HE:Vorstand/Protokolle/2015-03-04

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Vorstandssitzung am 04.03.2015, 20:00 Uhr bis xx:xx Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:01 Uhr
  1. Ernennung Moderator: Martina
  1. Ernennung Protokollant: Alexander
  1. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend Knut, Martina, Alexander, Jeanette (ab 21:17 Uhr)
    • Abwesend (Volker, Robin und Jeanette entschuldigt)
    • Beschlussfähigkeit: nicht festgestellt, ab 21:17 Uhr Beschlussfähig da Jeanette hinzugekommen ist
  1. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • (angenommen)
  1. Verabschiedung des letzten Protokolls
    • (angenommen 2 dafür, 1 Enthaltung)
  1. Nächste Antragsnummer: 2015/03/04-01

Dringendes

  1. Dein Punkt, Name

Themenblock I: Themen

Dein Thema

  1. Ostern
  1. Programm-Reset
    • Bisher wurden folgende Programmpunkte schon im Programm-Workshop bearbeitet und dienen als Vorlage für die weitere Erarbeitung:
    • Zahlreiches Erscheinen und Mitarbeiten ausdrücklich erwünscht! :)
    • Alex aktualisiert den Kalendereintrag oben mit Uhrzeiten
  1. Kommunalpolitik
    • findet statt
  1. Vorbereitung Landesparteitag
    • Kontakte zur Vorbereitung sind bekannt (im Wiki und teils bei VolkerB)
  1. Konfusion um die Jobcenter-Telefonlisten (siehe auch: https://aksoziales.piratenpad.de/RL-TREFFEN-150301-Protokoll - Zeile 70), Uwe Bannow - Info zum Status "JC Telefonlisten Hosting"
  • Trotz wiederholter Versuche seitens des AK Soziales und des Themenbeauftragten für Sozialpolitik Gernot Reipen gibt es bislang keine Rückmeldung und auch keine offizielle Stellungnahme vom BuVo. Insbesondere ist unklar warum die JC Telefonlisten vom Netz genommen wurden.
  • Es ist zu überlegen, ob das Hosting der JC Telefonlisten ggf. durch den LaV Hessen technisch unterstützt werden kann (Server).
  1. Klage gegen das JC Sömmerda (wg. Herausgabe der Telefonliste des JC), Uwe Bannow - Info zum Status (04.03.2015):
  • Klage wurde von RA Franz am 23.02.2015 beim VG Weimar eingereicht.
  • Das Verfahren wird beim VG Weimar unter dem Az. 8 K 170/15 We geführt.
  • VG Weimar hat mit Beschluss vom 24.02.2015 den Streitwert - erwartungsgemäß - auf 5.000,-- EUR festgesetzt.
  • Das Gericht hält es in Kenntnis der streitgegenständlichen Rechtsfrage und der zersplitterten Rechtssprechung (derzeit 3 anhängige Berufungsverfahren vor OVGs) für sachgerecht, die zu erwartende Entscheidung des BVerwG abzuwarten. Es hat die Parteien gebeten, Stellung bzgl. des Ruhens des Verfahrens bis zu einer obergerichtlichen Klärung zu nehmen.
  • Sowohl der uns vertretende Anwalt (Hr. Franz) als auch ich empfehlen, dem vom Gericht vorgeschlagenen Ruhen bis zu einer obergerichtlichen Klärung zuzustimmen.

Begründung: Ziel ist die Veröffentlichung der Telefonlisten aller Jobcenter - alle Telefonnumern von Mitarbeiter_innen mit Kundenkontakt/-verbindung - vorzugsweise durch die Jobcenter selber. Eine schnelle obergerichtliche (OVG)/höchstgerichtliche (BVerwG) Entscheidung ist hierfür eine wichtige Voraussetzung und wird auch durch Ruhen unseres Verfahrens prozessökonomisch unterstützt.

Diskussion:

JF beantragt in der Sitzung ein vMB beim Landesvorstand, ob der LV Hessen die JC-Listen auf der Infrastruktur der Hessen-IT hosten soll. JF wird E-Mail dazu an LaVor verfassen.

  1. Thementag BGE, 15.3. 10-18 Uhr in Frankfurt, Saalbau Gallus (Adresse und Einladung siehe Presseimtteilung)
    • Kamerapirat(en) benötigt
  1. Landesparteitag (Vorstandswahlen) HELP 2015.2 in Wiesbaden
    • Halle ist für den 03./04.10.15 nun fix gebucht, das bewährte Orga-Team macht wieder mit (BerndF, Kristof, Michael P)
  1. Dein Thema, Name

Veranstaltungen/Aktionen

Vergangenes

  1. NoFragida / Tweets über "Beschwer dich bei der Polizei" und möglicher Aktualisierung des Flyers (Alex)
  1. NoKagida

Anstehendes

  1. Dein Punkt, Name

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. Beschluss #: 2015/8V0xxx; Titel:
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
    • Ergebnis:

Keine Umlaufbeschlüsse vorhanden bis zur heutigen Landesvorstandssitzung.

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Unterstützung des Landtagswahlkampfes Bremen 2015

Unterstützung des Landtagswahlkampfes Bremen 2015
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Landesverband Hessen dem Landesverband Bremen einen Zuschuss von 2.000 Euro für den Landtagswahlkampf 2015 gewährt. Des weiteren wird der Landesvorstand beauftragt, ein angemessenes Budget für Reisekosten für Helfer aus Hessen für den Wahlkampf in Bremen bereitzustellen.
Begründung
Die Landtagswahl / Bürgerschaftswahl 2015 in Bremen am 10. Mai ist die nächste Landtagswahl nach der in Hamburg. Auch hier müssen wir zeigen, dass wir zu mehr als ein Prozent fähig sind. Die Bremer Piraten benötigen dafür aber Geld und Hilfe. In Hessen haben wir ein gut gefülltes Konto, da ist es sinnvoll, Geld für politische Arbeit dort einzusetzen, wo es uns allen hilft.
Antragsteller
BigAl (Diskussion) 23:04, 3. Mär. 2015 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.03.2015 #2015/08V/011F: Unterstützung des Landtagswahlkampfes Bremen 2015
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Landesverband Hessen dem Landesverband Bremen einen Zuschuss von 2.000 Euro für den Landtagswahlkampf 2015 gewährt. Des weiteren wird der Landesvorstand beauftragt, ein angemessenes Budget für Reisekosten für Helfer aus Hessen für den Wahlkampf in Bremen bereitzustellen.
  1. 15yes.png: Martina, Jeanette, Knut, Alexander
  2. 15no.png: keine
  3. Pictogram voting neutral.svg: keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine



Antrag: Unterstützung und Beteiligung an Freiheit statt Angst in Frankfurt am 30. Mai 2015

Unterstützung und Beteiligung an Freiheit statt Angst in Frankfurt am 30. Mai 2015
Text
Der Landesverband unterstützt die von einem breiten Bündnis (CCC Frankfurt/Main, DieDatenschützerRheinMain, AK Vorrat, Die Linke, Neue Liberale,..) geplante Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt am 30. Mai 2015 und ruft zu einer bunten Beteiligung und Planung auf. Hauptorganisation übernimmt DDRM DieDatenschützerRheinMain. Beauftragt mit der Planungsarbeit für die Piratenpartei Hessen im Bündnis wird Alexander Schnapper, der über den Fortschritt und Planung dem Landesvorstand und Landesverband informiert.
Begründung
Dezentrale Freiheit statt Angst Demo in Frankfurt, diesmal nicht in Berlin. Nach unserer "Glücklich ohne Überwachung" Demo nun gemeinsam mit anderen Bündnispartnern. Die DatenschützerRheinMain haben auch ein Spendenkonto eingerichtet, auf das Spenden für die FsA Demo RM 2015 eingehen können: Empfänger: dieDatenschützer Rhein Main; Verwendungszeck: "FSA Demo RM 2015", Kontonummer: 514 819 7600, BLZ: 500 909 00 (PSD Bank Hessen Thüringen e.G.), IBAN: DE76 5009 0900 5148 1976 00, BIC: GENODEF1P06 Einzahlungen im Rahmen des Demo-Projektes werden in der DDRM Buchhaltung sofort einem Sondervermögen zugewiesen. Dieses Geld wird zweckgebunden ausschliesslich für die Demo am 30.5. verwendet.
Antragsteller
BigAl (Diskussion) 23:48, 3. Mär. 2015 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.03.2015 #2015/V08012: Unterstützung und Beteiligung an Freiheit statt Angst in Frankfurt am 30. Mai 2015
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Text:
Der Landesverband unterstützt die von einem breiten Bündnis (CCC Frankfurt/Main, DieDatenschützerRheinMain, AK Vorrat, Die Linke, Neue Liberale,..) geplante Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt am 30. Mai 2015 und ruft zu einer bunten Beteiligung und Planung auf. Hauptorganisation übernimmt DDRM DieDatenschützerRheinMain. Beauftragt mit der Planungsarbeit für die Piratenpartei Hessen im Bündnis wird Alexander Schnapper, der über den Fortschritt und Planung dem Landesvorstand und Landesverband informiert.
  1. 15yes.png: Jeanette, Knut, Martina, Alexander
  2. 15no.png: keine
  3. Pictogram voting neutral.svg: keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine



Antrag: Budgets für Anti-TTIP Aktionen am 18.04.2015

Budgets für Anti-TTIP Aktionen am 18.04.2015
Text
der Landesvorstand möge drei Budgets je 200 Euro für Aktionen zu dem Aktionstag gegen TTIP am 18.04.2015 beschließen. Je ein Budget für die Bündnisse gegen TTIP in Kassel und Frankfurt, sowie ein Budget für Piraten die noch andere dezentraler politische Aktionen gegen TTIP durchführen wollen. Bei Ausgaben in Zusammenhang mit Bündnisverpflichtungen sind die Vorgaben des Parteiengesetzes bezüglich von Fremdfinanzierung von anderen Organisationen zu beachten.
Begründung
Die Piraten sind im Bündnis gegen TTIP und sollten sich auch an der Durchführung von koordinierten Aktionen beteiligen.
Antragsteller
' k-nut '

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.03.2015 #2015/08V013F: Budgets für Anti-TTIP Aktionen am 18.04.2015
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Text:
der Landesvorstand möge drei Budgets je 200 Euro für Aktionen zu dem Aktionstag gegen TTIP am 18.04.2015 beschließen. Je ein Budget für die Bündnisse gegen TTIP in Kassel und Frankfurt, sowie ein Budget für Piraten die noch andere dezentraler politische Aktionen gegen TTIP durchführen wollen. Bei Ausgaben in Zusammenhang mit Bündnisverpflichtungen sind die Vorgaben des Parteiengesetzes bezüglich von Fremdfinanzierung von anderen Organisationen zu beachten.
  1. 15yes.png: Martina, Jeanette, Knut, Alexander
  2. 15no.png: keine
  3. Pictogram voting neutral.svg: keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine



Antrag: Unterstützung Veröffentlichung von Telefonlisten der Jobcenter)

Unterstützung Veröffentlichung von Telefonlisten der Jobcenter)
Text
Der Landesvorstand Hessen unterstützt die öffentliche Bereitstellung von Telefonlisten der in der BR Deutschland betriebenen Jobcenter im Sinne des ursprünglichen Initiators Harald Thomé. Hierzu stellt der Landesvorstand Hessen bei Bedarf folgende Leistungen zur Verfügung: - Einrichtung und Betrieb einer Domain - Bereitstellung von Webspace - technische/personelle Unterstützung bei der Inbetriebnahme einer entsprechenden Website. - Ein Budget zum technischen Betrieb/zur Einrichtung in Höhe von max. 500€ Zur Umsetzung des Beschlusses setzt sich der Landesvorstand oder sein/e Beauftragter/n unverzüglich mit dem Arbeitskreis Soziales bzw. dessen Beauftragten in Verbindung. Der Landesvorstand strebt bei der Umsetzung des Beschlusses ein einvernehmliches Handeln mit dem Bundesvorstand an und nimmt dazu mit diesem Kontakt auf.
Begründung
Die Telefonlisten der Jobcenter sind derzeit wohl (wieder) offline. Die Piratenpartei übernahm die Initiative im Rahmen eigener Programmatik. Der AK Soziales hat durch eigenes Projekt eine umfangreiche Aktualisierung der Listen initiiert und zu großen Teilen bereits erreicht. Eine alsbaldige Wiederherstellung der öffentlichen Verfügbarkeit ist sowohl im Interesse der Öffentlichkeit als auch des Landesverbandes Hessen der Piratenpartei.
Antragsteller
Jens Fricke.

Diskussion:

Antrag vertagen, Situation mit BuVo wird verfolgt und beim nächsten Mal behandelt.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.03.2015 #2015/03/04-05: Unterstützung Veröffentlichung von Telefonlisten der Jobcenter)
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Der Landesvorstand Hessen unterstützt die öffentliche Bereitstellung von Telefonlisten der in der BR Deutschland betriebenen Jobcenter im Sinne des ursprünglichen Initiators Harald Thomé. Hierzu stellt der Landesvorstand Hessen bei Bedarf folgende Leistungen zur Verfügung: - Einrichtung und Betrieb einer Domain - Bereitstellung von Webspace - technische/personelle Unterstützung bei der Inbetriebnahme einer entsprechenden Website. - Ein Budget zum technischen Betrieb/zur Einrichtung in Höhe von max. 500€ Zur Umsetzung des Beschlusses setzt sich der Landesvorstand oder sein/e Beauftragter/n unverzüglich mit dem Arbeitskreis Soziales bzw. dessen Beauftragten in Verbindung. Der Landesvorstand strebt bei der Umsetzung des Beschlusses ein einvernehmliches Handeln mit dem Bundesvorstand an und nimmt dazu mit diesem Kontakt auf.
  1. 15yes.png: keine
  2. 15no.png: keine
  3. Pictogram voting neutral.svg: keine

Ergebnis: Antrag vertagt
Zusatzinfos:



Antrag: aKPT des KV Wiesbaden am 28.03.15

aKPT des KV Wiesbaden am 28.03.15
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget von maximal 150,00 € für den aKPT am 28. März bereitzustellen und Bernd Fachinger mit dem Versand der Briefe/ eMails zu betrauen.
Begründung
Der Kreisvorstand hat sich am 03.03. (einstimmig) für handlungsunfähig erklären müssen, da derzeit kein Kontozugriff möglich ist. Der jetzt benötigte Betrag kann später an den LV (zum Beispiel per Spende?) zurückerstattet werden. BerndF hat den Dump und die Möglichkeit die Einladungs-Briefe/ eMails zu versenden.
Antragsteller
Michael Passlack
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.03.2015 #2015/08V014F: aKPT des KV Wiesbaden am 28.03.15
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget von maximal 150,00 € für den aKPT am 28. März bereitzustellen und Bernd Fachinger mit dem Versand der Briefe/ eMails zu betrauen.
  1. 15yes.png: Jeanette, Martina, Knut, Alexander
  2. 15no.png: keine
  3. Pictogram voting neutral.svg: keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Jeanette ist später zur Landesvorstandssitzung hinzugekommen, Antrag wurde doch behandelt.



Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Nicht anwesend, entschuldigt
  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: nnnn in SAGE (Stand: __.__.2015)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
  1. OTRS Mitgliederverwaltung: nnn offene Tickets (Stand: __.__.2015)
  1. Bericht

2. Beisitzer (mit Schatzmeisteraufgaben)

    • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 145.809,13 € Stand 2015-03-04
    • Kasse: 163,94 € Stand 2014-11-05
    • Verbindlichkeiten:
    • Offene Budgets:
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr:
    • Verfügbar:
  1. Sonstiges
    • Bericht

Vorsitzender

  1. nicht anwesend, entschuldigt

Stellv. Vorsitzende

  1. Viel Vorstandsfoo
  1. Teilnahme an diversen Veranstaltungen, u. a. NoFragida
  1. nächste: 13.3. Donna Carmen, 8.3. Internationaler Frauentag beim DGB, 8.3. KPT Wetterau

Pol. Geschäftsführer

  1. Besuch Landesparteitag BW
    • Keine Entlastung des alten Vorstandes
    • Neuwahl, Besonderheit: 5 stellv Vorsitzende, keinen PolGF
    • Programm-Aktualisierung direkt am LPT
  1. Bündnistreffen Freiheit statt Angst, Frankfurt
  1. Neujahrsempfang Main-Kinzig-Kreis, Hanau, "Januar kann jeder!"
  1. Real Life Treffen der politischen Geschäftsführer in Kassel
  1. Mumble-Sitzungen PolGF
  1. NoFRAGIDA, Berichterstattung via Twitter
  1. Viel Vorstands-foo
  1. Wahlkampfhilfe für Peter

1. Beisitzerin

  1. seit 21.00h anwesend
  1. Telko Wetterau
  1. Gespräch OwDiDa

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Bericht
    • Presse AG Treffen
    • Pressemitteilung BGE verschickt
    • Informationsfreiheitssatzung
    • (Christian trägt nach)
  1. AG Presse-Pad https://he-presse.piratenpad.de/telko-2015-02-25
  1. Rückfrage durch Fredo bezüglich Presseansprechpartner zum Thema Energiebereich

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

  1. Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)
    • LaVo-Tätigkeiten in Arbeit

Landesgeschäftsstelle

  1. Bericht
    • Besondere Ereignisse
    • Einladungen
    • Postfach
    • Sonstiges
  1. Anfrage durch Fredo bezüglich "Fleiß"-Arbeit Unterstützung durch LGS, K-nut wird sich mit Helga in Verbindung setzen

Schiedsgerichte

  1. Land
    • Fredo berichtet
  1. Bund

weitere Beauftragungen

  1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
    • Bericht
    • heute nicht anwesend
  1. Soziales (Michael Passlack)
    • Bericht -> siehe AK Soziales
  1. Mobilität (Günni)
    • Sobald die Mailingliste Mobilität durch Hessen IT (diese Woche) wird er diese bewerben und sobald Neuigkeiten anstehen wird er im Vorfeld informieren, da er zu den LaVor-Zeiten nicht anwesend sein kann.
  1. Energiepolitik (Fredo)
    • Liste der Ansprechpartner und entsprechende Gespräche/Besuche werden erweitert auch als Vorbereitung für die programmatische Arbeit und Antrag für den LPT.
    • Demnächst werden auf der Bundesseite energiepolitik.piratenpartei.de auch Landesthemen aufgenommen (eigener Tab) dazu sucht Fredo auch weitere Kontakte zu den Mandatsträgern.
    • Aus der AG Bestellung sind nun knapp 1000 Flyer zur Energiepolitik (offizielle Bundesflyer) zur Verfügung in Hessen.

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  1. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Wahlkampagne läuft etwas unrund. Peter hatte Radunfall, ein Podiumstermin muss abgesagt werden beim Frauenforum des Kreises.
    • Infostand Planung läuft an.
  1. Frankfurt
    • Informationen aus Eurem KV
  1. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  1. Gießen
    • Informationen aus Eurem KV
  1. Groß-Gerau
    • Informationen aus Eurem KV
  1. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  1. Kassel Stadt-Land-Web
    • Neuer Vorstand
    • Treten zur Kommunalwahl an
  1. Main-Kinzig
    • 28.3. evtl KPT
  1. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  1. Marburg-Biedenkopf
  1. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  1. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
  1. Rheingau-Taunus
    • (KV existiert nicht mehr, Vorlage im Wiki anpassen => Alex)
      • Wo ist der notwendige LPT-Beschuß dazu?
  1. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
  1. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
  1. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  1. Wiesbaden - Vergangenes
    • 20.02. - 20:00 Uhr - Vorstandssitzung per Telko
    • 03.03 - Der Kreisvorstand hat sich aufgrund des mangelnden Kontozugriffs für handlungsunfähig erklärt (Abstimmung 3:0:0 -Ja:Nein:Enthaltung)
  1. Wiesbaden - Zukünftiges
    • 03./04.10. - HELP 2015.2, Bürgerhaus Mainz-Kastel

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rotenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  1. Lahn-Dill
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  1. Limburg-Weilburg
    • Informationen aus Eurem KV
  1. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  1. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

ProjektGruppen (PGs)

  1. PG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • Informationen aus Eurer AG
  1. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise (AKs)

    • AK Soziales - Vergangenes
    • AK Soziales - Zukünftiges
    • 05.03. - 18:30 Uhr - Treffen der Regionalgruppe Rhein-Main zu "AufRecht bestehen", FALZ, Frankfurt, Friedberger Anlage 24
    • 08.03. - 20:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten -> Server NRW -> Raum Bund -> Arbeitsgemeinschaften -> Politische AGs -> Sozialpiraten
    • 15.03. - 10:00 Uhr - Thementag zum BGE, Frankfurt, Saalbau Gallus, Frankenallee 111
    • 17.03. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> -> Server NRW –> Zweig der innerparteilichen Arbeit -> Länder -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird)
    • 25.03. - 13:00 Uhr - Treffen des NhE, DGB-Haus, Jugendclub 68, Wilhelm-Leuschner-Straße
    • 02.04. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> -> Server NRW –> Zweig der innerparteilichen Arbeit -> Länder -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird)
    • 28.06. - Thementag "Altersarmut", Mainz, LGS-RLP

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. K-nut: Anfrage zu aktualisierten TTIP-Flyer, keine Rückmeldung bisher, Frage ob es neuere Version des TTIP-Flyers gibt. Wird Antrag stellen bezüglich Neubestellung.
  1. Jens Fricke: DSB Hessen, Liste von Datenschutzbeauftragten der Kommunen erstellen? Interesse?
  1. (Alex) Schwarz/Grün lehnt Adoptionsrecht für Homosexuelle ab im hessischen Landtag:
    • "Mal ein sinnvoller FDP-Antrag und Schwarzgrün lehnt ihn ab. Grüne stimmen gg Adoptionsrecht für Homosexuelle " via Janine Wissler
  1. Anmerkung von Fredo: im Energiepolitischen Bereich gibt es als APO einige Dinge zu machen.
  1. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Information
  1. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
  1. Nächster Termin 18.03.2015, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  1. Sitzung wird von Martina um 21:53 Uhr geschlossen
  1. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  1. Erstellen der neuen TO im Wiki, Alex erledigt, 22:01 Uhr
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