HE:Vorstand/Protokolle/2015-01-07
Inhaltsverzeichnis
- 1 Vorstandssitzung am 07.01.2015, 20:00 Uhr bis 21:33 Uhr
Vorstandssitzung am 07.01.2015, 20:00 Uhr bis 21:33 Uhr
Vorbereitung
- Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
- 20:xx Uhr
- Ernennung Moderator: Volker
- Ernennung Protokollant: Alex
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
- Anwesend Volker, Jeanette, Knut, Alex, Martina
- Abwesend Robin (entschuldigt)
- Beschlussfähigkeit festgestellt
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
- angenommen
- Verabschiedung des letzten Protokolls
- Nächste Antragsnummer: 2015/8V001
Dringendes
- Dein Punkt, Name
Themenblock I: Themen
Dein Thema
- Einstellung "Leitung LGS", Knut
- Erster Arbeitstag am Montag, Einführung in die Piratenpartei
- BGE-Thementag in Frankfurt, Martina
- Im Rahmen der Veranstaltungen rund um die Eröffnung der EZB am 18.3.2015!
- Sonntag den 15.03.15 - „Konzepte zur Umsetzung eines europäischen Bedingungslosen Grundeinkommens“
- AG-BGE (unser Ansprechpartner mit Gernot Reipen) schlägt folgende Referenten vor: André Presse „BGE, ein Weg für Europa“, Stefan Füsers (Mitglied im Netzwerkrat Grundeinkommen) hält bei der EuWiKon in Hamburg einen Vortrag über UBIE – Das neue europäische Grundeinkommensnetzwerk, Martin Exner (hat prinzipiell zugesagt), Ronald Blaschke (wiss. Mitarbeiter von Katja Kipping) oder Werner Rätsch
- ein weiterer Referent wäre gut, Vorschläge?
- noch interner Referent von der Piratenpartei AG BGE / AK Soziales
- Budget von LV?
- Antrag über 500 EUR wird vorbereitet
Veranstaltungen/Aktionen
Vergangenes
- Weihnacht statt Angst in Kassel
- NOKAGIDA, Gegendemo am 22.12. zahlreiche Piraten sichtbar vor Ort, Guerillabeamer im Einsatz. Gutes Feedback.
- NOPEGIDA-Gegendemo Marburg, mit Piratenfahne
Anstehendes
- 17. / 18. HessenMarina / 17. Neujahrsempfang 19h
- Ideen zum Programm bitte einsenden
- Wer möchte reden? - Volker, ggf BuVo?, Herbert?, Schnappi?
- Budget über 500 EUR ist beschlossen: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2014-12-17#Unterst.C3.BCtzung_des_B.C3.BCndnisses_Gegendemo_KAGIDA
- Einladungen: Kontaktdaten an Externe bis morgen abend 19 Uhr ins Vorstandspad eintragen
- werden von Volker am Donnerstag abend verschickt
- Hessentag 29.5.-7.6.2015 in Hofgeismar, Volker
- http://www.hessentag2015.de/ / http://www.hessentag2015.de/uploads/media/Standgeldordnung_Hessentag_2015_01.pdf
- Antrag kommt zur nächsten SItzung
- Ausschreibung für HessentagsVerantwortlichen, Interesse besteht, alternative Ideen sind möglich, wir melden einen Stand für die Hessentagsstraße an.
- Die Bewerbungsfrist endet am 31.01.2015
- NoKAGIDA ? jeden Montag Gegendemo letztes mal 300 Gegendemonstranten 150 GIDAs
- NOFRAGIDA 12.01. - 17 Uhr https://www.facebook.com/events/1588729848023449/
Themenblock II: Anträge
Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- Beschluss #: 2014/8V032; Titel: Einstellung von Helga Braun als Leiterin der Landesgeschäftsstelle
- Dafür: einstimmig (alle LaVos)
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Ergebnis: angenommen
Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge
Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen! Antrag ansehen oder stellen
Antrag: Budget für BGE-Veranstaltung zur EZB-Eröffnung
- Text
- Der Landesverband stellt für eine BGE-Veranstaltung zur EZB-Eröffnung am 15.03.2015 ein Budget von 500 EUR zur Verfügung.
- Begründung
- Veranstaltung soll im Rahmen der Blockupy-Aktionen stattfinden
- Antragsteller
- Martina
Diskussion
- Text:
- Der Landesverband stellt für eine BGE-Veranstaltung zur EZB-Eröffnung am 15.03.2015 ein Budget von 500 EUR zur Verfügung.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Themenblock III: Berichte
Vorstand
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.
Generalsekretär
- Aktuelle Mitgliederanzahl: nnnn in SAGE (Stand: __.__.2014)
- Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
- OTRS Mitgliederverwaltung: nnn offene Tickets (Stand: __.__.2014)
- Bericht
2. Beisitzer (mit Schatzmeisteraufgaben)
- Kontostand und Verbindlichkeiten
- Bankkonto: 133.407,26 € Stand 2015-01-07
- Kasse: 43,94 € Stand 2015-01-07
- Verbindlichkeiten:
- Offene Budgets:
- Lfd. Ausgaben 1 Jahr:
- Verfügbar:
- Sonstiges
- Zugriff auf Konto funktioniert, SAGE Zugang fehlt noch.
- Budgetplanung, Schatzmeisterteam ab 15.1. wieder vollständig
Vorsitzender
- 21.12. Einstellungsgespräche LGS
- Entwurf Neujahrs-Mail an Mitglieder
- Einladung an Mandatsträger zu HessenMarina
- 22.12. NoKagida / Für ein buntes, weltoffenes Kassel, mit Guerillabeamer
Stellv. Vorsitzende
- 21.12. Einstellungsgespräche für Leiter/in LGS mit geführt
- 30.12. Teilnahme Jahresabschlussfeier des KV Wiesbaden
- Anstoß Orga Südhessenkonferenz 2015.1 durch Doodle
- (hält im Hintergrund den Überblick über den LaVor Hessen - auch bei Laune) *g* Alex
Pol. Geschäftsführer
- Bewerbungsgespräche für Landesgeschäftstellen-Leitung in der LGS, 21.12.2014
- Teilnahme an NoPegida-Kundgebung in Stuttgart, 5.01.2015, danach Treff in der Piraten-LGS Stuttgart
- Teilnahme und Redeslot bei Dreikönigstreffen und Geburtstagsfeier Piratenpartei Bayern: https://www.youtube.com/watch?feature=youtu.be&v=-_8Up1Vchjw&app=desktop
- In Kontakt mit alten und neuen Hessen IT Beauftragten
1. Beisitzerin
- Bewerbungsgespräche LGS
- Wiki, Homepage aktualisieren
- Feiertage
Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands
- F: $Deine_Frage
- A: $Antwort
Andere
Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)
- Keine Telkos
- PM Neujahrsempfang
- Lob an Christian für Interview bei D64 und Adventskalender
Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)
- Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)
- nicht anwesend
- Schreiben noch nicht versand, Fristsetzung bis zur nächsten LaVo_Sitzung am 21.1.15, Alex hat es zeitlich "verschwitzt", wird asap gemacht.
Landesgeschäftsstelle
- Bericht
- Besondere Ereignisse
- Einladungen
- Postfach
- Sonstiges
- Probleme mit Druckern, Tintenstrahldrucker gewünscht
Schiedsgerichte
- Land
- https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
- Verfahren aus RLP ans hessische LSG verwiesen
- Dokumentation der Verfahrensakten.und weitere Vorgaben für den LaVo
- es fehlen noch OTRS Zugänge.
- Bund
weitere Beauftragungen
- Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
- Bericht
- Soziales (Michael Passlack)
- Bericht -> siehe AK Soziales
- Bericht Themenbeauftragung Energiepolitik (Fredo)
- Energiepolitik (Bund)
- Webseite in Vorbereitung - wird auch Landesthemen beinhalten
- Bericht über Arbeit von Mandatsträgern
- Energie-Flyer kommt
- Presseverteiler wird erstellt.
- Wunsch nach Recherche in der LGS
Kreisverbände
Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
- Bergstrasse
- Informationen aus Eurem KV
- Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
- Vorbereitung KPT 2015.1 und
- Vorbereitung Kommunalprogramm Workshop am kommenden Samstag / Sonntag Knabenschule Bessungen
- Frankfurt
- Informationen aus Eurem KV
- Fulda
- Informationen aus Eurem KV
- Gießen
- Informationen aus Eurem KV
- Groß-Gerau
- Informationen aus Eurem KV
- Hochtaunus
- Informationen aus Eurem KV
Keine Neuigkeiten ;)
- Kassel Stadt-Land-Web
- Informationen aus Eurem KV
- Main-Kinzig
- Informationen aus Eurem KV
- Main-Taunus
- Informationen aus Eurem KV
- Marburg-Biedenkopf
- Teilnahme an der 'Marburg gegen Pegida-Bewegung' vergangenen Montag ( http://www.op-marburg.de/Lokales/Marburg/3500-Menschen-demonstrieren-in-Marburg-gegen-Pegida-Bewegung )
- Morgen findet unsere 1. Vorstandssitzung im neuen Jahr statt, wo u.a. über die Teilnahme der HessenMarina gesprochen wird (das ist geplant - ggf. nur Sonntag möglich)
- Offenbach (Stadt)
- Informationen aus Eurem KV
- Offenbach (Land)
- Informationen aus Eurem KV
- Rheingau-Taunus
- Informationen aus Eurem KV
- Schwalm-Eder
- Informationen aus Eurem KV
- Waldeck-Frankenberg
- Informationen aus Eurem KV
- Wetterau
- Informationen aus Eurem KV
- Wiesbaden - Vergangenes
- 30.12.14 - Jahresabschlussfeier des KV Wiesbaden mit reger Beteiligung (u.a. aus Frankfurt und Mainz)
- 06.01.15 - Stammtisch (quantitativ mager, jedoch qualitativ hervorragende Diskussionen)
- Wiesbaden - Zukünftiges
- ~ März/ April - KPT mit Wahl eines neuen Vorstandes
Stammtische
Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
- Hersfeld-Rotenburg
- Informationen von Eurem Stammtisch
- Lahn-Dill
- Informationen von Eurem Stammtisch
- Limburg-Weilburg
- Informationen von Eurem Stammtisch
- Vogelsberg
- Informationen von Eurem Stammtisch
- Werra-Meißner
- Informationen von Eurem Stammtisch
PGs / AGs / AKs
Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)
- PG - bitte ergänzen -
- Informationen aus Eurer PG
ArbeitsGemeinschaften (AGs)
- AG HessenIT
- Informationen aus Eurer AG
- AG - bitte ergänzen -
- Informationen aus Eurer AG
Arbeitskreise (AKs)
- AK Soziales - Vergangenes
- 18.12. - Mumble des AK Soziales -> Protokoll-Pad: https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-141218
- AK Soziales - Zukünftiges
- 10.01. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales
- 11.01. - 20:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten -> Server NRW -> Raum Bund -> Arbeitsgemeinschaften -> Politische AGs -> Sozialpiraten
- 13.01. - 13:00 Uhr - Treffen des NhE in Frankfurt, DGB-Haus, Jugendclub U68, Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77
- 25.01. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales
- ~ Februar/ März: Nächstes RL-Treffen des AK Soziales im Rhein-Main-Gebiet
Sonstige
Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
- Bericht vom BuVo
- Bitte um Information
- Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
- kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
- daher aktuell kein Bericht
- Protokoll des HELP14 soll deutlich enthalten, dass der Reset-Antrag nicht zum Jahresende sondern zum nächsten LPT beschlossen wurde. Klärung mit Protokollanten, Volker
- kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung
- Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
- Nächster Termin 21.01.2015, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
- Sitzung wird von Volker um 21:33 h geschlossen
- Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
- Erstellen der neuen TO im Wiki