HE:Vorstand/Protokolle/2015-10-14

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Inhaltsverzeichnis

Ort und Zeit

Sitzung des Landesvorstandes am 14.10.2015

Wichtige Hinweise:

  1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
  2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
    Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
  3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
  4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.


Vorstandssitzung am 14.10.2015, 20:00 Uhr bis xx:xx Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:00 Uhr
  1. Ernennung Moderator: Pirata
  1. Ernennung Protokollant: Musikpirat
  1. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend Musikpirat, Yeti, Protter, BigAl, Michael B., Jeanette
    • Abwesend niemand
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  1. Verabschiedung des letzten Protokolls (entfällt, da vom letzten LaVo)
  1. Nächste Antragsnummer: #2015/V08/83

Dringendes

Themenblock I: Themen

Offene Aufgaben vom Landesparteitag #HELP151

  1. Nutzungsbedingungen für Mailserver
  1. zusätzliche Mailingliste
  1. Progamm(e) aktualisieren
  1. Reaktivierte Mailingliste "Schatzmeisterliste", Verwaltung durch LV-Schatzmeisterin und GenSek, wird über HAL bekannt gegeben und informieren / reine Verwaltungsmailingliste für Verwaltungspiraten in den KVs

LPT 2015.2 Nachklapp

  1. Mail an den Mainz-Kasteler Hausmeister (Herr Plunder) (macht Alex, Mail kommt von Michael P.)
  1. Freifunkrouter VHS (Frau Gabriel), muss noch vom VHS-Vorstand genehmigt werden. Kommunikation läuft über Günni
  1. Bernd hat die Streamingdateien vom LPT bekommen und schneidet die für die Veröffentlichung
  1. Stand LPT-Protokolle
    • 15.1 Ist noch unterwegs und noch nicht von allen unterschrieben
    • Protokoll 2015.2: Einige Anmerkungen wurden editiert, Protokollanten werden gebeten darüber zu schauen, damit endgültig LPT ausgedruckt und abgeschlossen werden kann
    • Protokollanten: Jonas, Nicole, Alexander, Raphael

Veranstaltungen/Aktionen

Vergangenes

  1. Deine / Eure Aktionen / Veranstaltungen?

Anstehendes

Bitte so eintragen, dass wir daraus eWordPress/Piratenkleider-Theme ein Termininfo machen und versenden können. Format: dd.mm. - hh:mm Uhr - Titel der Veranstaltung - Ort, Adresse - ggf. Link

  • dd.mm. - hh:mm Uhr - Titel der Veranstaltung - Ort, Adresse - ggf. Link - ggf. Teilnehmer des LaVo:
  • 12.12.-13.12.2015 - Marina Kassel; Call for Papers --> Termin 31.10.2015

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.10.2015 ## Beschluss #: 2015/V08/83: Beauftragung Kinderbetreuung
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Es wird beschlossen, aus dem Budget für den LPT 2015-2 bis zu 200 Euro Reisekosten zwecks Kinderbetreuung auf dem LPT 2015-2 bereitzustellen und eine geeignete Person mit dieser Aufgabe zu betrauen.
  1. 15yes.png: K-nut, Alexander, Robin
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.10.2015 ## Beschluss #: 2015/V08/84: Vorläufige Beauftragung für die Mitgliederverwaltung
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Robin Geddert wird beauftragt, den Generalsekretär in der Mitgliederverwaltung bis auf Weiteres zu unterstützen bis eine Ausschreibung zu einer ordentlichen Beauftragung geführt hat.
  1. 15yes.png: Michael K., Alexander, Bert, Jeanette, Michael B., Christian
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Antrag ansehen oder stellen

Antrag: Neue Geschäftsordnung Landesvorstand 2015-2016

Neue Geschäftsordnung Landesvorstand 2015-2016
Text
Neue GO für Landesvorstand
Begründung
weil halt
Antragsteller
der Landesvorstand

Hier die vorherige Geschäftsordnung

http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung

Geschäftsordnung des Hessischen Vorstands

beschlossen am 22.10.2014

Zur

§1 Allgemeines

  1. Der Vorstand führt die Geschäfte des Landesverbandes nach den Vorschriften der Gesetze, der Satzung, den Beschlüssen des Landesparteitags, sowie dieser Geschäftsordnung. Er arbeitet mit den übrigen Organen, Gliederungen und Mitgliedern zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen.
  1. Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Sollte ein Vorstandsmitglied seinen Aufgaben zeitweise nicht nachkommen können, so bestimmt es einen Vertreter. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet.
  1. Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seiner Zuständigkeit allein zu Entscheidungen berechtigt. Bei Überlappung der Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam.

§2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder

  1. Vorsitzender: Dem Vorsitzenden obliegt die Leitung und Koordination des Vorstands und die Vertretung des Landesverbands nach außen. Des weiteren fördert und koordiniert er die Zusammenarbeit der Mandatsträger und Fraktionen in Hessen und unterstützt sie bei der Umsetzung unseres Programms. Er bereitet die Teilnahme an Wahlen vor und wird dabei von dem stellvertretenden Vorsitzenden und dem politischen Geschäftsführer unterstützt. Den politischen Geschäftsführer unterstützt er bei der Öffentlichkeitsarbeit. Gemeinsam mit dem Beisitzer obliegt ihm das Sicherstellen der Einhaltung formaler und rechtlicher Rahmenbedingungen der Vorstandsarbeit.
  1. Stellvertretender Vorsitzender: Der Stellvertretende Vorsitzende unterstützt den Vorsitzenden bei seinen Aufgaben. Weiterhin koordiniert und betreut er die Themenbeauftragten. Zu seinen Aufgaben zählt ebenso die innerparteiliche Fortbildung und Weiterentwicklungen in der Partei. Außerdem unterstützt er den Vorsitzenden bei der Vorbereitung von Wahlen.
  1. Politischer Geschäftsführer: Der politische Geschäftsführer koordiniert die außerparlamentarische Umsetzung des politischen Programms und die programmatische Weiterentwicklung. Weiterhin ist er für die Vernetzung mit Interessensgruppen (z.B. NGOs, Lobbyverbände, etc.) außerhalb der Partei zuständig. Er verantwortet die Öffentlichkeitsarbeit und wird dabei vom Vorsitzenden unterstützt. Er unterstützt den Vorsitzenden bei der Vorbereitung von Wahlen. Zusammen mit dem Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden vertritt er den Landesverband nach außen. Er unterstützt den Generalsekretär bei Vorgängen in der IT-Beauftragung.
  1. Generalsekretär: Dem Generalsekretär obliegt die Verantwortung für die allgemeine innere Verwaltung des Landesverbands. Dazu zählen insbesondere die Mitgliederverwaltung, die Vorgänge der IT-Beauftragungen und die Vertretung nach innen, sowie gegenüber dem Bundesverband und den anderen Landesverbänden sowie untergeordneten Gruppierungen. Er ist weiterhin verantwortlich für die innerparteilichen Meinungsbildungstools (vMB, BEO, WikiArguments, LimeSurvey etc.).
  1. Schatzmeisterin: Der Schatzmeisterin obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichtes, sowie das Spendenwesen. Zusätzlich obliegt ihr die Dokumentation der Vorstandsbeschlüsse und -protokolle.
  1. Beisitzer: Dem Beisitzer obliegt die Kontrolle ob Beschlüsse auch umgesetzt werden. Weiterhin unterstützt er den Vorsitzenden bei der Vorbereitung von Wahlen. Zusammen mit dem Vorsitzenden obliegt ihm das Sicherstellen der Einhaltung formaler und rechtlicher Rahmenbedingungen der Vorstandsarbeit Außerdem unterstützt er die Schatzmeisterin bei ihren Aufgaben (Buchhaltung, sowie die Erstellung und Pflege der Budgets).

§3 Entscheidungsfindung

  1. Sofern nicht anders geregelt, werden alle Entscheidungen im Vorstand mit absoluter Mehrheit der Anwesenden Vorstandsmitglieder getroffen.
  1. Beschlüsse des Vorstands sind von einem Vorstandsmitglied bzw. einem beauftragen Protokollanten schriftlich festzuhalten und zu veröffentlichen.
  1. Der Vorstand kann Beschlüsse im Umlaufverfahren treffen. Die Antragstellung und Abstimmung erfolgt per Email an vorstand (at) piratenpartei-hessen (dot) de. Die Abstimmung kann in dringenden Fällen auch fernmündlich erfolgen. Sofern durch eine Veröffentlichung keine Rechte Dritter verletzt werden, erfolgt die Veröffentlichung des Antrages und der Abstimmung zusätzlich auf der Mailingliste liste (at) piratenpartei-hessen (dot) de. Ein Umlaufbeschluss ist angenommen, sobald mehr als die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dafür gestimmt haben. Ein Umlaufbeschluss ist abgelehnt, wenn mehr als die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dagegen gestimmt oder sich aktiv enthalten haben. Noch nicht entschiedene Umlaufbeschlüsse können in einer regulären Vorstandssitzung behandelt werden. Im Umlauf getroffene Beschlüsse werden nach der Entscheidung zeitnahe auf der Hessischen Ankündigungsliste veröffentlicht und dem Protokoll der nächsten regulären Vorstandssitzung beigefügt.
  1. Die Geschäftsordnung kann abweichend von §3 (1) lediglich mit 2/3-Mehrheit des gesamten Vorstands geändert werden. Eine Änderung der Geschäftsordnung im Umlaufverfahren ist ausgeschlossen.
  1. Jedes Mitglied des Landesverbandes ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen.
  1. Anträge an den Vorstand können eingereicht werden durch:
    1. per Eintrag in die TO im Piratenwiki
    1. in der Textform an den Vorstand (z.B. vorstand (at) piratenpartei-hessen (dot) de)
  1. Der Vorstand stimmt darin überein, wichtige Entscheidungen in Übereinstimmung mit einer möglichst großen Basis zu treffen.
  1. Der Vorstand benennt zu jedem Vorstandsbeschluss einen Ansprechpartner aus dem Vorstand und einen oder mehrere Verantwortliche für die Umsetzung.
  1. Der Vorstand bezieht bei wichtigen Entscheidungen und bei Vertretung von noch nicht durch Parteitage verabschiedeten politischen Positionen, sowie auf Antrag die Mitglieder des Landesverbands durch virtuelle Meinungsbilder ein.

§4 Vorstandssitzungen

  1. Die Vorstandssitzung wird geleitet von einem zu Beginn der Sitzung ernannten Moderator.
  1. Vorstandssitzungen finden in der Regel offen und fernmündlich statt. Bei berechtigtem Interesse kann eine geschlossene Sitzung einberufen werden.
  1. Vorstandssitzungen sollen regelmäßig einmal pro Monat an einem Mittwoch stattfinden. Der Vorstand gibt am Ende jeder Sitzung den Termin der nächsten regulären Vorstandsitzung bekannt. Bei nicht vorhandener Beschlussfähigkeit (weniger anwesende Vorstandsmitglieder, als für einen Beschluss mit absoluter Mehrheit des Vorstandes nötig sind) des Vorstands vertagt sich die Sitzung auf den nächsten regelmäßigen Termin.
  1. Ausnahmen von der offenen Vorstandssitzung sind zu vermeiden und müssen explizit begründet werden.
  1. Von jeder offenen Vorstandssitzung wird ein Protokoll erstellt und innerhalb von drei Tagen veröffentlicht. Der Protokollant wird zu Beginn einer jeden Sitzung ernannt.

§5 Tätigkeitsbericht

  1. Jedes Vorstandsmitglied ist verpflichtet, einen Tätigkeitsbericht anzufertigen und diesen dem Landesparteitag vorzustellen. Die Tätigkeitsberichte werden anschließend im Rahmen des Protokolls veröffentlicht. Nicht wiedergewählte Vorstandsmitglieder sind verpflichtet, mit Beendigung Ihres Amtes alle im Rahmen ihrer Parteitätigkeit gesammelten Daten (Arbeitsergebnisse, Dokumente, Kontaktdaten - sofern vom Kontakt genehmigt -, offiziellen Schriftverkehr etc.) an ihren gewählten Nachfolger zu übergeben.
  1. Der Tätigkeitsbericht umfasst die Tätigkeit des jeweiligen Vorstandsmitglied im Rahmen der ihm in dieser Geschäftsordnung zugewiesenen Kompetenzen und Vertretung anderer Vorstandsmitglieder. Optional kann der Tätigkeitsbericht weitere Tätigkeiten des Vorstandsmitglieds im Rahmen seiner Parteiarbeit enthalten.
  1. Jedes Vorstandsmitglied hat den Umfang seines Tätigkeitsberichts in angemessener Weise zu begrenzen.

§6 Verwaltung der Mitgliederdaten

  1. Die primäre Verwaltung der Mitgliederdatenbank erfolgt durch die Bundesgeschäftsstelle. Dem Generalsekretär obliegt die Verantwortung für die Pflege der Mitgliederdaten in dieser Datenbank.
  1. Durch Beschluss des Vorstands erhalten Dritte Zugriff auf die Mitgliederdaten. Dieser Zugriff muss so begrenzt wie möglich sein und muss entsprechend protokolliert werden.
  1. Jeder Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen.

§7 Vertretung gegenüber Banken und sonstiger Finanzinstitute

  1. Verfügungsberechtigt über die Konten ist in erster Linie die Schatzmeisterin. Sie erhält Alleinzeichnungsberechtigung für die Konten des Landesverbandes ohne Betragsbeschränkung. Zur Vertretung ist der Beisitzer einzelverfügungsberechtigt. Die Bank wird von der Verpflichtung befreit, die Verfügungseinschränkung in der Geschäftsordnung zu berücksichtigen.
  1. Für Eröffnung und Auflösung von Konten ist ein Vorstandsbeschluss notwendig.

§8 Regelung für Beauftragungen

  1. Beauftragungen sind im Regelfall über die Hessische Ankündigungsliste und Website auszuschreiben. Dabei sind das Anforderungsprofil und die Dauer der Ausschreibung anzugeben.
  1. Die Entscheidung für eine Beauftragung erfolgt öffentlich, sofern kein Widerspruch durch die Bewerber eingelegt wird.
  1. Finanzrelevante Entscheidungen im Rahmen der Beauftragung dürfen nur einvernehmlich mit der Landesschatzmeisterin - oder im Verhinderungsfall mit dem Beisitzer - getroffen werden.
  1. Die Beauftragung ist bis auf Widerruf durch den Landesvorstand gültig und wird auf der Website veröffentlicht.

§9 Ansprechpartner im Vorstand

Für die Mitglieder eines jeden hessischen Kreises wird ein Vorstandsmitglied benannt, das als primärer Ansprechpartner im Vorstand fungiert. Die Verteilung ist wie folgt:

  1. Christian Hufgard
    1. KV Groß-Gerau
    1. KV Wiesbaden
    1. Rheingau-Taunus-Kreis
    1. KV Limburg-Weilburg
  1. Michael Kittlaus
    1. KV Darmstadt / Darmstadt-Dieburg/ Odenwald / OhWehDieDA
    1. KV Gießen
    1. KV Vogelsberg
    1. KV "Vergessene"
  1. Alexander Schnapper
    1. KV Main-Kinzig
    1. KV Main-Taunus
    1. KV Hochtaunus
  1. Bert Knoop
    1. KV Offenbach-Land
    1. KV Bergstraße
    1. KV Offenbach-Stadt
  1. Jeanette Westphal
    1. KV Frankfurt
    1. KV Wetterau
    1. Lahn Dill Kreis
    1. Hersfeld Rotenburg
  1. Michael Behrendt
    1. Waldeck Frankenberg
    1. Schwalm Eder Kreis
    1. Werra Meissnerkreis
    1. KV Kassel Stadt Land Web
    1. KV Marburg-Biedenkopf
neue GO
Text
Der Vorstand gibt sich eine neue GO.
Begründung
Link
Antragsteller
Landesvorstand

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.10.2015 #2015/V08/85: neue GO
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand gibt sich eine neue GO.
  1. 15yes.png: Christian, Jeanette, Bert, Alex, Michael B. Michael K.
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Antrag: Zuschuss Themenbeauftragtentreffen im November in Frankfurt

Zuschuss Themenbeauftragtentreffen im November in Frankfurt
Text
Der Vorstand stellt ein Budget in Höhe von 150,-- Euro bis 300,-- Euro für das Themenbeauftragtentreffen am 7./8.11.2015 in Frankfurt am Main zur Verfügung. Der Bund möchte gern die Themenbeauftragten fit machen für die Wahlkämpfe in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Hessen. Die Themensammlung, aufgrund derer letztlich die TO erarbeitet werden wird, könnt ihr hier ein sehen: https://tb-team.piratenpad.de/rl-treffen-themensammlung (dort können übrigens auch weitere Anregungen eingetragen werden). Die Kosten für die Übernachtung werden bei 10 Teilnehmern bei ca. 1000,-- Euro (gesamt) für Übernachtung und Halbpension in der Jugendherberge Frankfurt/Main liegen. Für die Anreise wird noch einmal in etwa dieselbe Summe, also ca. 1000,-- Euro, veranschlagt.
Begründung
Link
Antragsteller
Michael Kittlaus

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.10.2015 #2015/V08/86: Zuschuss Themenbeauftragtentreffen im November in Frankfurt
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand stellt ein Budget in Höhe von 150,-- Euro für das Themenbeauftragtentreffen am 7./8.11.2015 in Frankfurt am Main zur Verfügung. Der Bund möchte gern die Themenbeauftragten fit machen für die Wahlkämpfe in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Hessen. Die Themensammlung, aufgrund derer letztlich die TO erarbeitet werden wird, könnt ihr hier einsehen: https://tb-team.piratenpad.de/rl-treffen-themensammlung (dort können übrigens auch weitere Anregungen eingetragen werden). Die Kosten für die Übernachtung werden bei 10 Teilnehmern bei ca. 1000,-- Euro (gesamt) für Übernachtung und Halbpension in der Jugendherberge Frankfurt/Main liegen. Für die Anreise wird noch einmal in etwa dieselbe Summe, also ca. 1000,-- Euro, veranschlagt.
  1. 15yes.png: Michael Kittlaus, Jeanette, Alexander, Bert
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Musikpirat

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)


Antrag: Beschluss LV kauft FF Router für Veranstaltungen

Beschluss LV kauft FF Router für Veranstaltungen
Text
Der Vorstand hebt den Beschluss "Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.09.2015 ##2015/V08/73" über 200 Euro auf. Der Vorstand beschliesst die Beschaffung von zwei Accespoints ubiquiti UAP AC Pro. Er stellt dazu ein Budget von 300 Euro zur Verfügung.
Begründung
Link
Antragsteller
right.of.parley

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.10.2015 #: Zuschuss Themenbeauftragtentreffen im November in Frankfurt
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Der Vorstand hebt den Beschluss "Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.09.2015 ##2015/V08/73" über 200 Euro auf. Der Vorstand beschliesst die Beschaffung von zwei Accespoints ubiquiti UAP AC Pro. Er stellt dazu ein Budget von 300 Euro zur Verfügung.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos: Gerät hat nicht gepasst



Antrag: Streamingserverdienstleister Vertrag beenden

Streamingserverdienstleister Vertrag beenden
Text
Der bisherige Vertrag wird beendet.
Begründung
Geringere Kosten
Antragsteller
right.of.parley

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.10.2015 #2015/V08/87: Streamingserverdienstleister Vertrag beenden
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der bisherige Vertrag wird beendet.
  1. 15yes.png: Michael Kittlaus, Michael B., Bert, Jeanette, Musikpirat, Alexander
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Christian übernimmt die Kündigung



Antrag: Klage der Piratenpartei und möglichst vieler Mitglieder gegen die VDS

Klage der Piratenpartei und möglichst vieler Mitglieder gegen die VDS
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Bundesvorstand vom Vorstand des LV Hessen gebeten wird, sich an die orangene Hilfe oder Rechtsanwälte des politischen Vertrauens zu wenden mit dem Ziel, eine eigene Klage gegen die Vorratsdatenspeicherung einzureichen.
Begründung
Wir sind - im Gegensatz etwa zu den Grünen - eine Partei, die sich den orwellschen Ideen zur totalen Kontrolle und Überwachung mittels VDS grundsätzlich widersetzen. Dies muss auch außen getragen werden. Nicht als PR-Maßnahme, sondern um Widerstand als Partei und als PIRATEN gegen diese totalitären Tendenzen zu leisten. Es reicht m.E. nicht, sich nur als Privatleute an einer Sammelklage zu beteiligen, wenn es wieder dazu kommt. Wir sollten hier selbst tätig werden. Als Betroffene, die Smartphones, IM und Festnetz nutzen und als Partei, welche Dienste bereit stellt, die sie bei ihren Anwendern notfalls und gegen ihren Willen einer totalitären Totalüberwachung unterziehen muss. Ich sehe hier auch unsere Möglichkeit der Beteiligung an Willensbildung der Bevölkerung teilzunehmen, massiv betroffen. Was ist zum Beispiel mit Mumble?
Antragsteller
Hauke Kruppa

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.10.2015 #: Klage der Piratenpartei und möglichst vieler Mitglieder gegen die VDS
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Bundesvorstand vom Vorstand des LV Hessen gebeten wird, sich an die orangene Hilfe oder Rechtsanwälte des politischen Vertrauens zu wenden mit dem Ziel, eine eigene Klage gegen die Vorratsdatenspeicherung einzureichen.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos:



______________________________________________________

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1.297 (+2 die noch nicht im CRM erfasst sind) in SAGE (Stand: 14.10.2015)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag): 6 OTRS-Tickets (Stand 14.10.2015)
  1. OTRS Mitgliederverwaltung: 88 offene Tickets ingesamt (Stand: 14.10.2015)
  1. Bericht:
    • Zugang VPN und SAGE CRM vorhanden und funktionstüchtig
    • Einarbeitung läuft, Termin mit Robin am kommenden Sonntag
    • Gestern bereits erste OTRS-Tickets erledigt und geschlossen (>30 Stück)
    • 06.10. Abladen Material vom LPT in die LGS; 1. Reallife-Treffen LaVo in der LGS
    • 13.10. 1. Teilnahme am (internen) Bundes-Gensek-Mumble
    • 13.10. Über 30 OTRS-Tickets bearbeitet und geschlossen (primär Datenkorrekturen)

Schatzmeisterin

    • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 196.923,21 € Stand 2015-10-14
    • Kasse: 319,73 € Stand 03.10.15 LGS Kasse 31,98 € Stand 30.09.15
    • Verbindlichkeiten: (Vortragswerte aus dem Vorjahr noch nicht korrekt vorgetragen, da ReBe 2014 noch nicht endgültig)
    • Offene Budgets: werden mit Michael B. erarbeitet/geschlossen
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 39.419,06 (Stand 30.09.15)
    • Verfügbar:
    • Bericht vom Schatzmeisterclub - Es gab ein zweites Treffen. Leider gab es zu diesem Zeitpunkt noch keine auswertbaren Zahlen. Es haben sich jetzt einzelne gefunden, die einzelne Teilbereiche explizit bei den Zuständigen anfragen. Ich bin auserkoren, die Bereiche Sage und Mitgliederversammlung zu betreuen. Ich stehe schon im Kontakt zu Ingo Höft (er wird mir bei den Auswertungen helfen) und Stephanie Schmiedke, die für den BuVo Ansprechpartnerin ist.
  1. 06.10. RealLife LaVo Sitzung LGS
  1. 09.10. SM Club Mumble
  1. 10.10. Lerchesherbst TG Bornheim
  1. 11.10. KPT Gießen

Vorsitzender

  1. Mit Jeanette den Lerchenherbst der TG Bornheim besucht

stellv. Vorsitzender

Pol. Geschäftsführer

  1. Landesparteitag 2015.2, 3./4. Oktober 2015
  1. Beim Tag der Deutschen Einheit in Frankfurt abends mit Guerillabeamer unterwegs gewesen
  1. krankheitsbedingt nicht an PolGF-Mumbles teilgenommen

Beisitzer

  1. Bericht

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Befindet sich im Umbruch, zur Zeit komissarisch von Martina Flasch (@drachenrose) übernommen
    • offizielle Ausschreibung wird vom Landesvorstand ausgeschrieben, Christian kümmert sich darum

Datenschutzbeauftragung (unbesetzt)

  1. Bericht des LVor (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)
    • muss noch bearbeitet und neu ausgeschrieben werden

Landesgeschäftsstelle

  1. Bericht
    • Besondere Ereignisse: Die Landesgeschäftsstelle ist nicht mehr besetzt. Bitte bei Besuchswunsch bei Michael Kittlaus, Bert Knoop oder Jeanette Westphal melden und Termin absprechen, alternativ: geschaeftsstelle@piratenpartei-hessen.de
    • Einladungen
    • Postfach- war letzten Mittwoch leer. Wird morgen/Freitag geleert
    • Briefkasten- wir werden per Mail informiert, wenn Post da ist
    • Sonstiges

Schiedsgerichte

  1. Land
    • Hat zur Zeit keine laufenden Verfahren
  1. Bund

weitere Beauftragungen

  1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
    • Auf den HeLP152 und auf dem kommenden LPTNRW laufen entsprechende Gespräche als Fortführung der auf der Marina Kassel begonnenen.
  1. Soziales (Michael Passlack)
    • Bericht unter dem TOP "AK Soziales"
  1. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
    • Nach dem Themenbeauftragtentreffen

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  1. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Freifunk - Die Zusammenarbeit mit Stadt Darmstadt wird gelebt. Bis Freitag werden 3 Notunterkünfte vernetzt. Große Aufmerksamkeit und aufmerksame Beobachtung der Zusammenarbeit durch andere Kommunen. Weitere Anfragen aus Südhessen für Unterkünfte mit 1k geflüchteten Menschen. #Dingepassieren /PL
  1. Frankfurt
  1. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  1. Gießen
    • KW-Programm beschlossen
      • AVen StaVo und KT "vertagt"
        • StaVo 7 von 20
        • KT 21 von 27
  1. Groß-Gerau
    • Presseanfragen bzgl Landratswahl trudeln ein
  1. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  1. Kassel Stadt-Land-Web
    • Informationen aus Eurem KV
  1. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  1. Main-Taunus
  1. KT 8 von 27. Werden daher nur ein Wahlkampf-Lite führen. Geben demnächst (VoSi am Samstag 17.10.) offiziell unser Budget weitgehenst frei. Brauchen noch Helfer für AV (8.11. oder 15.11.)
  1. Marburg-Biedenkopf
    • AV Kommunalwahl Stadt/Kreis findet am 18.10.15 um 14 Uhr in der "Gaststätte zum Anglerheim" (Goßfeldener Str. 42, 35041 Marburg-Wehrda) statt. Unterstützung ist angekündigt. Schon mal vielen Dank an der Stelle. :)
  1. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  1. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
  1. Rheingau-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  1. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
  1. Waldeck-Frankenberg
    • Sonntag 18.10.2015 AV Kreistagsliste Tennisheim, Ederstraße Alte Hütte, 35066 Frankenberg
  1. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  1. Wiesbaden
    • Überlegungen des aktiven Kreises zur Planung der Erarbeitung Wahlprogramm und Aufstellungsversammlung.
      • Akt. Raumsuche
      • Programm vom LV ist gut und übernahmefähig
    • nächsten Termine:
      • 01.10. - Stammtisch
      • 15.10. - KVorSi

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rotenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  1. Lahn-Dill
    • am 13.10.15 ab 19:00 Uhr LDK-Piratenstammtisch in der neuen Location "Fischerhütte" in Wetzlar-Niedergirmes
    • Wiederbelebung des Dillenburger Piratenstammtischs. Erster Termin am 20.10.15 ab 19:00 Uhr in der "Erbse", Erbsengasse 1 in Dillenburg
  1. Limburg-Weilburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  1. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  1. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Wahlen
    • Flyer und Designvorlagen doch über professionelle Grafiker durch den LV bezahlen und erstellen lassen, bisheriger Flyervorschlag noch nicht optimal; bisher kontaktierte Grafiker/-innen
    • Flop der Telko am 14.10.2015, 18:30 Uhr (wie beim PG Wahlen Treffen beim LPT 2015.2 vereinbart), der Landesvorstand kontaktiert PG Wahlen-Beauftragten und artikuliert die Erwartungshaltungen

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • LVor IT-technisch in die Handlungsfähigkeit versetzt
    • Tickets bearbeitet, offen 21
    • Updates eingespielt
    • Christian R. aus OwiDiDa würde gerne die IT unterstützen
      • => neue Ausschreibung?
  1. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise (AKs)

  • AK Soziales - Vergangenes
  • 03./04.10. - LPT 2015.2 in Wiesbaden - (Angenommener) Antrag zum Wahlprogramm, Infotisch des AK Soziales/ Sozialpiraten
  • 13.10. - 16:30 Uhr - Orga-Treffen von "AufRecht bestehen Rhein-Main", Frankfurt, FALZ, Friedberger Anlage 24
  • AK Soziales - Zukünftiges
  • 25.10. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Gliederungen -> Hessen -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird)
  • 07./08.11 - Treffen der Themenbeauftragten, Frankfurt, Deutschherrenufer 12, Haus der Jugend
  • 25.11. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Gliederungen -> Hessen -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird)
  • Januar/ Februar - 11:00 Uhr - RL-Treffen AK Soziales, Marburg, tba
  • 06.03.16 - Kommunalwahl in Hessen
  • 13.03.16 - Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Information
  1. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht
  1. 1V-Treffen
    • Themen überschneiden sich mit LaVo-Telko
  1. Titelstory Spon "BND=NSA"
  1. Marina Mumble, 15.10.2015, 20 Uhr, Jeanette nimmt daran teil

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden ab November 2015 monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
  1. Nächster Termin 18. November 2015, 20:00h offizieller Beginn
  1. Sitzung wird von Christian um 21:22h geschlossen
  1. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  1. Erstellen der neuen TO im Wiki