Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA165

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer PA165
Einreichungsdatum 4 November 2011 03:19:24
Antragsteller

SD

Mitantragsteller
Antragstyp Grundsatzprogramm
Antragsgruppe „Allgemeine Werte und Menschenbild“ gehört nicht zu den möglichen Werten dieses Attributs (Arbeit und Soziales, Außenpolitik, Bildung und Forschung, Demokratie, Europa, Familie und Gesellschaft, Freiheit und Grundrechte, Internet und Netzpolitik, Gesundheit, Innen- und Rechtspolitik, Kunst und Kultur, Programmdebatte, Umwelt und Verbraucherschutz, Wirtschaft und Finanzen, Keine der Gruppen).
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte
Datum der letzten Änderung 07.08.2012
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmungsergebnis

-

Antragstitel

Gemeinsam gegen Rassismus

Antragstext

Es wird beantragt im Parteiprogramm hinter den Abschnitt "Vielfalt und Respekt in der Gesellschaft", falls angenommen, sonst an geeigneter Stelle einzufügen:

Gemeinsam gegen Rassismus

Rassismus und kulturell begründete Diskriminierung sind nach wie vor ein gravierendes Problem, das dem friedlichen Zusammenleben in einer vielfältigen Gesellschaft im Wege steht. Gewalt und Einschüchterung aufgrund der Herkunft, Religion oder Kultur sind in jedem Fall inakzeptabel. Darum muss Rassismus und Ausländerfeindlichkeit jeder Form entschieden entgegengetreten werden, ebenso wie anderen Formen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Biologistische Weltbilder, in denen Menschen bestimmter Abstammung anderen als von Natur aus überlegen angesehen werden, sind wissenschaftlich widerlegt und unvereinbar mit den Werten und Zielen der Piratenpartei, ebenso wie jene Ideologien, die ganzen Bevölkerungsgruppen kollektive Hegemoniebestrebungen unterstellen, um die angebliche Notwendigkeit eines "Kampf der Kulturen" zu propagieren. Beispiele für derartige Ideologien sind Antisemitismus und Islamhass. Dabei gilt es das Augenmerk nicht nur auf den rechten Rand der Gesellschaft zu legen, sondern Vorurteilen und Intoleranz auch in der Mitte der Gesellschaft beim Alltagsrassismus, latent antisemitischen Stereotypen und der um sich greifenden Islamfeindlichkeit entgegenzutreten.

Die Piratenpartei möchte Kampagnen und Initiativen unterstützen, die sich zum Ziel gesetzt haben, das Verständnis zwischen verschiedenen Kulturen und Weltanschauungen zu verbessern, Vorurteile abzubauen und das Miteinander zu fördern. Ebenso solche, die rechtsextremen Aktivitäten entgegentreten und Menschen dabei helfen wollen, sich aus einschlägigen Kreisen zu lösen.

Antragsbegründung

Es ist sicherlich allgemeiner Konsens in der Piratenpartei Deutschland, Rassismus abzulehnen und allen Menschen Schutz vor Diskriminierung zuzugestehen. Bisher schlägt sich das aber noch nicht explizit in unserem Programm nieder, sondern kann nur allgemein aus den Menschenrechten oder §1 der Satzung hergeleitet werden, und wird dies auch, wenn unsere Offiziellen mal wieder von der Öffentlichkeit dazu befragt werden. Gerade vor dem Hintergrund der kürzlichen Debatten über Ex-NPD-Mitglieder in unserer Partei ist es aber wichtig, dass wir klar formulieren, was wir unter rassistischer Diskriminierung verstehen, was wir ablehnen, und wie wir uns eine freiheitliche Gesellschaft vorstellen. Eine derartige Klarstellung gibt uns erst das Rückgrat, z.B. einzelne geläuterte Ex-NPD-Mitglieder in unsere Partei aufnehmen und damit offensiv umgehen zu können, ohne uns dem Vorurteil auszusetzen, eine offene Flanke zum rechten Rand zu besitzen. Gleichzeitig ist der Text so offen und neutral formuliert, dass auch bspw. Antisemitismus oder Islamfeindlichkeit gewisser linker, "antiimperialistischer" bzw. "antideutscher" Kreise mit darunter fallen, ohne dass gleichzeitig eine unsägliche Totalitarismus-Diskussion eröffnet wird.

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