HE:Vorstand/Protokolle/2015-18-02

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Vorstandssitzung am 18.02.2015, 20:00 Uhr bis xx:xx Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:07Uhr
  2. Ernennung Moderator: Robin
  3. Ernennung Protokollant: Schnappi
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend Robin, Schnappi, Knut, Jeanette, Volker (temporär, ab 20:27)
    • Abwesend (Namen, un-/entschuldigt) Martina (entschuldigt)
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • (angenommen)
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
  7. Nächste Antragsnummer: 2015/02/18-01

Dringendes

  1. Dein Punkt, Name

Themenblock I: Themen

Dein Thema

  1. Programm-Reset"
    • Treffen in Marburg für 07./08.03. ; 10-18uhr geplant
    • Orga steht soweit, Frank Lerche in Kontakt mit Alex (PolGF)
    • Anschluss Internet (Zum Nachschlagen :) ) noch offen. Irgendwas mit Hochfrequenz
    • Eventl. im Anschluss an KPT KS 1.3.
  2. Kommunalpolitik
    • Ausfluss Hessenmarina
    • Mandatsträger angeschrieben zu eGK
    • https://hessen.piratenpad.de/kopo8-Kosten-eGK-Einfuehrung
    • abgestimmt mit @geisterfalle aus der AG Gesundheitspolitik
    • Bitte an die Mandatsträger, die Anfrage zu stellen und die Ergebnisse zurückzumelden!
    • Rückmeldung von Jens: Rettungsdienste werden in Kommunen sehr stark in Anspruch genommen, wird Anfrage stellen und bedankt sich dafür :)
    • Knut: Demo zur eGK in Neu-Isenburg im vergangenen Jahr, initiiert vom Bürgermeister
    • weitere Themen von der Marina bitte auch bearbeiten!
  3. Terminplanung / Ausschreibung Landesparteitag
    • Programmparteitag 2015.1
    • Rotenburg an der Fulda > ca. 950,- inklusive – Hallenmiete, Bühne, Tische, Stühle, Beamer, Ton, Reinigung, Wasser und Strom sowie Küchennutzung, Termin: 27.-28.06.2015
    • Unsere Festhalle Schotten ist an den Terminen 13./14.06.2015 und 20./21.06.2015 noch frei.
      • Folgende Konditionen können wir Ihnen anbieten:
      • Gebühren Festsaal 340,-- EUR (netto) für beide Tage
      • Nebenkosten f. Bestuhlung, Betreuung der Technik u. Reinigung 195,-- EUR (netto) pauschal
      • MwSt (19 %) 101,65 EUR
      • Gesamtpreis: 636,65 EUR
    • Mehrzweckhalle Allendorf, ca. 700,- Termin: 20./21. Juni 2015
    • Hofheim, ca. 1000,- + Technik, Termine: 13./14.06. sowie am 20./21.06.
    • Schotten, Festsaal inkl. Bestuhlung, Betreuung Technik, Reinigung ca. 650,-, Termine: 13./14.06.2015 und 20./21.06.2015
    • Hinweis auf günstiges Angebot
    • Kein ÖPNV am Sonntag
    1. Die Halle in Mainz-Kastel ist vorgemerkt, bis morgen brauche ich endgültig Bescheid. Geht das?

Termin 3. und 4.10.

    • Wahlparteitag 2015.2
    • Kosten für temporäres WLAN kommen auf uns zu, wie beim letzten Mal
    • Bedenken, weil es bisher keine Ausschreibung gab
    • Bei Ausschreibung zum HELP15.1 keine Bewerbung, deshalb scheint es keine Initiative zur Ausrichtung von LPTs in den Kreisen zu geben.
    • Wiesbaden hätte sich gerne auf HELP15.1 beworben, konnte allerdings die Termine dort nicht bekommen.
  2. Dein Thema, Name

Veranstaltungen/Aktionen

Vergangenes

  1. Lesen gegen Überwachung in Kassel, https://www.piratenpartei-hessen.de/aus-den-kreisen/2015-02-11-kassel-lesen-gegen-ueberwachung
  2. Orgatreffen TTIP Bündnis FFM
  3. Es passiert Kommunalpolitik

Anstehendes

  1. Landesparteitag Piratenpartei BaWü am Wochenende 21./22.02.2015
  2. 01.03. - 11:00 Uhr - RL-Treffen des AK Soziales in Wiesbaden, Adlerstraße 19, Wiesbaden - Link zur Location mit Stadtplan: http://www.wiesbaden.de/vv/oe/02/51/altenarbeit/141010100000013738.php#tab-adresse Orga-Pad: https://aksoziales.piratenpad.de/RL-TREFFEN-150301-ORGA
  3. KPT Kassel 1.3.
  4. Programm-Barcamp 7./.8.3. in Marburg
  5. KPT Wetterau 8.3.
  6. KPT HTK 22.3.
  7. KPT SEK 22.3.
  8. KPT Giessen 14.03.
  9. 28.03. - 10:00 Uhr - KPT mit Wahl eines neuen Vorstandes, Treffpunkt "aktiv" Adlerstraße 19, 65183 Wiesbaden - Link zur Location: http://www.wiesbaden.de/vv/oe/02/51/altenarbeit/141010100000013738.php#tab-adresse
  10. Neujahrsempfang KV MKK am 28.2.
  11. Bundesverwaltungstreffen Stuttgart 7.8. 3.

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. Beschluss #: 2015/8V0xxx; Titel:
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
    • Ergebnis:


Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Finanzielle Unterstützung der Cannabis XXL

Finanzielle Unterstützung der Cannabis XXL
Text
ich stelle hiermit den Antrag, einen Messestand auf der CannabisXXL in München finanziell zu unterstützen, da dem Bund die ausreichenden finanziellen Mittel fehlen.
Begründung
Nach elf Jahren findet endlich wieder eine Hanfmesse in München statt. FDP, Grüne und die Linken haben bereits einen Stand reserviert bzw. gebucht. Es wäre mehr als traurig, wenn die Piratenpartei Deutschland dort fehlt, denn wir haben immer noch in Sachen Drogenpolitik viele Alleinstellungsmerkmale, die wir auch "an den Mann" bringen sollten. Nach Gesprächen mit Bezirksverband Schwaben (Thomas Blechschmidt) ist es wohl so, daß sich der LV Bayern schwer tut, Gelder für die Messe frei zu machen, da diese ihr Budget anderweitig verwenden wollen. Ich halte die Legalisierung von Hanf für ein Bundesthema, an dem sich auch die Landesverbände beteiligen können bzw. sollten! (Bundesparteiprogramm) Unterstützung haben wir bereits von der Landtagsfraktion NRW, die die Graspirin Kampagne gestartet hat, soweit dies keinen Konflikt mit der versteckten Parteienfinanzierung inne hat. Auch hat sich Rheinland-Pfalz bereits mit einem Antrag an den LaVo stark gemacht. Ich bitte Euch kurzfristig zu entscheiden, denn wir können die Reservierung nicht lange aufrecht erhalten und die Buchungen überschlagen sich gerade auf der Messe. Die Kosten wurden von Swen Kuboth in folgendem Pad per Antrag knapp kalkuliert:https://schwaben.piratenpad.de/2015-14-01? Gerne höre ich von Euch!
Antragsteller
Andreas alias Bestenfalls

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.02.2015 #(Nummer): Finanzielle Unterstützung der Cannabis XXL
Pictogram voting abstain.svg
Text:
ich stelle hiermit den Antrag, einen Messestand auf der CannabisXXL in München finanziell zu unterstützen, da dem Bund die ausreichenden finanziellen Mittel fehlen.
  1. 15yes.png: (Liste von Namen)
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: (vertagt)
Zusatzinfos: Alex kümmert sich um weitere Informationen vom oberen Antrangssteller bis zur nächsten LaVor-Sitzung



Antrag: Aufstockung Budget BGE-Thementag 15.3.2015

Aufstockung Budget BGE-Thementag 15.3.2015
Text
Der Vorstand beschließt, das Budget für den BGE-Thementag am 15.3.2015 in Frankfurt von 500,- Euro auf 800,- Euro zu erhöhen.
Begründung
Der damalige Betrag wurde erst mal als Rückhalt für die Beauftragung der Referenten beschlossen. Nun haben wir eine genauere Kostenaufstellung: ca. 500 Euro Reisekosten, ca. 150,- Euro Saalmiete, ca. 50,- Euro Werbemittel u. 100,- Euro als Reserve für ggf. Internet und Sonstiges.
Antragsteller
Martina Scharmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.02.2015 #2015/8V005F: Aufstockung Budget BGE-Thementag 15.3.2015
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand beschließt , das Budget für den BGE-Thementag am 15.3.2015 in Frankfurt von 500,- Euro auf 800,- Euro zu erhöhen.
  1. 15yes.png: Jeanette, Alex, Robin
  2. 15no.png: knut
  3. Pictogram voting neutral.svg: Volker

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Unterstützung des Landratswahlkampfes in Darmstadt-Dieburg mit 5000€

Unterstützung des Landratswahlkampfes in Darmstadt-Dieburg mit 5000€
Text
Der Landesvorstand beschließt ein Budget von 5000 € für den Wahlkampf des Landratskandidaten Peter Löwenstein in dem Landkreis Darmstadt-Dieburg (Wahltermin 19.4.2015) bereitzustellen. Die Verwendung der Mittel wird entsprechend des beim Vorstand vorliegenden Kampagnenkonzeptes (email vom 17.2.2015) mit nachvollziehbarer Kostenplanung abgerechnet.
Begründung
Eine ausführliche Begründung und ein Kostenplan liegen dem LaVo vor. Über den Wahlkampf berichtet der Darmstädter Echo kreisübergreifend in einem großen Teil von Südhessen, von Rüsselsheim und Groß-Gerau, bis in den Odenwaldkreis. Schon jetzt nach der Aufstellungsversammlung am 1.2. hat der Kreisverband OwDiDa mehr Medienecho und Einladungen zu Veranstaltungen, als der KV in den letzten 3 Jahren erhalten hat und das, bevor der Wahlkampf richtig losgegangen ist. Der Landrats-Wahlkampf kann für Südhessen ein in den Medien und beim Wähler gut wahrnehmbares Leuchtfeuer einer politisch aktiven Piratenpartei sein. Damit kann er eine gute Grundlage für die kommende Kommunalwahl schaffen. Der Wahlkreis hat in einigen seiner Kommunen bei der letzten Europawahl nach der Stadt Darmstadt die europaweit besten Ergebnisse für die Piraten geholt, und ist seit seiner Gründung für die vergleichsweise sehr guten Wahlergebnisse bekannt. Darüber hinaus handelt es sich um einen Personen-Wahlkampf, bei dem es Chancen gibt mehr als die < 2 % zu holen. Der KV steuert 2000 € zum Wahlkampf bei. Die anderen Landratskandidaten starten mit Budgets von 25.000 - 50.000€. Um auch nur einen annähernd gleichwertigen Wahlkampf zu leisten, muss das Budget des KVs aufgestockt werden. Hinzu kommt, dass derzeit in Hessen und laut SG Wahlen und SG Gestaltung auch auf Bundesebene kein Grafiker zur Verfügung steht, der ehrenamtlich arbeitet. Der KV hat ein sehr gutes Angebot von einem fähigen Grafiker vorliegen. Der Rest ist dem Kostenplan zu entnehmen, der dem LaVo vorliegt. Der KV kann im Vergleich zu den anderen Landratskandidaten nach der derzeitigen Planung einen recht günstigen und trotzdem guten und medienwirksamen Wahlkampf stemmen. Aber dafür ist er auf die finanzielle Unterstützung des Landesverbandes angewiesen. Das Wahlkampfteam will jetzt einen tollen, medienwirksamen Wahlkampf machen, um Piratenthemen in der Region zu platzieren. Sie wollen die Gelegenheit nutzen, die Piraten schon vor der Kommunalwahl ins Zentrum der Aufmerksamkeit zu rücken und unsere Themen zu positionieren.
Antragsteller
Michael Palm

Diskussion

Kostenaufstellung lt. Peter: Bekannte Kosten:

Für Grafik, Druck der Plakate und Herstellung liegt ein Angebot bei. Grafische Arbeiten: 850.- komplett Plakate und Flyer je nach Staffelung der Stückzahl, bitte Angebot entnehmen.

Schätzkosten:

Flyern pro Ortsteil: ca 40.-€ = 60*40 = 2.400€ Gesamtkosten. Davon selbst Flyern: ca. 10 Ortsteile= - 400.- = 2.000€ Restkosten

Plakatierung: Gesamter Landkreis mit 10 Plakaten pro Ortsteil = 600 Plakate Kosten für 2 Kopf Plakatierungsteam inkl. Deplakatierung: ca. 600.-€

Großplakate auf Bauzäune: siehe Angebot für 16 Großplakate, dazu kommen noch Kosten für Miete oder Kauf der Bauzäune. Das wird noch geprüft, da wir noch keine Lagerplatz haben, falls gekauft wird.

  1. Angebot Grafiker (anonymisiert)

Gestaltung/Satz eines Din lang Fplders , 6 spaltig, 210x300mm, 4C, bei der Realisierung einer von drei Gestaltungsvorschlägen. Darin enthalten sind 2 Korrekturtermine und die Erstellung einer druckoptimierten PDF-Datei. Druckkosten = 350,00 Euro 10.000 Folder Din lang, 105x210, 4C, 135g Papier matt, inkl. Lieferung = 225,- Euro 15.000 Folder Din lang, 105x210, 4C, 135g Papier matt, inkl. Lieferung = 365,- Euro 20.000 Folder Din lang, 105x210, 4C, 135g Papier matt, inkl. Lieferung = 465,- Euro

Gestaltung/Satz eines Din A1 Wahlplakates, 1 seitig, 594x841mm, 4C, bei der Realisierung einer von drei Gestaltungsvorschlägen. Darin enthalten sind 2 Korrekturtermine und die Erstellung einer druckoptimierten PDF-Datei. Druckkosten = 250,00 Euro 400 Hohlkammerplakate A1, 4C, ohne Bohrung, inkl. Lieferung = 975,- Euro 500 Hohlkammerplakate A1, 4C, ohne Bohrung, inkl. Lieferung = 1165,- Euro 600 Hohlkammerplakate A1, 4C, ohne Bohrung, inkl. Lieferung = 1350,- Euro

Gestaltung/Satz eines Großflächen Plakates (2,97 m × 1,68 m) 4C, bei der Realisierung einer von drei Gestaltungsvorschlägen. Darin enthalten sind 2 Korrekturtermine und die Erstellung einer druckoptimierten PDF-Datei. Druckkosten = 250,00 Euro 16 Großplakate, 2970mm x 1680mm aus 10 Stk. A1 Hohlkammerplakaten, einseitig, 4er Bohrung an den Ecken, inkl. Lieferung = 205,00 Euro

Satzkosten gesamt = 850,00 Euro Alle Preise zuzgl. 19% MwSt.


Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.02.2015 #2015/08V006F: Unterstützung des Landratswahlkampfes in Darmstadt-Dieburg
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand beschließt ein Budget von bis zu 2.000 Euro für den Wahlkampf des Landratskandidaten Peter Löwenstein in dem Landkreis Darmstadt-Dieburg (Wahltermin 19.4.2015) bereitzustellen. Die Auszahlung ist beschränkt auf die Hälfte der tatsächlich erfolgten Gesamtausgaben des Wahlkampfs. Zusätzlich wird ein Budget für Fahrtkosten von Piraten, die im Wahlkampf helfen, in Höhe von 500 EUR bereitgestellt.
  1. 15yes.png: knut, Alex, Volker, Robin, Jeanette
  2. 15no.png: keine
  3. Pictogram voting neutral.svg: keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Es stehen noch Plakate aus dem Landratswahlkampf in MR-Biedenkopf zur Verfügung.



Antrag: Beauftragung Bernd Fachinger bezüglich Landesparteitag

Beauftragung Bernd Fachinger bezüglich Landesparteitag
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, dass Bernd Fachinger das Bürgerhaus Mainz-Kastel für den nächsten ordentlichen LPT am 3. und 4. Oktober reservieren soll.
Begründung
Es hat sich gezeigt, dass kurzfristige Hallenfindung schwierig ist und das WI-Team hat sich für die Ausrichtung in dieser Location stark gemacht und steht dafür bereit.
Antragsteller
' k-nut '

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.02.2015 #2015/08V007: Beauftragung Bernd Fachinger bezüglich Landesparteitag
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand beschließt den nächsten Landesparteitag mit Vorstandswahlen am 3. und 4. Oktober im Bürgerhaus Mainz-Kastel durchzuführen. Bernd Fachinger wird beauftragt das Bürgerhaus Mainz-Kastell dafür zu buchen.
  1. 15yes.png: Volker, Robin,knut, Alex
  2. 15no.png: keine
  3. Pictogram voting neutral.svg: Jeanette

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Programm-Landesparteitag 2015.1

Landesparteitag HELP15.1 in Rotenburg an der Fulda
Text
Der Landesvorstand beschließt den nächsten Programm-Landesparteitag am 27./28. Juni 2015 im Bürgersaal in Rotenburg an der Fulda durchzuführen. Für die Durchführung des Landesparteitages wird ein Budget von 1500 EUR bereit gestellt.
Begründung
Link
Antragsteller
{{{Antragsteller}}}

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.02.2015 #2015/08V008F: Landesparteitag HELP15.1 in Rotenburg an der Fulda
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand beschließt den nächsten Programm-Landesparteitag am 27./28. Juni 2015 im Bürgersaal in Rotenburg an der Fulda durchzuführen. Für die Durchführung des Landesparteitages wird ein Budget von 1500 EUR bereit gestellt.
  1. 15yes.png: Volker, Robin, Alex, Jeanette
  2. 15no.png: Knut
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Heike kann bei der Orga unterstützen



Antrag: Interne Ansprechpartner für die JC-Telefonlisten gegenüber dem BuVo und bei der Klage gegen das JC Sömmerda

Interne Ansprechpartner für die JC-Telefonlisten gegenüber dem BuVo und bei der Klage gegen das JC Sömmerda
Text
Interne Ansprechpartner für die JC-Telefonlisten gegenüber dem BuVo und bei der Klage gegen das JC Sömmerda Der Landesvorstand möge beschliessen beim BuVo das Schreiben des Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Berlin, Az. 591.327.1 zur zeitnahen Weitergabe an den vom LaVo mit einer Klage vor dem VG Weimar in Sachen "Telefonliste JC Sömmerda" beauftragten RA Thomas Franz, Leipziger Str. 47, 60487 Frankfurt/Main, E-Mail anwalt@bf-recht.de und an den LaVo selber anzufordern. Optional: Interne Ansprechpartner für den BuVo in Sachen Klage gegen das JC Sömmerda und bzgl. der bisherigen Verwaltung/Administration der auf jc.piratenpartei-nds.de hinterlegten Jobcenter Telefonlisten sind Knut Bänsch (k-nut@piratenpartei-hessen.de) und Uwe Bannow (ubannow@gmail.com). Begründung: Am 10.02.2015 hat der BuVo angeordnet, die "Telefonliste Jobcenter" vom Piraten Wiki zu löschen. Dies wurde zunächst mit einer Anordnung des Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreihet von Berlin mit dem Az. 591.327.1 begründet. Zwischenzeitlich wurde die Begründung dahingehend geändert, dass ein Sachverhalt juristisch geklärt werden müsse. Wiederholte Anfragen (durch Knut Bänsch und Uwe Bannow) beim BuVo und beim Bundesjustitiar Christian Reidel mit der Bitte um Herausgabe bzw. Weiterleitung des besagten Schreibens mit dem Az. 591.327.1 blieben bislang unbeantwortet. Für die Weiterführung des Verfahrens gegen das Jobcenter Sömmerda wegen Herausgabe der Telefonliste zur Veröffentlichung ist es für den verfahrenführenden Anwalt Franz wichtig, den Inhalt des Schreibens zu kennen und das weitere Vorgehen des BuVo bzw. der den BuVo beratenden Anwälte zu koordinieren. Auch hinsichtlich der schnellen Findung einer rechtssicheren Antwort und einer Beratung bzgl. des weiteren Vorgehens in Sachen Veröffentlichung der Jobcenter Telefonlisten auf/über Server der Piratenpartei erscheint eine Koordination zwischen den involvierten Anwälten sinnvoll. Die TAZ hat heute den Artikel "Das Ende einer Telefonliste" veröffentlich http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=bl&dig=2015%2F02%2F18%2Fa0143&cHash=fdbdaafc82377d6f47a24c1fbcc2eaf2 und auf Twitter findet darüber auch eine Diskussion statt. Es ist daher um so wichtiger, dass der BuVo kurzfristig in die Lage versetzt wird, eine Entscheidung für die Weiterveröffentlichung der Jobcenter Telefonlisten - ggf. mit Auflagen - treffen zu können. Herr RA Franz, der in Sachen "Veröffentlichung Jobcenter Telefonlisten" eingearbeitet ist, könnte hierbei helfen - aber nur dann wenn ihm das besagte Schreiben bekannt ist. Weiterhin ist es für die Führung des Verfahrens gegen das JC Sömmerda und die Aktionen des AK Soziales wichtig, dass der LaVo und RA Franz über die weiteren Entscheidungen des BuVo in dieser Sache zeitnah informiert werden.
Begründung
Begründung
Antragsteller
Michael (P) für den AK Soziales
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.02.2015 #2015/08V009: Themenbeauftragung "Telefonlisten Jobcenter"
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand ernennt Uwe Bannow zum Themenbeauftragten "Telefonlisten Jobcenter" . Die Verschwiegenheitspflicht des Rechtanwaltes Thomas Franz wird gegenüber dem Themenbeauftragten aufgehoben. Der Themenbeauftragte ist auskunftsberechtigt ggü. dem o.g. RA.
  1. 15yes.png: Jeanette, Robin,knut, Volker, Alex
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Antrag: Bundesparteitag 2015.1

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.02.2015 #2015/08V010: Bewerbung Bundesparteitag
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesverband Hessen bewirbt sich um die Ausrichtung des Bundesparteitages im September 2015 und leitet die Angebote für die Hallen in Hofheim und Alsfeld an den Bundesverband weiter. Dabei weist der LV Hessen darauf hin, dass die Vorbereitung und Organisation im Wesentlichen durch den Bundesverband erfolgen muss.
  1. 15yes.png: knut, Alex, Robin, Volker
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Jeanette

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1349 in SAGE (Stand: 18.02.2015)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag): 4
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: 66 offene Tickets (Stand: 18.02.2015)
  3. Bericht

2. Beisitzer (mit Schatzmeisteraufgaben)

    • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 149.496,29 Euro Stand 2015-02-18
    • Kasse: 143,94 € Stand 2015-02-18
    • Verbindlichkeiten:
    • Offene Budgets:
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr:
    • Verfügbar:
  2. Sonstiges
  3. TTIP Treffen in FFM
    • Bericht

Vorsitzender

  1. Lesen gegen Überwachung
  2. AG Öffentlichkeitsarbeit
  3. Angebote BPT eingeholt
  4. Ausarbeitung und Kommunikation - Agenda-Setting eGK
  5. Marina Mumble https://wiki.piratenpartei.de/Virtuelles_Vorst%C3%A4nde_Treffen_2015_01-15
  6. Wahlkampfhilfe Hamburg (7.2.)

Stellv. Vorsitzende

  1. Bericht

Pol. Geschäftsführer

  1. PolGF-Mumble
  2. Programm-Telko Termin neu und besser bewerben
  3. wegen Krankheit letzter Woche ging nicht viel
  4. Samstag, 21.2. Teilnahme am LPT BaWü in Stuttgart
  5. Brief / Kommunikationsversuche mit Landes-Datenschutzbeauftragten (leider ohne Erfolg), werden nun die Entlassung über den hessischen Landesdatenschutzbeauftragten vollziehen und danach die Besetzung neu ausschreiben.

1. Beisitzerin

  1. Einarbeitung Sage

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Telefonkonferenz 11. Februar 2015
  2. Durch Twitter-Verifizierung @PiratenHessen verstärkt mehr Follower
  3. Sonst nichts weiter berichtenswertes passiert

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

  1. Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)
  2. Bis heute keine Rückmeldung des DSB (Frist Montag 16.2. abgelaufen) / siehe Bericht PolGF
  3. Interessenten für Datenschutzunterweisung beim LaVo melden

Landesgeschäftsstelle

  1. Bericht
    • Helga hat eine Datenschutzschulung mit NRW-DSB durchgeführt
    • Einladungen
    • Postfach
    • Sonstiges

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund

weitere Beauftragungen

  1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
    • Bericht
  2. Soziales (Michael Passlack)
    • Bericht -> siehe AK Soziales

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Landratswahlkampf läuft auf Hochtouren
    • Ansprechpartner für Landrats-Wahlkampfteam im LaVo ist Jeanette.
  3. Frankfurt
    • Informationen aus Eurem KV
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen
    • Informationen aus Eurem KV
  6. Groß-Gerau
  7. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Kassel Stadt-Land-Web
    • Treffen zu AufRecht bestehen, Planung für Aktionstheater vor JobCentern für den 16.4.
    • Vorbereitungstreffen des Bündnis gegen Freihandelsabkommen, Aktionstag am 18.4.
  9. Main-Kinzig
  10. Wir planen einen Neujahrsempfang am Sa. dem 28.02.15 frei nach dem Motto "Januar kann jeder" Steigt ab 15.00 Uhr im Brückenkopf, Wilhelmstraße 15, 63450 Hanau. Als Gastredner konnten wir Alexander Schnapper gewinnen, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Hessen.
    • Informationen aus Eurem KV
  11. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  12. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
  13. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  14. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
  15. Rheingau-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  16. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
  17. Waldeck-Frankenberg
    • Es finden wieder regelmässig Stammtische statt (Dienstag, 19:00 Uhr Geronimo)
    • Informationsfreiheitssatzung in Waldeck-Frankenberg gerettet. Danke an Grüne, Linke, SPD, FDP und Piraten
    • Planung für mehr Öffentlichkeitsarbeit in Hinblick auf die kommende Kommunalwahl
  18. Wetterau
    • KPT am 08.03. in Butzbach
    • Stellvertretender Vorsitzender Henning Halfpap ist zurückgetreten, neuer stell. Vo. ist Alexander Brückel
  19. Wiesbaden - Vergangenes
    • 05.02. - Stammtisch
  20. Wiesbaden - Zukünftiges

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rotenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch

warum könnt ihr nicht einfach Rotenburg ohne h schreiben? (habs im wiki geändert, dürfte jetzt immer ohne h erscheinen) jedesmal frage ich euch und nichts passiert, genau wie unsere webseite-warum?(webseite kann ich nicht ändern) (Bei Fragen zu Website E-Mail an it@piratenpartei-hessen.de schicken) nun, viel los im Kreis, zumindest kann ich ab und zu Piratenflagge zeigen (außerhalb der Piratenblase...) war interessant,Bürgerfragestunde die Landratskandidaten haben sich vorgestellt. u.v.m: http://www.hersfelder-zeitung.de/nachrichten/lokales/bad-hersfeld/problem-stellen-4720959.html

http://lokalo24.de/news/ortstermin-im-fluechtlingsheim/548312/

http://lokalo24.de/news/wer-uebernimmt-die-kosten-fuer-fluechtlinge/547667/

Kontakt aufgenommen (mal sehen was die machen werden)

http://lokalo24.de/news/neuer-politischer-verein-buerger-forum-fuer-bebra/549933/
  1. Lahn-Dill
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Limburg-Weilburg
  3. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

    • 18.02. - 19:00 Uhr - Treffen der PG "AufRecht bestehen" in Kassel, Folgetermin 25.2.

19 Uhr Scheidemannhaus. Es wird ein Aktionstheater geplant. –> Kontakt Regula

    • 26.02. - 19:00 Uhr - Vorbereitungstreffen Europaweiter Aktionstag

"Freihandelsabkommen stoppen" am 18.4. in Kassel Scheidemannhaus.

  1. PG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • Informationen aus Eurer AG
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise (AKs)

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Information
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
  2. Nächster Termin 04.03.2015, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von Robin um 23:01h geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki
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