HE:Vorstand/Protokolle/2015-04-02

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Ort und Zeit

Sitzung des Landesvorstandes am 04.02.2015


Vorstandssitzung am 04.02.2015, 20:00 Uhr bis 21.49 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:00 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Martina
  3. Ernennung Protokollant: Volker
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Alex, Volker, Jeanette, Knut, Martina
    • Abwesend: Robin (entschuldigt)
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
  7. Nächste Antragsnummer: 2015/8V006

Dringendes

  1. keine Themen

Themenblock I: Themen

Dein Thema

  1. Programm-Reset
    • Mumble-Sitzung morgen Abend 20-22 Uhr im NRW-Mumble, Raum Hessen
    • danach wöchentliche Termine
    • Barcamp in Marburg am WE 07./08.03. in Marburg, beide Tage jeweils ab 10 Uhr bis ca. 18 Uhr
    • AK Soziales möchte zum Soziales-Programm was eigenes erarbeiten (Michael P.)
  2. Kommunalpolitik
  3. Einrichtung von Kommunalpolitik-Pads jeweils mit
      • Antrags- / Anfragetext
      • Hintergrunds- und Begründungstext
      • Entwurf für PM zum Thema
  4. Terminplanung / Ausschreibung Landesparteitag
    1. noch keine Bewerbung, aber Nachfragen zum Termin
    2. Wiesbaden hatte Ausrichtung erwogen, Termine im Juni sind leider belegt, evtl. Juli Termin möglich
  5. Jahrestag LV Hessen am 16.2. / 8. Geburtstag
    1. Artikel für die Webseite / Info für SocialMedia Team
  6. Neue Aktion AufRecht bestehen am 16. April in Planung
  7. BGE-Thementag am 15.3. in Frankfurt, Zusagen von Referenten sind gekommen, Überraschungsgast, Saalbau Gallus gebucht
  8. Lesen gegen Überwachung / Safer Internet Day, 10.2. (Alex)


Veranstaltungen/Aktionen

Vergangenes

  1. Südhessenkonferenz (SHK)
    1. 9 Teilnehmer, Stream von Herbert Förster
    2. Nächster Termin: 09. Mai 2015 in Bad Homburg, KV HTK // 2015.2
  2. Neujahrsempfang in Kassel war am 27.1.2015

Anstehendes

  1. Kleine Marina, Volker
    1. Treffen der Landesvorsitzenden nach der HH-Wahl und vor der HB-Wahl am 11. April
  2. 28.3. ordentlicher KPT in WIesbaden
  3. 1.3. Treffen des AK Soziales
  4. 1.3. KPT mit Wahlen in Kassel
  5. 8.3. KPT Wetterau (geplant) / siehe Berichte aus den Kreisen
  6. 28.3. KPT Wiesbaden / siehe Berichte aus den Kreisen
  7. Neujahrsempfang KV MKK am 20. oder 21.2. (für Rainer)

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. Beschluss #: 2015/8V0xxx; Titel:
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
    • Ergebnis:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen! Antrag ansehen oder stellen

Antrag: Kündigung des Vertrages mit der Sat Internet Services GmbH

Kündigung des Vertrages mit der Sat Internet Services GmbH
Text
Kündigung des Vertrages mit der Sat Internet Services GmbH zum nächsten möglichen Zeitpunkt
Begründung
Diese Dienstleistung von 720 Euro p.a. wird so gut wie nicht benutzt, ist technisch mit Störungen behaftet und die Dienstleistung der Internetbereitstellung kann man Anlassbezogen anderweitig billiger beziehen.
Antragsteller
K-nut (Diskussion) 10:38, 30. Jan. 2015 (CET)k-nutK-nut (Diskussion) 10:38, 30. Jan. 2015 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2015/08V002: Kündigung des Vertrages mit der Sat Internet Services GmbH
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Kündigung des Vertrages mit der Sat Internet Services GmbH zum nächsten möglichen Zeitpunkt
  1. 15yes.png: knut, Volker, Jeanette, Martina, Alex
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Feststellungsbeschluss

Feststellungsbeschluss
Text
Der amtierende Landesvorstand möge feststellen, dass alle in seiner Amtsperiode aufgestellten Budgets und alle weiteren Budgets welche noch beschlossen werden in Piratentradition durch zweckgebundene Spenden und Verzichtsspenden aufgestockt werden konnten und zukünftig auch aufgestockt werden können. Diese Vorgehensweise ist von allen Vorstandsmitgiedern vorausgesetzt worden und wurde von den vorherigen hessischen Landesvorständen übernommen. Diese Vorgehensweise soll auch bis auf Widerruf bestehen bleiben.
Begründung
Erlangung von mehr Rechtssicherheit
Antragsteller
K-nut (Diskussion) 10:55, 30. Jan. 2015 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2015/08V003: Feststellungsbeschluss
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der amtierende Landesvorstand möge feststellen, dass alle in seiner Amtsperiode aufgestellten Budgets und alle weiteren Budgets welche noch beschlossen werden in Piratentradition durch zweckgebundene Spenden und Verzichtsspenden aufgestockt werden konnten und zukünftig auch aufgestockt werden können. Diese Vorgehensweise ist von allen Vorstandsmitgiedern vorausgesetzt worden und wurde von den vorherigen hessischen Landesvorständen übernommen. Diese Vorgehensweise soll auch bis auf Widerruf bestehen bleiben.
  1. 15yes.png: knut, Martina, Volker
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Alex, Jeanette

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Finanzielle Unterstützung der Cannabis XXL

Finanzielle Unterstützung der Cannabis XXL
Text
ich stelle hiermit den Antrag, einen Messestand auf der CannabisXXL in München finanziell zu unterstützen, da dem Bund die ausreichenden finanziellen Mittel fehlen.
Begründung
Nach elf Jahren findet endlich wieder eine Hanfmesse in München statt. FDP, Grüne und die Linken haben bereits einen Stand reserviert bzw. gebucht. Es wäre mehr als traurig, wenn die Piratenpartei Deutschland dort fehlt, denn wir haben immer noch in Sachen Drogenpolitik viele Alleinstellungsmerkmale, die wir auch "an den Mann" bringen sollten. Nach Gesprächen mit Bezirksverband Schwaben (Thomas Blechschmidt) ist es wohl so, daß sich der LV Bayern schwer tut, Gelder für die Messe frei zu machen, da diese ihr Budget anderweitig verwenden wollen. Ich halte die Legalisierung von Hanf für ein Bundesthema, an dem sich auch die Landesverbände beteiligen können bzw. sollten! (Bundesparteiprogramm) Unterstützung haben wir bereits von der Landtagsfraktion NRW, die die Graspirin Kampagne gestartet hat, soweit dies keinen Konflikt mit der versteckten Parteienfinanzierung inne hat. Auch hat sich Rheinland-Pfalz bereits mit einem Antrag an den LaVo stark gemacht. Ich bitte Euch kurzfristig zu entscheiden, denn wir können die Reservierung nicht lange aufrecht erhalten und die Buchungen überschlagen sich gerade auf der Messe. Die Kosten wurden von Swen Kuboth in folgendem Pad per Antrag knapp kalkuliert:https://schwaben.piratenpad.de/2015-14-01? Gerne höre ich von Euch!
Antragsteller
Andreas alias Bestenfalls

Diskussion Außer dem Antrag liegen keine Informationen vor. Veranstalter ist offenbar der Cannabis Verband Bayern

Zunächst sollen weitere Informationen aus Bayern eingeholt werden. Der Antrag soll vertagt werden. Alex fragt beim Antragssteller nach weiteren Informationen für nächste LaVor-Sitzung

BuVo hat Beitrag bis zu 300,00 Euro bewilligt: "Der BuVo unterstützt unsere Teilnahme an der CannabisXXL-Messe gem. Antrag 9301 mit einem Betrag bis zu € 300,00. Die Auszahlung ist an die Bedingung gebunden, dass der Antragsteller einen nachvollziehbaren detaillierten Kostenplan vorlegt." https://redmine.piratenpartei.de/issues/9334


Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Finanzielle Unterstützung der Cannabis XXL
Pictogram voting abstain.svg
Text:
ich stelle hiermit den Antrag, einen Messestand auf der CannabisXXL in München finanziell zu unterstützen, da dem Bund die ausreichenden finanziellen Mittel fehlen.
  1. 15yes.png: (Liste von Namen)
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: (angenommen
Zusatzinfos: Antrag wird vertagt.



Antrag: #* Klage gegen das Jobcenter Sömmerda

#* Klage gegen das Jobcenter Sömmerda
Text
"Der Landesvorstand möge beschließen, das bereits bewilligte Budget bezüglich der Klage beim JC Sömmerda von 1.000 € um 500 € auf insgesamt 1.500 € zu erhöhen."
Begründung
Der von RA Franz aus Frankfurt formulierte Widerspruch gegen den Bescheid des JC Sömmerda (bezüglich der Veröffentlichung der Telefonlisten) wurde -erwartungsgemäß- zurückgewiesen. Nun ist nach Meinung der Frankfurter Rechtsanwaltskanzlei und der beteiligten Personen aus dem AK Soziales zur Durchsetzung des IFG's Klage geboten. Nach dem Voranschlag des RA beläuft sich die benötigte Summe (und damit das Kostenrisiko) auf ca. 1.300 €. Weitere Infos und Fragen werden in der laufenden Telko angesprochen bzw. beantwortet.
Antragsteller
Michael P.

Diskussion Kostenrisiko nach Einschätzung des Anwalts ca. 950 EUR.

Eingang des letzten Bescheids Ende letzter Woche, am Montag in der LGS, allerdings Poststempel vom 22.1. Schreiben ging nicht an den vertretenden Anwalt Anwalt rät zur Klage

Wenn Klage eingereicht wird, kann dazu eine PM herausgegeben werden.

1500 EUR beinhaltet "Luft nach oben" und Fahrtkosten nach Weimar, falls erforderlich.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2015/08V004F: #* Klage gegen das Jobcenter Sömmerda
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
"Der Landesvorstand möge beschließen, das bereits bewilligte Budget bezüglich der Klage beim JC Sömmerda von 1.000 € um 500 € auf insgesamt 1.500 € zu erhöhen."
  1. 15yes.png: Volker, Martina, Alex, Knut, Jeanette
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

nicht anwesend / entschuldigt

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: nnnn in SAGE (Stand: __.__.2015)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: nnn offene Tickets (Stand: __.__.2015)
  3. Bericht

2. Beisitzer (mit Schatzmeisteraufgaben)

    • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 130.643,86 Euro Stand 2015-02-04
    • Kasse: 163,94 € Stand 2015-02-04
    • Verbindlichkeiten:
    • Offene Budgets:
      • Räumlichkeiten HessenMarina noch offen
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr:
    • Verfügbar:
  1. Sonstiges
    • 1 Mitgliedseintrag ist eingegangen ;)
    • Schatzmeistertreffen
      • ein weiterer Zugang zu SAGE eingerichtet
    • KV-Jahresabschlüsse
      • Buchungsunterlagen sollen bis Ende Februar dem LV zur Verfügung gestellt werden.
    • Verwaltungstreffen am 7./8. März

Nachtrag 2. Beisitzer:

  1. Telefonkonferenz am Sa. morgen
  2. Infostand Frankfurter Bündnis gegen TTIP (neben Teilnehmern von Attac, Greenpeace, Linke und Grüne auch insgesmt 8 Piraten

Vorsitzender

  1. 27.1. Neujahrsempfang Piraten Kassel
  2. 28.1. PM zu VDS-Forderungen des Hessischen DSB
  3. 28.1. Teilnahme AG ÖA - Sitzung
  4. 31.1. Krisenmanagement Wiesbaden
    1. Telefonkonferenz am Sa. morgen
    2. Hörfunk- und TV Interview mit HR
    3. Schreiben an JVA Frankfurt
  5. 2.2. Text in Mitgliedermail zur Unterstützung LTW-Hamburg
  6. 2.2. Anschreiben zum kommunalen Agenda-Setting an Themenexperten

Stellv. Vorsitzende

  1. 31.1./1.2. Wahlkampfunterstützung
  2. Orga BGE-Thementag 15.3.
  3. Ausschreibung LPT 2015.1

Pol. Geschäftsführer

  1. 26.1. Teilnahme an Bündniskundgebung gegen Rassismus und für Vielfalt, Frankfurt, Römerberg / NoFRAGIDA
  2. 31.1. Krisenmanagement Wiesbaden
    1. Telefonkonferenz Samstag morgens
  3. 31.1. Teilnahme an Kundgebung gegen Rechts und für Vielfalt in Bad Camberg mit Jeanette und Piraten aus Limburg-Weilburg mit kleiner Rede und Seitenhieb auf CDU-MdL bezüglich "humaner Umgang mit Flüchtling zeigen"
  4. 1.2. Südhessenkonferenz
  5. 2.2.: NoFRAGIDA / NoPEGIDA Frankfurt, Hauptwache / Zusammenarbeit mit DIE PARTEI Hessen/Gallus // GuerillaBeam eingesetzt
  6. 3.2.: Mumble-Sitzungen:
    1. SG Social Media
    2. PolGF-Mumble
      1. AG Migration hat sich neu gegründet im Bund, suchen weiter MitstreiterInnen auch in HE
  7. 3.2.: Mitglieder-Rundmail zwecks Programm-Mitarbeit und auch auf Website
  8. 4.2.: Brief an Datenschutzbeauftragten abgeschickt
  9. 4.2.: weiterhin glücklich im Landesvorstand zu sein - auch trotz stürmischer See derzeit

1. Beisitzerin

  1. Neujahrsempfang Kassel
  2. Telefonkonferenz am Sa. morgen bzgl. WI
  3. Bad Camberg
  4. NoFragida
  5. Schatzmeistertreffen
  6. Erarbeitung Budgetplan (mir fehlen noch ein paar Zahlen)

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort


Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Protokoll Telko 28. Januar 2015
  2. Ein paar Anfragen bzgl. Wiesbaden, sonst das Übliche (=nichts)
# Eventuelle Chance auf Verifizierung des Twitter-Accounts durch Twitter

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

  1. Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)
  2. nicht anwesend
  3. wurde angeschrieben, wir warten auf Feedback

Landesgeschäftsstelle

Web: http://lgs.piratenpartei-hessen.de

  1. Bericht
    • Besondere Ereignisse
      • weiter Probleme mit den Druckern in der LGS
    • Einladungen
    • Postfach
    • Sonstiges
    • Vorstellungsbericht mit Helga wird auf Website folgen (Alex)

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund


weitere Beauftragungen

  1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
    • Bericht
  2. Soziales (Michael Passlack)
    • Bericht -> siehe AK Soziales

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald

Oh, eben gerade der Bericht vom Echo zu den Budgets der Wahlkampfteams inkl. Piraten - aufschlußreich! http://www.echo-online.de/region/darmstadt-dieburg/kreis/Landratswahl-Kandidaten-kaempfen-auf-allen-Kanaelen;art1303,5878036 Deutlich spürbar, dass das Interesse an den Piraten bei Medien wieder erwacht. Derzeit formiert sich ein Wahlkampfteam und wir überlegen uns eine Wahlkampfstrategie. Ein williger und fähiger Grafiker wäre uns eine sehr sehr große Hilfe :) Die SPD im Kreis reagiert gereizt, lehnt Sondierungsgespräch für spätere Wahlempfehlung via Wahlkampfmanager ab und macht polemisch Front via Twitter.

    • Teilnahme an #NoPegida in F und DA an zwei Montagen
    • Offizieller Piraten Besuch einer islamischen Gemeinde in ihrer Moschee anlässlich Neujahrsempfang
  1. Frankfurt
  2. NoFragidaVeranstaltung Mitfahrbutton verschoben
    • 9.2., ab 16.30h #NoFragida - treffen neben Glühweinstand "DiePartei"
  3. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  4. Gießen
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Groß-Gerau
    • Informationen aus Eurem KV
  6. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  7. Kassel Stadt-Land-Web
    • PM zur Verkehrsführung Hessentag in der HNA vom 3.2. - http://www.piratenpartei-kassel.de/node/1287
    • Aufruf des Oberbürgermeisters zu einer NoKagida-Demo, allerdings Bündnis in anderer Zusammensetzung. Kommenden Montag wieder Gegendemonstration.
  8. Main-Kinzig
    • Einladung zur Agentur für Arbeit zu Rede von Gregor Gysi
    • Nachrückerin im Kreistag, Nadja Haas?
    • Neujahrsempfang geplant, Alex als Redner
  9. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Marburg-Biedenkopf
    • Ausrichtung Barcamp 07./08.03. in Marburg (Ortenberg-Gemeinde) / 3-Tage-Marburg ist angemeldet (10./11./12.07.)
  11. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  12. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
  13. Rheingau-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  14. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
  15. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
  16. Wetterau
    • Probleme wg. KPT am 8.3. -
    • verlässliche Mitgliedsdaten werden benötigt
    • Einladung muss in der nächsten Woche (8.2.) raus
    • Stand des Dumps war veraltet
    • Jeanette klärt das mit Robin
  17. Wiesbaden - Vergangenes
    • 22.01.2015 - Vorstandssitzung per Telko
  18. Wiesbaden - Zukünftiges

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rotenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch

lasst doch bitte endlich mal das *h* in Rotenburg weg - danke habe mehrere Veranstaltungen besucht (Flüchtlingsheim in Hef, u.v.m) haben ab März ein Piratentreffen/interessierte Freibeuter/inen in Obersuhl wenn ich endlich mal *hilfe* für die Webseite Piraten Hersfeld-Rotenburg bekommen würde, würde es mir sehr helfen, Termine usw. bekannt zumachen.

  1. Lahn-Dill
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Limburg-Weilburg
  3. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • Informationen aus Eurer AG
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise (AKs)

    • AK Soziales - Vergangenes
    • 25.01. - Mumble des AK Soziales -> Protokoll-Pad: https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-150125
    • 03.02. - Treffen der Regionalgruppe "AufRecht bestehen", Frankfurt
    • AK Soziales - Zukünftiges
    • 25.01. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales
    • 08.02. - 20:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten -> Server NRW -> Raum Bund -> Arbeitsgemeinschaften -> Politische AGs -> Sozialpiraten
    • 09.02. - 10:00 Uhr - ver.di-Treffen, Mainz, Gutenbergplatz
    • 10.02. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales
    • 01.03. - 11:00 Uhr - RL-Treffen des AK Soziales in Wiesbaden, Adlerstraße 19, Wiesbaden - Link zur Location: http://www.wiesbaden.de/vv/oe/02/51/altenarbeit/141010100000013738.php#tab-adresse
    • 15.03. - Thementag zum BGE, Frankfurt
    • 28.06. - Thementag "Altersarmut", Mainz, LGS-RLP

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Information
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
  2. Nächster Termin 18.02.2015, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von Martina um 21:49 h geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki