Formales
Ort & Termin
Twitter | Livestream | Protokolle
Akkreditierung | Tagesordnung | Helfer_innen | Barrierefreiheit
Kandidaturen
Übersicht | Kandidat_innen |
Vorstellungstermine
Anträge
Übersicht |
Antragsportal |
FAQ: Wie stellen? Welche Arten? Hä?? |
Weitere Infos
Catering |
Awareness
Presse
Presse
Tagesordnung
Hinweise zum Entwurf der Tagesordnung:
- Der Landesvorstand beschloss den Themenschwerpunkt standig tagende Mitgliederversammlung (SMV) zu setzen
- Dieser Punkt wird in zwei Hauptpunkte unterteilt:
- Unterschwerpunkt 1: Akkreditierung
- Unterschwerpunkt 2: Eröffnung der SMV Berlin
- Zusammensetzung des Landesvorstandes:
- Das Meinungsbildung im LQFB 1296 ergab als zweiten Gewinner, die komplette Neuwahl.
- a.) Aufgrund von Rücktritten sind derzeit folgende Vorstandsämter offen:
- 1. Landesvorsitzende
- 2. Schatzmeisterin
- b.) Aufgrund der Satzung und eines Rücktrittes sind derzeit darüber hinaus folgende Vorstandsämter offen:
- 1. zwei Beisitzer*innen
Folgende Änderungen sind durchgeführt:
- Erst alle Anträge mit positivem LQFB Votum, sortiert nach Antragstyp, Ergebnis LQFB Votum, Antragsnummer (entsprechend Satzung: Bevorzugung von Anträgen mit LQFB Votum)
- Neuwahlantrag unter Abstimmung Tagesordnung zugeordnet, da dieser Antrag sich massiv auf die Tagesordnung auswirkt, Menschen über eine Kandidatur nachdenken müßten...
- Tagesordnungspunkt "Neuwahl der Kassenprüferinnen" geändert in "Nachwahl einer Kassenprüferin"
- Hintergrund: Auf der #LMVB141 wurden drei Kassenprüfer gewählt, hiervon ist eine Person zurückgetreten.
- Im Entwurf der Antragskommission ist dies entsprechend eingearbeitet!
- Neuer Tagesordnungspunkt "Aussprache über die gegenwärtige Situation der Partei und Zukunftsperspektiven der Partei"
Tagesordnung Entwurf Stand 16.11.14 (18:06 Uhr)
HINWEIS: Diese Tagesordnung wird fortlaufend aktualisiert, inklusive Ergebnisse.
01. Begrüßung
02. Wahl der Versammlungsämter
03. Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung
03. Abstimmung über die weitere Tagesordnung
03.1 Konkurrierend: Neuwahl / Abwahl
03.1.1 X001 
Komplette Neuwahl des Landesvorstands und des Schiedsgerichts des Landesverbandes Berlin
03.1.2 X011 Abwahlantrag
03.1.3 X018 
Nachwahl von allen vakant gewordenen Vorstandsposten. Keine Neuwahlen
03.2 Konkurrierend: neue Tagesordnung
03.2.1 X012 Alternative TO
03.2.2 X013 Entwurf der Tagesordnung von der Antragskommission
03.3 nur wenn X012 beschlossen wurde
03.3.1 X014 - TOP 14: "Neuwahl der Kassenprüfer/innen" ändern
03.3.2 X015 - In den Zählpausen: Aussprache über die gegenwärtige Situation der Partei und Zukunftsperspektiven der Partei
03.4 In den Zählpausen mit X015: X004 Breites zivilgesellschaftliches Bündnis für die Wahlen 2016
04. Wahl der Rechnungsprüferinnen
04.1 X010 Keine Wahl von Rechnungsprüfer*innen
05. Thematischer Schwerpunkt 1 - Akkreditierung zur SMV Berlin
06. Wahl der Versammlungsleitung zur SMV Berlin
Victor Aouzerat (@Demoszepter)
Therese Lehnen (@Harmonie2_0)
06.1 Wahl der stellv. Versammlungleiterin zur SMV Berlin
Victor Aouzerat (@Demoszepter)
Alexander Rudolph (@rudipirat)
Andre Leveber (@PeterL164)
06.2 Akkrediitierungszeugen
Andre Leveber (@PeterL164)
Roman Czyborra (@czyborra)
Dirk
Gregor Schröder (@Kei_nen
07. Thematischer Schwerpunkt 2 - Eröffnung der SMV Berlin
16:15 Uhr
08. Rechenschaftsbericht, Entlastung und Verabschiedung des bish. Schatzmeisters
08.1 X003 Einzelentlastung des amtierenden LaVo's
08.2 X020 Entlastung verschieben auf die nächste Landesmitgliederversammlung
08.3 Einfach normal entlasten
09. Aussprache und Anträge zur Zusammensetzung und Ausrichtung des neuen Landesvorstands
10. Neuwahl der Vorsitzenden und der Schatzmeisterin
10.1 Wahl der Vorsitzenden
Gerwald Claus-Brunner (@RealDeuterium)
Franziska Jentsch (@entdinglichung)
Bruno Kramm (@BrunoGertKramm)
10.2 Wahl der Schatzmeisterin
Der Punkt wird auf Sonntag, 14 Uhr vertagt!
11. Wahl weiterer Vorstandsämter
11.1 Wahl zu Beisitzer*innen
Mirco Brahmann (@idova01)
Alexander Benisch (@alexbenisch )
Victor Aouizerat (@Demoszepter)
Franziska Jentsch (@entdinglichung)
12. X015 (-) Aussprache über die gegenwärtige Situation der Partei und Zukunftsperspektiven der Partei
13. X004 In den Zählpausen mit X015: Breites zivilgesellschaftliches Bündnis für die Wahlen 2016
14. Nachwahl zum Landesschiedsgericht
14.1 Nachwahl von Ersatzrichterinnen
2. Simon Sabellek
Thomas Matzka
3. Sandra Beier (@CorsaraRosso)
1. Andre Leveber (@PeterL164)
Sigrun Franzen
<<Vertagung auf Sonntag, 10 Uhr>>
15. Nachwahl eines Kassenprüfers/in
Jens Müller
Georg von Boroviczeny (@boroberlin)
16. Programmänderungsanträge (Liquid Feedback Votum positiv)
16.1 P006 Mehr Lohn und mehr Rechte für Lehrbeauftragte an Hochschulen und Universitäten (LQFB 99%)
16.2 P002 Update Kunst- und Kulturpolitik im Grundsatzprogramm (LQFB 98%)
16.3 P003 Mehr Freiheit wagen - Verfassungsschutz auflösen (LQFB 96%)
16.4 P004 Ablehnung des Neubaus der Zentral- und Landesbibliothek (LQFB 75%)
17. Satzungsänderungsanträge (Liquid Feedback Votum positiv)
18. Sonstige Anträge (Liquid Feedback Votum positiv)
18.1 Konkurrierend: Olympia / Nolympia
18.1.1 X016 Keine Olympiabewerbung der Stadt Berlin
18.1.2 X019 Bedingungen für eine Olympia-Bewerbung
19. Programmänderungsanträge (Liquid Feedback Votum nicht positiv / fehlt)
19.1 P005 Bezirkliche Bibliotheken stärken
19.2 P007 bis P012 gemeinsam, Modulweise abstimmen (Positionspapier)
19.2.1 P007 - Berlineinheitlicher Rechtsanspruch auf Hilfe zur Erziehung bei lokaler Gestaltungsfreiheit
19.2.2 P008 - Beteiligungsrechte der Leistungsberechtigten bei den Hilfen zur Erziehung garantieren
19.2.3 P009 - Jugendamt fit für Vielfalt
19.2.4 P010 - Transparente Hilfeentscheidungen in den Jugendämtern
19.2.5 P011 - Arbeitsplätze in den Jugendämtern attraktiver machen
19.2.6 P012 - Bedarfsgerechte Hilfen zur Erziehung sind preiswerter als "billige Hilfen" und Personalmangel
19.8 P013 - Projekt “Berliner Verkehrsschulen”
20. Satzungsänderungsanträge (Liquid Feedback Votum nicht positiv / fehlt)
20.1 S001 SMV mit Liquid Feedback 3.0
S002 - SMV mit Diskussionsplattform - Discourse
20.2 S003 SMV mit konsequenter Kurzbezeichnung
20.3 S004 Ehrenmitgliedschaft
20.4 S005 Wahl und Amtszeit der Kassenprüferinnen
20.5 S006 Vereinfachung §18 Finanz- und Beitragsordnung
20.6 S007 Bezirksvertretung §8
20.7 S008 Bezirksvertretung §10
20.8 Konkurrierend: Bezirksverband §10
20.8.1 S009 Bezirksverband §10 Variante A
20.8.2 S010 Bezirksverband §10 Variante B
20.8.3 S011 Bezirksverband §10 Variante C
20.8.3 S012 Bezirksverband §10 Variante D
21. Sonstige Anträge (Liquid Feedback Votum nicht positiv / Fehlt)
21.1 X002 - Offenlegung ALLER Konten des Landesverbands Berlin
21.2 X005 Kreative Umsatzsteigerungsansätze à la ‚Pay more if you want' statt Fahrpreissteigerungen!
21.3 X006 Pay what you want-Modellprojekt in der Berliner Kulturlandschaft
21.4 X007 Maßnahmen des LV Berlin gegen die Zuse Crew
21.5 X008 Schulen und Hochschulen fördern
21.6 X009 Dobrindts PKW Maut ist abzulehnen
21.7 X017 Positionspapier (TTIP)
21.8 X022 Unterstützung des Wahlkampfes zur Bürgerschaftswahl 2015
22. Schließen der Versammlung
Weiter gings am Sonntag gegen 14 Uhr mit:
10. Neuwahl der Vorsitzenden und der Schatzmeisterin
10.2 Wahl der Schatzmeisterin
Harry Hensler (@ideenwanderer)
11.1 Wahl von Beisitzer*innen
Jan Ziummermann (@Janmz)
Mirco Brahmann (@idova01)
Franziska Jentsch (@entdinglichung)
Victor Aouizerat (@Demoszepter)
Legende:
Antrag angenommen, bzw. Kandidat gewählt
Antrag abgelehnt
(-) Kein Beschluss notwendig
Text Antrag zurückgezogen
* Antrag nicht mehr behandelt
