LSA/Organisation/Mitgliederversammlung/2016.1/Ergebnisse

Ergebnis-Protokoll

Wahlen

Landesvorstand

Landessatzung:

§ 9a - Der Vorstand

(1) Dem Vorstand gehören mindestens vier Piraten an: Der Vorsitzende, der stellvertretende Vorsitzende, der Schatzmeister und der Generalsekretär. Der Landesparteitag kann zusätzlich bis zu fünf Beisitzer zu Vorstandsmitgliedern wählen.

• Vorsitz: Luise Globig
• Stellv. Vorsitz: Angelika Saidi
• Schatzmeisterei: Ernst Romoser
• Generalsekretär: Friedemann Greulich
• Beisitz: Holger Dragon
• Beisitz: Maik Sandmüller
• Beisitz: Alexander Vetters

Rechnungsprüfer

Landessatzung:

§ 9b - Der Landesparteitag

(6) Der Landesparteitag wählt für die anstehende Amtsperiode des Vorstandes mindestens zwei Rechnungsprüfer, die den finanziellen Teil des Tätigkeitsberichtes des Vorstandes vor der Beschlussfassung über ihn prüfen.

• 1. Rechnungsprüfer: Andreas Sieboth
• 2. Rechnungsprüfer: Denis Mau

Landesschiedsgericht

Landessatzung:

Abschnitt C: Schiedsgerichtsordnung

§ 3 - Richterwahl

(1) Die Mitgliederversammlung wählt drei Piraten zu Richtern. Diese wählen aus ihren Reihen einen Vorsitzenden Richter, der das Schiedsgericht leitet und die Geschäfte führt.

(2) In einer weiteren Wahl werden zwei Ersatzrichter bestimmt. Die Stimmenzahl entscheidet über die Rangfolge der Ersatzrichter. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.

• Richter 1: Michael Bitriol
• Richter 2: Manfred Dott
• Richter 3: Richard Schmid
• Ersatzrichter 1: -
• Ersatzrichter 2: -

Anträge

Erläuterungen:

= angenommen

= abgelehnt

Grundsatzprogramm

Antragsnummer	Antragstitel	Antragstext	Antragsteller
GPA 01	Kinder- und Jugendparlamente	Wir machen uns stark für die Einführung und Umsetzung von Kinder- und Jugendparlamenten auf allen politischen Ebenen. Die Kinder- und Jugendparlamente sollen mit Antrags-, Rede- und aufschiebendem Vetorecht im jeweiligen "Erwachsenen-Parlament" ausgestattet sein. Es sollen flächendeckend und verpflichtend Etats für Kinder- und Jugendparlamente eingerichtet werden.	Luise Globig

Lfd. Wahlprogramm

Antragsnummer	Antragstitel	Antragstext	Antragsteller
WPA 001	Evaluation an Schulen	Wir Pirat*innen setzen uns dafür ein, dass an allen Schulen, egal welcher Schulform, zum Schuljahresende eine verpflichtende Evaluation der Lehrveranstaltungen, anhand eines zu erstellenden Fragebogens, durch die Schüler*innen durchgeführt werden muss. Die Schulen verpflichten sich die Evaluation für ihre Schüler*innen zu ermöglichen und zu koordinieren. Die Fragebögen werden anonym beantwortet und ausgewertet.	Luise Globig

Antragsnummer	Antragstitel	Antragstext	Antragsteller
WPA 002	Wahlrecht ab 0 Jahre	Der Landesverband der Piratenpartei Sachsen-Anhalt fordert die Senkung des notwendigen Alters zur Wahrnehmung des aktiven Wahlrechts bei Landtagswahlen auf 0 Jahre und damit eine Anpassung des Artikel 42 Abs. 2 der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt. Die erstmalige Ausübung dieses Wahlrechts erfordert für unter-16-Jährige die selbständige Eintragung in eine Wählerverzeichnis.	Luise Globig

Sonstige

Antragsnummer	Antragstitel	Antragstext	Antragsteller
SoA 01	Handtuchtag am 25. Mai des Jahres	Die Mitgliederversammlung beschließt, mindestens an jedem Handtuchtag am 25. Mai des Jahres sämtliche Sperrungen, Moderationen, Blockaden, etc. auf den Kanälen des Landesverbandes (z.b ML's, Facebook, Twitter) aufzuheben.	Dschud

Antragsnummer	Antragstitel	Antragstext	Antragsteller
SoA 02	Neuausrichtung IT LV LSA	Der LPT möge beschließen die IT des Landesverbands neu auszurichten und den Fokus auf Sicherheit, Fehlerfreiheit und Aktualität zu setzen. Das Theme der Bundespartei wird zukünftig für die Aussendarstellung der Webseiten des Landesverbands genutzt. Grundliegende Änderungen des Themes beschließt der Vorstand.	Christian Glomm

Antragsnummer	Antragstitel	Antragstext	Antragsteller
SoA 03	Wahlkampfmittel für RV Altmark: 2000 €	Der LPT möge beschließen dem RV Altmark 2000 € aus den Mitteln des Landesverbands zuzuteilen bzw. den Landesvorstand mit dieser Aufgabe zu betrauen.	Christian Glomm

Bitte beachten:

• = Nr. (hier bei Ergebnisprotokoll) angepasst - folgende sonstige Anträge wurden auf der MV eingereicht und unter TOP 3.1 durch die MV behandelt. In Klammern steht die jeweilige Nr. unter TOP 3.1 aus den offiziellen Protokoll, S. 2):

Antragsnummer	Antragstitel	Antragstext	Antragsteller
SoA 04(02)*	Einberufung MV & KV-Gründung Halle	Der Landesparteitag möge beschließen, der Landesvorstand wird verpflichtet, innerhalb der nächsten drei Monate in Abstimmung mit dem Stammtisch Halle Mitte zur Mitgliederversammlung mit Kreisverbandsgründung in Halle einzuladen.	Markus Hünniger

Antragsnummer	Antragstitel	Antragstext	Antragsteller
SoA 05(04)*	Aufhebung Ordnungsmaßnahme Nichtwählbarkeit M. Hünniger	Der Landesparteitag möge beschließen, dass die Ordnungsmaßnahme auf Nichtwählbarkeit von Markus Hünniger ausgehoben wird.	Markus Hünniger