HE:Vorstand/Protokolle/2015-05-27

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Ort und Zeit

Sitzung des Landesvorstandes am 27.05.2015


Vorstandssitzung am 27.05.2015, 20:00 Uhr bis xx:xx Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:00 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Juergen
  3. Ernennung Protokollant: Volker
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend (Namen): Alexander, Jeanette, Volker, Robin, Knut
    • Abwesend (Namen, un-/entschuldigt)
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • (angenommen/Änderungen bei xxx)
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls

Protokoll einstimmig angenommen

  1. Nächste Antragsnummer: 2015/08V036

Dringendes

  1. Dein Punkt, Name

Themenblock I: Themen

Dein Thema

  1. Dein Punkt, Name
  2. Landesparteitag HELP15.1
    • Bearbeitung von Anträgen
    • Bis Freitag sind noch Verbesserungen und Alternativen möglich
      • Programm-Reset
      • gemeinsames Kommunalwahlprogramm
      • Satzungsänderungsanträge
        • Dringlichkeitsantrag zur Satzung - Handlungsfähigkeit des Vorstands, wirld Volker zum LPT stellen
  3. Marina Kassel #mk15 am 13./14. Juni
  4. Mario Longobardi - Streaming - (wird über Orga-Kontingent angemeldet)
  5. Michael Kittlaus - Mithilfe in der Orga / Kurzer Vortrag in dem Themenbereich Bildung/Forschung/Wissenschaft
  6. Manfred Wolter BundesTeilHabeGesetz BTHG
  7. Michael Behrendt - Zusammenarbeit / Sammelbestellungen zu Kommunalwahl mit RLP / BaWü
  8. 30.05. FsA FFM
    • Banner zur Freiheit statt Angst in Frankfurt https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/public.php?service=files&t=e268fcaea46c19418812ffc060c82ab2
      • Umlaufbeschluss über 150 EUR heute getroffen
      • wird Freitag abgeholt
    • Pressekonferenz des Bündnisses morgen
    • Freitagabend Bastelstunde des Bündnis
    • Kristos redet als zweiter
    • Piratenpartei zahlt den LKW, technische Ausrüstung und die Banner; insgesamt ca. 600 EUR, ca. 1/3 des Budgets
    • die Berliner leihen uns das "Stühle wackeln"-Banner
    • Umgang innerhalb des Bündnisses ist verbesserungsfähig
  9. 30.05. 08:45 Uhr, Aktion bei SPD Bezirksparteitag Hessen-Nord
  10. 07.06. 10:00 Uhr, Aktion bei SPD Veranstaltung Digitale Zukunft in Wiesbaden
  11. Aktionsideen werden zunächst mit Aktiven vor Ort besprochen
  12. Danke für http://nie-wieder-vds.de/
    • super Sache, danke für die Umsetzung!
  13. Kryptoparties für Journalisten anbieten
    • Redakteure sind noch nicht sensibilisiert
    • Schwerpunkte in Wiesbaden, Frankfurt, Kassel
    • Aufrufe an die KVs, sowas auch lokal anzubieten
    • Wir müssen Leute finden, die das machen können.
    • Es gibt einige Ansprechpartner (Crypto-Angels) in und um Frankfurt rum, es gibt Bestrebungen bei "Die Zentrale Frankfurt" (Coworkingspace) wieder Cryptopartys anzubieten, 4-6 Leute die Schulungen anbieten können sind vorhanden, brauchen rechtzeitig Planung.
    • möglichst Video-Kryptoparty dabei erzeugen
    • Veranstaltungen müssen gut sein und gut vorbereitet sein.
    • Jürgen wäre bereit so eine Veranstaltung in Kassel und/oder Frankfurt anzubieten (für Frankfurt bietet sich Alexander in Zusammenarbeit mit "Die Zentrale Coworking" anbieten, die würden uns das anbieten)

In Frankfurt gibt es dafür auch die LGS, dafür sollte in FFM keine weitere Raummiete anfallen.

    • Location Suche soll in Absprache mit den KVs laufen.
  2. Offene Themen:
    1. 1V-Runde (https://vorstand-hessen.piratenpad.de/1v-26042015 )
      1. Neumitglieder "Starter-Paket"
        • Plan: auf Bundesebene über den P-Shop organisiert, mit Bundesmaterial und LV-spezifischen Material, Zeitplan wo. Ansprechpartner H3rmi
      2. Ansprechpartner für Kommunalwahl im KV ist vorläufig immer der 1. Vorsitzende der Ansprechpartner, bis der KV jemand anderen benennt
      3. OwnCloud Kalender
      4. SSL-Websites
        • warte noch auf Infos zum Wildcard-Multidomain-Zertifikat
        • unklar, wer auf was gewartet
    2. PG-Wahlen (https://hessen.piratenpad.de/pg-wahlenRLTreffen25-04-15 )
      1. Kontakt zum Projekt Werbespot in OF
        • Ingrid nimmt Kontakt zu den Piraten in OF auf für Abstimmung mit der PG Wahlen
      2. Mitgliederbrief zur Kommunalwahl
        • KV-mäßig individualisiert
        • auch bei KV-freien Gebieten gibt es Ansprechpartner und Briefe
        • KVs melden auch, ob sie am Briefversand teilnehmen wollen oder nicht.
        • LaVo sieht den Versand überwiegend wohlwollend
  3. LPT-Orga
    • bisher noch kein VL-Team
    • Unterstüzung vom Landesvorstand gefordert, Ansprechpartner ist Volker
    • Anfrage von Alex an andere Vorstände
    • mit Frontoffice, dafür wird auch noch Unterstützung gesucht
    • Ansprechpartner für openslides Server ist SuVuk, Kontaktdaten schickt Alex an protter.
    • Antragskommission ist Christian Hachmann
    • Jürgen kann auch als VL da sein
    • Catering

Veranstaltungen/Aktionen

Vergangenes

  1. Dein Punkt, Name

Anstehendes

Bitte so eintragen, dass wir daraus eine Termininfo machen und versenden können. Format: dd.mm. - hh:mm Uhr - Titel der Veranstaltung - Ort, Adresse - ggf. Link

  1. 30.05. 08:45 Uhr, Aktion beim SPD Bezirksparteitag Hessen-Nord, Baunatal, Stadthalle
  2. 30.05. 13:00 Uhr, Demonstration Freiheit stirbt mit Sicherheit, Frankfurt, Wiesenhüttenplatz (Nähe Hbf)
  3. 07.06. 10:00 Uhr, Aktion bei der SPD Veranstaltung Digitale Zukunft, Wiesbaden, Museum Wiesbaden, Friedrich-Ebert-Allee 2
  4. 10.07.2015 Podiumsdiskussion Thilo Bode im Haus am Dom in FFM zum Thema TTIP.

Themenblock II: Anträge

Antrag: Banner zur Freiheit statt Angst in Frankfurt

Text
Der Landesverband beschließt zwei Banner "Abhören Aufhören!" zu kaufen und stellt ein Budget von 150 EUR dafür bereit.
Begründung
FsA ist am Samstag und wir wollen noch rechtzeitig ein Banner bekommen.
Antragsteller
Benutzer:VolkerB..
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 27.05.2015 #2015/08V036: Banner zur Freiheit statt Angst in Frankfurt
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesverband beschließt zwei Banner "Abhören Aufhören!" zu kaufen und stellt ein Budget von 150 EUR dafür bereit.
  1. 15yes.png: Volker, Knut, Alex, Jeanette
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: wurde bestellt



Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.05.2015 #: Feststellung der Vertretungsberechtigung gegenüber Schiedsgerichten
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand stellt fest, dass der Vorsitzende und der Generalsekretär in innerparteilichen Schiedsgerichtsangelegenheiten berechtigt sind, ihn zu vertreten.
  1. 15yes.png: Robin, Alex, Volker
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen! Antrag ansehen oder stellen


Antrag: Bestellung eines Exemplars des Grundrechte-Reports 2015

Bestellung eines Exemplars des Grundrechte-Reports 2015
Text
Ich beantrage die Bestellung eines Grundrechtereports 2015 (http://www.grundrechte-report.de/quermenue/bestellen/ ) und diesen bei der LGS zu hinterlegen und diesen auch zum LPT mitzubringen. Kostenpunkt: 13,49 € (10,99E Report und 2,50€ Porto)
Begründung
Weil wir uns über den Zustand der Grundrechte auch aus der Sicht dieser NGOs informieren sollen.
Antragsteller
Tibor Kysel

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2015/08V037F: Bestellung eines Exemplars des Grundrechte-Reports 2015
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand beschließt die Bestellung eines Grundrechtereports 2015 (http://www.grundrechte-report.de/quermenue/bestellen/ ) und diesen bei der LGS zu hinterlegen und diesen auch zum LPT mitzubringen. Kostenpunkt: 13,49€ (10,99E Report und 2,50€ Porto)
  1. 15yes.png: k-nut, Volker, Robin, Alexander, Jeanette
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Robin bestellt



Antrag: PM zum Grundrechte-Report 2015

PM zum Grundrechte-Report 2015
Text
Ich beantrage eine PM zu dem obigen Grundrechte-Report herauszugeben
Begründung
Weil wir dazu aus den Grundsätzen der PP unbedingt etwas sagen müssen.
Antragsteller
Tibor Kysel

Diskussion Alex wird Tibor telefonisch für Rückfragen kontaktieren

Meinungsbild ob Antrag vertagen: Dafür:Jeanette, Alex, k-nut Dagegen:Robin, Volker, Enthaltung:

Abstimmung ob Antrag vertagen: Dafür:Jeanette, Alex, k-nut Dagegen:Robin, Volker Enthaltung:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): PM zum Grundrechte-Report 2015
Pictogram voting wait blue.svg
Text:
Ich beantrage eine PM zu dem obigen Grundrechte-Report herauszugeben
  1. 15yes.png: (Liste von Namen)
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Alex spricht Tibor an



Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1.318 SAGE (Stand: __.__.2015)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: 87 offene Tickets(inklusive Spam etc.) (Stand: __.__.2015)
  3. Bericht

1. Beisitzerin (mit Schatzmeisteraufgaben)

    • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 206.626,87 EUR € Stand 2015-05-27
    • Kasse: 128,06 € Stand 2015-05-27
    • Verbindlichkeiten:
    • Offene Budgets:
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr:
    • Verfügbar:
  2. Sonstiges
  1. Mahnungen, Spendenquittungen erstellt, verschickt
  2. Anschreiben an KV Schatzmeister bzgl. Barzahlungen von Mitgliedsbeiträgen
  3. Bundes-Schatzmeistertreffen Berlin 16./17.05.15
  4. Aktion Mitnahmebuttons 20.05.15
  5. Mahnwache Bürgerentscheid 23.05.15
  6. Mumble SG Mitglieder 26.05.15


Vorsitzender

  1. Marina Vorbereitungen
  2. FsA-Orga Abstimmungen
  3. Vorstands-Foo
  4. Kommunikation wg. LSG-Verfahren
  5. Vorbereitungen SPD-Baunatal-Aktion
  6. Unterstützung http://nie-wieder-vds.de/

Pol. Geschäftsführer

2. Beisitzer

  1. Bericht
  2. Bundes-Schatzmeistertreffen Berlin 16./17.05.15
  3. Mahnwache Bürgerentscheid 23.05.15

Vorbereitung wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb

  1. Teilnahme am Treffen des Frankfurter Bündnis gegen TTIP
   -          Podiumsdiskussion mit OB

   -          4.06.2015 Anti TTIP Demo München 

   -          13.06.2015 Infostand in Bad Homburg. 

   -          10.07.2015 Podiumsdiskussion Thilo Bode 

   -          Gründung Film/Theater AG

   -          10.10. 2015 Berlin zentrale Anti-TTIP Demo

   -          Fahrt nach Brüssel

   -          Vom Verhindern zum Gestalten: Gemeinwohl Ökonomie etc.


Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Bisher keine Rückmeldung der Presse zur Demo am Wochenende
  2. PM LPT ( https://he-presse.piratenpad.de/2015-04-08-HELP-2015-1 ) wird morgen verschickt
    • Nachfassen bei dpa, HR und FR wäre sinnvoll
    • Jürgen kann dabei unterstützen

Datenschutzbeauftragung

  1. Sven hat die Beauftragung zurückgegeben.
  2. Es wird dazu eine neue Ausschreibung geben. Ansprechpartner im Vorstand ist Robin.

Landesgeschäftsstelle

  1. Bericht
    • Besondere Ereignisse
    • Einladungen
    • Postfach
    • Sonstiges

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund

weitere Beauftragungen

  1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
    • Bericht
  2. Soziales (Michael Passlack) Sorry, ich bekomme es aus zeitlichen Gründen heute nicht geregelt. -> Schriftlicher Bericht unter "AK Soziales"

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Frankfurt
    • hat Mahnwache letzten Samstag gemacht zur Rennbahn und zum Bürgerentscheid, Interesse war groß
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen
    • Informationen aus Eurem KV
  6. Groß-Gerau
    • Informationen aus Eurem KV
  7. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Kassel Stadt-Land-Web
    • Samstag Aktion gegen VDS bei Spd Bezirksparteitag, danach Fahrt zur FsA, Orga Marina Abendprogramm
  9. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  11. Marburg-Biedenkopf
  12. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  13. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
  14. Rheingau-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  15. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
  16. Waldeck-Frankenberg
    • Nehmen an Kommunalwahl teil, Teilweise auch Stadtparlarmente, AV in Planung
  17. Wetterau
    • Helge Welker hat das Kreistagsmandat übernommen
    • Am Freitag, den 29.05. wird es in Butzbach ein Treffen zur Kommunalwahl geben
  18. Wiesbaden
    • Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rotenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Lahn-Dill
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  3. Limburg-Weilburg
    • Stammtisch am 28. Mai 2015 im Scheunencafé (Feldstraße 1) in Hadamar-Faulbach
  4. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  5. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Wahlen
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • Informationen aus Eurer AG
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise (AKs)

  • AK Soziales - Vergangenes
  • AK Soziales - Zukünftiges
  • 01.06. - 21:00 Uhr - Organisatorisches Mumble der PG "JC-Telefonlisten" (nicht öffentlich)
  • 07.06. - 10:00 Uhr - LPT RLP, Ludwigshafen, Infostand zur Sozialpolitik
  • 14.06. - 20:00 Uhr - Gemeinsames Mumble der Sozialpiraten & des AK Soziales -> Server NRW -> Zweig der Themen -> Arbeit, Wirtschaft und Soziales -> Sozialpiraten
  • 25.06. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Gliederungen -> Hessen -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird)
  • 27./28.06. - Hessischer Programmparteitag, Rotenburg an der Fulda
  • 30.06. - 13:00 Uhr - NhE-Landestreffen - Frankfurt, DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Straße, Jugendclub U68
  • 11.07. - 10:00 Uhr - Hessisches Sozialforum, Frankfurt
  • 12.07. - 20:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten/ AK Soziales -> Server NRW -> Zweig der Themen -> Arbeit, Wirtschaft und Soziales -> Sozialpiraten
  • 25./26.07. - BPT in Würzburg
  • 02.08. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Gliederungen -> Hessen -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird) - Achtung: Optionaler Termin aufgrund des BPTs
  • August - 11:00 Uhr - RL-Treffen AK Soziales, Ort: tba, (Selector läuft) - http://pirat.ly/selector/13473ytb
  • August/ September - Thementag "Altersarmut", Mainz, LGS-RLP
  • 03./04.10 - Hessischer Wahlparteitag, Wiesbaden, Ortsteil Mainz-Kastel

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Information
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
  2. Nächster Termin 10.06.2015, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von Juergen um 21:38h geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=HE:Vorstand/Protokolle/2015-05-27&oldid=2442660“