LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2015/4. Quartal

Beschlussdokumentation vom 01.10.2015 - 31.12.2015

Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.10.2015 - 31.12.2015 bei Vorstandssitzungen des Landesvorstandes beschlossen wurden.

• Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:

Legende

		Der Beschluss wurde umgesetzt.
		Der Beschluss befindet sich in Arbeit
		Der Beschluss wird nicht umgesetzt

Beschlüsse

Sitzung vom 21. Dezember 2015

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der Sitzung nachgelesen werden.

2015/12/21/001 Aufhebung Beschluss 2015/04/20/U001

Der Landesvorstand beschließt, Beschluss 2015/04/20/U001 aufzuheben.

2015/11/09/Noe01 Ordnungsmaßnahme

Der Landesvorstand beschließt, den im nichtöffentlichen Sitzungsteil am 09.11.15 gefassten Beschluss 2015/11/09/Noe01 wie folgt zu veröffentlichen: Dem Mitglied xx7xx wird die Ordnungsmaßnahme "Aberkennung der Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden“ für 2 Jahre ausgesprochen.

• Wirksamkeit: 26. Januar 2016 bis 25. Januar 2018
• Umsetzung bei Zustellung

2015/12/18/U001a Ausschluss auf FB-Seite "Piratenpartei Landesverband Sachsen-Anhalt"

Der Landesvorstand beschließt, das Mitglied X.Y. (Name anonymisiert) auf der FB-Seite "Piratenpartei Landesverband Sachsen-Anhalt" zu sperren.

Sitzung vom 07. Dezember 2015

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der Sitzung nachgelesen werden.

2015/11/23/001 Ausschreibung Pressebereich

Der Landesvorstand schreibt die Beauftragung für das PresseTeam in den Bereichen "Ressort Social Media" sowie "Pflege und Weiterausbau Medien-Kontakte" neu aus.

2015/12/07/001 Start Prämien-Aktion UU's

Der Landesvorstand beschließt, eine Prämien-Aktion für beglaubigte Unterstützer-Unterschriften zu starten.

2015/12/07/002 RK-Budget Marina-Kassel-2/2015 für Teilnahme LSA: 820,00 €

Der Landesvorstand beschließt ein Reisekosten-Budget zur Teilnahme an der Marina-Kassel-2/2015 für die Teilnehmer H. Hensler, E. Romoser & A. Saidi in Höhe von: 820,-€.

Umlauf-Beschlǘsse

2015/11/11/U001 Spendendosen und Klemmbretter

Der Landesvorstand beschließt ein Budget für Spendendosen und Klemmbretter in Höhe von 100 €.

2015/11/13/U001 Unterstützung Generalsekretariat

Der Landesvorstand der Piraten Sachsen-Anhalt beschließt, dem Stellvertretenden Landesvorsitzenden Maik Sandmüller Zugänge zu Mitgliederdaten zu ermöglichen, damit er das Generalsekretariat während des Wahlkampfes unterstützen kann.

2015/11/20/U001 Änderung Beschluss 2015/11/09/001

Der Landesvorstand der Piraten Sachsen-Anhalt beschließt, den Beschluss 2015/11/09/001 wie folgt zu ändern: "Der Landesvorstand beauftragt Thoralf Will sich beim LPT15.3 als Versammlungsleitung aufzustellen."

2015/11/25/U001 Auflösung Regionalverband Anhalt Salzland

Der LaVo Sachsen-Anhalt beschließt, den RV Anhalt-Salzland zum 31.12.2015 aufzulösen. Der Landesparteitag möge dieses Beschluss verifizieren.

• Mitgliederversammlung hat Beschluss auf LPT15.3 verifiziert.

2015/11/27/U002 Freifunk LGS

Der LaVo LSA beschließt die Funkleistung des Freifunks der Landesgeschäftsstelle zu erhöhen und eine "Nanostation" anzulegen. Zweck ist die Vernetzung zur Flüchtlingsunterkunft zu erleichtern. Kosten von 85,- € plus Versand werden entstehen. https://shop.piratenpartei.de/ausstattung/nanostation-m5.html

2015/11/30/U001 Ablehnung des Antrages auf Umlaufbeschluss

Der Landesvorstand der Piraten Sachsen-Anhalt beschließt, den Antrag auf Durchführung eines Umlaufbeschlusses des Christian Glomm, abzulehnen, da sich die Sache bereits in Umsetzung befindet.

2015/11/30/U002 Fahrtkosten für Unterschriftensammler zur LTW 2016

Der Landesvorstand beschließt, die Fahrtkosten für aktive Unterschriftensammler zu übernehmen. Antragsteller müssen vor Reiseantritt in Textform Abfahrtsort und Zielort, sowie Datum angeben. Erst nach Zusage der Übernahme in Textform durch den zweiten Vorsitzenden oder den Schatzmeister gelten die Fahrtkosten als abrechenbar. Zur Abrechnung soll die Zusage beigelegt werden.

Sitzung vom 09. November 2015

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der Sitzung nachgelesen werden.

2015/11/09/001 Versammlungsleitung zum LPT15.3

Der Landesvorstand beauftragt Thoralf Will sich beim LPT15.3 als Versammlungsleitung aufzustellen.

• Änderung des Beschlusses lt. Beschluss 2015/11/20/U001

2015/11/09/002 Reisekostenbudget VL/WL LPT15.3: 250 €

Der Landesvorstand beschließt ein RK-Budget für VL&WL in Höhe von 250 €.

2015/11/09/003 Kosten-Budget LPT15.3: 200 €

Der Landesvorstand beschließt für den LPT15.3 ein Kosten-Budget in Höhe von 200€.

2015/11/09/004 Pressefrühstück in Magdeburg, Budget: 1000 €

Der Landesvorstand beschließt ein Budget in Höhe von 1.000 € für ein Pressefrühstück. Das Budget muss durch den Schatzmeister freigegeben werden.

• Keine Teilnahme an Landtagswahl, kein Pressefrühstück.

2015/11/09/005 Social-Media-Budget: 500 €

Der Landesvorstand beschließt, für die Wahlkampfpresse/-koordination ein Budget für den Social-Media-Bereich in Höhe von 500 € zur Verfügung zu stellen.

• Budget wurde nicht voll ausgeschöpft.

2015/11/09/006 RK-Budget Wahlkampfkoordinator: 300€

Der Landesvorstand beschließt ein RK-Budget für den beauftragten Wahlkampfkoordinator in Höhe von 300 €.

2015/11/09/007 Haushaltsanpassung 2015 und Wahlkampfbudget

Der Vorstand beschließt den Haushalt 2015 nach folgendem Muster.http://up.picr.de/23651552nd.png Für den LV und die VKVs gelten die hellblauen Kästchen. Der Landesverband beschließt in diesem Zusammenhang, die Konten der virtuellen Kreisverbände für den Landtagswahlkampf 2015 in Höhe von 15.149,- € zu belasten. Der Landesverband steuert aus eigenen Mitteln 5000,- € bei. Die Einzelbelastung der vKVś ist hier ersichtlich: http://up.picr.de/23652010bu.png Ein vorläufiges Restbudget für 2016 verbleibt den Regionen in etwa der Höhe. Hier ist der Endbetrag noch nicht absolut: http://up.picr.de/23652011pp.png

• Keine Teilnahme an LTW2016, keine volle Ausschöpfung (Wahlkampfkosten)

Umlaufbeschlüsse

2015/11/03/U001 Veranstaltungsort LPT15.3

Der Landesvorstand der Piraten Sachsen-Anhalt beschließt, den LPT15.3 am 05.12.2015 in Magdeburg durchzuführen.

Sitzung vom 26. Oktober 2015

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der Sitzung nachgelesen werden.

2015/10/26/001 Einberufung Gebietsversammlung Halle (Saale)

Der Landesvorstand beschließt, die Gebietsversammlung der Piraten, Region Halle (Saale) am Samstag, den 14. November 2015 von 11.00 bis 15.30 Uhr im Palais Halle durchzuführen. Akkreditierung beginnt ab 10.00 Uhr. Beauftragte: A. Saidi (Vorstand) & drifter (Halle)

2015/10/26/002 Kostenbudget Gebietsversammlung Halle (Saale): 200 €

Der Landesvorstand beschließt ein Kostenbudget in Höhe von 200 € für anfallende Kosten (z.B. Raummiete, Fahrtkosten, etc.), die durch die Gebietsversammlung entstehen.

2015/10/26/003 Wahlkampfpräsentation online - Domain & WP-Instanz

Es wird mindestens eine Subdomain namens www.wahlkampf2016.piraten-lsa.de eingerichtet, auf der eine aktuelle Wordpress-Instanz läuft. Harry Hensler, Anne Alter und Bernd Otto erhalten dort administrativen Zugang, incl. FTP & WP-Plugin-Installation.

• Keine Teilnahme an Landtagswahl, keine Präsentation.

2015/10/26/004 Mailinglisten aufräumen

Die ungenutzten Mailinglisten des Landesverbandes, die via piraten-lsa funktionieren werden abgeschalten.

2015/10/26/005 Teilnahme des LV Sachsen-Anhalt am zentralen Mahnwesen

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt möge die Teilnahme am zentralen Mahnwesen, wie unter http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungssoftware/CRM/P_Mahnlauf im Wiki beschrieben, für den Landesverband Sachsen-Anhalt beschließen. Die Umsetzung dieses Antrages soll möglichst noch im November diesen Jahres geschehen, spätestens aber zum Beginn des Jahres 2016.

Umlaufbeschlüsse

2015/09/30/U001 Gebietsversammlung Halle (Saale)

Der Landesvorstand beschließt die 2. Gebietsversammlung der Region Halle (Saale) zum 31. Oktober 2015.

Der Beschluss 2015/09/30/U001 wird durch Beschluss 2015/10/14/U001 wie folgt geändert:

Die Gebietsversammlung der Region Halle (Saale) findet am Samstag, den 14.11.2015 statt.

2015/09/30/U002 Kostenbudget LPT15.2: 250 €

Der Landesvorstand der Piraten Sachsen-Anhalt beschließt ein Budget in Höhe von 250 € für Kosten, die evtl. durch den LPT15.2 entstehen.

2015/10/07/U001 Budget Themenbeauftragtentreffen: 200,00 €

Der Landesvorstand beschließt für das Themenbeauftragtentreffen am 7./8.11.2015 in Frankfurt am Main eine Unterstützung in Höhe von 200,00 €.

2015/10/07/U002 Reisekosten-Budget für die Großdemo gegen TTIP, CETA: 250 €

Der Landesvorstand beschließt ein Reisekosten-Budget via WE-Ticket von 250€ für die Großdemo gegen TTIP, CETA, TISA in Berlin am 10.10.2015. Die Inanspruchnahme muss vorher bei Denis Mau via Mail an denis.mau@piraten-lsa.de angezeigt werden! Das Budget ist auf 250€ begrenzt. Wer seine Teilnahme zuerst angezeigt malt zuerst! Erstattet werden nur Kosten bei Vorlage des Tickets + Rechnung der Teilnehmer, die vor dem 10.10.2015 06:00 Uhr ihre Teilnahme angezeigt haben.

2015/10/08/U001 Anschaffung Handziehwagen: 50 €

Der Landesvorstand der Piraten Sachsen-Anhalt beschließt, für den Saalekreis einen Handziehwagen anzuschaffen und die Kosten in Höhe von 50 € dafür zu übernehmen.

• Kosten werden dem vKV-Konto Saalekreis berechnet.

2015/10/12/U001 LPT15.3

Der Landesvorstand beschließt, entsprechend der Mitgliederversammlung des LPT15.2 im Dezember 2015 einen weiteren Programmparteitag durchzuführen.

2015/10/13/U001 Beauftragung Pressearbeit "Wahlkampf LSA - LTW16"

Der Landesvorstand der Piraten Sachsen-Anhalt beauftragt Anne Alter für die Pressearbeit "Wahlkampf LSA - LTW16".

2015/10/13/U002 Beauftragung Wahlkampfkoordination "Wahlkampf LSA - LTW16"

Der Landesvorstand der Piraten Sachsen-Anhalt beauftragt Harry Hensler für die Wahlkampfkoordination "Wahlkampf LSA - LTW16".

Ansprechpartner im Vorstand: M. Sandmüller & A. Saidi

2015/10/14/U001 Gebietsversammlung Halle (Saale)

Der Landesvorstand beschließt, den Umlaufbeschluss 2015/09/30/U001 wie folgt zu ändern:

Die Gebietsversammlung der Region Halle (Saale) findet am Samstag, den 14.11.2015 statt.

2015/10/19/U001 Grundausstattung Partei "Staatshandbuch Sachsen-Anhalt": 94 €

Der Vorstand beschließt, das Staatshandbuch Sachsen-Anhalt für 94,- € plus evtl. Versandkosten zu erwerben.http://www.buecher.de/shop/kommunal-und-regionalverwaltung/staatshandbuch-sachsen-anhalt-2015/gebundenes-buch/products_products/detail/prod_id/40507126/

2015/10/19/U002 Umzug Mailinglisten

Der Landesvorstand beschließt, den Umzug der Mailinglisten auf piraten-lsa.de zum nächstmöglichen Termin zur BundesIT zu vollziehen.

2015/10/21/U001 Anschaffung Buch: "Parteiausschluss, Parteiordnungsmaßnahmen und innerparteiliche Demokratie": 39 €

Der Landesvorstand der Piraten Sachsen-Anhalt beschließt die Kosten zur Anschaffung des Buches "Parteiausschluss, Parteiordnungsmaßnahmen und innerparteiliche Demokratie" in Höhe von 39 €: http://www.nomos-shop.de/Ro%C3%9Fner-Parteiausschluss-Parteiordnungsma%C3%9Fnahmen-innerparteiliche-Demokratie/productview.aspx?product=21025