HE:Vorstand/Protokolle/2015-06-24

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Ort und Zeit

Sitzung des Landesvorstandes am 24.06.2015

Wichtige Hinweise:

  1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
  2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
    Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
  3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
  4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.


Vorstandssitzung am 24.06.2015, 20:00 Uhr bis 21:54 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • Beginn 20:00 Uhr
    • Stream ab 20:01 Uhr
  1. Ernennung Moderator: Volker
  1. Ernennung Protokollant: Alex
  1. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend (Namen): Alex, Volker, k-nut, Jeanette
    • Abwesend (Namen, entschuldigt): Robin, entschuldigt
    • Beschlussfähigkeit nicht festgestellt // beschlussfähig
  1. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • (angenommen/Änderungen bei xxx)
  1. Verabschiedung des letzten Protokolls
    • angenommen
    • Dafür Knut, Alex, Volker , Jeanette
  1. Nächste Antragsnummer: #2015/08V045

Themenblock I: Themen

Dein Thema

  1. Landesparteitag HELP15.1 http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2015.1
    • Bearbeitung von Anträgen
      • Programm-Reset
      • gemeinsames Kommunalwahlprogramm
      • Satzungsänderungsanträge
      • Alternative Tagesordnung von Juergen
    • BEO-Verifizierung durch Boris und Volker
    • Unterschriftenlisten für Dringlichkeitsanträge
    • Akkreditierung mit neuer Technik vom Bundesparteitag (Lothar => Beauftragung siehe weiter unten bei Anträge)
    • Mail an Mitglieder mit Erinnerung und Infos auch wegen Sommerfest am Samstagabend beim Campingplatz (wird auch auf Website kommen)
    • Bisher noch keine Protokollanten, Suche auf LPT vor Ort
  1. Offene Themen:
    1. 1V-Runde ( https://vorstand-hessen.piratenpad.de/1v-26042015 )
      1. Neumitglieder "Starter-Paket"
      1. SSL-Websites
        1. Informationen nach dem LPT 15.1
    1. PG-Wahlen ( https://hessen.piratenpad.de/pg-wahlenRLTreffen25-04-15 )
      1. Kontakt zum Projekt Werbespot in OF
        • Laura berichtet: vierwöchige Kinospotausstrahlung in Offenbach bei Cinemaxx (7 Kinosäle) - Ausstrahlung im Februar 2016, ca 80.000 Kontakte in einem Monat (ungefähr)
        • Technische Daten zum Spot liegen vor
        • 29 Sekunden, Kooperation mit Hochschule für Gestaltung
        • Story - Dönerbude...
        • Master-Film und mit einem Satz / Einstellung für verschiedene Kreise individualisierbar
        • 4 Wochen Laufzeit - ...
        • Kinogebühren ca 2.700 Euro?
        • FSK Prüfung 370 EUR, DCP Format prüfen 150 EUR
        • Beratung von Filmproduzenten wird überlegt / verhandelt
        • Online-Veröffentlichung auch möglich, aber nicht vor Kinostart
        • Wer macht mit?
        • Ideen für den Spot / Kreative?
        • Beteiligung an den Produktionskosten?
        • Auswahl der Kinos und Übersicht über die Kosten
        • Wir können über Urheberrecht frei verfügen, CC-Veröffentlichung ist möglich
        • Angebot vom Filmproduzenten anfragen
        • Storyboard diesen Sommer
  1. Mitgliederbrief zur Kommunalwahl
    • Rückfrage an MiB nach individuellen Infos aus Kreisen
    • Briefe werden erst verschickt, wenn vollständige Texte vorliegen.
  1. Unterschriftensammlung gegen die VDS
    1. http://wiki.piratenpartei.de/Stopvds
    1. https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/f/f1/StopVDS_Unterschriftenliste.pdf
    1. Beitragsverwaltung
      1. Jeanette pflegt Beitragszahlungen bis zum LPT 151 ein.

Veranstaltungen/Aktionen

Vergangenes

  1. Demo gegen Prostitionsschutzgesetz, 13. Juni, Frankfurt mit Reden von FrauMaja und Alex und padeluun
  1. Marina Kassel #mk15 am 13./14. Juni
  1. Demonstration FÜR Vielfalt und gegen Rassismus, Frankfurt, 20.06.2015
  1. Flunkyball Meisterschaften in Frankfurt, 22.05.2015
  1. '* Presse in der FNP http://www.fnp.de/lokales/frankfurt/Trinkspiele-in-stroemendem-Regen;art675,1460701
  1. Dein Punkt, Name

Anstehendes

  1. 27.-28.06.2015 Landesparteitag in Rotenburg http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2015.1
  1. 3. Juli CSD in Köln
  1. 4. Juli Freiheit statt Angst in Mainz
  1. Richard Stallmann: Free Software and Your Freedom, Mittwoch, 8. Juli, 19.00 Uhr
    • @Gallustheater, Kleyerstrasse 15
    • Copyright vs. Community, Donnerstag, 9. Juli, 18.00 Uhr @Uni
    • Frankfurt, Campus Westend, Casino, Festsaa
  1. 10.07.2015 19:00Uhr Podiumsdiskussion (Streitgespräch) im Haus am Dom in Frankfurt am Main mit Thilo Bode (Foodwatch) zum Thema TTIP mit Dr. Heinz Hetmeier (Referatsleiter Handelspolitik im Bundesministerium für Wirtschaft). Moderation: Ulrike Holler. Eintritt Frei. Anmeldung erwünscht unter 069-800 871 8400 oder hausamdom@bistum-limburg.de. Veranstalter ist das Frankfurter Bündnis gegen TTIP, TISA & CETA

Bitte so eintragen, dass wir daraus eine Termininfo machen und versenden können. Format: dd.mm. - hh:mm Uhr - Titel der Veranstaltung - Ort, Adresse - ggf. Link

  1. dd.mm. - hh:mm Uhr - Titel der Veranstaltung - Ort, Adresse - ggf. Link - ggf. Teilnehmer des LaVo

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. Beschluss #: #2015/08V045; Titel:Reisekosten LPT

Der Vorstand möge ein Budget in Höhe von bis zu 600 Euro beschließen. Das Budget umfasst die Reisekosten von Juergen Erkmann, Mario Longobardi und Rainer Wolf.

Begründung: Diese Personen sind vom Vorstand beauftragt worden Technik bzw. Versammlungsleitung des LPT's zu gewährleisten.

    • Dafür: Jeanette, Knut, Robin, Volker
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
    • Ergebnis: angenommen

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Antrag ansehen oder stellen

Antrag: Beauftragung Akkreditierungstechnung HELP15.1

Beauftragung Akkreditierungstechnik HELP15.1
Text
Lothar Krauß wird beauftragt, die Technik für die Akkreditierung beim HELP15.1 aufzubauen und zu unterhalten. Er hat dafür Zugriff auf die Mitgliederdaten des Landesverbandes
Begründung
Mit Technik ist es einfacher als mit Listen. Außerdem muss die Technik für den BPT getestet werden ;) Die Beauftragung ist notwendig, damit für diesen Zweck auf die Mitgliederdaten zugegriffen werden darf (Zugang ist über den Bundesverband vorhanden)
Antragsteller
Lothar Krauß

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 24.06.2015 ##2015/08V046: Beauftragung Akkreditierungstechnik HELP15.1
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Lothar Krauß wird beauftragt, die Technik für die Akkreditierung beim HELP15.1 aufzubauen und zu unterhalten. Er hat dafür Zugriff auf die Mitgliederdaten des Landesverbandes
  1. 15yes.png: Jeanette, k-nut, Volker, Alexander
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Beauftragung Akkreditierungstechnung HELP15.1

Nutzungsvereinbarung Stadt Rotenburg - HELP15.1
Text
Der Landesvorstand lehnt die Unterzeichnung der Vereinbarung zur Nutzung des Internets der Stadt Rotenburg an der Fulda https://hessen.piratenpad.de/rotenburgadfnutzung
Begründung
Wir setzen damit ein Signal, dass wir die Rechtsunsicherheit in solchen Fällen durch die Störerhaftung kritisieren und nicht speichern werden, wer das Internet auf unseren Veranstaltungen wie nutzt.
Antragsteller
Mario

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 24.06.2015 ##2015/08V047: Nutzungsvereinbarung Stadt Rotenburg - HELP15.1
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand lehnt die Unterzeichnung der Vereinbarung zur Nutzung des Internets der Stadt Rotenburg an der Fulda https://hessen.piratenpad.de/rotenburgadfnutzung ab.
  1. 15yes.png: {{{Dafür}}}
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: Jeanette

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1.313 in SAGE (Stand: 24.06.2015)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
  1. OTRS Mitgliederverwaltung: 50 offene Tickets (Stand: 24.06.2015)
  1. Bericht

1. Beisitzerin (mit Schatzmeisteraufgaben)

    • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 205160,67 € Stand 2015-06-24
    • Kasse: Keine Veränderung 128,06 € Stand 2015-05-27
    • Verbindlichkeiten:
    • Offene Budgets:
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr:
    • Verfügbar:
  1. Sonstiges
    • Antinazidemo, Flüchtlingstagsveranstaltung
    • VoSi OWDIDA
    • Bank Wiesbaden
    • Verwaltungsfoo
    • Schulung Sage (Lothar)
    • Marina Kassel
    • Veranstaltung "Rivalen der Rennbahn" DFB / Rennclub wegen Bürgerentscheid
    • Orga LPT (Hotelreservierungen für VL und Helga Braun)
    • Flunkyballturnier

Vorsitzender

  1. Marina Kassel
  1. Interviews mit Radio HNA und HNA Hersfeld Rotenburg zur Vorberichterstattung LPT
  1. Vorbereitung LPT

Pol. Geschäftsführer

  1. Demo mit Dona Carmen in Frankfurt und Rede
  1. Marina Kassel
  1. Verschiedene Veranstaltungen in Frankfurt (auch wegen Rennbahn-Diskussion)
  1. Flunkyballturnier
  1. würde gerne mehr machen, bin aber ziemlich ausgelastet im Moment...

2. Beisitzer

  1. Bericht

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Bericht

Datenschutzbeauftragung

  1. Ausschreibung muss noch erfolgen, weiterhin ToDo im LaVor

Landesgeschäftsstelle

  1. Bericht
    • Vorbereitung Landesparteitag / Verpflegungslogistik / etc
    • Besondere Ereignisse
    • Einladungen
    • Postfach
    • Sonstiges

Schiedsgerichte

  1. Land
  1. Bund

weitere Beauftragungen

  1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
    • Bericht
  1. Soziales (Michael Passlack)
    • Leider auch heute aufgrund einer unverschiebbaren, sozialen Verpflichtung mit Sicherheit nicht anwesend. -> Schriftlicher Bericht unter "AK Soziales".

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  1. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Informationen aus Eurem KV
  1. Frankfurt
    • 12.7.2015, ab 10 Uhr Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2016 im DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Str., Frankfurt Nähe Hauptbahnhof
    • 14.7.2015, 20 Uhr Öffentliche Vorstandssitzung im Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Innenstadt
  1. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  1. Gießen
    • 3te Vorstandsitzung dieses Jahr gemacht (Verwaltung überwinden)
      • finanzielle Abrechnung der LR- und OB-Wahl Gießen
        • Entstande Kosten ca. 465 Euro, der Rest sind Spenden oder Forderungsverzicht
          • Vom LV-Budget fällen dann ca. 233 Euro an (also knapp die Hälfte des Budgets). Details nach dem LPT
          • Plakate (ca. 250) können an LV übergeben werden
    • Idee der Gründung der PG Wiederwahl
    • Warten auf OMA und Feedback der Mitgliederverwaltung bzgl. Akkreditierbarkeit
    • Abgleich Mitgliederstand und pph-E-Mail-Adressen
  1. Groß-Gerau
    • bitte Kontakt mit Bundesschatzmeister aufnehmen!
  1. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  1. Kassel Stadt-Land-Web
    • Informationen aus Eurem KV
  1. Main-Kinzig
    • bitte Kontakt mit Bundesschatzmeister aufnehmen!
  1. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  1. Marburg-Biedenkopf
    • Der KPT fand am 18.06.2015 statt. Der neue Vorstand wurde gewählt - 1. Vorsitzenden, Schatzmeister und sechs Beisitzer. / Das 3-Tage-Marburg Stadtfest steht an (11./12.07.2015): http://doodle.com/bc557hwgaz56k5fa und wir freuen uns über Unterstützung. :)
  1. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  1. Offenbach (Land)
    • KVor-Sitzung am 30.6.15 geplant
  1. Rheingau-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  1. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
  1. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
  1. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  1. Wiesbaden
    • Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rotenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  1. Lahn-Dill
    • Organisatorische Vorbereitungen für die Wahlen in Dillenburg
  1. Inhaltliche / politische Ausrichtung des Wahlkampfs
  1. Übermittlung der Mitgliederdaten an Ingrid
  1. Wer moderiert die LDK-Liste?
  1. Limburg-Weilburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  1. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  1. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Wahlen
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • Alle aktuellen Tickets abgearbeitet
    • Alle Hosts und VMs soweit möglich aktualisiert
    • Drupals aktualisiert
    • Vorbereitungen für D8 und KW16 getroffen
    • OMA muss aktualisiert werden
  1. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise (AKs)

  • AK Soziales - Vergangenes
  • 14.06. - 20:00 Uhr - Gemeinsames Mumble der Sozialpiraten & des AK Soziales -> Server NRW -> Zweig der Themen -> Arbeit, Wirtschaft und Soziales -> Sozialpiraten. Protokoll-Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/239
  • AK Soziales - Zukünftiges
  • 25.06. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Gliederungen -> Hessen -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird)
  • 27./28.06. - Hessischer Programmparteitag, Rotenburg an der Fulda
  • 30.06. - 13:00 Uhr - NhE-Landestreffen - Frankfurt, DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Straße, Jugendclub U68
  • 11.07. - 10:00 Uhr - Hessisches Sozialforum, Frankfurt, Haus am Dom
  • 12.07. - 20:00 Uhr - Gemeinsames Mumble der Sozialpiraten/ AK Soziales -> Server NRW -> Zweig der Themen -> Arbeit, Wirtschaft und Soziales -> Sozialpiraten
  • 15.07. - 11:00 Uhr - Informelles Gespräch mit dem Leiter der Wiesbadener Jobcenter
  • 25./26.07. - BPT in Würzburg
  • 02.08. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Gliederungen -> Hessen -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird) - Achtung: Optionaler Termin aufgrund des BPTs
  • August/ September - Thementag "Altersarmut", Mainz, LGS-RLP
  • 03./04.10 - Hessischer Wahlparteitag, Wiesbaden, Ortsteil Mainz-Kastel

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • Antragsfrist zum BPT bis diesen Freitag!
  1. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht
  1. Rücksprung zu Zeile 37 / Störerhaftung der Stadt Rotenburg a.d. Fulda
  1. Ingrid: nochmal eine wm zum Thema Kinospot - kann ganz zum Schluss drankommen, wer ist vom Landesvorstand Ansprechpartner / verantwortlich? - Alex

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
  1. Nächster Termin 08.07.2015, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  1. Sitzung wird von Volker um 21:54 Uhr geschlossen
  1. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  1. Erstellen der neuen TO im Wiki