BE:Parteitag/2014.2/Antragskommission/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 007

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Dies ist ein Antrag für den/die LMVB 2014.2. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die LMVB eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Version Antragsformular LMVB142: 1.00c Antragsnummer X007 Einreichungsdatum Antragstitel Maßnahmen des LV Berlin gegen die Zuse Crew Antragsteller Sebastian Nordhoff Antragstyp Sonstiger Antrag Antragsgruppe - Antragstext Die LMVB möge beschließen: Der Beschluss "Maßnahmen des LV Berlin gegen die Zuse Crew" des Landesvorstandes wird bestätigt Antragsbegründung Absatz (5) des Beschlusses lautet: "Dieser Beschluss gilt bis zum Ende der nächsten Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Deutschland Berlin. Auf dieser Versammlung kann er bestätigt, abgeändert oder verworfen werden." Die LMVB wird hier um die Bestätigung gebeten, da der Vorstand einen längerfristigen Eingriff dieser Art nicht im Alleingang treffen möchte. Die Begründung des ursprünglichen Beschlusses lautete: Die "Zuse Crew" vertritt Inhalte, die gegen die Werte der Piratenpartei Deutschland Berlin verstoßen. Die Texte aus dem Kreis der Crew lassen regelmässig jeden Anschein von zivilisiertem Umgang vermissen. In der Satzung spricht sich die Piratenpartei Deutschland Berlin gegen Diskriminierung aus. Die Texte der Zuse Crew sind regelmässig von Sexismus geprägt. Um die Glaubwürdigkeit zu wahren, muss die Piratenpartei Deutschland Berlin dem Anschein entgegentreten, sie dulde diese Art der Äusserung. ["wir reden hier von X, bei der die Hirnmasse mal in die Oberweite gerutscht ist","wie die X, die sich mit tiefstmöglichem Ausschnitt an Wahlurnen stellt"] Die Zuse Crew hat das erklärte Ziel, die Piratenpartei Deutschland Berlin zu bekämpfen und sich nicht konstruktiv in den innerparteilichen Willensbildungsprozess einzubringen. Eine Tolerierung dieser Organisation auf ihren Seiten ist der Piratenpartei Deutschland Berlin nicht zuzumuten, insbesondere, da die Zuse Crew sich selbst außerhalb der Gemeinschaft der Piratenpartei Berlin gestellt hat. "Wir sind bestimmt KEINE Institution der Piratenpartei Berlin. Dazu fehlt es an Gemeinsamkeiten." " Wir wissen auch nicht an welcher Stelle wir mal für die Piratenpartei Berlin gesprochen haben sollen." Die Zuse Crew betrieb eine automatisierte Speicherung der Kommunikation auf Twitter von ihr möglicherweise nicht gewogenen Nutzern und machte diese eine Zeitlang öffentlich zugänglich. Diese Speicherung dient nach eigener Aussage der Verfolgung von tatsächichen oder behaupteten Straftaten oder Persönlichkeitsrechtsverletzungen. In der Form der präventiven, anlasslosen Speicherung von Beiträgen im Internet kann nur eine Datenspeicherung auf Vorrat gesehen werden. Der Kampf gegen die verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung ist ein Gründungsthema der Piratenpartei. Das Auftreten gegen die VDS wird durch das Twitterarchiv der Zusecrew unglaubwürdig. Durch die Bereitstellung dieses Twitterarchivs hat die Zusecrew der Glaubwürdigkeit der Piratenpartei Deutschland einen schweren Schaden zugefügt. Liquid Feedback ohne Piratenpad ohne Datum der letzten Änderung 16.11.2014 Status des Antrags Geprüft TOP 20

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• Liquid: ohne (nicht identisch)