BE:Wahlkampf/2011/Wahlkampfthemen/Erarbeitung/2011-05-08

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Unser Grundsatzprogramm

Unser Wahlprogramm
erarbeiten wir aus Themen die uns und die Bürger Berlins bewegen.

Koordination & Organisation läuft über Wahlkampfsquad und Crews, die sich selbst organisieren und Verbindungen knüpfen.

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Fakten zu Wahlen 2011


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MACH MIT!


Hinweise

Vorgehensweise

Die Themen wurden in drei große Bereiche aufgeteilt, kein Anspruch auf Richtigkeit der Zuteilung! Ziele:

  • Gruppe definiert sich nicht nur für diesen Tag, sondern sieht sich auch in den nächsten Wochen verantwortlich für den Themenbereich.
  • Welche Themen sind landespolitisch interessant, für die noch kein Wahlprogramm-Antrag existiert?
    • Position in Stichpunkten ggf. mit Quellen grob umreißen
    • Formulierung des Antrages innerhalb der Gruppe bzw. von einem Gruppenmitglied außerhalb des Termins.
  • Welche bestehenden Programmanträge könnten inhaltlich verbessert werden?
  • Wo sind im Themenbereich unsere Alleinstellungsmerkmale?

Gruppe 1

Themenkomplex 1 Demokratie - Grundrechte - Bürgerrechte

Dazu gehören Themen aus den Bereichen

Wahlprogramm Beschlüsse

Liquid Feedback Initiativen

  • Neue Formen der Bürgerbeteiligung [1]
  • Wahlalter ohne Einschränkung [2]
    • Wahlalter ab 14 [3]
  • Wahlverfahren [4]
  • Berliner Versammlungsgesetz [5]
  • Überwachung im öffentlichen Raum [6]

weitere Themen / Ideen

Pad: http://be-wahlkampf.piratenpad.de/Demokratie-Grundrechte

  • Creative Commonds
    • Verwendung von freien Lizenzen für Werke der Stadt Berlin und der städtischen Unternehmen
    • Digitalisierung von Archiven / Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit überregionalen Digitalisierungsintiativen
  • Verwendung von freier Software/OpenSource-Software in Kommunen
  • Aufbau eines zentralen Servers, der Freie und Open Source Software für gängige Anwendungsgebiete bereit stellt.
    • Einrichtung von Portalen in Bibliotheken und öffentlichen Einrichtungen, die mit zentralen Server verbunden sind zum Herunterladen von freier und OpenSource-Software
  • Open Government
    • Zugang zu nicht personenbezogenen, kommunalen Daten umfassend, einfach und frei gestalten
    • Indentifizierung zur Freigabe geeigneter Daten / Integration der Datenfreigabe in Verwaltungsabläufe
  • Residenzpflicht
  • grundsätzliche Transparenz bei vom Land Berlin oder den Stadtbezirken abgeschlossener Verträge

Gruppe 2

Themenkomplex 2 Bildung und Wissenschaft

Dazu gehören Themen aus den Bereichen

  • Bildung [7]
  • Wissenschaft [8]
  • teilweise Integration und Migration [9]

Wahlprogramm

  • Gemeinsamer Runder Tisch von Hochschulen, Öffentlichen Trägern, Lehrenden, Lernenden und Forschenden [10]

Liquid Feedback Initiativen

weitere Themen / Ideen

Pad: http://be-wahlkampf.piratenpad.de/Bildung-Wissenschaft

  • Aufbau, Nutzung und Erweiterung von E-Book-Kompetenz im Bibliotheksbereich
  • Einsatz von Freier Software für Schulen
    • Fortbildungskurse für interessierte Lehrer
    • Aufbau Auswahl freier Software für Einsatz in Schul- und Bildungseinrichtungen, Einsatz im Unterricht oder zu Hause
  • Schulen
    • Bekenntnis und Aufbau Gemeinschaftsschulen
    • Ausrichtung des Bildungssystems auf die Informationsgesellschaft
    • Beratung und Hilfestellung = Betreuungs- und Beratungsangebote
    • Unabhängigkeit der Schulen
    • Wahlfreiheit des Schulsystems unabhängig von der finanziellen Situation
    • Abschlüsse unabhängig von der Schulform
    • Durchsetzung der ganztägigen Öffnung der Schulen
    • Demokratisierung der Schulen
    • Aufbau von mehrsprachigem Unterricht (Lehrfächer in Fremdsprachen)
    • Angebot an Fremdsprachen an Schulen erweitern
  • Anerkennung von Bildungsabschlüssen aus dem Ausland

Gruppe 3

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Wahlprogramm

Positionspapier

Liquid Feedback Initiativen

  • unabhängige Kommission, Mindestlohn als Kriterium der Zumutbarkeit [11]
  • Bürgerliches Engagement [12]
  • Schulobstprogramm für Berlin [13]

weitere Themen/Ideen

Pad: http://be-wahlkampf.piratenpad.de/Wirtschaft-Soziales

Wahlprogramm 2011 Abgeordnetenhauswahl - Treffen 08.05.2011

Termin/0rt

  • 08.05.2011, 16.00 Uhr (Beginn, bitte 15.30 Uhr vor Ort sein)
  • Pflugstraße 9a, 10115 Berlin

In mehreren Themenbereiche wurde in den letzten Monaten bereits Themen in Liquid Feedback eingestellt, insbesondere im Bereich Demokratie, Stadtentwicklung und Grundrechte. In anderen Bereiche besteht dringender Handlungsbedarf.

Mit großem Dank an die Teilnehmer des Strategietreffens existiert eine Übersicht der konkurrienden Wahlprogramme der anderen Parteien unter Konkurrenz - unbedingt ansehen.

Teilnehmer

Teilnehmer tragen sich bitte hier ein: Teilnehmerliste

Vorgehensweise

Die Themen werden in drei große Bereiche aufgeteilt, da Hoffnung besteht, drei Gruppen zusammenzubekommen. Es geht weniger darum, endformulierete Programmanträge zu entwickeln, sondern darum welche Themen wir mit welchen Positionen vertreten, d. h. grobe Entwürfe sind ausreichend. Die Weiterarbeit sollte dann außerhalb des Treffens innerhalb von 1 bis 2 Wochen von 2-3 Piraten erfolgen.

Zeitplanung

  • 16.00 Uhr - Kurze Einleitung und Aufteilung in Gruppen
  • 16.15 Uhr - Gruppenarbeit - Welche Themen sind noch zu bearbeiten / welche Anträge zu verbessern
  • 17.00 Uhr - Austausch der Gruppen welche Themen bearbeitet werden
  • 17.30 Uhr - Pause :)
  • 17.45 Uhr - Beginn der Themenarbeit jeweils 30 -45 min - 10- 5 min Zusammenfassung pro Thema als Orientierung - Pausengestaltung nach freier Wahl
  • 20.30 Uhr - Ende der Gruppenarbeit und Bericht jeweils 10 min über Fortschritte im Programm und weitere Arbeit.
  • 21.00 Uhr - ENDE