BE:Mitte/Pressespiegel

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Pressespiegel
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Hier wedern Artikel aufgelistet über und aus dem Bezirk Mitte, welche
  • PIRATEN erwähnen
  • im Kontext zu Aktionen und / oder Engagement der Mittepiraten stehen
  • News aus dem Bezirk

Inhaltsverzeichnis

 

2016

Die Zahl wilder Katzen in Berlin wird auf bis zu 100.000 geschätzt. Jetzt sollen Streuner, aber auch frei lebende Samtpfoten gemeldet und kastriert werden.
Auf Moabiter Seite wachsen die Brückenbauwerke für die neue S-Bahn-Linie über die Fennstraße und in Richtung Hauptbahnhof sichtbar in die Höhe. Ursprünglich sollte die Strecke Ende 2017 eröffnet werden. Doch auf Weddinger Seite passiert an der Baustelle: nichts. Die Piraten-Fraktion im Abgeordnetenhaus hat daher die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt im Rahmen einer schriftlichen Anfrage¹ gebeten, den aktuellen Sachstand zu erläutern. Bleibt der Sprengelkiez durch die geplante neue Straßenführung vom Durchgangsverkehr verschont? Das Wichtigste zuerst: der verkehrsberuhigte Pekinger Platz bleibt für Autos gesperrt


Paukenschlag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV): Ein breites Bündnis hat es abgelehnt, die Jugendverkehrsschule (JVS) in der Bremer Straße zu schließen, und damit gegen sozialen Wohnungsbau gestimmt. Einzig die SPD will bauen.
Mitte. Die Piratenpartei in Mitte hat ihre Kandidaten für die BVV-Wahlen im September gekürt.

2015

Die Fraktion fordert "Grillolution - Besser Grillen für alle", da sheisst eine Grillkommsission um eine gesamtstädtische Lösung für Grillplätze zu finden, in dem jeder Bezirk Bereiche mit Grillplätzen ausweist.
Die Fraktion wählte einen neuen Fraktionsvorstand. Alexnader Freitag wurde als Fraktionsvorsitzender bestätigt.
Noch ist keine Entscheidung zur Jugendverkehrsschule Moabit gefallen wurde auf der Informationsveranstaltung deutlich. 6600 Unterschriften wurden mit einer Online Petition zum Erhalt der Jugendverkehrsschule gesammelt und übergeben.
Auf dem Mitteblog gibt es einen entsprechenden Beitrag hierzu: "Ein erster Erfolg: Die JVS Moabit bleibt auch 2015 geöffnet"
Die Fraktion der PIRATEN hat in der BVVMitte einen Antrag zur Evaluation der Sitzkiesel gestellt. Macht es Sinn, für 360.000 11 Betonklötze in einen park zu stellen?
Auf dem Mitteblog gibt es einen entsprechenden Beitrag hierzu: "Sitzkiesel: Sinn oder Unsinn? Das ist die Frage"

2014

Auch die TAZ berichtet darüber, dass das Verbot der Ausstellung vom Bezirksamt Mitte keinen Bestand hat. Der Richter betont, das dem Bestattattungsgesetz es nicht um Anatomieteile geht.
Mit den Stimmen von SPD, Bündnisgrünen, CDU und Piraten verabschiedete der Schulausschuss einen Antrag, wonach "ein Pilotprojekt für ein schulisches und außerschulisches Zentrum für verkehrssicherheitsbezogene Lern- und Trainingsangebote für alle Altersklassen im Bezirk zu schaffen" sei. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) folgte diesem Antrag. Das Pilotprojekt des Senats könnte die geeignete Maßnahme sein!
Mittepiraten haben an die BVVMitte den Antrag zur Einrichtugn von Drugchecking Stellen gestellt. Enthalten ist in dem Artikel eine Umfrage, ob solche Büros benötigt werden.
Bericht in der Berliner Woche mit den Stellungnahmen der Mittepiraten, CDU und SPD zur durch das Bezirksamt beschlossenen Schließung der Jugendverkehrsschule Moabit (#JVSMoabit)
Anstelle des größtes Kaufhauses Europas (Wertheim) eröffnete nun eine weitere Mall - bei weitem nicht die größte BErlins. Die größte bleibt weiterhin die Gropis Passagen.
Ein Kommentar zur Eröffnung der Mall of Berlin
Zwischen der Michaelkirchstraße und der Schillingbrücke soll der Uferweg neugestaltet werden und bedroht somit Relikte der ehemaligen Grenzanlagen. Eberhard Elfert setzt sich für die Dokumentation und Erhalt dieser Relikte ein.
130 Meter lang, 30 Meter Breit, 4 gleisig, 7 Stützen mit Pilzköpfen (Vergleiche Potsdamer Platz). Das zeigen Details des zukünftigen Bahnhofs Rotes Rathaus der Kanzlerbahn.


Steigende Schülerzahlen, fehlende Plätze: Es ist schon eine kuriose Überlegung, in Berlin eine Schule schließen zu wollen. Das Max-Planck-Gymnasium bleibt erhalten – richtig so, meint Regina Köhler.
Überraschung: Wird die Grünflächenpflege an externe Vergeben sind die Reinigungskosten deutlich höher. So wird aus einem Bereich, der bisher das Schulamt unter anderem Quersubventionieren konnte, zu einem Verlustbringer. Aber dann wären 40 Mitarbeiter abgebaut - so wow.
Auf Anregung der Piraten hat nun Mitte ebenfalls die ersten Unisextoiletten im Rathaus Mitte.
Ein entsprechender Antrag der Piraten im Abgeordnetenhaus wurde fraktionsübergreifend aktuell positiv bewertet.
Die geplante Schulschließung erfolgreich verhindert. Senatsverwaltung für Bildung lehnte den Plan ab. Andere Sekundarschulen, welche eine schlechtere Auslastung vorweisen, sind aus Sicht von Olaf Lemke, Ausschussvorsitzender des Schulausschusses, sind vorstellbar. Eine Entscheidung muss in einem offenen und transparenten Prozess erfolgen.
Bildungssenatorin Scheeres (SPD) hat sich gegen die Schließung ausgesprochen. Nußbaum (parteilos) Hat aber mit der Ablehnung des Schulentwicklungsplan
Die bundeseigene Bank "FMS Wertmanagement" hat das Grundstück Friedrichstraße 45 Ecke Zimmerstraße Ende August an britische Investoren für rund 15 Millionen EUR verkauft
Es läge wohl nur noch an den Bauarbeiten der Haltestelle am Hauptbahnhof, ob die M5 zum Fahrplanwechsel am 14.12. bereits über dem Hackeschen Markt bis zum Hauptbahnhof verlängert ist. Wenn die Damen und Herren Zeit haben, könnte auch die Eröffnung einige Tage vorher bereits erfolgen.
Aber warum die Tram Haltestelle Hauptbahnhof schicke Dächer bekommt und an der Bushaltestelle man weiterhin im Regen stehen bleiben muss, warum hier also keine Kombination stattfand, das werden wohl auch nur die Oberplaner wissen.
Das Max-Planck-Gymnasium in Berlin-Mitte bleibt. Bildungssenatorin Sandra Scheeres wird einem Antrag des Bezirks nicht zustimmen, erklärte sie im Abgeordnetenhaus. Mit der Schließung wollte der Bezirk 5,5 Millionen Euro einsparen. Gegen das Aus der Schule hatte es massive öffentliche Proteste gegeben.


Was Neues im Regierungsbezirk Mitte: Alle drei Rathäuser haben jetzt eine Unisex-Toilette!


Richtfest der neuen Schillerbibltiohek am Leopoldplatz wurde gefeiert. Voraussichtliche Eröffnung wird 2015 sein. Verzögerungne gab es aufgrund einer Starkstromtrasse, die dann überbaut wurde - Überraschung
Kurzfristig lud Akelius nach Prenzlauer BErg zur Mitgliederversammlung. NUr zwei Mieterinnen und 2 Mietervertreterinnen konnten erscheinen. Ergebnisse?
Nach den Sommerferien nun geschlossen. Kiezakteure, Silberahon Plus und die Stadtteilvertretung lehnen die Schließung des Geländes ab. Plan ist wohl, dieses Grundsütck an die benachbarte GeWoBag für Wohnbebauung zu übergeben.