Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA013

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer PA013
Einreichungsdatum 25 Oktober 2011 14:28:54
Antragsteller

AndiPopp

Mitantragsteller
Antragstyp Wahlprogramm
Antragsgruppe Programmdebatte
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte
Datum der letzten Änderung 07.08.2012
Status des Antrags

Pictogram voting question.svg Ungeprüft

Abstimmungsergebnis

-

Antragstitel

Klarstellungsanstrag: Eröffnung des Bundestagswahlprogramm 2013

Antragstext

Der Bundesparteitag möge beschließen, das Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2013 zu eröffnen und die alten Wahlprogramme (Europawahl und Bundestagswahl 2009) damit offiziell zu schließen. Damit sind die Mitglieder aufgerufen Anträge für das Bundestagswahlprogramm 2013 an de BPT zu stellen. Ziel ist es, das Wahlprogramm nach redaktioneller Überarbeitung beim Bundesparteitag im Frühjahr 2013 (bei vorgezogenen Neuwahlen ggf. früher, das Wahlprogramm gilt entsprechend) zu verabschieden. Der Bundesvorstand wird beauftragt bis dahin einen Vorschlag für eine Endfassung des Wahlprogramms vorzulegen.

Antragsbegründung

Die Bundestagswahl ist in weniger als 2 Jahren und wir brauchen mit unserem Politikstil ein bisschen Vorlauf. Die ersten Versionen des Wahlprogramms können dabei noch grob und redaktionell unsauber sein. Eine redaktionelle Überarbeitung, die das Programm nach außen hin gut präsentierbar macht, soll im Anschluss erfolgen. Am Parteitag vor der Wahl sollen dann jeder eine mögliche redaktionell überarbeitete Endfassung vorlegen können, so dass nur noch die verschiedenen Endfassungen gegeneinander abgestimmt werden. Notwendige Erweiterungen am Verabschiedungsparteitag sollen möglich sein, müssen dann aber für alle möglichen redaktionellen Fassungen vorbereitet werden. Damit mindestens eine potentielle Endfassung zur Abstimmung steht, ergeht ein Auftrag an den Bundesvorstand.

Der Antrag hat dabei nicht nur strategische Ziele, sondern zielt auch darauf ab, eine lange Streitfrage in der Partei zu schlichten. Da die Satzung kein Wahlprogramm kennt, wurde immer heftig drüber diskutiert, ob die Wahlprogramme, die für bestimmte Wahlen erstellt wurden nur für diese gelten, ob sie allgemein gelten, ob man sie noch ändern kann etc. Mit diesem Beschluss kann an dieser Stelle ohne großen Aufwand Klarheit geschaffen werden.

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