NRW:Landesparteitag 2014.2/Protokoll/Sonntag

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Protokoll des Landesparteitages 2014.2 der Piratenpartei NRW

Am 30./31.08.2014 in der Stadthalle Kleve, Lohstätte 7, 47533 Kleve

HINWEIS: Dies ist das Protokoll vom Sonntag, das Samstags-Protokoll befindet sich hier.

Inhaltsverzeichnis

09:30 Der Parteitag wird wieder eröffnet.
09:33 Piratenschlumpf erklärt zu den geänderten Satzungsänderungsanträgen.


09:34 Piratenschlumpf stellt den SÄA003 vor.
09:37 Gero stellt SÄA015 vor.

09:39 GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Vorziehen von SÄA004
09:39 Torsten Sommer stellt SÄA004 vor

09:45 GO-Antrag auf Meinungsbild: Wer ist der Meinung dass das Feature ein Misstrauensvotum auf dem LPT stellen zu können, wichtig ist.
Die Mehrheit möchte ohne fristlos, direkt auf dem LPT Mißtrauensvoten stellen können.
Toso hat den Antrag übernommen.

09:48 GO-Antrag Änderung der Tagesordnung: politische Anträge vor den Satzungsanträgen behandeln.
09:49 keine Gegenrede, der Antrag ist damit angenommen.

Die Wahl der Beisitzer pausiert - Es gibt ein technisches Problem mit dem Drucker, ein paar Kandidaten sind noch nicht eingetroffen.
Die Versammlungsleitung weist darauf hin, dass die Kandidatenliste für die Wahl zum Beisitzer noch offen ist.

GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung


09:58 Melano Gärtner stellt den Antrag X004 vor.
10:01 Der geänderte SÄA004 wird wieder vorgestellt.
10:03 GO-Antrag auf Zulassung eines Gastredners
Es gibt keine Gegenrede. Der GO-Antrag ist damit angenommen.

Die Wombat-Plakate können vom Kreisverband Kleve übernommen werden. Der Kreisverband Kleve nimmt auch gerne kleine Spenden an.


TOP 4 Wahl des Landesvorstandes (Fortsetzung)

TOP 4.6 Wahl der Beisitzer

10:06 Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste für die Beisitzer
Es kandidieren für das Amt des Beisitzers:

10:08 Die Reihenfolge wird ausgelost:

  1. Daniel Druyen
  2. Martin Böckel
  3. Jürgen Rinne
  4. Bianka Windham
  5. Dennis Deutschkämer
  6. Daniel Rasukat
  7. Thomas Weinbrenner

10:10 Daniel Druyen stellt sich vor.
10:19 Der Kandidat wird befragt. Die Versammlungsleitung weist darauf hin, dass die Redeliste jetzt geschlossen ist.

10:22 Martin Böckel stellt sich vor.
10:26 Es gibt keine Fragen an den Kandidaten.

10:27 Jürgen Rinne stellt sich vor.
10:32 Der Kandidat wird befragt.

10:37 Bianka Windham stellt sich vor
10:40 Die Kandidatin wird befragt

10:42 Dennis Deutschkämer steltl sich vor
10:47 Der Kandidat wird befragt

10:49 Daniel Rasukat stellt sich vor.
10:59 Der Kandidat wird befragt

11:08 Thomas Weinbrenner stellt sich vor.
11:11 Der Kandidat wird befragt.

11:23 Der Wahlleiter übernimmt, und erklärt die Wahlformalitäten.
11:18 Der Wahlgang ist eröffnet.

11:28 Der Wahlleiter schließt den Wahlgang

11:30 Patrick Schiffer stellt die neue Datenschutzbeauftragte des Landesverbandes Susanne Holzgraeve vor.

11:46 Der Wahlleiter ruft noch mal die Wahlhelfer zurück. Das Ergebnis ist sehr knapp und muss nachgezählt werden.

TOP5 Bericht des Landesschiedsgerichts

11:47 GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Bericht des Schiedsgerichts vorziehen. Es gibt keine Gegenrede.

11:48 Melano Gärtner berichtet.

TOP 4 Wahl des Landesvorstandes (Fortsetzung)

TOP 4.6 Wahl der Beisitzer (Fortsetzung)

11:59 Der Wahlleiter veröffentlicht die Ergebnisse:

Abgegebene Stimmzettel: 116
Ungültige Stimmen: 0
Gültige Stimmen: 116


Kandidat Stimmen
Daniel Rasokat 81 69,83 %
Bianka Windham 62 53,45 %
Dennis Deutschkämer 59 50,86 %
Daniel Druyen 57 49,14 %
Thomas Weinbrenner 43 37,07 %
Martin Böckel 36 31,03 %
Jürgen Rinne 25 21,55%

12:00 Damit sind Daniel Rasokat, Bianka Windham und Dennis Deutschkämer gewählt. Sie nehmen die Wahl an.

12:01 Es wird über die Ämterkumulation von Bianka Windham abgestimmt. Der LPT ist dafür.

12:03 Es wird über die Ämterkumulutation von Dennis Deutschkämer abgestimmt. Der LPT ist dafür.

TOP 8 Satzungsänderungsanträge Teil 1

SÄA004 Bugfix Misstrauensvotum

12.04 Es gibt einen GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung, jetzt den Satzungsänderungsantrag SÄA004 abzustimmen, der vor einer Stunde geändert vorgestellt wurde.
12:04 Es gibt keine Gegenrede, damit ist der GO-Antrag angenommen.
12:05 Der SÄA004 wird vorgestellt.
12:07 Diskussion zum SÄA004
12:14 Der Antrag wird abgestimmt und wird mit deutlicher 2/3 Mehrheit angenommen.
.

TOP 12 Sonstige Anträge Teil 1

X004 Erhöhung der zu wählenden Richter für das Landesschiedsgericht

12:16 der Antrag X004 wird vorgestellt.
12:19 Diskussion zum Antrag
12:27 Der Antrag wird abgestimmt und angenommen.

TOP 6 Wahl des Landesschiedsgerichts

TOP 6.1 Wahl der Schiedsrichter

12:29 GO-Antrag auf geheime Wahl der Schiedsrichter.
Die Richter werden geheim gewählt, da laut Parteiengesetz der Antrag eines Mitgliedes auf geheime Wahl genügt. Eine Abstimmung ist hier nicht durchzuführen.

Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste für die Richter am Schiedsgericht.

Es kandidieren:

12:35 Die Reihenfolge der Vorstellungen wird ausgelost.

  1. Martin Kestyus
  2. Christian Degen
  3. Piratonym
  4. Elle Nerdinger
  5. Melano Gärtner

12:36 Martin Kezstyus stellt sich vor.
12:40 Der Kandidat wird nicht befragt.

12:40 Melano Gärtner stellt den abwesenden Christian Degen vor.
12:41 Der Kandidat wird nicht befragt

12:42 Piratonym stellt sich vor.
12:43 Der Kandidat wird nicht befragt.

12:43 Elle stellt sich vor.
12:45 Es gibt keine Fragen an die Kandidatin.

12:45 Melano Gärtner stellt sich vor.
12:47 Es gibt keine Fragen an den Kandidaten.

Open Microphone

12:52 Der Wahlleiter erklärt die Wahlmodalitäten.

12:59 Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang.
13:09 Der Wahlleiter schließt den Wahlgang.
13:19 Torsten Sommer übergibt die Versammlungsleitung an Daniel Düngel.

13:21 Es wird um ein Meinungsbild gebeten, mit den Aträgen weiterzumachen
Das Meinungsbild fällt positiv aus.

13:23 GO auf Änderung der Tagesordnung: GP002 vorziehen
Eine deutliche Mehrheits ist für den GO-Antrag

13:25 Die Versammlungsleitung unterbricht die Versammlung für 3 Minuten.
13:29 Die Versammlung wird fortgesetzt.

13:29 Es gibt ein Ergebnis:

Abgegebene Stimmzettel: 91
Ungültige Stimmen: 0
Gültige Stimmen: 91


Kandidat Stimmen
Melano Gärtner 86 94,51 %
Martin Kesztyüs 75 82,42%
Christian Degen 69 75,82 %
Elle Nerdinger 57 62,64 %
Piratonym 50 54. 95%

13:30 Damit sind Melano Gärtner, Martin Kesztyus und Christian Degen gewählt.
Melano Gärtner und Martin Kesztyüs nehmen die Wahl an. Christian Degen ist nicht anwesend twittert aber seine Zustimmung.

TOP 9 Grundsatzprogrammanträge Teil 2

GP002 Ökonomische Vernunft wird gebraucht - Öffentliche Investitionen steigern

13:32 Antrag GP002 wird vorgestellt.
13:47 Der Antrag wird diskutiert.
13:52 Der Antrag wird zurückgestellt, überarbeitet und soll später behandelt werden.

TOP 6 Wahl des Landesschiedsgerichts (Fortsetzung)

TOP 6.2 Wahl der Ersatzrichter

13:58 Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste für die Ersatzrichter
Es kandidieren:

13:58 Die Reihenfolge der Kandidatenvorstellung wird ausgelost:

  1. Benjamin Killewald
  2. Piratonym
  3. Jojo
  4. Ralf Hurnik
  5. Elle Nerdinger
  6. Christina Worm
  7. Felix Wöstmann

14:00 Benjamin Killewald stellt sich vor.
14:01 Es gibt keine Fragen an den Kandidaten.

14:01 Piratonym stellt sich vor.
14:02 Es gibt keine Fragen an den Kandidaten.

14:02 Jojo stellt sich vor.
14:03 Der Kandidat wird befragt

14:06 Ralf Hurnik stellt sich vor.
14:08 Es gibt keine Fragen an den Kandidaten.

14:08 Elle stellt sich vor
14:08 Es gibt keine Fragen an die Kandidatin.

14:08 Sekhmet stellt die abwesende Christina Worm vor.
14:09 Es gibt Fragen zur Kandidatur.

14:11 Felix Wöstmann stellt sich vor.
14:12 Der Kandidat wird befragt.

14:14 GO-Antrag auf geheime Wahl (gestellt von Elle)
14:14 Daniel Düngel erklärt in der Auszählpause weiter Anträge dranzunehmen.
14:17 Der Wahlleiter erklärt die Wahlmodalitäten.
14:19 Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang.
14:31 Der Wahlleiter schließt den Wahlgang.


14:40 GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung GP003 vorziehen
Formelle Gegenrede. Die Versammlung stimmt für den GO-Antrag.

TOP 9 Grundsatzprogrammanträge Teil 3

GP003 Ausbau Masterstudienplätze

14:43 Der Antrag wird vorgestellt und diskutiert.
14:46 Der Antrag wird einstimmig angenommen.

TOP 6 Wahl des Landesschiedsgerichts (Fortsetzung)

TOP 6.2 Wahl der Ersatzrichter (Fortsetzung)

14:47 Der Wahllleiter verkündet das Ergebnis:

Abgegebene Stimmzettel: 77
Ungültige Stimmen: 0
Gültige Stimmen: 0


Kandidat Stimmen
Christina Worm 66 85,71 %
Elle Nerdinger 55 71,43 %
Piratonym 53 68,83 %
Ralf Hurnik 48 62,34%
Benjamin Killewald 47 61,04%
Jojo 36 46,75 %
Felix Wöstmann 36 46,75 %

Damit sind Christina Worm, Elle Nerdinger, Piratonym, Ralf Hurnik und Benjamin Killewald gewählt.
Elle Nerdinger, Piratonym, Ralf Hurnik und Benjamin Killewald nehmen die Wahl an.
(Christina Worm siehe 15:05)
Piratonym erklärt den Rücktritt von seinem Amt als Beisitzer im Kreisverband.

14:50 Redebeiträge

  • Patrick Schiffer bedankt sich bei den ausscheidenden Vorstandsmitgliedern
  • Patrick Schiffer und Stefan Körner zum Thema Basisentscheid

TOP 7 Wahl der Kassenprüfer

Der Wahlleiter stellt die Kandidaten für die Kassenprüfer vor:

14:58 Markus Cholewik stellt sich vor.
14:58 Armin stellt sich vor.
14:59 Jürgen Rinne stellt sich vor.
14:59 Niemand möchte die Kandidaten befragen.
15:00 Markus Cholewik wird von der Versammlung einstimmig bestätigt.
15:00 Armin von Herff wird von der Versammlung einstimmig bestätigt.
15:00 Jürgen Rinne wird von der Versammlung einstimmig bestätigt.

15:05 Mitteilung des Wahlleiters: Christina Worm hat die Wahl zum Ersatzrichter angenommen.

  • GP002 ist noch in Änderung

TOP 9 Grundsatzprogrammanträge Teil 4

GP005 frühkindliche Bildung

15:06 Der Antrag wird vorgestellt.
15:09 Der Antrag ist einstimmig angenommen.

15:10 GP006 wurde zurückgezogen. Niemand möchte den Antrag übernehmen.

TOP 10 Parteiprogrammanträge

PaP001 Faire öffentliche Beschaffung

15:12 Der Antrag wird vorgestellt.
15:15 Es gibt Fragen zum Antrag.
15:15 'Torsten Sommer übergibt die Versammlungsleitung an den Piratenschlumpf
15:18 Der Antrag wird abgestimmt. Der Antrag ist angenommen.

PaP002 Demokratische Hochschulen

15:21 PaP002 wird vorgestellt und diskutiert.
15:23 Der Antrag wird zurückgezogen. Niemand möchte den Antrag übernehmen.

15:23 GO-Antrag auf Redeslot zu GP002
Es gibt formelle Gegenrede.
15:24 Über den GO wird abgestimmt; der Redeslot wird zugelassen.
Ein von Befürwortern und Gegnern von GP002 erstelltes Positionspapier existiert.
Positionspapiere sind nicht mehr sofort einbringbar und abstimmbar, kann also nicht eingebracht werden.
Die Antragssteller wollen ein Meinungsbild über das Positionspapier abstimmen.
Das Meinungsbild fällt sehr positiv aus.

GP002 wurde zurückgezogen. Niemand will den geänderten GP002 übernehmen, deshalb kommt der Antrag auch nicht als Antrag zur Abstimmung.

GO-Antrag auf Redeslot

  • Patrick Schiffer: zwei neue Beauftragungen Jojo für Openslides, John-Martin Unger als Penetrationstester

15:33 GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: X001 vorziehen. Es gibt keine Gegenrede

TOP 12 Sonstige Anträge Teil 2

X001 Bugfix für Entscheidungsordnung

15:34 X001 wird vorgestellt.
15:37 Der Antrag wird abgestimmt und einstimmig angenommen.

TOP 11 Positionspapiere

PP001 Positionierung zum Feminismusbegriff

15:38 PP001 wird vorgestellt
15:44 Der Antrag wird diskutiert.

16:08 Antrag auf Meinungsbild ob der Antrag hier und jetzt in dieser Form abgestimmt wird.
Das Meinungsbild ist uneinheitlich.
16:09 GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste
Die Rednerliste ist geschlossen.
16:09 GO-Antrag auf Redezeitbegrenzung auf 2 Minuten 30 Sekunden
Es gibt keine Gegenrede - der Antrag ist somit angenommen worden.
GO-Antrag durfte von dem Betreffenden nicht gestellt werden, da er selbst geredet hat, der gleiche Antrag wird von Michele gestellt und angenommen.

16:11 Die Redeliste ist geschlossen.

16:18 Der Antrag PP001 wurde zurückgezogen.
16:18 GO-Antrag auf Verschieben des Tagesordnungspunktes auf den nächsten LPT


16:22 Es gibt begründete Gegenrede: das ganze könnte auf dem nächsten LPT genauso verschoben werden.
16:24 über den GO-Antrag wird abgestimmt.
Die Abstimmung muss ausgezählt werden, das das Ergebnis sehr knapp ausfällt.
Es sind 36 für eine Vertagung, 34 sind dagegen. Damit wird der Antrag vertagt.

PP002 Geschlechtsbezogene Quoten in der Gesellschaft

16:27 PP002 wird zurückgezogen.
16:28 GO-Antrag auf Vertagung. Begründete Gegenrede.
Die Mehrheit ist gegen eine Vertagung.
16:29 Der Antrag wird von Gero Kühn übernommen.
16:29 Gero stellt den Antrag vor.
16:30 Der Antrag wird diskutiert.

16:36 GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, formale Gegenrede
16:37 Der GO-Antrag wird abgestimmt. Die Redeliste ist damit geschlossen.


16:54 GO-Anträge auf Meinungsbild, ob wir dem Antrag zustimmen kurz vor der Abstimmung, sind nicht zulässig lt. Versammlungsleitung.

16:54 Es wird abgestimmt. Der Antrag P002 wird angenommen.

TOP 8 Satzungsänderungsanträge Teil 2

SÄA001 Umformulierung §8 Abs. 4

16:56 SÄA001 wird vorgestellt.
16:58 Der Antrag wird diskutiert.
17:02 Der Antrag SÄA001 wird zurückgezogen. Niemand möchte ihn übernehmen.


SÄA008 Anpassung wer Anträge stellen darf konkurrierend mit SÄA009 Anpassung wer Anträge stellen darf - modular

17:02 SÄA008 und SÄA009 werden vorgestellt.
Der Antrag wird diskutiert.
17:14 Es wird über SÄA008 abgestimmt. Der Antrag SÄA008 wird abgelehnt.

17:14 Satzungsänderungsantrag 009 Modul 1a wird abgestimmt (b und c stehen in Konkurrenz)

  • 1 a ist angenommen.
Ergänzend können die Module 2 a bis c abgestimmt werden.
  • 2 a abgelehnt.
  • 2 abgelehnt
  • 2 c abgelehnt
Gegenprobe: Modul 2 wird komplett abgelehnt

Satzungsänderungsantrag SÄA009, Modul 1a ist angenommen, der Rest wurde abgelehnt.

SÄA017 Positionspapiere & Arbeitspapiere Teil 1 - 2/3 Mehrheit für PP / SÄA019 Positionspapiere & Arbeitspapiere Teil 3 - Definition für PP

17:17 SÄA017 Positionspapiere & Arbeitspapiere Teil 1 - 2/3 Mehrheit für PP und SÄA019 Positionspapiere & Arbeitspapiere Teil 3 - Definition für PP werden vorgestellt.
Die Anträge werden diskutiert.
17:25 Es wird auf einen Fehler im Antrag hingewiesen.
17:27 Antrag Meinungsbild: Sollten Positionspapiere befristet werden, Das Meinungsbild fällt positiv aus.
17:28 Antrag Meinungsbild: Ist es klug, eine neue Ebene mit Arbeitspapieren einzuführen. Das Meinungsbild fällt negativ aus.

Die Anträge SÄA017,SÄA018,SÄA019,S020, X002 werden zurückgezogen und nicht übernommen.

SÄA002 Regionalverbände über Bezirksgrenzen hinweg, SÄA014 Regionalverbände als Gliederung listen und SÄA013 Regionalverbände abschaffen

  • Hinweis: SÄA002 und SÄA014 konkurrieren nur durch SÄ013. SÄA013 wurde vor Änderung der Frist zurückgezogen und kann noch übernommen werden.

17:32 GO-Antrag: Stahlrabe übernimmt SÄA013 - das ist kein GO-Antrag, der Antrag wird übernommen. Rückzug - Stahlrabe übernimmt SÄA013 nun NICHT.
Der SÄA013 wird nicht übernommen. Es gibt einen Hinweis, das in SÄA013 ein Fehler steckt.
Damit sind die SÄ002 und SÄA014 nicht mehr konkurrierend.

Niemand möchten den SÄA002 vorstellen.
Der Antrag wird nun abgestimmt. Der Antragsteller will den Antrag über Twitter zurück ziehen. Das geht nicht.

17:35 Der Antrag wird diskutiert.
17:35 Der Antrag SÄA002 wird abgestimmt und ist abgelehnt.

17:36 Der SÄA014 wird vorgestellt.
17:39 Der SÄA014 wird abgestimmt - die Abstimmung fällt knapp aus und muss ausgezählt werden.
22 Ja zu 9 nein - der Antrag SÄA014 ist angenommen.

SÄA003 Facelift Satzung

17:42 SÄA003 wird vorgestellt und diskutiert.
17:46 Es wird über SÄA003 abgestimmt. Der Antrag SÄA003 wird angenommen, Rechtschreibfehler dürfen diskutiert werden.

SÄA005 Vermeidung eines aLPTs

17:47 Der Antrag wird zurückgezogen und nicht übernommen.

SÄA006 Anpassen §18 Absatz 3 / SÄA007 Anpassung §18 Absatz 3 - Rücknahme des SÄA01 vom LPT 2014.1

17:48 Die Antragssteller sind bereits abgereist. Die Versammlungsleitung fragt ob die Anträge vorgestellt werden.
Es wird darüber abgestimmt ob SÄA006 oder SÄA007 abgestimmt wird. Die Versammlung ist für SÄA007

17:52 Es wird über SÄA007 abgestimmt. Der Antrag SÄA007 wird angenommen.

17:53 GO-Antrag auf Aufhebung der Redezeitbegrenzung, Gegenrede, die Redezeitbegrenzung wird aufgehoben.

SÄA011 Strukturreform Teil 1b konkurrierend mit SÄA016 Weg mit der Strukturordnung!

17:55 SÄA011 wird vorgestellt.
Es wird ein Meinungsbild abgefragt: Findet ihr die angedachte Strukturreform so weit, dass sie in die richtige Richtung geht und dass sie ausgereift ist?
17:56 das Meinungsbild fällt negativ aus
SÄA011 wird vom Antragssteller zurückgezogen. Der Antrag wird nicht übernommen
17:56 SÄA016 wird vorgestellt.
17:58 Der Antrag wird diskutiert.
< 18:02 Über den Antrag wird abgestimmt, Die 2/3 Mehrheit wird knapp verfehlt. Der Antrag SÄA016 ist NICHT angenommen.

SÄA012 Parteitag soll nur eintägig sein

Der Antrag wurde zurückgezogen, niemand will ihn übernehmen.

SÄA015 Revisionssichere Satzung

18:02 Der Antrag wird vorgestellt.
18:04 Der Antrag wird diskutiert
18:08 Der Antrag wird abgestimmt
Der Antrag SÄA015 ist angenommen.

TOP 12 Sonstige Anträge Teil 3

X006 Verwendung der üblichen Verkehrssprache für parteiinterne Texte und Aussagen

GO-Antrag auf Meinungsbild: Wer hat Diskussionsbetrag zum X006
Es gibt laut Meinungsbild keinen Diskussionsbedarf.
18:12 Der Antrag wird trotzdem diskutiert.

18:27 GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste'
18:28 formale Gegenrede. Die Redeliste ist geschlossen.
18:29 Der Antrag wird abgestimmt
Der Antrag ist abgelehnt.

X007 Unterstützung von antifaschistischen Gruppierungen und Bündnissen

18:31 Der Antrag wird vom Antragsteller zurück gezogen.
18:33 Der Antrag wird übernommen.
18:33 Der Antrag wird diskutiert.
18:38 GO-Antrag auf Schließung der Versammlung alternativ auf entsprechendes Meinungsbild, falls Ersteres nicht möglich ist.
18:40 GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste.
Begründete Gegenrede.
18:41 Der GO-Antrag wird abgestimmt. Die Redeliste ist geschlossen.

18:44 GO-Antrag auf Beschränkung der Redezeit auf 2 Min.
wird zurückgezogen
18:48 der Antrag wird abgestimmt.
Der Antrag X007 wird abgelehnt.

TOP 13 Schließen des Parteitages, Verabschiedung und Knuddeln

18:49 Tim Reuter bedankt sich bei allen...
18:52 Patrick Schiffer bedankt sich bei Protokollanten, Wahlleitung und Versammlungsleitung

18:54 Torsten Sommer schließt den Parteitag.

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