NDS:Wolfsburg/2011/Entwurf

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Mindest Feature

  1. Drei Gewalten Teilung
    1. Legislative Parlament als vorschagende Gesetz gebendes Organ
    2. Judikative als vorschlagende Recht sprechendes Organ im Sinne des Rechtsfriedens
    3. Exekutive als ausführendes Organ
  1. Allein beschließende Gewalt ist das Volk :-) (zu schön um wahr zu sein)

Kontrolle der Organe

  1. Jede in einer Organisation der Gewalten arbeitende Person untersteht dem Volk und kann auf Volksbeschluss jederzeit entlassen werden
  2. Jede Handlung einer Person der Gewalten kann jederzeit vom Volk blockiert und sogar rückwirkend aufgehoben werden
  3. Ziel der Gerichte Rechtsfrieden

Demokratischer Kreislauf

  1. Die gewälten Personen sind von der Zustimmung des Volkes abhängig
  2. Das Volk kann jederzeit jede Entscheidung blockieren
  3. Die Regiereenden bekommen ein Interesse zu informieren, damit ihre Entscheidungen nicht blockiert werden

-> Der Kreislauf schließt sich

Einfache demokratische Lösungen

  1. statt endloser Gesetzerfindung, Entscheidung nach Basisrechten

Tricks der Anti-Demokraten

Ziele

  1. Entscheidungswege maximal lang zu machen
  2. Regeln so kompliziert wie möglich zu machen
  3. Mit Entscheidungswillige zu verunsichern