BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Modularia
Viele Anträge wurden modular eingereicht. Um das Antragsbuch nicht noch voller zu machen, als es schon wird, werden sie dort nur einmal aufgeführt, wobei jedes Modul eine eigene Antragsnummer bekommt. Diese Seite dient zur Übersicht über alle modular eingereichten Anträge.
Inhaltsverzeichnis
- 1 M01: Wirtschaftspaket
- 2 M02: Steuer- und Finanzpaket
- 3 M03: Jugendschutz
- 4 M04: Forschung und Wissenschaft
- 5 M05: Solidarische Altersversorgung
- 6 M06: Neue Arbeitswelt - neues Rentensystem
- 7 M07: Sofortmaßnahmen zur Erhaltung einer menschenwürdigen Altenpflege
- 8 M08: Grundlegende Reform des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks
- 9 M09: Innen- und Rechtspolitik
M01: Wirtschaftspaket
- Einleitung (Die Gesetzeslage ist so zu gestalten, dass Ungerechtigkeiten, Benachteiligungen und Ausgrenzungen keinen Nährboden finden. Wir stehen für eine Wirtschaftspolitik die sich an den freiheitlichen Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft orientiert.)
- Landesbank
- Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in Kammern und Verbänden
- Für liberale Ladenschlussgesetze
- Transparenz belebt den Wettbewerb
- Vereinfachung von Genehmigungsverfahren
M02: Steuer- und Finanzpaket
- ELSTER
- Landesverschuldung
- Subventionen überprüfen
- Staatsleistungen an Kirchen beenden
- Bürgerhaushalt für Bayern
- Finanzierungsvorbehalt
M03: Jugendschutz
- Einleitung
- Aufklärung, Eigenverantwortung und Medienkompetenz
- Kein Missbrauch von Jugendschutzargumenten zu Zensurzwecken
- Individuelle Regelungen statt einheitlicher Alterseinstufung
- Regelungen nur auf wissenschaftlicher Grundlage
M04: Forschung und Wissenschaft
- Wissenschaft als Grundlage der gesellschaftlichen Entwicklung
- Ethische Neutralität und Ideologiefreiheit der Wissenschaft
- Wissenschaftlichkeit, Nachvollziehbarkeit und Transparenz der Forschung
- Offener Zugang zu wissenschaftlichen Ergebnissen
M05: Solidarische Altersversorgung
M06: Neue Arbeitswelt - neues Rentensystem
M07: Sofortmaßnahmen zur Erhaltung einer menschenwürdigen Altenpflege
M08: Grundlegende Reform des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks
- Einschnitte in die Finanzierung
- Inhaltliche Kreativität statt Quote
- Internet
- Strukturen verschlanken und fokussieren
- Zusammensezung und Aufgabe der Kontrollorgane
M09: Innen- und Rechtspolitik
- 1. Präambel
- 2. Informationsrecht bei geheimen Maßnahmen
- 3. Quellen-TKÜ abschaffen
- 4. Schleierfahndung abschaffen
- Strafverfolgung von Drogenkonsumenten einstellen
- 6. Gleichbehandlung beim Führerscheinentzug
- 7. Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten
- 8. Bekämpfung von polizeilichen Übergriffen
- 9. Gegen staatliche Anreize zu Straftaten
- 10. Trennung der Laufbahnen von Strafrichtern und Staatsanwälten
- 11. Landesamt für Verfassungsschutz auflösen
- 12. Parlamentarisches Kontrollgremium
- 13. Jugendkriminalität
- 14. Sicherungsverwahrung und Strafhaft trennen