BE:Mitte/Bezirksbudget

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Bezirksbudget
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Das Bezirksbudget, ist eine virtuelle Kasse die vom Landesvorstand für jeden Bezirk eingerichtet wurde. Jedes Jahr stellt der Schatzmeister ein festes Budget für jeden Bezirk auf. Durch Spenden mit dem Zweck LV Berlin Budget Mitte erhöht sich dieses Budget um den gespendeten Betrag.

Über dieses Budget können die Piraten des Bezirks frei (aber Satzungs- & Parteiengesetzkonform) verfügen indem sie auf Gebietsversammlungen oder hier im "Umlauf" über die Ausgaben beschließen. Die Gebietsversammlung kann auch einen Finanzbeauftragten bestimmen und diesen bevollmächtigen Ausgaben im Sinne der Versammlung zu beschließen.

Der Bezirk Mitte hat Finanz- und Bezirksbeauftragte gewählt, welche über das Bezirksbudget im Sinne der Mittepiraten verfügen dürfen.

Für die Freigabe von Ausgaben wurde auf der GVM192 mit dem Beschluss MITTE004 folgende Regeln festgelegt:

"Die Finanzbeauftragte richtet im Wiki ein Portal ein, in dem Bezirksausgaben via Umlauf beantragt und von Mitte PIRATEN via Mehrheit beschlossen werden können. Vorausgesetzt sind:

  • bis 100 EUR: mindestens 2 Stimmen Beteiligung
  • bis 200 EUR: mindestens 3 Stimmen Beteiligung
  • bis 1.000 EUR: mindestens 5 Stimmen Beteiligung
  • über 1.000 EUR: Über diese Ausgaben entscheidet eine Gebietsversammlung

 

Bezirksspende direkt für den Bezirk Mitte

Kontoinhaber: PP-Deutschland-LV-Berlin
Konto-Nr.: 1103713202
Bankleitzahl: 43060967 (GLS Bank)
IBAN: DE96430609671103713200
BIC: GENODEM1GLS
Verwendungszweck bei Spenden: Spende Mitte (202), <Name>, <Vorname>, <Mitgliedsnummer>

Bezirksbudget

am 18.05.2017 wurden die Bezirksunterkonten bei der GLS Bank aufgelöst und zu einem allgemeinen Bezirkskonto zusammengelegt Die Übersicht dazu findet Ihr hier:

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen

Kontostände Mitte

2017 - Mitte (202)

Buchungstag 18.05.2017
Buchungstext Übertrag
Betrag 3.009,24
==Kontostand 3.009,24==
Bemerkungen Buchung des LV


2017 - Mitte (202)

Buchungstag Buchungstext Betrag Kontostand Bemerkungen
18.05.2017 Übertrag 3.009,04 3.009,04 Buchung des LV
30.05.2017 Buchung des LV 19,00 3028,04 Gutschrift Kontoführungsgebühr Jan.- Mai
12.06.2017 Überweisung von Pirat 400,00 3428,04 Spende
26.06.2017 Überweisung an CIR -25,00 3403,04 Baobab Messe 1.7.17
26.06.2017 Überweisung an LV -20,00 3383,04 Auslagenerst. int. Fussballturnier
02.08.2017 Überweisung an BA -1000,00 2383,04 Kaution Wahlplakate
03.08.2017 Überweisung an F.Rohnke -90,00 2293,04 Gedenkkranz
10.08.2017 Überweisung von LV 1000,00 3293,04 Erstattung Kaution Wahlplakate
14.08.2017 Überweisung an Blumenblitz -130,00 3163,04 Trauerkränze zum 13. August
10.11.2017 Überweisung an Blumenblitz -130,00 3033,04 Trauerkränze zum 09. November

Rechnungen: Ganz wichtig ist, dass aus der Rechnungsadresse hervorgeht, für welchen Bezirk die Rechnung ausgestellt wurde.

Piratenpartei LV Berlin
Bezirk Mitte
Pflugstraße 9a
10115 Berlin

Die Rechnungsadresse ist immer die P9 wie oben beschrieben, die Lieferadresse kann abweichen.

Für eine schnelle Bezahlung/Überweisung des Rechnungsbetrages bitte Mail mit der Rechnung im Anhang senden:


Einblick in den Haushaltsplanes 2014 für den Bezirk Mitte sowie die aktuellen Konto- und Budgetstände findet ihr hier.

Das Archiv findet ihr hier.

Finanzanträge Mitte

Antrag 017

Die Verantwortlichen des Bezirks Mitte mögen folgendes beschließen:
Für das Gedenken des 81. Jahrestages der Novemberpogrome von 1938, soll für die Kranzniederlegung am Gedenkort Güterbahnhof Moabit ein Kranz inkl. Lieferung gekauft werden. Der Kostenrahmen beläuft sich dabei auf 80 €.

Antragsteller: Violet Raptor (Diskussion)

Dafür:

Dagegen:

Enthaltung:

Antrag 016

Vorwort:

Die Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte soll bei ihrem Weihnachts- UND Neujahresbriefen unterstützt werden. Briefumschläge sind vom letzten Jahr genügend vorhanden. Es werden jedoch 0,85 € Briefmarken benötigt, um auch einen Flyer mit versenden zu können. Insgesamt werden 42 Briefe verschickt, davon 5 per interner Hauspost des Amtes d.h. es werden 37 Briefmarken benötigt. Rechnung 37 Stück x 0,85 €/Stück = 31,45 €.

Die Verantwortlichen des Bezirks Mitte mögen folgendes beschließen:
Es werden bis zu 40 € für den Kauf von Briefmarken genehmigt.


Antragsteller: Violet Raptor (Diskussion) 17:28, 16. Dez. 2018 (CET)

Dafür:

  • FJ

Dagegen:

Enthaltung:

Antrag 015

Die Verantwortlichen des Bezirks Mitte mögen folgendes beschließen:
Für den Bezirk Mitte sollen 600 PPEU2019-Flyer im Wert von vermutlich 31 EUR angeschafft werden. https://shop.piratenpartei.de/infomaterial/flyer-ppeu-2019.html


Antragsteller: Toschwa 07.12.2018 (CEST)

Dafür:

Dagegen:

Enthaltung:

Antrag 014

Die Verantwortlichen des Bezirks Mitte mögen folgendes beschließen:
Für das Gedenken an die Opfer des Mauerbaus und die Teilung Deutschlands am 13.08.2018 soll ein Trauerkranz (ca. 45 cm Durchmesser) inkl. Schleife und Lieferung gekauft werden. Der Kranz ist für die formale Niederlegung an der zentralen Gedenkstätte am Gedenkstein in der Grünanlage Bernauer Straße. Der Kostenrahmen soll 70 € nicht übersteigen.
Dieser Antrag ist nicht zu verwechseln mit dem Antrag https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2018-07-24/01 bei dem es um einen großen Kranz für die H A U P T Gedenkstätte geht.


Antragsteller: Violet Raptor (Diskussion) 13:40, 8. Aug. 2018 (CEST)

Dafür:

Dagegen:

Enthaltung: FJ

Antrag 013

Die Verantwortlichen des Bezirks Mitte mögen folgendes beschließen:
Für das Gedenken an den deutschen Widerstand des Nationalsozialismus am 20.07.2018 soll ein Trauerkranz inkl. Schleife und Lieferung gekauft werden. Er ist bestimmt für die formale Niederlegung im Urnenfriedhof Seestraße. Der Kostenrahmen soll 90 € nicht übersteigen.
Warum sind die Kosten, im Vergleich zum Vorjahr, so hoch? Wahrscheinlich bleiben die Kosten wie eh und je bei unter 80 €, aber exakt vor einem Jahr war unser Stammflureur im Urlaub und Alternativen kosten meist mehr Geld.

Antragsteller: Violet Raptor (Diskussion) 19:10, 12. Jul. 2018 (CEST)

Ja:

NEIN:

Antrag 012

Die Verantwortlichen des Bezirks Mitte mögen folgendes beschließen:
Für das Gedenken am 27.01.2018 wird ein Kranz (inkl. Lieferung) angeschafft. Der Kostenrahmen soll 90 € (inkl. Puffer) nicht übersteigen. Antrag 012 kommt nur zur Anwendung insofern Antrag 011 nicht das nötige Quorum erreicht.

Antragsteller: Violet Raptor (Diskussion) 14:06, 23. Jan. 2018 (CET)

Dafür:

Dagegen:

Enthaltung:

Antrag 011

Die Verantwortlichen des Bezirks Mitte mögen folgendes beschließen:
Im Jahr 2018 sollen insgesamt sechs Kränze (inkl. Lieferung) für die vier, unten aufgelisteten, Gedenken angeschafft werden. Der Kostenrahmen soll 450 € (inkl. Puffer) nicht übersteigen. Die Kränze werden bestellt sobald die Gruppe der PIRATEN die jeweilige Einladung durch das Bezirksamt erhält.

Gedenken 2018
DATUM GEDENKEN ANZAHL KOSTEN
27.01. Tag der Opfer des Nationalsozialismus 1 Kranz 60 €
20.07. Gedenken Opfer der Nazi-Herrschaft 1 Kränze 90 €
13.08. Gedenken Opfer Berliner Mauer 2 Kränze 130 €
09.11. Gedenken Pogrome 1938 2 Kränze 130 €

Für weitere Gedenken sind Ergänzungsanträge zu stellen.


Antragsteller: Violet Raptor (Diskussion) 16:22, 16. Jan. 2018

Dafür:

Dagegen:

Enthaltung:

- Begründung: Ich wäre dafür, dass wir ein piratentypisches Gedenken entwickeln, das nachhaltiger und innovativer ist als Kränze. zum Beispiel ein digitaler Kranz oder entsprechende Beiträge in den Social media. Echte Kränze darniederlegen ist meiner Meinung nachnicht die beste Möglichkeit.

Antrag 010

Die Verantwortlichen des Bezirks Mitte mögen folgendes beschließen:
Für das Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht um den 08.11.2017 sollen zwei Trauerkränze inkl. Schleife und Lieferung gekauft werden. Ein großer Kranz ist für das Denkmal auf der Putlizbrücke (S Westhafen) und ein kleiner für die formale Niederlegung im Rathaus Tiergarten bestimmt. Der Kostenrahmen soll 200 € nicht übersteigen. Die Kränze müssen bis spätestens Freitag Abend (03.11.2017 ca. 18 Uhr) bestellt werden.

Antragsteller: Violet Raptor (Diskussion) 18:21, 30. Okt. 2017 (CET)
Dafür:
akibiades 30. Oktober 2017, 18:27 Uhr
FJ 16:24, 31. Okt. 2017 (CET)
Harmonie (Diskussion) 20:44, 31. Okt. 2017 (CET)
Violet Raptor (Diskussion) 13:42, 2. Nov. 2017 (CET)
Toschwa 12:16, 4. Nov. 2017 (CET)

wie stellen wir sicher, dass wir zukünftig genug Geld für solche Aktionen haben?!?

Dagegen:

Enthaltung:
Michael aka @icke2AIDA 01:20´, 01. Nov. 2017

Letztes Jahr wurden für 2 Kränze zwar ebenfalls 200 EUR beantragt aber nur 150 laut Kontobewegungen benötigt. Spannend wäre ja, wie diese Differenz zustande kommt.

Antrag 009

Die Verantwortlichen des Bezirks Mitte mögen folgendes beschließen:
Das Angebot des apercu Verlags anzunehmen um eine Anzeige in der apercu Mitte-Bezirksbroschüre für 540 € zuschalten. (Siehe Mail auf Mitte Mailingliste)
Hier die wichtigsten Daten:

  • Herausgeber: aperçu Verlagsgesellschaft mbH
  • Erscheinungstermin: Oktober 2017
  • Auflage: 30.000 Exemplare plus eingelegter Stadtplan
  • Umfang: ca. 180 Seiten
  • Gültigkeit: 18 Monate

Antragsteller: Violet Raptor (Diskussion) 14:50, 22. Sep. 2017 (CEST)

Ja:

Enthaltung:

Nein:
Violet Raptor (Diskussion) 14:50, 22. Sep. 2017 (CEST)


Antrag 008

Die Verantwortlichen des Bezirks Mitte mögen folgendes beschließen:
Entsprechend des Angebotes 38664/82122 soll am 22.09.17 in der Berliner Woche eine Anzeige geschaltet werden:

  • Größe: 3 Spalten (123 breit) / 85 mm hoch
  • Farbe:4c
  • Verteilregion: Mitte, Tiergarten, Wedding
  • Auflage: 114.890
  • Budget: 1000 EUR

Die Anzeige orientiert sich an der Anzeige aus Charlottenburg-Wilmersdorf: orange, einige wenige schräge Textzeilen

Begründung: Im Endspurt nochmal Präsenz im Lokalteil der Berliner Woche zeigen. Sie ist die auflagenstärkste Regionalzeitung im Bezirk Mitte. Dieser Antrag ist eine Alternative zu Antrag 7 - Unterschied: etwas flacher aber dafür in Gesamtmitte. Werden beide Anträge angenommen, würden wir zwei Anzeigen schalten ;)


Antragsteller: Michael @icke2AIDA 21:48, 121. Sep. 2017 (CEST)

Ja:
Michael @icke2AIDA 21:48, 12. Sep. 2017 (CEST)
Toschwa @to_schwa 22:13, 12. Sep. 2017 (CEST)
wop (Diskussion) 21:49, 14. Sep. 2017 (CEST)

ENTHALTUNG: Violet Raptor (Diskussion) 14:55, 13. Sep. 2017 (CEST)


NEIN:
Akibiades (Diskussion) 23:35, 12. Sep. 2017 (CEST)
FJ 11:59, 13. Sep. 2017 (CEST) ( glaubt nicht an die Wirksamkeit von solchen Zeitungsannoncen)
Harmonie (Diskussion) 19:29, 13. Sep. 2017 (CEST)

Antrag 007

Die Verantwortlichen des Bezirks Mitte mögen folgendes beschließen:
Entsprechend des Angebotes 38664/82122 soll am 22.09.17 in der Berliner Woche eine Anzeige geschaltet werden:

  • Größe: 3 Spalten (123 breit) / 90 mm hoch
  • Farbe:4c
  • Verteilregion: Tiergarten, Wedding
  • Auflage: 73.460
  • Budget: 700 EUR

Die Anzeige orientiert sich an der Anzeige aus Charlottenburg-Wilmersdorf: orange, einige wenige schräge Textzeilen

Begründung: Im Endspurt nochmal Präsenz im Lokalteil der Berliner Woche zeigen. Sie ist die auflagenstärkste Regionalzeitung im Bezirk Mitte. Dieser Antrag ist eine Alternative zu Antrag 8 - Unterschied: etwas höher aber dafür nur in Verteilregion Tiergarten und Wedding. Werden beide Anträge angenommen, würden wir zwei Anzeigen schalten ;)


Antragsteller: Michael @icke2AIDA 21:48, 121. Sep. 2017 (CEST)


Ja:
Toschwa @to_schwa 22:13, 12. Sep. 2017 (CEST) | 8+7>8>7>nix ;-)
Harmonie (Diskussion) 22:44, 12. Sep. 2017 (CEST)

ENTHALTUNG:
Violet Raptor (Diskussion)
Akibiades (Diskussion) 23:35, 12. Sep. 2017 (CEST)

NEIN:

FJ 12:00, 13. Sep. 2017 (CEST) ( glaubt nicht an die Wirksamkeit von solchen Zeitungsannoncen)

Antrag 006

Die Verantwortlichen des Bezirks Mitte mögen folgendes beschließen:
Für das Gedenken an die Opfer des Mauerbaus und die Teilung Deutschlands am 13.08.2017 sollen zwei Trauerkränze inkl. Schleife und Lieferung gekauft werden. Ein Kranz ist für die formale Niederlegung an der zentralen Gedenkstätte am Gedenkstein in der Grünanlage Bernauer Straße. Der andere Kranz ist für die Gedenkstätte Berliner Mauer. Der Kostenrahmen soll 200 € nicht übersteigen. Begründung Kostensteigerung: Da der Auftrag relativ kurzfristig Erfolgt, kann nicht sicher gestellt werden, dass wir einen günstigen Anbieter bekommen. Bisher ist geplant zwei kleine Kränze zu bestellen, bei einen günstigen Anbieter könnte für die Mauer ein größer Kranz bestellt werden, damit dieser im Blumenmeer nicht untergeht.

Ja: Violet Raptor (Diskussion) 12:54, 9. Aug. 2017 (CEST)
FJ 10:58, 10. Aug. 2017 (CEST)
Therese (viele ML)
Michael aka @icke2AIDA (Diskussion) 16:13, 10. Aug. 2017 (CEST)
Torsten (@to_schwa) 19:04, 11. Aug. 2017 (CEST)
Andrej
Nein:

Antrag 005

Die Verantwortlichen des Bezirks Mitte mögen folgendes beschließen:
Für das Gedenken an den deutschen Widerstand des Nationalsozialismus am 20.07.2017 soll ein Trauerkranz inkl. Schleife und Lieferung gekauft werden. Er ist bestimmt für die formale Niederlegung im Urnenfriedhof Seestraße. Der Kostenrahmen soll 80 € nicht übersteigen.

Antragsteller: Violet Raptor (Diskussion) 15:40, 11. Jul. 2017 (CEST)

Ja: Violet Raptor (Diskussion) 15:40, 11. Jul. 2017 (CEST)
wop (Diskussion) 18:42, 13. Jul. 2017 (CEST)
Harmonie (Diskussion) 06:14, 15. Jul. 2017 (CEST)
FJ 11:06, 15. Jul. 2017 (CEST)
@icke2AIDA aka Michael (Diskussion) 13:37, 15. Jul 2017 (CEST)


NEIN:

Antrag 004

Die Mitte Piraten melden einen Stand bei der Baobab Messe am 01.07.2017 an und finanzieren die Standgebühr von 20,00 € und weiteren Kosten für Streumaterial (Entwicklungspolitk/ da sollten wir was überlegen und die Fair Trade Beauftragten des Landesverbandes einbeziehen) und Getränke in Höhe von weiteren maximal 50,00 € für Material und Getränke

Hintergrund: NARUD e.V., veranstalten am 01.07 das Interkulturelle Fußballturnier in Berlin-Gesundbrunnen auf dem NNW-Platz/Kokswiese, wozu begleitend die Baobab Messe und ein Familienrahmenprogramm stattfinden werden. Dies ist das 8. Turnier in Folge. Das Turnier steht allgemein für die Wertschätzung der Vielfalt und will Integration und Inklusion durch eine Stärkung des Gemeinschaftsgefühls der Willkommenskultur erreichen.

Durch die Baobab Messe will NARUD e.V. die breite Öffentlichkeit über entwicklungspolitische Themen informieren und für aktuelle Problematiken sensibilisieren sowie Möglichkeiten für Engagement sichtbar machen. Auch die Geflüchtetenteams und Besucher*Innen finden hier Anlaufstellen.

Durch die Messe ermöglichen wir ausgewählten engagierten Vereinen, Initiativen und Organisationen, sich mit einem Stand zu präsentieren, sich zu vernetzen und die breitere Öffentlichkeit zu Informieren sowie Unterstützung zu gewinnen.

NARUD e.V. will auch die Piraten dazu einladen einen Stand auf der Baobab-Messe zu besetzen und sich zu präsentieren! Da wir als kleiner Verein mit der hohen Nachfrage an dem Turnier an unsere Kapazitätsgrenzen stoßen, berechnen wir bei politischen Parteien eine - mehr symbolische - Gebühr von 20,- EUR für einen Stand. .

Antragsteller: --Harmonie (Diskussion) 09:47, 31. Mai 2017 (CEST))
JA: Harmonie (Diskussion) 09:47, 31. Mai 2017 (CEST)
FJ 11:00, 31. Mai 2017 (CEST)
Violet Raptor (Diskussion) 15:16, 31. Mai 2017 (CEST)
Akibiades (Diskussion) 06:35, 1. Jun. 2017 (CEST)
@icke2AIDA aka Michael (Diskussion) 23:56, 4. Jun 2017 (CEST)

Antrag 003

Die Verantwortlichen des Bezirks Mitte mögen folgendes beschließen:
Für das Gedenken an die Opfer des NS-Regimes am 27.01.2017 soll ein Trauerkranz inkl. Schleife und Lieferung gekauft werden. Er ist bestimmt für die formale Niederlegung im Rathaus Tiergarten. Der Kostenrahmen soll 80 € nicht übersteigen.

Antragsteller: Violet Raptor (Diskussion) 16:59, 14. Jan. 2017 (CET)
JA:
Violet Raptor (Diskussion) 17:01, 14. Jan. 2017 (CET)
Harmonie (Diskussion) 21:45, 17. Jan. 2017 (CET)
Michael aka @icke2AIDA (Diskussion) 13:37, 18. Jan. 2017 (CET)
akibiades 18:00, 18. Jan. 2017
wop (Diskussion) 13:27, 19. Jan. 2017 (CET)
Toschwa 01:33, 20. Jan. 2017 (CET)

NEIN:

Antrag 002

Die Verantwortlichen des Bezirks Mitte mögen folgendes beschließen:
Für das Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht am 09.11.2016 sollen zwei Trauerkränze inkl. Schleife und Lieferung gekauft werden. Ein großer Kranz ist für das Denkmal auf der Putlizbrücke (S Westhafen) und ein kleiner für die formale Niederlegung im Rathaus Tiergarten bestimmt. Der Kostenrahmen soll 200 € nicht übersteigen. Die Kränze müssen bis spätestens Freitag Abend (04.11.2016 ca. 18 Uhr) bestellt werden.

Antragsteller: --Violet Raptor (Diskussion) 20:36, 3. Nov. 2016 (CET)
JA:
FJ, WoTac, Frithjof, Ideenwanderer (Diskussion) 09:29, 4. Nov. 2016 (CET), wop (Diskussion)
Harmonie (Diskussion) 20:26, 4. Nov. 2016 (CET)
Andrej

NEIN:

Antrag 001

Die Verantwortlichen des Bezirks Mitte mögen folgendes beschliessen: Für den Bezirk wird Vogelfutter für max. 200 Euro in Form von Hanfsamen bestellt. Diese Hanfsamen sollen im kommenden Frühjahr an die Zugvögel verfüttert werden. Die Verantwortlichen sprechen sich mit anderen Bezirken ab, damit geprüft werden kann ob Mengenrabatte möglich sind. Die Hanfsamen dürfen keine Bestandteile enthalten, die gegen das Betäubungsmittelgesetz verstossen.

Antragsteller: JoHannes (Diskussion) 13:24, 11. Mär. 2016 (CET)
JA:ido, Torsten, Frithjof
NEIN:

toschwa: ich hätte da einen Vorschlag für einen alternativen Text: die Verantwortlichen des Bezirks Mitte mögen folgendes beschliessen: Für den Bezirk wird Vogelfutter für max. 200 Euro in Form von Hanfsamen bestellt. Diese Hanfsamen sollen im kommenden Frühjahr an die Zugvögel verfüttert werden. Die Verantwortlichen sprechen sich mit anderen Bezirken ab, damit geprüft werden kann ob Mengenrabatte möglich sind. Die Hanfsamen dürfen keine Bestandteile enthalten, die gegen das Betäubungsmittelgesetz verstossen.
Johannes: Alles klar, übernehkme ich so.

Links rund um Finanzen

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