LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2016/05-Mai/2016-05-23 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

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Protokoll vom 23.05.2016

Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung am 23.05.2016 im NRW-Mumble

  • offizieller Beginn: 21.00 Uhr
  • Beginn der Sitzung: 21:45 Uhr

https://vorstand-lsa.piratenpad.de/vorstand-sitzung-2016-05-23

Anwesende

  • Alexander
  • Luise
  • Angelika
  • Ernst

Abwesende

  • Friedemann, entschuldigt
  • Maik, entschuldigt; ggf. später
  • Holger

Sitzungsleitung / Protokollführung

  • Leitung: Angelika
  • Protokoll: kollegial

Tagesordnung

  1. Begrüßung und Bestimmung der Sitzungsleitung und Protokollführung
  2. Aufzeichnung der Sitzung
  3. Vorstellung der Tagesordnung
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  5. Zulassung von Gästen
  6. Bemerkungen/Korrekturen Protokoll
  7. Überprüfung Umsetzung Beschlüsse
  8. Aktuelle Lage
  9. Berichte der Mitglieder des LaVo
  10. Bericht Presse-Team
  11. Berichte Beauftragte
  12. Berichte aus den Regionen
  13. Anträge
  14. Anfragen
  15. Sonstiges

Aufzeichnung der Sitzung

ja

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist beschlussfähig.

Zulassung von Gästen

Gäste sind zugelassen.

Bemerkungen/Korrekturen Protokoll

Protokoll der konstituierende Sitzung vom 02. Mai 2016

Überprüfung Umsetzung Beschlüsse

  • 2015/01/29/002 Budget 2500,-€ / Innenausstattung LGS
    • noch in Umsetzung
  • 2015/05/27/005 Anschaffung Verbrauchsmaterialien StT Halle-Mitte: 50 €
    • bisher kein Abruf
  • 2015/08/24/005 Budget Büroausstattung LGS: 700,- €
    • Regale fehlen noch
  • 2015/10/26/005 Teilnahme des LV Sachsen-Anhalt am zentralen Mahnwesen
    • Anträge sind gestellt
    • Ernst wartet auf Zugang
    • Christian: RV Altmark bitte davon ausnehmen; Mahnlauf im RV fertig
  • 2016/01/11/U002 Löschung des Wiki-Mirrors auf dem Server des LV LSA
    • abgeschaltet
  • 2016/03/14/001 Schiedsgerichtstreffen Kassel, Budget: 781,- €
  • umgesetzt, nicht ausgeschöpft
  • 2016/04/11/004 RK-Budget: 270.- €, Verwaltungstreffen 16. & 17.04.2016 in Leipzig
  • umgesetzt

Aktuelle Lage

  • Mitglieder: Stand per: 23.05.2016 (* Vergleich zum Stand 11.04.2016)
    • KV Börde 29
    • RV Altmark 11 (- 13*)
    • VKV Anhalt-Bitterfeld 17
    • VKV Burgenlandkreis 20
    • VKV Dessau 16
    • VKV Halle 67 (+1*)
    • VKV Harz 36
    • VKV Jerichower Land 4 (-1*)
    • VKV Magdeburg 52
    • VKV Mansfeld-Südharz 6
    • VKV Saalekreis 25
    • VKV Salzlandkreis 16 (-1*)
    • VKV Wittenberg 18

sonstige 3

gesamt: 320 (- 14*)

stimmberechtigt: 43 = 13% (+ 4%)

schwebend 4


  • Kontostand:
    • Sparkonto 75.633,05 €
    • Girokonto 2.476,05 €

Berichte der Mitglieder des LaVo

Bericht PresseTeam

Tensor berichtet

Berichte Beauftragte

  • DSB: war anwesend (die Sitzung hatte leider 40 min. Verspätung)

Berichte aus den Regionen

  • KV Börde
  • RV Altmark
    • Christian G. berichtet:

- neuer Vorstand wie der Alte, in der Bundesverwaltung mitgearbeitet; - RV-Mitgliederversammlung bestätigte alle Beschlüsse; - es wird voraussichtlich 2 Wahlen im RV geben /1 davon in Stendal - Unterstützung Antimilitarisierungscamp, Anträge zur Unterstützung an LaVo werden gestellt - Mahnungsgeschichten durch, Mitglieder streichen. - Zahlungsquote liegt bei 100 % - wGb wurde abgewickelt/aufgelöst, durch das neue Gesetz zur PartFinanzierung lohnt sich ein solcher Geschäftsbetrieb nicht mehr

  • vKV Anhalt-Bitterfeld
  • vKV Burgenlandkreis
  • vKV Dessau
  • vKV Halle
    • Drifter: Info -- 28.05 -- 13:20 - Willy Brandt Platz -- Brigade Halle in Halle-Neustadt will aufmarschieren => Gegendemo als Anregung
  • vKV Harz
  • vKV Jerichower Land
  • vKV Magdeburg
  • vKV Mansfeld-Südharz
  • vKV Saalekreis
    • zora: Wahlklage

- Urteil rechtskräftig, Gemeinde Petersberg muss Kommunalwahl 2014 für ungültig erklären und Neuwahlen einleiten - Bürgermeister macht öffentlich wiederholt falsche und unwahre Behauptungen zum Prozess und den Urteilen -- Infoblatt für Einwohner*innen bereits in Vorbereitung. --

  • vKV Salzlandkreis
  • vKV Wittenberg

Anträge

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 20.04.2016 #2016/05/23/001: Budget Bezirkswahlkampf Friedrichshain-Kreuzberg 2016: 750-- €
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Antragsteller

Felix Just, Wahlkampfbeauftragter Piraten Friedrichshain-Kreuzberg

Text

Der Landesverband Sachsen-Anhalt stellt den Piraten Friedrichshain-Kreuzberg 750,-- € für den Bezirkswahlkampf für die Wahl 2016 zur Verfügung.


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 20.04.2016 #2016/05/23/002: Unterstützung Direktkandidatenwahlkampf 2016: 250,-- €
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Antragsteller

Felix Just, Wahlkampfbeauftragter Piraten Friedrichshain-Kreuzberg

Text

Der Landesverband Sachsen-Anhalt stellt den Piraten Friedrichshain-Kreuzberg 250,-- € für den Direktkandidatenwahlkampf für die Wahl 2016 zur Verfügung.


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 04.05.2016 #2016/05/23/003: Berlin AGH Wahlkampf, Budget „PiratenTagXXL“: 1.500,-- €
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Antragsteller

H. Hensler, Koordinator Eventplanung

Text

Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen-Anhalt beschließt, den Berliner Wahlkampf mit einem Budget in Höhe von 1.500,-- €, zweckgebunden für das Projekt „PiratenTagXXL“, zu unterstützen.


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 07.05.2016 #2016/05/23/004: Unterstützung der General Assembly der PPI in Berlin: 250 €
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Antragsteller

A. Saidi

Text

Der Landesverband Sachsen-Anhalt begrüßt es sehr, dass die Generalversammlung der PPI 2016 in Berlin stattfindet und unterstützt dieses Event mit einem Zuschuss in Höhe von 250 €


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 10.05.2016 #2016/05/23/005: Einberufung Gebietsversammlung & Einladung Gründung KV Halle
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Antragsteller

A. Saidi

Text

Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen-Anhalt bestätigt den Beschluss der Mitgliederversammlung des LPT16.1 und wird innerhalb von drei Monaten zur Gebietsversammlung Halle und zur Gründung eines KV Halle einberufen.


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 16.05.2016 #2016/05/23/006: Willkommenspaket für Neumitglieder
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Antragsteller

A. Saidi

Text

Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen-Anhalt beschließt, Neumitgliedern, die seit dem 01.01.2016 Mitglied der Piratenpartei Sachsen-Anhalts geworden sind, ein Willkommenspaket zukommen zu lassen.


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 16.05.2016 #2016/05/23/007: Ausschreibung Leiter*in Landesgeschäftsstelle
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Antragsteller

A. Saidi

Text

Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen-Anhalt beschließt, erneut eine Ausschreibung für die Leitung der LGS in Magdeburg zu starten.


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 16.05.2016 #2016/05/23/008: Ausschreibung Pressesprecher LV LSA
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Antragsteller

A. Saidi

Text

Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen-Anhalt beschließt, erneut eine Ausschreibung für den Pressesprecher zu starten.


Eilantrag

  • Abstimmung:
    • Luise: J
    • Angelika: J
    • Ernst:J
    • Alexander:J
  • Ergebnis: angenommen
Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 23.05.2016 #2016/05/23/009: RK und Weiterbildung Datenschutz, Budget: 700 €
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Antragsteller

Ernst Romoser

Text

Der Landesvorstand der PIRATEN Sachen-Anhalt beschließt ein Budget in Höhe von 700 €, für die Teilnahme von 1 bis 2 Person(en) (Maik/Drifter/Ernst) an der innerparteilichen Weiterbildung zum Datenschutz vom 26. bis 28. Mai 2016 in Biedershausen.


Anfragen

keine.

Sonstiges

  • PGP-Schlüssel in Wiki eintragen => Luise, Alexander, Friedemann

http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand#Vorstand

  • Bundesmitgliederverwaltung:

„... Ab 15. Mai werden künftig alle neuen Mitglieder ein Willkommenspaket mit folgendem Inhalt erhalten:

       :1 Grundsatzprogramm 
       :1 Mitgliederhandbuch 
       :Aufkleber/Button
       :Ausweis & Anschreiben
       :Porto + Verpackung (500g) 
       :Kosten je Paket 4,65 €

Die Pakete werden gemäß Absprache des Fachbeirats für Finanzen (SM-Club) über den PShop automatisch mit eurem LV abgerechnet. Selbstverständlich ist das Paket auch je LV individualisierbar mit Artikeln aus dem PShop die ihr selbst zusammenstellen könnt. Bitte beachtet dabei, dass ggfs. die Kosten für das Paket bzw. für das Porto steigen können....“

    • Christian G.: wenn der LV das bezahlt, ist es in Ordnung, ansonsten nichts in die Altmark schicken
  • Datenschutzschulungen
    • LDSB bietet an, abends im Mumble oder in der LGS MD Datenschutzschulungen durchzuführen
    • Interessierte melden sich bitte beim LDSB
    • Christian G.: Termine bitte bekanntmachen
  • SocialMedia
    • wer betreut was:
FB: Torsten Tominski, Ernst Romoser, Denis Mau
Twitter: Alexander Vetters, Denis Mau
Youtube: Denis Mau, Alexander Vetters, Maik Sandmüller
Flickr: wer hat Zugang zu: https://www.flickr.com/photos/piraten-lsa/
Myspace: dschud
VZ: emmy?
  • Drifter: Idee zum Willkommenspaket für Neumitglieder
    • könnte ausgewählt werden im Online-Antragsformular, ob digital oder real; z.B. als "Buch" oder PDF (Alle Dokumente werden auf einem kleinen USB Stick gespeichert - 8Gbyte oder so)
  • Christian G: Zur GV Halle gab es einen Beschluss zur Beauftragung der Mitgliederverwaltung. Wie ist der Stand?
    • Chritian wird bis zur nächsten Sitzung erfahren, wie der Stand ist.

nächste Sitzung

06. Juni 2016 – 21.00 Uhr

Sitzungsende

23.50 Uhr

Vielen Dank für Eure Teilnahme!