Benutzer Diskussion:Violet Raptor

Wahl zum Deutschen Bundestag 2013

1. Frage

Frage:

Hallo Alexander, kann es sich die Fraktion in Mitte leisten ein weiteres Mitglied zu verliehren? Unterstützen dich deine Fraktionskollegen? Habt ihr einen Plan für den Fall deines Einzugs in den Bundestag? Liebe Grüße --SeeroiberJenny 17:21, 10. Dez. 2012 (CET)

Antwort:

Das ist eine gute Frage! Mit der ich auch gerechnet habe. Ich beantworte diese unter mehreren Blickwinkeln:

Grundsätzlich:

Der Marcel Geppert hat hier vor kurzen unsere Landeswahlleiterin befragt und als Antwort bekommen, dass es keine Unvereinbarkeit zwischen einem Mandat zum Deutschen Bundestag und der Mitgliederschaft in der BVV gibt. Klartext: Ich könnte gleichzeitig beide Aufgaben wahrnehmen. Ob ich das sollte oder praktisch kann ist eine andere Frage. Jedoch eröffnen sich dadurch neue Möglichkeiten der Politik wie ich finde. So könnte ich direkt beobachten wie sich Entscheidungen im Bundestag auf kommunaler Ebene auswirken und ggf. diese Zustände direkt anprangern. Ich erinnere nur an die Unmut der Bezirke zum Personalabbau und der Tatsache, dass der Senat nur unzureichend darauf reagiert.

Fraktion:

Durch die obige Tatsache könnte sich die Fraktion erlauben ein weiteres Mitglied zu verlieren, da ich ja formal noch Mitglied wäre. Würde ich die BVV wegen eine physischen Unvereinbarkeit zum Bundestag verlassen, hätte dies jedoch erhebliche Konsequenzen. Da wir alle damit rechen, dass ein weiteres Mitglied unserer BVV die Fraktion verlässt, würde dies bedeuten, dass wir unseren Fraktionsstaus verlieren. Wir hätten nur noch zwei Einzelverordnete. Wie der Zeitplan im Bundestag aussieht kann ich momentan nicht sagen, jedoch scheint ja genug Zeit vorhanden zu sein damit sich einige Abgeordnete reichlich Kohle mit Vorträgen neben bei verdienen. Dann sollte einer Teilnahme an der BVV-Sitzung eigentlich auch nichts im weg stehen, oder?

Einen Plan haben wir noch nicht. Ich habe das mitgeteilt und es wurde zur Kenntnis genommen. Ich werde nicht direkt unterstützt, aber auch nicht daran gehindert. So weit ich weiß möchte noch ein weiteres Mitglied unsere Fraktion kandidieren.

Meine Sichtweise:

Für mich stellt sich zunächst die Frage was möchte ich lieber. In den Bundestag wo man wirklich etwas bewegen kann oder die BVV wo ich das Bezirksamt quasi nur bitten kann etwas zu tun (außer in seltenen Fällen wo es dann aber am Geld scheitert). Wie du dir denken kannst fällt mir die Entscheidung nicht schwer. Ab in den Bundestag. Aber selbst wenn die BVV ein Bundestag in klein wäre, würde ich den Bundestag vorziehen. Das liegt daran, dass ich mich eher für Problemstellungen auf Bundesebene interessiere z.B. die Indizierung von Filmen und Spielen, solche Probleme können nur auf Bundesebene angegangen werden. Nicht das jetzt Jemand denkt ich hätte kein Interesse an der Kommunalpolitik. Ich gebe jedoch zu, dass diese auch erst mit eintritt in die BVV geweckt wurde. Es zeigt sich schnell, dass es sich um ein interessantes und komplexes Gebiet handelt. Jedoch zeigte sich meiner Meinung auch, dass die Kommunen alleine nicht in der Lage sind ihre grundsätzlichen Probleme zu lösen. Hier ist Hilfe von oben nötig (oder auch einfach mal ne Ladung Verstand, denn einige Probleme kommen unnötiger weiße von oben wie unsere Personalabbau Politik in Berlin).

Was ich auch nicht möchte ist, dass wir wieder zu wenig Leute auf unserer Liste haben. Denn hätten wir genug Leute, würde ich über dies hier gar nicht schreiben, da irgend Jemand meinen Platz einnehmen würde bzw. ich noch nicht an der Reihe wäre (war ja letzter Platz). Da ich nicht annehme unter den ersten auf der Liste zu sein, kann ich mich bzw. euch nur Frage was wäre schlimmer evtl. Mitte ohne Piraten Fraktion oder ein leerer Platz im Bundestag?

Zum Schuss möchte ich deine Überlegungen noch auf andere Bahnen leiten. Was wäre wenn ich nicht in den Bundestag komme und noch Jemand die Fraktion verlässt? Wie weiter oben schon erwähnt, werden wir gegen Herbst 2013 sowieso nur noch 3 Verordnete sein. Ich erinnere, wir haben Stimmen für 6 Mandate und nach nicht mal der Hälfte der Zeit werden wir knapp an der Grenze zur Fraktionslosigkeit stehen. Ich hoffe ich irre mich, jedoch habe ich die Vermutung, dass die Fraktion die nächste drei Jahre eh nicht übersteht und ob ich dann als eingeschränkter Einzelverordneter noch ewas in der BVV bewegen kann ist fraglich. -- Violet Raptor 18:48, 15. Dez. 2012 (CET)

Fragen von F0O0

Hallo Alexander.

Ich habe einige Fragen, die ich gern stellen würde. Oder die andere Menschen stellen wollen. Ich hab da ein pad, wo jede ihre Frage eintragen kann. Solange die Fragen neutral und respektvoll an alle Kandidatinnen gestellt werden. Es sollen sachliche Fragen zur Frage "Warum willst du in den Bundestag?" sein. Sollte ich also später noch weitere Fragen stellen, sind die auch aus diesem pad. Fragen von mir sind mit einem * am Ende gekennzeichnet. Stephan

Wie lange hast du dich mit deinem möglichen zukünftigen Arbeitsumfeld schon auseinandergesetzt? (Gern eine Angabe in Stunden, die du dich mit dem Thema beschäftigt hast)*

Das kommt darauf an wie hier Arbeitsumfeld definiert ist. Wenn damit Arbeit in einen politischen Amt gemeint ist, schon seit mehr als ein Jahr, da ich ja in der BVV bin. Wenn damit konkret das Mandat im Bundestag gemeint ist, eigentlich gar nicht. Wie sollte ich auch, ich kenne mein Arbeitsumfeld doch gar nicht. Ich kenne zwar einige Einzelheiten (Praktikum im Bundestag), aber nicht das konkrete leben (und somit Arbeitsumfeld) als Abgeordneter.

Weißt du schon welche Ausschüsse du gern besetzen möchtest?*

Ja, oder sagen wir ich weiß welche Themen mich Interessieren und komme dann so zu diesen Ausschüssen:

• Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung - Begründung: Ich finde Bildung ist sehr wichtig, zugleich wird aber zu wenig dafür getan. Ach der Forschungs-Aspekt interessiert mich (Physikstudium), zudem habe ich auch mal in der Wissenschaft gearbeitet.

• Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - Begründung: Ich möchte gerne die Menschen schützen, sei es nur vor schlechten Lebensmitteln. Außerdem regt mich die Aigner mit ihren pseudo „laut Gesetz ohne Konservierungsstoffe“-Zeugs auf.

• Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Begründung: Naturschutz (und somit auch die Umwelt) liegt mir halt sehr am Herzen.

• Verteidigungsausschuss - Begründung: Hier handelt es sich um einen sehr "heißen" Ausschuss aus Piraten siecht, den dieser tagt geheim. Im Prinzip ist es hier die gleiche Begründung, wie beim Verbraucherschutz, ich möchte gerne Menschen schützen. Dabei ist es mir egal ob es Bürger der BRD, eines anderen Landes oder die Soldaten selbst sind.

• Ausschuss für Kultur und Medien - Begründung: Hier gibt es nur einen Grund, der gleiche Grund warum ich damals auf die Piraten aufmerksam wurde: Games! Sobald ich in diesem Ausschuss wäre, würde ich permanent Versuchen Games und die Interessen ihrer Verbraucher zu stärken. Daher würde ich auch in den zugehörigen Unterausschuss „Neue Medien“ gehen.

• Petitionsausschuss - Begründung: Ich bin halt Pirat und daher ist mir die Meinung der Leute sehr wichtig und hier kann man versuchen dieser Meinung noch etwas mehr an Gewicht zu geben.

• Gremium nach § 23c Absatz 8 des Zollfahndungsdienstgesetzes - Begründung: Hier werden Grundrechte „beschränkt“. Ich denke, dass sagt schon alles.

Hier sind noch Ausschüsse die mich interessieren, wo ich mich aber für ungeeignet halte:

• Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
• Ausschuss für Tourismus
• Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union
• Finanzausschuss
• Haushaltsausschuss

Begründung: Wie man sieht sind das hier überwiegend "Geld-Ausschüsse", und Geld regiert nun mal die Welt, wie man so sagt.

Weißt du, wie oft und wann deine Lieblingsausschüsse tagen?*

Die Ausschüsse tagen jeweils Mittwochs in den Sitzungswochen.

Hast du sie schon besucht oder anderweitig verfolgt und kennst die aktuell behandelten Themen?*

Nein, habe ich nicht. Die aktuellen Themen kenne ich nicht.

Wozu soll das auch gut sein? Klar ich könnte dann sehen wie die Sitzungen ablaufen und aus den vergangen Themen kann man auch einiges lernen. Ich denke jedoch in den Ausschuss-Ablauf wird man einfach rein wachsen, so wie in der BVV. Und sonst will ich mich nicht mit zu vielen Alten belasten (das was heute aktuell ist, wird morgen alt sein), sondern unsere (neuen) Themen einbringen und vertreten. Natürlich muss man sich auch mit Themen von außen/anderen beschäftigen.

Stichwort Tranzparenz (ja ich schreib das immer so): Hast du schon Ideen oder Konzepte, wie du deine Arbeit im Bundestag transparent gestalten wirst?*

Neben diesen ganzen Piraten-Standard-Zeugs wie Fraktionsblog, Pad, Redmine, Live-Stream der Fraktionssitzungen, habe ich noch ne ganz witzige Idee: so ne Art Video-Tagebuch, ich laufe den ganzen Tag mit einer Videokamera rum und filme was mir so wichtig scheint. Das ist jetzt das was ich persönlich tun kann.

Dann könnte man auch noch allgemeine Verbesserungen machen. Da wird es aber schon komplizierter. Siehe hierzu nächste Frage.

Was genau verstehst du unter Tranzparenz?*

Ich finde der Begriff der Transparenz befindet sich im wandeln.

• Transparenz 1.0 - Irgendwie ist alles einsehbar nur leider nicht aufzufinden, wenn man überhaupt danach sucht. Bsp: Die ersten paar Minuten von „Per Anhalter durch die Galaxis“. Wer kommt schon auf die Idee auf's Amt zu gehen und einen Einspruch für den Bau einer Hyperraum-Expressroute zu stellen, weil sonst die Erde gesprengt wird. Ich nicht?

• Transparenz 1.5 - Die etablieren wir (hoffentlich) gerade. Es ist alles einsehbar und auch so abgelegt, dass es gefunden werden kann. Zudem erreichen einige Themen die Leute ohne, dass diese vorher davon gehört haben.

• Transparenz 2.0 - Der Traum eines jeden Piraten, aber noch Zukunft. Alles einsehbar, schnell zu finden wenn man danach sucht UND intelligent d.h. Themen die eine Person betreffen, weil diese z.B. in einem Bezirk wohnt, sich für ein bestimmtes Thema interessieren, erreichen die Leute voll automatisch.

Beim letzteren ist der Bezug zur Frage davor. Realisieren könnte man so was über einen elektronischen Helfer, der das Internet (dank passender Architektur)nach Ereignissen durchsucht und darüber informiert. Ist halt noch Zukunftsmusik, aber genau das was die Leute da draußen brauchen.

Stichwort Arbeitgeberin: Du wirst im Bundestag nicht nur Abgeordnete, sondern auch Arbeitgeberin sein. Inwieweit hast du dich auf diesen Aspekt deiner möglichen zukünftigen Tätigkeit vorbereitet?*

Hiermit habe ich mich bezogen auf den Bundestag noch nicht sonderlich vorbereitet. Meinen Recherchen nach hat jeder Abgeordneter 15.000 Euro (Brutto) zur Verfügung. Von diesen Geld können ein oder mehrere wissenschaftliche Mitarbeiter (Hiwi's) eingestellt werden. Wie sich das genau ergibt wird die Praxis zeigen, so werden einige Mitarbeiter von ihren Abgeordneten nur für ein Projekt eingestellt. Erfahrung als Arbeitgeber habe ich in der BVV gesammelt, dort beschäftigen wir eine Fraktionsassistentin.

Ehrliche Frage, die ich gern ehrlich beantwortet hätte: Bewirbst du dich auf eine Kandidatur des Geldes wegen?*

Nein, ich möchte nicht in den Bundestag um mir die Taschen zu füllen. Ich möchte dort hin, weil ich Dinge die mich bzw. uns stören, ändern möchte.

Ich möchte jedoch die Frage erweitern: Würdest du dich bewerben wenn es kein Geld für diesen Mandat geben würde?

Nein würde ich nicht! Da ich davon ausgehe, dass ein Mandat im Deutschen Bundestag ein full-time Job ist, könnte ich entweder diese Aufgabe durch die Not einer weiter Arbeit nicht gänzlich erfüllen oder müsste verhungern.

Nenne einen Programmpunkt aus dem Bundeswahlprogramm und erkläre ihn in 3 Sätzen.

Wie stehst du zur Vermögenssteuer?

Wie stehst du zum Thema Umverteilung?

Wie stehst du zur Frauenquote?

Wie stehst du zur Extremismusklausel?

Wie stehst du zu Feminismus?

Welche politische Richtung siehst du in der Partei am meisten vertreten?

Wo siehst du unsere Partei in 5 Jahren?

Mußt du Begriffe, wie Lookism, Ableism, cisgender und ähnliche Begriffe googlen?*

Frage von Georg Nägle:

Würdest Du einem System zustimmen, in dem die Mehrheit der Geldmenge durch meist private, auch profitorientierte Unternehmen produziert und verteilt wird und nicht durch staatliche Organe?

Fragenblock von Schmalhans

• Nenne bitte 3 derzeitige MdB verschiedener Parteien, mit denen Du in Deinem Fachgebiet gerne zusammenarbeiten würdest. Bitte begründe Deine Wahl. Nennung von Netzpolitikern wir als Kneifen angesehen ;)
• Nenne bitte von jeder Fraktion des derzeitigen Bundestages ein Mitglied, das Du für kompetent hältst. Falls Du der Ansicht bist, Kompetenz bei allen 620 Mitgliedern ausschliessen zu können, nenne bitte von jeder Fraktion das am wenigsten inkompetente.
• (Bonusfrage) Nenne bitte 4 MdB des letzten Jahrhunderts, die dich positiv beeindruckt haben. Die MdB sollten verschiedenen Parteien angehören.
• Wie bewertest Du die Arbeit der gesamten Parlamentarier der derzeitigen Legislaturperiode (Schulnote)? Sind sie fleissig, kreativ und umsetzungsfähig? Es geht hier um die Arbeit der MdB im Rahmen ihrer parlamentarischen Möglichkeiten. Schwächen der parlamentarischen Demokratie an sich sollen hier nicht zur Abwertung führen. (Anleitung: gebe jedem Dir bekannten MdB eine Schulnote und bilde den Durchschnitt. Schätzungen der Durchschnittsnote sind auch erlaubt)
• Wie möchtest Du gerne am Ende Deiner MdB-Zeit bewertet werden? Wo willst Du Dinge besser machen als das derzeitige MdB Deines Wahlkreises? (Direktmandat, bitte Namen angeben)