LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2016/1. Quartal

Beschlussdokumentation vom 01.01.2016 - 31.03.2016

Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.01.2016 - 31.03.2016 bei Vorstandssitzungen des Landesvorstandes beschlossen wurden.

• Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:

Legende

		Der Beschluss wurde umgesetzt.
		Der Beschluss befindet sich in Arbeit
		Der Beschluss wird nicht umgesetzt

Beschlüsse

Sitzung vom 14.03.2016

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der Sitzung vom 14.03.2016 nachgelesen werden.

2016/02/29/001 Bestätigung Beschluss der GV Halle: Unterstützung Hanfdemo 2016 in Halle

Der Landesvorstand bestätigt die Unterstützung bei der Ausrichtung einer Hanfdemo 2016.

2016/02/29/002 Aufhebung Beschluss 2015/09/10/U002 Kostenübernahme Druck Aufkleber: 100 €

Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen-Anhalt hebt den Beschluss 2015/09/10/U002 auf.

2016/02/29/003 Aufhebung Beschluss 2015/05/27/002 Fahrtkosten Lager Drobitz: 64 €

Der Landesvorstand hebt den Beschluss 2015/05/27/002 auf.

2016/02/29/004 Aufhebung Beschluss 2015/08/14/U001 - Budget Drogenpolitik: 150 €

Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen-Anhalt hebt den Beschluss 2015/08/14/U001 auf.

2016/02/29/005 Unterstützung Hanfmesse "Mary Jane" Berlin: 300 €

Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen-Anhalt beschließt, der AG Drogen- und Suchtpolitik für die Hanfmesse "Mary Jane" in Berlin 300 € zur Verfügung zu stellen.

2016/03/14/001 Schiedsgerichtstreffen Kassel, Budget: 781,- €

Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen-Anhalt übernimmt die Reisekosten für drei Personen, die am Schiedsgerichtstreffen in Kassel vom 15. bis 17.04.2016 teilnehmen.

2016/03/14/002 Einberufung LPT16.1 in LGS Magdeburg

Der Landesvorstand beschließt, den ersten Landesparteitag 2016 zur Neuwahl des Landesvorstandes, des Landesschiedsgerichtes und der Rechnungsprüfer in die Landesgeschäftsstelle nach Magdeburg einzuberufen.

2016/03/14/003 Unterstützung "Vogelfutterverfahren": 300 €

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt unterstützt ausdrücklich die politische Aktion "Vogelfutter" und stellt dem Kreisverband Chemnitz eine finanzielle Hilfe in Höhe von 300 € zur Verfügung.

2016/03/14/001noe - Antragstellung auf Parteiausschluss beim BuVo

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, beim Bundesvorstand ein Parteiausschlussverfahren gegen das Mitglied xx7xx zu beantragen.

• Der Beschluss wurde im nichtöffentlichen Sitzungsteil am 04. Juli 2016 aufgehoben, da Fristen überschritten waren.

2016/03/14/002noe - Ordnungsmaßnahme "Aberkennung der Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden"

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, gegen das Mitglied xx5xx die Ordnungsmaßnahme „Aberkennung der Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden“ für 5 Jahre einzuleiten.

• Der Beschluss wurde im nichtöffentlichen Sitzungsteil am 04. Juli 2016 aufgehoben, da Fristen verstrichen waren.

Umlaufbeschluss

2016/02/25/U001 Unterstützung Ostermarsch 2016 & Leistungsübernahme: 150 €

Der Landesvorstand unterstützt den Ostermarsch des Aktionsbündnisses "OFFENeHEIDe" am 28.03.2016 mit einer Leistungsübernahme von 150,- €. Weiterhin werden die Piraten Sachsen-Anhalt auf der Kundgebung Am Markt mit einem Infostand am Marktplatz vertreten sein.

• Der Beschluss wurde nicht umgesetzt.

Sondersitzung vom 21.02.2015

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der Sondersitzung vom 21.02.2016 nachgelesen werden.

2016/02/21/001 KV Börde - kommissarische Vertretung

Der Landesvorstand übernimmt kommissarisch die Geschäfte des KV Börde.

2016/02/21/002 Einberufung Kreisparteitag KV Börde

Der Landesvorstand lädt die Mitglieder des KV Börde zur Mitgliederversammlung zum 23.03.2016 um 18:00 Uhr ins Bürgerhaus Ebendorf, Am Thieplatz 1 39179 Barleben (Ebendorf) ein.

2016/02/21/003 Ausschreibung Beauftragung kommissarische Geschäfte KV

Der Landesvorstand beschließt eine Beauftragung für die kommissarischen Geschäfte des Kreisverbandes Börde auszuschreiben.

2016/02/21/004 LPT16.1 am 23. April 2016

Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen-Anhalt beschließt, den Landesparteitag 2016.1 zum 23. April 2016 einzuberufen.

Sitzung vom 15.02.2015

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2016/02/15/001 Durchführung LPT16.1 & Ausschreibung Veranstaltungsort

Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen-Anhalt beschließt, im 2. Quartal 2016 den ersten Landesparteitag 2016 durchzuführen und startet die Ausschreibung zum Veranstaltungsort.

Sitzung vom 01.02.2015

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der Sitzung vom 15.02.2016 nachgelesen werden.

2016/02/01/001 Unterstützung Aufruf ProAsyl - Asylpaket II stoppen

Der Landesvorstand beschließt, den Aufruf von ProAsyl "Asylpaket II stoppen - Menschenrechte bewahren!" zu unterstützen.

2016/02/01/002 Erneute Behandlung des Antrages des Ch. Glomm

Der Landesvorstand beschließt, sich mit dem Antrag des Ch. Glomm, der in der Begründung zititert wird, erneut zu befassen.

• Genaueres kann im Protokoll nachgelesen werden.

Umlaufbeschlüsse

2016/01/07/U001 RK zum Tag der politischen Arbeit in Kassel

Der Vorstand beschließt die Übernahme der Reisekosten zu obiger Parteiveranstaltung am 16. und 17. Januar 2016 für Ernst und Luise bis ca. 480,- €.

2016/01/11/U001 Facebook-Zugang für Torsten T.

Der Vorstand beschliesst, Torsten T. Zugang zum Facebookauftritt des Landesverbandes zu gewähren.

2016/01/11/U002 Löschung des Wiki-Mirrors auf dem Server des LV LSA

Der Vorstand beschliesst, den Wiki-Mirror auf dem Server des LV zu löschen.