Bundesparteitag 2011.2/Protokoll Ergebnisse

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Ergebnisse

Versammlungsämter

  • Jan Leutert wird Versammlungsleiter (siehe A03)
  • Philipp Brechler wird Helfer der Versammlungsleitung (siehe A04)
  • Johannis Ton wird Helfer der Versammlungsleitung (siehe A04)
  • Stephan Urbach wird Wahlleiter (siehe A05)
  • Stephan Hestermann wird Wahlleiter (siehe A05)
  • Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann wird Protokollant (siehe A07)

Sonstige Formalia

  • Es wird nach TO-Vorschlag "Top 42" vorgegangen (siehe A10)
  • Gäste werden zugelassen (siehe A14)
  • Presse wird zugelassen (siehe A14)
  • Streaming wird zugelassen (siehe A14)

Satzungsänderungsanträge

  • SÄA047 wird angenommen (siehe B08) "Neue Finanzordnung"
  • SÄA058 wird angenommen (siehe B22) "Spendentransparenz ab 1.000 EUR"
  • SÄA062 wird angenommen (siehe B23) "keine Begrenzungen für Hinterlassenschaftsspenden"
  • SÄA028 wird angenommen (siehe B23) "Tagungen des Finanzrates"
  • SÄA016 wird angenommen (siehe B38) "Passives Wahlrecht bei Wechsel der Gliederung"
  • SÄA017 wird angenommen (siehe B39) "Aktives Wahlrecht bei Wechsel der Gliederung"

Programmanträge

  • PA013 wird angenommen (siehe A13) "Eröffnung des Bundestagswahlprogramms 2013"
  • PA317 wird angenommen (siehe A15) "Programmparteitag ansetzen"
  • PA165 wird angenommen (siehe A40) "Gemeinsam gegen Rassismus"
  • PA052 wird angenommen (siehe A52) "Migration bereichert die Gesellschaften"
  • PA284 wird angenommen (siehe A65) "Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn"
  • PA113 wird angenommen (siehe A71) "Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV"
  • PA188 wird angenommen (siehe A90) "Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in Kammern und Verbänden (ausgenommen Rechtsanwalts-, Notar- und Ärztekammern)"
  • PA068 wird angenommen (siehe A95) "Begrenzung der Leiharbeit"
  • PA041 wird angenommen (siehe B48) "Für die Trennung von Staat und Religion – Grundsatzprogramm"
  • PA023 wird angenommen (siehe B59) "Drogenpolitischer Antrag der AG Drogen"
  • PA299 wird angenommen (siehe B60) "Suchtpolitisches Programm der Piratenpartei Deutschlands"
  • PA046 wird angenommen (siehe B87) "Offene Verträge mit der Wirtschaft"
  • PA088 wird angenommen (siehe B88) "Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten"
  • PA149 wird angenommen (siehe B93) "Reform des Urheberrechts - Stärkung der Interessen von Urhebern und Allgemeinheit"

Positionspapiere

  • Q038 wird angenommen (siehe A70) "Positionspapier zur Hartz IV Debatte - 1. Präambel"
  • Q039 wird angenommen (siehe A70) "Positionspapier zur Hartz IV Debatte - 2. Höhe des Regelbedarfs"
    • ... und geändert. (siehe A80) "Wort 'Harz-IV' wird sinnerhaltend gestrichen"
  • Q041 wird angenommen (siehe A70) "Positionspapier zur Hartz IV Debatte - 3. Sanktionen"
  • Q042 wird angenommen (siehe A70) "Positionspapier zur Hartz IV Debatte - 4. Zuverdienstmöglichkeiten"
  • Q043 wird angenommen (siehe A70) "Positionspapier zur Hartz IV Debatte - 5. Bedarfsgemeinschaften / Fürsorgepflicht"
  • Q044 wird angenommen (siehe A70) "Positionspapier zur Hartz IV Debatte - 6. Feststellung der Erwerbsfähigkeit"
  • Q045 wird angenommen (siehe A70) "Positionspapier zur Hartz IV Debatte - 7. Verbot von Zeitverträgen für Angestellte der ARGEn"
  • Q055 wird angenommen (siehe A73) "Datenschutzfreundliche Regelungen für Empfänger von Sozialleistungen"
  • Q065 wird angenommen (siehe B65) "Piratenappell pro Europa "
  • Q111 wird angenommen (siehe B74) "Die Piratenpartei kritisiert die demokratischen Defizite bei der Entstehung des ESM-Vertrags"
  • Q070 wird angenommen (siehe B84) "Einführung eines Nulltarifes im ÖPNV "

Sonstige Anträge

  • X010 wird angenommen (siehe A17) "Redaktionelle Überarbeitung des Parteiprogramms"
  • X016 wird angenommen (siehe A41) "Engagement gegen Rechtsextremismus"