HE:Vorstand/Protokolle/2015-11-18

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Ort und Zeit

Sitzung des Landesvorstandes am 18.11.2015

• Uhrzeit
  • 20:00 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 18.11.2015, 20:00 Uhr bis xx:xx Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung

1. • 20:00 Uhr

1. Ernennung Moderator: Christian

1. Ernennung Protokollant: Alex Schnapper

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands

1. • Anwesend; Christian Hufgard, Bert Knoop, Michael Behrendt, Michael Kittlaus, Alexander Schnapper, Jeanette (nur zuhörend ab 20:07)

1. • Abwesend:

1. • Beschlussfähigkeit: Vorhanden

1. Verabschiedung des letzten Protokolls:

1. • http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2015-10-14

1. • Dafür: Christian, Bert, Alexander, Michael K., Michael B.

1. • Dagegen: ./.

1. • Enthaltung: ./.

1. Nächste Antragsnummer: #2015/V08/088

Dringendes

1. Bestätigung bzw. Klärung der Antragseingänge, Juergen

1. • bezüglich Antragskommission beim LPT?

1. • Juergen möge erklären, worum es konkret geht.

1. Neu am 18.11.: Fortsetzung der Telefonlisten-Aktion in Hessen und Rheinland-Pfalz - Logistischer Ablauf. Explizit handelt es sich um den Briefversand in Hessen (Gernot Reipen & Michael P)

1. • Absegnung und in Abstimmung mit BuVo und DSB

1. • Versandbudget vom LV existiert laut Michael P.

1. • Michael Kittlaus kümmert sich um Ausdruck und Versand

1. • Beschluss vom einem alten Vorstand existiert laut Michael P.

1. Sammelbestellung Eiskratzer für Kommunalwahlkampf

http://up.picr.de/23635988dp.jpg

Kann aus Wahlkampfbudget bezahlt werden, bitte schnellstmöglich eintragen http://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2016

1. • Stückpreis 0,25 Euro.

1. • 2.000 Stück werden bestellt auf LaVo-Budget Kommunalwahlkampf, für KVs bestellte laufen separat und werden aus KV-Budget bezahlt.

Themenblock I: Themen

Offene Aufgaben vom Landesparteitag #HELP151

1. Webseiten

1. • in Arbeit

1. Nutzungsbedingungen für Mailserver

1. • in Arbeit

1. zusätzliche Mailingliste

1. • in Arbeit

Themen vom Landesparteitag #HELP152 (Michael P)

• Freifunkrouter VHS (Frau Gabriel) - Update 18.11.: Vermutlich noch nicht übergeben, VHS ist noch in Abstimmung

1. Progamm(e) aktualisieren

1. • Christian schickt Entwurf nochmal rum

Campaigning

Leistungsbeschreibung

Angeboten wird ein zweitägiges Wochenendseminar am 5. und 6. Dezember 2015 mit folgenden Programmpunkten und Inhalten.

Ort & Zeiten

Anreise: Samstag, 5. Dezember 2015 – 10:00 Uhr

Abreise: Sonntag, 6. Dezember 2015 – 17:00 Uhr

Seminarort:

Jugendherberge Bad Honnef

Selhofer Str. 106

53604 Bad Honnef

Dozenten/Trainer:

Eric Wallis

Leiter des Regionalzentrums für Demokratische Kultur Vorpommern-Greifswald,

Regionale Arbeitsstelle für Bildung, Integration und Demokratie M-V e.V., sowie

selbständig tätig als Campaigner und Campaign Analyst, u.a.:

• Studium der Linguistik, Kommunikation und Psychologie

• Dissertation über Kampagnensprache

• Projekt- und Kampagnenleitung für Greenpeace Nordic und Greenpeace Deutschland

• 2013 Entwicklung der „Graspirin“-Kampagne für die Piratenfraktion im Landtag NRW, breites nationales Medienecho (u.a. Tagesschau, Tagesthemen, Zeitungen)

• 2015 Entwicklung der Kampagne „#DerNeue Bürgermeister für #Witten“ des

Bürgermeisterkandidaten der Piratenpartei, Stefan Borggraefe, in Witten (NRW,

98.000 Einwohner), Ergebnis: 10,5% / 3. Platz, Verfünffachung des Ergebnisses der

Piratenpartei in Witten im Vergleich zur Kommunalwahl 2014

Quelle: http://kampagnen-analyse.de/mein-background/

Hansjörg Gebel

Landesgeschäftsführer der PiKo NRW – Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V.

u.a. 2015 Planung, Koordination, Taktik und Texte für die Kampagne „#DerNeue

Bürgermeister für #Witten“ des Bürgermeisterkandidaten der Piratenpartei, Stefan

Borggraefe, in Witten (NRW)

Quellen: http://www.piko-nrw.de/?p=2116, http://www.piko-nrw.de/?p=2003

Programm

Wir weisen darauf hin, dass es für die Teilnehmer höchst sinnvoll ist, das vollständige Programm am Seminarwochenende zu absolvieren. Beispielsweise ist ein nachträglicher Einstieg in das Kampagnen-Coaching am Sonntag ohne die

Vorkenntnisse aus den Einführungsworkshops am Samstag nur schwer möglich.

1. Einführungsvorträge und Präsentationen

a. Eric Wallis

Das kleine 1x1 der Kampagnenplanung: Wie verändern wir die Welt?

Methoden und Möglichkeiten der Kampagnenplanung: Problemanalyse, Zieldefinition (SMARTe Ziele), Poweranalyse, SWOT-Analyse, Strategie, Maßnahmen. Aber auch: Konflikte, Teamdynamik, Spannungskurven, Timing.

b. Hansjörg Gebel

Best-Practice-Beispiele kommunaler Kampagnen.

„#DerNeue Bürgermeister für #Witten“ und „Hansen wählen!“ – Was ist das

besondere an den Bürgermeisterkandidaturen von Stefan Borggraefe in Witten

(NRW) und Dr. Siegfried Hansen in Glückstadt (SH)? Wie wurde Dynamik und

Relevanz erzeugt und erfolgreich Agenda Setting betrieben?

c. Eric Wallis

Kampagnensprache: Die Macht der Sprache in Kampagnen.

Wie kann eine Kampagne einen eigenen „Sound“ entwickeln, der

Aufmerksamkeit erzeugt, Begriffe prägt und positive Resonanz und nachhaltiges

Interesse schafft? Auszug der Vortragsthemen: Begriffswahrnehmung,

Orientierung und sprachliche Abgrenzung, Argumente in Wörtern und Bildern,

Sprachkritik, Checkliste Kampagnensprache, Rezepte für die Kampagnensprache.

d. Hansjörg Gebel

Clever planen! Analytik und Arithmetik der Wahlkampfplanung.

Wahlkreis- und Wahlbezirksanalyse und Mediadaten. Analysegestützter Einsatz

von Ressourcen, Werbemitteln und Aktionen mit beschränkten Budgets.

2. Situations- und Zielbestimmung

Erarbeitung der Grundlagen und Zielsetzung für eine kommunalpolitische Kampagne am Beispiel der Kommunalwahl 2016 in der Stadt Frankfurt am Main.

⇒ Poweranalyse des politischen, medialen und gesellschaftlichen Umfelds der

Piratenpartei Frankfurt am Main in Vorfeld der Kommunalwahl.

⇒ SWOT-Analyse der Piratenpartei Frankfurt am Main bzw. des Kampagnenteams z.B. in Bezug auf Parteisituation, handelnde Personen und Ressourcen.

⇒ Einigung auf gemeinsame (konsensuale), verbindliche „SMARTe“ Ziele für die

Kampagne und Selbstverpflichtung der Teilnehmer auf diese Ziele.

3. Kampagnenkonzeption

Konzeption einer kommunalpolitischen Kampagne am Beispiel der Kommunalwahl

2016 in der Stadt Frankfurt am Main.

⇒ Analyse des Wahlprogramms sowie potentieller politischer Themen und ihrer

kommunalen Wahrnehmung in Bezug auf Relevanz, Außenwirkung, Zuspitzung,

Priorisierung und Umsetzbarkeit mit Mitteln der Kampagnensprache und politischen

Kommunikation.

⇒ Konzeption eines Leitmotivs und Kampagnenmottos

⇒ Ableitung möglicher Themenbeschreibungen aus dem Leitmotiv

⇒ Ableitung einer Kampagnensprache (inkl. Bildsprache) aus dem Leitmotiv

⇒ Ableitung möglicher Aktionsplattformen aus dem Leitmotiv

⇒ Grundlagen für die nach dem Seminar zu erarbeitende Kampagnenplanung: Timeline,

Aufgabenverteilung, Ressourcenverteilung.

4. Flexible Programmgestaltung nach Wunsch des Auftraggebers. Möglichkeiten:

a. Vertiefung und Planung der Kampagne für Frankfurt am Main gemeinsam oder in

Arbeitsgruppen, z.B.: Gestaltung, Aktionen, Werbemittel, Finanzplanung.

b. Kompaktversion der Programmpunkte 2. und 3. für eine Kampagne in einer weiteren Kommune.

c. Kompaktversion der Programmpunkte 2. und 3. für eine landesweite Kommunalwahlkampagne des Landesverbandes als Angebot an Kommunen ohne eigene Kampagne.

Diskussion

1. • Christian schreibt Antrag, über den per Umlauf beschlossen wird

Veranstaltungen/Aktionen

Vergangenes

1. Deine / Eure Aktionen / Veranstaltungen?

Anstehendes

Bitte so eintragen, dass wir daraus eWordPress/Piratenkleider-Theme eine Termininfo machen und versenden können. Format: dd.mm. - hh:mm Uhr - Titel der Veranstaltung - Ort, Adresse - ggf. Link

• dd.mm. - hh:mm Uhr - Titel der Veranstaltung - Ort, Adresse - ggf. Link - ggf. Teilnehmer des LaVo:

• 31.10. - 08.11.2015 - Themenwoche OpenAntrag - Protokoll-Pad: https://joffrey.piratenpad.de/18

• 12.12.-13.12.2015 - Marina Kassel

Themenblock II: Anträge

Antrag auf Umlaufbeschluss: Aufnahme Neumitglied - OMA #10216146

Antrag auf Antrag auf Umlaufbeschluss: Aufnahme Neumitglied - OMA #10216146

Text

Aufnahme Neumitglied - OMA #10216146

Begründung

Antragsteller

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.10.2015 ##2015/V08/088-U: Antrag auf Umlaufbeschluss: Aufnahme Neumitglied - OMA #10216146

Text:

Aufnahme Neumitglied - OMA #10216146

1. : Bert, Christian, Michael B., Alexander, Michael K.
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag auf LV-Wechsel ohne Umzug vom 26.10.2015

Antrag auf LV-Wechsel ohne Umzug vom 26.10.2015

Text

Begründung

Antragsteller

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.10.2015 ##2015/V08/089-U: Antrag auf LV-Wechsel ohne Umzug vom 26.10.2015

Text:

1. : Jeanette, Michael B., Michael K., Bert
2. :
3. : Christian

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag auf Änderung Beauftragung PG Wahlen

Antrag auf Änderung Beauftragung PG Wahlen

Text

Der Landesvorstand Hessen nimmt die Beauftragung von Dirk E als PG Wahlen Beauftragter zurück und ernennt mit sofortiger Wirkung Michael Behrendt als PG Wahlen Beauftragten.

Begründung

Antragsteller

Alexander Schnapper

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.10.2015 ##2015/V08/090-U: Antrag auf Änderung Beauftragung PG Wahlen

Text:

Der Landesvorstand Hessen nimmt die Beauftragung von Dirk E als PG Wahlen Beauftragter zurück und ernennt mit sofortiger Wirkung Michael Behrendt als PG Wahlen Beauftragten.

1. : Alex, Bert, Christian
2. :
3. : Michael B.

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag auf Bestellung "Open Antrag"-Material

Antrag auf Bestellung "Open Antrag"-Material

Text

der Vorstand möge beschließen für die Sammelbestellung http://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_openantrag/Sammelbestellung-HE aus dem Aktionsbudget für den Kommunalwahlkampf 520,00 Euro für die Bestellung frei zu geben. Folgende Mengen werden bestellt: 2000 Logbücher 5000 Flyer 2500 Aufkleber alle 3 auf Bogen, müssen noch geschnitten werden Portokosten für den Versand in die einzelnen KV´s und KV freien Gebiete. Durch die Staffelpreise bei den Anbietern ist es mehr Material als bestellt wurde, dieses verbleibt vorerst beim Landesverband und kann abgerufen werden, wenn es gebraucht wird. Die Flyer sind auch für den Wahlkampf geeignet und ohne konkrete Daten, können also auch in 2 Jahren noch benutzt werden. Es ist wesentlich billiger mehr zu bestellen, als noch einmal nach zu bestellen.

Begründung

Antragsteller

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.11.2015 ##2015/V08/088: Antrag auf Bestellung "Open Antrag"-Material

Text:

der Vorstand möge beschließen für die Sammelbestellung http://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_openantrag/Sammelbestellung-HE aus dem Aktionsbudget für den Kommunalwahlkampf 520,00 Euro für die Bestellung frei zu geben. Folgende Mengen werden bestellt: 2000 Logbücher 5000 Flyer 2500 Aufkleber alle 3 auf Bogen, müssen noch geschnitten werden Portokosten für den Versand in die einzelnen KV´s und KV freien Gebiete. Durch die Staffelpreise bei den Anbietern ist es mehr Material als bestellt wurde, dieses verbleibt vorerst beim Landesverband und kann abgerufen werden, wenn es gebraucht wird. Die Flyer sind auch für den Wahlkampf geeignet und ohne konkrete Daten, können also auch in 2 Jahren noch benutzt werden. Es ist wesentlich billiger mehr zu bestellen, als noch einmal nach zu bestellen.

1. : Michael B., Christian, Bert, Jeanette, Alex
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag auf Durchführung Limesurvey-Umfrage

Antrag auf Durchführung Limesurvey-Umfrage

Text

Ahoi Vorstand, ahoi Basis - zur Info, im heutigen PolGef-Mumble wurden die gesammelten Themenvorschläge für die zweite Themenwoche - im 1. Quartal 2016 (voraussichtlich Ende Februar 2016/Anfang März 2016 mit Blick auf die LT-Wahlen in BaWü, RPf, Sa-Anh.) - vorgestellt: - eGovernment - Informationsfreiheitssatzung - openHaushalt - Breitbandausbau - öffentliches W-LAN in Behörden - Grundlage für privaten Freifunk ändern (Störerhaftung) - (Abbau der) Freiheitsrechte/konzernkonforme Demokratie - TTIP (Schwerpunkt Datenschutz/Privatsphäre), /"Frei"-Handelsverträge - Flucht/Migration/Demografie - kommunaler (sozialer) Wohnungsbau - Fahrscheinloser ÖPNV - Sicherstellung ländlicher Versorgung / alternative Verkehrskonzepte - BGE Die Politischen Geschäftsführer sind aufgerufen, bis zum 17.11.15 drei Themen zu priorisieren. Um die Basis möglichst weit einzubeziehen und gleichzeitig darauf vorzubereiten, was in Kürze auf sie zukommen kann, halte ich es für zielführend, eine LS-Umfrage durchzuführen. Dazu stelle ich hiermit den Antrag. Umlaufbeschluss aufgrund der Kürze der Zeit, die zur Verfügung steht.

Begründung

Antragsteller

Alex

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 3.11.2015 ##2015/V08/091-UF: Antrag auf Durchführung Limesurvey-Umfrage

Text:

Ahoi Vorstand, ahoi Basis - zur Info, im heutigen PolGef-Mumble wurden die gesammelten Themenvorschläge für die zweite Themenwoche - im 1. Quartal 2016 (voraussichtlich Ende Februar 2016/Anfang März 2016 mit Blick auf die LT-Wahlen in BaWü, RPf, Sa-Anh.) - vorgestellt: - eGovernment - Informationsfreiheitssatzung - openHaushalt - Breitbandausbau - öffentliches W-LAN in Behörden - Grundlage für privaten Freifunk ändern (Störerhaftung) - (Abbau der) Freiheitsrechte/konzernkonforme Demokratie - TTIP (Schwerpunkt Datenschutz/Privatsphäre), /"Frei"-Handelsverträge - Flucht/Migration/Demografie - kommunaler (sozialer) Wohnungsbau - Fahrscheinloser ÖPNV - Sicherstellung ländlicher Versorgung / alternative Verkehrskonzepte - BGE Die Politischen Geschäftsführer sind aufgerufen, bis zum 17.11.15 drei Themen zu priorisieren. Um die Basis möglichst weit einzubeziehen und gleichzeitig darauf vorzubereiten, was in Kürze auf sie zukommen kann, halte ich es für zielführend, eine LS-Umfrage durchzuführen. Dazu stelle ich hiermit den Antrag. Umlaufbeschluss aufgrund der Kürze der Zeit, die zur Verfügung steht.

1. : Alex, Christian, Bert, Michael K., Jeanette
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag auf Umlaufbeschluss: OMA #11108979

Antrag auf Umlaufbeschluss: OMA #11108979

Text

Begründung

Antragsteller

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.11.2015 ##2015/V08/092-U: Antrag auf Umlaufbeschluss: OMA #11108979

Text:

1. : Bert, Christian, Michael B., Alex
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag auf Umlaufbeschluss: OMA #10173784

Antrag auf Umlaufbeschluss: OMA #11108979

Text

Begründung

Antragsteller

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.11.2015 ##2015/V08/093-U: Antrag auf Umlaufbeschluss: OMA #10173784

Text:

1. : Bert, Christian, Alex, Michael B.
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Antrag ansehen oder stellen

Antrag: Antrag auf finanzielle Unterstützung des Stich-Wahlkampfs Bürgermeisterwahl Glückstadt

Antrag auf finanzielle Unterstützung des Stich-Wahlkampfs Bürgermeisterwahl Glückstadt

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, den Wahlkampf zur Stichwahl zur Bürgermeisterwahl in Glückstadt mit dem Betrag von 250,00 Euro zu unterstützen.

Begründung

Der Pirat Hansen hat bei der OB-Wahl die meisten Stimmen erreicht (34%) und kommt damit in die Stichwahl gegen die Kandidatin der CDU. Das Wahlkampfbudget beträgt jedoch nur noch 100 Euro und die Stichwahl ist gegen Ende November. Pirat Hansen könnte der erste piratige Bürgermeister werden und das wird auch unserem Wahlkampf einen großen Motivationsschub geben.

Antragsteller

Martina Scharmann

Diskussion

Martina zieht Antrag zurück, nachdem die das Glasmobil nicht mehr einplanen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Antrag auf finanzielle Unterstützung des Stich-Wahlkampfs Bürgermeisterwahl Glückstadt

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, den Wahlkampf zur Stichwahl zur Bürgermeisterwahl in Glückstadt mit dem Betrag von 250,00 Euro zu unterstützen.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos: Martina zieht Antrag zurück, nachdem die das Glasmobil nicht mehr einplanen

Antrag auf Beschaffung eines Pavillions bzw. Kostenerstattung für den KV-losen Lahn Dill Kreis aus derem Budget

{{Antragsbaustein kurz HEVorstand

|Datum = 18.11.2015

|Titel = Antrag auf Beschaffung eines Pavillions bzw. Kostenerstattung für den KV-losen Lahn Dill Kreis aus deren Budget.

|Text = Der Landesvorstand möge beschliessen für den Lahn Dill Kreis, 250 Euro für die Anschaffung eines Pavillions mit Seitenwänden freizugeben. Ansprechpartner Dr. Horst Weintraut.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.11.2015 ##2015/V08/088: Antrag auf Beschaffung eines Pavillions bzw. Kostenerstattung für den KV-losen Lahn Dill Kreis aus derem Budget

Text:

Der Landesvorstand beschließt für den LDK 250 Euro für die Anschaffung eines Pavillons mit Seitenwänden freizugeben.

1. : Bert, Michael K., Christian, Michael B., Alexander
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Horst ist Ansprechpartner

Antrag auf Erweiterung Team Hessen-IT

{{Antragsbaustein kurz HEVorstand

|Datum = 18.11.2015

|Nummer = #2015/V08/089

|Titel = Erweiterung Team Hessen-IT

|Text = Der Landesvorstand möge beschliessen, die Beauftragung für die Hessen-IT auf Christian Röwenstrunk zu erweitern.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.11.2015 ##2015/V08/089: Erweiterung Team Hessen-IT

Text:

Der Landesvorstand möge beschliessen, die Beauftragung für die Hessen-IT auf Christian Röwenstrunk zu erweitern.

1. : Bert, Michael K., Christian, Michael B., Alexander
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1.275 (+5 schwebende) in SAGE (Stand: 18.11.2015)

1. • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag): 3 OTRS-Tickets (Stand 18.11.2015)

1. OTRS Mitgliederverwaltung: 34 offene Tickets ingesamt (Stand: 18.11.2015)

1. Bericht:

1. • Einweisung/Übergabe von Amtsvorgänger erfolgt

1. • 21.10. offenes Bundesgensek-Mumble

1. • 24.10. Besuch LPT NRW2015.2 mit Treffen PiKoNRW

1. • 07.11. AV Darmstadt/Darmstadt-Dieburg

1. • 08.11. Südhessen-Brunch in Frankfurt, erste Außenbesichtigung möglicher LGS-Standorte

1. • 09.11. Teilnahme "1000 Lichter" in Fulda

1. • 10.11. internes Mumble SG Mitglieder (Bund)

1. • 17.11. offenes Bundesgensek-Mumble

Schatzmeisterin

1. • Kontostand und Verbindlichkeiten

1. • Bankkonto: 200.274,67 EUR Stand 2015-11-18

1. • Kasse: 319,73 € Stand 03.10.15 LGS Kasse 31,98 € Stand 30.09.15

1. • Verbindlichkeiten: (Vortragswerte aus dem Vorjahr noch nicht korrekt vorgetragen, da ReBe 2014 noch nicht endgültig)

1. • Offene Budgets: werden mit Michael B. erarbeitet/geschlossen

1. • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 39.419,06 (Stand 30.09.15)

1. • Verfügbar:

1. • Bericht vom Schatzmeisterclub - Es gab ein weiters Treffen. Leider fehlen noch immer einige Zahlen. Auf der Marina in Kassel findet nächstes Treffen statt.

1. • Kann in Kürze auf dem Kraehennest nachgehört werden https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/

1. 15.10.15 Marina Mumble

1. 18.10.15 AV Marburg

1. 23.10.15 VoSi Frankfurt

1. 24.10.15 LPT NRW Aachen zwecks Besprechung mit Hermi (Sage/MV)

1. 25.10.15 KPT Frankfurt

1. 26.10.15 Mumble SM Club

1. 30.10.15 Welcome Frankfurt Kundgebung

1. 05.11.15 SM-Club Mumble -> Erarbeitung Überblick Bereiche Mitgliederverwaltung und Sage mit Stephanie Schmiedke und Geldpirat

1. 07.11.15 Unterschriften sammeln/ Open-Antrag Frankfurt

1. 08.11.15 Meet the new LaVo

1. 09.11.15 Fulda bleibt bunt

1. 15.11.15 Marina Mumble

1. 17.11.15 SM Club Mumble

Vorsitzender

1. Südhessen-Brunch in Frankfurt

1. Diverse Interviews in Funktion als Landratskandiat (FAZ / Groß-Gerauer Echo / Rüsselsheimer Echo / GiGu Wählt)

stellv. Vorsitzender

1. TB Treffen in Ffm

1. PolGF Mumble

1. RL LaVo Brunch

1. Virtuelle Marina Mumble

Pol. Geschäftsführer

1. 24.10.15 LPT NRW Aachen zwecks Besprechung mit PolGF Kollegen und PiKo

1. 25.10.15 KPT Frankfurt

1. 30.10.15 Welcome Frankfurt Kundgebung Konstablerwache

1. 07.11.15 Unterschriften sammeln/ Open-Antrag Frankfurt Infostand F-Sachsenhausen

1. 09.11. Teilnahme "1000 Lichter" in Fulda, siehe Bericht auf Website als PolGF-Blog

1. 14.11.15 Teilnahme an Demo "Herz statt Hetze" in Wetzlar

1. Teilnahme an PolGF Mumble

1. Real Life LaVor Brunch

Beisitzer

1. Besuch Stammtisch Marburg, Kassel, Wa-Fkb

1. diverse Mumbles mit RLP, BaWü, SLFA zum Wahlkampf

1. 08.11.15 Meet the new LaVo

1. Teilnahme Kundgebung #Menschlichkeit vor dem Dom in Erfurt (Treffen mit Ag Catering, Überlegungen zu BPT in Lampertheim angestossen)

1. 24/25.10.15 LPT NRW Aachen, diverse Gespräche mit Gestaltern und Wahlkampfmenschen

1. Morgen fahr ich in FFM bei der Bank mit Protokollen vom LPT vorbei um Kontozugriff zu beantragen

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: Wie schaut es mit einem zweiten Mahnlauf für offene Mitgliedsbeiträge aus?

1. • A: Klärt Bert in Absprache mit Jeanette noch im November, Teilnahme am Verfahren des Bundes geplant.

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. Es gab keine Bewerbung auf die Ausschreibung

1. • Ausschreibung wird bis zur nächsten Vorstandssitzung wiederholt, Deadline 15.12.

1. • Mehr Werbung machen

1. • 1V, 2V und PolGef übernehmen den Job bis dahin

Ausschreibung Hessen-IT

1. Ausschreibung zur Verstärkung des bestehenden IT-Teams

1. Eine Bewerbung ist eingegangen von Christian Röwenstrunk

1. • Dafür: Michael K., Michael B. ,Christian,Bert, Alexander

1. • Ergebnis: angenommen

Datenschutzbeauftragung (unbesetzt)

1. Angebot wird noch von Bert eingeholt

Landesgeschäftsstelle

1. Bericht

1. • Hinweis: Die Landesgeschäftsstelle ist nicht mehr besetzt. Bitte bei Besuchswunsch bei Michael Kittlaus, Bert Knoop oder Jeanette Westphal melden und Termin absprechen, alternativ: geschaeftsstelle@piratenpartei-hessen.de

1. • Kündigung in Planung, Kontaktaufnahme mit Vermieter erfolgt, Gespräch am 21.11.15 wg. Verlängerung Mietvertrag um 1-2 Monate

1. • Gesucht: Büro mit 20-25m² für max. 500€/Monat, bevorzugt in F-Sachsenhausen, um Reisewege für aktuelle Schatzmeisterin & Gensek kurz zu halten.

1. • Verteilung Aufgaben für neue LGS

1. • • Bert: Kündigung LGS + Verlängerung Mietvertrag um 1-2 Monate

1. • • Herbert F.: Kontaktaufnahme mit Liegenschaftsamt FFM

1. • • Martina: Kontaktaufnahme mit Wirtschaftförderung FFM

1. • • Christian H.: Angebote in Kelsterbach

1. • • • Eher nur größere Räume in "schwieriger" Lage.

1. • • Alex: Coworking Spaces in Frankfurt

1. • • • Für Meetings oder Veranstaltungen ja, aber nicht als LGS/Büro-Nutzung, bzw. noch in Klärung

1. • • Michael K.: Kontaktaufnahme mit Maklern/Vermietern aus Vermietungsanzeigen

1. • • Jeanette:

1. • Briefkasten- wir werden per Mail informiert, wenn Post da ist

1. • Sonstiges:

1. '* Es sind noch 6 volle Kästen Club-Mate in der LGS!

Schiedsgerichte

1. Land

1. • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht

1. • Hat zur Zeit keine laufenden Verfahren

1. Bund

1. • Laufende Verfahren

weitere Beauftragungen

1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)

1. • Auf den HeLP152 und auf dem kommenden LPTNRW laufen entsprechende Gespräche als fortführung der auf der Marina Kassel

1. Soziales (Michael Passlack)

1. • Bericht unter dem TOP "AK Soziales" Den aktuellen Bericht habe ich nun aus dem Wiki ins Pad kopiert. Hervorzuheben ist die Mitarbeit des AK Soziales am Wahlprogramm 2017 ("Leinen los", Arbeit & Soziales).

1. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)

1. • Nach dem Themenbeauftragtentreffen

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse

1. • Informationen aus Eurem KV

1. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald

1. • Freifunk-Initiative vernetzt in Kooperation mit Stadtverwaltung Notunterkünfte in Darmstadt, seit heute erste Halle online. Stadt Darmstadt bedankt sich vom Büro OB und der Flüchtlingshilfe für die sehr gute Zusammenarbeit https://map.darmstadt.freifunk.net/#!v:m;n:6466b3f6605a /PL

1. • Freifunk Ergänzungsantrag von Piraten Fraktion wurde von CDU übernommen und im Kreistag LaDaDi einstimmig beschlossen. CDU, Grüne und Piraten loben in ihren Reden ausdrücklich die Freifunk Initiative Darmstadt /PL

1. • Wiederholung AV Darmstadt-Dieburg am 9.12.15 in der Bessunger Knabenschule, Darmstadt

1. Frankfurt

1. • Pressespiegel: http://www.piratenpartei-frankfurt.de/pressespiegel

1. • aktuell müssen noch für 8 Ortsbeiräte Unterstützungsunterschriften gesammelt werden, um dort zur Kommunalwahl antreten zu können

1. • 8.12., 20.00 Uhr, öffentliche Vorstandssitzung, "Club Voltaire", Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Mitte

1. • Stammtisch "Mitte": jeden Montag von 20.00-22.00 Uhr, "Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend

1. • Stammtisch "Südnomanden": jeden 2. und 4. Mittwoch, ab 19.00 Uhr, in wechselnden Lokalitäten: http://www.piratenpartei-frankfurt.de/content/unsere-treffen-0

1. Fulda

1. • Informationen aus Eurem KV

1. Gießen

1. • Informationen aus Eurem KV

1. Groß-Gerau

1. • Presseanfragen bzgl Landratswahl trudeln ein

1. Hochtaunus

1. • Informationen aus Eurem KV

1. Kassel Stadt-Land-Web

1. • Informationen aus Eurem KV

1. Main-Kinzig

1. • Informationen aus Eurem KV

1. Main-Taunus

1. • Informationen aus Eurem KV

1. Marburg-Biedenkopf

1. • Folge-AV zur Kommunalwahl Stadt/Kreis für den 19.11. um 20 Uhr im "Café Mocca" (Pilgrimstein 31, 35037 Marburg) geplant. Wir freuen uns über Unterstützung! :)

1. Offenbach (Stadt)

1. • Informationen aus Eurem KV

1. Offenbach (Land)

1. • AV am 07.12.15 (Ort noch unklar), Hilfe für Versammlungsämter/VP erwünscht!

1. Rheingau-Taunus

1. • Informationen aus Eurem KV

1. Schwalm-Eder

1. • Informationen aus Eurem KV

1. Waldeck-Frankenberg

1. • Informationen aus Eurem KV

1. Wetterau

1. • Informationen aus Eurem KV

1. Wiesbaden

1. • Programmanträge sind eingereicht (13.11.)

1. • Einladung für AV per Post versandt (13.11.)

1. • Suche nach Personen, die Versammlungsämter übernehmen würden Versammlungsämter

1. • • Reisekosten können durch KV übernommen werden (Budget Wahlhlefer)

1. • Suche zur Vervollständigung der Kandiatenliste läuft, es fehlen noch 9 Personen; Stand: 18.11. Kandidatenliste

1. • nächsten Termine:

1. • • 28.11. - AV & KPT zur Kommunalwahl 2016

1. • • 02.12. - Stammtisch

1. • • 10.12. - KVorSi - Ort: C/O Moritzstraße 59; 5 Gehminuten vom Hbf

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hersfeld-Rotenburg

1. • Informationen von Eurem Stammtisch

1. Lahn-Dill

1. • Arbeitstreffen in Dillenburg w. Wahlkampfprogramm hat stattgefunden,

heute Unterschriftensammlung in der Innenstadt.

Wahlkampfseite begonnen, noch im Aufbau begriffen.

Wir benötigen Wahlkampfflyer und den Faltpavillion. Wie steht es damit?

1. Limburg-Weilburg

1. • Informationen von Eurem Stammtisch

1. Vogelsberg

1. • Informationen von Eurem Stammtisch

1. Werra-Meißner

1. • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

ProjektGruppen (PGs)

1. PG Wahlen

1. • Flyer und Designvorlagen doch über professionelle Grafiker durch den LV bezahlen und erstellen lassen, bisheriger Flyervorschlag noch nicht optimal; bisher kontaktierte Grafiker/-innen

1. • Flop der Telko am 14.10.2015, 18:30 Uhr (wie beim PG Wahlen Treffen beim LPT 2015.2 vereinbart), der Landesvorstand kontaktiert PG Wahlen-Beauftragten und artikuliert die Erwartungshaltungen

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT

1. • LVor IT-technisch in die Handlungsfähigkeit versetzt

1. • Tickets bearbeitet, offen 21

1. • Updates eingespielt

1. • Christian R. aus OwiDiDa würde gerne die IT unterstützen

1. • • => neue Ausschreibung?

1. AG - bitte ergänzen -

1. • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise (AKs)

• Neue, aktualisierte Einträge vom 18.11.

• AK Soziales - Aktuelle Projekte (in Arbeit)

• Jobcenter-Telefonlisten

• Bearbeitung des Bundes-Flyers "Arbeit & Soziales" zusammen mit den Sozialpiraten

• Erstellung von Themenflyern (Altersarmut, Stromsperren) zusammen mit den Sozialpiraten

• AG-übergreifende Überarbeitung des Wahlprogramms BUND "Leinen los"

• AK Soziales - Vergangenes

• 13.10. - 16:30 Uhr - Arbeitstreffen der Regionalgruppe "AufRecht bestehen Rhein-Main", FALZ, Frankfurt, Friedberger Landstraße 24

• 17.10. - 10:30 Uhr - RL-Treffen der PG Kindergrundsicherung, Kassel, Wilhelmshöher Allee 288 - https://wiki.piratenpartei.de/AG_Bedingungsloses_Grundeinkommen/Veranstaltungen/Kassel_2015-10-17

• 25.10. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Gliederungen -> Hessen -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird) Protkoll-Pad: https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-151025

• 30.10. - 18:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten/ AK Soziales - Erstellen des sozialpolitischen Teiles des Wahlprogrammes "Leinen Los" -> Server NRW –> Zweig der Themen -> Sozialpiraten Arbeits-Pad: https://wp2017.piratenpad.de/Arbeit-und-Soziales-Bedingungsloses-Grundeinkommen-und-Mindestlohn

• 04.11. - Rheinland-Pfälzischer Seniorenkongress in Mainz, Rheingoldhalle: http://msagd.rlp.de/soziales/gut-leben-im-alter/7-seniorenkongress-2015/

• 07./08.11 - Treffen der Bundes- und Landes-Themenbeauftragten, Frankfurt, Saalbau Nied

• 13.11. - 20:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten/ AK Soziales - Erstellen des sozialpolitischen Teiles des Wahlprogrammes "Leinen Los" -> Server NRW –> Zweig der Themen -> Sozialpiraten Arbeits-Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/255

• 15.11. - 20:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten/ AK Soziales -> Server NRW –> Zweig der Themen -> Sozialpiraten Protokoll-Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/253

• AK Soziales - Zukünftiges

• 20.11. - 18:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten/ AK Soziales - Erstellen des sozialpolitischen Teiles des Wahlprogrammes "Leinen Los" -> Server NRW –> Zweig der Themen -> Sozialpiraten Arbeits-Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/255

• 25.11. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales - Erstellen des sozialpolitischen Teiles des Wahlprogramms "Leinen Los" -> Server NRW –> Gliederungen -> Hessen -> AK Soziales Hessen

(temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird) Arbeits-Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/255

• 02.12. - 10:30 Uhr - Persönliche Gesprächsrunde mit dem Leiter der Wiesbadener Ämter fuer Grundsicherung und Migration, Wiesbaden, Konradinerallee, Jobcenter Mitte

• 04.12. - 13:00 Uhr - Arbeitstreffen der Regionalgruppe "AufRecht bestehen Rhein-Main", FALZ, Frankfurt, Friedberger Landstraße 24

• 13.12. - Mumble der Sozialpiraten/ AK Soziales -> Server NRW –> Zweig der Themen -> Sozialpiraten

• Dezember - 21:00 Uhr - Mumble der "PG Telefonlisten" auf Bundesebene, Selector läuft

• Januar/ Februar - 11:00 Uhr - RL-Treffen AK Soziales, Marburg, tba

• 06.03.16 - Kommunalwahl in Hessen

• 13.03.16 - Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht vom BuVo

1. • Bitte um Information

1. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina

1. • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen

1. • • daher aktuell kein Bericht

1. 1V-Treffen

1. • Themen überschneiden sich mit LaVo-Telko

1. Titelstory Spon "BND=NSA"

1. Ausschreibung Neujahrsempfang (Christian) geplantes Datum 24.1.2016 (42 Tage vor Kommunalwahl)

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden ab November 2015 monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt

1. Nächster Termin 16. Dezember 2015, 20:00h offizieller Beginn

1. Sitzung wird von Christian um 21:34h geschlossen

1. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung

1. Erstellen der neuen TO im Wiki