LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2016/2. Quartal

Beschlussdokumentation vom 01.04.2016 - 30.06.2016

Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.04.2016 - 30.06.2016 bei Vorstandssitzungen des Landesvorstandes beschlossen wurden.

• Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:

Legende

		Der Beschluss wurde umgesetzt.
		Der Beschluss befindet sich in Arbeit
		Der Beschluss wird nicht umgesetzt

Beschlüsse

Sitzung vom 20.06.2016

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der Sitzung vom 20.06.2016 nachgelesen werden.

2016/06/20/001 Einladung Gründungsversammlung KV Halle: 23. Juli 2016

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, die Piraten Halle zur Gründungsversammlung eines KV Halle zum 23. Juli 2016 einzuladen.

2016/06/20/002 Gründungsversammlung KV Halle, Versammlungsleitung

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beauftragt Lily, sich als Versammlungsleitung der Gründungsversammlung zu bewerben.

• Die Bewerberin hat aus persönlichen Gründen diesen Termin absagen müssen.

2016/06/20/003 Gründungsversammlung KV Halle, RK-Budget: 100,-- €

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, ein Reisekosten-Budget in Höhe von 100,-- € aus den Mitteln des vKV Halle zur Verfügung zu stellen.

2016/06/20/004 Gründungsversammlung KV Halle, Kosten-Budget: 70,-- €

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, für Räumlichkeiten zur Gründungsversammlung des KV Halle Kosten in Höhe von 70,-- € aus den Mitteln des vKV Halle zur Verfügung zu stellen.

Sitzung vom 13.06.2016

Die Sitzung am 06.06. ist ausgefallen, sie wurde am 13.06.2016 nachgeholt. Die gefassten Beschlüsse wurden in der Sitzung am 20.06.2016 bestätigt.

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der Sitzung vom 13.06.2016 nachgelesen werden.

2016/06/13/001 CSD Magdeburg 2016: 110,-- €

Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen-Anhalt unterstützt auch 2016 den CSD und übernimmt die Kosten für Standplatz und Fahrzeug in Höhe von 110,-- €.

• Ein Infostand konnte nicht besetzt werden, die Kosten sind dennoch angefallen.

2016/06/06/002 Beauftragung Mitgliederverwaltung Region Halle: Christian Glomm

Der Landesvorstand setzt den Beschluss der Mitgliederversammlung Halle 2016.1 um und beauftragt Christian Glomm für die Mitgliederverwaltung der Piraten Halle.

2016/06/06/003 Infoblatt Neuwahlen 2016, Kostenbudget: 152,-- €

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, ein Budget in Höhe von 152,-- € für das Infoblatt zu den Neuwahlen in der Gemeinde Petersberg zur Verfügung zu stellen.

• Der Beschluss wird nicht umgesetzt, da die Kosten nicht in Anspruch genommen werden.

2016/06/06/004 Anschaffung Beamer für LGS MD: 250 €

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschießt ein Budget in Höhe von 250 € zur Anschaffung eines Beamers.

Umlaufbeschluss

2016/05/10/U001 Katholikentag Leipzig, Finanzierung religionskritischer Filmabend: 400 €

Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen-Anhalt beschließt, die Aktion "(K)Eine Million" mit der Finanzierung eines religionskritischen Filmabends während des 100. deutschen Katholikentages in Leipzig zu unterstützen. Hierbei ist mit folgenden Kosten zu rechnen:

   ca. 150 Euro für die Lizenz der nichtkommerziellen Vorführung (netto 130 Euro plus 7% Mwst.)
   ca. 200 Euro für die Raummiete
   ca. 50 Euro für das Drucken der Handzettel sowie die Ausleihe der entsprechenden DVD

Sollten Spendenmittel eingeworben werden können, so werden diese anteilig auf alle Geldgeber umgelegt und die beantragte Summe reduziert sich entsprechend. Eine genaue Kostenaufstellung wird im Nachhinein vorgelegt.

• http://keinemillion.piraten-leipzig.de/

Sitzung vom 23.05.2016

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der Sitzung vom 23.05.2016 nachgelesen werden.

2016/05/23/001 Budget Bezirkswahlkampf Friedrichshain-Kreuzberg 2016: 750,-- €

Der Landesverband Sachsen-Anhalt stellt den Piraten Friedrichshain-Kreuzberg 750,-- € für den Bezirkswahlkampf für die Wahl 2016 zur Verfügung.

2016/05/23/002 Unterstützung Direktkandidatenwahlkampf 2016: 250,-- €

Der Landesverband Sachsen-Anhalt stellt den Piraten Friedrichshain-Kreuzberg 250,-- € für den Direktkandidatenwahlkampf für die Wahl 2016 zur Verfügung.

2016/05/23/003 10-Jahre-Piraten-Feier, Budget in Höhe von 1.200,-- €

Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen-Anhalt beschließt, die 10-Jahre-Piraten-Feier mit einem Budget in Höhe von 1.200,-- € zu unterstützen.

• Dieser Beschluss wurde durch Beschluss 2016/08/29/002 geändert/umgewidmet.

2016/05/23/005 Einberufung Gebietsversammlung & Einladung Gründung KV Halle

Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen-Anhalt bestätigt den Beschluss der Mitgliederversammlung des LPT16.1 und wird innerhalb von drei Monaten zur Gebietsversammlung Halle und zur Gründung eines KV Halle einberufen.

• Für den Termin wird für die Piraten aus der Region Halle eine Umfrage gestartet.

2016/05/23/006 Willkommenspaket für Neumitglieder

Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen-Anhalt beschließt, Neumitgliedern, die seit dem 01.01.2016 Mitglied der Piratenpartei Sachsen-Anhalts geworden sind, ein Willkommenspaket zukommen zu lassen.

2016/05/23/007 Ausschreibung Leiter*in Landesgeschäftsstelle

Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen-Anhalt beschließt, erneut eine Ausschreibung für die Leitung der LGS in Magdeburg zu starten.

2016/05/23/008 Ausschreibung Pressesprecher LV LSA

Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen-Anhalt beschließt, erneut eine Ausschreibung für den Pressesprecher zu starten.

2016/05/23/009 RK und Weiterbildung Datenschutz, Budget: 700 €

Der Landesvorstand der PIRATEN Sachen-Anhalt beschließt ein Budget in Höhe von 700 €, für die Teilnahme von 1 bis 2 Person(en) (Maik/Drifter/Ernst) an der innerparteilichen Weiterbildung zum Datenschutz vom 26. bis 28. Mai 2016 in Biedershausen.

• Keine Teilnahme - Keine Kosten entstanden.

Sitzung vom 11.04.2016

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der Sitzung vom 11.04.2016 nachgelesen werden.

2016/03/28/001 Kostenbudget LPT16.1: 200 €

Der Landesvorstand beschließt ein Kostenbudget für den LPT16.1 in Höhe von 200 €.

2016/03/28/002 Reisekostenbudget für VL/WL: 200 €

Der Landesvorstand beschließt ein Reisekostenbudget für VL und WL in Höhe von 200 €.

2016/03/28/003 Unterstützung Wahlklageverfahren: Berufung Gemeinde Petersberg

Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen-Anhalt beschließt, das Wahlklageverfahren (Beschluss 2014/10/06/004) auch in der durch die Beklagte eingereichten Berufung zum Urteil 6 A 183/14 HAL zu unterstützen.

• Zulassung zur Berufung wurde abgelehnt. Alle weiteren Informationen dazu hier.

2016/03/28/004 Unterstützung Aufruf gegen TTIP, CETA&Co

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt unterstützt den Aufruf gegen TTIP, CETA&Co zur überregionalen Demonstration am 23. April 2016 in Hannover.

2016/03/28/005 Moderatnix-25-5

Der Landesvorstand beschliesst, mindestens jährlich zum Handtuchtag am 25.05. sämtliche Sperrungen/Moderationen/Blockaden etc. auf den Kanälen des Landesverbandes (z.B. ML's, Facebook,Twitter) aufzuheben.

2016/04/11/001 LPT16.1 VL&WL Kandidaten

Der Landesvorstand beauftragt Bastian und Thomas Gaul sich beim LPT16.1 als Kandidaten für die Versammlungs- und Wahlleitung aufzustellen.

2016/04/11/002 Kostenübernahme Domain gemeinde-petersberg-saalekreis.de für 1 Jahr: 9,98 €

Der Landesvorstand beschließt, die Kosten für die Domain gemeinde-petersberg-saalekreis.de für 1 Jahr (5/2016-5/2017) in Höhe von 9,98 € zu übernehmen.

2016/04/11/004 RK-Budget: 270.- €, Verwaltungstreffen 16. & 17.04.2016 in Leipzig

Der Vorstand beschließt, für Denis und Ernst die Reisekosten zur Teilnahme am Verwaltungstreffen in Leipzig zu übernehmen. Die Kosten liegen in etwa bei 270.- € mit Übernachtungen.