NRW:Landesparteitag 2014.2/Anträge/SÄA019

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Antragsübersicht
Antragstyp:	Satzungsänderungsantrag	Antragsnummer:	SÄA019
Antragsteller:	Rwolupo, Sandra Scheck 5046 sandra.scheck@web.de Sandra, saendralein, Mitgliedsnummer + Mail per DM ;) Heiko Philippski, HeikoPh, MN: 43875, pirat@phindie.de Wastl Sebastian Kroos #8494	Einreichungsdatum:	nicht fristgerecht
Autor:	Rwolupo	letzte Änderung:	31.08.2014 16:29:44 UTC von MacGyver1977
		Abstimmungsergebnis:	Zurückgezogen Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details

Antrag
Antragstitel:	Positionspapiere & Arbeitspapiere Teil 3 - Definition für PP
Antragstext:
§8, Absatz 5, Satz vier wird geändert von: "Positionspapiere (PP) sind nicht Bestandteil des Programmes, sondern Arbeitsthesen, die als Basis und Anregung für weitere programmatische Arbeit in den Arbeitskreisen und für Mandatsträger dienen sollen." zu: "Positionspapiere (PP) sind nicht Bestandteil des Programmes, sondern offizielle Positionierungen des Landesverbandes, die als Basis und Anregung für weitere programmatische Arbeit in den Arbeitskreisen und für Mandatsträger dienen sollen."
Antragsbegründung:
In der Vergangenheit wurden Positionspapiere immer wieder dafür verwendet, strittige Thesen mit einfacher Mehrheit von einem Landesparteitag bestätigen zu lassen. Vielfach wird dann in der Folge auf das beschlossene Positionspapier referenziert, ohne dass am eigentlichen Thema programmatisch weiter gearbeitet wird. Mit den vorliegenden SÄA werden Positonspapiere zu "echten" Positionierungen des Landesverbandes (2/3-Mehrheit). Neu eingefügt werden Arbeitspapiere, die die Stellung der bisherigen PP übernehmen (einfache Mehrheit). Dieser SÄA ändert die Definition der Positionspapiere. Mit der neuen Definition können Aussagen zu tagesaktuellen Themen oder komplexen Details getroffen werden, ohne dass Wahl- oder Grundsatzprogramm damit überfrachtet werden.

Zusätzliche Angaben
Zusammenfassung des Antrags:	Dieser SÄA ändert die Definition der Positionspapiere. Mit der neuen Definition können Aussagen zu tagesaktuellen Themen oder komplexen Details getroffen werden, ohne dass Wahl- oder Grundsatzprogramm damit überfrachtet werden.
Piratenpad:	https://duengel.piratenpad.de/pp
Satzungsänderungsübersicht:	(Evtl. muss dieser Antrag noch von der Antragskommission eingepflegt werden) Text entfällt - neuer Text - alte Textpassage an neuer Stelle - alte Wörter an neuer Stelle - Rechtschreibkorrektur
§8 – Satzungs- / Programmänderungen und Anträge edit Ist SÄA018 (inkl. Modul: a) b) c) ) SÄA019 SÄA003 (5) Zulässige Antragsarten zum Landesparteitag sind: Grundsatzprogramm-Anträge (GP) zur Änderung des Grundsatzprogramms sollen über einen längeren Zeitraum, also über eine Wahlperiode hinaus, Bestand haben und unsere langsfristigen Ideale, Ziele und Absichten darstellen. Grundsatzprogramm-Anträge (GP) zur Änderung des Grundsatzprogramms sollen über einen längeren Zeitraum, also über eine Wahlperiode hinaus, Bestand haben und unsere langfristigen Ideale, Ziele und Absichten darstellen. Wahlprgramm-Anträge (WP) zur Änderung des Wahlprogramm zur nächsten Landtagswahl. Wahlprogramm-Anträge (WP) zur Änderung des Wahlprogramm zur nächsten Landtagswahl. Parteiprogramm-Anträge (PaP) zur Änderung des Parteiprogramm sind zur Gestaltung unseres permanenten konkreten politischen Programmes gedacht und die offiziellen politischen Aussagen der Piratenpartei NRW auch über den Wahlkampf hinaus. Dieses kann als Vorlage für die Formulierung eines Wahlprogrammes genutzt werden. Positionspapiere (PP) sind nicht Bestandteil des Programmes, sondern Arbeitsthesen, die als Basis und Anregung für weitere programmatische Arbeit in den Arbeitskreisen und für Mandatsträger dienen sollen. Ziel dieser programmatischen Arbeit sind neue Programmanträge auf späteren Parteitagen. Positionspapiere (PP) sind nicht Bestandteil des Programmes, sondern offizielle Positionierungen des Landesverbandes, die als Basis und Anregung für weitere programmatische Arbeit in den Arbeitskreisen und für Mandatsträger dienen sollen. Arbeitspapiere (AP) sind nicht Bestandteil des Programmes, sondern Arbeitsthesen oder Themen, die als Basis und Anregung für weitere programmatische Arbeit in den Arbeitskreisen und für Mandatsträger dienen sollen. Ziel dieser programmatischen Arbeit sind neue Programmanträge auf späteren Parteitagen. Vom Landesparteitag beschlossene Arbeitspapiere werden nach a) 12 b) 18 c) 24 Monaten ungültig. Satzungsänderungsanträge (SÄA) sind Anträge zum ändern dieser Landessatzung und ihre Anhänge. Finanzanträge (F) zur Verwendung des LV-Budget. Sonstige Anträge (X) sind alle Anträge, die nicht zu einer der anderen Antragsarten passen.
Die Vollständigkeit und korrekte Anzeige der Satzungsänderung kann von der Antragskommission nicht garantiert werden !