2012-08-17 - Protokoll Wirtschaftspiraten

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Schnittstellen -> Teams -> Arbeitsstände -> Antragsgrillen -> LQFB-Initiativen -> Parteitagsbeschlüsse

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Protokoll vom 17.8.2012

Orga Wahl der Strippenzieher Vorgeschlagen: Joker und Julitschka so beschlossen. Wahl des Protokollanten ins Pad: gemeinsam ins Wiki: Kai Gödde so beschlossen. Aufnahme Aufgenommen von: Kai Gödde & Babak Tubis (2h) Link: http://dl.dropbox.com/u/82635924/Erste_WiKoKo.ogg Bestätigung des letzten Protokolls Erste Sitzung, daher gibt es noch keins. TOP 1: Einleitung Vorstellung der Initiatoren Laura beginnt erzählen. Kai führt fort. TOP 2: Vorstellung Vorstellung von Arbeitsgruppen AG Haushalt Wer seid ihr? Piraten aus dem Bundesgebiet Wie viel seid ihr? 41, aber einige Karteileichen Was macht ihr? Wahlprogramm und allg. Programmanträge für den Bundesparteitag Wann trefft ihr euch? Termine stehen immer im Wiki. Wo trefft ihr euch? Im Internet Wie arbeitet ihr? Mailings, Mumbeln und Pads. Karteileichen dürfen jederzeit die Arbeit wieder aufnehmen. Gäste willkommen. Squad Finanzen, Hausalt, Steuern Wie viel seid ihr? Wir sind ca. 10-15 aktive Piraten, gelegentlich noch Besucher Was macht ihr? Themen vor allem Landeshaushaltspolitik in Berlin, große Stadtentwicklungsprojekte, jetzt auch Bundespolitik. Vor allem übergreifende Themen, die von Bezirk bis Bund gehen können (z.B. Bürgerbeteiligung) Wann trefft ihr euch? jeden Montag um 20:00 Wo trefft ihr euch? in der P9a Wie arbeitet ihr? Wir bearbeiten die Themen über Sitzungen und Mailinglisten, Pads, Wiki, Vor allem Liquid-Initiativen, mit denen die Meinungsfindung abgestimmt wird aktuelle LQFB inis: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/3924.html https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/3925.html https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/3926.html Squad Wirtschaft und Umwelt Wer seid ihr? Landesarbeitsgruppe Wirtschaft Umwelt Berlin Wie viel seid ihr? Kern von ca. 12 Aktiven, in der Regel mehr Was macht ihr? Themenfelder Energiepolitik, KMUs, Umwelt, etc. Wann trefft ihr euch? RL jeden 2. Do. (nä. Treffen kommender Do., 23.08., kommt vorbei, wir freuen uns - auch auf Besuch aus anderen LVs) Wo trefft ihr euch? P9a und ML Wie arbeitet ihr? Fokussiert, zielorientiert, effizient. Erfolgreiche Initiativen im Abgeordnetenhaus und über den LV. Aktuell: Rekommunalisierung der Energienetze, Biomasseverstromung, Liegenschaften des Landes, Umweltaspekte beim Flughafen BER (Unterstützung des uBER Untersuchungsausschusses im AGH) AG Wirtschaft Wie viel seid ihr? Ungefähr 150, etwa 30 aktive Was macht ihr? Aufgeteilt in Themengruppen die sich in verschiedene Themenfelder spalten: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Themengruppen Wann trefft ihr euch? Alle 14 Tage Montags, nächste: 20.8.2012 20 Uhr Wo trefft ihr euch? Mumble Wie arbeitet ihr? In Kleingruppen Projektgruppe Finanzkrise Wer seid ihr? Mischung aus AG Europa, AG Geldordnung, AG Wirtschaft Wieviele seid ihr? etwa 70 Was macht ihr? Das Thema ESM in allen Facetten bearbeiten Wann trefft ihr euch? Dienstags 20:30 Uhr, nächste: 21.8.2012 Wo trefft ihr euch? Mumble (Raum wechselt) Wie arbeitet ihr? hauptsächlich durch Mumblekonferenzen Sozialpiraten Netzwerk, keine AG (Mix zwischen AG und KoKo) 73 Aktive Sozialpiraten starke Vernetzung Nächstes Mumble 26.08.2012 20 Uhr https://sozialpiraten.piratenpad.de/34 Projektgruppen: Mindestlohn, ALG II, Scheinselbständigkeit, Zeitarbeit, Sozialstaat 3.0 Projektgruppe Sockeleinkommen nächster Termin: 24.08.2012 18 Uhr NRW Mumble, AG Sozialpolitik um den Grundgedanken zu erklären: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/3600.html Team xyz Wer seid ihr? (Alex Bock @bpwned, André Presse @AndrPresse , Nico @anreizstruktur, Laura Dornheim @schwarzblond) Wie viel seid ihr? siehe oben ;-) Interessierte sind aber natürlich willkommen! Was macht ihr? Grundsatzprogramm schreiben (check)Link Wann trefft ihr euch? nach Bedarf... Wo trefft ihr euch? Meistens im Mumble, da bundesweit verstreut Wie arbeitet ihr? sehr projektbezogen ;-) Themengruppe Effizienter Staat Wer seid ihr? Bundesweit Wie viel seid ihr? schwankend, Kern von wenigen Was macht ihr? Wirtschaft transparenter, solidarischer und einfacher machen Wann trefft ihr euch? Mumble, RL-Theko Wo trefft ihr euch? Ffm Wie arbeitet ihr? Inhaltsorientiert AK Wirtschaft und Finanzen NRW Wer seid ihr? AK Wirtschaft und Finanzen NRW Wie viel seid ihr? z.Zt. 24 Mitglieder, ca. 20 Interessenten Was macht ihr? i.d.R. NRW-bezogene WiFi-Themen, Tagespolitik, einige Themen mit Bundesbezug Wann trefft ihr euch? jeden 1. 3. und 5. Donnerstag im Monat, um 20:00 Uhr, im Mumble NRW Wo trefft ihr euch? Mumble sowie RL-Treffen des AK z.B. auf dem TdPA Wie arbeitet ihr? i.d.R. kleinere Arbeitsgruppen zu den einzelnen Themenbereichen AG Geldordnung und Finanzpolitik Wie viel seid ihr? 115 Was macht ihr? Grundlagenarbeit und konkrete Vorschläge rund um das Thema Geldordnung und Finanzpolitik, Wann trefft ihr euch? Jeden Mittwoch 20 Uhr Wo trefft ihr euch? Mumble Wie arbeitet ihr? ML, Arbeitskreise, Teams und Mumblesitzungen, Grillfeste Aktuelle LQFB-Inis: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4196.html https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4199.html Blog: https://www.geldsystempiraten.de AG Nachhaltigkeit Wieviele seid ihr? 17 / etwa 5 bis 6 aktiv. Was macht ihr? Nachhaltigkeit als Querschnittsthema Wann trefft ihr euch? Jeden 2. und 4. Dienstag im Monat Wo trefft ihr euch? Mumble Wie arbeitet ihr? Mumble, Pads, ML, Teams AG Selbständige Wieviele seid ihr? 19 Aktive und Interessenten Was macht ihr? Themen von Freiberuflern, Gewerbetreibenden und andern selbständigen Unternehmern aufgreifen und verarbeiten Wann trefft ihr euch? Jeden 2. Donnerstag, nächstes Treffen am 30.08.2012 um 20:30 Uhr Wo trefft ihr euch? Mumble Wie arbeitet ihr? ML beantragt, Pad und Mumble TOP 3: Orga - Foo Info ML / allgemeine ML? Info-ML: Termine, Protokolle, Ankündigung, Initiativen wichtig , dass Liste und Wiki synchron bleiben allgemeine Zustimmung Kalender wichtig Allgemeine ML: Diskussionen viel parallel nicht gewollt Wikiseite Holschuld Klare Verantwortung, sonst reisst das ab... Muss synchron halten soll im Team gemacht werden Vorlagenbasiert (Joker, Kai helfen gerne) Versucht Aggregatoren zu nutzen, ähnlich dem http://wiki.piratenpartei.de/BE:Sozialpiraten ähnlich zu: http://wiki.piratenpartei.de/Gesundheitspiraten Verantwortliche Wiki: Laura, Kai, FJ, Joker, PIRATAXEL Wer sonst Interesse hat, möge sich melden Orga: Laura, Kai, FJ, PIRATAXEL Wer sonst Interesse hat, möge sich melden (Koordinatoren sind Overhead) Mumble-Raum keiner was dagegen TOP 4: RL - Treffen Informationen Die 5 Ws: Wer: Wirtschaftspiraten Wo: Essen im Unperfekthaus Wann: 29. / 30.9.2012 (28. anfang) Was: Arbeitstreffen - Name wird gesucht. Wie: live Nächstes Orga-Treffen: 27.8.2012 um 20:30 Uhr im Raum der AG Wirtschaft Bei Fragen Orga kontaktieren: Laura,Thomas Gerwert, Thomas Küppers, Kai, Rene Namen Wir suchen einen Namen für die Konferenz. Vorschläge: PiratenWiKon Wirtschaftskongress, Wirtschaftscampus WiKoKo (RL WiKoKo, gerne mit Untertitel der Europa einbezieht) eWiKo (europäische Wirtschaftskonferenz/Kongress) EuWiKo (europäische Wirtschaftskonferenz/Kongress) Barcamp Wirtschaft ECon (Economy Convention) Die Wirtschaftsweisen EuWiF (Konferenz zu Europa, Wirtschaft und Finanzen) EPEC (European Pirate Economy Conference) BTW: andere Vorschläge gut, aber kein "Pirat" enthalten, was schade wäre, weil wir die Initiatoren sind. Pirates Business (in Anlehnung an Pirates Bay :) ) Piraten-EU/WiKo TOP 5: Anträge / Arbeitsstände Antragskommission und Antrags - How To http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.2/Antragskommission Twitter: @anthraxpiraten Sprechstunden: Vom 21.08.2012 bis 23.10.2012 jeden Dienstag von 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr im Mumble. LimeSurvey Umfrage ist in der Umsetzung bzgl. Orga Anzahl und Reihenfolde der nächsten BPTs Antragsreihenfolge mögliche Geschäftsordnungen Blog von Julia zu diesem Thema mit einer Linkliste http://vorstand.piratenpartei.de/category/vorstande-bloggen/julia-schramm/ http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Termine http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Portal http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Checklisten Eintrag von Anträgen ins LQFB Am 28.09.2012 um 23:42 müssen Anträge im LQFB das Quorum überschritten haben, um bis zur Antragsfrist noch abgestimmt werden zu können. nach 72 Stunden erfolgt eine manuelle Verschiebung am 01.10.2012 um 23:42 Beendigung der Anträge im LQFB am 23.10.2012 Da die Anträge vom 1. – 24.10.2012 ins Antragsportal eingereicht werden können, kann hätte man noch 1 Tag Zeit zum Einstellen der Anträge ins Portal. Arbeitsauftrag: Howto wie man Anträge erstellen kann, so dass sie besprochen werden können kurze Lagebeschreibung Anträge - Sammelpad: https://wikoko.piratenpad.de/2 mehr als 150 Anträge bisher Weitere durch Mails etc. Tag-Liste Idee: Arbeitsstände mit Tags versehen Vorschläge für Tags: BGE Steuern Vermögenssteuer ESM / EFSF Grundsatzprogramm Commons Grundversorgung Finanzmarkt Arbeitsmarkt Wirtschaft und Umwelt Gesundheit Krankenversicherung ermässigter Steuersatz Rentenversicherung Staatliche Regulationsmechanismen Bürgerbeteiligung Haushaltspolitik Transparenz Wirtschaft und Bildung Geldsystem/Geldordnung Entwurf Stichwortliste (Eric+andere): Steuern und Abgaben Staatsfinanzierung und Haushalt Illegale Ökonomie Lobbyismus/Korruption (Politikbeeinflussung durch Geld) Europa ReSET Sockeleinkommen Grundeinkommen Energie Verbraucherpreise Arbeitsmarkt(-regulierung) Leiharbeit / Zeitarbeit Mitbestimmung Vermögensverteilung Finanzmarkt/Finanzsystem/Banken Geldsystem/Währungssystem Vermögen Schulden Internationales/Außenpolitik/Außenhandel (Weltwirtschaft) Sicherheitspolitik Markt und Marktverzerrung (Marktwirtschaft, Marktverfassung)/Monopole/Oligopole/Kartelle Pflege Unternehmensverfassung Arbeit Mittelstand Kleinunternehmer Handwerk Grundsätze Infrastruktur Ökologie und knappe Güter Verkehr Bauwirtschaft Bauen und Verkehr Gesundheit Verwaltung und Justiz Schnittstellen Es gibt viele gute Ansätze in vielen AGs, die durch die WiKoKo koordiniert werden könnten. Es gibt viele Themen, die naturgemäß in mehreren AGs behandelt werden und sich überschneiden/Schnittstellen haben. Die folgende Auflistung ist der Beginn, diese Schnittstellen zu erfassen, ist (noch) nicht strukturiert oder sortiert, aber soll Basis für eine Diskussion, Vervollständigung und Strukturierung sein. BGE: Hier ist noch kein Gesamtkonzept absehbar, dass von der Piratenpartei beschlossen wurde. Diese Vorgehen ist auch nicht ratsam. Das Gesamtkonzept meint, dass es widersprüchliche Anträge außerhalb der Sozialpiraten gibt, was den Antragstellern aber oft nicht bewusst ist. Danke, okay! <- Kann gelöscht werden. :):) Ein BGE berührt intensiv die AG Wirtschaft (weil sich für heutige HartzIV-Aufstocker Arbeit wieder komplett lohnt, weil heutige HartzIV-Empfänger "unbegrenz hinzuverdienen können", weil die 400 €-Jobs entfallen könnten, weil sich für die heute subventioniert zu Hause sitzende Fachkraft arbeiten wieder lohnt, weil Höherverdiener mehr Steuern und Abgaben zahlen könnten, weil eine für die Gegenfinanzierung evtl. nötige Vermögenssteuer Produktivkapital schonen sollte (hier gibt es noch keinen schlüssigen Ansatz, der muss wohl aus der AG Wirtschaft kommen?!), weil eine für die Gegenfinanzierung evtl. nötige höhere Erbschaftssteuer den wirtschaftlich sinnvollen Fortbestand von Unternehmen nicht gefährden darf, ... , die Tarifautonomie (AG Arbeitspolitik), das Familienbild, weil Kinder einfacher von zu Hause ausziehen können, aber Eltern auch das Geld der Kinder zweckentfremdet mitverbrauchen könnten (AG Familie), ... Außenhandelsüberschuss (AG Wirtschaft, AG Europa, AG Geldordnung, ...): Im Sinne der AG Europa ist ein gemeinsames Europa mit idelaerweise gleichen sozialen und wirtschaftlichen Rahmenbedingen eine Einheit ("Europapolitik ist Innenpolitik"). Im Sinne der AG Geldordnung ist der Euro eine gemeinsame Währung. In der AG Wirtschaft jedoch, wird jedoch oft über Außenhandelsüberschuss geredet, der nicht gut wäre, in anderen AGs wird er als ungerecht bezeichnet...und man meint natürlich den deutschen Außenhandelsüberschuss. Das widerspricht sich. Im SInne der AG Europa und der AG Geldordnung hat Europa die beste Außenhandelsbilanz, im Sinne von weiteren AGs hätte Europa die fairsten Außenhandelsbilanz, nämlich neutral, als einziger Wirtschaftsblock der Welt! Hier könnte sich unser Grundssatzprogramm in großen Widersprüchen weiterentwickeln, wenn wir nicht aufpassen. Einheitliche Besteuerung von Unternehmern/Selbständigen und Arbeitnehmern (AG Wirtschaft/AG KMU, AG Finanzen, ...) Nach BGE sicherlich das komplexeste Thema, da z.B. die Verkaufserlöse von gewillkürtem Betriebsvermögen (also Privatvermögen, was ein Selbständiger/Unternehmer dem Unternehmen zur Verfügung stellt) steuerpflichtig sind, bei Arbeitnehmern nicht. Würde man alle Verkaufserlöse von Immobilien steuerpflichtig machen, würde ein kurioser Effekt entstehen. Jeder Immobilienbesitzer würde immer eine ordentliche Rechnung wollen, die Schwarzarbeit am Häusle würde quasi austrocknen, erhebliche Steuermehreinnahmen wären die Folge. Wollen wir das politisch, wollen wir die geschätzten Mehreinahmen gleich zur Gegenfinanzierung des BGE einplanen oder soll die AG Wirtschaft von dieser (absolut gerechtfertigten) Forderung die Finger lassen? Mehrwertsteuersatz (AG Wirtschaft, AG Finanzen, ...): Ein einheitlicher Mehrwertseuersatz wäre an sich für Unternehmen einfach und effizient, für die heute von Lobbyismaus profierenden natürlich schlecht. Ein höherer Mehrwertsteuersatz könnte Konsum bremsen, aber könnte auf der anderen Seite auch geringere andere Steuern bedeuten, was die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft stärken würde. das kann sieht jede AG aus seiner Sicht dann auch anders, hier ist auch ein Inter-AG-Konsens wünschenswert. => Projektgruppe Sockeleinkommen Hortplätze, Kindergartenplätze, (Ganztags-)Schule (AG Wirtschaft, AG Europa, AG Bildung, ...): Das deutsche Bildungssystem ist, insbesondere im innereuropäischen Vergleich, nicht gut. Soll das europaweit angeglichen werden, sollen überall ausreichend Ganztagsplätze zur Verfügung stehen und damit mehr Fachkräfte (weil auch der /die Erziehende arbeiten kann) für die Wirtschaft, ... Viele Beispiele (danke an Klaus) Markt für Schnittstellen Prototyp wird gebaut Wiki - Treffen: Sonntag 14 Uhr TOP 6: Arbeitsweise Zeitplan erstellen Antrags-Grillen: geplant. Vorschlag Anzahl Treffen: 3 Muss zur Verbindung genutzt werden Fokus auf RL-Austausch Wird ausgedoodlet Harmonisierung / Konsolidierung Arbeitsauftrag geben Vorschlag allgemein: Aufnahme und Zusammenfassung aller wirtschaftspolitischen Anträge zur Feststellung einer gemeinschaftlichen Grundsatzerklärung BPT in Bezug auf BTW2013. Koordinierende Unterstützung und Vernetzung aller diesbezüglichen Piratenaktivitäten und Gruppierungen. Gemeinschaftlicher Dialog. Schaffung eines gemeinschaftlichen Portals (WIKI) zur Informationskonzentration der einzelnen Interessengruppen und AG's an einem zentralen Ort, als einfache Einstiegsmöglichkeit für die Informationsrecherche Interessierter in Sachen Wirtschaft/Europa bei den Piraten. (analog zu SOZIALPIRATENPORTAL ein WIRTSCHAFTSPIRATENPORTAL?) Vorschlag: Wir sind Wirtschaftspiraten. Wir sind wirtschaftspolitisch interessiert. Wir wollen uns untereinander vernetzen um gemeinsame Grundsätze zu erarbeiten, die eine gemeinschaftliche Wirtschaftspolitik der PIRATEN ermöglichen. Wir befürworten den Dialog und eine konstruktive Arbeitsweise. Warum? Wir sind PIRATEN! Weitere Vorschläge werden in einem Pad gesammelt und nächstes mal besprochen Zum Grundsatzrogramm: Ziel Anträge zu harmonisieren Eckpfeiler finden Gemeinsame Grundlage erarbeiten. Bisher gibt es keine Diskussionsgrundlage/LQFB-Ini der Wikoko, diese soll in den kommenden Wochen/Monaten erarbeitet werden. Sonstiges / Feedback / Ideensammlung Dicker Engel -> Kyra ansprechen (Kai, Schwarzblond stellen Wikoko vor) Kyra stimmt mit Schwarzblond einen Termin für September ab. Wunschlistenpad Anregungen / Kritik: Zentrale Literatur zum Thema Wirtschaft Interne Bildung Präsentation auf dem Parteitag LQFB Anbindung verbessern um Basis zu beteiligen (vielleicht ein Team Tolls bilden?) Output muss optimiert werden Ansprechstelle sollte gebaut werden Plan sollte sichtbar sein Zusammenarbeit mit den AGs / Teams ausbauen Auf Grundsatzrichtung festlegen bzw. konzentrieren Newsletter / Blog / Socialmedia Vernetzung zu anderen Themenschwerpunkten Wirtschaftspaten (analog zu Paten) Grillfeste organisieren (zum Bsp: BGE, Rentenversicherung) Krähennest Podcast!!! Nächste Sitzung / Ende Ausdoodlen: bis Freitag 24.8.2012 um 23:59 Link: http://www.doodle.com/8pwf9igyfr5tkv55 Die Sitzung wird um 23:26 Uhr durch PirateJoker geschlossen.

Zusammenfassung

Tagesordnung Zusammenfassung Eckdaten Was: 1. Wirtschafts-KoKo Ort: Mumble Datum: 17.8.2012 Uhrzeit: 20:00 bis 23:26 Uhr Anwesend Babak Tubis (AG Schnittchen, Inklusion, Wirtschaft NRW) ThomasP. Kai Gödde (AG Wirtschaft, Europa, Geldordnung, Kalender, Projektgruppe Finanzkrise) Jan Hemme (Squad Wirtschaft und Umwelt (Berlin)) Axel Braun (AK Wirtschaft und Finanzen NRW) Klaus Piepenbrink (AG Wirtschaft, AG Justizpolitik, AG Steuerpolitik ) Elmar Hahn (AK Wirtschaft und Finanzen NRW) Cleanstrom Cotillo (AG Selbständige, Wirtschaft, Geldordnung und Finanzpolitik, Europa und Projektgruppe Finanzkrise) Lür Waldmann (AG Haushalt) Laura (Gruppe oder AG) PirateJoker Gesundheitspiraten Julitschka Gesundheitspiraten Piratos (AG Geldordnung und Finanzpolitik) Michael Schorn David Mohn Ilse Eric Manneschmidt Hajo.S(Projektgruppe Finanzkrise, AG Europa, AG Geldordnung) Torsten Sommer Benutzer: IVerena Nedden, Basis, gemeinschaftliches Konsumsteuersystem FJ (Squad Finanzen , Haushalt, Steuern) PIRATAXEL (BASIS-Pirat; gemeinschaftliches Konsumsteuersystem) Thomas Küppers (Sozialpiraten) Rudu (AG Geldordnung und Finanzpolitik) Arne Pfeilsticker WAI Stefan Andersen Stefan Handzik AG Nachhaltigkeit Meinhard Daniel Mönch StephanO 2 Susanne Thomas (AK Wirtschaft und Finanzen NRW) Torben R. Buktop Martin Konold(Basispirat, Unternehmer) Nicolas-Anreizstruktur Mirko ZombB Natalie Stimmbürger (Projektgruppe Finanzkrise, AG Wirtschaft, AG-GO-FP) Insgesamt bis zu 62 Teilnehmer. Beschlüsse Kai legt eine Orga-ML an Ums Wiki kümmern sich Laura, Kai, FJ, Joker, PIRATAXEL Die Orga übernehmen Laura, Kai, FJ, PIRATAXEL Weitere Interessenten werden gesucht Wir haben eine Tag-Liste erstellt Schnittstellenmarkt soll angelegt werden Antragsgrillen wird vorbereitet Arbeitsauftrag soll ausformuliert werden Weitere Ideen werden gesammelt (Krähennest, Dicker Engel etc) Die nächsten Termine werden ausgedoodlet Nächster Termin Was: 1. Wirtschafts-KoKo Ort: Mumble Datum: Doodle Uhrzeit: 20 Uhr So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von: Kai Gödde