Koordinatorenkonferenz/Treffen/2014-09-26

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ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
in der Piratenpartei
Am Bürohochhaus 2-4
14478 Potsdam

Anwesende Koordinatoren

Entschuldigt

Gäste

  • Insgesamt 21 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 21:15 Uhr durch ThomasG

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten: ThomasG, Hekate15
Vorschlag:

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

TOP 1.3

  • Aufzeichnung: nein

TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung

  • .... beschlosssen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 12.09.2014
http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2014-09-12
Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht … genehmigt.

TOP 1.5 Kennzahlen

(muss nicht verlesen werden)
  • 69 aktive AGs (8/12/69 Sa. 158) - Stand 19.08.2014 (wird demnächst überarbeitet).
  • 161 Mitglieder auf der offenen Liste, 66 auf der „internen“ Liste, 49 im internen Verteiler.

http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Navigationsleiste_Arbeitsgemeinschaft

TOP 2 Aktuelles

  • Wahlkämpfe in den Ländern
Ergebnisse Brandenburg, Sachsen, Thüringen
Konsequenzen?
Hekate hatte Wahlprüfsteine für AG LAndwirtschaft aus Sachsen einmal und für Kommunalwahlen erhalten.
Andere AGs hatten keine Anfragen für WPs
AG Energiepolitik hat intensiv am Wahlkampfflyer zum Thema "Ausstieg aus dem Braunkohleabbau" mitgearbeitet.
Ergo: Bei Wahlprüfsteinen sollten die Länder darauf hingewiesen werden, die AGs direkt anzusprechen, sofern Landesintern nicht bereits geklärt.
Thomas Ganskow ist bereit auch für Hamburg die Wahlprüfsteine mit zu beantworten. HH ist informiert und dankbar dafür.
  • Neues aus dem BuVo:
https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-2014/issues
Wenn es aktuelles aus den AGs gibt, bitte an die Web-Redaktion weitergeben damit die was für die Öffentlichkeitsarbeit machen können. Drachenrose unterstützt gerne.
  • Test von "Discourse"
https://redmine.piratenpartei.de/issues/7067
Schriftliches Diskussionstool

TOP 3 Koko's in den Ländern

Sachstand: semiaktiv
Sachstand: aktiv
nächste Sitzung 28.09.2014 wie immer mit Fraktionen und Stammtischen

TOP 4 Internationales / PPI

  • PPI
ThinkTwice Conference in Istanbul ist gut gelaufen, gute Themen. Die Themen werden noch in Buchform veröffentlicht. Infos dazu später.
PPI ist gestern erneut nicht von der WIPO als beobachtendes Mitglied aufgenommen worden. Vereinfachte Begründung quasi durch USA: Da stecken Parteien dahinter, damit ist die NGO eine politische Partei. Niemand erhob Widerspruch.
->Thema ist für nächste Sitzung auf der Agenda, bezüglich weiterem Vorgehen.


  • PPEU
Arbeit des Gründungsvorstandes
Link zu JUlia einbauen aus IK

TOP 5 Themenbeauftragte

Arbeit, Tätigkeitsberichte
http://vorstand.piratenpartei.de/beauftragungen/#Themenbeauftragte
Verweis auf Pol-GF-Sitzung:
Geschäftsordnung
https://koko.piratenpad.de/TBA-GO
Im Anschluss an die KoKo ist gewünscht die GO nochmal zu besprechen und für den BuVo zu finalisieren.

TOP 6 Arbeitsgemeinschaften

TOP 6.1 Neue AGs gesichtet?

  • Hinweis: bei ML Problemen:
Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de

TOP 6.2 Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
  • Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)


letzte Sitzung am 05.08.2014 (allerdings keine Protokolle seit 28.01.2014)


letzte Sitzung am 17.08.2014? - 17.09.
Bugspriet (leider heute noch unterwegs):
Die AG war leider ein wenig inaktiv. Ein Koordinator ist ausgetreten Da beide aktuellen Koordinatoren (&Rhineblaze) grad beruflich eingebunden waren auch unglückliche Situation.
Wäre schön, wenn wir die Themen Maut, Verkehrsüberwachung und autonomes Fahren (wem gehören die erhobenen Daten) weiterentwickeln.
Das Mumbletreffen ist immer an jedem 17. um 20°° im Monat.
Weiter: die lokalen Verkehrs und Wohnraum- etc-fraggles können gerne Links an uns schicken, damit die LVs voneinander abschreiben können, und wir im Bund nicht gegen Kommunen und Landesverbände schießen.
Derzeit: Kooperation mit den Sozialpiraten https://ag_bauen_und_verkehr.piratenpad.de/Sitzung-2014-09-17


Status? Keine Protokolle


Letzte Sitzung am 17.09.2014, nächste Sitzung am 01.10.2014, 19.00h
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Datenschutz/Protokoll/2014-09-03_-_Protokoll_AG_Datenschutz
Opt-out-day am 11.10.2014
Datenflut.net
Blog http://datenschutzpiraten.de


letzte Sitzung 03.06.2014? Keine Änderungen im Wiki?


letzte Sitzung 16.09.2014
https://ag_energiepolitik.piratenpad.de/protokoll-2014-09-16
  • Zusammenarbeit den Landtagsfraktionen bei Anträgen, PMs oder inhaltlichen Fragen angeboten (mit der NRW-Fraktion in der Vergangenheit bereits zusammengearbeitet, aktuell auch mit der SH-Fraktion im informellen Austausch)
- Vortrag beim NDS-Barcamp am 07.09.2014 zur Energiewende mit Blick auf kommunalpolitische Arbeit
http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Barcamp141
- geplante Stellungnahmen im Rahmen der Konsultation des Änderungsvorschlages des Landesraumordnungsprogramms Niedersachsen (bis Mitte November) - mit Presseteam sollen parallel PMs veröffentlicht werden; Informationsaustausch zu regionalen Raumordnungsprogrammen (Hessen)
  • Barcamp der AG Energiepolitik am 29./30.11.2014 in Kassel ev. mit Julia Reda und/oder einem Vertreter/Mitarbeiter ihrer EU-Fraktion
  • Vorbereitung AG-Flyer und Website AG Energiepolitik
  • Verkehrskonferenz: Angebot eines Vortrags zur Elektromobilität (Thomas Blechschmidt)
  • Teilnahme an der Konferenz "Demokratische Wirtschaft" in Berlin am 19./20. September in Berlin (u. a. mit dem Workshop "Bürgerinitiativen und Genossenschaften im Kampf gegen Monopole und Atomstrom" - Sebastian Sladek, Geschäftsführer Elektrizitätswerke Schönau Vertriebs GmbH - "Stromrebellen")
- S. Sladek hat sehr piratige Energiepolitikvorstellungen und hat sich gefreut, dass er jetzt eine Partei gefunden hat, die seine Ansichten zur Energiewende teilt
- Kontakt zu Berliner Energietisch (Bündnis von z. Zt. 56 Organisationen) geknüpft, www.berliner-energietisch.net
  • Gemeinsamer Blogbeitrag (AG Umwelt, AG Landwirtschaft und AG Energiepolitik) zum Weltklimagipfel in New York


letzte Sitzung 10.09.2014
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Protokolle/2014-09-10_-_Protokoll_AG_Europa


letzte Sitzung 16.09.2014
Koordinator:Joshibaer
Wir auf Facebook :https://www.facebook.com/PiratenparteiAGFamilie
Unsere Eigene APP :
https://www.facebook.com/PiratenparteiAGFamilie/app_472449496108149
Eigentlich wollten wir für den 22.10 mit Monopol eienen Dicken Engel machen , nur leider ist der Temin nicht frei.
Das Thema : Familiensplitting,eine Kehrtwende in der Verteilungspolitik ist überfälligüberfällig.
https://ag-familie.piratenpad.de/DickerEngel-Familiensplitting
nächste Sitzung 21.10.2014


letzte Sitzung 15.09.2014


letzte Sitzung 24.09.2014


letzte Sitzung ???
letztes Protokoll:
http://wiki.piratenpartei.de/2013-10-27_-_Protokoll_Gesundheitspiraten


Reorganisationsphase


alle Punkte aus unserer Kleinen Anfrage zu clearfield Raps wurden von der Agrarministerkonferenz am 05.09.2014 komplett übernommen
http://is.gd/VsZoJH
TOP 10
Clearfield-Raps Beschluss:
1. Die Ministerinnen, Minister und Senatoren der Agrarressorts der Länder verweisen auf ihre Beschlüsse zum Thema Clearfield-Raps von 2012 (Agrarministerkonferenz in Schöntal) und 2013 (Agrarministerkonferenz in Würzburg).
Sie nehmen den Bericht des BMEL zum aktuellen Sachstand sowie zum weitren Vorgehen zur Kenntnis.
2. Der Bericht zur Technikfolgenabschätzung wird hinsichtlich der empfohlenen
Maßnahmen auszuwerten sein. Die Ministerinnen, Minister und Senatoren der
Agrarressorts der Länder bitten das BMEL bis zur ACK im Januar 2015 zu prüfen, wie die Empfehlungen des Berichtes, eine Kennzeichnungspflicht für das Saatgut einzuführen, bei der Sortenzulassung ein Registermerkmal zu herbizidresistenten Kulturpflanzensorten einzuführen, eine Anzeigepflicht für die entsprechenden Flächen gegenüber den zuständigen Behörden, den Nutzern angrenzender Flächen und auf dem Betrieb tätigen Lohnunternehmern einzuführen, spezifische Anforderungen an die Saatgutreinheit einzuführen, Abstandsregelungen zu angrenzenden Flächen einzuführen, zu Vorgaben für ein Wirkstoffmanagement in der Fruchtfolge, Rechtsgrundlagen für eine umfassende Risikobewertung bestehend aus Herbizidresistenten Sorten und entsprechenden Komplementärherbiziden auf EU-Ebene zu verändern, umgesetzt werden könnten.
3. Falls mangels Rechtsgrundlage die o.g. Maßnahmen derzeit nicht oder nicht vollständig umgesetzt werden können, bitten die Ministerinnen, Minister und Senatoren der Agrarressorts der Länder das BMEL, entsprechende rechtliche Grundlagen zu schaffen bzw. auf EU-Ebene anzustoßen.
Gemeinsamer Blogbeitrag (AG Umwelt, AG Landwirtschaft und AG Energiepolitik) zum Weltklimagipfel in New York
01.10.2014 Besuch Agrarausschuß SH
nächste Sitzung 07.10.2014 20:30 Uhr


letzte Sitzung 18.02.2014?


neue Sitzung mit Koordinatorenwahl ist angeregt
->Sind aktiv und eine Veröffentlichung ist in Vorbereitung
->Ansprechpartner Cpt.Leto


Reorganisationsphase


aktiv


http://umwelt.piratenpartei.de


letzte Sitzung am 22.09.2014
Start zur Themenarbeit „Steuern“, „Mietpreisbremse“, „Europäisches Grundeinkommen“
Wahl der Themenbeauftragten zu Wirtschaft, Geld-/Finanzpolitik, Steuern u. Haushalt, am 20.10.2014.


  • AG Sozialpiraten
  • Aktion "AufRECHT bestehen" am 2. Okt. 2014
  • Aktion Telefonlisten/Jobcenter


TOP 7. Termine

TOP 8. Verschiedenes

Eintragen AG Landwirtschaft und Sozialpiraten in Pad Vorlage
Pad Vorlage sollte Grundspiegel der AG-Sitzungen wiedergeben. Wenn etwas anderes in ein Pad kommen sollte, geht auch löschen und eigener Text. Häufigste Nutzung ist Koko-Sitzung.
Nicht vergessen es gibt den Kokokalender :http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Kalender_Bundes_AGs
Der wird demnächst wieder farblich gestaltet.

TOP 9. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung 10.10.2014 21.00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 22:25 Uhr durch ThomasG


Wer: Koordinatorenkonferenz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Fr den 10 Oktober 2014 um 21:00
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen

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