LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2016/05-Mai/2016-05-23 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll vom 23.05.2016
- 1.1 Anwesende
- 1.2 Abwesende
- 1.3 Sitzungsleitung / Protokollführung
- 1.4 Tagesordnung
- 1.5 Aufzeichnung der Sitzung
- 1.6 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.7 Zulassung von Gästen
- 1.8 Bemerkungen/Korrekturen Protokoll
- 1.9 Überprüfung Umsetzung Beschlüsse
- 1.10 Aktuelle Lage
- 1.11 Berichte der Mitglieder des LaVo
- 1.12 Bericht PresseTeam
- 1.13 Berichte Beauftragte
- 1.14 Berichte aus den Regionen
- 1.15 Anträge
- 1.16 Anfragen
- 1.17 Sonstiges
- 1.18 nächste Sitzung
- 1.19 Sitzungsende
Protokoll vom 23.05.2016
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Vorstandssitzung am 23.05.2016 im NRW-Mumble
- offizieller Beginn: 21.00 Uhr
- Beginn der Sitzung: 21:45 Uhr
https://vorstand-lsa.piratenpad.de/vorstand-sitzung-2016-05-23
Anwesende
- Alexander
- Luise
- Angelika
- Ernst
Abwesende
- Friedemann, entschuldigt
- Maik, entschuldigt; ggf. später
- Holger
Sitzungsleitung / Protokollführung
- Leitung: Angelika
- Protokoll: kollegial
Tagesordnung
- Begrüßung und Bestimmung der Sitzungsleitung und Protokollführung
- Aufzeichnung der Sitzung
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen Protokoll
- Überprüfung Umsetzung Beschlüsse
- Aktuelle Lage
- Berichte der Mitglieder des LaVo
- Bericht Presse-Team
- Berichte Beauftragte
- Berichte aus den Regionen
- Anträge
- Anfragen
- Sonstiges
Aufzeichnung der Sitzung
ja
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorstand ist beschlussfähig.
Zulassung von Gästen
Gäste sind zugelassen.
Bemerkungen/Korrekturen Protokoll
Protokoll der konstituierende Sitzung vom 02. Mai 2016
Überprüfung Umsetzung Beschlüsse
- 2015/01/29/002 Budget 2500,-€ / Innenausstattung LGS
- noch in Umsetzung
- 2015/05/27/005 Anschaffung Verbrauchsmaterialien StT Halle-Mitte: 50 €
- bisher kein Abruf
- 2015/08/24/005 Budget Büroausstattung LGS: 700,- €
- Regale fehlen noch
- 2015/10/26/005 Teilnahme des LV Sachsen-Anhalt am zentralen Mahnwesen
- Anträge sind gestellt
- Ernst wartet auf Zugang
- Christian: RV Altmark bitte davon ausnehmen; Mahnlauf im RV fertig
- 2016/01/11/U002 Löschung des Wiki-Mirrors auf dem Server des LV LSA
- abgeschaltet
- 2016/03/14/001 Schiedsgerichtstreffen Kassel, Budget: 781,- €
- umgesetzt, nicht ausgeschöpft
- 2016/04/11/004 RK-Budget: 270.- €, Verwaltungstreffen 16. & 17.04.2016 in Leipzig
- umgesetzt
- 2016/03/28/002 Reisekostenbudget für VL/WL: 200 €
- noch offen
- 2016/03/28/001 Kostenbudget LPT16.1: 200 €
- unsicher
Aktuelle Lage
- Mitglieder: Stand per: 23.05.2016 (* Vergleich zum Stand 11.04.2016)
- KV Börde 29
- RV Altmark 11 (- 13*)
- VKV Anhalt-Bitterfeld 17
- VKV Burgenlandkreis 20
- VKV Dessau 16
- VKV Halle 67 (+1*)
- VKV Harz 36
- VKV Jerichower Land 4 (-1*)
- VKV Magdeburg 52
- VKV Mansfeld-Südharz 6
- VKV Saalekreis 25
- VKV Salzlandkreis 16 (-1*)
- VKV Wittenberg 18
sonstige 3
gesamt: 320 (- 14*)
stimmberechtigt: 43 = 13% (+ 4%)
schwebend 4
- Kontostand:
- Sparkonto 75.633,05 €
- Girokonto 2.476,05 €
Berichte der Mitglieder des LaVo
- Luise : Unterstützung Schiedsgericht / Berlin LAVO Sitzung / Infostand / AGH Veranstaltung
- Angelika http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Zora/taetigkeitsberichtStvVorsitz
- Ernst: Terminkalender im Google
- Friedemann http://wiki.piratenpartei.de/FriedeG/T%C3%A4tigkeitsbericht
- Alexander: an Webseite gearbeitet, Betreuung SocialMedia, Vorbereitung Hanfdemo begonnen+Kontakte hergestellt zu Parteien, Vorbereitung für Katholikentag
Bericht PresseTeam
Tensor berichtet
Berichte Beauftragte
- DSB: war anwesend (die Sitzung hatte leider 40 min. Verspätung)
Berichte aus den Regionen
- KV Börde
- RV Altmark
- Christian G. berichtet:
- neuer Vorstand wie der Alte, in der Bundesverwaltung mitgearbeitet; - RV-Mitgliederversammlung bestätigte alle Beschlüsse; - es wird voraussichtlich 2 Wahlen im RV geben /1 davon in Stendal - Unterstützung Antimilitarisierungscamp, Anträge zur Unterstützung an LaVo werden gestellt - Mahnungsgeschichten durch, Mitglieder streichen. - Zahlungsquote liegt bei 100 % - wGb wurde abgewickelt/aufgelöst, durch das neue Gesetz zur PartFinanzierung lohnt sich ein solcher Geschäftsbetrieb nicht mehr
- vKV Anhalt-Bitterfeld
- vKV Burgenlandkreis
- vKV Dessau
- vKV Halle
- Drifter: Info -- 28.05 -- 13:20 - Willy Brandt Platz -- Brigade Halle in Halle-Neustadt will aufmarschieren => Gegendemo als Anregung
- vKV Harz
- vKV Jerichower Land
- vKV Magdeburg
- vKV Mansfeld-Südharz
- vKV Saalekreis
- zora: Wahlklage
- Urteil rechtskräftig, Gemeinde Petersberg muss Kommunalwahl 2014 für ungültig erklären und Neuwahlen einleiten - Bürgermeister macht öffentlich wiederholt falsche und unwahre Behauptungen zum Prozess und den Urteilen -- Infoblatt für Einwohner*innen bereits in Vorbereitung. --
- vKV Salzlandkreis
- vKV Wittenberg
Anträge
Antragsteller
Text
Friedrichshain-Kreuzberg ist DIE Hochburg der Piraten bundesweit. Bereits zur Bundestagswahl erreichten die Piraten hier 6,2%. Friedrichshain-Kreuzberg war auch 2011 der Berliner Bezirk mit dem besten Piratenergebnis (2011 14,7%, mit über 25% in einigen Wahllokalen - bestes Wahllokal 26,2%). Die Piraten haben sich seitdem im Bezirksparlament etabliert und bisher über 150 Anträge und über 70 Anfragen eingebracht, von denen viele auch angenommen wurden. Dazu gehören eine Resolution gegen den Verfassungsschutz an Schulen, Freifunk auf den bezirklichen Gebäuden, viele kleinteilige Open-Data-Anträge, Unisextoiletten, die Streichung von Religion als Grund für Ehrungen. Diese Anträge hatten häufig Impact und mediales Echo weit über den Bezirk hinaus und haben so die politische Arbeit der Piraten auch anderswo in Bund und Europa unterstützt. Eine vollständige Liste alle Anträge findet sich hier: http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo040.asp?ATLFDNRM=88, <- ohne Anträge, die gemeinsam mit anderen Fraktionen eingereicht wurden). Die Piraten Xhain haben für diesen Wahlkampf eine 17-köpfige Liste sowie 5 Direktkandidaten aufgestellt. Der Wahltag ist zwar erst im September, die Roadmap steht aber bereits jetzt schon. Das Design und die Timeline sind festgeklopft (siehe @prt_xhn, https:twitter.com/prt_xhn). Zur Qualität des Designs: wir waren das mit der GrumpyCat und "Wähle Dein Team" (http://www.gettyimages.de/detail/nachrichtenfoto/macht-lack-mein-dope-ist-alle-wahlplakat-der-nachrichtenfoto/550215395 und https://www.facebook.com/HerrSabin/photos/a.586906291349263.1073741829.190397304333499/624694657570426/?type=3). Der nächste Punkt ist die Geldbeschaffung. Wir würde uns freuen, Euch auch in den nächsten 5 Jahren Artikel in der taz [1], dem ND [2], der Morgenpost [3], der Berliner Zeitung [4] oder der Bild [5] zu bescheren, die deutlich zeigen: Piraten sind lebendig und machen coole xxx. Das wird umso wahrscheinlicher, je mehr Plakate etc. wir hängen können. Wir kommen z.B. günstig an 2x10m Banner, die wir an gut frequentierten Plätzen aushängen können. Günstig heißt aber immer noch, dass 10% von richtig viel Geld immer noch viel Geld ist. Kurz: bei uns angelegtes Geld ist gut angelegtes Geld und wird in geile xxx umgesetzt. Gebt uns also bitte Geld. Und damit ihr auch genau wisst was mit eurem Geld passiert erhaltet ihr von uns eine genaue Auflistung wofür wir wieviel ausgegeben haben. Für Nachfragen stehe ich euch auf den unten angegebenen Kommunikationskanälen gerne zur Verfügung. Viele Grüße Felix Just Wahlkampfbeauftragter Piraten Friedrichshain-Kreuzberg felix.just@berlin.piratenpartei.de
@samwise007- Ernst: Halbieren
- Luise: lieber hier zustimmen und 3ten weniger
- Drifter: diesem ja, nächsten nicht
- Zora: Maß und Ziel im Auge behalten. Berlin wichtig, Summen halbieren; 3ten grob reduzieren.
- Drifter: Kreuzberg ist gutes Pflaster.
- Luise: Für Berlin sehr zukunftsträchtig.
- Wie im Antrag steht oder Halbieren?
- Vorschlag : 750 hier ?? 250 im 2ten und 1500 im Dritten.
- Abstimmung: lassen oder geringer?
- Ergebnis: => Summen verringern.
- Summe in Antrag auf 750,-- € geändert
Abstimmung
Umsetzung
Antragsteller
Text
Antragsteller
Text
- Ernst erläutert den PiratentagXXL
- Alexander: zu intransparent, Folgekosten, Fragen über Fragen ....
- Luise: klärt einige Fragen, Alleinstellungsmerkmal nicht erkennbar
- Alex: Sachsen haben ein Bällebad
- Vorschlag Ernst: 1.500 €
- Alex: Bedingung daran knüpfen? -- z.B. Hüpfburg im Pshop als Leihobjekt. ?? -- Später
- Abstimmung. Einstimmig für die Änderung auf 1500,- €
Abstimmung
Zusatzinfos
Antragsteller
Text
Am 23. & 24. Juli 2016 findet die Vollversammlung der internationalen Piratenparteien, der Pirate Parties International in Berlin statt.
http://wiki.pp-international.net/Main_Page
Abstimmung
Zusatzinfos
- Antrag wurde zurückgezogen
Antragsteller
Text
Abstimmung
Zusatzinfos
- Ergebnisse LPT16.1
- für den Termin wird für die Piraten aus der Region Halle eine Umfrage gestartet
Antragsteller
Text
- Drifter: Ewigkeitesklausel?
- Zora: Nein; wenn absehbar ist, dass dies nicht mehr möglich ist, kann ein entspr. Beschluss gefasst werden.
- Luise: Kann gelöst werden
- Schöne Geste.
Abstimmung
Zusatzinfos
- Christian G. möchte, dass Mitglieder des RV Altmark nicht vom Landesvorstand angeschrieben werden.
Antragsteller
Text
Antragsteller
Text
Eilantrag
- Abstimmung:
- Luise: J
- Angelika: J
- Ernst:J
- Alexander:J
- Ergebnis: angenommen
Antragsteller
Text
Unser DSB kann aus beruflichen Gründen daran nicht teilnehmen. Sollte sich dies ändern, gilt der Antrag selbstverständlich vorrangig für den DSB. Für Betreuer der IT, sowie für die Aufgaben des Schatz-GenZeck ist diese Schulung gut.
Reisekosten inklusive Weiterbildungskosten (30 bis 50,- €) belaufen sich auf etwa 470,- €. Bei zwei Personen in einem KFZ bei etwa 700,- €.
Abstimmung
Zusatzinfos
Anfragen
keine.
Sonstiges
- PGP-Schlüssel in Wiki eintragen => Luise, Alexander, Friedemann
http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand#Vorstand
- Bundesmitgliederverwaltung:
„... Ab 15. Mai werden künftig alle neuen Mitglieder ein Willkommenspaket mit folgendem Inhalt erhalten:
:1 Grundsatzprogramm :1 Mitgliederhandbuch :Aufkleber/Button :Ausweis & Anschreiben :Porto + Verpackung (500g) :Kosten je Paket 4,65 €
Die Pakete werden gemäß Absprache des Fachbeirats für Finanzen (SM-Club) über den PShop automatisch mit eurem LV abgerechnet. Selbstverständlich ist das Paket auch je LV individualisierbar mit Artikeln aus dem PShop die ihr selbst zusammenstellen könnt. Bitte beachtet dabei, dass ggfs. die Kosten für das Paket bzw. für das Porto steigen können....“
- Christian G.: wenn der LV das bezahlt, ist es in Ordnung, ansonsten nichts in die Altmark schicken
- Datenschutzschulungen
- LDSB bietet an, abends im Mumble oder in der LGS MD Datenschutzschulungen durchzuführen
- Interessierte melden sich bitte beim LDSB
- Christian G.: Termine bitte bekanntmachen
- SocialMedia
- wer betreut was:
- FB: Torsten Tominski, Ernst Romoser, Denis Mau
- Twitter: Alexander Vetters, Denis Mau
- Youtube: Denis Mau, Alexander Vetters, Maik Sandmüller
- Flickr: wer hat Zugang zu: https://www.flickr.com/photos/piraten-lsa/
- Myspace: dschud
- VZ: emmy?
- Drifter: Idee zum Willkommenspaket für Neumitglieder
- könnte ausgewählt werden im Online-Antragsformular, ob digital oder real; z.B. als "Buch" oder PDF (Alle Dokumente werden auf einem kleinen USB Stick gespeichert - 8Gbyte oder so)
- Christian G: Zur GV Halle gab es einen Beschluss zur Beauftragung der Mitgliederverwaltung. Wie ist der Stand?
- Chritian wird bis zur nächsten Sitzung erfahren, wie der Stand ist.
nächste Sitzung
06. Juni 2016 – 21.00 Uhr
Sitzungsende
23.50 Uhr
Vielen Dank für Eure Teilnahme!