HE:Vorstand/Protokolle/2015-07-22

Ort und Zeit

Sitzung des Landesvorstandes am 22.07.2015

• Uhrzeit
  • 20:00 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 22.07.2015, 20:00 Uhr bis xx:xx Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:00 Uhr
2. Ernennung Moderator: Jürgen
3. Ernennung Protokollant: Volker
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend Volker, Jeanette, Alex, Knut, Robin
   • Abwesend - keine -
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • Beginn bei TOP 2
6. Verabschiedung des letzten Protokolls
   • angenommen / http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2015-06-24
7. Nächste Antragsnummer: 08V048

Themenblock I: Themen

Dein Thema

1. JC Telefonlisten, Uwe Bannow
   • Zum Komplex Herausgabe/Veröffentlichung von JC-Telefonlisten gibt es nun ein Urteil eines Oberverwaltungsgerichtes (OVG):
     • OVG Münster 8 A 2429/14 in Sachen Zugang zur Diensttelefonliste aller Mitarbeiter des Jobcenters Köln - http://www.ovg.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/30_150616/
     • Laut Urteil besteht aufgrund des IFG kein Anspruch auf die Herausgabe der Durchwahlnummern aller Mitarbeiter des Jobcenters.
     • Allerdings hat der Senat wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zugelassen.
   • Im AK Soziales, bei den Sozialpiraten sowie in der "Projektgruppe Neustart Veröffentlichung JC Telefonlisten" herrscht jedoch einhellig die Meinung, dass die bisherigen Ziele wegen des o.g. Urteils nicht aufgegeben werden müssen und dürfen.
   • Mit dem uns in der Klage vor dem VG Weimar gegen das JC Sömmerda vertretenden Anwalt wird von mir jetzt geklärt, ob es sinnvoll ist, gegen zwei bis drei weitere JC in anderen Bundesländern (z.B. Hamburg und Offenbach/Main - von den Geschäftsführungen beider JC ist bekannt, dass sie in dieser Sache dieselbe Position wie die Geschäftsführung des JC Köln vertreten) weitere Verfahren anzustreben, um an einer zu erwartenden Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht direkt beteiligt zu sein.
   • Aus persönlichen Gründen ist es mir derzeit nicht möglich, weiter an der Entwicklung/Implementierung des neuen Systems zur Erfassung und Veröffentlichung der JC Telefonlisten aktiv (mit) zu arbeiten. Es ist auch nicht absehbar wann ich soweit entlastet sein werde, dass ich die Arbeiten fortsetzen kann. Die Projektgruppe habe ich hierüber informiert. Es wird derzeit nach Personen gesucht, die die Implementierung fortsetzen möchten. Kosten sind bislang keine entstanden, Folgekosten stehen bislang ebenfalls nicht an.
2. 2. Mahnlauf säumiger Mitgliedsbeiträge, Robin
   • BPT Abwarten, 10 Tage abwarten bis alles verbucht ist.
   • Robin klärt, wie die Streichung der Nichtzahler von Statten geht.
3. Themen vom Landesparteitag
   1. Webseiten
      • wird nach dem BPT weiter verfolgt
   2. Nutzungsbedingungen für Mailserver
      • Resonanz bisher mäßig
      • wird nach dem BPT weiter verfolgt
      • Bitte um Vorschlag vom Vorstand
   3. zusätzliche Mailingliste
      • wird nach dem BPT weiter verfolgt
   4. Kosten des LPT 2015.1
   5. Budget für 2015.2
      • wurde heute beschlossen
4. Mitgliederbrief zur Kommunalwahl
   • Briefe für Lahn-Dill verschickt
   • Einladungen AV Dillenburg verschickt
   • Brief-Einladungen LPT folgen morgen
5. Offene Themen:
   1. 1V-Runde (https://vorstand-hessen.piratenpad.de/1v-26042015)
      1. Neumitglieder "Starter-Paket"
      2. SSL-Websites
6. Open Flair 5-9.08.15
   1. Infostand ist angemeldet, Stand wahrscheinlich auf dem Gelände, was die

Karten für uns dann kosten kläre ich noch. Standbesetzung 7 Leute für alle Tage vorhanden.

1. 1. Finanzbeschluss für Bändchen wird wahrscheinlich noch nötig
   2. zunächst warten auf konkretere Infos von MiB
2. Freifunk-Initiative Siegerland / Lahn-Dill
   1. Erstaufnahme Lager als Zeltstadt für 500 Flüchtlinge, schnell überbelegt
   2. Pläne für ein weiteres Not-Auffanglager in Limburg
   3. weiteres Lager nahe der Uni Siegen, dort wurde Freifunk für Flüchtlinge eingerichtet
   4. Initiative in Lahn-Dill, Diskussionen und Planungen laufen bereits, u.a. mit .tanzpirat
   5. Ausweitung der Aktion auf weitere Städte?
   6. KV Marburg-Biedenkopf hat Beschluss gefasst, Anschluss zur Verfügung zu stellen
   7. Angebot an die Stadt, dass Equipment über HackSpace Marburg zur Verfügung gestellt wird
   8. Angebot wird von der Stadt koordiniert
   9. ggf. Telko mit den Kreisverbänden
   10. Diskussion besteht auch in Kassel,
   11. Hinweis: Internet für Flüchtlinge ist auch sicherheitsrelevant, da Freifunk nicht verschlüsselt, Flüchtlinge aber zT aus politischen Gründen geflohen sind. Nutzer sollten entsprechend informiert werden.
   12. Robin koordiniert eine Telko dazu.

Veranstaltungen/Aktionen

Vergangenes

1. Dein Punkt, Name

Anstehendes

Bitte so eintragen, dass wir daraus eine Termininfo machen und versenden können. Format: dd.mm. - hh:mm Uhr - Titel der Veranstaltung - Ort, Adresse - ggf. Link

1. dd.mm. - hh:mm Uhr - Titel der Veranstaltung - Ort, Adresse - ggf. Link - ggf. Teilnehmer des LaVo

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

1. Beschluss #: 2015/08V048F; Titel: PShop-Crowdfunding

Text: Der Landesverband unterstützt das PShop-Projekt zur Einrichtung des Web2Print Portals (https://wiki.piratenpartei.de/PShop/Crowdfunding) mit 750 EUR. Begründung Aktueller Stand sind 6000 von 9500 EUR als Ziel. Derzeit wird die Neuauflage von Themenflyern als dritter Punkt finanziert. Ich denke wir sollten uns an der Finanzierung beteiligen, die wichtigsten Bereiche sind aber bereits gesichert. Die neuen Themenflyer sehe ich eher als nice-to-have, denn als total wichtig für unseren Wahlkampf an. Insofern würde ich eher einen geringeren Beitrag vorschlagen, zumal bisher nur NDS, RLP und NRW als LVs dabei sind. Mein Vorschlag wäre 750 EUR zu geben, dann bleibt noch was für BY, BE und Co. Da es eine Frist bis 15.7. gibt, brauchen wir einen Umlaufbeschluss. Abstimmung:

1. • Dafür: Volker, k-nut, Robin, Jeanette, Alexander
   • Dagegen: keine
   • Enthaltung:
   • Ergebnis: angenommen

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen! Antrag ansehen oder stellen

Antrag: Antrag auf Budget für Reisekosten und Material AV-Dillenburg

Antrag auf Budget für Reisekosten und Material AV-Dillenburg

Text

Der LVor möge beschließen, ein Budget in Höhe von 200,- Euro für die LDK-Aufstellungsversammlung in Dillenburg am 8.8.2015 zur Kommunalwahl 2016 zur Verfügung zu stellen. Spenden erhöhen das Budget entsprechend.

Begründung

Mit diesem Budget werden Kosten für Büromaterial (Papier, Umschläge etc.), sowie sonstiges kurzfristig benötigtes Material beglichen. Außerdem können davon die Reisekosten, der an der AV teilnehmenden nicht wahlberechtigten Personen, die Versammlungsämter oder andere wichtige Positionen übernehmen (Schriftführer, Zeugen, Vertrauenspersonen), bezahlt werden.

Antragsteller

Horst Weintraut

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08V049F #22.07.2015: Antrag auf Budget für Reisekosten und Material AV-Dillenburg

Text:

Der LVor möge beschließen, ein Budget in Höhe von 200,- Euro für die LDK-Aufstellungsversammlung in Dillenburg am 8.8.2015 zur Kommunalwahl 2016 zur Verfügung zu stellen. Spenden erhöhen das Budget entsprechend.

1. : Robin,Jeanette, Alex, Volker, k-nut
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Budget für Landesparteitag HELP15.2

Landesparteitag HELP15.2 in Wiesbaden / Mainz-Kastel

Text

Der Landesvorstand beschließt für den nächsten Landesparteitag am 3./4. Oktober im Bürgerhaus in Wiesbaden / Mainz-Kastel ein Budget von 1000 EUR bereit zu stellen.

Begründung

Die Kosten für die Halle sind geringer, sodass im Vergleich zum HELP15.1 ein kleineres Budget ausreicht.

Antragsteller

VolkerB (Diskussion) 20:23, 19. Jul. 2015 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08V050F #22.07.2015: Antrag auf Budget für Reisekosten und Material AV-Dillenburg

Text:

Der Landesvorstand beschließt für den nächsten Landesparteitag am 3./4. Oktober im Bürgerhaus in Wiesbaden / Mainz-Kastel ein Budget von 1000 EUR bereit zu stellen.

1. : k-nut, Robin, Jeanette, Alex, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Budget für Aktionen zum TTIP-Aktionstag am 10. Oktober

Budget für Aktionen zum TTIP-Aktionstag am 10. Oktober

Text

Der Landesverband möge zur Unterstützung des Aktionstag gegen TTIP, CETA und TISA am 10.10. in Kassel ein Budget von je 200 EUR bereitstellen.

Begründung

zur Finanzierung von Aktionen bei den Veranstaltungen, Flyer, Plakate

Antragsteller

VolkerB (Diskussion) 21:55, 20. Jul. 2015 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08V051F #22.07.2015: Budget für Aktionen zum TTIP-Aktionstag am 10. Oktober

Text:

Der Landesverband möge zur Unterstützung des Aktionstag gegen TTIP, CETA und TISA am 10.10. in Kassel ein Budget von 200 EUR bereitstellen.

1. : k-nut, Volker, Robin, Jeanette, Alex
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Entscheidung über Kauf der SAT-Internet Hardware

Entscheidung über Kauf der SAT-Internet Hardware

Text

Der Landesvorstand möge darüber entscheiden, ob der LV die Hardware für das Satelliteninternet kaufen soll.

Begründung

Der Vertrag ist ausgelaufen und wir müssen die Hardware entweder für 335,20 EUR kaufen oder bis 27. Juli zurücksenden.

Antragsteller

VolkerB (Diskussion) 22:03, 20. Jul. 2015 (CEST)

Mail von pirate_duke: Vorschlag die Hardware käuflich zu erwerben. Grund ist, für etwaige Einsätze dieser Technik nicht den Aufwand zu fahren, die Technik anzufordern und wieder zurück zu schicken, sondern lediglich den bürokratischen Aufwand der monatlichen Buchung bei Bedarf zu schultern. Die Größe der Sat-Antenne, das Gewicht des LNB und die ökologische Bilanz dieser Vorgehensweise ist aus finanzieller und politischer Sicht nicht vertretbar. Der LV sollte die Hardware kaufen, zeitnah den Service buchen und gleichzeitig wieder kündigen.

Vertragsmodelle von SatInternet Download: bis zu 22 mbps Upload: bis zu 6 mbps 15,90€* Monatlich • inkl. MwSt.

• ab dem 4. Monat 29,90€

Monatliches Volumen: 10GB keine Mindestvertragslaufzeit Hardware kostengünstig mieten Freischaltgebühr: 0.00 €

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08V052F #22.07.2015: Hardware-Kauf SatInternet

Text:

Der Landesverband kauft die Hardware aus dem Sat-Internet-Vertrag für 335,20 EUR

1. : k-nut, Robin, Volker
2. :
3. : Jeanette, Alex

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Beschluss wird bis zum BPT auf Eis gelegt

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1313 in SAGE (Stand: 22.07.2015)
   • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag): 4 Schwebende
2. OTRS Mitgliederverwaltung: 99 offene Tickets (Stand: 22.07.2015)
3. Bericht
   • Tickets geschubst
   • Mails geschrieben (so in größeren Stückzahlen)

2. Beisitzer (mit Schatzmeisteraufgaben)

1. • Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto: 135.310,15 € Stand 2014-12-17
   • Kasse: 163,94 € Stand 2014-11-05
   • Verbindlichkeiten:
   • Offene Budgets:
   • Lfd. Ausgaben 1 Jahr:
   • Verfügbar:
2. Sonstiges
   • Bericht

Vorsitzender

1. Koordination Briefe / LGS
2. Teilnahme Plenum Kassel
3. Besuch SPD-Kommunalwahlveranstaltung Kassel
4. Aktualisierung der Satzung im Wiki
5. Einladungsschreiben HELP152

Pol. Geschäftsführer

1. Bericht

1. Beisitzerin

1. wird nachgereicht

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: $Deine_Frage
   • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. Telkos finden alle zwei Mittwochs statt, wenn vorher Themen auf der Mailingliste angekündigt werden. http://lists.piratenpartei-hessen.de/mailman/listinfo/presse-ag
2. Planung einer Schulung für Presse-Beauftragte in den Kreisen
   1. Frankfurt hat Interesse
   2. weitere?

Datenschutzbeauftragung (unbesetzt)

1. Bericht des LVor (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)
   1. Derzeit eine Bewerbung von einem Dienstleister, allerdings nicht ehrenamtlich

Landesgeschäftsstelle

1. Bericht
   • Besondere Ereignisse
   • Einladungen
   • Postfach
   • Sonstiges

Schiedsgerichte

1. Land
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
2. Bund
   • Laufende Verfahren

weitere Beauftragungen

1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
   • Bericht
2. Soziales (Michael Passlack)
   • Leider auch heute aufgrund einer unverschiebbaren, sozialen Verpflichtung mit Sicherheit nicht anwesend. -> Schriftlicher Bericht unter "AK Soziales".

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
   • Informationen aus Eurem KV
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
   • Informationen aus Eurem KV
3. Frankfurt
   • 12.7. bei Aufstellungsversammlung unsere Liste mit 37 Kandidaten für die Kommunalwahl 2016 beschlossen
   • 17.-19.7. CSD in Frankfurt - erfolgreich mit Helfern aus nah und fern. Vielen Dank an alle!
4. Fulda
   • Informationen aus Eurem KV
5. Gießen
   • Informationen aus Eurem KV
6. Groß-Gerau
   • 19.7. Aufstellungsversammlung, Kreistag und Landrat
   • http://sdp.fnp.de/lokales/kreise_of_gross-gerau/Der-Pirat-Christian-Hufgard-will-Landrat-werden;art688,1505018
7. Hochtaunus
   • Informationen aus Eurem KV
8. Kassel Stadt-Land-Web
   • Termin für Aufstellungsversammlungen 13. September
   • Programm-Parteitag 20. September
9. Main-Kinzig
   • Informationen aus Eurem KV
10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
11. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
12. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
13. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
14. Rheingau-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
15. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
16. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
17. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
18. Wiesbaden
    • Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hersfeld-Rotenburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
2. Lahn-Dill:
   • Vorbereitung AV Dillenburg: Einladungen verschickt? ja
   • Arbeitstreffen am 28.7. in Dillenburg
   • Initiative für Internetzugang für das Auffanglager Wetzlar, ggf. Limburg, Gießen und Marburg mit ins Boot nehmen
3. Limburg-Weilburg: Der findet morgen abend statt.
   • Informationen von Eurem Stammtisch
4. Vogelsberg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
5. Werra-Meißner
   • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

1. PG Wahlen
   • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • Informationen aus Eurer AG
2. AG - bitte ergänzen -
   • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise (AKs)

• AK Soziales - Vergangenes

• 25.06. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Gliederungen -> Hessen -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird)
• 27./28.06. - Hessischer Programmparteitag, Rotenburg an der Fulda
• 30.06. - 13:00 Uhr - NhE-Landestreffen - Frankfurt, DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Straße, Jugendclub U68
• 11.07. - 10:00 Uhr - Hessisches Sozialforum, Frankfurt, Haus am Dom
• 12.07. - 20:00 Uhr - Gemeinsames Mumble der Sozialpiraten/ AK Soziales -> Server NRW -> Zweig der Themen -> Arbeit, Wirtschaft und Soziales -> Sozialpiraten
• 15.07. - 11:00 Uhr - Informelles Gespräch mit dem Leiter der Wiesbadener Jobcenter

• AK Soziales - Zukünftiges

• 25./26.07. - BPT in Würzburg
• 02.08. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Gliederungen -> Hessen -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird) - Achtung: Optionaler Termin aufgrund des BPTs
• August - 11:00 Uhr - RL-Treffen AK Soziales, Ort: tba, (Selector läuft) - http://pirat.ly/selector/13473ytb
• August/ September - Thementag "Altersarmut", Mainz, LGS-RLP
• 03./04.10 - Hessischer Wahlparteitag, Wiesbaden, Ortsteil Mainz-Kastel

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Protokoll des LPT
   1. Jürgen hat Protokoll ergänzt
   2. weitere Änderungen nötig, insbesondere am Island Antrag
2. Bericht vom BuVo
   • Bitte um Information
3. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
   • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
     • daher aktuell kein Bericht
4. Hinweis auf Bundesparteitag und Mitfahrgelegenheitem zum BPT
   • http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2015.1/Mitfahrzentrale

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
2. Nächster Termin 05.08.2015, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
3. Sitzung wird von Volker um 21:25 h geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki