BE:Wahlkampf/2011/Wahlkampfthemen/Erarbeitung

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Unser Grundsatzprogramm

Unser Wahlprogramm
erarbeiten wir aus Themen die uns und die Bürger Berlins bewegen.

Koordination & Organisation läuft über Wahlkampfsquad und Crews, die sich selbst organisieren und Verbindungen knüpfen.

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Fakten zu Wahlen 2011

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MACH MIT!

Wahlkampfthemen erarbeiten

Die Themenfindung ist nicht schwer. Eingetragen werden können hier alle Themen die ihr für den Wahlkampf 2011 und die #AHW11 für wichtig haltet. Eine gewisse Ordnung und Unterordnung kann sich mit Listen bilden oder nicht.

Wenn ihr wollt, dann tragt auch gleich einen interessanten Link dazu oder Euer Profil, damit die Piraten hier nachfragen und sich mit euch in euren Themenfeldern vernetzen können.

Ziel ist es, die Themenbereiche in denen wir strukturell und mit Menpower gut vertreten sind von denen zu unterscheiden die hinten an bleiben und eventuelle Lücken zu finden bzw. Synergien über das kolaborative Medium zu nutzen.

Treffen 08.05.2011

Am 08.05.2011 treffen wir uns in der Pflugstraße 9a, um das Wahlprogramm zu vervollständigen.


Brainstorming-Bereich

Demokratie

  • Demokratisierung auf der Bezirksebene
  • allg. Entscheidungsrecht für die BVVen
  • bessere Bedingungen für Bürgerbegehren
  • demokratische Einflussnahme auf Stadtteilebene
  • Korruptionsbekämpfung und Transparenz (mehrere Bezirke haben noch erhebliche Mängel lt. transparency international)
  • Bürgerhaushalte auf Bezirks- und Landesebene


Existenz und Teilhabe

  • Mindestlohn
  • Grundeinkommen
  • Teilhabe durch Arbeit und Beschäftigung


Bildung


Wissenschaft und Hochschulpolitik


Kunst- und Kulturpolitik


Politik und Verwaltung

  • Ausweitung des Informationsfreiheitsgesetzes
  • Integration der verschiedenen Bürgerdienste über einheitliche Ansprechpartner (single point of contact)
  • Weitergabe personenbezogener Daten durch Meldeämter nur noch als opt-in mit Benachrichtigung des Bürgers an wen welche Daten weitergegeben wurden --Katja Dathe 22:37, 16. Mai 2011 (CEST)

Stadt & Religion


Grundrechte,_Datenschutz_und_Innere_Sicherheit

  • Polizeigewalt


Geschlechter- und Familienpolitik


Integration und Migration

  • bezirkliches Wahlrecht ohne EU-Mitgliedschaft
  • Residenzpflicht
  • freier Zugang zu Bildung und Wissen
  • Anerkennung von Berufs- und Studienabschlüssen
  • mehrsprachliche Bildungsoffensive
  • Bildungsmarkt für Nicht-EU-Bürger
  • Recht auf Muttersprache
  • Zugang Arbeitsmarkt


Suchtpolitik


Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

  • Erhöhung der Transparenz und Beteiligung Anwohner an städteplanerischen Entscheidungen (erledigt)
  • Erhalt von städtischen und sozialen Strukturen (erledigt)
  • Schutz bedrohter Freiräume / Freiflächen (erledigt)
  • Nutzung / Zwischennutzung vorhandener Freiflächen (erledigt)
  • Erhalt von Bausubstanz
  • Sicherstellung bezahlbarer Wohnraum (erledigt)
  • Zugang Medienverteilung
  • ÖPNV (erledigt)
  • A100
  • Flugroutenproblematik
  • Bürgerdatennetze (teilweise)


Umwelt


Gesundheit


Jugendpolitik


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