube.com/watch?v=GR7mJDxdIV4
  • 25.04. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales zum Programmantrag. Pad: https://aksoziales.piratenpad.de/Programm-202015
  • AK Soziales - Zukünftiges
  • 01.05. - DGB-Veranstaltungen in Mainz, Wiesbaden, Frankfurt
  • 10.05. - 20:30 Uhr - Gemeinsames Mumble des AK Soziales und der Sozialpiraten -> Server NRW –> Zweig der Themen -> Arbeit, Wirtschaft und Soziales -> Sozialpiraten
  • 25.05. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Gliederungen -> Hessen -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird)
  • Mai/ Juni - RL-Treffen des AK Soziales - Selector zur Terminfindung läuft nur noch bis zum 30.04, 23:59 Uhr! -> http://pirat.ly/selector/12738wsy
  • 28.06. - Thementag "Altersarmut", Mainz, LGS-RLP - wird verschoben!

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Klausurtreffen des LaVos am Sonntag
  2. Bericht vom BuVo
  3. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • falls du ein bisschen den #hbwahl -kampf unterstützen möchtest, der piratisierer ist wieder online: http://piraten-tools.de/piratisierer
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
  2. Nächster Termin 13.05.2015, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von Martina um 21:56h geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki