LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2015/2. Quartal

Beschlussdokumentation vom 01.04.2015 - 30.06.2015

Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.04.2015 - 30.06.2015 bei Vorstandssitzungen des Landesvorstandes beschlossen wurden.

• Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:

Legende

		Der Beschluss wurde umgesetzt.
		Der Beschluss befindet sich in Arbeit
		Der Beschluss wird nicht umgesetzt

Beschlüsse

Sitzung vom 07.04.2015

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2015/04/07/001 Beauftragung Pressesprecher Landesverband

Hiermit beauftragt der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt Rene Schernikau übergangsweise zum Pressesprecher des LV LSA.

2015/04/07/002 Budget: Reisekosten Versammlungs- und Wahlleitung LPT 15.1: 400€

Der Landesvorstand beschließt ein Budget in Höhe von 400 € für Reisekosten der Versammlungs- und Wahlleitung des LPT 15.1 in Magdeburg.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/04/07/003 Budget: Kosten LPT 15.1: 250€

Der Landesvorstand beschließt ein Budget in Höhe von 250.- € für Kosten, die durch den LPT 15.1 in Magdeburg entstehen könnten.

Sitzung vom 29.04.2015

Umlaufbeschlüsse zwischen letzter regulärer Sitzung (07.04.15) und LPT 15.1 / Neuwahl Vorstand (18.04.15)

2015/04/11/U001 Beauftragung Streaming LPT 15.1

Der Landesvorstand beauftragt Michael Vogel für das Streaming des LPT 15.1 am 18. April 2015.

• Michael und Drifter haben gestreamt - vielen Dank!

2015/04/14/U001 Versammlungs- und Wahlleitung Landesparteitag 15.1

Der Landesvorstand beauftragt Michael Bauschke und Lily aus Sachsen sich beim LPT 15.1 als Versammlungs- und Wahlleitung aufzustellen.

• Herzlichen Dank euch beiden :)

2015/04/16/U001 Aufforderung zur Abgabe der Aufgaben des Landesschatzmeisters

Der Landesvorstand erkennt die veröffentlichte Ordnungsmaßnahme des Regionalverbandes Altmark nicht an und lehnt die Aufforderung zur Abgabe der Aufgaben des Schatzmeisters innerhalb des Landesvorstandes des Landesverbandes Sachsen-Anhalt ab.

Umlaufbeschlüsse zwischen LPT 15.1 Neuwahl Vorstand (18.04.15) und erster regulärer LaVoSi (29.04.15)

2015/04/20/U001 nachträgliche Anerkennung von Reisekosten LGS

Dieser Beschluss wurde durch Beschluss 2015/12/21/001 aufgehoben.

2015/04/20/U002 Beauftragung: Landesdatenschutzbeauftragter

Der Landesvorstand ernennt Oscar Blue* zum Landesdatenschutzbeauftragten des Landesverbandes Sachsen-Anhalt der Piratenpartei Deutschland. (* Klarname dem Vorstand bekannt)

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/04/20/U003 Kostenübernahme Banner Global Marijuana March 2015: 30,00 €

Der Landesvorstand beschließt die Kostenübernahme für den Kauf eines Banners für den Global Marjiuana March 2015 in Höhe von 30,00 €.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/04/23/U001 Unterstützung Pressetreffen Weimar: 200 €

Der Landesvorstand beschließt, das Bundespressetreffen im April 2015 in Weimar mit 200 Euro zu unterstützen.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/04/23/U002 Budget AV Landtagswahl 2016 Versammlungsraum: 400€

Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt ein Budget von 400 EUR Brutto für die Ausrichtung der Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2016. Das Budget in Höhe von 400 EUR ist für die Anmietung eines Versammlungsraumes vorgesehen.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/04/27/U001 Zuschuss Freifunkprojekt Wittenberg: 250 €

Der Landesvorstand beschließt, 250,00 € vom virtuellen Konto Wittenberg für das Freifunkprojekt Wittenberg als Zuschuss freizugeben.

2015/04/21/002 Schlüssel zur LGS

Der Landesvorstand beschließt, LennStar einen Schlüssel zur LGS auszuhändigen.

2015/04/21/003 FK, Material - Budget: 111,00 €

Der Landesvorstand beschließt, LennStar ein Budget in Höhe von 111,00 € für Fahrtkosten und ggf. Material zur Verfügung zu stellen.

2015/04/29/001 Themenbeauftragung: Drogen

Der Landesvorstand beauftragt Torsten Tominski, wie auf dem LPT 15.1. durch die Mitgliederversammlung beschlossen, zum Themenbeauftragten "Drogen".

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/04/29/002 Beauftragung "Berater für Kassenprüfer und Vorstand"

Der Landesvorstand beauftragt, wie auf dem LPT 15.1. durch die Mitgliederversammlung beschlossen, LennStar* als Berater für die neuen Kassenprüfer und den Landesvorstand.

• Der Beschluss wurde umgesetzt.
• Klarname dem LaVo bekannt

2015/04/29/003x Einberufung Gebietsversammlung Halle

Ich beantrage die Einberufung einer Gebietsversammlung für Halle gemäß Satzung §9c Abs.(6) Nr. 2. https://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Satzung#.C2.A7_9c_-_Gebietsversammlung und die Durchführung bis 13./14.Juni 2015. Die unterstützenden Piratenparteimitglieder zur Erreichung des Quorums (8-9 Unterstützer) von 10 % bei 70-80 Mitgliedern in Halle sind 1.M M 2.M G 3.T T 4.C K 5.A K 6.R F 7.A S 8.R J 9.J B 10.S M 11.M H*

• "x" hinzugefügt, da Nr. 2x vergeben: 2015/04/29/003x Einberufung Gebietsversammlung Halle
• Namen gekürzt
• Der Antrag wurde abgelehnt.

2015/04/29/003 Unterstützung Stadtratswahl Stendal

Der Vorstand beschließt, für den Wahlkampf zur Stadtratswahl in Stendal eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 1000,00 Euro zur Verfügung zu stellen.

2015/04/29/004 Unterstützung Bremer Landtagswahl: 1000€

Der Landesvorstand beschließt für den Landesverband Sachsen-Anhalt und die vKV, den Wahlkampf in Bremen und Bremerhafen mit einem Budget von 1000.- Euro zu unterstützen. Die Rechnungen gehen direkt in der Höhe an den LV Sachsen-Anhalt. Die virtuellen Gliederungen werden in die Finanzierung des Budgets anteilig mit 50% einbezogen. Die Gliederungen KV Börde und RV Altmark erhalten einen Antrag, um deren Haushalt auf die Möglichkeit einer Förderung zu prüfen und zu entscheiden.

2015/04/29/005 Beauftragung IT

Der Landesvorstand Sachsen-Anhalt beauftragt Alexander Vetters mit den Aufgaben der Landes-IT. Dafür werden alle notwendigen Informationen und Zugänge zur Verfügung gestellt.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/04/29/006 Jugendforum Haldensleben, Budget: 400 €

Der Landesvorstand beschließt, das Jugendforum zum Thema "Jugend checkt Kandidaten" mit einem Budget in Höhe von 400,00 Euro zu unterstützen.

• Das Jugendforum fand nicht statt. Es sind keine Kosten entstanden.

Sitzung vom 13.05.2015

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2015/05/13/001 Aufstellungsversammlung Landesliste LTW 2016 am 30. Mai 2015

Der Landesvorstand beschließt, die Aufstellungsversammlung zur Landesliste LTW 2016 am 30. Mai 2015 im Konferenzraum des Kreistages Stendal (Hospitalstraße 1-2, 39576 Hansestadt Stendal) durchzuführen. Ansprechpartner & Orga vor Ort: Rene Schernikau und Olaf Lincke.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/05/13/002 Budget Reisekosten Versammlungs- & Wahlleitung AV

Der Landesvorstand beschließt ein Budget in Höhe von 200 € für Reisekosten der Versammlungs- und Wahlleitung zur Aufstellungsversammlung Landesliste LTW 2016 in Stendal.

2015/05/13/003 Versammlungs- und Wahlleitung AV Landesliste LTW 2016

Der Landesvorstand beauftragt Michael Bauschke aus Sachsen sowie Bastian aus Brandenburg sich der Aufstellungsversammlung zur Landesliste LTW 2016 als Versammlungs- und Wahlleitung vorzustellen.

• Der Beschluss wurde präzisiert: 2015/06/10/002
• Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/05/13/004 Beauftragung PresseTeam des Landesverbandes Sachsen-Anhalt

Der Landesvorstand beauftragt ein PresseTeam für die Öffentlichkeits- und Pressearbeit des Landesverbandes Sachsen-Anhalt. Dieses Team besteht aus Ingolf Müller als Pressesprecher des Landesverbandes sowie Rene Schernikau, überwiegend zuständig für den Bereich "Pflege und Weiterausbau Medien-Kontakte".

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/05/13/005 Widerspruch gegen Beschluss-Nr. 2015/04/29/003

Ich lege Widerspruch gegen Ihre Entscheidung ein.

Der Beschluss wurde abgelehnt. Genaueres dazu kann im Protokoll bzw. Pad nachgelesen werden.

2015/05/13/006 Anschaffung Luftballons & Kugelschreiber

Ich beantrage den Kauf von 200 normale Luftballons mit Halter und 100 Kugelschreiber für Halle.

Der Beschluss wurde abgelehnt. Genaueres dazu kann im Protokoll bzw. Pad nachgelesen werden.

2015/05/13/U001 Umlaufbeschluss - Anschaffung Festplatten - Budget: 400 €

Der Landesvorstand beschließt, zwei Festplatten (je 2 TB) für die Landes-IT anzuschaffen.

• Der Beschluss wurde umgesetzt.
• Das Budget wurde nicht ausgeschöpft.

2015/05/13/NOe001a

Gliederung AB beantragt 2 CRM/Finanzverwaltungszugänge für AB.

• Der Beschluss wurde aus datenschutzrechtlichen Gründen abgelehnt.

Sitzung vom 27.05.2015

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2015/04/21/001 Budget Soziale Netzwerke: 100 €

Der Landesvorstand beschließt, den Admins der Landesverbandauftritte in sozialen Netzwerken, ein Budget in Höhe von 100.- € bis Oktober für Werbung freizugeben.

Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2015/05/27/001 Beauftragung Verwaltung Lager Drobitz: A. Saidi

Der Landesvorstand beauftragt A. Saidi mit der Verwaltung des Materiallagers in Drobitz.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/05/27/002 Fahrtkosten Lager Drobitz: 64 €

Der Landesvorstand beschließt, Fahrtkosten von Niendorf nach Drobitz und zurück in Höhe von 64 € zu erstatten.

Der Beschluss wurde aufgehoben.

2015/05/27/003 Reisekostenbudget, Teilnahme Große Marina Kassel: 720 €

Der Landesvorstand beschließt, mit 3 Personen (Ernst, Andrea, Angelika) an der Großen Marina Kassel (12.-14.06.2015) teilzunehmen und dafür ein Reisekostenbudget in Höhe von 720 € zur Verfügung zu stellen.

• Es haben nur 2 Personen teilgenommen.

2015/05/27/004 Gebietsversammlung Halle III. Quartal 2015

Der Landesvorstand beschließt, eine weitere Gebietsversammlung für die Region Halle im III. Quartal 2015, gemäß Landessatzung §9c Abs. (6) Nr.1, durchzuführen.

• Umsetzung: IV. Quartal 2015

2015/05/27/005 Anschaffung Verbrauchsmaterialien StT Halle-Mitte: 50 €

Der Landesvorstand beschließt ein Budget von 50 € für die Anschaffung von Verbrauchsmaterialien für den StT Halle-Mitte.

Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2015/05/27/006 Änderung Beschluss 2015/04/20/U001

Hiermit beantrage ich die Änderung des Beschlusstextes: Änderung - Streichung des Bezugs auf Helfer aus Halle.

Der Antrag wurde abgelehnt. Näheres dazu kann im Protokoll nachgelesen werden.

2015/05/27/U001 Umlaufbeschluss - Reise zum Finanzrat: 250 €

Der Vorstand möge die Reisekosten für die Teilnahme des Landesschatzmeisters an Arbeitstreffen vom 16ten und 17ten Mai 2015 in Berlin (Bundesgeschäftsstelle) zur Evaluierung eines neu zu formierenden Finanzrates der Piratenpartei beschließen. Es werden in etwa 250,- € an RK incl Übernachtung anfallen.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/05/27/U002 Umlaufbeschluss - Anschaffung IDEAL Schneidemaschine 1134: 85,99 €

Der Landesvorstand beschließt die Anschaffung einer IDEAL Schneidemaschine 1134 Hebelschneidemaschine Hebelschneider A6 - A4 25 Bl. http://www.ebay.de/itm/181425836616?_trksid=p2060353.m1438.l2649&ssPageName=STRK%3AMEBIDX%3AIT für 85,99 EUR.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/05/27/U003: Reisekosten Absprache mit Praktikant nach Halle: 60 €

Der Vorstand beschließt, die Reisekosten für eine Reise nach Halle am 22.05.2015 zu einem Praktikantengespräch zu erstatten. Es werden in etwa 60,- € an RK anfallen.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

Sitzung vom 10.06.2015

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2015/06/10/001 Abschaltung LQFB

Der Landesvorstand beschließt, dass das LQFB mit sofortiger Wirkung abgeschaltet wird.

Der Beschluss wurde umgesetzt. Näheres dazu kann im Protokoll nachgelesen werden.

2015/06/10/002 Präzisierung Beschluss 2015/05/13/003

Beschluss 2015/05/13/003 wird wie folgt präzisiert: Der Landesvorstand beauftragt Michael Bauschke aus Sachsen sowie Bastian aus Brandenburg sich der Aufstellungsversammlung zur Landesliste LTW 2016 als Versammlungs- und Wahlleitung vorzustellen.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/05/28/U001 Umlaufbeschluss - Reisekostenübernahme AV Stendal: 82,80 €

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt die Reisekostenübernahme für die Organisation u.a. Akkreditierung der Aufstellungsversammlung LTW 2016, Hospitalstraße 1-2 39576 Stendal in Höhe von 82,80 EUR.

2015/06/10/U002 Umlaufbeschluss - Reisekostenbudget, Teilnahme LPT RLP: 418 €

Der Landesvorstand beschließt ein Reisekostenbudget in Höhe von 418 € zum LPT RLP am 07.06.2015 nach Ludwigshafen.

• Der Beschluss wurde nicht umgesetzt, da wir aus Krankheitsgründen nicht am LPT RLP teilnehmen konnten.

Sitzung vom 29.06.2015

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2015/06/29/001 Beauftragung Materialerfassung & Sammelbestellungen LV: A. Saidi

Der Landesvorstand beauftragt A. Saidi für die Materialerfassung und für Sammelbestellungen des LV LSA.

2015/06/25/U001 Umlaufbeschluss - Reisekostenantrag Piratenabend Halle/Saale

Der Landesvorstand beschließt die Reisekostenübernahme für 224 Km, ca. 45 EUR für die Teilnahme am Piratenabend 27.06.2015 im Objekt 5 in 06114 Halle, Seebener Straße 5 von Denis Mau.