LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2015/1. Quartal

Beschlussdokumentation vom 01.01.2015 - 31.03.2015

Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.01.2015 - 31.03.2015 bei Vorstandssitzungen des Landesvorstandes beschlossen wurden.

• Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:

Legende

		Der Beschluss wurde umgesetzt.
		Der Beschluss befindet sich in Arbeit
		Der Beschluss wird nicht umgesetzt

Beschlüsse

Sitzung vom 07.01.2015

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2014/12/16/004 vertagter Antrag1(alt) Budget Oberbürgermeisterwahl in Wernigerode

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt ein Budget von 1.000 € für die Oberbürgermeisterwahl am 12. April 2015 in Wernigerode. Die Budgetverwaltung übernimmt Denis Mau.

Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

• Präzisierung des Beschlusses durch Umlauf: 2015/03/16/U002

Sondersitzung vom 13.01.2015

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2014/12/16/006 vertagter Antrag2 - Authentifizierung offizieller eMails des Landesvorstandes

Der Vorstand möge beschließen, dass offizielle eMails von Vorstandsmitgliedern auf der ML p.d.r.s.vorstand nur von einer offiziellen eMail-Adresse und mit einer gültigen PGP-Unterschrift versehen versendet werden.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/01/07/001 vertagter Antrag1 - Kauf zweier Stehtische

Antrag auf Kauf zweier Stehtische für Halle wie für Harz.

Der Antrag wurde abgelehnt. Näheres dazu kann im Protokoll nachgelesen oder im Audiomitschnitt live nachgehört werden.

2015/01/07/002 vertagter Antrag1 - Admin Rechte für HP Halle

Antrag auf Einrichtung Admin Rechte für HP Halle für Michael Müller.

Der Antrag wurde abgelehnt. Näheres dazu kann im Protokoll nachgelesen oder im Audiomitschnitt live nachgehört werden.

2015/01/07/003 vertagter Antrag1 - Genehmigung Redaktionsteam Halle

Genehmigung des Redaktionsteams für Halle mit folgender Arbeitssatzung/Redaktionsregeln.

Der Antrag wurde abgelehnt. Näheres dazu kann im Protokoll nachgelesen oder im Audiomitschnitt live nachgehört werden.

2015/01/07/004 vertagter Antrag1 - Kauf Pavillions Süden/Norden LSA

Antrag auf Kauf 1x mit Piratenpartei bedruckter Pavillon für Süden LSA, 1x Norden.

Der Antrag wurde abgelehnt. Näheres dazu kann im Protokoll nachgelesen oder im Audiomitschnitt live nachgehört werden.

2015/01/07/005 vertagter Antrag1 - Buchhaltung an das Schatzmeisterteam

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschießt die Buchhaltung und die Bearbeitung im SAGE an das Schatzmeisterteam des Bundesverbandes zu vergeben, sowie das Dokumentenmanagement ecoDMS anzulegen. Das Kostenangebot beläuft sich ca. 1000,- € im Jahr. Die Einmal-Lizenz für ecoDMS beträgt 59,-? €.

• Der Beschluss wurde umgesetzt.
• DMS derzeit nicht in Gebrauch.

2015/01/07/U001 Umlaufbeschluss: Raummiete GV Harz 150 €

Kostenübernahme der Raummiete für die Gebietsversammlung Harz am 06.01.2015 in Höhe von 150 EUR zulasten des Landesverbands Sachsen-Anhalt.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/01/07/U002 Umlaufbeschluss: Kostenübernahme Briefmarken: 237 €

Antrag auf Kostenübernahme von 395 Briefmarken je 0.60 EUR der deutschen Post AG kosten insgesamt 237,00 € für den Briefversand an Mitglieder des LV LSA. Der Kauf erfolgt durch Denis Mau.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/01/07/U003 Umlaufbeschluss: Einberufung Gebietsversammlung Halle

Der Vorstand beschließt, eine Gebietsversammlung in Halle für den 24. Januar 2015 einzuberufen.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/01/07/U004 Umlaufbeschluss: Kostenübernahme GV Halle 70 €

Der Vorstand beschließt, eventuelle Kosten in Höhe von höchstens 70,00€ zu übernehmen.

Der Beschluss wurde nicht umgesetzt, da keine Kosten entstanden sind.

2015/01/07/U005 Umlaufbeschluss: Zugangsverantwortlicher Verwaltungssoftware

Der Landesvorstand der Piratenpartei Landesverband Sachsen-Anhalt möge Denis Mau zum Zugangsverantwortlichen der Verwaltungssoftware für den Landesverband Sachsen-Anhalt benennen.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/01/07/U006 Umlaufbeschluss: Zugang IT

Ich beantrage, die nötigen Zugangsdaten an A-Hörnchen* und B-Hörnchen (Klarnamen liegen dem LaVo vor) bei Bedarf und im Einzelfall herausgeben zu dürfen.

Der Beschluss befindet sich in Umsetzung (bisher nur 50% Bedarf).

Sitzung vom 19.01.2015

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2015/01/19/003 Maßnahmen zur Einbringung von säumigen Mitgliedsbeiträgen

Der Landesvorstand arbeitet unverzüglich die Problematik der säumigen Mitgliedsbeiträge (derzeit ca. 16T€) auf und ergreift entsprechende Maßnahmen.

Der Antrag wurde abgelehnt, da diese Angelegenheit nicht "unverzüglich" umgesetzt werden kann. Näheres dazu kann im Protokoll nachgelesen oder im Audiomitschnitt live nachgehört werden.

2015/01/19/U001 Umlaufbeschluss: 400€ Budget OB-Wahlkampf in Salzwedel

Der Landesverband stellt ein Budget in Höhe von 400,-EUR für den OB-Wahlkampf in Salzwedel zur Verfügung. Das Budget mitsamt resultierender Ansprüche verfällt am 31.05.2015 und kann auf Antrag erhöht werden. Abrufungsberechtigte Koordinatorin ist Jennifer Zeidler in ihrer Position als gewählte Kandidatin.

Der Beschluss wurde nicht umgesetzt.

• Stand 27.02.2015: kein Abruf
• Stand 07.04.2015: kein Abruf, keine Nachbeantragung zum Budget

2015/01/19/U002 Umlaufbeschluss: Kostenübernahme Trauerkranz 70€

Kostenübernahme für Trauerkranz ca. 70 EUR mit Aufdruck "Piratenpartei" "In Gedenken an die Opfer" für die Gedenkstunde am 27.01.2015 zur Erinnerung an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau am 27.01.1945 in der Mahn- und Gedenkstätte Veckenstedter Weg in Wernigerode.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

Sitzung vom 29.01.2015

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2015/01/19/002 Positionierung des LaVo

Der Landesvorstand befürwortet und unterstützt zum Aufbau von Strukturen im Land die Gründung von Untergliederungen und orientiert sich dabei an unserer Landessatzung.

2015/01/29/001 Ausschreibung LPT 2015.1

Der Vorstand beschließt, die Ausschreibung für den Landesparteitag Sachsen-Anhalt 2015.1 zu starten.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/01/29/002 Budget 2500,-€ / Innenausstattung LGS

Für die Innenausstattung der Landesgeschäftsstelle möge der LaVo ein Budget von 2500,-€ beschließen. Die Ausführenden sind gehalten, die vorgestellte Konzeption möglich zu halten. (Nutzbar als Konferenzraum und Schulungsraum)

• Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
• Ausgaben per 13.05.2015: 1047,07 €

2015/01/20/U001 Umlaufbeschluss: Bestellung Datenschutzbeauftragen LV LSA

Der Landesvorstand Sachsen-Anhalt möge beschließen, dass Sebastian Krone, Bundesdatenschutzbeauftragter der Piratenpartei Deutschland, übergangsweise zum Datenschutzbeauftragen für die Piratenpartei Deutschland, Landesverband Sachsen-Anhalt bestellt wird. Des weiteren werden ihm alle Zugänge, die im Rahmen der Beauftragung notwendig sind, zur Verfügung gestellt.

Der Beschluss wurde umgesetzt, die Bestellungsurkunde an den Beauftragten übersandt.

2015/01/29/U002 Umlaufbeschluss: Zuschuss 100€ Messestand CannabisXXL München

Der Vorstand beschließt, den Messestand der Piratenpartei Deutschland mit einem Zuschuss von 100€ zu unterstützen.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

Sitzung vom 10.02.2015

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2015/02/10/001 Adminrechte HP Halle -

Es wird beschlossen, dass M.M. Adminrechte auf die Homepage Halle erhält. Voraussetzung ist die Kooperation der alten Admins. Sollte keine Reaktion erfolgen, wird das von Serverseite aus erledigt. Zur Umsetzung wird es durch den Kommunikationsfluss etwas dauern.

Der Beschluss wurde so nicht umgesetzt.

• Änderung des Beschlusses: 2015/03/16/U001

2015/02/10/002 Ausrichtung Landesparteitag 2015.1

Der Vorstand des Landesband Sachsen-Anhalt beschließt, am 18.04.2015 die Ausrichtung des Landesparteitag 2015.1 der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Sachsen-Anhalt. Der Veranstaltungsort wird ausgeschrieben.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/02/10/003 Haushalt 2015

Der Vorstand des Landesbandes Sachsen-Anhalt beschließt den Haushalt 2015 nach dieser Vorgabe. Der Beschluss bindet den Landesvorstand zur Haushaltsführung der hellblau gekennzeichneten Spalten. Kreis und Regionalverbände erstellen einen eigenen Haushalt. http://up.picr.de/20828111gn.png Der Haushaltsplan wird halbjährig wieder vorgelegt.

2015/02/10/005 Erhöhung Unterstützung OB Wahl Salzwedel

Hiermit beantrage ich den Zuschuss zur OB Wahl auf der nächsten Vorstandssitzung auf 1000 € für die OB Wahl in Salzwedel festzusetzen, den Beschluss 2015/01/19/U001 aufzuheben und auf die Gleichbehandlung aller Regionen zu achten.

Der Antrag wurde abgelehnt.

• Die Unterstützung ist nicht abgesagt. Das Budget steht und kann nachbeantragt werden.

2015/02/10/U001 Umlaufbeschluss: Budget 150 € Kleinkram LGS

Der Vorstand beschließt ein Budget in Höhe von 150 € für Kleinkram (z.b. Putz- und Hygieneartikel) für die Landesgeschäftsstelle. Das Budget wird durch Andrea Bogner verwaltet und beim Schatzi abgerechnet.

• Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/02/10/U002 Umlaufbeschluss: Ablehnung Antrag-Nr. 2015/01/07/006

Der Vorstand beschließt, Antrag-Nr. 2015/01/07/006 abzulehnen.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

• Es handelt sich um einen Antrag aus der LaVoSi vom 07.01.2015.

Sitzung vom 27.02.2015

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2015/02/10/004 Jahresstart-Budget 200€ Themenbeauftragte

Der Vorstand beschließt ein Jahresstart-Budget von 200€ für Themenbeauftragte zur Landtagswahl 2016 innerhalb Sachsen-Anhalts. Je nach Entwicklung des Themas können weitergehende Anträge gestellt werden.

Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2015/02/27/001 Pavillon für Halle in Drobitz einlagern

Der Vorstand beschließt, dass der angeschaffte Pavillon für Halle (2014/09/22/005), der privat bei Markus Hünniger lagert, incl. Übergabeprotokoll im Lager in Drobitz untergebracht werden soll.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/02/27/002 Aufhebung Beschluss 2014/08/20/009 Plakatdruck Stammtischkundenstopper

Der Vorstand beschließt, den Beschluss 2014/08/20/009 (Plakatdruck für Stammtischkundenstopper) hiermit aufzuheben und für nichtig zu erklären.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/02/27/005 RK Unterstützung LGS 66,66€

Der Vorstand beschließt Reisekosten für LennStar von maximal 66,66€.

• Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/02/27/006 Finanzplan

Hiermit beantrage ich den Finanzplan in folgender Form anzupassen:

• 50 % der Einnahmen (verfügbaren Mittel) aus Partfin/Finanzausgleich des LV an die Regionen für Wahlkampf auszuschütten. Der Verteilungsschlüssel soll abschließend zwischen 1/14 je LK oder dem Verteilungsschlüssel zur Umlage der Partfin auf VKV/KV Ebene festgelegt werden. Wenn Wahlkampf im LK wird der Betrag einmal im Jahr zugeteilt. Im Jahr mit überregionalen Wahlen wird der Betrag allen Regionen zugeteilt.
  • a) Nicht abgerufene Mittel stehen dem Landesverband zur freien Verfügung
  • b) Nicht abgerufene Mittel erhöhen den Betrag des auszuschüttenden Betrages für Wahlkampf für das nächste Jahr

Der Antrag wurde abgelehnt.

2015/02/27/007 Änderung GO des LaVo §6

Hiermit beantrage ich die Änderung der GO. Die GO ist entsprechend anzupassen das die freien Vorstandsausgaben (Vorstandsbudget aus §6 der GO LVor LSA), die Mittel ( Rücklagen +Einnahmen) des Landesverbands ( ohne VKV und gegründete Untergliederungen) nicht übersteigen.

Der Antrag wurde abgelehnt. GO

2015/02/27/008 Änderung/Ergänzung Finanzplan des LV LSA

Hiermit beantrage ich die Positionen genauer zu beschreiben und die Zuordnung einzelner zu erwarte Posten Budgets zu ermöglichen. Die Abgrenzung soll möglichst ohne Rückfragen für Aussenstehende möglich sein.

Der Antrag wurde abgelehnt.

• Um Wiedervorlage, aus der hervor geht, was genau beschlossen werden soll, wurde gebeten und durch den anwesenden Antragsteller zugesichert.

2015/02/27/U001 Umlaufbeschluss - RK-Budget 450,00€ - Verwaltungstreffen 2015.1 Stuttgart

Der Landesvorstand beschließt, ein Reisekostenbudget in Höhe von 450,- € für eine gemeinsame Teilnahme von GenSek und Schatzmeister am bundesweiten Verwaltungstreffen 2015.1 in Stuttgart bereitzustellen.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/02/27/001NOe

Der Landesvorstand Sachsen-Anhalt beschließt, X. Y. sämtliche Zugangsrechte für die Webseite www.piratenxxxxxxxxxxx.de zu entziehen, bis die Fragen durch X. Y. beantwortet sind und der Sachverhalt geklärt ist.

Sitzung vom 10.03.2015

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2015/02/27/003 Offene-Vorstands-ML

Der Landesvorstand Sachsen-Anhalt beschließt, die offene-Vorstands-ML zu schließen, so dass ausschließlich die Mitglieder des Vorstandes darüber schreiben/Mitteilungen machen.

Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2015/02/27/004 Schließung Piraten-LSA Facebook-Accounts

Der LaVo möge beschließen, dass der Facebook-Account der Piratenpartei Sachsen-Anhalt geschlossen und gelöscht wird.

Der Antrag wurde abgelehnt.

• Die Piraten Sachsen-Anhalt werden statt der Löschung eine Ablehnungserklärung/Disclaimer zu Facebook auf der Startseite des Landesverbandes einfügen. Näheres dazu ist im Protokoll nachzulesen.

2015/03/10/001 Umbenennung Sub-Forum/Forenteil

Hiermit ersuche ich den Vorstand den sachsen-anhaltinischen Forenteil, mindestens aber den halleschen Unterbereich, in Trollwiese umzubenennen.

Der Antrag wurde abgelehnt.

2015/03/10/002 Bekanntgabe Mitgliederliste

Ich stelle hiermit den Antrag, dem Stammtisch Halle Mitte, die vollständige Adressliste aller Piraten der Stadt Halle/Saale zu übergeben bzw. Zugang auf die Information zu gewähren. Als Mindestinformation muss darin der Klarname, die Adresse, die E-Mail-Adresse und der Beitragsstatus 2013 und 2014 enthalten sein.

Der Antrag wurde abgelehnt.

2015/03/10/003 RK "Kleine Marina" Göttingen 160€

Der Landesvorstand beschließt Reisekosten zur "Kleinen Marina" (der Vorsitzenden) in Göttingen in Höhe von 160,00 €.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/03/10/004 Umfrage GV Halle

Der Landesvorstand beschließt, eine Umfrage unter den Piraten Halle zu starten.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/03/10/005 Wiki-Beauftragte/er für LSA

Der Landesvorstand der Piratenpartei Landesverband Sachsen-Anhalt, beauftragt Angelika Saidi zur Wiki-Beauftragten für den Landesverband Sachsen-Anhalt, bis auf Widerruf.

Der Beschluss ist umgesetzt.

2015/03/10/006 Anteil LSA Kosten Wirtschaftsprüfung 2013

Der Vorstand möge beschliessen, dass sich der Landesverband Sachsen-Anhalt anteilig an den Kosten für den Wirtschaftsprüfer, die für das Testat des Gesamtberechenschaftsberichtes 2013 angefallen sind, beteiligt. Für den Landesverband Sachsen-Anhalt beträgt der Anteil 1897,97 €. Gleichzeitig ermächtigt der Landesvorstand die Bundesbuchhaltung, dass sie diesen Betrag von der auszuzahlenden Parteienfinanzierung einbehält.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

aoSitzung vom 16.03.2015

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2015/03/16/001 Öffentlichkeits- & Pressearbeit Region Halle

Der Landesvorstand bestätigt die Entscheidung der Gebietsversammlung Halle vom 24. Januar 2015, den Pressesprecher des LV LSA als Zuständigen für die Öffentlichkeits- und Pressearbeit der Region Halle.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/03/16/002 Renovierung LGS, Budget: 2500€

Der Landesvorstand Sachsen-Anhalt beschließt, die Landesgeschäftsstelle in Magdeburg fachmännisch renovieren zu lassen. Dafür wird ein Budget von 2.500,00€ zur Verfügung gestellt.

• Der Beschluss wurde umgesetzt.
• Ausgaben: 1913,45 €

2015/03/16/U001(neu) Umlaufbeschluss - Änderung Beschluss 2015/02/10/001(alt) Adminrechte HP Halle

Der Landesvorstand beschließt, den Beschluss 2015/02/10/001 wie folgt abzuändern: Michael Müller wurden keine Adminrechte, sondern Redaktionsrechte zugeteilt.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/03/16/U002(neu) Umlaufbeschluss - Präzisierung Beschluss 2014/12/16/004(alt)

Der Landesvorstand beschließt, den Beschluss 2014/12/16/004 wie folgt zu präzisieren: Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt ein Budget von 1.000 € (je 50% VKV Harz & LV LSA) für die Oberbürgermeisterwahl am 12. April 2015 in Wernigerode. Die Budgetverwaltung übernimmt Denis Mau.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/03/16/U003 Umlaufbeschluss - Anschaffung je 2 Wahlurnen & Wahlkabinen 35€

Der Landesvorstand Sachsen-Anhalt beschließt, je 2 Wahlurnen und Wahlkabinen für den Verband anzuschaffen.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/03/16/003 Autorenrechte Webseite Piraten-Halle

CARF werden für die Webseite piraten-halle.de Autorenrechte eingerichtet. Beiträge sind mit dem verantwortlichen Landes-Pressesprecher vor Veröffentlichung abzustimmen. (siehe Beschluss 2015/03/16/001)

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2015/03/23/001NOe Ordnungsmaßnahme anonymisiert

Der Landesvorstand Sachsen-Anhalt spricht X. Y. die Ordnungsmaßnahme "Verweis mit 3-monatiger Zugangssperre für die Webseite piratenxxxxxxxxxx.de" aus. Die Frist von 3 Monaten beginnt am 23. März 2015 und endet am 23. Juni 2015.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

Sitzung vom 25.03.2015

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2015/03/25/001 Einspruch gegen Beschluss 2015/03/10/002 Bekanntgabe Mitgliederliste Halle

Ich beantrage hiermit die Abänderung des Vorstandsbeschlusses dahingehend, dass bei Vorlage einer Datenschutzschulung, sowie der Unterzeichnung der Datenschutzbelehrung und der Datenschutzverpflichtung mir die Mitgliedsdaten (Klarname, Adresse, E-Mail-Adresse und Beitragsstatus 2013 und 2014) ausgehändigt werden.

Der Antrag wurde abgelehnt.

2015/03/25/002 Global Marijuana March 2015: Kostenübernahme 100€ (PP-Logo auf Druckerzeugnissen)

Der Vorstand soll eine anteilige Kostenübernahme für das Logo der Piraten auf den Druckerzeugnissen (Plakate und Flyer) des Global Marijuana March in Wittenberg 2015 über 100 Euro beschließen. (50% LV, 50% vKV Wittenberg)