BE:Wahlkampf/2011/Analyse/Gesellsch. politischer Diskurs

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Wahlkampf 2011
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erarbeiten wir aus Themen die uns und die Bürger Berlins bewegen.

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Fakten zu Wahlen 2011


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Gesellschaftliche Teilnehmer am politischen Diskurs

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Analyse der gesellschaftlichen Teilnehmer am politischen Diskurs

Welche gesellschaftlichen Akteure gibt es im politischen Diskurs

Gewerkschaften

Die Üblichen!

GEW
Sagt zu Themen wie Hochschulgesetze, -veträge, Schulreform, usw. etwas. Das tut sie zum Beispiel hier und schwärzt unseren Qualitätsbildungssenatur an.
ver.di
Ladenöffnungszeiten, Mindestlohn, S-Bahn - http://berlin.verdi.de/
DGB
Leiharbeit, Minijobs, CCS, Arbeitsschutz, Mindestlohn (7,50EUR) - http://www.berlin-brandenburg.dgb.de/
Gewerkschat für Nahrungs-, Genuss- und Gaststättengewerbe
http://www.ngg.net/

Vereine

Unzählige. Neben den wirtschaftlichen Orientierten gibt es die traditionellen Kleingärtenvereine, Vereine zu Jugendarbeit, Vereine zum Thema Integration und Migration, Vereine für die Umwelt oder Vereine zur Unterstützung politischen Aktivismus.

Stadtteilvereine
Aktiv in Kiezen und Bezirken. Arbeiten stets an konkreten Projekten und werden gefördert von den Bezirksverwaltungen
Soziale Einrichtungen
Kleingärtenvereine
Traditionell keine Teilnahme am politischen Diskurs. Werden aber durch aktuelle Entwicklung in der Stadtentwicklung (A100) einbezogen und mobilisiert.
Integrations- und Migrationsvereine
Hoher Druck durch aktuelle Debatte. Förderung in den Bezirken bzw. durch bundesweite Integrationsprogramme.
politische Jugendorganisationen
Traditionell eine Betätigungsfeld der Linken. Von Schüler und Freizeitvereinen bis hin zu Studierendenorganisationen und Anti-Fa, Anti-Ra Gruppen.
Politische Zweckvereine
Meist nicht nur Berlinweit aktiv und zu bestimmten politischen Themen sichtbar. Beispiele sind hier Amnesty International, ATTAC, BUND, Mehr Demokratie e.V., ....

Liste

ATTAC - http://www.attacberlin.de/
Amnesty - http://www.amnesty-bb.de/
Stadtteilverein Tiergarten - http://www.stadtteilverein.eu/
Stadtteilverein - Schöneberg - http://pax.spinnenwerk.de/~stadtteilvhs/
Mehr Demokratie e.V. - http://www.mehr-demokratie.de/
'solid - http://www.linksjugend-solid.de/

Initiativen und Einrichtungen

Berlinweite Initiativen und Einrichtungen mit politischem Interesse sind neben Kultur und Freizeiteinrichtungen oder Bildungseinrichtungen vor allem Initiativen für mehr Bürgerbeteiligung, zur Stadtentwicklung und Kultur- und Tourismusförderung.

MegaSpree-Bündnis - http://www.megaspree.de/
BIN-Berlin - http://bin-berlin.org/
Berliner Wassertisch - http://berliner-wassertisch.net/
BISS - http://www.stop-a100.de/
Hanfparade - http://www.hanfparade.de/
LandesAStenkonferenz - http://www.astafu.de/aktuelles/archiv/a_2008/presse_09-25
ProEthik - http://www.proethik.info/
Stiftung Preussischer Schlösser und Gärten Berlin und Brandenburg - http://www.spsg.de/index.php

Wirtschaft

Hotel und Gaststättenverband Berlin
Ladenöffnungszeiten, Rauchergesetzgebenung, ... - http://www.dehoga-berlin.de/
Tourismusverband Berlin
http://www.berlin-tourist-information.de
Zentralverband Deutsche Baugewerbe
Massive Interessen in Berlin. - http://www.zdb.de/

Stärken und Schwächen

Stärken

Für Vereine...
Teilweise starke Vernetzung auf persönlicher Ebene und Kontakt zu Wählern und Einrichtungen auf lokaler Ebene
Möglichkeit gemeinnützig zu Wirtschaften.
Schnelle Möglichkeit als juristische Person gegenüber Förderern und Verwaltungen aufzutreten und sich zu Vernetzen.
Für Initiativen...
Lockerer Zusammenschluss und wenig Verwaltungsaufwand
Hoher Mobilisierungsgrad und Vernetzung zu Aktionen und Themen
Gewerkschaften, Einrichtungen...
Geld
Struktur, Planungssicherheit, Sicheres Auftreten gegenüber Politik und Verwaltung
Vertreter der Arbeitnehmer - großer Einfluss!
Wirtschaftverbände
Vertragliche Bindung an die Politik und Verwaltung
Dienstleister für Notwendige Aufgaben in der Stadt
Vertreter von Arbeitgebern, daher starkes Gewicht in einzelnen Einrichtungen, Firmen und auf Einzelpersonen

Schwächen

Für Vereine...
meist wenig wirtschaftlich schlagkräftig
beschränkt auf den vereinsszweck
abhängig von Unterstützung aus Medien und Politik für Kampagnen
Meist Ehrenamtlich
weniger direkten Kontakt zu Entscheidungsträgern
Für Initiativen...
Private Haftung, Pirvates Engagement
Wenig Kontinuität und schwieriger Verhandlungspartner für Politik und Verwaltung
Ehrenamtlich mit noch seltenerer Vergütung als Vereine
meist Totalopposition zu Entscheidungsträgern
Gewerkschaften, Einrichtungen
große Strukturelle Aufgabenstellungen (gesetzlich)
Problem der Erfolglosigkeit verschiedener Themen - Verlust der Glaubwürdigkeit
Teilweise sind es die Bösen
Wirtschaft
Die Bösen ist kein Ausdruck mehr! (politisch)
Öffentliche Meinung wendet sich oft gegen.
Werden von 'Innovationsfeinden' attakiert

Einschätzung zur Parteiennähe

...mündlich

Piratenpartei zu gesellschaftlichen politischen Akteuren

...unklar