LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2015/3. Quartal

Beschlussdokumentation vom 01.07.2015 - 30.09.2015

Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.07.2015 - 30.09.2015 bei Vorstandssitzungen des Landesvorstandes beschlossen wurden.

• Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:

Legende

		Der Beschluss wurde umgesetzt.
		Der Beschluss befindet sich in Arbeit
		Der Beschluss wird nicht umgesetzt

Beschlüsse

Sitzung vom 15. Juli 2015

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der Sitzung nachgelesen werden.

2015/06/29/002 Unterstützung CSD Magdeburg 2015: 100 €

Der Landesvorstand beschließt, den CSD in Magdeburg mit einem Infostand zu unterstützen. Dafür wird ein Budget in Höhe von 100 € bereitgestellt. Ansprechpartner der PIRATEN ist Denis Mau.

2015/07/15/002E Änderung Beschluss 2015/01/19/U001 - Verlängerung Abruf-Frist

Der Landesvorstand beschließt die Verlängerung der Antragsfrist zur Einreichung der Wahlkampfkosten für den Wahlkampf Bürgermeisterwahl 2015 Salzwedel bis 30.08.2015.

Der Antrag wurde abgelehnt. Näheres dazu kann im Protokoll nachgelesen werden.

2015/07/15/002 Bekenntnis zu und Rahmen-Budget Wahl-Video

Der Vorstand möge sich zu einer Wahlwerbevideo-Kampagne bekennen und ein in ihrem Rahmen zur Verfügung stehendem Budget autonom zustimmen.

2015/07/15/003 Änderungen GO - § 10 Zuständigkeitsverteilung

Der Landesvorstand beschließt, seine Geschäftsordnung wie folgend zu ändern:

§ 10 - Zuständigkeitsverteilung

Punkt 3 - Hinzufügung

Vertretung der Partei nach innen, Koordination Programm- und Richtungsdiskussion innerhalb des Verbandes/politische Geschäftsführung/Innerparteiliche :Meinungsbildung (z.B. LQFB, SMV, LimeSurvey): Andrea Bogner, Maik Sandmüller, Denis Mau, Ernst Romoser

Punkt 7 - Hinzufügung

Laufende Meldungen für das Finanzamt und andere Behörden und Träger, behördliche Kontakte und Genehmigungen (z.B. Infostände, Plakatiergenehmigungen, :Veranstaltungen): Ernst Romoser, Holger Dragon

Punkt 21 - Änderung Zuständigkeit

Koordination Wahlen: Rainer Fogel (1), Andrea Bogner (2)

2015/07/15/004 Umlaufbeschlüsse einstellen

Der Landesvorstand beschließt, die Praxis der Umlaufbeschlüsse weitgehend einzustellen und auf Umlaufbeschlüsse als Standardlösung zu verzichten, um die Beteiligung im Landesverband zu ermöglichen.

Der Antrag wurde abgelehnt. Näheres dazu kann im Protokoll nachgelesen werden.

2015/06/30/U001 Reisekosten zum TTIP-Bürgerdialog Leipzig

Der Vorstand beschließt Reisekosten für die Reise nach Leipzig/ neue Messe am 02.07.2015 zum TTIP-Bürgerdialog in Höhe von etwa 60,- €.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/07/03/U001 RK BPT15.1 Würzburg

Der Landesvorstand beschließt, Reisekosten für A. Saidi zur Teilnahme am BPT 15.1 in Höhe von 162 € zu übernehmen.

• Es wurden 70 € beansprucht.

2015/07/04/U001 Petition gegen Microsoft-LSA-Vorvertrag bewerben

Ich beantrage die Petition "Vorvertrag “Partnerschaft des Landes Sachsen-Anhaltund der Microsoft Deutschland GmbH” kündigen" über Medien des Landesverbandes zu bewerben. So soll der Link dazu auf der Startseite der Landeshomepage und auch auf den sozialen Medien des Landesverbandes veröffentlicht werden.

Der Beschluss wurde umgesetzt. Der Link zur Petition befindet sich im Protokoll.

2015/07/04/U002 Reisekostenantrag Vorstandstreffen: 65 €

Der Landesvorstand beschließt die Reisekostenübernahme für 264 Km, inkl. Verpflegungsmehraufwand 12€, ca. 65,00 EUR für die Teilnahme am nichtöffentlichen internen Arbeits-/Vorstandstreffen am 05.07.2015 in 06642 Kaiserpfalz von Denis Mau.

2015/07/05/U001 RK-antrag Vorstandstreffen: 100 €

Der Landesvorstand beschließt die Reisekostenübernahme für 455 Km, ca. 100,00 EUR für die Teilnahme am Vorstandstreffen am 05.07.2015 in 06642 Kaiserpfalz von Ernst Romoser, Andrea Bogner, Holger Dragon & Angelika Saidi.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/07/06/U001 Themenbeauftragung Bildungspolitik für Ernst Romoser

Hiermit beantrage ich, Ernst Romoser als Themenbeauftragten für Bildungspolitik einzusetzen.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/07/15/U001 1. AT - Wahlprogramm

Der Landesvorstand beschließt am 18. Juli 2015 in der LGS Magdeburg ein erstes Arbeitstreffen (AT) zum Wahlprogramm, in Vorbereitung zum LPT15.2.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

Sitzung vom 30. Juli 2015

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der Sitzung nachgelesen werden.

2015/07/15/001 Rahmenbudget Wahl-Video: max. 3000 €

Der Vorstand beschliesst, ein maximales Budget von 3.000 Euro im Rahmen einer VorWahlwerbevideo-Kampagne zu Testzwecken zur Verfügung stellen. Inhaltlich soll dieses Video zum Thema (wird nachgereicht) beitragen.

• Genauere Informationen dazu können im Protokoll nachgelesen werden.

2015/07/30/001E LPT 2015.02

Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen-Anhalt beschließt, einen LPT15.2 durchzuführen.

• Der Beschluss wurde umgesetzt: 2015/08/24/003
• Ausschreibung Veranstaltungsort

2015/07/30/002 Vorstandssitzungen im Mumble

Hiermit beantrage ich die derzeitige Struktur in geschlossenen Vorstandsbereich, Sprecher und Zuhörer auf dem NRW Mumble entsprechend anzupassen, damit alle Mitglieder in einem "Raum" sind.

Der Antrag wurde abgelehnt. Näheres dazu kann im Protokoll nachgelesen werden.

2015/07/30/004 LGS zu VGS

Ich beantrage, die Landesgeschäftsstelle dem Vorstand zuzuordnen (wie bereits im Wikibereich des Landesverbands durch den Vorstand vorgenommen) und die Geschäftsstelle zukünftig als Vorstandsgeschäftsstelle zu benennen.

Der Antrag wurde abgelehnt. Näheres dazu kann im Protokoll nachgelesen werden.

Sitzung vom 24. August 2015

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der Sitzung nachgelesen werden.

2015/07/30/003 Veröffentlichung Datensätze Umfragen

Ich beantrage hiermit die datenschutzkonforme Veröffentlichung aller Datensätze aller vom Landesverband durchgeführten und noch vorhandenen Umfragen und aller zukünftigen Umfragen nach Abschluss der Umfrage.

• Der Antrag wurde abgelehnt. Näheres dazu kann im Protokoll nachgelesen werden.

2015/08/24/001 Entsendung des Landes-IT-Beauftragten zum Bundesverwaltungstreffen

Der Landesvorstand beschließt, den Landes-IT-Beauftragten zum Bundesverwaltungstreffen nach Kiel zu entsenden.

Der Beschluss wurde nicht umgesetzt.

2015/08/24/002 Reisekosten-Budget Bundesverwaltungstreffen: 500.- €

Der Landesvorstand beschließt ein Reisekosten-Budget für den Schatzmeister, den Generalsekretär und den Landes-IT-Beauftragten zur Teilnahme am Bundesverwaltungstreffen am 5. und 6. September 2015 in Kiel in Höhe von 500,- €.

2015/08/24/003 LPT15.2 am 03. Oktober 2015 in Magdeburg

Der Landesvorstand der Piraten Sachsen-Anhalt beschließt, den Landesparteitag 2015.2 am Samstag, den 03. Oktober 2015 in der Landesgeschäftsstelle Magdeburg einzuberufen.

Einberufung ist erfolgt.

2015/08/24/004 Unterstützung des #LiMA - Medienkongresses in Berlin

Der Landesvorstand beschließt, den #LiMA-Medienkongress zu unterstützen und auf den Landesmedien zu bewerben (Webseite, Social Media).

2015/08/24/005 Budget Büroausstattung LGS: 700,- €

Der Vorstand beschließt 700,- € zur Anschaffung für folgendes Equipment als Budget zur Verfügung zu stellen: 1 Stahlschrank, 1 Aktenvernichter, sowie Regalsystem für Büro und ersten Schulungsraum und 1 Schaukasten für den Eingangsbereich.

Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2015/08/03/U001 Unterstützung Piratencamp Usedom 2015: 90,00 €

Der Landesvorstand Sachsen-Anhalt beteiligt sich mit einem Beitrag von 90,00 € am Piratencamp Usedom vom 14. - 16. August 2015.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/08/05/U001 "Stop VDS!"-Kampagne

Der Landesvorstand der Piraten Sachsen-Anhalt beschließt, sich aktiv an der "Stop VDS!" Kampagne der Piraten zu beteiligen und Piraten im Landesverband LSA für die Teilnahme durch Unterschriften-Aktionen und Infostände gegen die Vorratsdatenspeicherung in geeigneter Form zu mobilisieren.

2015/08/05/U002 LSA-Logo im neuen Bundesdesign

Der Landesvorstand beschließt, bis zur Entscheidung durch die Mitgliederversammlung zum LPT15.2 das orangene der beiden Logos im neuen Bundesdesign zu benutzen.

2015/08/14/U001 Wahlwerbematerial-Budget Drogenpolitik: 150 €

Der Landesvorstand der Piraten Sachsen-Anhalt beschließt, für das Thema Drogenpolitik ein Budget in Höhe von max. 150 € zur Verfügung zu stellen.

Der Beschluss wurde aufgehoben.

2015/08/14/U002 2. Arbeitstreffen, Wahlprogramm LTW16

Der Landesvorstand beschließt, am Samstag, den 29. August 2015 ab 10 Uhr ein 2. Arbeitstreffen in der Landesgeschäftsstelle Magdeburg zu ermöglichen. Dazu sind alle Piraten und Interessierte herzlich eingeladen!

Sitzung vom 25. September 2015

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der Sitzung nachgelesen werden.

2015/09/25/001 Versammlungsleitung Landesparteitag15.2

Der Landesvorstand beauftragt Lily aus Sachsen sich beim LPT15.2 als Versammlungsleitung aufzustellen.

2015/09/25/002 Reisekostenbudget Versammlungsleitung LPT15.2: 100 €

Der Landesvorstand beschließt, Reisekosten der Versammlungsleitung in Höhe bis 100 € zu übernehmen.

2015/09/25/003 Aufhebung Beschluss 2015/08/05/U002

Der Landesvorstand beschließt, den Beschluss 2015/08/05/U002 aufzuheben.

Der Antrag wurde abgelehnt.

2015/09/03/U001 Material Infostand Halle: 150€

Der Landesvorstand beschließt die Kostenübernahme von ca. 150 € für:

   Kondombriefchen 100 x 0,50 € 
   Feuerzeug mit Flaschenöffner 100 x 0,60 € 
   Positionspapiere black 40 x 0,80 € 

Denis Mau wird für die Umsetzung der Bestellung beauftragt.

2015/09/03/U002 Erhöhung Budgets Beschluss 2015/08/24/002: 250,- €

Der Vorstand beschließt, das Budget zum Bundesverwaltungstreffen um 250,- € zu erhöhen.

Antrag kam nicht zum Tragen; Finanzen wurden nicht benötigt.

2015/09/10/U001 Material Infostand Halle: 210 €

Der Landesvorstand beschließt die Kostenübernahme von ca. 210 € für:

   Flyer STOPVDS 100 STK. = 4,90 € 
   Aufkleber Grumpy 0,15 € x 50 STK. = 7,50 € 
   Aufkleber REFUGEES WELCOME 0,03€ x 100 STK.= 3,00 € 
   Druckverschlussbeutel Hanf 100St. x 10 - 1000 Stk. 10,00 € 
   Feuerzeug mit Flaschenöffner 100 x 0,60 € = 60,00 € 
   Positionspapiere black 100 x 0,80 = 80,00 € 
   Kondombriefchen 100 x 0,50 = € 50,00 € 

A. Saidi wird für die Umsetzung der Bestellung beauftragt.

2015/09/10/U002 Kostenübernahme Druck Aufkleber: 100 €

Der Landesvorstand der Piraten Sachsen-Anhalt beschließt, die Kosten für den Druck von Aufklebern nach der Vorlage von Drifter https://www.piraten-lsa.de/wp-content/uploads/2015/09/keep_calm_and_hasel_off_1280_sw_punkte3.png in Höhe von max. 100 € zu übernehmen. Für die Auftragserteilung ist Drifter zuständig.

Der Beschluss wurde aufgehoben.