NDS:Landesparteitag/2012.Aufstellungsversammlung1/Listenkandidaten/Kandidatengrillen

8. Landesparteitag der Piratenpartei Niedersachsen

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Kandidatengrillen

Diese Initiative wurde von Karl-Heinz Withus aka Anhalter mit Unterstützung von Phil-Wendland und Captaingrog ins Leben gerufen.

Alle Kandidaten auf einen Listenplatz für die niedersächsische Landtagswahl wurden so befragt.

WICHTIG

Achtung, das Kandidatengrillen ist abgeschlossen. Geänderte oder gelöschte Antworten werden bis auf weiteres rückgängig gemacht Stand 21.4. LPT.

Euer Wort soll gelten.

Dem Vorstand Nds. liegen zwei Anträge vor. Auf Löschung und auf Sperrung. Bis darüber nicht entschieden wird, werden hier die relevanten Ergebnisse des Kandidatengrillens festgehalten und Änderungen rückgängig gemacht.

Das ist die Idee

Auf dieser Seite wurden Fragen an alle (potentiellen) Kandidaten gesammelt, jeder konnte Fragen an alle Kandidaten eingeben, auch ohne Wiki-Kenntnisse.
Zu jeder Frage wurde eine neue WiKi Seite angelegt, auf der jeder Kandidat die Möglichkeit hatte auf diese Frage zu antworten. Die Antworten wurden dabei nicht alphabetisch sortiert und blieben in der Reihenfolge des Eintrages stehen.

Als Hilfe für den Überblick der Antworten: Hier klicken (Bei Problemen Miles Möller fragen)

Antworten der vorderen Listenkandidaten

werden noch eingefügt

Übersicht aller Antworten

Achtung: Diese PDF-Dateien wird sporadisch per Hand erstellt, ist daher nur selten aktuell! (Aktueller Stand: 19.04.2012 21:20 Uhr)

• Antworten sortiert nach Kandidaten: [1]
• Antworten sortiert nach Fragen: [2]

Für eine aktuelle Übersicht: [3]

Bei Fragen, Wünschen etc an Miles Möller wenden

Fragen stellen - BITTE LESEN

Bitte hier keine neue Fragen mehr einstellen, das Kandidatengrillen ist beendet.

Fragen an alle Kandidaten:

Zur Person

Medien

Hast Du schon Erfahrungen mit Presse / Fernsehen / Radio sammeln können (Interviews / Berichte / Artikel ? Wenn ja, welche ?
Antworten	gefragt von (Transparenz: gefragt von Germany-Pirate (Selbst auch Kandidat für die Listenplätze (1-21) jedoch auch aktiver Wähler auf dem LPT 2012.02

Zuverlässigkeit

Wie schätzt Du Deine Zuverlässigkeit ein? Gut? Sehr gut? Verbesserungswürdig?
Antworten	gefragt von Lassen (Transparenz: Ich kandidiere selbst für einen Listenplatz: Nein)

Erfahrungen im Leben

Welche Deiner bisherigen Lebenserfahrungen prägen Deine politischen Ansichten am Meisten und welche werden Dir bei der politischen Arbeit im Landtag am Meisten helfen?
Antworten	gefragt von Anhalter 22:38, 11. Mär. 2012 (CET) (Transparenz: Ich kandidiere selbst für einen Listenplatz: Nein

Warum Du?

Wieso soll ich Dir meine Stimme geben? Was zeichnet Dich als Landtagskandidat aus?
Antworten	gefragt von Anhalter 17:27, 10. Mär. 2012 (CET) Transparenz: Ich kandidiere selbst für einen Listenplatz: Nein)

Beruf und Verdienst

Was machst Du aktuell beruflich und verdienst Du mehr oder weniger als Du im LT verdienen würdest? (Abgeordnete des Niedersächsischen Landtages erhalten zurzeit monatlich eine steuerpflichtige Grundentschädigung von 6.000 Euro und eine steuerfreie Aufwandsentschädigung von 1.048 Euro)
Antworten	gefragt von Captaingrog

Fragen an Spitzenkandidaten

Warum solltest Du Spitzenkandidat sein? Was hebt dich von den anderen Kandidaten ab?
Antworten	gefragt von Captaingrog

Kennst du die Parteiprogramme auf Landes- und Bundesebene gut genug, um auch spontan auf Fragen antworten und die Standpunkte der Partei argumentativ vertreten zu können?
Antworten	gefragt von Sandra

Vergangenheit

Warst du bereits Mitglied in einer anderen Partei? Wenn ja, welche und warum bist du wann ausgetreten?
Antworten	gefragt von Sandra

Gibt es sonst noch etwas aus deiner Vergangenheit, was wir wissen sollten?
Antworten	gefragt von Sandra

Fachwissen

Auf einer Skala von 0 - 10 (0 = kein Wissen,10 = Experte) wie ist der Stand deines Fachwissens zu folgenden Themen: Fracking Atomenergie Regenerative Energien BGE VW-Gesetz Public-Privat-Partnership (PPP) Open Access Urheberrecht Drogenpolitik Patentrecht Netzneutralität LiquidDemocracy Bildungspolitik BWL/VWL Informationstechnik (IT) Familienpolitik Sozialpolitik Gesundheitspolitik Wirtschaftspolitik Verkehrspolitik Landwirtschaftspolitik

Antworten

gefragt von Captaingrog

Parteiengesetz

Hast Du das Parteiengesetz schon mal gelesen bzw. Auszüge?
Antworten	gefragt von Captaingrog

Fragen zur Kandidatur

Neue Frage

Antworten	gefragt von (Transparenz: Ich kandidiere selbst ab Listenplatz: Ja/Nein )

Vertrauensbildung

Die AGH Piraten haben gerade am Anfang einen sehr verstrittenen Eindruck gemacht. Wirst Du dich -im Falle der Wahl- dafür einsetzen, dass sich die Kandidaten für die ersten 10 Plätze VOR der Wahl zusammen finden und mindestens einen Tag nehmen, der nicht der inhaltlichen Vorbereitung, sondern der Vertrauensbildung dient.
Antworten	gefragt von Phil Wendlandd (Transparenz: Ich kandidiere selbst ab Listenplatz: höchstwahrscheinlich nicht )

Mandatsträgerabgaben

Zum nächsten Landesparteitag liegen zwei gemeinschaftlich erarbeitete Anträge zu Mandatsträgerabgaben vor. In den etablierten Parteien ist es üblich, dass mind. 15 % der Diäten an die Partei gespendet werden "müssen". Dieser Betrag ist in die Diäten bereits "eingepreist". Der weitergehende Antrag spricht sich für ein Verbot von Mandatsträgerabgaben über 1.500 € pro Jahr aus (Grund versteckte Parteienfinanzierung) und für eine Reduktion der Diäten um 15 %. (Abgeordnete hätten dann faktisch gleich viel Geld zur Verfügung). Nun die Frage an Dich: Wenn wir den Antrag beschließen, er aber vom niedersächsischen Parlament nicht angenommen wird; bist Du dann bereit, 15 % deiner Diäten zu spenden (nicht an die Partei) und dein Spendenverhalten transparent zu machen?

Antworten

gefragt von Phil-Wendland (Transparenz: Ich kandidiere selbst für einen Listenplatz: wahrscheinlich nicht)

Last-Minute-Kandidatur

Frage an alle Kandidaten, die sich erst in den letzten zwei Wochen vor dem LPT (ab 09.04.12) zur Kandidatur entschieden haben: Warum erfolgt Deine Kandidatur erst zu diesem späten Zeitpunkt?
Antworten	gefragt von Captaingrog (Transparenz: Ich kandidiere selbst ab Listenplatz: Nein)

Auswahl der Listenplätze

Falls du nicht auf alle 42 Listenplätze kandidierst, begründe bitte, warum du dich für die vorderen/hinteren Plätze nicht bewirbst.
Antworten	gefragt von SoS (Transparenz: Ich kandidiere selbst nicht)

Teamarbeit

Was bedeutet für dich Teamarbeit ? nicht so wichtig ? wichtig ? sehr wichtig ? Wenn wichtig oder sogar sehr wichtig : WARUM ?
Antworten	gefragt von (Transparenz: gefragt von Lassen. Ich kandidiere selbst ab Listenplatz Nein)

Unterstützerliste

Viele Kandidaten zum BuVo haben eine Unterstützer-Liste angelegt, in die sich jeder Pirat eintragen kann. Dadurch wünschen sich die Kandidaten einen Hinweis darauf, ob ihre Bewerbung aussichsreich ist. Ich bin entschieden gegen eine "Wiki-Vorwahl", finde die Idee angesichts von mehr als 150 Kandidaten in NRW aber sinnvoll. Ich würde für mich gerne wissen, ob einige Piraten meine Kandidatur unterstützen würden. Selbstverständlich ist eine Kandidatur auch ohne Unterstützer möglich. Das Anlegen einer Unterstützerliste sollte m.E. anders als in NRW freiwillig erfolgen und nach einer gewissen Anzahl von Unterstützern beendet werden. Wie denkst Du über eine solche Unterstützerliste und wärest Du bereit, dir auch eine zuzulegen? Meine kann jederzeit kopiert und abgewandelt werden: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Phil-Wendland/Unterst%C3%BCtzer

Antworten

gefragt von Phil-Wendland (möglicherweise Reservekandidat)

Spitzenkandidatenteam

In der Aktiven-ML kam die Idee eines Spitzenkandidatenteams statt eines einzelnen Spitzenkandidaten auf. Das Team teilt sich thematisch auf und tritt schon vor der Wahl gemeinsam in die Öffentlichkeit. Darum: Mit welchen anderen 5 Kandidaten würdest du gerne eine Team bilden und warum? Wie würdet ihr euch ergänzen?
Antworten	gefragt von anue (Kein Kandidat)

Warum kandidierst Du?

Warum kandidierst Du für den Landtag?
Antworten	gefragt von Wolfgang Zerulla (Transparenz: Ich kandidiere selbst ab Listenplatz 7)

Infostände

Teilnahme an Infoständen An wievielen Infoständen hat Du bereits teilgenommen oder wieviele hast Du evtl. sogar selbst organisiert? Wenn Du noch nicht an Infoständen teilgenommen hast: Warum nicht?
Antworten	gefragt von unbekannt (Transparenz: Ich kandidiere selbst für einen Listenplatz: ???)

Unterstützung Wahlkampf NRW

Wie wirst du den Wahlkampf in NRW unterstützen? Wenn du nicht unterstützen wirst, warum nicht? Fährst/warst du am 24.3/25.3.12 in Münster, um den Aufstellungsparteitag zu unterstützen, z.B. Als Wahlhelfer? Wenn du nicht hinfährst, um unsere Solidarität zu demonstrieren, warum nicht? Erwartest du Unterstützung im Wahlkampf in NDS von anderen Landesverbänden? Ich bitte um direkte Beantwortung der Fragen und keinen "heißen Brei". Danke.

Antworten

gefragt von maach (Transparenz: Ich kandidiere selbst für einen Listenplatz: Nein)

Wahlkampf

*Wie wird Euer Einsatz im Wahlkampf aussehen (bitte so konkret wie möglich)? Welche Aktivitäten wollt ihr aufgreifen oder selber initiieren? Wie wirst Du Mitglieder (außer durch Aufrufe auf Mailinglisten) motivieren, sich im Wahlkampf einzubringen? Wie gewinnst Du fremde Menschen auf der Straße für die Piraten?
Antworten	gefragt von Phil-Wendland(Transparenz: Wenn genug Kandidaten zur Wahl stehen, die mich überzeugen, kandidiere ich nicht für einen vorderen Listenplatz)

Landesweiter Wahlkampf

Wirst du als Listenkandidat im Wahlkampf z.B. zu Podiumsdiskussionen zu den Orten: a. Norden b. Otterndorf c. Goslar d. Nordhorn fahren und dort vor Ort aktiv werden, wenn die lokale Gliederung dich einlädt?
Antworten	gefragt von Maach(Transparenz: .Kein Listenbewerber. )

Direktkandidatur

Bist Du auch Direktkandidat? Wenn nein, bitte begründen. Wenn ja, wieviele Stimmen von wievielen Stimmberechtigen insgesamt hast Du bekommen und wie sah das bei den Gegenkandidaten (sofern vorhanden) aus?
Antworten	gefragt von Captaingrog

Aktuelle Tätigkeiten

* Parteiämter Würdest Du Deine Parteiämter aufgeben wenn Du in den LT kommst? Bitte die Antwort begründen. Infrastrukturaufgaben (AG Technik, Entwicklung, Betreuung) Würdest Du Deine bisherigen Parteitätigkeit(en) aufgeben wenn Du in den LT kommst? Bitte die Antwort begründen. Mandate Würdest Du Dein(e) Mandat(e) aufgeben wenn Du in den LT kommst? Bitte die Antwort begründen.
Antworten	gefragt von Captaingrog

Ämterhäufung

*Hast Du Dich in den letzten 6 Monaten in eine Piratenpartei-Vorstandsfunktion wählen lassen? Hast Du ein Stadtrats- oder gleichzusetzendes Mandat? Wenn ja: Hast Du Deine Wähler damals vor der Wahl verbindlich informiert, dass Du beabsichtigst Dich als Listenkandidat aufstellen zu lassen ? Vor wieviel Monaten war diese Wahl ? Warum hast Du für den Vorstandsposten kandidiert ? Hast Du die damals in Aussicht gestellten Ziele bereits erreicht ? Was passiert wenn Du unter den ersten 10 Listenplätzen bist mit Deimem Mandat / Vorstandsposten und dem anstehenden überregionalen Wahlkampf ? Bist Du bereit zum Vorteil Deines Nachfolgers und der Partei von Deinen Ämtern und Mandaten nach der Wahl als Listenkandidat (unter den ersten 10) bis spätestens August 2012 zurückzutreten, um Dich ausschliesslich in den Dienst der Partei sowie dem anstehenden Wahlkampf zu stellen ? Wenn nein: Viel Erfolg bei Deiner Kandidatur!

Antworten

gefragt von gefragt von Germany-Pirate (Selbst auch Kandidat für die Listenplätze (1-21) jedoch auch aktiver Wähler auf dem LPT 2012.02 - gem. Aufforderung diesem Hinweis hiermit nachgekommen)

Berufliche Laufbahn

Nach der Wahl, du bist MdL, wirst du deine einkommensrelevanten Tätigkeiten weiterführen, wenn ja in welchem Umfang?
Antworten	gefragt von Markus Liebs, Landeslistenkandidat 42

Nachrücker

* Planst Du nach Deiner Wahl zum Landtagsabgeordneten von einem bestehenden Mandat zurückzutreten? Wenn ja, gibt es einen Nachrücker? Ist dieser bereit das Mandat anzutreten?
Antworten	gefragt von Anhalter

Bundes / Landesebene

Warum hast du dich für eine Kandidatur auf der Landesebene entschieden?
Antworten	gefragt von Sandra

Wirst du auch für die Bundesliste kandidieren? Wenn ja, wie begründest du dein Interesse an beiden Ebenen?
Antworten	gefragt von Sandra

Wenn Du in den Landtag gewählt werden würdest, würdest Du zusätzlich für ein Bundestagsmandat kandidieren? Wenn ja, wie begründest Du Dein Interesse an beiden Ebenen?
Antworten	gefragt von Flons

Wer sind die deiner Meinung nach fünf qualifiziertesten Landtagswahlkandidaten, denen Du bei einer hypothetisch später konkurrierenden Kandidatur auf ein Bundestagsmandat dann freiwillig den Vortritt lassen würdest?
Antworten	gefragt von mjh (Achtung: Frageversion 2 vom 12.3. 16:22 (CET))

Ausschüsse

Wenn Du in den Landtag gewählt wirst, in welche Landtagsausschüsse wirst Du gehen?
Antworten	gefragt von Anhalter

Grillfest

Welcherlei Typ Fragen wären beim Kandidatengrillen unzulässig? Kannst Du ein konkretes Beispiel nennen?
Antworten	gefragt von mjh

Kandidatur

Ich stelle die Frage kurz vor Nienburg nochmal, damit nochmal alle in sich gehen und darüber nachdenken ob sie bei ihrer Kandidatur an alles gedacht haben. Kann ich nach den 5 Jahren wieder reibungslos in meinem Betrieb anfangen/Meine Selbstständigkeit wieder aufnehmen? Steht meine Familie/Meine Frau/Meine Freundin hinter mir? Bin ich mir bewusst, wieviel Zeit ich investieren muss? Jeden Tag wird etwas sein. Nicht nur im Heimatort sondern über ganz Niedersachsen (Was natürlich aufgeteilt werden kann) Bin ich belastbar genug? (Von a nach b reisen, keine Festenarbeitszeiten, eventuell auch mal in die Nacht herrein arbeiten wenn etwas fertig muss) Kann ich Kritik einstecken?

Antworten

gefragt von Lars Zimmermann (Transparenz: Ich kandidiere selbst ab Listenplatz: Ja)

Politische Themen

Basisdemokratie

Was hälst Du von der Annullierung der Wahl von Carsten Schulz ?
Antworten	gefragt von Hans-Heinrich Braun(Transparenz: Ich kandidiere selbst für einen Listenplatz: Nein)

Zeitarbeit

Wie ist Dein Standpunkt gegenüber der Tatsache, dass seit mehreren Jahren der Löwenanteil der neu entstandenen sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse über Zeitarbeit zustande kommt, mit der Folge, dass die oft unter dem Existenzminimum liegenden Einkommen vom Staat aufgestockt werden müssen? Wo/Wie siehst du Lösungsansätze?
Antworten	gefragt von :Graciehopper Wasserträgerin/Basispirat (-noch-)

Meinungsfreiheit

Bist Du für eine totale Meinungsfreiheit mit der es auch jemand erlaubt oder straffrei möglich ist, den Holocaust zu leugen,auch wenn das bedeuten würde, den § 130 StGB Volksverhetzung oder ähnliche Gesetze abzuschaffen ?
Antworten	gefragt von PiratJoerg[4](Transparenz: Ich kandidiere selbst für einen Listenplatz: ja)

Thema Transparenz

Die Piraten stehen für Transparenz und leben dieser in der einigenden Partei auch aus. Werdet ihr das Kern Thema Transparenz im Landtag vorantreiben? habt ihr da evtl. schon Konkrete Ziele? Wen ja welche? Was sollte derzeit eurer Meinung nach transparent gemacht werden? Werdet ihr dafür kämpfen?
Antworten	gefragt von Heiner Bartjen 16:23, 17. Mär. 2012 (CET)(Transparenz: Ich kandidiere selbst für einen Listenplatz: Nein)

Urheberrecht

Wie willst du das Kernthema "Urheberrecht" im Landtag voranbringen?
Antworten	gefragt von Drahflow (Transparenz: Ich kandidiere selbst für einen Listenplatz: Nein)

Umverteilung

Umverteilung von unten nach oben oder Umverteilung von oben nach unten?
Antworten	gefragt von mjh

Liquid Feedback

Wie nutzt Du die Bundesinstanz von LiquidFeedback und wie lautet dort Dein Pseudonym ? (Es wird wahrscheinlich Nachfragen zu deinem (Abstimmungs)-Verhalten dort geben.)
Antworten	gefragt von Rüdiger 22:32, 12. Mär. 2012

Haushalt

An welcher Stelle denkst Du, könnte das Land Niedersachsen am ehesten Haushaltsgelder einsparen?
Antworten	gefragt von Anhalter 17:51, 10. Mär. 2012 (CET)Transparenz: Ich kandidiere selbst für einen Listenplatz: Nein

Wichtige Themen?

Was waren für Dich die wichtigsten Themen in der Niedersächsischen Landespolitik der letzten vier Jahre?
Antworten	gefragt von Anhalter (Transparenz: Ich kandidiere selbst für einen Listenplatz: Nein)

Was werden Deine Schwerpunkte in der Landespolitik sein ?
Antworten	gefragt von Lassen

Politische Themen - Piratenthemen

Gibt es Themen der Piratenpartei, die Du nicht unterstützt?
Antworten	gefragt von Captaingrog

Welche politischen Themen sind Dir allgemein und im speziellen auf Niedersachsenebene besonders wichtig?
Antworten	gefragt von Captaingrog

Welche 2-3 messbaren konkreten Dinge möchtest Du in den ersten 100 Tagen im Amt umsetzen?
Antworten	gefragt von Captaingrog

An welchen thematischen Bereichen hast du innerhalb der Piratenpartei bisher mitgearbeitet und wie sah die Mitarbeit aus?
Antworten	gefragt von ArdnaS

Schulsystem

Welches Schulsystem bevorzugst Du für Niedersachsen? A) Hauptschule Realschule Gymnasium B) Oberschule Gymnasium C) IGS D) KGS Wo siehst Du die Vorteile dieses von Dir bevorzugten Systems? Bei welchem System siehst Du die größten Nachteile?
Antworten	gefragt von Anhalter

Koalition - Opposition

Wie reagierst Du, wenn eine andere Partei nach der Wahl die Piraten zu Fraktionsgesprächen einlädt?
Antworten	gefragt von Anhalter

Landtagsneubau

Wie stehst Du zu den Überlegungen für einen Landtagsneubau? Siehst Du Alternativen?
Antworten	gefragt von Anhalter

Endlagerfrage

Wie stehst du zur Endlagerfrage in Gorleben ? Falls du dafür bist, erkläre warum? Falls du dagegen bist zeige Alternativen auf und erkläre warum diese besser sind.
Antworten	gefragt von Housetier84

Datenschutz

Die Datenschutzbeauftragten bemängeln das Verhalten z.B. von Facebook, Twitter usw. und bezeichnen es als nicht Datenschutzkonform und damit als Gesetzeswidrig! Was willst du tun, um diesen Mißstand, auch im Land zu beseitigen? Bitte gib in deiner Antwort auch deine Einstellung zu Facebook, Twitter etc. und deine Nutzung an.
Antworten	gefragt von Wiskyhotel

Bürgernähe - Basisarbeit

Meinungsbildung zur innerparteilichen Entwicklung

Bist Du bereit, dich als Abgeordneter in innerparteilichen Angelegenheiten zurückzunehmen, damit die Willensbildung nicht zu sehr vor von "prominenten" und hauptberuflichen Piraten beeinflusst wird? Falls es technisch möglich wäre, wärest Du bereit, die Möglichkeit an Dich im LQFB zu delegieren für Fragen der innerparteilichen Entwicklung zu deaktivieren? Phil-Wendland
Antworten	gefragt von Phil-Wendland (Transparenz: Ich kandidiere selbst für einen Listenplatz: wahrscheinlich nicht)

Kontakt zum Wähler

Welche Ideen hast Du, damit Du auch nach der Wahl in den Landtag erfährst, welche Themen die Wähler von Dir im Landtag wie vertreten haben wollen?
Antworten	gefragt von Anhalter<<(Transparenz: Ich kandidiere selbst für einen Listenplatz: Nein)

Basisarbeit

Wenn Du in den Landtag gewählt wirst, für welche Wahlkreise würdest Du die Basisarbeit übernehmen?
Antworten	gefragt von Anhalter

Pirat-o-Mat

Nachfolgend sind die Aussagen aus dem Pirat-o-Mat übernommen worden. Man kann hier zu seinen getroffenen Aussagen ausführliche Antworten schreiben.

Auf der Seite http://piratomat.de/ wurde von einigen Piraten ein Pirat-o-mat bereitgestellt. Ein solches Tool wird von vielen für hilfreich erachtet, gleichzeitig wird aber kritisiert, dass Systembedingt dort nur ja/nein/keine Meinung Antworten möglich sind, manche Fragen aber nur durch ausführlichere Ausführungen wirklich beantwortet werden können.

Mit Hilfe von Lars Zimmermann wurden die Fragen des Pirat-o-maten daher hier eingestellt. Zur Vereinfachung wurde dies jeweils als eine Frage pro Fragengruppe des Pirat-o-maten durchgeführt. Die Kandidaten können hier zusätzlich oder alternativ zu ihren Antworten im Pirat-o-maten ausführlichere Antworten oder Erläuterungen zu ihrer Antwort geben.

Es ist vorgesehen, im Wahlomaten eine Kommentarfunkion zu integrieren. Die Fragen können daher auch dort kommentierend beantwortet werden. (Transparenz: Ich bin nur potentieller Reservekandidat und daher vergleichsweise unbefangen) --Phil-Wendland 22:54, 22. Mär. 2012 (CET)

Neue Frage

Antworten	gefragt von (Transparenz: Ich kandidiere selbst ab Listenplatz Ja/Nein)

Piratomat1 Bildung

mehrere Fragen: Die Studiengebühren für ein Erststudium in Niedersachsen sollen abgeschafft werden. Die Gesamtschulen sollen in Niedersachsen gegenüber den klassischen Schulformen (Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien) weiter gestärkt werden. Für Bibliotheken und Museen soll der Eintritt und die Leihgebühr entfallen oder auf freiwilligiger Basis erhoben werden. Wenn eine Schule alternativ zum Werte und Normen-Fach Religionsunterricht anbietet, so sind die dafür notwendigen Mittel von der jeweiligen Glaubensgemeinschaft zu erbringen Religionsunterricht sollte flächendeckend durch das Fach Werte und Normen ersetzt werden. Ausgebildete Religionslehrer können diesen Unterricht erteilen, wenn sie sich neutral verhalten. Religionsunterricht gleich welcher Konfession soll in der allgemein verwendeten Lehrsprache der Lehranstalt abgehalten werden.

Antworten

gefragt von Pirat-o-mat

Piratomat 2 Energie,Umwelt,Tierschutz

mehrere Fragen: Die Energieversorger sollen sich zu 100% an Atommülltransporten beteiligen sowie für die Kosten für die Zwischen- und Endlagerung aufkommen und zwar als Abzug ausgewiesener Gewinne. Deutschland soll sich darum bemühen, aus der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) auszutreten, welche die Mitglieder verpflichtet, Milliardenbeträge in die Atomforschung zu investieren. Es sollten alle Ausnahmen im Tierschutzgesetz gestrichen werden, die Eingriffe an Tieren erlauben, nur um deren Haltung und Vermarktung zu verbilligen. Anerkannten Tierschutzorganisationen soll, analog zu Umweltschutzorganisationen, ein Verbandsklagerecht eingeräumt werden. Ein europaweites Verbot gentechnisch veränderter Lebensmittel (auch Tierfutter) sollte eingeführt werden, auch wenn dadurch Nahrungsmittel teurer werden. Patente auf Lebewesen sind grundsätzlich zu untersagen, auch wenn sie der Forschung Geld einbringen.

Antworten

gefragt von Pirat-o-mat

Piratomat 3 Wirtschaft,Finanzen

mehrere Fragen: Um Investitionen tätigen zu können, darf das Land Niedersachsen weitere Schulden aufnehmen. Die Euro-Rettungsschirme, die die finanzielle Stabilität im Euro-Währungsgebiet sichern sollen, sind abzulehnen. Eine deutlich höhere Besteuerung der Konzerngewinne sollte unverzüglich erfolgen. Der Warenumsatz wird in Deutschland mit 7 und 19% besteuert (Umsatzsteuer). Die Umsätze der Finanzbranche werden derzeit nicht besteuert. Deswegen sollte man umgehend eine Finanztransaktionssteuer einführen.

Antworten

gefragt von Pirat-o-mat

Piratomat 4 Soziales

mehrere Fragen: Den auf dem BPT in Offenbach angenommenen Antrag zum BGE befürworte und unterstütze ich. Ein bedingungsloses Grundeinkommen von einem derzeitigen Geldwert von mindestens 1.000 € monatlich pro Erwachsener ist anzustreben. Der Hartz-IV-Regelsatz soll bis zu einer Einführung einer Alternative zum Arbeitslosengeld II deutlich angehoben werden. Bei der Bedürftigkeitsprüfung und der Leistungsberechnung von Arbeitslosengeld II bzw. Sozialhilfe darf das zur Altersversorgung angesparte Vermögen nicht angetastet bzw. berücksichtigt werden. Jedes Kind hat ein Anrecht auf einen kostenfreien Krippen-/Kindergartenplatz. Man sollte umgehend einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 10 € pro Stunde einführen. Die Vermögenssteuer sollte wieder eingeführt werden.

Antworten

gefragt von Pirat-o-mat

Piratomat 5 Bürgerrechte,Demokratie

mehrere Fragen: Jeder, der in Niedersachsen länger als 3 Jahren seinen Erstwohnsitz hat - unabhängig der Staatsbürgerschaft - darf bei der Landtagswahl wählen. Rechtswidrige Protestformen, wie z.B. das sogenannte "Schottern" sind Ausdruck des politischen Willens der Bevölkerung und sollten daher in Zukunft akzeptiert und nicht kriminalisiert werden.
Antworten	gefragt von Pirat-o-mat

Piratomat 6 Piratenpartei

mehrere Fragen: Es ist in Ordnung, ehemaligen NPD-Mitgliedern ein neues, demokratisches Zuhause bei den Piraten zu geben. Die Piratenpartei muss, um erfolgreich im Wahlkampf zu sein, für ihren Spitzenkandidaten personenbezogene Wahlwerbung durchführen. Wir sollten vor allem Listenkandidaten wählen, die mindestens 1 Jahr in der Partei sind und gezeigt haben, dass sie schon Aufgaben und Verantwortung in der Partei übernommen haben. Unsere Listenkandidaten sollten vor allem rhetorisch versiert sein und vor laufenden Kameras und Publikum frei sprechen können. Es reicht nicht nur aus, eine piratenkonforme politische Meinung zu haben. Viel mehr ist es wichtig, die Meinung der Partei in der Öffentlichkeit und vor der Presse rhetorisch gut zu begründen. Unsere Listenkandidaten sollten lieber ganz normale Durchschnittsbürger sein und keine perfekten Rhetoriker. Viel wichtiger ist eine ehrliche bürgernahe Politik, als sich vor laufenden Kameras gut verkaufen zu können. Die Piratenpartei wächst enorm. In Zukunft wird es schwierig, zentrale Parteitage mit allen Mitgliedern durchzuführen. Es soll daher ein Delegiertensystem eingeführt werden. Amtspostenträger im Landesverband sollten nicht gleichzeitig ein Landtags-Mandat innehaben. Mandatsträger aus der Kommunalpolitik sollten das entgegengebrachte Vertrauen ihrer Wähler Ernst nehmen und sich auf ihr bereits eingenommenes Mandat konzentrieren, anstatt sich für ein Landtagsmandat zu bewerben. Landtags-Abgeordnete der Piraten sollen das Votum der Wähler Ernst nehmen, sich auf ihre Mandatsarbeit konzentrieren und sich nicht auf ein Bundestags-Mandat bewerben.

Antworten

gefragt von Pirat-o-mat

Piratomat 7 Fraktionsarbeit

mehrere Fragen: Der Schwerpunkt der inhaltlichen Entscheidungsfindung liegt in der Fraktion und nicht in der Partei. Alle Sitzungen der Landtagsfraktion sind öffentlich und werden gestreamt, aufgezeichnet und veröffentlicht. Eine Regierungsbeteiligung ist für die Piraten wichtig, um ihre Ziele umsetzen zu können, deswegen sollte eine Koalition mit anderen Parteien angestrebt werden. Ein Landtagsabgeordneter ist grundsätzlich nur seinem Gewissen verpflichtet - es gibt kein imperatives Mandat - jedoch sollte er sich in seinem Abstimmungsverhalten nicht gegen einen expliziten Beschluss der Parteibasis, z.B. eines Landesparteitages, stellen. Politisches Mandat und private Tätigkeit sollten, wenn möglich, streng getrennt sein. Wo dies nicht möglich ist, muss die Überschneidung transparent und nachvollziehbar sein. Neben den Diäten müssen alle Einkunftsquellen eines Abgeordneten (nicht die Höhe der Einkünfte) offen gelegt werden. Es ist zu begrüßen, wenn Mandatsträger einen Teil ihrer Diät ihrer Partei spenden. Die Fraktion sollte sich vor allen relevanten Abstimmungen ein Meinungsbild von der Basis einholen, sofern keine konkreten Positionspapiere oder Aussagen im Grundsatz- oder Wahlprogramm vorliegen, die die Haltung der Piraten klar wiedergibt.

Antworten

gefragt von Pirat-o-mat

unsortierte Fragen - Bitte von Wiki-Kennern einsortieren

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