HE:Vorstand/Protokolle/2015-08-19

Vorstandssitzung am 19.08.2015, 20:01 Uhr bis 22:23 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:01 Uhr
2. Ernennung Moderator: Volker
3. Ernennung Protokollant: Alex
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend (Namen): Robin, Volker, Alex, Knut
   • Abwesend (Namen, un-/entschuldigt) Jeanette (entschuldigt)
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Verabschiedung des letzten Protokolls
   • http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2015-08-05
   • angenommen
   • Satz im Antrag zum Klimagerät muss vervollständigt werden. Arbeitsbedingungen sind nicht vertretbar
   • Zustimmung von: Volker, Alex,
   • Enthaltung von Robin und Knut
7. Nächste Antragsnummer: 2015/08V056

Themenblock I: Themen

Dein Thema

1. Dein Punkt, Name
2. Ausschreibungen Beauftragungen, Volker
   1. PG Wahlen
      1. eine Bewerbung, Dirk Eckert, bis März zeitlich flexibel
      2. Unterstützung von Michael Behrendt, Rat und Tat im Bereich Plakat
      3. Ansprechpartner für Wahlen im LaVo Volker und Alex
   2. Themenbeauftragte Landtagsausschüsse
      1. keine Bewerbungen eingegangen
      2. Ausschreibung wird entfristet, Bewerbungen können weiter eingereicht werden.
      3. sonst keine weiteren Aktivitäten
   3. LPT Orga
      1. Mario Longobardi wurde für Orga der Technik zum LPT 2015.2 beauftragt
   4. LPT Verpflegung
      1. Nicole Staubus wurde für Verpflegung zum LPT 2015.2 beauftragt
3. Stand Strafanzeige KV Marburg, Volker /KV Marburg
   1. http://www.piratenpartei-marburg.de/content/antwort-auf-unsere-strafanzeige

Wie bereits erläutert wurde, haben wir von der GBA auf unsere Strafanzeige eine eher ausweichende Antwort erhalten. Diese ist erst einmal inhaltlich nicht zufriedenstellend, da sie einerseits Dienste wie den BND, andererseits Mitglieder und Organe der Bundesregierung, die vermutlich in die ganze Sache verwickelt sind, ausspart. In der Betreffzeile geht es nur noch um GCHQ und NSA. Das können und sollten wir auf jeden Fall erst einmal selber bemängeln.

Im weiteren gibt es in Deutschland die (ungewöhnliche) Möglichkeit einer sogenannten Klageerzwingung. Ermittelt die Polizei nicht, oder erhebt eine Staatsanwaltschaft (die GBA ist eine solche) keine Anklage, gibt es ein gesondertes Gerichtsverfahren, das in §172 StPO geregelt ist, mit dem man Ermittlungen bzw. eine Anklage erzwingen kann - zwei Wochen lang, nachdem die Ermittlungen eingestellt wurden. Das heißt, für den Fall, dass ein solches Schreiben eingeht, sollte die Antwort schon entsprechend vorformuliert bereitliegen. Da ein Anwalt es wenigstens unterzeichnen muss und auch (nach Folklore) formulieren sollte, bräuchten wir da entsprechend Hilfe. Im Gesetz ist auch geregelt, dass das Oberlandesgericht - in diesem Fall das sogenannte Berliner Kammergericht - zuständig ist.

Eine "Untätigkeitsklage" scheidet eher aus, da die Staatsanwaltschaften angeblich nicht Teil der Verwaltung sind - andererseits könnte man es wohl mal darauf ankommen lassen, wenn man scharf darauf wäre. Diese Idee steht nicht nur auf tönernen Füßen, rein aus Prinzip wäre es günstig, sie endlich einmal überprüfen zu lassen. Außerdem eröffnet das den Weg, mit diesen Leuten zu kommunizieren, ohne allzuviel Aufhebens zu veranstalten.

Ansonsten gibt es noch die Dienstaufsichtsbeschwerde, die allerdings sehr persönlich wirkt und die ich deswegen frühestens nach weiteren Schritten einlegen würde. Danach wäre wahrscheinlich die Eskalationsstufe 9 erreicht und weitere Kommunikation mit der GBA mehr oder weniger sinnfrei. Daher rege ich an, einen entsprechend bereitwilligen Anwalt für die Klageerzwingung zu suchen und ein Schreiben vorzuformulieren, außerdem auf die Nachricht der GBA zu antworten, dass doch bitte auch gegen entsprechende deutsche Organisationen ermittelt wird.

Der De-CIX bzw. das Personal der entsprechenden Firma fällt übrigens nicht aus der Betrachtung heraus. Trotzdem man sich da auf Befehlsnotstand berufen hatte (worauf denn auch sonst?), ist ja jeder gehalten, die Verfassungsmäßigkeit seines Handelns zu überprüfen und ggf. auch zu hinterfragen - drittwirkung und so. Einer der Betreiber hatte ja zugegeben, dass die im Gesetz gegebenen Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit (nur Auslandsverkehr, und von dem nur einen Teil) nicht zu erfüllen waren. Das ist ungefähr dasselbe, als würde man wegen zu schnellen Fahrens angehalten und sagen, es sei nun einmal dringend gewesen. Der Betreiber hätte sich ohne Not der gesamten Aktion verweigern können. Das einzige, was passiert wäre, wäre ein länglicher Papierkrieg gewesen, der immer noch andauern würde und immerhin drei oder vier Juristen versorgt hätte.

Letztendlich gibt es noch das Strafrecht. Es ist Polizisten und Staatsanwälten meistens (einige Ausnahmen gibt es, dies ist keine) bei Strafe verboten, Straftaten zu ignorieren. Man spricht da von "Strafvereitlung im Amt". Eine Strafanzeige ist die nukleare Option, und die Zuständigkeit ist etwas unklar (welcher Staatsanwalt kann denn den GBA anklagen? - ich denke, ein territorial zuständiger, in diesem Fall ein Berliner), aber immerhin bildet sie eine zweite Ebene. Sogar, wenn die GBA weiterhin Dienst nach Vorschrift leistet, bleibt diese offen.

Noch ein paar Links: http://www.rodorf.de/03_stgb/bt_18.htm https://www.lawblog.de/index.php/archives/2013/06/25/aus-welchen-grnden-auch-immer/

1. 1. Dajana berichtet davon, Bastiaan Z ist in der Sache sehr aktiv. Inhalt der E-Mail oberhalb
   2. wir geben die Thematik an einen Anwalt innerhalb der Partei weiter und bitten um eine Einschätzung für weitere Bearbeitung
2. Stand: Orga LPT aus Mumble: https://hessen.piratenpad.de/lpt152orga , Mario
   1. nächster Termin Anfang September
3. Besuch des JuPi Camp in Immenhausen (bei Kassel) durch den Vorstand, Mario
   • https://junge-piraten.de/2014/12/09/jupicamp-2015-save-the-date/
   • https://junge-piraten.de/2015/08/05/einladung-zur-bundesmitgliederversammlung-2015-q3/
   • Volker und Robin versuchen hinzufahren, Robin kündigt uns bei Janina an.
     • Link Website https://de.beyond15.eu/
     • Frage ob LV Hessen noch Fördermitglied ist wird überprüft.
4. FsA am 10.10. München, Musikpirat
   • warten bis Christian in Telko
5. Raumangebot statt LGS
   1. Arbeit vom Home Office aus mit eigenem LGS-Büro, 270€ warm
   2. wird nach der Entscheidung zu den Anträgen beim LPT 2015.2 behandelt

1. Themen vom Landesparteitag
2. Webseiten
   • nichts neues
3. Nutzungsbedingungen für Mailserver
   • nichts Neues, in Arbeit durch Alex
4. zusätzliche Mailingliste
   • nichts Neues, in Arbeit durch Alex
   • "Bin raus hier- PPH funktioniert immer noch nicht" http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=502783
5. Kosten des LPT 2015.1 Reisekosten? Spendenquote?
   • Bisher ca. 500 EUR ausgezahlt, 1 dreistellige Reisekostenspende ca. 200 EUR
   • Quote wurde bisher nicht berechnet, überwiegend wurde nicht gespendet
   • Allgemeine Kosten, Jeanette prüft das aktuell
6. LPT 2015.1 Abrechnung LPT und Sommerfest
   • LV Hessen hat restliche Club Mate Getränke in die LGS übernommen
7. LPT Protokoll macht Alex dieses Wochenende fertig und koordiniert das mit Juergen
8. Wurden mittlerweile die BEO-Verifizierungen vom LPT an den Bund weitergeleitet?
   1. Frage an Boris stellen
9. Auftritt von Regula bei Veranstaltung der Friedenstournee in Dortmund

Inhaltlich kann man sicherlich unterschiedlicher, auch kontroverser Ansicht zur Demonstration in Dortmund.

Wir verurteilen die unsachlichen Anfeindungen von @Korallenherz http://robert-rutkowski.de/, die im Vorfeld über Twitter verbreitet wurde und fordern von allen Piraten eine sachliche Diskussion auch in umstrittenen Themenbereichen zuzulassen. Wir halten es auch für legitim, dass sich Regula auf der Veranstaltung direkt mit den Beschuldigten über die Rechts-Vorwürfe unterhalten hat, um sich eine eigene Meinung zu bilden.

Wir bedanken uns bei Regula für die tolle und wichtige Arbeit, die sie in den vergangenen Jahren für die Piraten geleistet hat und würden uns freuen, die Zusammenarbeit fortsetzen zu können.

1. • Text ist im LaVo Konsens
   • Wir sprechen mit dem Kreisvorstand in Kassel auf der nächsten Präsenzveranstaltung dazu. Ansonsten wird der Text nicht auf die Webseite gestellt oder versendet.

Veranstaltungen/Aktionen

Vergangenes

1. Deine / Eure Aktionen / Veranstaltungen?
   • Freifunkrouter Rotenburg läuft. - Boris, Marcel
2. AV in Dillenburg
   • Frank Agethen auf Platz 1 der Liste, Liste mit zahlreichen Freibeutern (4 Piraten + 9 Freibeuter)
3. CSD Darmstadt
4. aKPT Wiesbaden
   • 3x so gut besucht wie vorheriger aKPT, Vorstand wählen oder auflösen
   • Freibeuter und Ausgetretener wurden wieder Mitglieder und übernehmen Kreisvorstand
   • sehr erfreuliche Entwicklung :)

Anstehendes

Bitte so eintragen, dass wir daraus eWordPress/Piratenkleider-Theme ine Termininfo machen und versenden können. Format: dd.mm. - hh:mm Uhr - Titel der Veranstaltung - Ort, Adresse - ggf. Link

• dd.mm. - hh:mm Uhr - Titel der Veranstaltung - Ort, Adresse - ggf. Link - ggf. Teilnehmer des LaVo:

• Samstag 22.08. 15 ist CSD in Kassel, ab 12 Uhr Uhr findet der Umzug

statt, wo wir mit der Orange Pearl mitfahren/laufen. Treffpunkt links neben dem Hauptbahnhof (Seite wo das Gleis1 ist). Also wenn Ihr Zeit habt kommt vorbei!; Viele Grüße, Michael

• NRW Pflegestreik - mitmachen? -- Mario

Am Dienstag, 25. 8. um 19:00 findet mit allen Interessierten eine weitere Besprechung statt, ebenfalls im Mumble. Ihr seid herzlich eingeladen. Bisher war die Beteiligung gut, mehr Ideen bringen aber vielleicht auch mehr.

Am 29.8. ist der Aktionstag geplant. Und hier kommt ihr ins Spiel. Die Fraktion lässt Flyer erstellen, die gehen heute in Druck. Zusätzlich werden wir MRSA-Schutzanzüge bestellen, schicker Eyecatcher wenn ihr die Flyer verteilt. ( http://www.medi-king.de/mrsa-schutz-set )

Was wir nun brauchen sind eure Zusagen, dass ihr Zeit und Lust habt am Samstag, 29.8. auf die Straße zu gehen und diese Flyer unter die Leute zu bringen. Die Flyer werben für die Demo und für eine Verbesserung der Pflegesituation in NRW. Die sind nur und ausschließlich für diese Aktion, da auch Datum und der Antrag erwähnt werden.

Wir haben schon einige Zusagen, freuen uns aber über mehr. Schickt uns eine Mail an pflege@piratenfraktion-nrw.de wenn wir euch Flyer und Schutzanzüge zuschicken sollen.

Nächste Woche liefern wir euch außerdem noch eine Vorlage für kommunale PM um die Mahnwache, den Antrag und den Aktionstag zu bewerben. https://www.piratenpartei.de/2015/07/29/pflegestreik-der-wert-der-pflege/

• 30.8.15 in Köln http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Tag_der_politischen_Arbeit_2015.1

1. • Michael Kittlaus hat angeboten, Personen ab Kassel mitzunehmen

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

1. Beschluss #: 2015/8V0xxx; Titel:
   • Dafür:
   • Dagegen:
   • Enthaltung:
   • Ergebnis:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen! Antrag ansehen oder stellen

Antrag: Beauftragung für Koordination und Leitung PG Wahlen

Beauftragung für Koordination und Leitung PG Wahlen

Text

Der Landesvorstand beauftragt Dirk Eckert mit der Leitung und Koordination der PG Wahlen entsprechend der Ausschreibung.

Begründung

wir hatten ausgeschrieben, Dirk hat sich beworben und kann das machen.

Antragsteller

Volker

Mailingliste PG Wahlen: http://lists.piratenpartei-hessen.de/cgi-bin/mailman/listinfo/pg-wahlen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.08.2015 ##2015/V08/056: Beauftragung für Koordination und Leitung PG Wahlen

Text:

Der Landesvorstand beauftragt Dirk Eckert mit der Leitung und Koordination der PG Wahlen entsprechend der Ausschreibung.

1. : Robin, Volker, Knut, Alex
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Budget für Freifunkrouter für den Landesverband

Budget für Freifunkrouter für den Landesverband

Text

Der Vorstand beschliesst ein Budget von 100 Euro zur Beschaffung von 3 Freifunkroutern für den Landesverband. Die Beschaffung soll über den pshop erfolgen. https://shop.piratenpartei.de/kampagnen/freifunk.html

Begründung

Der Landesverband kann auf seinen Veranstaltungen Freifunk anbieten. Zur Vereinfachung sollte der Landesverband einen "Satz" Geräte vorhalten.

Antragsteller

Right.of.parley (Diskussion) 11:51, 18. Aug. 2015 (CEST)

Diskussion Bisher hat der LV keine mobilen Router, bzw. es gibt einen in der LGS (vor Ort) können auch bei Freifunkern geliehen werden, aber eigene sind sinnvoll

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.08.2015 ##2015/V08/057F: Budget für Freifunkrouter für den Landesverband

Text:

Der Vorstand beschliesst ein Budget von 100 Euro zur Beschaffung von 3 Freifunkroutern für den Landesverband. Die Beschaffung soll über den pshop erfolgen. https://shop.piratenpartei.de/kampagnen/freifunk.html

1. : k-nut,, Robin, Volker, Alex
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Terminfinder für das Antragsmumble soll per Mail an die Mitglieder geschickt werden.

Terminfinder für das Antragsmumble soll per Mail an die Mitglieder geschickt werden.

Text

Terminfinder für das Antragsmumble, vor dem Schluss der Änderungsphase: http://pirat.ly/selector/14401vpc Soll per Mail an die Mitglieder geschickt werden.

Begründung

Verbreitung der Information, Steigerung der Beteiligung

Antragsteller

Right.of.parley (Diskussion) 11:56, 18. Aug. 2015 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.08.2015 ##2015/V08/058: Terminfinder für das Antragsmumble soll per Mail an die Mitglieder geschickt werden.

Text:

Terminfinder für das Antragsmumble, vor dem Schluss der Änderungsphase: http://pirat.ly/selector/14401vpc Soll im Rahmen eines Mitglieder-Newsletters per Mail an die Mitglieder geschickt werden.

1. : Volker, Alex, Robin
2. :
3. : k-nut

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Verteilung von offiziellen Emails des LVor auch an die regionalen Verteiler der KV-losen Gebiete

Verteilung von offiziellen Emails des LVor auch an die regionalen Verteiler der KV-losen Gebiete

Text

Der LVor möge bitte zukünftig alle wichtigen offiziellen Emails des LVor (also Ankündigungen, Ausschreibungen, Bekanntmachungen, Terminhinweise und weitere wichtige Infos) nicht nur über die hessenweiten bzw. überregionalen Mailiglisten (PPH, HAL, Mittelhessen u.a.) senden, sondern mindestens auch über die regionalen Mailinglisten der KV-losen Gebiete, insbesondere über die Lahn-Dill und die Limburg-Weilburg-Liste.

Begründung

Gerade die KV-losen Gebiete haben nicht immer die Strukturen, die wichtigen Emails auch über ihre regionalen Listen zeitnah weiterzuverbreiten. Mit der automatischen Verbreiten wäre die zeitnahe Verteilung an die KV-losen Gebiete sichergestellt und diese würden sich vermutlich auch gewürdigt sehen, vom LVor mal persönlich informiert zu werden. Diskussionen über das Verteilen der LVor-Emails an einige ausgewählte KVs könnten entfallen. Wenn der LVor möchte, kann er den Verteiler gerne auf alle regionalen Emailverteiler erweitern (Vorsicht: Crossposting).

Antragsteller

Horst Weintraut, Piraten Lahn-Dill - via E-Mail an Landesvorstand, 07:35 Uhr, 18.08.2015

Diskussion

• Regionen ohne KV (in der Regel ohne große eigene Aktivität)
  • Werra-Meißner-Kreis
  • Kreis Hersfeld-Rotenburg
  • Kreis Vogelsberg
  • Lahn-Dill-Kreis
  • Kreis Limburg-Weilburg
  • Rheingau-Taunus-Kreis

• Zum Verteilen von Infos wurden bisher genutzt / extra eingerichtet:
• HAL
• PPH
• Nord-, Mittel- und Südhessen-Liste
• (KVor-Liste)
• https://www.piratenpartei-hessen.de/mailinglisten

• Entweder alle Regionen gleich behandeln oder beim bisherigen System der übergeordneten Listen bleiben und die Weiterverteilung den Regionen überlassen
  • Für ganz wichtige Dinge gibt es dann die persönliche Mitgliedsmail

• wird zuviel, wenn alles in die Kreise geht, deshalb gibt es regionale Gliederung
• wenn zugestimmt wird, sollte Antrag auf Wiedervorlage in einem Jahr gelegt werden, um zu überprüfen, ob die relevanten Regionen noch zutreffend sind.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #2015/V08/059 #19.08.2015: Verteilung von offiziellen Emails des LVor auch an die regionalen Verteiler der KV-losen Gebiete

Text:

Der LVor möge bitte zukünftig alle wichtigen offiziellen Emails des LVor (also Ankündigungen, Ausschreibungen, Bekanntmachungen, Terminhinweise und weitere wichtige Infos) nicht nur über die hessenweiten bzw. überregionalen Mailiglisten (PPH, HAL, Mittelhessen u.a.) senden, sondern mindestens auch über die regionalen Mailinglisten der KV-losen Gebiete, insbesondere über die Lahn-Dill und die Limburg-Weilburg-Liste.

1. :
2. : k-nut, Robin, Volker, Alex
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: HAL wird nochmal bekannt gemacht als Liste über die solche Informationen verbreitet werden.

Antrag: Budget für Infostände zur Sammlung von UUs für Dillenburg (Kommunalwahl 2016)

Budget für Infostände zur Sammlung von UUs für Dillenburg (Kommunalwahl 2016)

Text

Der LVor möge beschließen, ein Budget in Höhe von 200,- € für Infostände im Zusammenhang mit den Unterstützungsunterschriftensammlungen zur Kommunalwahl in Dillenburg im Zeitraum August 2015 bis einschließlich November 2015 zur Verfügung zu stellen. Mit diesem Budget werden Kosten z.B. für Infostandgebühren (25,-€ pro Stand) und kleinere Anschaffungen für Giveaways (Luftballons, Aufkleber, Flyer) finanziert. Außerdem können davon die Reise- und Transportkosten, der an den Infoständen teilnehmenden Piraten bezahlt werden. Spenden erhöhen das Budget entsprechend.

Begründung

Die öffentliche UU-Sammlung für Dillenburg kann ab Samstag, den 22.8.2015 starten. Die AV war am 8.8.2015. Seit 17.8.15 liegen uns die UU-Formulare vor. Das bereits bewilligte Budget für die AV-Dillenburg in Höhe von 200,-€ wurde nur in geringem Umfang in Anspruch genommen. Kaufen mußten wir nichts. Reisekosten wurden z.T. gespendet. Vom jetzt beantragten Budget für die UU-Sammlungen werden wir wohl mehr Geld tatsächlich ausgeben müssen (z.B. die Infostandgebühren).

Antragsteller

Horst Weintraut (Wahlkampfteam LDK), vorab per Email an LVor

Diskussion es kann auch eine Mahnwache angemeldet Fairness ist wichtig, Budgets für kv-lose Regionen sollte verfolgt werden, damit es nicht zu Ungleichgewichten zu den KV-Budgets kommt. Sollte auch veröffentlicht werden. 50 Mitglieder mit 48 Euro ergeben 2.400 EUR Mitgliedsbeiträge. Einem KV stehen 35% zu: 840 Euro

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.08.2015 ##2015/V08/060: Budget für Infostände zur Sammlung von UUs für Dillenburg (Kommunalwahl 2016)

Text:

Der LVor möge beschließen, ein Budget in Höhe von 200,- € für Infostände im Zusammenhang mit den Unterstützungsunterschriftensammlungen zur Kommunalwahl in Dillenburg im Zeitraum August 2015 bis einschließlich November 2015 zur Verfügung zu stellen. Mit diesem Budget werden Kosten z.B. für Infostandgebühren (25,-€ pro Stand) und kleinere Anschaffungen für Giveaways (Luftballons, Aufkleber, Flyer) finanziert. Außerdem können davon die Reise- und Transportkosten, der an den Infoständen teilnehmenden Piraten bezahlt werden. Spenden erhöhen das Budget entsprechend.

1. : Volker, Robin, k-nut, Alex
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: LPT 15.2 - Freifunk-Router für den Veranstaltungsort

LPT 15.2 - Freifunk-Router für den Veranstaltungsort

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, dass ein Budget von 100 Euro für 3-4 Router zur Verfügung gestellt wird, um am Veranstaltungsort des hessischen LPT 15.2 diese Router, ausgestattet mit geeigneter Freifunk-Firmware als bleibendes Zeugnis piratiger Präsenz zu "hinterlassen". Der Vorstand benennt aus seinen Reihen eine/n Verantwortliche/n für die Beschaffung geeigneter Router (Der Antragsteller steht in beratender Funktion gerne zur Verfügung).

Begründung

Wir werden auf dem LPT Freifunk einsetzen, um den anwesenden Piraten Zugang zum Netz zu gewähren. Die Veranstaltung findet in einer städtisch geförderten Lokation statt. Als beispielsetzende Aktion sollten nach unserem "Abzug" bleibende Spuren hinterlassen werden. Drei bis vier Freifunk-Router sind ein geeignetes Mittel, um ein bleibendes Zeugnis unserer Kernforderung nach freiem Netzzugang zu hinterlassen. Des Weiteren würde diese Aktion über die normative Wirkung des Faktischen eine Gewöhnung der Verwaltung an Freifunk als geeignete Lösung zur Zugänglichmachung von Netzdiensten fördern.

Antragsteller

Pawel Borodan

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.08.2015 ##2015/V08/061: LPT 15.2 - Freifunk-Router für den Veranstaltungsort

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass ein Budget von 100 Euro für 3-4 Router zur Verfügung gestellt wird, um am Veranstaltungsort des hessischen LPT 15.2 diese Router, ausgestattet mit geeigneter Freifunk-Firmware als bleibendes Zeugnis piratiger Präsenz zu "hinterlassen". Der Vorstand benennt aus seinen Reihen eine/n Verantwortliche/n für die Beschaffung geeigneter Router (Der Antragsteller steht in beratender Funktion gerne zur Verfügung).

1. : k-nut, Volker, Alex, Robin
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Budget für den Kauf eines UBNT EdgeRouter-X 80€

Budget für den Kauf eines UBNT EdgeRouter-X 80€

Text

Es wird ein Budget von 80 Euro für den Erwerb eines UBNT EdgeRouter-X o. Ä. bereit gestellt.

Begründung

Vereinfachung des Netzaufbaus Der Router soll dazu dienen bei Veranstaltungen Orga-Netz und Teilnehmer-Netz voneinander zu trennen, Geräte Infos: https://www.ubnt.com/edgemax/edgerouter-x/

Antragsteller

Right.of.parley (Diskussion) 10:34, 19. Aug. 2015 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.08.2015 ##2015/V08/062: Budget für den Kauf eines UBNT EdgeRouter-X 80€

Text:

Es wird ein Budget von 80 Euro für den Erwerb eines UBNT EdgeRouter-X o. Ä. bereit gestellt.

1. : k-nut, Robin, Volker, Alex
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Mario schickt E-Mail an vorstand@piratenpartei-hessen.de dafür

Antrag: Aufhebung Budgetbeschluss Klimagerät LGS

Aufhebung Budgetbeschluss Klimagerät LGS

Text

Das Budget aus dem Beschluss #2015/08V053F für ein mobiles Klimagerät wird aufgehoben

Begründung

wurde zwischenzeitlich durch einen Ventilator gelöst

Antragsteller

VolkerB (Diskussion) 19:18, 19. Aug. 2015 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.08.2015 ##2015/V08/063: Aufhebung Budgetbeschluss Klimagerät LGS

Text:

Das Budget aus dem Beschluss #2015/08V053F für ein mobiles Klimagerät wird aufgehoben

1. : Robin, Alex,, Volker, k-nut
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Budgeterhöhung TTIP-Aktion Kassel

Budgeterhöhung TTIP-Aktion Kassel

Text

Das Budget zur Unterstützung der Demo gegen TTIP in Kassel wird von 200 EUR auf 300 EUR aufgestockt.

Begründung

Dadurch wird ermöglicht, dass wir die Rechnung für die Plakate oder Flyerbestellung zur Demo bezahlen können und dadurch einen geeigneten Beleg bekommen. Die Budgeterhöhung kann in Absprache mit dem KV Kassel mit dem dort beschlossenen Budget über 50 EUR verrechnet werden.

Antragsteller

VolkerB (Diskussion) 19:26, 19. Aug. 2015 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.08.2015 ##2015/V08/063F: Budgeterhöhung TTIP-Aktion Kassel

Text:

Das Budget zur Unterstützung der Demo gegen TTIP in Kassel wird von 200 EUR auf 300 EUR aufgestockt.

1. : k-nut, Alex, Volker,Robin
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

hatte einen schönen offline-urlaub. komplett netzfrei.

1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1308 in SAGE (Stand: __.__.2015)
   • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
2. OTRS Mitgliederverwaltung: nnn offene Tickets (Stand: __.__.2015)
3. Bericht

Vorsitzender

1. Stammtisch Waldeck-Frankenberg
2. Gespräche zur Veranstaltung in Dortmund
3. Besuch Stammtisch Bad Hersfeld
4. PM https://www.piratenpartei-hessen.de/2015-08-17-informationsfreiheit-hessens-gruene-auf-schlingerkurs
5. Teilnahme Marina Mumble

Pol. Geschäftsführer

• Vergangenes:

1. Versammlungsleitung bei Aufstellungsversammlung Lahn-Dill in Dillenburg, 08.08.2015
2. Teilnahme bei CSD in Darmstadt, 15.08.2015
3. Versammlungsleitung bei außerordentlichem Kreisparteitag in Wiesbaden, 16.08.2015
4. BuVo Sprechstunde, 17.08.2015
5. PolGF Mumble, 18.08.2015
6. Landesvorstands-Foo

• Kommendes:

1. Versammlungsleitung KPT KV Reutlingen-Tübingen
2. Teilnahme an CSD in Gießen

1. Beisitzerin

1. Teilnahme und Wahlleitung AV Dillenburg
2. Teilnahme CSD Darmstadt
3. Teilnahme und Wahlleitung aKPT KV Wiesbaden

2. Beisitzer

205.197,80 Euro Kontostand 489,71 Kassenstand ohne eingegangene Mitgliedsbeiträge KV WI

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: $Deine_Frage
   • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. siehe Pressemitteilungen Piraten Hessen Website
   • PM wegen IFG Grüne
   • Politische Treffen auch in Presse ankündigen, zB FreiFunk

Datenschutzbeauftragung (unbesetzt)

1. Bericht des LVor (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)
   • keine Bewerbung auf die Ausschreibung für eine ehrenamtliche Stelle
   • zunächst sollen DSB anderer LVs und Bundes-DSB angefragt werden, ob sie die Arbeit im Ehrenamt übernehmen.
   • Um DSB besetzen zu können muss neu ausgeschrieben werden und auch eine Bezahlung der Funktion angeboten werden.

Landesgeschäftsstelle

1. Bericht
   • Besondere Ereignisse
   • Material und Mate vom LPT ist wieder in der LGS
   • Ventilator drin
   • Einladungen
   • Anfrage dazu:

" Hi,ist ja kein Antrag..nur eine Frage aus Interesse:Frage an den Vorstand:wieviele s.g. *Motivationsbriefe* wurden verschickt?wie war die Resonanz? (wieviele sind wieder aktiv geworden bzw. haben sich auf die Briefe überhaupt gemeldet?)wieviel hat diese Aktion gekostet? (Porto, Papier, Arbeitszeit...usw.)mich würde das Fazit des Vorstandes interessieren...war es eine positive Aktion oder nicht?danke für eure Antwort. grüsse "

1. • • wurde an LGS weitergeleitet
     • Ausführliche Fragen und deren Antworten werden für nächste LaVor Sitzung vorbereitet
   • Postfach
   • Sonstiges

Schiedsgerichte

1. Land
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
2. Bund
   • Laufende Verfahren

weitere Beauftragungen

1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
   • Bericht
2. Soziales (Michael Passlack)
   • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
   • Informationen aus Eurem KV
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
   • Informationen aus Eurem KV
3. Frankfurt
   • 27.08.2015, 19.00 Uhr: Kommunalwahlprogramm-Workshop, "Club Voltaire", Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Innenstadt
   • 30.08.2015, 11.00 Uhr: Kommunalwahlprogramm-Workshop, LGS
   • 08.9.2015: Vorstandssitzung im "Club Voltaire", Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Innenstadt
   • 12.9.2015: Leipziger Straßenfest > Helfer aus nah und fern sind herzlich willkommen: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/LeipzigerStrassenfest2015
   • 20.9.2015: Südhessen-Konferenz > falls sich bis 23.8. noch mehr Kreisverbände ins Doodle eintragen: http://doodle.com/d5ab9dh9bx32q7f5
   • 15.-27.9.2015: IAA Frankfurt, Motto: Was bewegt uns in Zukunft? Die 66. IAA Pkw zeigt: „Mobilität verbindet“. Vernetztes und automatisiertes Fahren als Innovationsthema der 66. IAA Pkw - Alex nimmt Thema mit in die PolGf Runde und fragt Jörg Arweiler aus LV Saarland
4. Fulda
   • Informationen aus Eurem KV
5. Gießen
   • Gründungstreffen PG Wiederwahl am 23.08.
   • CSD Gießen am 29.08.
   • Beantwortung KW-Fragen noch ausstehend

'#* Bisher keine News von der Plakat-Strafanzeige

1. Groß-Gerau
   • Grillfest+Stammtisch: Polit-Talk in geselliger Runde:
     • http://www.piratenpartei-gross-gerau.de/content/grillfeststammtisch-polit-talk-geselliger-runde
   • Presseartikel zu Stammtisch und FreiFunk: http://sdp.fnp.de/lokales/kreise_of_gross-gerau/Damit-jeder-ins-Internet-kann;art688,1543434
2. Hochtaunus
   • Informationen aus Eurem KV
3. Kassel Stadt-Land-Web
   • Informationen aus Eurem KV
4. Main-Kinzig
   • hatten eine Mahnwache Pressefreiheit, Fotos und Bericht folgen noch auf Website
5. Main-Taunus
   • Informationen aus Eurem KV
6. Marburg-Biedenkopf
   • Teilnahme an der Stop-VDS-Kampagne mit Infostand am 05.09.2015.
   • Beantwortung KW-Fragen z.T. noch ausstehend.
7. Offenbach (Stadt)
   • Informationen aus Eurem KV
8. Offenbach (Land)
   • Informationen aus Eurem KV
9. Rheingau-Taunus
   • Informationen aus Eurem KV
10. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
11. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
12. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
13. Wiesbaden
    • Am 16. August wurde ein 4-köpfiger Vorstand gewählt: Vors. Gunnar Langer, GenSek Markus Kairies, Schatzm. Jörg Sobek, Beis. Alexander Nitzschke
    • Der Schatzmeister bittet um Informationen zu Konto und Kasse sowie ein von Landesvorstand und Protokollführer unterschriebenes Protokoll des Kreisparteitags zur Legitimation gegenüber der Bank. --65cent (Diskussion) 09:47, 19. Aug. 2015 (CEST)

1. Abfrage wg. Teilnahme zur Wahl

https://vorstand-hessen.piratenpad.de/2015-08-14-Kommunalwahl-Abfrage KV Ffm: Stadtverordnetenversammlung + 8 Ortsbeiräte MTK: Kreistag KV Kassel Stadt Land Web: StaVo, Kreistag, einzelne Ortsbeiräte (Stadt), einzelne Stadträte (Kreis) KV Waldeck-Fkb Kreistag und einige Städte evtl. LDK: Stadtverordnetenversammlung Dillenburg und Kreistag Lahn-Dill-Kreis Wiesbaden: Wie es aussieht, gar nicht. Darmstadt: Stadtverordnetenversammlung (vorbehaltlich genug Leuten für die Liste aber sieht gut aus) Darmstadt Dieburg jenach dem ob wir die Liste vollbekommen Odenwald sieht eher nicht danach aus KV Groß-Gerau: Landrat (6.12.15) & Kreistag Fulda: Vermutlich nur Unterstützung einer unabhängigen Liste SEK: Wahrscheinlich nur Kreistag MKK: Kreistag und wahrscheinlich auch Hanau MR-BID: Stadt ja, Kreis noch offen

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hersfeld-Rotenburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
2. Lahn-Dill
   • Informationen von Eurem Stammtisch
3. Limburg-Weilburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
4. Vogelsberg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
5. Werra-Meißner
   • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

1. PG Wahlen
   • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • Ticketstand: 12
     • davon 7 alt (teils von mir selbst an die Hessen-IT)
     • offen
       • Sage-VPN-Zugang Helga (Bundes-IT / LVor), Robin klärt das
       • E-Mail Frankfurt (Pawel)
       • E-Mail Darmstadt (Joachim)
   • LVor-Termin ausstehend (Alex)
   • Updates eingespielt
2. AG - bitte ergänzen -
   • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise (AKs)

• AK Soziales - Vergangenes

• ...

• AK Soziales - Zukünftiges

• ...

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Antrag zur Budgetaufstockung wurde noch nicht behandelt, siehe Z.420ff
2. Bericht vom BuVo
   • Freifunk-Router jetzt im P-Shop, sehr schnell ausverkauft, bald wieder verfügbar - https://shop.piratenpartei.de/kampagnen/freifunk.html
   • Ausschreibungen BPT 2016 sind draußen
     • https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_Ausschreibung
3. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
   • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
     • daher aktuell kein Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
2. Nächster Termin 02.09.2015, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
3. Sitzung wird von Volker um 22:23h geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung, 22:23 Uhr
5. Erstellen der neuen TO im Wiki