NDS:Wolfsburg/2011

Hier werden die Arbeiten von 2011 gesammelt.

Rat der Stadt

1. Geschäftsordnung für den Rat 2011, Basis der Denkstrukturen kann die alte Geschäftsordnung von 2006 sein /Geschäftsordnung des Wolfsburger Rates im Jahre 2006 [1]

1 b) Niedersächsicher Städtetag Muster Geschäftsordnung für den Rat 2011 (nach dem neuen NKomVG)/Niedersächsischer Städtetag Muster Geschäftsordnung 2011 [2]

2. Ab 01.11.2011 gilt nicht mehr das "alte" /NGO sondern das neue Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) als PDF-Download [3]. Dazu ist sicherlich die Geschäftsordnung anzupassen.

3. Das Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz als Wiki:/NKomVG. 46 wichtige Seiten, um die Spielregeln zu kennen.

4. Hauptsatzung (noch nach dem alten NGO) /Hauptsatzung[4].

4 b)Niedersächsischer Städtetag Muster Hauptsatzung für den Rat 2011 (nach dem neuen NKomVG) /Niedersächsischer Städtetag Muster Hauptsatzung 2011[5].

5. Eine erste Bewertung des Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz und der Hauptsatzung erfolgt später hier. Aus NKomVG, Hauptsatzung und Geschäftsordnung 2006 wird eine neue Geschäftsordnung 2011 wahrscheinlich auch eine neue Hauptsatzung werden.

6. Alles was die politische Arbeit betrifft ist grundsätzlich in den drei Dokumenten NKomVG, Hauptsatzung und Geschäftsordnung festhalten:

1. Speziell die Satzung ist variabel und kann die Definition der Fraktion beliebig nach oben hin anpassen, da zwei Personen als Fraktion festzusetzen willkürlich ist.
2. Die Aufteilung in die Ausschüsse wird in der Geschäftsordnung festgelegt
3. ...

8. Beteiligungen der Stadt Wolfsburg /Beteiligungen

9. Herausragende Unternehmen (Steuerzahler?) der Stadt /Unternehmen

10. Analyse und Strategievorschlag /Analyse und Strategievorschlag

11. Konzept zur Stärkung der basisdemokratischen Selbstverwaltung /Kommunale Basisdemokratie

12. Aktueller politischer Handlungs-Spiel-Raum /Handlungs-Spiel-Raum

13. Beispiel für öffentliche Dokumentation von Ratsanträgen in der Stadt Norden [6]

14. /Sondergesetzliche Ausschüsse

15. /Verteilung der Sitze Aussage Stadt 15b) /Verteilung der Sitze Aussage Stadt d'Hondt

16. /Besetzung der Gremien nach Parteiproporz nach Stadt unter Voraussetzung der bisherigen GO

17. /Entwurf Veränderung der Geschäftsordnung Verwaltung auf Anträge der Parteien 2011

18. /Transparenz fuer Wolfsburg

19. [[7]]

20. Beispiel /Schweizer Gemeindeordnung

21. Bisheriger Änderungsideen der Parteien zu GO [[8]]

22. Änderungen an der GO /Entwurf GO 2011

23. Links zum Bundestag /Links zum Bundestag

Anträge für den Piraten Bundesparteitag

1. Neue Verfassung für Deutschland zur dauerhaften Befriedung
   1. Anlass Abschaffung der Todesstrafe in der Hessischen Verfassung [9]

Demokratische Verfassung für Piraten (Wolfsburg)

/Entwurf

Basis demokratische Verfassung für Deutschland

/Verfassungsinitativen